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Das Vertrauensvotum für Tardieu.

Was sagt die Kresse? Eine widerspruchs­volle Abstimmung.

Paris. 14. Rov. (WTB.) Die Rede Bri- cmds findet in der Presse, mit Ausnahme der extremen rechtsstehenden Blätter wie „Figaro", „Ami du Peuple" und „L'Ordre" sowie des so­zialistischen „Populaire", der sie aus grundsätz­lichen Erwägungen wegen seiner Einstellung zur Abrüstungsfrage ablehnt. Zustimmung. Da aber fast jedes zustimmende Blatt seine Zustim­mung anders motiviert, kann im eigent­lichen Sinne des Wortes von einer sach­lichen Zustimmung zum Kernproblem der Außenpolitik Driands nicht d i e Rede sein. „Populaire" schreibt: Don der Rede Bri- ands ist zweierlei zu sagen. Einmal Verspottung der Mehrheit und der Machenschaften Tardieus, zweitens allgemeine sentimental und ideologisch gehaltene pazifistische Wendungen, drittens voll­ständiges Fehlen jeder näheren Angabe über die Abrüstung. Dieser dritte Teil ist der schwächste und lamentabelste, als Briand versuchte, die Haltung Frankreichs bei den Abrüstungsdebatten zu rechtfertigen.

„Figaro" schreibt: Der Außenminister hat nur durch sehr allgemeine Anspielungen auf die sehr präzisen Fragen Marins geantwortet. Er verkennt durchaus nicht unsere Enttäuschung, aber er ist für den Ausgleich. Man kann sich fragen, was man darunter zu verstehen hat, wenn Deutschland auf unsere Konzessionen nur immer wieder mit erneuten Forde­rungen antwortet. — „L'O rdre" betont, daß 'Briand pro domo gesprochen habe und sein Werk, seine Politik, verteidigt habe. Glücklicher­weise habe Tardieu in der Rachtsihung eine wirkliche außenpolitische Rede ge­halten. Er habe d i e angemessenenWorte 8U fwden gewußt, um die zweideutige Haltung Deutschlands zu brandmarken, für das der Friede eine fortgesetzte Revision bedeute.

$>te3toeibeuti gleit, die darin besteht, daß ein Teck der Regierungsmehrheit einmal Briand, das andere Mal Tardieu oder Franklin-Bouillon oder Marin Beifall klatschte, hebt die radikale R 6 - publique" hervor, indem sie schreibt: Cs war seltsam, die Mehrheit während der Veden zu beobachten: Bald ließ sie ihr Herz, bald ihren Groll sprechen. Die war unfähig jeden Clans, aber fähig der vulgärsten Form überlegener Berechnung. Sie wollte sich geschmei­dig und Polltisch zeigen, es gelang ihr aber nur, zu beweisen, daß sie eine zusammenhang­lose Masse bildet. — Die gesamten Radikal- sozialisten, Sozialisten und Kommunisten, ja sogar einige republitanische Sozialisten, also Miig?iod°'- der Partei Briands, haben gegen d i c R e - gieeung gestimmt, dieselben Abgeordneten, di«

Lande leisten könne. Der Locarnopakt habe Frank­reichs Grenzen gesichert und Deutschland die Ver­pflichtung auserlegt, niemals mit Gewalt die deutsch- polnische Grenze abzuändern. Aus dem Versailler Vertrag könne man aber nicht nur die für Frank­reich günstigen Seiten herauslesen und den andern Rechte verweigern, die ihnen zustanden, wie z. B. die Nachprüfung gewisser Bestimmungen auf Grund des Artikels 19. Der Youngplan sei nicht gefährdet, von einem Zahlungsaufschub sei noch nicht die Rede gewesen. Briand wies auch in ernsten Worten auf das Millionenheer der Arbeitslosen in Deutschland hin, das gewiß kein Gefühl des Wohlwollens für die Siegerstaaten hege. Wenn heute das Vertrauen zu Deutschland erschüttert sei, so dürfe man nicht übersehen, daß man in Frankreich zu dieser Er­schütterung nicht wenig beigetragen habe. Man spreche von einem Kriege, als ob er bereits morgen ausbrechen werde und störe damit den Weltfrieden.

Briand fand lebhaften Beifall, als er so seinen Gegnern auf der Rechten die Leviten las, und die von seiner Rhetorik begeisterten Deputierten berei­teten ihm zum Schluß stürmische Ovationen. Die Kammersitzung hätte ein Merkstein der Locarnopolitik, ein eindeutiges Bekenntnis zur deutsch-französischen Verständigung werden können, wenn nicht nach Briand mit dem Ministerpräsidenten Tardieu die andere Seele in der Brust des französischen Parlaments zu Wort gekommen wäre. Auch er be­gann zwar mit der emphatischen Erklärung, daß es keine Zweideutigkeiten gebe. Aber nach der Fest­stellung, daß die Voraussetzungen für die Rhein­landräumung von Deutschland erfüllt worden seien, zählte er alles auf, was jn Frankreich Beunruhi­gung Hervorrufe, und berührte dann mit der A d - rüftungsfrage eines der heikelsten Kapitel des deutsch-französischen Verhältnisses. Heftig widersprach er der deutschen These von der im Versailler Ver­trag auch von den Alliierten übernommenen Abrü­stung Verpflichtung, die nur für Deutsch­land bestehe, die er aber für die Alliierten in kasuistischer Verdrehung des Dertragswortlauts in eine bloße Möglichkeit, abzurüsten, verfälschte. Noch schlimmer fiel seine Auslegung des Artikels 19 des Dölkerbundsstatuts aus, der eine Revi­sion der Verträge vorsieht. Im Gegensatz zu dem verständigungsbereiten und zum Ausgleich ge­neigten Ton Briands, warnte der Ministerpräsident mit hochfahrenden Worten vor der Revisionskam- pagne, die einen neuen Krieg zur Folge haben müsse. Es sei ein schlechtes System, alle acht Tage das wiederum in Frage zu stellen, was Deutschland unterzeichnet habe. Alle Türen, die Briand geöff­net hatte, wurden von Tardieu mit absichtlich lau­tem Knall zugeschlagen. Was die Ausführungen Briands an Hoffnungsvollem enthielten, hat die Rede Tardieus wieder vernichtet. Der Ministerprä- sident hat zwar damit den Erfolg für sich buchen können, daß die Marin-Gruppe auf der Rechten ihm erhalten blieb und.er auf die Zustimmung der Radikalen auf der Linken verzichten konnte. Das mag für das Kabinett ein innerpolitischer Erfolg sein, auf den es dem Ministerpräsidenten im Augen- blick gewiß in erster Linie ankommt. Aber außen­politisch konnte die gefährliche Zweideutig­keit, die beide, Briand sowohl wie Tardieu grabe durch diese Aussprache beseitigen wollten, nicht schärfer zum Ausdruck kommen, als durch die Art, wie der Ministerpräsident die Ausführungen feines Kabinettskollegen Satz für Satz desavouierte. Ge­schah es nur zum innerpolitischen Hausgebrauch, Jo wird man diese Zweideutigkeit nicht so tragisch neh­men dürfen, deuten sich jedoch darin zwei außen­politische Richtungen an, so wird man mit Auf­merksamkeit die weitere Entwicklung verfolgen müssen. Wird Briand siegen ober Tardieu? Heute hat rqan in der Kammer noch beiden Beifall ge­klatscht. Aber bald werden wir klar sehen müssen, wohin die Reise gehen soll und wer die Zügel in der Hand behält.

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Oie eichöfeldische Zigarrenindustrie gegen eine Neubelastung des Tabaks.

heiligen st adt, 14. Jloo. (CJtB.) Eine von etwa 3000 Personen besuchte Versammlung der eichsfeldifchen Zigarrenindustrie, an der die Ver­treter von etwa 70 Zigarrensabrlk- betrieben, Unternehmer und Arbeiter aller Organisationen, die Canbräte ber Kreise Heiligenstadt, Worbis und Mühlhausen, die Vertreter sämtlicher eichsfeldischer Stadt- unb Landgemeinden sowie sonstiger Orga­nisationen leilnahmen. hat gegen eine neue Bela­stung des Tabaks Stellung genommen und den zuständigen Stellen eine Entschließung zugeleitet, in der die Befürchtung ausgesprochen wird, daß die geplanten Steuern und Zölle sich für die tabakver­arbeitenden Bezirke in einem scharfen Rück­gang des Konsums, Stillegung der Fabriken, Arbeitslosigkeit der Ta - bakar beiter, Steigerung der Wohl- fahrtslasten, S l e u e r a u s f ä l l e n der Gemeinden und einer Rotlage im Han­de l und Gewerbe auswirken.

Einheitliche Reichsgewalt!

Der Lutherbund fordert Beseitigung des Dualismus Reich-Preußen.

Berlin. 14. Rov. (TU. Funkspruch.) Der Bund zur Erneuerung des Reiches E. B. trat unter dem Vorsitz des Grafen v. Roedern am 13. Rovember 1930 zu einer Vorstands- und Arbeitsausschuß-Sitzung zusam­men. in der folgende Entschließung gefaßt wurde:

„Der Bund zur Erneuerung des Reiches ver­kennt nicht, daß die Reichsregierung durch ihr finanzielles Sanierungsprogramm den ernsten Versuch macht, das deutsche Volk und die deutsche Wirtschaft über die gegenwärtige schwierige Lage hinwegzubringelkf Alle diese Maßnahmen schaffen indessen keine dau­ernde Lösung. Die Ratton ringt um größere Dinge. Ihr Sehnen geht nach geschlossener Staatsgew al t und klarem Aufbau des Reiches.

Der jetzt allseitig als verhängnisvoll erkannt« Dualismus Re ich-Preuhen birgt ge* rade in der jetzigen Zeit schwerer wirtschaftlicher und politischer Rot ernste Gefahren. Rur eine Reichsreform, die Einheitlichkeit in der obersten Führung schafft, kann ihnen begegnen. Rur sie wird auch dem bed roh ten deutschen Osten voll wirksame Hilfe bringen können, die heute durch das Rebeneinander von Reichs- und preußischen Behörden verzögert und beeinträchtigt wird. Endlich ist die Reichsreform angesichts der Leistungsunfähigkeit einer Reihe von Ländern die Voraus­setzung für jeden wirksamen Finanzausgleich und damit für dauernde Gesundung der Finanzen.

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Do X startet in Calshot.

Zwischenlandung bei La Rochelle.

Drei Passagiere verpassen den Anschluß.

Das Flugschiff „DoX“ ist am Freitag um 11.45 Ufjr englischer Zeit vo n Ealshot nach Bordeaux gestartet. Nachdem der Start um 9 Uhr infolge des dichten Rebels unmöglich gewesen war. wurde die Maschine um 10.35 Uhr wieder angeseht. Das Flugboot fuhr über das Wasser, konnte aber anscheinend nicht loskommen, so daß der Start um eine weitere Stunde verzögert wurde. Außer der Mannschaft und den Offizieren befinden sich neun Personen an Bord. Ein Passagier war im Augenblick deS Starts nicht zugegen und nach fünf Minuten langem Warten ging das Flugboot ohne ihn ab. Ein zweiter verspäteter Ankömmling war Hauptmann Baird. Er kam gerade in dem Augen­blick an, als „DoX“ bereits üHrr das Wasser fuhr. Er eilte dem Flugboot mit einem Motorschiff nach. Roch im letzten Augenblick gelang es ihm,

Hugenberg fordert Einstellung ber po.izeizvschüffe an Preußen. Ein Deutschnationaler Antrag im Reichstag

Derlin. 14.Rov. (TU.) Dr. Hugenberg und die deutschnationale Fraktion haben im Reichstag folgenden Antrag eingebracht:

Der Reichstag wolle beschließen: „Die Zah­lung des Polizeikostenanteils an den Staat Preußen ist mit dem 31. De­zember 1930 einzustellen, da die Zusam - menseh ung der preußischen Staats- regierung, im besonderen die Person des Ministerpräsidenten und des Ministers des In­nern keine Gewähr dafür bieten, daß die vom Reich für Polizeizwecke überwiesenen Mittel im Sinne der Verfassung und der Gesetze ve rwende t werden.“ Von der Deutschnationalen Pressestelle wird dazu eine Be­gründung veröffentlicht, in der gesagt wird, die preußische Regierung habe in einer Reihe von Fällen aus offensichtlich parteipoli­tischen Gründen d ie verfassungs­mäßigen Rechte preutz is cher Staats­bürger mißachtet. Weiterhin sei das Be­streben des Ministerpräsident m und des Innen­ministers unverkennbar, d i e Staatsverwal­tung zu einem Machtinstrument der SPD. z u machen. Das zeige sich in der Be­vorzugung sozialdemokratischer Stellenanwärter. Es sei die Befürchtung gerechtfertigt, daß das Reich durch die Gewährung der Zuschüsse nur dazu beiträgt, dem Ministerpräsidenten Braun und dem Innenminister Severing die Orga­nisation einer parteipolitisch abge- st e m p e l t e n bew öffneten Macht zu er­möglichen, die ihnen gegebenenfalls auch dann zur Verfügung stehe, wenn sich ihr Verhalten noch schärfer als bisher im Widerspruch zu Verfassung und Recht befinden sollte.

I bie Regierung bas Stanbrecht verhängt. Nach ber Proklamierung bes Generalstreiks, ber sich auch auf bie Baumwoll- unb Zuckerzone auszubehnen beginnt, hat bie Regierung bekannt­geben lassen, baß jebermann, ber die Arbeiter zum Streik aufreize, ausgewiesen werbe. -

Sämiliche Anträge ans direkte Herabsetzung des Kriegsmaterials werden in Gens abgelehnt.

Genf, 14. Rov. (TA.) Der Abrüstungsaus­schuß hat am Freitag nach viertägigen bewegten Verhandlungen in drei Abstimmungen endgültig jede direkte Her absetzung oder Be­schränkung des gesamten Kriegsma­terials abgelehnt. Damit ist einer der ent­scheidendsten Punkte aus dem Abrüstungsabkom­men herausgenommen worden. Der Abrüstungs­ausschuß lehnte zuerst den entsprechenden sowjet- russischen Antrag mit zwölf gegen fünf Stimmen bei zehn Enthaltungen ab. Für den sowjeirussischen Antrag stimmten Deutschland, Italien, Holland, Sowjetrußland und die Türkei, dagegen England. Frankreich, Belgien, die Kleine Entente, Polen, Finnland, die Vereinigten Staaten, Japan und Südslawien. Der deutsche Antrag, der auf Grund eines besonderen Antrages Dernstorffs zur namentlichen Abstimmung g c ft eilt wurde, und der eine direkte Erfassung des Kriegs­materials der Landrüstungen verlangt, erhielt neun gegen neun Stimmen und sieben Enthaltungen und gilt damit als abge » lehnt. Für den deutschen Antrag stimmten Deutschland. Italien, Kanada, die Vereinigten Staaten, Holland, Schweden, die Türkei, Sowjet­rußland, Venezuela, gegen den Antrag die gleiche Mehrheit, die auch den sowjetrussischen Antrag abgelehnt hatte. — An dritter Stelle wurde so­dann mit 11 gegen neun Stimmen bei sechs Stimm­enthaltungen ein italienischer Antrag abgelehnt.

Der Abrüstungsausschuß hat dann einen eng­lischen Antrag mit 16 gegen drei Stimmen bei sechs Enthaltungen angenommen, nach

dem sich der Ausschuß auf den Standpunkt ge­stellt hat, daß eine Herabsetzung des Kriegs­materials lediglich durch eine gewisse Des chrän kung der Heeresausgaben möglich sei. Uebrigens stellt der jetzt angenommene englische Antrag fest, daß gewisse Abordnungen eine direkte Erfassung des Kriegsmaterials, andere Abordnungen eine Verbindung der beiden Me­thoden fordern. Gegen den englischen Antrag stimmten De utschland, ItalienundSow- jetrußland. Der amerikanische Botschafter Gibson enthielt s i ch der Stimme.

Der deutsche Antrag, der neun gegen neun Stimmen erhielt, ist, wie allgemein bemerkt wird, durch die Haltung des gegenwärtigen norwegischen Gesandten in Paris, Colban, den früheren Direktor der Abrüstungsabteilung des Völker­bundssekretariats zu Fall gekommen. Bei der ablehnenden Haltung des deutschen Delegierten war die Erwägung maßgebend, daß durch die jetzt vom Ausschuß empfohlene Methode das beim eventuellen Inkrafttreten einer Abrüstungskon­vention vorhandene Material überhaupt nicht erfaßt wurde. Der Vorbereitende Ab­rüstungsausschuß hat demnach in zwei wichtigen Punkten, dem der ausgebildeten Reser­ven und dem des Heeresmaterials, seine früheren Beschlüsse im wesentlichen aufrecht­er h a l ten. Allgemein aufgefallen ist, daß der deut)che Antrag eine verhältnismäßig beträcht­liche Anzahl von Zustimmungen gefunden hat. Es ist das erstemal, daß im Vorbereitenden Ab­rüstungsausschuß ein deutscher Antrag Stim­mengleichheit erreichte.

nach der Rede des Außenministers sich von den Sitzen erhoben und Briand eine Huldigung dar­gebracht haben. Die paradoxe Lage dieser Re­gierung konnte nicht klarer zum Ausdruck gebracht werden als durch diesen Widerspruch zwi­schen Beifall und Ab st immun g.

Oie Unruhen in Peru.

Kundgebungen gegen Briten und Amerikaner.

London, 14. Nov. (WTB.) „Daily Herold" be- ttchtet aus Lima zu den bereits gemeldeten ernsten Unruhen bei Malpaso, daß bei den Teilnehmern an den Ausschreitungen sich eine starke antibri - tiiche uni) antiameritanische Stim­

mung geltend mache. Die Werke einer britischen Firma wurden von den Arbeitern unter dem Ruf: „Nieder mit dem britischen Imperia­lismus!" zum Stillstand gebracht. 20 Ausländer, die von den Unruhestiftern verfolgt wurden, sind verschwunden. In Malpaso plünderte ein wütender Haufe von etwa 1500 Arbeitern die Läden und griff die Häuser der Beamten an, wobei verschiedene Ausländer getötet oder verwundet wurden, ehe die Polizei eingreisen konnte. Die Polizei ging darauf mit der Schußwaffe gegen die Unruhestifter vor, von denen zehn erschoßen wurden. Die Regie­rung hat in aller Eile Truppen nach den betroffe­nen Gebieten entsandt. Das Militär in Lima be­findet sich in Alarrnbereitslbaft. Der Generalverband ber Arbeiter ist von der Regierung aufgelöst wor­den. lieber bie Bezirke von Lima unb Fanin hat

Oie Einsturzkaiastrophe in Lyon.

Bürgermeister Herriot an ber Unglücksstätte.

Paris, 15. Nov. (WTB. Funkspruch.) „Matin" berichtet, baß bie Gesamtzahl ber bei ber Einsturz­katastrophe in Lyon ums Leben gekommene Per­sonen 36 betragen bürste, nämlich 2 4 Feuer­wehrleute unb Polizisten, die bei ben ersten Rettungsarbeiten verschüttet worben finb, sowie 12 Bewohner ber eingestürzten

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Häuser. Als enbgültig kann man biefe Ziffer jeboch nicht ansehen, weil bie Ausräumungsarbeiten so große Schwierigkeiten bereiten, baß immerhin noch Überraschungen möglich finb. Die Erbrisse haben sich derart erweitert, daß mit dem Einsturz des neben der Unglücksstätte gelegenen Kranken­hauses gerechnet werden muß.