Nr. 157 Erstes Blatt
180. Jahrgang
Samstag, U. Juni 1950
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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr jS.lbgriot ; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Tlaj Filter, sämtlich in Bieben.
Carol n.
Öin Rückblick und Dorausblick. Don Dr. Paul Rohrbach.
Die StaatSurnwälyung in Rumänien ist zwar zunächst eine rumänische Angelegenheit, aber cs ist nicht unmöglich, dah sie europäische Folgen haben wird. Es handelt sich hier in gewissem Sinne um den umgekehrten Vorgang wie in Jugoslawen. 3m heutigen rumänischen wie im jugoslawischen Staat stehen sich die ,Altreiche" und die durch den Weltkrieg hinzugekornrnenen Gebiete mit einer verschieden hohen und verschieden gearteten Kulturentwicklung gegenüber. 3n Rumänien ist es auf der einen Seite das sogenannte „Regat", das frühere Königreich; auf der anderen Transylvanien mit Bessarabien. Unter Transsylvanien verstehen die Rumänen sowohl Siebenbürgen als auch die übrigen Teile Ungarns, die im Friedcnsschluh von diesem abgerissen und dem rumänischen Altreich hinzugefügt wurden; außerdem die früher österreichische Bukowina. In Jugoslawien entsprechen diesen neuen Teilen Rumäniens Slowenien. das österreichisch war; Kroatien, das in Personal-Union mit Ungarn stand; die sogen. Vojvodina (ein Teil von Südungarn); Bosnien, das gemeinsam von Oesterreich und Ungarn verwaltet wurde, und das früher österreichische Dalmatien.
In Jugoslawien, wie in Rumänien entstand eine zuneymende Spannung zwischen den alten und den neuen Staatsgebieten, hauptsächlich wegen der verschiedenen Kultur und der verschiedenen Begriffe von Recht und Ordnung. Die neuen Teile waren lange Zeit europäisch verwaltet worden. und die Bevölkerung war daher an seste Rechtsbegrisse gewöhnt. Die alten Teile dagegen waren balkanisch — ein Wort, das seine Erläuterung in sich selbst trägt. Daraus ergab sich die Opposition der neuen Staatsbürger gegen die Übertragung balkanischer Derwal- tungs- und Rechtseigentümlichkeiten auf die »erlösten" Gebiete.
Hauptträger der Opposition wurden in Jugoslawien die Kroaten. Ihr Widerstand wuchs schließ.ich so stark, daß die serbischen Rationalisten in Belgrad, die auf eine absolute Vorherrschaft des Derbentums ausgingen, zu dem Mittel der Diktatur griffen. Vorgeschoben wurde dazu die Perfon des Königs. Die Methoden und vorläufigen Ergebnisfe find bekannt.
In Rumänien ist es anders gegangen. Das sogenannte „liberale" Regime muhte der überwältigenden national-zaranistischen Opposition (das heiht der nationalen Bauernpartei) das Feld räumen. Die Zaranisten stützten sich ganz überwiegend auf Transsylvanien, sie haben aber auch die Bauern des Altreichs für sich gewonnen. Ihr Führer M a n i u und seine wichtigsten politischen Helfer sind siebenbürgische Rumänen, die zum Teil durch deutsche, das heiht siebenbürgisch- sächsische Schulen gegangen sind und auf österreichischen Universitäten studiert haben. Auch die Bevölkerung Siebenbürgens hatte, wenn sie auch der ungarischen Rationalitäten-Politik widerstrebte und die Ungarn es mit den politischen Wahlen manchmal nicht allzu gewissenhast nahmen. Loch stets die Wohltaten einer ehrlichen Verwaltung und ehrlichen Rechtspflege genossen. Rach der Vereinigung mit dem Regat erfolgte der volle Einzug des Balkanismus. Dem sollte und wollte die Regierung Manius einen Damm entgegensetzen.
Maniu sand als Erbschaft von den Liberalen zunächst grenzenlos heruntergewirtschaftete Finanzen und ein verkehrtes Wirtschaftssystem vor. Eine weitere Erbschaft bildete die das ganze Land zerfressende Korruption. Als Haupt der neuen Regierung nahm Maniu nach beiden Seiten hin den Kampf auf. Er bekam eine auswärtige Anleihe, aber sie reichte nicht aus. Er ging gegen die Korruption vor, aber der Sumps war nicht auSzutrocknen. Das furchtbarste, eben offenbar gewordene Beispiel ist der Verrat der rumänischen Mobilisierungspläne und des Geheim- schlussels für die amtlichen rumänischen Chiffretelegramme an Ruhland durch Beamte des rumänischen Geheimdienstes; dazu die Offenbarung, daß die obersten Sicherheitsbeamten, die damit beauftragt waren, die sowjetrussische kommunistische Agitation in -Bessarabien zu überwachen, gleichzeitig im Dienste Moskaus standen und die bolschewistische Revolutionierung Rumäniens vorbereiteten. Der Sowjetrubel rollt in Rumänien beinahe schon offenkundig.
Hiermit vereinigten sich wütende Angriffe der aus der Regierung gedrängten Liberalen gegen Maniu. Fast alle reichen, an Einfluß gewöhnten rumänischen Familien gehören zur liberalen Partei und verdanken ihren Reichtum zum großen Teil dem Umftanb, dah sie viele Jahre am Staatsruder gemessen haben und die Staatskrippe zur Verfügung hatten. Schließlich kam es zur offenen Drohung mit der Revolution.
2lus dieser Rotlage hat Maniu den Ausweg ergriffen, daß er den Prinzen Carol, dem fein Thronverzicht schon lange leid war, nach Rumänien zurückkommen liefe. Allerdings sollte Carol nach Manius Absicht nur Regent werden, aber kaum war er im Lande. - so vereinfachte er die Situation, indem er sich zum König proklamieren liefe. Seinen Sohn, den bisherigen kleinen König Michael, hat er, vermutlich im Einvernehmen mit Maniu. zum Dojvoden von Alba Julia ist Karlsburg. Es ist die rumänische Alba Julia ist Karlburg. Es ist die rumänische Krönungsstadt, liegt in Siebenbürgen und wird, vermöge seiner ..römischen" Vergangenheit von den ^Rumänen als ein Symbol Groß-Rumäniens
Das Ergebnis der Reichskabineiissihung.
Oie Reichsregierung beirachiei die Vorlagen des Reichsfinanzministers als ein einheitliches Programm, an dem sie nach wie vor festhält.
Berlin, 13. Juni. (B3IB.) Bei Beginn der heutigen Sitzung des Reichskabinetts sprach der Reichskanzler Dr. Brüning dem anwesenden Rcichsbankprüsidenten Dr. Luther den Dank der Reichsregierung für die außerordentliche Umsicht aus, mit der er und seine Mitarbeiter die schwierigen Verhandlungen beim Abschluß der auf Grund des Haager Abkommens getätigten Anleihe geführt haben.
Der Reichsfinanzmini ft er trug sodann die aus Grund der letzten Kabinettsbeschlüsse formulierte Begründung der Deckungsvorlagen vor, der das Reichskabinett einmütig i u ft i m m f e. Die Begründung hat die Aufgabe, oas Deckungsprogramm der Reichsregierung für die gesamte Oesfentlichkeit in den Rahmen des großen Programmes der Reichsregierung einzufügen. Ziel dieser Politik ist die Ueberroinbung der Ar- beitslosigkeit, die Wiederherstellung der Rentabi lität der Landwirtschaft, die Hilfe für den Osten und die Sanierung der Finanzen.
Die Arbeitslosigkeit ist nur ein Symptom der schweren wirtschasttichen Depression. Die Reichsregierung ist der festen Ueberzeugung, daß durch ihre Maßnahmen, obwohl die Arbeitslosigkeit zum Teil durch eine schwere Weltkrise bedingt ist, in erheblichem Umfange gemildert werden kann. Zu diesem Zweck ist das große Arbeitsbeschaffungsprogramm ausgestellt, das im wesentlichen in der (Erteilung von Aufträgen der Reichsbahn und Reichspost und in einer starken Belebung des Baurn a r ft e s besteht. Auch die Maßnahmen auf dem Gebiete der Agrarpolitik und der O st h i l s e dienen dazu, Arbeit und Brot zu schaffen und damit die Gefahr der Arbeitslosigkeit zu vermindern. Voraussetzung für die Möglichkeit der Ausbringung der notwendigen Kredite ist die unverzügliche wiederher st ellung und Erhaltung des Gleichgewichtes im haushalt. Durchgreifend überwunden werden können jedoch die Schwierigkeiten nur dann, wenn es gelingt, alle Produktionskosten und preise herabzusehen und so zum generell niedrigeren Preisniveau zu gelangen. Bei dieser Politik ist die Reichsregierung auf die Einsicht und die tätige Mithilfe der Beteiligten angewiesen. Sie wird solchem Vorgehen ihre eigene Hilfe nicht versagen, wie sie es durch die verbindlichkeitserklärung für die Gruppe Rordwest der (Eifen- und Stahlindustrie bewiesen hat. Rur auf diesem Wege wird es möglich sein, zu Produktionsbedingungen zu kommen, die zu einer dauernden Verbesserung des Arbeitsmarktes die Grundlage legen können.
wesentlich für die Senkung der Produktionskosten ist die Senkung der öffentlichen Lasten. Das Reichskabinett verabschiedete unter diesem Gesichtspunkt ein Gesetz zur Erzielung von Erspar- nlssen bei Reich, Cänbern unb (Bemein- b e n. In biefem Gesetz sind auch Bestimmungen enthalten, die bie Mißverhältnisse zwischen den Personalausgaben ber Gemeinden unb benen von Reich unb Cänbern beseitigen sollen.
Das Reichskabinett beschäftigte sich bann mit ben übrigen gesetzgeberischen Maßnahmen, bie der
Reichsfinanzminister zum Ziele der Erreichung von Vereinfachung und Ersparnifsen getroffen hat. Aus Vorschlag des Reichssinanzministers sollen diese einzelnen gesetzgeberischen Maßnahmen in einen größeren umsassenden Rahmen hineingestellt werben, ber nach bem (Ergebnis ber bevor- stehenben Sitzung bes Verfassungsausschusses ber Länberkonferen; fcftgelcgt werben soll. Das Reichskabinett kam In Uebereinffimmung mit bem Reichs- sinanzrninister zu bem Ergebnis, baß nur burch Einbeziehung aller öffentlichen Körperschaften nach einem einheitlichen plan in gemeinsamer Arbeit mit ben Cänbern eine burchgreisenbe Ersparnis unb Vereinfachung ber Verwaltung erzielt werben kann.
Das Reichskabinett beschloß, um bie Verwaltungsvereinfachung vorzubereiten, für bie Dauer bes Ltatsjahres von ber B e - fetjung freiroerbenber Planstellen in ben Ministerien unb in solchen Gebieten ber Außenverwaltung 21 b ff a n b zu nehmen, bie im Rahmen bes bereits beschlossenen vereinsachungsprogrammes in Zukunft wegfallen. Entsprechen!» ber Rotwenbig- feit, zu einer Vereinfachung ber gesamten Lebensführung zu kommen, beschloß bas Reichskabinett, a u f 20 v. h. ber ben Reichsministern für
Repräsentationszwecke zur Verfügung stehenben Haushaltsmittel zu verzichten.
Diese vorgesehenen umsassenben Reformen können aber ansreichende Ersparnisse nur auf lange Sicht bringen, während die Rot der Zeit und die Durchführung des Deckungsprogramms der Reichsregierung entfdjloffenes sofortiges handeln erfordern. Deshalb hielt die Reichsregierung fest an der Rotwendigkeit der sofortigen Erledigung des Gesetzes zur Reform der Arbeitslosenversicherung, der Deckungsvorlagen und des Entwurfes einer Reform der Krankenversicherung, der heute vom Reichskadinett verabschiedet wurde. Dieser Entwurf bezweckt den Ausgleich ber vorübergehenben Belastungen, bie burch Erhöhung ber Beiträge ber Arbeitslosenversicherung eintreten. Das Reichskabinett ist sich schlüssig geworben, bem Reichstag Abstriche am Reichsetat im einzelnen zu unterbreiten. Auch biete Ersparnisse können nach Cage ber Dinge zur Zeit nur geringfügig sein, wenn an ben größten Ausgabenpoften, ben Personalkosten, vorbeigegangen wirb. Für biese Ersparnisse ist zur Zeit kein anberer weg möglich, als wie bie vom Reichskabinett beschlossene Reichshilfe ber Fest- besoldeten. Auch die In gesicherter Lebens-
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Oie Preissenkungsaktion.
Eine Kundgebung des Reichsverbandeel der deutschen Industrie.
Berlin, 13.Juni. (WTB.) Der Reichs- verband der Deutschen Industrie übermittelt unS folgende Mitteilung über die Besprechungen zum Preis - und Lohnabbau: »Die Vertreter der Spitzengewerkschasten, des Reichsvcrbandes der Deutschen Industrie und der Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbande haben in den Besprechungen der letzten Wochen, ausgehend von der schweren Krise der Wirtschaft und insbesondere ber hohen Zahl der Arbeitslosen, die Fragen der dauerndenSa- nierung unserer öffentlichen Fi- nanzen. der Selbstkostengestaltung der Wirtschaft, der Preisbildung und der Möglichkeiten der Hebung des Absatzes und der Produktion upd der Wieder- ein st ellung der Arbeitslosen in den Arbeitsprozeß behandelt. Ungeachtet der selbstverständlichen Verschiedenheit der Standpunkte sind sie zu der Ueberzeugung gekommen, daß weitere Besprechungen der einzelnen praktischen Fragen zu einer Verständigung über positive Maßnahmen zu nützlichen Ergebnissen für unser Volk führen können. Die Besprechungen werden fortgesetzt.
Eisenpreissenkung und Lohnabbau.
Berlin. 13. Juni. (Eigene CRB.-Meldung.» Zu der Debatte, die in der Presse über die Senkung der Eisenpreise, insbesondere über ihr Verhältnis zur Lohnsenkung entstanden ist. erfahren wir von unterrichteter Seite, dah in nächster Zeit eine Mitteilung über diese Angelegenheit ergehen wird, sobald hier authentisches Material eingegangen ist. Vorläufig
liegt erst daS Material ber Arbeitgeber vor. Cs muß verglichen werden mit dem noch zu erwartenden Material der Arbeitnehmer, und es müssen Berechnungen angestellt werden, um die Angaben in Uebereinstimmuny zu bringen. Es kann aber nicht ein Beweis für bie Rotwendigkeit eines Bruches ber Verhandlungen in der Cisenpreisfrage sein, wenn die Eisenpreise nur um 4 Prozent gesenkt werden, die Lohnsummen aber eine Senkung um 7.5 Prozent erfahren sollen, denn der Lohn macht immer nur einen bestimmten Prozentsatz des Gisenpreises aus.
Darum kann auch bie Preissenkung gar nicht prozenlmäßig mit ber Cohnsenkung in vergleich gefetzt werben.
An unterrichteter Stelle besteht übrigens ber Eindruck, daß nicht eine 7,5prozentige Lohnherabsetzung in Aussicht genommen worden sei, sondern daß man sich dort aus 4 biS 5 Prozent geeinigt habe. Die Gesamtlohnsumme in der Eisenindustrie beträgt 500 bis 600 Millionen. Der Lohn auf Grund der Akkordarbeit und des Ueberverdienstes wird sich auf etwa 30 biS 40 Millionen Mar? belaufen. Es herrscht in ein» getoeibten Kreisen die Auffassung vor, daß die Angelegenheit in Ordnung gebracht wird.
Sie Verhandlungen wieder ausgenommen
Berlin, 13. Juni. (CRB. Eigene Meldung.) Die Vertreter der Spitzenverbände ber Qlrbeitgeber und Arbeitnehmer haben ihre vor acht Tagen unterbrochenen Besprechungen über die Lohn- und Preissenkungsaktion heute vormittag wieder ausgenommen.
betrachtet. Wahrscheinlich ist die Ernennung nur ein äußerer Ausdruck dafür, daß Transsylvanien, bas Land, in bem bas Rumänen tum sich einst in feinen schwersten Jahrhunderten national behauptet hat. gegenüber bem Altreich in ben Dor- bergrunb gerückt, zum mindesten mit gleichen Rechten neben das Altreich gestellt werden soll.
Die Einladung Carcüs nach Rumänien geschah im Einverständnis mit England. Dort ist man drauf und dran, in einen neuen Konfl^ mit Moskau zu kommen. Carol ist Militär, uno die Armee, namentlich der jüngere Teil des Offizierkorps. liebt ihn begeistert. Dazu besteht eine nahe Entente mit Polen, wo sich alles auf ben Zusammenstoß mit Moskau rüstet, unb hiernach kann man vielleicht vermuten, was bie rumänische Umwälzung weiter im Schoße trägt
Kündigungen bei der Reichsbahn.
Verhandlungen mit den Gewerkschaften.
Berlin, 13.3unL (Eigene ERD.-Meldung) Durch ben Derkehrsrückg ang veranlaßt, hat bie Hauptverwaltung ber Re'.chsbahn- gefellschaft mit ben vertragschließenden Eisenbahngewerkschaften über Einfchränkungs- maßnahmen, Entlassungen von Arbeitern unb Einlegung von Feierschichten verhanbelt Die Hauptverwaltung der Reichsbahngesellschaft erklärte, laut .Berliner Tageblatt", in ben Verhandlungen, daß sich durch den VerkehrsrückZang etwa iQOQ Werkstätten
arbeitet erübrigt hätten. Die beabsichtigte Tariferhöhung könne den Verlust an Einnahmen auch nicht wettmachen. Um den Gewerkschalten entgegenzukommen. wolle man nur 1 9 0 0 Arbeiter entlassen, 2100 sollten durch Einlegung von Feierschichten weiter behalten werden. Die Unterhändler ber Gewerkschaften betonten, daß auch sie Verständnis für bie schwierige finanzielle Lage ber Reichsbahn hätten, doch fei die Entlassung von Arbeitern unb bie Einlegung von Feierschichten nicht nottoenbig, wenn man die generelle Lieberarbeitszeit von einer halben bzw. einer Stunde abschafsen würde. Die Reichsbahnverwaltung vertrat nunmehr den Standpunkt. dah 1900 Arbeiter entlassen werden müfe- ten, unb bah bie Direktionen in den Fällen, wo sie es für notwendig halten würden, von sich aus 13 weitere Stunden in dem kommenden Vierteljahr einlegen könnten.
Die Gewerkschaften erklärten darauf, es sei vollkommen unwahrscheinlich, dah die Gewerkschaften diese Vorschläge annehmen würden. Morgen sollen bie Verhandlungen mit den Gewerkschaften fortgesetzt werden.
Oie ftoung-Anleihe.
Berlin, 13.Juni. (WTB.) Auf Grund einer Umfrage des WTB.-Handelsdienstes bei ben mahgebenden Zeichn ungsstellen über bie Zeichnungen auf die 36 Millionen Mar k der Internationalen 5,5p r oz en t i gen An- leihe bes Deutschen Reiches ton 1930 kann auf
Grund «der bis jetzt vorliegenden Zeichnungs- ergetmiffe zumindest mit einer vollen Unterbringung des aufgelegten Betrages gerechnet werden. Ein endgültiger Ueberblid ist bei den mehr als 500 ZeichmungssteLn nicht vor Samstagmittag zu erwarten.
Paris, 13.3uni. (WTB.) Wie bie Agentur Havas mitteilt, läßt sich eine Uedersicht über bie Zeichnung ber heute aufgelegten QJoung-Qln- leihe zur Stunde noch nicht gewinnen, doch scheint nach den ersten Rachrichten der französische Zeichnungsanteil schon jetzt als reichlich g e b e d t angesehen werden zu können.
London, 13. Juni IWTB.) Die Zeichnungslisten bet Doung-Anleihe würben um 13 Uhr geschlossen. Man nimmt allgemein an, dah bie englischeTranchevon 12 Millionen Pfunb Sterling mehrfach überz eichnet würbe.
Stockholm, 13. Juni. (WTB.) Der schwe - difche Teil der Aounganleihe, der für das Publikum bestimmt war, betrug ursprünglich 33 Millionen Kronen, mußte aber bei zunehmender Zeichnungsbeteiligung auf 44 Millionen Kronen erhöht roerbei). Schon heute nachmittag war dieser Betrag star-k überzeichnet. Die Firma Kreuger & Toll hat ben Restbetrag der 110 Millionen Kronen betragenden schwedischen Tranche übernommen. Wenn die Firma einen Teil ihres Anteiles nicht freigibt, muß eine Repartierung ber Publikumszeichnungen erfolgen.
Rom, 13. Juni. (TU.) Der italienische Anteil der Reparationsanleihe in Höhe von 110 Millionen Lire ist in kurzer Zeit überzeichnet worden. Aus Bankkreisen verlautet, daß bie Ueberzeichnung mehr als zwgnzigfach war.


