Nr. 10 Erstes Blatt

180. Zahrgang

Montag, 13. Zanuar 1930

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Kritische Tage im Haag.

Zusammenstoß zwischen Eurtius und Gnowden. — Oer deutsche Außenminister bleibt im Haag. -Oie finanziellen Restpunkte. Anscheinend keine Einigung in der Sanktionsfrage.

Haag, 12. San. (WTB.) Reichsauhenminister 5>r. Eurtius stattete am Sarnstagvormittag gegen 9 Uhr dem französischen Ministerpräsi- Leuten Tardieu einen Besuch ab. Gleich­zeitig hatte Reichsfinanzminister Dr. Mold e n - Hauer eine Unterteilmmg mit feinem franzöfi- ßchen Ministerkollegen C h 6 r o n. 3m Anschluß <in diese Besprechungen, die eine Stunde dnuer- ien, wurden die Verhandlungen der sechs im Ausschuß für deutsche Reparationen vereinigten einladenden Mächte wieder auf genommen. Die Sitzung wurde, wie am Samstag schon kurz ge­meldet, wider Erwarten bereits um 11.30 ^Ihr holländischer Zeit (12.10 deutscher Zeit) be­endet. Reichsauhenminister Dr. C u r t i u s hat endgültig darauf verzichtet, persönlich nach Senf zu gehen, da in der Sanktions- frage ein Fortschritt nicht erzielt werden konnte und nachmittags 5 Ahr eine neue Besprechung zwischen den beiden Delegations- ßührern angeseht werden mußte. Auch in den verschiedenen materiellen Fragen, die in »er Sechs-Mächte-Sitzung l«handelt wurden, kam cs nicht zu c.nvr Verständigung; im Gegenteil hat sich der Kamps der Meinungen z u g e s P i h t.

3n dec 'öotmittagsftfjung hatte Snowden eine sachlich, nicht in der Jorm ziemlich schroffe Er- flärung abgegeben nnb die Behauptung ausge­stellt«, die Diskussion dauere zu lange, er sei unerträglich, daß man nicht zu einem Ab­schluß komme, man könne, so gefällig die holländische Gastfreundschaft auch sei, nicht dasganze Le­ben im Haag zubringen. Denn Delegierte mit Vollmachten als Unterhändler ausgeslattet seien, dürsten sie nicht unaufhörlich ihre Regierung um Rat fragen oder Persönlichkeiten, so bedeu- Icnd deren Funktion auch fein möge, wie es die deutsche Delegation gegenüber Dr. Schacht tue.

Reichsminister Dr. L.urtius erwiderte Snow- Len, es läge keinerlei Anlaß zur Unruhe «der zur Abgabe ultimativer Klagen vor. Das 3u- »iftenkomitee dec Gegenseite hat über die Frage des Moratoriums Vorschläge unterbreitet. Die deutschen delegierten seien bereit gewesen, äußersten Falles Siefen Bericht zu akzeptieren. Dann seien d i e «Gläubigermöchte selbst von dem (Ent­wurf ihrer eigenen Sachverständigen «bgerückt. 3n der Frage des Eisenbahnkomikees fei nach demselben Schema verfahren roor- Äen. 3n der Frage des Organisationskomitees für Sie D.3.Z. fei ebenfalls von ihrer Seite •<ine Abänderung cn dem Bericht gewünscht worden. Bei einer anderen Frage, derjenigen der Posiiivie- (ung des negativen Pfandrechtes werde von ihnen selbst die Tatsache anerkannt, daß es sich um eine Abänderung gegenüber dem Plan han­dele. Und schließlich sei in der Frage der Mobilisie- rung erst gestern abend dem Reichssinanz- ninister ein Vorschlag Lherons überreicht worden, der den Deutschen die Pflicht zu eingehen­der Prüfung auferlegt. Eine Rückfrage bei der Reidjsregletung in Berlin fei lediglich in der Frage des Zahlungstermins erfolgt. Reichsbankpräfidenk S ch a ch t fei nicht vonseiten dec Delegation, sondern oonfeiten der Gläubigermächte her­beigewünscht worden, und es sei niemals von deutscher Seite mit ihm „gedroht" worden. Die deutsche Delegation sei also in der Lage, über jeden Punkt ohne Rückfrage oder ohne Rücksicht au nicht der Regierung angehörende Persönlichkeiten so­fort Auskunft zu geben. Dr. Eurtius gab dann zu allen zur Erörterung stehenden acht Punkten eine mündliche Erklärung ab und erbot sich zur Ab­gabe einer schriftlichen innerhalb zweier Stunden. Snowden erklärte, dieses deutsche Ver­halten mache aus ihn einen sehr guten Ein­druck und sei den Verhandlungen sehr günstig. Bei anderer Gelegenheit machte er auch dem Reichssi- nauzminister Dr. Moldenhauer persönliche Komplimente, die jener dahin erwiderte: „(Eine Konzession ist mir lieber, als tausend Dörte Anerkennung".

Rach einer Sitzung der Gläubigermächte unter sich wurde in die Behandln ng der deut­schen schriftlichen Erklärung etngetre­ten. Fünf von den vorliegenden acht Punkten zu Beginn der Haager Verhandlungen waren 22 bis 23 Punkte offen — wurden als ohne weiteres erledigt betrachtet. Es stehen affen die Fragen der Zahlungstermine, des Moratoriums und der Mobilisie­rung. Die Verhandlungen wurden auf Mon­tag 15 Llhr vertagt, damit innerhalb des

Sechsmächtekomitees wenigstens eine . gewisse Ruhepause zur Ueberprüfung des vorliegenden Stoffes ausgenützt werden kann und für die Frage der Mobilisierung, zu deren Behandlung auch Staatssekretär Schäffer wieder eintrifft, Zeit gewonnen wird.

Die Mobilisierung der Uoungzahlungen.'

Französische Bedenken gegen die Schweden- anlcihc.

Haag, 13.3an. (Tel.-Un.) 3n Konferenz- kreisen vertritt man am Sonntagabend die Auf­fassung, daß in der für Montagnachmittag ein­berufenen neuen Sitzung der Gläubigermächte mit Deutschland möglicherweise bereits eine end­gültige Klärung der noch offenen Streit­fragen erzielt werden könne.

Sn der Mobilisierungsfrage wird die Lage von deutscher zuständiger Stelle folgendermaßen dargestellt: Cheron hat der deutschen Abord­nung vor einiger Zeit einen Cntschliehungs- entwurf vorgelegt, in dem sich Deutschland ver­pflichten sollte, nichts zu tun, was die sranzö- sischen Mobilisierungsabsichten hinsichtlich der ersten Tranche der ersten Sahreszahlung stören könnte. Finanzminister Moldenhauer hat daraufhin eine Erklärung abgegeben, daß die Llebernahme derartiger Verpflichtungen für Deutschland unmöglich sei, da bisher weder die Höhe noch der Zeitpunkt derartiger Anleihen bekannt sei. Es bestehe vielmehr ein gewissens gemeinsames Sntereffe zwischen Deutsch­land und Frankreich, eine Vereinbarung hinsicht­lich des ersten Anschneidens des Kapitalmarktes herbeizuführen. Die deutsche Abordnung werde der französischen positive Vorschläge vorlegen, in denen den französischen Wünschen auf Mobili­sierung und dem deutschen Kreditbedursins in gleicher Weise Rechnung getragen würde. Da die Reichsregierung ihre Anleihen erst nach An­hören des Reichsbankpräsidenten aufnehmen könne, fei ein vorheriges Anhören des Reichsbankpräsidenten sel.stverstar.d.ich. Eine endgültige Antwort auf den französischen Vorschlag könne erst nach dem Eintreffen Dr. Schachts gegeben werden.

Ron Tardieu wurde hierauf auf die be­kannte Kre uger-Anleihe (die Anleihe des schwedischen Zündholzmonopols) hingewiesen, ohne daß jedoch, wie behauptet worden war, ein Einspruch gegen diese Anleihe von französischer Seite geltend gemacht wurde. Finanzminister Moldenhauer stellte fest, daß die Kreuger-An- leihe in keiner Weife die französi­schen Mobilis ierungsabsichten be­rühre. Die Aufnahme der beiden Tranchen dieser Anleihe würde auf 17 Monate verteilt, also innerhalb eines Zeitraumes, der über die französischen Mobilisierungsabfichten hinausgehe. Ferner fei nach den Bedingungen der Kreuger- anleihe ein Drücken auf den Markt ausgeschlossen, und eine Sperrfrist von drei Sahren nach der Auflegung der zweiten Tranche dieser Anleihe vorgesehen. Die Bons dieser Anleihe konnten an Konzerngesellschaften abgegeben werden, die diese jedoch nicht ohne Zustimmung der Reichsregie­rung und nicht vor Ablauf der Sperrfrist auf den Markt bringen könnten. Die Kreuger-Anleihe würde daher erst nach Ablauf von vier Sahren auf den Markt gelangen. Eine Anfrage der französischen Regierung im Rovern- ber v. 3. ist von der Reichsregierung bereits dahingehend beantwortet worden, daß die Kreu­ger-Anleihe außerhalb der Diskussionen über die Mobilisierung der Voungzahlung stände. Die gesamten Fragen der Mobilisierung werden erst nach der Rückkehr Tardieus aus Paris zur Sprache gebracht werden. Eine vorherige Füh­lungnahme zwischen den Finanzsachverständigen ist vorgesehen.

Oie Sanktionen.

Besprechungen zwischen Wirth und Tardieu.

Haag, 13. Sam. (Tel.-Un.) Sn den späten Abendstunden des Sonntags hat eine fast ein» einhalbftündige Besprechung zwischen dem fran­zösischen Ministerpräsidenten Tardieu und dem Reichsminister Dr. Wirth sowie Mini­sterialdirektor Gauß über die Sanktionsfrage stattgefunden. Reichsaußenminister Eurtius toonte der Unterredung nicht bei, da er durch ein Dffi«» zielles holländisches Essen an der Teilnahme verhindert war. Es besteht der Eindruck, daß in dieser Besprechung zum ersten Male eine rein juristische Formulierung zur Sprache gekommen ist, anscheinend auch auf deutscher Seite alsAusgangspunktfüreinekom- m e n d e AI e b e r e i n ft i in m ung in beröant» tionsfrage angesehen wird. Am Montag­morgen werden Suriftcnberatungcn über diese Formulierung ftattfinben. Cs ist zu erwarten, daß am Montagvormittag Dr. Eurtius sodann das Thema der Sonntagsbesprechung zwischen I Tardieu und Wirth von neuem mit dem französischen Ministerpräsidenten erörtern wird. Die französischen und die deutschen juristischen Sachverständigen suchen nach einer präzisen, un­

anfechtbaren, beiden Teilen Genugtuung geben­den Fassung. Ganz allgemein kann man an- nehmen, daß die Achse der noch zu findenden Formel immer noch ihren Kurs nach dem Stän­digen Gerichtshof im Haag gerichtet hält. Die Deutschen messen, genau wie wir, die­ser Frage die größte Bedeutung bei.

Oer Stand der Konferenz.

Widersprechende Auffassungen.

London, 13. San. (WTB. Funlspruch.) Wie Deuter aus dem Haag meldet, erklärte gestern nach Beendigung der Konferenz mit Dr. Wirth über die Sanltionsfrage der französische Mi­nisterpräsident Tardieu: Wir haben uns zwar nicht geeinigt, aber die Dinge gehen vor­wärts. Der Reuterbericht fährt dann fort: Das Ende der zweiten Haager Konferenz ist in Sicht. Eine Einigung ist jetzt über so gut w i e alle finanziellen Punkte erzielt. Die deutsche Delegation hat in der Frage des Datums der Zahlungen nachgegeben, die somit am 15. jeden Monats erfolgen werden, während in anderen Punkten Kompromisse erzielt worden find. Es wird erwartet, daß auf der Zusammenkunft der „großen Sechs" am heutigen Vormittag nach einigem abschließenden Feilschen der Entwurf des Protokolls der Konferenz auf­gezeichnet werden wird. Sn der Sanktionsfrage gilt folgende Regelung als wahrscheinlich: Die französische Delegation wird den Deutschen ihren Standpunkt in einer Rote auseinandersetzen, auf die die Deutschen nicht antworten werden, womit zum Ausdruck gebracht wird, daß jede Partei auf ihrem Standpunkt be- $ Sn völligem Gegensatz zu dieser Meldung er­klärt Pertina? im „Daily Telegraph": Der letzte Akt hat noch nicht einmal be­gonnen. Die Hauptfragen, die sich auf die Ab­grenzung des Rechtes Deutschlands auf ein Mo­ratorium, auf die Befugnisse des beratenden Mo­ratoriumsausschusses und auf die Kommerziali­sierung der deutschen Annuitäten und die Ver­fassung der Snternationalen Bank beziehen, sind durchaus noch nicht erledigt. Die Deut­schen bestünden darauf, daß die das Morato­rium betreffenden Artikel in der Fassung des Poung-Derichtes und nicht in der

Die polnischen und englischen Koh­lenhändler sind dahin übereingekommen, in ihrem Konkurrenzkampf auf dem skandina­vischen Markt bestimmte Preise nicht zu unterschreiten. Da die Grenzen so tief liegen, daß die deutsche Kohle nicht mehr weiter heruntergehen kann, liegt es auf der Hand, daß sich Polen und Engländer nun­mehr Skandinavien untereinander aufge­teilt haben. Sn erster Linie wird davon die Ruhrkohle betroffen, die in starkem Maße auf einen umfangreichen Auslandsabsatz angewiesen ist. Gleichzeitig gibt der englisch-polnische Friede den Polen Gelegenheit, nun auch der o ft ober- schlesischen Kohle eine verschärfte Konkurrenz zu bereiten und ihr in ihren

Vorbereitende Unterredung zwischen

Genf, 13. San. (SH.) Die. Ankunft der Ab­ordnungen zur 5 8. Tagung des Völker­bundsrates erfolgte am Samstag und Sonn­tag in der üblichen Weise ohne besonderes Aus­sehen. Einzig zur Ankunft des italienischen Außenministers G r a n d i. die am Sonntag­abend erfolgte, war die Bahnhofshalle nach den jüngsten Angriffen der itälienifchen Presse auf die Schweiz polizeilich streng abgesperrt worden und auch im Quartier der italienischen Abordnungen, dem „Hotel des Bergues", ist eine zwar unsichtbare, aber darum nicht weniger strenge Bewachung durch Geheimpolizisten eingerichtet.

Der deutsche Ratsvertreter, Staatssekretär von Schubert, hatte Sonntag eine erste, dreiviertelstündige Besprechung mit dem polnischen Außenminister Zakeski über die wegen des deutsch-polnischen Liquida­tionsabkommens zu führenden Verhandlungen. Die Tatsache, daß Gesandter Rauscher mit der deutschen Abordnung hierhergereist ist, wird als Beweis dafür betrachtet, daß die deutsch- polnischen Besprechungen geführt werden sollen, obwohl Eurtius im Haag festgehalten wird.

Als Auftakt der neuen Ratstagung empfing der englische Außenminister Henderson die internationale Presse, um die Bedeutung der bevorstehenden Beratungen, besonders in bezug auf die Anpassung des Völkerbund- Paktes an den Kelloggpakt, ferner den

von den Gläubigern bevorzugten Fassung der Suristen in das Haager Protokoll ausgenommen werden. Es ist so gut wie vereinbart worden, daß die betreffenden Bestimmungen des Voungplans ins Haager Protokoll übernommen werden sollen mit der ergänzenden Bestimmung, daß die Aus­legung der Klauseln über Zahlungen von Rück­stände vor einem neuen Moratorium im Rot- falle einem Schiedsspruch unterworfen werden sollen.

Das neue Reichsbankstatut.

Haag, 11. San. (WB.) Heber das künftige Reichsbankstatut, wie es von dem hierfür ein­gesetzten Organisationskomitee einstimmig beschlos­sen worden ist und bei Zustandekommen des Haager Abkommens hier angenommen werden muß, erfahren wir folgendes: Das neue Reichs­bankstatut beruht auf drei Grundsätzen, dem Wegfall der ausländischenKontr oll- organe, der illnaohä ngigkeit der Reichs bank und der Aufrechterhal­tung der Münzparität. Don den getrof* tenen Bestimmungen find folgende von beson­derer Bedeutung: Gegenüber der bisherigen Re­gelung, wo der Reichspräsident nur ein formales Vetorecht gegenüber der Er­nennung des Reichsbankpräsiden- t cn hatte, wird dieses Recht jetzt in ein echte« und wirkliches Recht umgewandelt. Dies gilt auch für die Berufung, des Reichsbankpräfidenten und für die Erneuerung feines Mcmdates um weitere vier Sabre. Ein gleiches gilt für die Ernennung und Abberufung der Mitglieder des Reichsbankdirektvriurns; im übrigen ist dieser Paragraph gegenüber der bisherigen Fassung unverändert geblieben.

Der Generalrat wird künftig statt aus 14 nur noch aus 10 Mitgliedern bestehen, die alle Deutsche sein müssen, während nach dem bis­herigen Zustgnd 50 Prozent Ausländer waren Staatsbeamte oder andere Personen dürfen nicht Mitglieder des Generalrats werden, es sei denn, daß es sich hierbei um Ruhegehälter handelt. Diese Bestimmung beatoedt in besonderem Maße die Erhaltung der Selbständigkeit der Reichs­bank. Paragraph 27 betrifft denRotenkom- miliar, dessen Amt bisher von einem Aus­länder, in Zukunst jedoch von einem Deutschen.

ausländischen Absatzgebieten durch Schleuder­preise den Boden zu entziehen. Das bedeutet eine Verschärfung der Arbeitslosigkeit in den deutsch- schlesischen Gruben. Außerdem drängen aber die Polen auf die Einräumung eines stattlichen E i n« suhrkontingents nach Deutschland, das auf Grund der kürzlich bekannt gewordenen Ziffern die sofortige Schließung einer ganzen Reihe oberschlefischer Kohlenbetriebe zur Folge haben wird. Das Ganze bezeichnen die Eng­länder aber als das erste Stadium einer inter­nationalen Kohlenverständigung. Wenn das so weitergeht, wird wohl der deutsche Bergbau nach erfolgter „Verständigung" aufge­hört haben zu existieren.

Schubert und dem polen Zaleski.

Zollwaffen still st and und die Man­datsfragen auseinanderzufetzen. Er sprach die Hoffnung aus, daß bereits der nächsten Völ­kerbundsversammlung ein einstimmiger Bericht des Suristenkomitees, das dieser Tage eingesetzt werden soll, zur Beschlußfassung vorgelegt wer­den kann. Das Zustandekommen des Zollwaffen-' stillstandes wäre ein erster wichtiger Schritt zur Senkung der Zollschranken im Sinne der Empfehlungen der Weltwirtschastskonferenz, der nicht nur der englischen, sondern der ge­samten Weltwirtschaft zugute kommen würde. Henderson bestätigte seinen Entschluß, im Hin­blick auf die letzten Vorbereitungen der S e e - abrüstungskonferenz nur die beiden nächsten Tage in Genf zu bleiben. Dement­sprechend werden die Mandatsfragen, dar­unter auch die Frage der Souveränität, der Staatsangehörigkeit und der wirtschaftlichen Gleichberechtigung in den Mandatsgebieten be­reits Montagnachmittag verhandelt. Die Eröff­nungssitzung am Montagvormittag bringt in ihrem ersten vertraulichen Teil die rein for­male einjährige Verlängerung der Mandate der Mllglieder der Saarregierungskommission und in ihrem zweiten öffentlichen Teil die Verhandlung eines Berichtes über die Teilung des oberschlefi- schen Knappschaftsvermögens, der, wie man ver­nimmt, eine befriedigende Regelung vvrsieht.

Englisch-polnische KohlenveWndigung.

Aufteilung des skandinavischen Markts. - Deutschland der Leidtragende.

Auftakt in Genf.