Mittwoch. 12. November 1930

180. Jahrgang

Nr. 265 Erstes Blatt

V

Die

Krankenkafsenbcitrag zwang! deS Grundlohnes: das stellt

der

f ung der Postgebühren eingetreten.

Oer Reichsverband -er Deutschen Industrie fordert Ermäßigung

Reichsver­letzter Zeit denen die

Härtcfall bekannt geworden.

Infolge der Maßnahmen der Rotverordnung in ihrer Gesamtheit konnte in der Krankenver­sicherung der Beitragssatz um durch­schnittlich 1 v. H. dcS Grundlohns ae- senkt und der Reallohn entsprechend erhöht werden: der durchschnitt ichc Jahresbeitrag gcht von 110 aus 90 Rlk. zurück. Aus der Gebühr ent­steht für die Versicherten im Durchschnitt die IahresauSgabe von 3 6L8 4 Rlk. 3m Endergebnis hat also die Rotvcrordnung die Versicherten nicht belastet, sondern entlastet. Wird die Rot­verordnung aufgehoben, dann st e l g t der Krankenkassenbcitrag zwanas äusig um 1 v. H. des Grundlcbnes! daS stellt eine neue Be-

der Postgebühren.

Berlin. H.Rov. (ERB.) Dem band der Deutschen Industrie sind in

Die Städte zur Sanierungsaktion. Berlin, 11. Rov. Das Finanzprogramm

Berlin. 11. Rov. Zu einem schweren Zer­würfnis zwischen Moskau und Paris scheint es aus Grund des neuesten Prozesses zu kommen, den di« Sowjetregierung gegen die f»ge­nannte „I n d u ft r i e p a r t e i" jetzt durch­führen wird, unter der sie eine gegenrevolu­tionäre Organisation versteht. Don acht An­geklagten wird vorgeworfen, daß sie Staats- Verrat begangen hätten. Sie hätten die Schäd­lingsorganisationen in einzelnen Industriezweigen unter st ützt, um Den Wirtschaftsaufbau der Sowjetunion unmöglich zu machen und die Wiederkehr einer Herrschaft der Bourgeoisie vorzubereiten. Nachdem sie erkannt hätten, daß die sozialistische Organisation des Industrieaufbaus zu großen Erfolgen führte, hätten sie den Sturz der Sowjetregie, rung mit bewaffneter Hand vorzu­bereiten gesucht.

Die Anklage behauptet nun, dah für diese Zwecke der finanzielle Beistand des Auslandes in Anspruch genommen worden sei. Die Angeklagten seien in verbreche­rische Beziehungen zu französischen Regierungskreisen getreten, die es sia- zur Aufgabe gesetzt hätten, einen Krieg gegen Sowjetruhland zu beginnen. Poincare und Dri- and, sowie ferner die drei französischen General­stabsoffiziere Ioinville, Janin und Richard sol­len für die Aufstellung eines militärischen An- grifssplanes gegen Sowjetruhland gesorgt haben.

Zur Forderung der RSDAP. auf Verbot des Börsenhandels mit Effekten wer­den folgende Fragen gestellt:

Wie soll bei einem Verbot des Dörsenhandels die Gründung neuer Aktiengesell­schaften, die Auflegung neuer Aktien bei be­stehenden Gesellschaften, d. h. die Geldbe­schaffung für die Industrie in den rno- dcr.en Rechtssormen ermöglicht werden?

Weiter heiht eS dann: Wie soll verhindert werden, dah die deutschen Sparer, die chr Vermögen in Aktien angelegt haben, durch Einstellung des Börsenhandels gezwungen wären, im Falle einer Rotlage ihren Aktienbesitz m i t grohem Verlust an Winkelspekulan- t e n a bzust ohen?

Rach einem Hinweis auf die Gefahren, die ein solches Verbot des Handels mit Effekten für die deutsche Industrie bringen würde, schließt die Offene Anfrage:

„Da wir nicht daran zweifeln, dah die Wirt- schasts- und Finanzsachverständigen der Ra- tionalsvzialistischen Par.ei in reiflicher Ueberlegung aller Konsequenzen ihrer Anträge auch die Mittel und Wege vor Augen haben, um diese u. E. notwendig eintre­tenden, lebensgefährdenden Schädi­gungen der gesamten Volkswirt­schaft abzuwehren, würden wir es im Interesse der Oesfentlichkeit für sehr wünschens­wert halten, wenn diese Fragen alsbald von den zuständigen Wortführern der nationalsozialisti­schen Partei geklärt würden."

Unterzeichnet ist das Schreiben von den Pro­fessoren Herkner (Berlin), Alfred Weber (Heidelberg), Eckert (Köln). Drieh (Berlin).

Die Arbeiten deSAachslabinetts

Fragen der Preissenkung und der Arbettspolitik

Berlin, 12.Rov. (IcL-lln.) Amtlich. Das rreichvkablnett deschästigte sich am Dienslag- abend unter Vorsitz des Reichskanzlers Dr. B r ü - hing und unter Beteiligung des Reichsbankpräfl- deuten vr. L u t h e r mit fragen der p r e i». u n d Arbeilspolitik. Die weitere energische Forde­rung der auf eine umfassende Preissen­kung gerichteten Tendenzen wurde einem ü a b i - nettsausschuh anvertraut, der in dauernder engster Zusammenarbeit mit den beteiligten Wirtschaftskreisen stehen wird. Ferner wur­den noch Fragen der A r b e i t s st r e ck u n g, eines weiteren Schuljahres und der Zulas­sung von ausländischen Wanderarbei­tern erörtert, über die noch Verhandlungen mit den Ländern geführt werden.

Die Preisgestaltung auf dem Kartoffelmarki.

Erschein' lügl'ch.autz« Sonntags und Feierlag»

Beilagen

Die 3Du|triertt

Viehene, Familienblättei Heimat im Bilb Dir Scholle

Olonats Beiugsprets;

2.20 Reichsmark und 30 Reichspfennig für Träger- lohn, auch bei Richter- scheinen einzelner‘.Hummern infolge höherer Gewalt.

Hernsvrechonfchlüsse

4nterSammelnummer2251 Anschrift für Drahtnach­richten flnjelger Glefien.

Postscheckkonto:

xranlfurtam Main 11686.

Die MrtsckasispMik der ASDAP

Offene Anfragen na ionalökonomischer LlniversitätSprofefforen.

AeuerHoOverratSprozeßmSowjelrußland

Eine Schädigungsorganisation aufgedeckt. - Schwere Anschuldigungen gegen pariser Negierungskreise.

Annahme von Hnjeiaen für die Tagesnummer bis zum Nachmittag vorher.

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Chefredakteur

Dr Friedt. Wilh. Lange. Detantwortlich für Politik Dr Ft. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.Tdyriot; für den übrigen Teil Emst Blumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in (Biehen

Zusammenfassung von kleinen Land« kreisen in Preußen.

Berlin, 11. Rov. (ERD. Amtlich.) Im preu- hischen Ministerium des Innern sind Vorarbeiten im Gange, um im Interesse einer Verbilli- gung und Vereinfachung der Verwal­tung eine Zusammenfassung einer Reihe von kleinen Landkreisen zu gröheren und lei­st ungsfähigcren Verwaltungsbezir­ken zu erzielen. Die Arbeiten sollen so be­schleunigt werben, dah noch im Laufe der Leais- laturperiode des jetzigen Landtags die Refor­men zum Abschluh gebracht werden können.

la st ung von 300 Mill. Mark dar, wovon 200 Mill. Mark auf die Versicherten und 100 Mill. Mark auf die Betriebe fallen. Gegen eine weitere Verkürzung dcS Reallohnes wenden sich aber die Versicherten selbst.

Reichsregierung hat auch den Dor st and des Deutschen Städtetags auf den Plan ge­rufen, der sich über die Mahnahmen ausgespro­chen hat, welchen die neuen Gesetzesentwürfe hin­sichtlich des Programms für die einzelnen Ge­meinden erforderlich machen. Grundsätzlich hat sich, wie bekannt, der Vorstand mit den Zielen des Regierungsprogramms einverstanden erklärt. Seine praktische Durchführung läht sich natürlich nur von Fall zu Fall er­ledigen und eine für alle Gemeinden gültige Norm dafür nicht aufftellen. Besonders gllt das für Einsparungen durch Personalab­bau, der im Gegensatz zu dem im Jahre 1923 durchgeführten schematischen Abbau, der viele Mängel und Unzulänglichkeiten mit sich brachte, diesmal eine mehr individuelle Rote erhalten und sich auf eine mögliche Zusammenlegung einzelner in naher Beziehung zueinander stehen­der Aemter und Tätigkeitsfelder beschränken wird.

Öhre schematische Durchführung der Abbau-

Dies steht alles In der Anklageschrift, die der Staatsanwalt der Sowjetunion, K r tz- len k o , ausgearaeitet hat. Bei der engen Be­ziehung, die in Ruhland zwischen allen Organen der Staatsgewalt, namentlich auch zwischen Re­gierung und Justiz besteht, kann eine solche un­geheuerliche Beschuldigung nur mit Dorwissen und Willen der Sowjetreaierung in die Anklage hineingekommen sein. Roch mehr: Die QIngeftag­ten sollen persönliche Verbindung mit dem fran­zösischen Generalstab gepflogen und Spionage- austräge des französischen Generalstabes aus- geführt haben.

Der Ausgang des Prozesses steht schon von vornherein fest. Die Angeklagten haben schon in dem Augenblick ihr Leben verwirkt, in dem diese Anllage erhoben wurde, denn die Justiz ist in Ruhland eingestandenermahen ein Werkzeug der Politik. Diel wesenllicher aber ist die Frage, wie die französische Oesfent­lichkeit auf diese ungeheuerlichen Beschuldigungen reagieren wird. Zur Festigung der Beziehungen zwischen beiden Ländern wird Krtzlenkos An- llageschrift in keinem Falle beitragen. Diel wahr­scheinlicher ist es, dah die französische Regierung mit sehr groben Abwehrnntteln auf diese Unter­stellungen antworten wird, wobei es von un­serem Standpunkte aus dahingestellt bleiben kann, welche tatsächlichen Unterlagen Krhlenko für feine Beschuldigungen belbringen kann.

Berlin, 12. Rov. (WTB. Funkspruch.) Verhandlungen über die Preisgestaltung auf dem Kartoffelmarkt, die gestern im Reichsernäh- rungsministerium mit Vertretern der Pro­duzenten, des Groh- und Kleinhandels, der Kon­sumvereine, Warenhäuser und der Verbraucher (u. a. war die Zentrale der Hausfrauen-Dereine Groh-Berlins geladen) stattfanden, sind n o ch nicht abgeschlossen worden. In der Aus­sprache wurde von den Konsumentenvertretern besonders die Forderung begründet, vor allem die Kleinverkaufspreife (10 Psund-Derkauf) herab- zusehen. Es wurde ein kleinerer Ausschuh eingesetzt, mit dem die Verhandlungen heute im Reichsernährungsministerium fortgesetzt wer­den sollen. Man hofft, heute zu einem positiven

zahlreiche Schreiben zugegangen, in Rotwendigkeit einer Senkung der Postgebühren hervorgehoben wird. Der Reichsverband ist infolgedessen beim ReichSpost- minifterium für eine beschleunigte ©en*

zu erreichen, dah alle aus der Wirt­schaftslage direkt entstehenden Be - lastungen des gemeindlichen Haus­haltes, die aus Ur achen zurückge e i, die nicht vom Orte selbst abhängen, zu Lasten des Reiches gehen und deswegen wohl fca' z. D. auch der Preuhische 0tä tetag dem preußischen Staatsrat einige Aenderungswünsche hinsichtlich der Reichsnotverordnung ausge^proche i. 'Der Ge­setzentwurf sieht u. a. vor, dah der Gemeindebe- schluh wegen Einführung der Bürger- steuerderZustimmungderStaatsauf- sichtsbehörde bedarf. Eine solche Zustimmung kann eine Abändem ig des Kommunalabgaben­gesetzes bedeuten, da d -seS nur für die i n d i r e k - ton Steuern eine b ordere Zustimmung fordert. Auch wird befürchtet, dah eine solche Genehmi­gung nur Derz gerungen in der Einführung dieser Steuer zur Folge haben kann. Entsprechende Ab- ändcrungswunsche betreffen die Kompetenz der Aussich soehörde in bezug auf Gemeinde­getränkesteuer und -Bier st euer. Auch die Abtrennung von 400 Millionen Mark Haus- zinssteuermittel stieh aus den Widerspruch des Stäötetages, weil durch sie die Wohnungs- baubeträge gekürzt würden, waS sich schließlich aus dem Arbeilsmarlte auswirken würde und nur zu neuen Belastungen führte. Real steuern ken­nen nach Auffassung dcS Stäbtetages nur in den Gemeinden gesenkt werden, in denen sie jetzt zu hoch veranschlagt sind.

Der Krankenschein.

Die Notverordnung über die Krankenversicherung.

Berlin, 11. Rov. (TU.) Zu Pressemeldungen, dah mehrere Personen gestorben seien, weil sie die 50 Pfennig für den Krankenschein nicht hatten zahlen können und daher nicht rüh genug behandelt worden seien, wird am tlich folgendes mitgeteilt:

Rach der Rotverordnung beträgt die Gebühr ür einen Krankenschein 50 Pf., die Kasse kann ie aus 25 Pf. ermäßigen. Für die Anwendung >ieser Vorschrift hat das Reichsarbeitsministe­rium am 2. August und 24. September den Kran­kenkassen und Aufsichtsbehörden bindende Weisungen erteilt. Danach ist in drin­genden Fällen ein Krankenschein nicht erforderlich, er kann nachgeholt werden. Wer die Gebühr im Augenblick nicht zahlen kann, dem wird sie gestundet: bei dauernder Zahlungsunfähigkeit ist die Gebühr niederzuschlagen.

Dieses milde und bewegliche Verfahren gilt u. o. für Arbeitslose und für Kriegs­beschädigte mit Zusatzrente und sonstige Patienten, die von ihrer Fürsorge- oder Be­ratungsstelle eine entsprechende Bescheinigung beibringen. In der gleichen Weise wird bei der Erhebung der Gebühr für die Arzneiverord­nung verfahren. Wenn die Krankenkassen die Vorschrift verständig anwenden, wird kein Fall von Härte vorkommen. Dem Rcichsarbeitsministcrium ist auch kein echter

Der Meiattarbeiierverband zum Schiedsspruch.

Berlin, 11. Rov. (ERB.) Der Engere Bei­rat des Deutschen Metallarbeiterverbandes, der sich aus dem Vorstand und den Bezirksleitern zusammensetzt, nahm Stellung zu dem Schieds­spruch für die Berliner Metallindustrie. Der Derbandsvorsihende Brandes betonte als Auf­fassung des Vorstandes, dah der Schiedsspruch alle Erwartungen enttäuscht und ein Gefühl der Empörung ausgelöst habe. Die Entschei­dung der Schlichterkammer sei ein Verstoß gegen Treu und Glauben. Auch die Be­gründung sei durchaus unbefriedigend. Gegenüber dem Hinweis darauf, dah der Schieds­spruch für die Berliner Metallindustrie nicht schematisch auf andere Gebiete Deutschlands über­tragen werden solle, sei die Stellung deS Ver­bandes unbeirrt dieselbe geblieben, dah gegen jeden Lohnabbau, zumal wenn er auch daS Realeinkommen der Arbeiter verschlechtere, jeder nur mögliche Widerstand geleistet werde. Daß es der Verbandsleitung mit dieser Auffassung ernst fei, beweise der inzwischen erfolgte Aus­stand der Metallarbeiter in Biele­feld. Diese Auffassung des Vorstandes wurde in den Beratungen des Beirates unterstrichen, wobei die Enttäuschung darüber zum Ausdruck kam, dah ein solcher Schiedsspruch mit der Stimme des Professors Sinzheimer zustandekam, der vorn Metallarbeiterverband für oieses Schiedsgericht genannt war. Mittwoch tritt der Erweiterte Beirat deS Metallarbeiter­verbandes zusammen.

Franksurt a. M., 10. Rov. (Wolff.) Die nationalsozialistische Fraktion des Reichstages hat, wie bekannt, eine Anzahl weitgehender, in die gegenwärtige Wirtschaftsordnung tief ein­schneidender Anträge im Reichstag eingeoracht. Bekannte Professoren der Rationalökonomie ha­ben nunmehr diese Anträge einer näheren wirt­schaftswissenschaftlichen Betrachtung unterzogen und daraufhin eine Offene Anfrage an diese Partei gerichtet. In dieser Anfrage heiht es hinsichtlich ihrer Forderung auf „Brechung der Zinsknechtschaft durch Einschränkung des Zinsfußes auf 4Prozent zuzüglich einer Amortisationsrate von 1 Prozent, Tilgung der Schuld nach spätestens 50 Jahren" u. a.:

Die Begrenzung des Zinsfußes auf 4 Prozent würde die Sparkassen, Banken usw. zwin­gen, höchstens 5,5 Prozent auf Ein­lagen z u vergüten. Wodurch soll nun ver­mieden werden, daß die Einkommen der kleinen Sparer und der Rentner zugunsten der Schuld­ner konfisziert werden? Wodurch soll es verhindert werden, dah bei einer Begrenzung des Zinsfußes auf 4 Prozent die Lebensver­sicherungsanstalten genötigt werden, ihre Tarife zu ändern und die den Versicher­ten versprochenen Renten vielleicht bis zu 5 0 Prozent zu kürzen? Wie soll die Schmä- Icrung der Finanzkraft unserer Sozialver- sicherungsinstitute, soweit sie auf ZinSein- nahmen ruht, ausgeglichen werden? Soll der Zinssatz von 4 Prozent auch gegenüber Auslandanleihen gelten? We.che Mittel sind in Aussicht genommen, um die Abwan­derung deutschen Kapitals ins Au8- land zum Zwecke der Erzielung einer höheren Verzinsung zu verhindern?

und Cinsparungsmahnahmen kann schon deswegen nicht möglich fein, weil eine der Hauptbelastungen für die Gemeinden durch die langfristige Er­werbslosigkeit gegeben wird, die stets Schwankungen unterworfen ist, und durch die anhaltende schlechte Wirtschaftslage an Ausdeh­nung zunimmt. Den Städten mit mehr als 25 000 Einwohnern — es gibt etwa 1000 solche im Reiche — fielen nach der letzten Statistik m o - natlich etwa 4450 00 Unter ft ütjun as- bebü tf ti ge zur Last, davon 50 700 durch Zu­weisung gemeindlicher Fürsorgearbeit. Das be­deutet allein gegenüber der vorletzten Zählung eine Zunahme von 9,9 Prozent, die an­gesichts der Lasten, die sie verursachen, um so schwerer ins Gewicht fallen, als in der gleichen Zeit die Anzahl der Empfänger von Erwerbs- losenunterstühung und Krisenfürforge.sonst im Reich sich nur um 2,4 Prozent erhöhte. Die genannten Städte unterstützen heute bereits mehr Wohlfahrtserwerbslose, als Empfänger der Kri­senfürsorge dem Reich zur Last fallen. Dazu kommt noch, dah auher den Wohlfahrtserwerbs- losen die Städte mit mehr als 25 000 Einwohnern 49 000 Empfänger von Arbeitslosenversicherung und Krisenunterstühung laufend zu unterstützen haben. Auf den Kopf jedes Unterstützungsemp­fängers fallen in den Städten nach den gesetz­lichen Bestimmungen monatlich 65r'z Mk„ also insgesamt rund 29V2 Millionen Mk.

Tel einer solchen Belastung, die dazu ja noch nicht tauftaant bleibt, ver,uchen die Gemeinden

Ergebnis zu gelangen.

Arbeitsbeschaffung.

Straßen- und Wegebau. - Meliorationen und Talsperren.

Berlin, 11.Rov. (DB.) Die im Zusammen­hang mit der neuen Arbeitsbeschaffungsaktion in Aussicht genommenen neuen Rotstandsarbeiten sollen nach besonderen Richtlinien durchgeführt werden. In erster Linie denkt man daran, durch Vermehrung der für den Straßenbau bis­her aufgewandlen Mittel das Straßennetz vor dem Niedergang zu bewahren und zum Nutzen der GesamtwirFchajt den Verkehrsbedürsni >n anzu­passen. Dabei soll es sich aber keineswegs nur um die Durchführung von Plänen rein örtlicher Bedeutung handeln, sondern um Pläne, die nach einem einheitlichen Programm und nach den gro­ßen wirtschaftlichen Gesichtspunkten ohne beson­dere Rücksichtnahme auf Wegehoheit und Unter- Haltungspflicht, und unter besonderer Preisgestaltung für die großen Lie­ferungen von Wegebau Materialien aufgestellt werden sollen. Es ist selbstverständlich, daß die hierzu notwendigen Materialien ledig­lich deutschen Betrieben zu entnehmen sind und daß die Auswahl der Straßendecken und die Detriebsführung der Straßenbauten so ge­staltet wird, daß einemöglichst große An­zahl von Arbeitern beschäftigt wer- Den kann. Dies erfährt insofern eine Erleichte­rung, als die Ansetzung von Arbeitslosen keine Schwierigkeiten bereitet, weil im allgemeinen keine besonderen Einrichtungen für die Arbeitskräfte zu schaffen wären und Arbeitslose aus den verschie­densten Gebieten in nächster oder weiterer Um­gebung der vielen Baustätten vermittelt werden konnten. Liegen keine Notwendigkeiten für Stra­ßenbauten vor, so sollen andere wertschaf­fende Arbeiten, wie Meliorationen in Angriff genommen werden. Im Hinblick auf die schwere Hochwas eckataftrophe der Ostprovin­zen hat man auch den Bau verschiedener T a l - sperren ins Auge gefaßt, wobei berücksichtigt werden soll, daß sich diefe Talsperren mit Elek­trizitätswerken verbinden la In.

©ebener tintiger

General-Anzeiger für Oberhessen

vruck und Verlag: vrühl'sche Untversttäis-Vuch. und Stehtöruderel 8. Lange tn Stehen. Zchrtttlettung und Geschäftsstelle: Schulltraste 7.