9er Haushaltsausschuß lehnt die erste Säumte für den panzertteuzer B ab.
Die Geschichte dieses Kreuzers, der jetzt tm tzauptausschuß des Reichstags glücklich abgelehnt coorden ist, war eigentlich vom ersten Tage ab unerfreulich. Groener hatte es in der Hand, schon im vorigen Jahre das Dau- Programm für alle fünf Kreuzer zu verlangen und auch durchzusetzen. Gr hat aber geglaubt, daß der Widerstand geringer wäre, wenn die Sozraldemokraten diese bittere Medizin tropfenweise nehmen müßten. Wie lchwer er sich - ebenso wie der Kanzler Müller — darin geirrt hat, zeigte ja deutlich der von den Kommunisten entfesselte Sturm, der bis zur Volksabstimmung führte. Er wäre nicht größer gewesen, wenn der Kamps gleich um alle fünf Kreuzer ging. Indessen, der Zeitpunkt ist verpaßt Wir müssen sehen, wie wir jetzt so weiterkommen.
2m Kabinett Müller hatte Herr Groener einen Vertrag mit den Sozialdemokraten geschlossen, daß er für dieses Jahr den Reubau zurück stellen wolle, wenn dafür im kommenden Jahr der Reichstag ein langfristiges Bauprogromm micht nur für die Kreuzer, sondern auch für den Ersatz unserer längst veralteten Linienschiffe aufstellte Damit konnte man sich zur Rot abfinden Denn schließlich kommt es auf ein Jahr nicht an Ob wir gerade Wert darauf legxn müf^n, die bescheidenen Verteidigungsmöglichkeiten, die uns der Versailler Vertrag läßt, restlos auszunutzen, darüber läßt sich verschieden urteilen kein Streit sollte jedoch darüber möglich sein, daß wir mehrere moderne Kreuzer haben müssen, schon um für den schlimmsten Fall die Verbindung nach Ostpreußen wenigstens zur See vor polnischen Störungsversuchen sicherzustellen Der Dau dieser modernen Kreuzer sichert uns einen Vorsprung vor den Polen um mindestens zehn Jahre, und das kann für die ganze Entwicklung im Osten entscheidend sein.
Run ist im Reichsrat auf Antrag Ostpreußens die erste Rate in den Etat eingestellt. Das Kabinett Brüning hat keine sehr klare Haltung dazu eingenommen, und die Art. wie Groener sich im Reichstag einstellte, war auch mehr vorsichtig als zielbewußt. Das Kabinett wollte sich von dem Schicksal des Panzerkreuzers distanzieren und die Entscheidung dem Reichstag überlassen Hätte es daraus eine Vertrauensfrage gemacht. dann wären vermutlich die Demokraten nicht abgesprungen, dann wäre das Zentrum, das im Ausschuß auseinanderfiel, geschlossen geblieben und man konnte sogar mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf einen Erfolg im Plenum rechnen Wenn aber die Regierung selbst sich so vollkommen desinteressiert zeigt, darf sie sich nicht wundern, daß die mehr nach links neigenden Kräfte keinen Wert darauf legen, dem Reichswehrminister die Kastanien aus dem Feuer zu holen. Es ist also zu befürchten, daß die Abstimmung auch im Plenum schief geht und der Kreuzer a b g e l e h n t wird. Das schafft unnötige Verwirrung und wird dem Kabinett im kommenden Jahre seine Aufgabe nicht erleichtern 2mmerhin wir verlassen uns darauf, daß Herr Groener sein Wort wahrmachen und ein Marinebauprogramm dem Reichstag vorlegen wird, mit dem dann aber auch der Minister steht und fällt
Sitzungsbericht.
Berlin, d. Mai. (VDZ.) Der Haushaltsausschuh des Reichstags ging am Donnerstag au der Beratung des Marineetats über. Abgeordneter S t ü ck l e n (Soz.) wies als Berichterstatter daraus hin, daß dieser Etat sich ebenfalls in aufsteigender Linie befinde. Ausfallen müsse die große Zahl der Abteilungsleiter, die als solche eine besondere Zulage erhielten. Auch im ganz allgemeinen gebe es ein Üebermah an hohen Stellen. Aus der Liste der Kriegsschiffe seien gestrichen ein Linienschiff, zehn Kreuzer und drei Torpedoboote. Die Kriegsmarine habe 698 Seeoffiziere, 162 Ingenieuroffiziere, 98 Sanitätsoffiziere, 514 Oberfeldwebel, 3028 Unteroffiziere, 9383 Obergefreite und Mannschaften. Eine schwierige Frage sei die der R e i ch s w e r f t e n, die sich infolge Mangels an Arbeit nicht rentabel gestalten können. Außerdem gebe es bei diesen Werften eine so ungeheuere Zahl von Beamten, wie es bei einer privaten Werft ein Ding der Unmöglichkeit sei. Mit Genugtuung könne er feststellen, daß im Gegensatz zur Reichswehr bei der Marine eine größere Anzahl vonOffizierenausdemMannschafts- stand hervorgegangen sei. Der Andrang zur Marine sei überraschend groß. Im letzten Jahr seien 25 000 Gesuche um Einstellung eingelaufen, von denen nur 6 Prozent berücksichtigt werden konnten. Die Mißhandlungen Untergebener haben sich außerordentlich vermindert. In der Frage des Panzerschiffes B müsse er als Berichterstatter mit Rücksicht auf die ungeheuere Rotlage des Reiches die Streichung der eingesetzten ersten Rate beantragen
Reichswehrminister Groener:
2m Einvernehmen mit dem Herrn Reichskanzler möchte ich zur Frage des Panzerschiffes B folgende Erklärung abgeben: Die Mitglieder des Reichstages wissen, daß ich durchaus kein kritikloser Flottenschwärmer bin, sie wissen aber auch, daß ich den Orsah unseres gänzlich veralteten Schiffsmaterials für unbedingt n otwendig erachte. Diesen Standpunkt habe ich auch bei der Beratung meines Etats im vorigen Reichskabinett vertreten und auf die Einsetzung einer ersten R.a t e für dos Panzerschiff B in Anbetracht der besonders angespannten Haushaltstage, also nur auä finanziellen Gründen, erst verzichtet, nachdem vom Reichskabinett einstimmig, also auch u n te ^Zustimmung der vier sozialde- s" o kra tisch en Minister, in einer besonnen Entschließung feftgelegt wurde, daß mit dem Etat 1931 ein S ch i f s s b a u e r s a tz p l a n , der auch bm Ersah der Linienschiffe enthalten sollte, vorgelegt wurde. Bei dieser Einstellung war es eigentlich selbstverständlich, daß ich dem An- trage Ostpreußens im Reichsrat, der eine kleine erfte Äate für das Panzerschiff B vorsah, ohne die Endsumme des Marineetats zu erhöht shm- pathisch gegenüberstand Die Reichsregierung hatte keinen Anlaß, nachdem der Reichsrotsbe- schluß für Einsetzung einer Baurate vorlag dem Reichstag eine Doppelvorlage zu machen da ja eine Mehrausgabe durch ben Beschluß des Reichsrats nicht eintrat, und weil die Reichsregierung in Uebereinftimmung mit dem vorigen Reichskabinett grundsätzlich der Meinung ist, daß tm Rahmen der finanziellen Möglichkeiten für die Erneuerung unserer Flotte gesorgt wer
den muh. Rur um denZ ettpunktd es Daube- ginns handelt es ,ich also unu Oie Entgerbung hierüber bittet die Reichsregierung dieses Hohe Haus selbst zu treffen. Ich nehme an, daß der Reichstag an seiner früher gefaßten Entschließung auf Vorlage eines langfristigen Pl anes für Ersahbouten festhält. Die Reichsregierung wird ihrerseits den Beschluß der früheren Reichsregierung in dieser Frage aufrechterhalten.
Oie (5fcVutifl her Parteien.
Adg Ersing (Zentr., hielt als Mitberichl- erstatter die Zahl der Beamten und Angestellten für viel z u hoch Hier liehen sich Ersparnisse erzielen, ohne daß militärische Interessen verletzt werden Was geschieht mit den Kriegs- schissen, die aus der Liste gestrichen worden sind? Sind hier keine Rückeinnahmen zu verzeichnen? A>g. Ersing erkennt an, daß sich der Prozentsatz der Katholiken bei der Marine am Vergleich zum Vorjahr etwas gehoben habe. Trotzdem müsse er bitten, daß bei der Auswahl der Bewerber die evangelischen und katholischen Bewerber prozentual gleichstark berücksichtigt werden. Bei den Einsparungen für die erste Rate des Panzerschiffes B handele es sich um eine Verschiebung im Bauplan.
Abg Kuhnt (Soz.) sprach sich scharf gegen die Rate für das Panzerschiff B aus Die Reichsregierung baue an allen Ecken und Enden die Ausgaben ,ur .oziaie Zwecke ab Gleichzeitig aber kröne sie diese „Sparsamkeit" durch die Anforderung der ersten Rate für ein neues Panzerschiff. Die Soz.aldemokratie trete ganz besonders für die Sicherung und Hebung Ostpreußens ein, aber auf vernünftige Weise namentlich durch wirtschaftliche Unterstützung.
Abg Francois (Wirtsch.) erklärte, die Schisse der deutschen Kriegsmarine seien überaltert und erforderten Reparaturkosten, die in die Millionen gingen. Daher sei es schon aus kaufmännischen Gründen ratsam, die alten Schiffe durch neue zu ersetzen. Die Frage des Panzerschiffes B dürfe nicht zum Spielball innenpolitischer Parteikämpse werden.
Abg. Brü ninghaus (D 23p.) führte aus: In der Regierungserklärung des Reichskanzlers Brüning fei ganz zweifelsfrei zum Ausdruck gekommen, daß das frühere Kabinett mit Einschluß der vier sozialdemokratischen Mini st er entschlossen gewesen sei, die Serie der Panzerschiffe unter allen Umständen zu bauen Lediglich über den Zeitpunkt habe Meinungsverschiedenheit geherrscht Der springende Punkt sei, wo die Kosten für die erste Rate gefpart werden, und hier greife man nicht zu laufenden Mitteln, sondern nehme von den für den Bau des Kreuzers „Leipzig" bewilligten Mitteln 2,9 Millionen Mark, um eine gewisse Stetigkeit in der Werftbe- schästigung herbeizuführen Aus diesem Grunde sei es auch dringend erwünscht' daß dem Reichstag ein Plan oorgelegt werde, wie sie sich in den näch
sten Jahren den Weitergang der Bauten denkt. Bis zum Borliegen dieses Planes beantrage er, die Abstimmung über die erste Rate für das Panzerschiff B auszufetzen
Abg. Graf Westarp (Dntl.) befürwortet dringend die Bewilligung der Panzerkreuzerrate Die Erklärung des Wehrministers hält zwar an dem Bau fest, will sich aber mit der Verschiebung um ein weiteres Baujahr abfinden. Das können wir nicht billigen Ganz besonderen Wert legen wir auf den Schutz der Ostseeküste. Wir dürfen kein einziges Mittel unangewendet lassen, durch das bei den Ostpreußen in ihrer verzweifelten Lage das Vertrauen auf den festen Willen der Nation, es zu schützen, gestärkt wird.
Abg Bernhard (Sem.) erklärte. Die Demokraten lehnen die Rate in diesem Etat ab Der Antrag des Abgeordneten Brüninghaus, die Abstimmung zu vertagen, führt nicht zum Ziel. Die Demokraten haben schon vor einem Jahre die Vorlage eines langfristigen Flottenbauprogramms verlangt. Leider hat das Reichlwehrministerium bis jetzt diesem Wunsche nicht entsprochen.. Alle, Mittel, die uns der Versailler Vertrag gibt zur Verteidigung des Vaterlandes, wollen wir benutzen, aber selbstverständlich nur diejenigen, die der heutigen Kriegstechnik eßtsprechep.
Abg von Lindeiner - Wildau (Dolks- kons.) erklärt Rein menschlich gesehen, müsse man für die erste Rate des Panzerschiffes sein, weil man deutschen Marineangehörigen nicht zu- muten könne, daß sie sich auf 37 Jahre alten Panzerschiffen den größten Gefahren aussetzten. Wenn aber - was der Redner nicht hoffe — die erste Rate für den Panzerkreuzer B jetzt abgelehnt werden sollte, so mühten unbedingt diejenigen Kürzungen wieder rückgängig gemacht werden, die der Reichsrat bei den anderen Ersatzbauten oorgertommen habe.
Unter Ablehnung aller sozialdemokratischen und kommunistischen Streichungsantragen wurden alle Etatspositionen der fortdauernden Ausgaben des Marineetats genehmigt Bei den einmaligen Ausgaben wurde der Betrag von 2,9 Millionen Mark für die erste Baurate des Panzerschiffes B mit den Stimmen der Kommunisten, Sozialdemokraten, Demokraten und zwei Aentrumsabgeordneten a b - gelehnt. Lin Zentrumsabgeordneter und die Bayrische Bolkspartei enthielten sich der Stimme Die übrigen Fraktionen und ein Zentrurnsab- georbneter stimmten für die Position. Die Ablehnung erfolgte mit 19 gegen 13 Stimmen bei drei Enthaltungen Lin Zentrurnsantratz, die zugunsten des Panzerkreuzers B vorn Reichsrat bei den übrigen Kreuzerbauten gemachten Abstriche von 2,9 Millionen wiederherzustellen, wurde abgelehnt. Die übrigen Positionen des Marineetats wurden genehmigt.
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Oer Kampf wird sorigesührt.
Gandhis Nachfolger
London, 8.Mai. (TLl.) Der Mittwoch ist in Indien allgemein ruhig verlaufen. An der MassenkundgebunginBombay nahmen etwa 100 000 Personen teil. Der frühere Sprecher der gesetzgebenden Versammlung, Patel, erklärte, daß der sozialeBoykott der britischen Beamten eines der wirksamsten Mittel in den Händen des indischen Volkes darstellen Die R i ch t z a h l u ng der Landabgabe und die Durchführung eines wirtschaftlichen Boykotts seien weiter wirksame Kampfmittel und er wünsche die Regierung auf allen Fronten zu bekämpfen. Die britische Verwaltung dürfe nirgends in Ruhe gelassen werden. Gr wünsche weder für sich selbst noch für seine Feinde Frieden. Solange das indische Volk sich nicht dazu entschließe, die britische Verwaltung überall zu behindern, verschwende es seine Zeit unnötig. Diesmal müsse die Freiheit für das indische Volk unbedingt erreicht werden.
Rach einer Reutermeldung aus Surat wird jetzt der Marsch nach dem Salzdepot in Dharasana vorbereitet. An ihm wird sich Gandhis Sohn Manila! beteiligen. Die Führung liegt in den Händen des Rachfolgers Gandhis, des früheren Richters Abbas TYabje, der eine große Anhängerschar aus verschiedenen Teilen des Landes nach Dharasana bringen wird
Schwere Zusammenstöße in Scholapur
. 6. Mai. (WTB.) In Scholapur,
in der Präsidentschaft Bombay, ist es zu einem außerordentlich ernsten Tumult ge
kommen, bei dem 25 Personen getötet und 100 verletzt wurden. Sechs Polizeireviere, Has Gerichtsgebäude und sämtliche Laden, in denen alkoholische Getränke seilgeboten wurden, wurden in Brand gesetzt. Eine englische Militärabteilung ist nach Scholapur entsandt worden. Zwei Sonderzüge beförderten die europäischen Frauen und Kinder aus Scholapur ab, da sie bei weiterem Verbleiben in der Sjadt gefährdet würden. Die Unruhen sind ernster als alle seit Beginn des passiven Widerstandes.
Rückwirkung des Boykotts.
Seunruhtgung in der englischen und japanischen Industrie
London, 8. Mai (Xel.-Un.) Die Verstärkung des wirtschaftlichen Boykotts in Indien hat in der Baumwoltindustrse von Lancashire große Beunruhigung hervorgerufen. Bereits in den letzten Wochen war ein starker Rückgang des indischen Geschäfts zu verzeichnen Dieser Rückgang hat sich nun so vergrößert, daß in den letzten Tagen eine große Anzahl von Spinnereien auf unbestimmte Zeit schließen muhte Tausende von Arbeitern sind entweder bereits entlassen, oder gekündigt worden An der Börse von Manchester machen sich Stimmen geltend, die eine schärfere Haltung de r Regierung gegenüber den führenden Persönlichkeiten der Bogfottberoegung verlangen. Auch die japanische Industrie zeigt sich aus Berichten aus Otafa über die indische Boykottbewegung beunruhigt. Die Seidenfirmen in Yokohama haben
Streichungen von ziemlich umfangreichen Austräger, zu verzeichnen.
Die indischen Mohammedaner gegen die Widerstandsbewegung
Bombay, 8. Mai. (WTB. Funkspruch.) Der Rat des Indischen Mohammedanischen Verbandes nahm heute eine Entschließung an, in der die passive Widerstandsbewegung als schädlich für die wahren Interessen des mohammedanischen Gemeinwesens bezeichnet und ferner erklärt wird, daß sie das Land in eine chaotische Lage bringen und den Fortschritt behindern werde Die Entschließung rät den Mohammedanern, sich von der Bewegung fernzuhalten. Der Rat Nahm weiter eine Entschließung an, in der die- Besorgnis der Mohammedaner in ganz Indien wegen der kürzlichen Unruhen in Peschawar und dem damit verbundenen Verlust an Menschenleben ausgedrückt und gefordert wird, daß dem Verbände, um das Mißtrauen und den Argwohn zu beschwichtigen, gestattet werden mühte, eine Abordnung nach Peschawar zu senden, um die Tatsachen festzustellen.
Oieengi sch-ägyptischenVerhandlungen gescheitert.
London, d. Mai. Jin Unterhaus erklärte Außenminister Henderson, die Verhandlungen mit Aegypten seien trotz der aufrichtigen, freundschaftlichsten Bemühungen auf beiden Seiten ges chei tert Die englische Regierung habe keine Möglichkeit gesehen, die ägyptischen Forderungen bezüglich des Sudans zu erfüllen. Die unvermeidliche Folge des Scheiterns der Verhandlungen werde die Aufrechterhaltung des bisherigen Zustandes mit den fünf ..vorbehaltenen Punkten" fein. Die Mitteilung vom Abbruch der Verhandlungen wurde von einigen Konservativen mit Beifall ausgenommen, den die Mitglieder der Arbeiterpartei mit Rufen der Mißbilligung beantworteten.
Die Ablösung der freien Stellenvermittlung.
Die finanzielle Seite.
Berlin, 8. Mai. (Priv.-Tel.) Die zuständigen Reichsstellen, besonders das Reichsarbeits- und Reichsfinanzministerium beschäftigen sich zur Zeit mit der Vorbereitung der nach den gesetzlichen Bestimmungen zum 31. Dezember d. I. vorgesehenen Ablösung der gewerbsmäßigen freien Stellenvermittlung, die dann restlos an die R e i ch s a n st a l t f ü r Arbeitsvermittlung übergehen soll. Die größte Schwierigkeit bereitet dabei die finanzielle Seite der Angelegenheit, da man einen Teil der bis-
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Die Tiefdruckrinne, die sich gestern Nacht in nord- südlicher Richtung über Deutschland erstreckte, hat sich gedreht und mehr nördlich verlagert. Der Kern über Südschweden hat sich westwärts bewegt und über dem nördlichen Teil der britischen Inseln stärkeren LustdruckfaU hervorgerufen Damit ist die polare Kaltluftzufuhr zunächst abgeschnitten In Deutschland haben die Winde teilweise schon bis auf Südwesten zurückgedreht Ein chochdruckkeil ist von der Biscaya über Frankreich nach Deutschland hin oorgestoßen und sucht mit dem nordöstlichen Hoch in Verbindung zu treten. Unter dem Einfluß hohen Druckes wird zwar vorübergehend Aufheiterung ein- treten, jedoch eine Festigung der Wetterlage noch nicht in Aussicht gestellt, denn an der Südseite der Tiefdruckrinne dringen maritime Luftmassen vor, die des öfteren noch Bewölkung Hervorrufen werden, stellenweise sogar noch zu leichen Niederschlägen führen können Die Temperaturen werden tagsüber ansteigen, aber nachts bei zeitweise klarem Himmel noch in Gefrierpunktsnähe zu liegen kommen.
Wettervorhersage für Samstag: Teils heiter, teils wolkig, tagsüber wärmer, meist trocken.
Lufttemperaturen am 8. Mai: mittags 10,2 Grad Celsius, abends 7.5 Grad: am 9. Mai: morgens 6 Grad Maximum 11,5 Grad. Minimum 2.6 Grad. — Erdtemperaturen in 10 cm Tiefe am 8 Mai: abends 11,6 Grad, am 9 Mai: morgens 8,6 Grad Celsius. — Sonnenscheindauer % Stunden.
Reisewetterbericht.
Garmisch-Partenkirchen: Temperatur 3 Grad, vorherrschend kühl, südwestliche Winde, heute morgen heiter bis halb bedeckt.
^Daden-Baden, 5 Grad, vorherrschend kühl. Südwestwind, halb bis ganz bedeckt, Witte- rungSverlauj jett gestern regnerisch.
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