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Nr. 106 Erstes Blatt
180. Jahrgang
Mittwoch, 7. Mai 1950
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Der Etat der Reichswehr vor dem Hauptausschuß.
Denn die Sozialdemokratie im Reiche in der Opposition ist, so werden Reichswehr und Reichswehrhaushalt das Ziel ihrer schärfsten Angriffe. Wenns nur bei der Haushaltkritik bliebe, so liehe sich nichts dagegen einwenden, allein die Sozialdemokratie sieht in der Reichswehr dann nur noch eine Einrichtung, die deshalb überflüssig und gefährlich erscheint, weil sie sich nicht zu parteipolitischen Zwecken ausnutzen läßt. Soweit keine Aussicht besteht, mit dieser Kritik im Reichsrat und Reichstag durchzukommen, weil die überwältigende Mehrheit des deutschen Volkes sowohl wie ihrer Vertreter aus sehr triftigen Gründen für eine volle Ausschöpfung der uns durch den Versailler Vertrag noch gelassenen Möglichkeiten der militärischen Dertcidigungs- mittel ist, werden skrupellos Verdächtigungen über geheime Rüstungen und Waffenbestellungen losgelassen. Man könnte sich dies ruhig sparen, denn die Eiegermächte leisten sich nicht nur militärische Mitglieder ihrer diplomatischen Vertretungen, sie unterhalten darüber hinaus auch noch ein Heer von Agenten, das die Reichswehr umspihelt und beobachtet. Selbst der Versailler Vertrag, der doch in einer Zeit entstanden ist, al- die Sieger in der überhitzten Kriegspsychose das deutsche Volk für alle Zeiten wehrlos iizachen wollten, hat dem Deutschen Reick) immerhin noch einige bescheidene Derteidigungsmittel belassen müssen. Also auch die Sieger rechnen damit, dah Deutschland einmal in die Lage kommen könnte, sich verteidigen zu müssen. waS auch nach Aussassung der Sieger nur mit den Mitteln der Waffentechnik möglich ist.
Der Haushalt der Reichswehr schlieht für 1930 in Einnahmen und Ausgaben mit 697 Millionen Mark. Gewiß, das ist für ein Heer von hunderttausend Mann reichlich viel, zumal dann, wenn damit die Kosten des Volksheeres in der Vorkriegszeit verglichen werden. Dieser "Vergleich hinkt schon deshalb, weil auch die Geldentwertung berücksichtigt werden muh. Die Reichswehr ist aber kein Volksheer auf Grund dec allgemeinen Wehrpflicht, sondern ein Söldnerheer, in dem jeder Mann angemessen bezahlt werden muß. 3m übrigen hat die Labour-Regierung in England im Haushalt für 1933 nicht weniger als 2,3 Milliarden Oltarf für Heer und Marine eingesetzt, trotzdem auch England die allgemeine Wehrpflicht nicht kennt, sondern ein Söldnerheer unterhält. Daß die Ausrüstungsgegenstände der Reichswehr heute mehr Geld kosten als vor dem Kriege, soll auch auf anderen Gebieten vorkom- men. Die Reichsbahn muß für eine Lokomotive heute das fünf- oder sechsfache der Vorkriegszeit bezahlen, so daß es nicht unbedingt eine Verschwendung zu sein braucht, wenn die Reichswehr für Waffen und Ausrüstung eine verhältnismäßig große Summe ausgibt. 3n dieser Summe stecken ja die Arbeitslöhne, die auch heute noch in der Rüstungsindustrie viel höher sind als in anderen Wirtschaftszweigen.
Dah in der Reichswehr der Pazifismus nichts zu suchen hat, das hat vor einigen Jahren besonders überzeugend kein geringerer als der General Reinhard dargelegt, der in den ersten Jahren nach der Staatsumwälzung als Kriegsminister die Reichswehr organisierte. Iede Wehrmacht würde ihren Beruf verfehlen, wenn sie sich selbst für überflüssig hält. Es ist eine Anmaßung, wenn man von dem Luxushaushalt der Reichswehr zu reden wagt, weil den Angehörigen der Reichswehr eine Ausrüstung zugebilligt werden soll, die den Erfordernissen der militärischen Technik entspricht. Polen und die Tschechoslowakei. um nur kleinere Rachbarstaaten zu erwähnen, lassen sich ihre Heeresausrüstung erheblich mehr kosten als das Deutsche Reich. Wag sein, daß viele Kritiker aus mancherlei Gründen für die Reichswehr kein Verständnis haben, aber das deutsche Volk vergißt in seiner Mehrheit nicht, daß die militärische Erziehung eines Aahrhunderts die Voraussetzung dafür war. dah das in seinen Stämmen zerrissene deutsche Volk nicht nur zur politischen Einheit, sondern auch zur wirtschaftlichen und geistigen Macht aufsteigen konnte. Die fuchsige Sparsamkeit, die gewisse Parteien vor dem Kriege in Heeres- ausgaben bekundeten, ist eine der Ursachen gc» toefen, daß der Verteidigungskrieg des deutschen Volkes verloren wurde. Ausgaben für die Reichswehr nur dann für gerechtfertigt zu halten, wenn Kriegsgefahr droht, ist ungefähr so schlau, als eine Feuerspritze anzuschaffen, wenn das Haus abgebrannt ist.
(Sitzungsbericht.
6. Mai. (D. D. Z.) Der Haushalts- ausschuß des Reichstags trat in die Beratung oeä Daushalts des Reichswehrministeriums ein. Der 'Berichterstatter Abg. Stück! en (Soz.) erklärte. Ersparnisse in umfangreichem Maße seien nur möglich, wenn man von dem Grundsatz ab- geht, die Möglichkeiten des Versailler Vertrages auszuschöpfen, wenn man vielmehr das ungesunde Verhältnis zwischen 3nfantcrie und Kavallerie dadurch ändert, daß mehrere Regimen- ter Kavallerie abge schuf ft werden. 3m vorliegenden Etat beansprucht die Reichswehr einen effektiven Aeichszuschuß von 502 Millionen. Der Redner verlangt schließlich Auskunft über die Beschäftigung früherer Offiziere auf Privatdien st vertrag.
Abg. Er sing (Z.) betonte als Mitberichterstatter, dah die meisten Ausgaben der Reick^- wehr zwangsläufig seien. Der Personalabbau
habe sich leider nur auf untergeordnete Stellen erstreckt, nicht auf zivile Reserentenstellen.
Abg. Dr. Leber (Soz ) wünschte nähere Auskunft über nationalsozialistische Zellenbildung im Offizierskorps. Bedenklich seien die Methoden beim Ofsiziersersatz. Die Pserde könnten durch Gymnastikapparate erseht werden. wenn sie nach amtlicher Auskunft nur dazu dienen sollen, den Offizieren die Felddienstfähigkeit zu erhalten.
'21 bg. Külz (Dem.) erklärt, mir haben zum Mi- nister das Vertrauen, daß er aus der Reichswehr das machen wird, was sie sein soll, ein zum Gehorsam erzogenes In st r u ment in der 5) and des Staates, bestimmt zu seiner Verteidigung. Wenn Einzelerscheinungen auftreten, die dem zu widersprechen scheinen, so sind wir überzeugt, dah der Minister selbst mit ganzer Kraft für '21bftellung sorgen wird. Das Offizierskorps muh ge- schlossen bis auf den letzten Mann sich vollkommen verbunden fühlen mit diesem Staat.
Abg. Dr. Cremer (D. Vp.) wies darauf hin, daß die jetzige Reichswehr ein Berufsheer fei. Daraus ergebe sich die Unmöglichkeit, die Verhältnisse des alten Heeres bei den Ausgaben zum Vergleich heranzuziehen. Beim Offiziersersatz könne man nicht von Exklusivität sprechen. Vielfach seien Söhne unterer Beamten zu Offizieren gemacht worden.
Abg. Sachsenberg (Wirtsch.) führte aus, seine Partei wünsche die volle Ausschöpfung der im Versailler Vertrag gebliebenen Möglichkeiten, aber größere Sparsamkeit sei in der Heeresver- wallung geboten.
Abg. Schmidt- Stettin (Dn.) bat um Mitteilung des Gutachtens des Reichssparkommissars nach der Durchprüfung des Etats. Der Personalabbau habe leider in der Hauptsache nur die höheren Stellen betroffen.
Abg. Schöpflin (Soz.) erklärte, wenn der Reichswehrminister nicht die Gerüchte über angebliche geheime Rü st ungen widerlegen könne oder wolle, dann seien die Sozialdemokraten genötigt, im Plenum vom Reichskanzler Aufklärung zu verlangen.
Abg. Dr. Köhler (Zentr.) betonte, dah auch das Zentrum über diese Frage eine klare Auskunft vom Wehrminister erwarte. Trotz der vielen Erläuterungen seien doch manche Positionen im Wehretat recht unklar geblieben. Der Verdacht bleibe bestehen, daß noch manche unsichtbaren Reserven vorhanden sind. Bei den Ausgaben sei das Sparsamkeitsprinzip nicht überall beachtet worden. Die von den Monopolfirmen für den Heeresbedarf festgesetzten großen Preiserhöhungen müßten auf ihre Berechtigung nachgeprüft werden.
3nzwischen wurde ein Antrag der Sozialdemokraten eingebracht, worin erhebliche Kürzungen der Staatsmittel für Gefechts- und Ge- ländeschießübungcn, für Waffen, Munition und Hceresgerät, für Pionierwesen, Befestigungen usw. sowie für das Rachrichtenwesen verfangt werden. Von den Kommunisten ging eine Entschließung ein, in der die unner^iglid^ Verlesung des ungekürzten Berichts des Reichssparkommis- sars gefordert wird.
Reichswehrminister Gröner führte aus: Wir wollen einen stabilen Etat haben, aufgebaut auf dem Ruheffekt des Jahres 1928, da das Rotjahr 1929 keinen Maßstab bietet. Der vorliegende Etat hat die Billigung der vorigen Regierung gesunden. Alle die hier angeführten Dinge sind von der Gesamtregierung gebilligt worden. Es ist nicht so als ob der Reichswehrminister eine Sonderpolitik führen könnte oder geführt hätte. Bei allen Maßnahmen, die außenpolitische Wirkung haben könnten, ist der Wehcminister von der Zustimmung des Außenministers abhängig. Die sozialdemokratischen Redner könnten vom früheren Reichskanzler Müller erfahren, dah es auch tatsächlich so gehandhabt worden ist.
Was die politischen Zersctzungsbe- strebungen betrifft, fo möchte ich keinen Zweifel darüber lassen, dah ich rücksichtslos allen Versuchen, den Gehorsam in der Reichswehr zu untergraben, entgegentreten werde, dah ich kein Mittel scheuen werde, um allen Versuchen, innerhalb der Reichswehr die Disziplin und den Gehorsam zu untergraben, nicht nur zurück- weisen, sondern völlig unmöglich machen werde. Eine Wehrmacht, die nicht absolut aufgebaut ist auf dem bedingungslosen Gehorsam, taugt nichts. Den Zwang zur Beförderung eines bestimmten Prozentsatzes der Mannschaften zu Offizieren mühte ich absolut ablehnen. Dagegen sind wir eifrig bestrebt, durch Heraus- heben fähiger, begabter Menschen aus den Mannschaften und Unter» Offizieren dem Offizierkorps frisches Blut zuzuführen.
Der Minister bestreitet, daß für den Osfizicrs- ersatz die Protektion entscheidend sei. Die Klagen über unmenschliche Behandlung der Soldaten seien nicht begründet. Die Herbstmanöver werden wir beibehalten müssen, um in der Truppenführung auf der Höhe zu bleiben. Bei der Beschaffung von Waffen und Munition wäre Sparsamkeit schlecht angebracht. — Der Minister antwortet dann in vertraulichen Ausführungen auf die Fragen der Abgeordneten Schöpflin und Dr. Köhler. Er betont dabei nochmals, dah er immer im Einverständnis mit dem Reichsauhen- minifter und dem Reichskanzler, auch mit dem früheren Reichskanzler Müller gehandelt habe.
Dem Abg. Külz stimmt der Minister darin zu, daß er es für unhonong halte, wenn ein Offizier nach seiner Verabschiedung einer staatsfeindlichen Partei beitritt. Solche Fälle seien glücklicherweise auch nicht vorgekommen. (Zurufe links.) Auf Offiziere der alten Armee habe ich keinen Ein- fluh. 3ch habe aber den brennenden Wunsch, dah zwischen dem Offizierskorps des neuen Heeres und dem Offizierskorps der alten Armee die eng st en kameradschaftlichen Verbindungen bestehen. Um auch äußerlich diese
Berlin,?. JUal (ERB.) Am 15. Mai spätestens, vielleicht sogar schon einige läge vorher, wird der neue Reparationsplan in Kraft freien können. Sofort im Anschluß an die Uebcrgabe der letzten Ratifikationsurkunden wird der Plan ingang gesetzt, denn alle technischen Vorbereitungen, die notwendig waren, um das rechtzeitige Funktionieren der Internationalen Zahlungsbank zu ermöglichen, sind bereits seit Wochen getroffen. Das wichtigste Moment für den Uebergang vom Dawesplan zum Poungplan wird die Ueberlragung der Konten, die die einzelnen Gläubigermächte bis jetzt bei der Reparationskommifflon in Paris hatten, an die Internationale Zahlungsbank fein, vis jetzt zahlte die Reichsregierung ihre einzelnen Kriegsschuldenraten auf das Konto des Reparationsagenlen bei der Reichsbank. Auch dieses Konto verschwindet. Die Restbeträge, die auf ihm noch vorhanden sind, werden auf das neu eröffnete Konto der Internationalen Zahlungsbank überschrieben werden. Am 15. Mai wird dieerstedeutscheZahlungaufdasneue Konto derInternatlonalenZahlungs- b a n k statt auf das Konto des Reparationsagenlen erfolgen, da ja im Haag die Zahlung in der Mo- nalsmille vereinbar! worden ist. Die Gutschrift auf das Konto der Internationalen Zahlungsbank wird auch die er sie deutsche Zahlung in Devisen fein, da ja künftig Devifenzahlung an die
Reue Zusammenstöße.
London, 6. Mai. (TU.) Die Verhaftung Gandhis ist in fast allen Städten und Dörfern Indiens als nationaler Trauertag begangen worden. Alle Arbeit ruhte. Aus den großen Städten werden Zusammen st öße mit der Polizei berichtet. Ernstere Zwischenfälle ereigneten sich in Panchalantaia auf der anderen Flußseile der Stadt Kalkutta, wo eine 3000töpfige Menschenmenge einen Zug zum Entgleisen zu bringen versuchte und die Polizei mit Steinen bewarf. Ein englischer Polizei- Inspektor und ein Sergeant wurden schwer verletzt. Polizeiverstärkung eröffnete hierauf das Jeuer, wobei 15 Indern verletzt wurden. In Kalkutta selbst wurden gleichfalls zwei Polizisten durch Steinwürfe verletzt. In D e I h i feuerte die Polizei auf die Menschenmenge, die sich in der Rähe des Polizei- amles angefammelt Halle, und die ihr gestellte Jriff von zehn Minuten für das Auseinandergehen unbeachtet ließ. Ansammlungen von mehr als fünf Personen auf den Straßen sind daraufhin verboten worden. Lin Kraftwagen, in dem zwei führende Polizeiossiziere befanden, wurde durch die Menge angegriffen und zerstört. Die Polizei ging mit Bam- busslöcken vor. Zwei der dabei verletzten Inder sind im Krankenhaus ihren Verletzungen erlegen. Bei Iullunder in Oberindien wurden 30 Inder bei Zusammenstößen verletzt. In Bombay versuchten die Arbeiter einer Baumwollspinnerei, eine Fabrik in Brand zu sehen. Die Polizei eröffnete das Feuer. Die genaue Anzahl der Opfer ist noch nicht bekannt. Die britischen Behörden richten ihr besonderes Augenmerk auf Kalkutta, Bombay und Delhi. In Kalkutta sind 400 Engländer als besondere Schuhwehr im Straßendienst eingesehl worden. Ferner auch Panzerwagen. In Delhi fand eine große Frauendemonslralian als Protest gegen die Verhaftung Gandhis stall. Dabei kam es zu Zusammenstößen, wobei zwei Polizisten und eine Anzahl Inder verletzt wurden.
Oie Inder in Afrika.
London. 7. Mai. (WTB. Funkspruch.) „Times" meldet aus Nairobi: Von den Indern in ganz Ostafrika wurde der Dienstag wegen der Verhaftung Gandhis als Trauertag begangen. Die mohammedanischen Inder nahmen daran teil. Es wurden Umzüge und Versammlungen veranstaltet, die ohne Störungen verliefen. — Aus I o - hannesburg berichtet „Times", daß die indische Kongreßparlei alle Inder aufgefordert hat, am Ton-
Verbindung zum Ausdruck zu bringen, werde ich für die nächsten Herbstmanöver auch eine Anzahl Offiziere des alten Heere- c i n l a b c n. Wir werden dazu auch Abgeordnete und Vertreter der Presse einladen, um eine weitere Entgiftung der Atmosphäre herbeizusühren. Der Andrang zur Reichswehr ist nach wie vor sehr stark. Diele Bewerber mußten ausgeschieden werden, weil sie sportlich übertrainiert und dadurch gesundheitlich geschädigt waren.
Stelle der Reichsmarkzahlung tritt und die Enver- bung der für die Zahlung erforderlichen Devisen jetzt durch die Reichsbank, nicht mehr wie bisher durch den Reparationsagenlen statlsindel.
Oie ftounqanieihe.
Paris, 6. Mai. (WTB.) Die Verhandlungen über die Auflegung der ersten Tranche der Voung-Obligationen wurden heute nachmittag am Sih der Reparationskommstsion fortgeführt. Wie Havas erklärt, galt diese Sitzung dem Studium der technischen Modalitäten der Auslegung der ersten Vounganleihe. Obwohl eine offizielle Verlautbarung über die Ergebnisse dieser Beratung nicht vorliegt, scheint es. daß eine Verständigung zwischen den Delegierten der verschiedenen interessierten Staaten und den Der- tretem der 3nternat:onalen Zahlungsbank über folgende Punkte nahe bevorsteht: Die erste Vounganleihe soll mit 5,5 Proz. verzinst: und in 35 Jahren amortisierbar sein. Sie soll unter pari zu einem Sah ausgegeben werden, der noch nicht endgültig sestgeseht worden ist, aber der, wie bereits angedeutet wurde, verhältnismäßig sehr niedrig sein würde. Heber die Höhe des Betrages der auf den verschiedenen Märkten der Hnterzeichnerländer unterzubringenden Tranchen soll noch nichts Endgültiges festgelegt sein, doch dürfte der in Brüssel von den Dankleuten festgelegte Verteilungsschlüssel alle Aussicht haben, angenommen zu werden.
nerstag zum Zeichen der Trauer die Läden zu schließen und an den geplanten Versammlungen teilzunchmen.
Gandhi schreibt an den Vizekönig
Tic Methode der „Nichtqcwalt."
London, 6.Mai. (WTB.) Reuter berichtet aus Puna, daß Gandhi von einem Aerzte- ausschuß untersucht und sein Befinden als für einen Mann feines Alters gut bezeichnet worden sei. Eine große Menschenmenge aus Puna hat sich zu Fuß. mit Fahrrädern und in Lastkraftwagen in die Rähe des Gefängnisse« begeben. Zu Zwischenfällen ist es nicht gekommen.
3n einem zweiten Schreiben Gandhis an den Vizekönig, das Gandhi am Vorabend seiner Verhaftung verfaßt hatte, heißt es u. a.: 3ch kenne die Gefahren, die die von mir angenommene Methode begleiten. Aber das Land wird das, was ich will, nicht mißverstehen. 3ch sage, was ich will und denke. Der einzige Weg, um Gewalt zu beseitigen, ist durch re inc Richtgewalt. Wenn trotz wiederholter Warnungen Leute zur Gewalt greifen, so muß ich die Verantwortung dafür ablehnen. Ziehen Sie eine gewaltsame Erhebung vor? Die Geschichte wird das Urteil fällen, dah die britische Regierung, die die Richtgewalt nicht ertrug, weil sie sie nicht verstand, die menschliche Ratur zur Gewalt antrieb, der Jic zu begegnen wußte. Gandhi schließt mit dem Ersuchen an den Vizekönig. d i e Salz st euer aufzu heben. Das Schreiben, das mit der Anrede „Lieber Freund" beginnt, endet mit den Worten „3hr aufrichtiger Freund M.K. Gandhi".
Oie indische Regierung ist befriedigt.
London, 6. Mai. (T- AI.) Don einer der Regierung nahestehenden Seite wird in einem CBerid}t der „Times" aus Simla mit Befriedigung feftgcftellt, baß die Verhaftung unter einer alten Verfügung der Bombayer Regierung erfolgte. Dadurch werde in erster Linie die Rot Wendigkeit eines Gerichtsverfahrens vermieden, das zu Kundgebungen Gelegen-
S^geben und vielleicht zu Zusammenstößen geführt hätte. Daneben empfinde man es angenehm, daß Gandhi nicht zu einem verurteilten Gefängnisinsassen abgestempelt, sondern lediglich für eine der Regierung genehme Zeit im Gefäng- nis festg.ehalten werde. Die Rachricht von der Verhaftung selbst sei in Simla ohne besondere Erregung ausgenommen worden, da in bei
Vor dem Inkrafttreten des Aoungplans.
Am 15. Mai leistet Deutschland die erste Devi enzahlung an die Internationale Zahlungsbank.
Der nationale Nanertag in Indien.


