Nr. 131 Erstes Blatt

180. Jahrgang

Aeitag, 6. Jun! 1930

(Erlittet lüg l,ch, nutzer Sonntags und Feiertags Beilagen: Die 3nu|tricrte

Giehener FamilienblLtter Heimat im Bild Die Schalle

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GietzenerAnzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Verantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Lange; für Feuilleton Dr.H.THyriat; für den übrigen Teil Ernst Dlumschein und für den Anzeigenteil Mar Filler, sämtlich in Bietzen.

Das zweite Deckungsprogramm des Reichskabinetts.

Beitragserhöhung m der Arbei slosenversicherung um 1 Prozent, aber Reform der Krankenversicherung. — Reichshlfe der festbesoldeten Beamten und privatangestellten von 3-4 Prozent der Einkommensteuer. — Sonderbesteuerung der Ledigen.

Berlin, 5. Juni. (Icl.-lln.) Amtlich wird milgeteilt: Das Reichskabiuelt trat unter dem Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning heute zu feiner letzten Sitzung vor Pfingsten zusammen. Die mehrwöchigen Beratungen der Reichsregierung über die Arbeitslosen Versicherung und die übrigen mit der schwierigen wirtschasks - und finanzpolitischen Lage zusammen­hängenden Fragen wurden in der heutigen fiabi- nettssihung z u Ende geführt. Das Reichs­kabinett beschloß die Reform der Arbeiks- losenversicherung in weitgehender Anlehnung an die Beschlüsse des Vorstandes der Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung jedoch mit der Maß­gabe, daß der Beitrag von 3% auf 4% v. k). erhöht wird. Die wesentlichen Aenderungen im Gesetz, darunter die Beitragsfesksehung sind b i s 31. März 1931 begrenzt. Line Entlastung der Wirtschaft soll durch gleichzeitige Vorlage eines Gesetzes über die Reform der Krankenver­sicherung angeftrebl werden.

Sodann verabschiedete das Kabinett die weiteren Gesetzentwürfe, die den Ausgleich der Aus­gaben auf sozialem Gebiete und der Mindereinnahmen des Haushalts zu decken bestimmt sind, nämlich ein Gesetz über die vorübergehende Reichshilfe durch die Fe st besoldeten im öffentlichen Dien st und in der Privatwirtschaft. Das Gesetz sieht auch einen Beitrag aus den Tantie­men der Aussichtsräte vor, ferner einen Sonderbeitrag in höhe von 10 v. h. der Ein­kommensteuer der Ledigen. Dazu tritt ein durch Kürzung der Steuerfrlsten in der Zi­garettenindustrie für das lausende Jahr zu beschaffender Betrag, der mit einer Verlänge­rung der Kontingentierung für die Zeit bis zum 1. April 1932 verbunden ist. hierdurch wird zusammen mit den durch nochmalige Durchprüfung des Haushalts 1930 herbeizuführenden Ersparnissen ohne neue, die Wirtschaft belastende Steuern eine volle Deckung des Haushalts gefunden werden.

Das Kabinett beschäftigte sich sehr eingehend mit em Kernproblem der gegenwärtigen wirlschafts- und Finanzlage, dem nicht in ausreichendem Tempo stattfindenden Absinken der Arbeitslosigkeit. Es legt entscheidendes Gewicht auf die wieder- einbeziehung von Arbeitslos en in den Wirtschaftsprozeh durch (Einleitung größer er, den wirtschaftlichen Rotwendigkeiten entsprechenden Ar­beiten. Die Reichspost wird in der nächsten Zelt eine umfangreiche Auftragserteilung über das bisher vorgesehene Maß hinaus vorneh­men. Mit der Reichsbahn werden morgen die eingelcitetcn Verhandlungen mit dem Ziel fortgesetzt, sie gleichfalls in die Lage zur Vergebung drin­gender Aufträge zu versehen, verschiedene Wege hierzu erscheinen gegeben.

Der Kleinwohnungsbau an denjenigen Orlen, an denen unter wirtschaftlichen Gesichtspunk­ten ein dringendes Bedürfnis bejaht werden kann und an denen gleichzeitig besonders große Arbeits­losigkeit vorliegt, wird durch zur Verfügung­stellung zusätzlicher Mittel gefördert werden. Es ist im laufenden Jahre der weitere Bau von 35000 bis 40000 Wohnungen vorgesehen, welcher bis 150 000 Bauarbeitern Ar­beitsgelegenheit verschafft. Das Kabinett Hal die Vorlegung eines Gesetzes beschlossen, das den Reichs­arbeitsminister zu allgemeinen Anordnungen er­mächtigt, durch welche die zweckmäßige Verwendung der zur Verfügung gestellten Mittel und tragbare Mieten für die minderbemittelte Be­völkerung sichergestellt werden. Diese Grund­sätze sollen bereits bei der Vergebung des zusätzlichen Bauprogramms Anwendung finden. Dabei wird der oom Kabinett für die Wirtschaft im ganzen als not­wendig angesehene Gesichtspunkt einer herab- fetjung von Kosten und Preisen für das Gebiet der Bauwirtschaft mit Rach- brutf verwirklicht werden. (Ein allgemeines 5 f r a - henbauprogramm, das den notwendigen Ausbau des vorhandenen Rehes vorsieht, ist in Aussicht genommen. Die Beschaffung der Mittel wird vorbereitet.

Das Kabinett trat alsdann in eine Beratung über die Möglichkeit einer allgemeinen Senkung der Produktionskosten und Preise ein. Diese Beratungen werden nach Pfingsten fortgesetzt. Die Sitzung des Kabinetts schloß mit der Prüfung der vom Reichsfinanzminister oorgeleglen Aus- gabenfentungs- und Spargesehe. (Es erklärte sich mit ihren Grundzügen einverstan- den. Line zweite Lesung und Beschlußfasiung über die Einzelheiten wird in einer Sitzung unmittel­bar nach Pfingsten stattfinden.

Ein amtlicher Kommentar.

Günstigere Gestaltung der Reichseinnahmen.

Berlin, 5.3uni. (CAD. Eigene Meldung.) 3n Berliner politischen Kreisen bezeichnet man als die beiden wichtigsten Beschlüsse, die das Reichskabinett heute in der Deckungsfrage gefaßt hat, die Heraufsetzung des Beitrags zur Ar­beitslosenversicherung um 1 v. H. und die »vor­übergehende Reichshilfe" der Festbesoldeten (so lautet letzt der Ausdruck für das sogenannte Rot­opfer). Die verhältnismäßig starke Erhöhung des Beitrages für die Arbeitslosenversicherung wird allerdings erheblich ausgeglichen durch die beabsichtigte Herabsetzung der Kran­kenkassenbeiträge, die nach Ansicht des Reichsfinanzministers, der bekanntlich Spezialist für diese Fragen ist, als durchaus möglich und tragbar erscheint.

Die Reichshllse der Fe st besoldeten wird zunächst für d i e drei zukünstigen Quartale des Ltatsjahres, also vom 1. Juli ab, erhoben werden. Da sie nicht nur die Beamten, sondern auch die privatange- (teilten ersaht, wird sie verhältnismäßig niedrig sein und etwa 3 bis 4 Prozent von der jetzigen Einkommen st euer ausmachen, praktisch gesehen, beträgt die Ein­kommensteuer für diese Schichten in Zukunft also 10z statt 10 Prozent. Für die Ledigen kommen dazu noch weitere 10 Prozent der Ein­kommensteuer oder 1 Prozent des steuerpflich­tigen Einkommens, so daß der Sah für sie 116 ausmacht. Der Besteuerungszuschlag für Tantiemen von Aussichlsratsmitgliedern soll erheblich hoher liegen.

(interessant ist an den Beschlüssen des Reichs­kabinetts besonders auch die Feststellung, daß die Erhöhung der Arnsahsteuer, die man erwartet hatte, nicht erfolgt. Dabei ist in der amtlichen Mitteilung ausdrücklich unter­strichen, daß die heutigen Kabinettsbeschlüsse d a s G l e i chge wich t i in H a u s ha l t v o l l - kommen wiederher st eilen. Beachtens­wert ist ferner, daß die Balancierung ohne Anleihen oder Veräußerung von Reichs besitz erfolgt. Pläne dieser Art be­stehen offenbar nur für die Finanzierung der Arbeitsbeschaffung durch Bele­bung des Daumarktes, Ausbau des Straßennetzes usw. Die 'Behandlung dieser Fra­gen im Kabinett zeigt schon, daß die Reichsregie­rung auch die Aktion der Llnternehmer und der Gewerkschaften mit sehr starkem (Interesse verfolgt und unterstützt.

In der heutigen Sitzung kamen übrigens auch die Schätzungen der Reichseinnahmen wieder zur Sprache, die erfreulicherweise sehr viel günstiger laufen, als man erwartet hatte. Eben­falls rechnet man damit, daß die Minderein­nahme im letzten Monat das 47-Millionen- Dcfijif vom April nicht erreicht. Auch die Ein- nahmen der Reichspost haben sich wesentlich gebessert.

Die parlamentarische Erledigung der heutigen Kabinettsbeschlüsse wird natürlich noch einige Schwierigkeiten machen. Sie werden in unterrichteten Kreisen aber nicht als so schwerwiegend angesehen, daß daraus für das Kabinett irgendwelche Konsequenzen entstehen. Den Grund dafür sieht man vor allem darin, daß die Beschlüsse des Kabinetts keine neuen Steuern über die bisherigen Projekte hinaus enthalten, und daß die vorübergehende Reichs­hilfe nicht einseitig auf die Beamt n beschränkt bleibt. Mit der Erledigung dieser Fragen durch das Kabinett beginnt politisch die eigentliche Pfingstpause. Der Reichskanzler wird am Freitag zu einem kurzen Erholungsurlaub nach Mitteldeutschland reisen.

K'üik der presse.

Wo bleiben die Maßnahmen zur Aus« gabendrosielung?

Berlin, 6. 3uni. ($11.) Zum neuen Deckungs­programm, das in der Donnerstagssitzung oes Reichskabinetts verabschiedet wurde, nehmen nur wenige Blätter Stellung. Die „D. A. Z." sagt, wer vom Standpunkt der 3dee einer durch­greifenden Reform des öffentlichen Ausgabenwesens das sogenannte Deckungs­programm unter die Lupe nehme, werde fest­stellen müssen, daß nicht einmal der erste Schritt getan werde, der eine grundlegende Aenderung herbeiführen könnte. Ob der Etat durch die vorgeschlagenen Maßregeln notdürftig balanciert werden könne, hänge weniger von der schwankenden Finanzpolitik ab als von der Frage, ob sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer in ihren Besprechungen zur Behebung der Wirt­schaftskrise einigen könnten. — Der „Vor­wärts" bezweifelt, ob sich für die Deckungs­vorschläge eine Mehrheit finden werde. — Von einigen Blättern wird besonders darauf hinge­wiesen, daß in der amtlichen Mitteilung an eini­gen wichtigen Punkten, die für die Gesamt­beurteilung wichttg sind, die entsprechenden nä­heren Zahlenangaben fehlen. Rach der ,.B ö rs e nz ei tung" verlautet, daß sich die Höhe des Rotopfers bzw. der „Reichshilfe" auf etwa 3 bis 4 Prozent des Einkommensteuer­bettages belaufe. Die in der amtlichen Mit­teilung erwartete volle Deckung des Haushalts- fehlbettages durch das Programm beruhe dem Vernehmen nach u. a. auf den inzwischen we­sentlich günstiger sich gestaltenden Steuereingängen und Po st einnah­men, die im Monat Mai beinahe die geschätzte Höhe erreicht haben sollen. — Rach dem „Loka l- a n z e i g e r" verlautet, daß die „Reichshllse" bis 8ur Sanierung der Arbeitslose n- vers icherung erhoben werden soll. — Wenn das zuttäse, dann würde cs sich nach Auffassung des „Lokalanzeigers" praktisch nicht um eine vor­übergehende, sondern um eine dauernde Sonderbelastung eines Teiles des Mittelstandes zugunsten der Ar­beitslosen handeln.

Die preis- »nd LohnsenkunMiion bet Mrischafi

Günstiger Stand der Verhandlungen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften

Berlin, 6. Juni. (TA.) Zu den Verhandlungen, die in letzter Zeit zwischen den Unternehmern und den Gewerkschaften slattgesunden haben, wird dem „vorwärts" aus Kreisen der Freien Ge­werkschaften erklärt, gegenwärtig werde sowohl im Lager der Arbeitgeber wie innerhalb der Spihen- organifalionen der Gewerkschaften über neue Vorschläge verhandelt. Ob diese Vorschläge aber nach p f i n g st e n zu neuen Verhandlungen zwi­schen beiden Wirlschaftsgruppen führten oder ob jede Gruppe mit ihren Vorschlägen gesondert an die ge­setzgebenden Körperschaften heranttelen werde, sei noch eine offene Frage.

Diese Erklärung der Gewerkschaften scheint etwas überholt zu sein. Der vom Reichsoerband der Industrie und der Vereinigung der Arbeitgeberverbände eingesetzte Ausschuß hat sich inzwischen auf ein Programm zur Preissenkung geeinigt Die gemeinsamen Beratungen mit den Gewerkschaften sind daher wie­der möglich geworden. Ueber den Inhalt der Vor­schläge wird von beteiligter Seite SlillfPweigen be­wahrt. Es wird aber betont, daß das (Ergebnis außerordentlich erfreulich fei und auf einen erfolgreichen Abfchluß der Verhand­lungen mit den Gewerkschaften hoffen lasse. Die Arbeitgeber haben die Führer der Gewerkschaften für 3reifagoormittag 11 Uhr zu einer neuen Be­sprechung gebeten. Die Gewerkschaftsführer, soweit |

ste nicht von Berlin abwesend find, haben diesem Zeitpunkt zugestimml. Diese Beschleunigung roirÖ als ein Beweis für den Ernst der Bemühungen ge­wertet, die solidarische Aktion der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer zur Ueberwindung der Wirt­schafts- und Arbeitslosenkrise so schnell wie möglich wirksam zu machen.

Weiler fordert der handel, der an den bis­herigen (Erörterungen nicht beteiligt war, jetzt seine Einschaltung in die Besprechungen. Die hauptgemeinschafl des Deutschen Ein­zelhandels Hal dem Reichsverband der Deut­schen Industrie mifgefeilf, daß sie eine Teilnahme des Einzelhandels an den Maßnahmen zur Lohn- und Preisregelung für unbedingt geboten erachte.

Mansfeld endgültig stillgelegt

Berlin, 5.3uni. (Priv.-Tel.) Die Mans - selber Bergbau AS., das einzige deutsche Kupferbauunternchmen. hat seine Belegschaft von 14000 Mann entlassen müssen. Der Still­legung dieses Unternehmens, die durch den Sturz des Weltkupferpreises erzwun­gen worden ist, gingen längere Verhandlungen zwischen den Betriebsräten und der Betriebs­leitung voraus. Da der Lohnanteil wie die Mansfeld-Verwaltung mitteilt, 75 Prozent des Gesamterlöses beträgt, war an eine Sanie­rung ohne Herabsetzung der Löhne

nicht zu denken. Rachdem anfänglich die Bettiebsräte bereit waren, in eine 15prozen- tige Lohnsenkung zu willigen, sch.ug die Stim­mung nach dem Eingreifen der Gewerk­schaften um. So mußte es geschehen, daß im Eislebener Bezirk einschließlich der Familien­mitglieder und der kleinen Gewerbetreibenden, die von der Bergbaubevölkcrung leben, unge­fähr 70 000 Menschen in Rot geraten. Es handell sich hier um ein Schulbeispiel, wie die deutsche Wirtschaft, die unter internationalenDeprcssions- erscheinungen leidet, durch ein starres Lohnsh st em allmählich zugrunde gerichtet wird. Der Fall Mansfeld ist für die wettere Entwicklung ein Menetekel. Hoffentlich ist aus allen Seiten, sowohl bei der Lohn-, als auch bei der Preisfrage die Erkenntnis vorhanden, daß so mit den Werten der deutschen Wirtschaft nicht weiter verfahren werden darf.

Der Arbeitsminister entscheidet über den Schiedet pruch Nordwest.

Berlin. 5. 3uni. (TA.) Wie die Telegra- Phen-Anion erfährt, sind die Rachverhand­lungen zum Zwecke der Verbindlich­keitserklärung des Schiedsspruches für die nordwestdeutsche Eisenindustrie nach fünfstündiger Beratung am Donnerstagabend ergebnis­los abgebrochen worden. Die Entscheidung liegt jetzt beim Reichsarbeitsmini st er, der darüber befinden wird, ob der Schieds- spruch für verbindlich erklärt wird. Eine amtliche Verlautbarung über die Verhandlungen ist für Freitag in Aussicht gestellt.

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,Gras Zeppelin^ auf dem Heimweg nach Deutschland.

M a b r i b, 5. Juni. (WTB.) Das Luftschiff „Gros Zeppelin" ist nach glücklicher Fahri über ben Ozean heule nachmittag 17.05 Uhr (18.15 MEZ.) in 5 e- oillaglattgelanbet. Der Aufenthalt von nur 20 Minuten diente ber Aebernahme ber Passagiere unb ber Post. Um 17.25 Uhr ist bas Luftschiff zur weiterfahrt unb Rückkehrnach Deutfdjlanb wieder gestartet.

Beim Luftschiffbau ging folgenber Funkspruch bcs „Graf Zeppelin" ein: 2t uf flieg Sevilla 17.25 Uhr MEZ., Gibraltar st raße passiert. Sehr starker Sübwinb. Regen. Jehl klar. Leichter Sübost. Stanborf 21 Uhr MEZ. 0,4 Grab 38 Mi­nuten West, 35 Grab 57 Minuten Rorb. ft u r s 0 ft. Graf Zeppelin.

(Ein späterer Funkspruch besagt: 2 Uhr MEZ.: Oeftlid) von (Earfagena.

Heue Kämpfe bei Peschawar.

Aufstand ber Afridis.

London, B. Juni. (WTD.) Der Times meldet aus Peschawar: (Eine aus mindestens 7000 bis 14 UDO Mann bestehende Streitmacht der Afridis befindet sich im Anmarsch auf das 11 Kilometer südwestlich von Peschawar gelegene Fort Sara. Es handelt sich meist um junge Krieger, die rote und schwarze Fahnen mit sich füh­ren. Die Langsamkeit ihres Vorrückens scheint darauf hin^udeuten, daß sie sich über ihr end­gültige« Ziel noch nicht klar sind. 3ndessen ist diese Bewegung unter den Afridis, die sich bis­her an den Anruhen im Bohmand-Gebiet nicht beteiligt haben, beunruhigend. Die Be­hörden haben bereits Maßnahmen ergriffen, um ein weiteres Dorrücken der Abteilung zu ver­hindern.

Spät abends bewarfen britische Militärflieger das Lager der Afridis mit Bomben, während Kavallerie, 3nfanterie und Artillerie die Straße nach Bara hielt. Eine Kavalleriebrigade ist zur Verstärkung der Truppen aus Risalpur herangezogen worden. „Times" schreibt, es sei jedoch nutzlos, die Tatsache zu verheimlichen, daß der Vormarsch auf Peschawar ein v o ll- kommen neuesStadium darstelle, das vol­ler Möglichkeiten sei.

Bürgerkrieg in China.

Schwere Hungersnot in den Nordprovinzen

London, 6. 3unt (WTB. Funkspruch.) .Daily Telegraph" berichtet aus Peiping (Pe- nng): 3n Tsinansu, der Hauptstadt der Provinz Schantung, wo 1928 die Riedermetzelung der 3apaner statttand, herrscht Panik. Die Stadt wird jetzt von den Truppen der Rcrn- krnger Regierung gegen die Heere i r olrchen Verbündeten gehal- t en. Die Verteidiger haben die Brücke übet teilweise zerstört. Aber eD ttt den Angreifern gelungen, an einer änderest ©teile überzusetzen. Die auswärtigen Ge- ^udtschaf ten in Peiping haben von bet- • $arteien Schutz für ihre Lands leute rn Tsinanfu gefordert. Die 3apaner bringen chre Staatsangehörigen in Tsinansu zu ihrem Schutz rn Konzentrationslager. Ein in Australien aus China eurgettoffener Beamter der Hells-