Nr. 257 Erstes Blatt
180. Zahrgang
Montag, 3. November 1930
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Dr. Friedr. Wilh. Lange. Derantwortlich für Politik Dr. Fr. Wilh. Gange; für Feuilleton Dr H.THyriot; für den übrigen Teil Ernst Diumschein und für den Anzeigenteil Max Filter, sämtlich in Bietzen.
Dr. Euriius und die Tschechen
— Starkes Befremden in Be lin.
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Viscount Cecil, in Genf, schreibt im dem Zusammentritt
gegenkommen zu zeigen, da es stets nach Erreichung eines Zieles sich nicht zufrieden gebe, sondern mit immer neuen Forderungen hervortrete. 3n der Tat steht die deutsche Außen- politik ebenso wie die auch anderer Staaten noch vor vielen unerreichten Zielen.
Deutschland ist noch weit entfernt von der vollen Souveränität seiner Grohmachtstellung. viele Fragen, deren Lösung vertraglich vorgesehen ist, find heule noch nicht bereinigt, ja, zum Teil noch nicht einmal ernstlich in Au -
In diesem Falle müsse die Regierung sich bewußt sein, daß eine solch: Entwicklung zugleich di e G e - s durch die Mehrheit der
Berlin, 2. Nov. (CNB.) Englands erster Wortführer „Berliner Börsen-Courier" zu
griff genommen. Solange dieser unnatürliche Zustand andauert, der vor mehr als einem Jahrzehnt in Ausnutzung der durch diesen Krieg geschaffenen TNachtvcrhältnisse festgelegt wurde, wird Deutschland mit allen ihm zu Gebote stehenden friedlichen Mitteln auf eine 21 en- derung hinzuwirken versuchen und nach wie vor mit seinen berechtigten Ansprüchen hervortreten, deren Ausgleich, weit entfernt, Beunruhigung hervorzurufen, zur Förderung des Friedens dienen wird.
Kührerknse in der Wirtschastspartei. (Soloffcr legt sein Amt als zweiter Borfitzender nieder.
Berlin, 1. Rov. (Bdz.) Der zweite Dor- sitzende der Reichspartei des Deutschen Mittelstandes (Wirtschastspartei), Reichstagsabgeord- neter Architekt Colosser hat sein Amt niedergelegt. Er begründet diesen Schritt damit, daß der Parteiführer Reichstagsabgeord- neter Drewitz die übrigen Vorstandsmitglieder durch selbstherrliche Handlungsweise dauernd brüskiert. Gleichzeitig mit Colosser soll auch der Führer der preußischen Landtagsfraktion der Wirtschaftspartei, Abg. Ladendorfs, sein Amt niedergelegt haben. Colosser hat die Absicht, aus der Wirtschaftspartei ganz auszuscheiden. Der Abg. Ladendorff selbst erklärt dem Rachrichtenbureou des Vereins Deutscher Zei- tungsvcrleger, daß zwar auch in der Wirt- schastsparlei Meinungsverschiedenheiten über große politische Fragen vorhanden seien, daß man insbesondere verschiedener Meinung darüber sein könne, ob dem Llebcrbrückungskredit zugestimmt werden mußte, und ob man sich mit der Verschiebung der Aufhebung der Zwangswirtschaft um einige Jahre einverstanden erklären konnte. Cr, Ladendorff, aber habe vorläufig nicht die Absicht, wegen dieser Meinungsverschiedenheiten seine Aemter in der Partei niederzulegen. Der Führer der Wirtschaftspartei, D r e - witz, erklärte, daß der Rücktritt Colossers vor allem auf Differenzen über die Haltung der Partei gegenüber dem Berufsbeamtentum zurückgehe. In der „Deutschen Mittelstandszeitung", dem Parteiblatt der Wirtschaftspartei, war das „Madenlied" erschienen, das die Beamtenschaft stark angriff, und von dem Drewitz und der Reichsausschuh der Wirtschaftspartei ab rückt en. Colosser, der Vertreter der Partei in diesem Verlage, habe die vom Reichsausschuh nun beschlossene Zensur über die Veröffentlichungen in der Partei- zeitung nicht dulden wollen.
fahr ihres Sturze bürgerlichen Parteien bedeuten könne. Dingeldrh trat für eine verfassungscech.liehe Reform zur Gesundung des Parlamentarismus, insbesondere für eine Stärkung der Reichspräsialge- walt, für eine Erste Kammer und für eine Re ichsreform ein. Auf dem Gebiete der Sozial- und Wirtschaftspolitik verlangte er eine auf dem Boden der Privatwirtschaft au:gebaute großzügige Zusammensauung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern durch eine Reubelebung des Gedankens der Arbeitsgemeinschaft.
Die Politik der Deutschen Volkspartei.
Eine Programmatische »lebe Tingcldctzö.
Berlin, 2.Rov. ($U.) Der Reichsausschuß der Deutschen Volkspartei, der aus den Mitgliedern des Parteivorstandes und des Gefchäftssühren?en Ausschußes, den Vo.sitzenden und Geschäftsführern der Wahlkreise sowie den Vorständen sämtlicher parlamentarischer Körperschaften der Partei besteht, trat am Sonntag in Berlin unter dem Vorsitz des Reichstags- abgcordncten D i n g e l d e y zusammen. Dingcldey erklärte, daß für die parlamentarische Haltung der Reichstagssraktion der DDP. die Tatsache entscheidend bleibe, daß eine durchgreifende und großzügige Reform aus steuer-, sozial- und wirt- chas Apolitischem Gebiet zur Rettung des Vaterlandes erforderlich fei. Qlur weil die Regierung durch ihr Programm die gleiche gründ ätzliche Einstellung bekundet habe, habe die Fraktion die Verantwortung dafür übernehmen können, der Regierung die Arbeit zu ermöglichen. Sie stehe der Regierung in fraktioneller ilngebun- denheit mit eigener Verantwortung gegenüber und habe die Aufgabe, darüber zu wachen, daß die klare Linie des Reformwillens nicht durch irgendwelche sozialistischen Einflüsse abgebogen werde. Schon im Lause dieses Monats, spätestens beim Zusammentritt des Reichstages, müsse die Regierung, wenn sie den durch die Rotverordnung beschrittenen Weg in seiner Grundrichtung nicht preisgeben wolle, auf den Widerstand der Sozialdemokratie stoßen. Jede Rachgiebigkeit gegenüber den sozialistischen Verwässerungswünschen müsse eine völlige Schwenkung der Reichstagsfraktion der DDP. zur Folge haben.
Anpöbelungen der Prager presse.
Das Prager Echo.
Der öffentliche Protest, den der Reichsauhen- Minister Dr. Curtius im Reichsrat gegen die deutschfeindlichen Demonstrationen der Tschechen zu Protokoll gegeben hat, muh in Prag wie eine Bombe gewirkt haben. Man sicht das daraus, daß die tschechische nationalistische Presse sich vorCntrüstunggcradezuüberschlägt und dabei die einfachsten Forderungen nicht nur der Höflichkeit, sondern auch der Vernunft außer acht läßt. Daß man Herrn Dr. Curtius den „Minister des Staates der Fememörder" nennt, daß die „Hinrichtungen von Frauen und Kindern in Serbien und in Galizien" wieder eine Rolle spielen, überrascht uns nicht. Es Überrascht uns höchstens, daß die abgeschnittenen Hände der belgischen Kinder nicht auch noch hervorgeholt werden, obwohl längst festgestellt ist, daß es sich dabei um eine schamlose Lüge gehandelt hat. Aber auch Herr Dr. Bene sch hat fein seelisches Gleichgewicht stark verloren. In seinem offiziösen Blatt wirft er Dr. Curtius vor, daß durch solche Reden die Atmosphäre eines unkulturellen Chauvinismus geschaffen werde. Heißt das nicht, Ursache und Wirkung verwechseln? Wir glauben zu wissen, daß Herrn Dr. Benesch die Demonstrationen höchst peinlich gewesen sind, er hat ja auch versucht, davon abzurücken. Aber er hat doch noch nicht den Mut aufgebracht, in aller Qesfentlichkeit von dem Prager Dberbürgcr- meister abzurücken, der die Verantwortung für den ganzen Skandal trägt. Schließlich sind doch zerschlagene Fensterscheiben nicht gerade ein Beweis besonderen kulturellen Hochstandes. Die Tschechen wie auch die Polen werden sich eben
Der Reichskanzler über die Ziele der deutschen Außenpolitik.
Rationale Freiheit, moralische und materielle Gleichberechtigung. — Revision der Zahlungsverpflichtungen. — Erfüllung des Abrüflungsverfprechens. — Gleiches Recht auf Sicherheit für alle Staaten. — Volle Souveränität für Deutschland.
daran gewöhnen müssen, daß Deutschland RandederGeduldist, daß wir uns Provo
Ein Abrüstungsappell Lord Eecils
England wartet immer noch auf die loyale Erfüllung des Abrüstungsversprechens.
D i r warten immer noch auf die loyale Erfüllung dieser Versprechungen.
Ich lehne cs ab, eine Möglichkeit in Erwägung zu ziehen, diese Hoffnung aufgeben zu müssen. Man vergegenwärtige sich, daß im Falle eines derartigen Bankerotts von Treu und Glauben auf internationalem Boden einevölligneueSi- t u a t i o n entstehen würde, die eine ganz neue Politik zur Folge haben müßte. Eines ist klar: Keine englische Regierung, welche Partei sie auch steilen mag, wird jemals den Vorschlag machen oder könnte jemals irgendeinen weiteren Schritt unternehmen, die internationale Sicherheit zu befestigen, es sei denn im Rahmen eines allgemeinen internationalen Abkommens zur Begrenzung und Reduzierung der Rüstungen. Abrüstung ist der Beginn und nicht das Ende der Entwicklung einer gesitteten Gesellschaflsordnung. Werden die Engländer ein für allemal die „Arroganz der Isolierung" ablegen? Werden die lateinischen Völker die Tatsache erkennen, daß Friede aus Grund von Rüstungen kein Friede ist? Werden die Zentralmächte ex animo auf die Hoffnung, ihre Position durch Gewalt wieder zu erlangen, verzichten? Die Staatsmänner und die Völker müssen mit Ja antworten, denn sonst muß diese Generation die Schuld auf sich nehmen, iher eigenen Kinder zum Tode verurteilt zu haben.
Graf Bernstorff Führer der deutschen Abrüst^ngsdelegation.
Berlin, 2. Rov. (CRB.) Wie der „Montag" meldet, wird die deutsche Delegation für die Verhandlung der Vorbereitenden Abrüstungskonferenz am Dienstag nach ® e n f obre i f e n. Die deutsche Delegation wird wieder von Graf Bernstorfs geführt, der Deutschland seit Jahren in der Abrüstungskommission vertritt. Dem Außenminister und dem Kabinett sei diesmal der Vorschlag unterbreitet worden, einen Wechsel in der Leitung der Delegation vorzunehmen und mit deren Führung den Generaloberst von Eeeckt zu betrauen. Das Kabinett habe diesen Vorschlag jedoch abgelehnt.
In der Außenpolitik forderte er eine starke, dem Empfinden des Volkes entsprechende Akti- v i t ä t. — In der Aus prache wurden die außen- politischen Forderungen von Reichsaußenminister Dr. Curtius bejaht. — Die Tagung des Zentralvorstandes findet am 32. Rovember und 1. Dezember in Berlin sta t. An den aus gesundheitlichen Gründen in .Urlaub weilenden Parteiführer Dr. Scholz wurde ein Begrüßungstelegramm gesandt.
Paris, 3. Rov. (WTB. Funkspruch.s „Petit Parisien" veröffentlicht eine längere Erklärung, die Reichskanzler Dr. Brüning dem diplomatischen Redakteur dieser Zeitung bei feiner kürzlichen Anwesenheit in Berlin «gegeben hat. Diese ©rflärung hat folgenden Wortlaut:
Ich habe wiederholt und auch in meiner letzten Regierungserklärung nach den Wahlen erneut betont, daß die bisherige Außenpolitik, die sich als höchstes Ziel die Erringung der nationalen Freiheit, sowie der m o r a l i - schen und materiellen Gleichberechtigung gesetzt hat, wie bisher unter Ablehnung aller Abenteuer in organischer Weiterentwicklung auf dem Wege des Friedens weitergeführt werden soll. Diese Politikist in ihren Grundsätzen, in der loyalen Durchführung der internationalen Verträge und in dem friedlichen Zusammenwirken der Völker festgelegt. Sie ist nicht die These einer Person, einer Partei oder einer Parteikoalition, sondern Gemeingut des weitaus größten Teiles des deutschen Volkes. Darin liegt auch die Stärke der deutschen Friedenspolitik, die sich in ihrer beharrlichen Kontinuität allen Bestrebungen zur Erörterung und Sicherung des Friedens niemals versagt hat. Die Rheinlandräumung war eine große Etappe auf dem Wege dieser deutschen Befreiungspolitik. Mit Bezug auf die bekannte Genfer Rede VriandS erklärte der Reichskanzler:
Richt etwa eine Kriegsdrohung ist aus den Wahlurnen des 14. September hervorgegaugen, sondern der Ausdruck eines tiefbedrückten und doch starken Volkes, das um seine nationale Zukunft ringt. Die Stimmen, die wir aus Frankreich hören, bringen fast übereinstimmend eine Enttäuschung ;um Ausdruck, daß die Konzessionen, die Frankreich durch Erleichterung der Reparationen und durch vorzeitige Räumung gemacht zu haben glaubte, in Deutschland nicht genügend gewürdigt würden. Darin liegt eine Verkennung der möglichen Auswirkung dieser vereinbarten Maßnahmen. Ein halbes Jahr nach dem Inkrafttreten des Zoungplanes find bereits allerorts Diskussionen über die Möglichkeit seiner Durchführung enistanden. Frankreich als Hauptgläubiger muh einsehen, daß keine deutsche Regierung ihrem Volke eine Milliardenschuld, die in ihrer Gesamtheit immer wieder als drückend empfunden wird, durch die an sich begrüßenswerte Ermäßigung um einige hundert Millionen tragbarer erscheinen lassen kann. Wenn gleichzeitig die schwerste wirtschasts- und Finanzkrise dazu zwingt, mehrere Milliarden neue Steuern und Lasten aufzuerlegen, ist cs selbstverständlich, daß jede deutsche Regierung sich alle vertragsmäßig zur Abwehr einer Gefahr für Wirtschaft und Währung zur Verfügung stehenden Maßnah- men offenhalten muß, für den Fall, daß sich die Voraussetzungen für die Erfüllung dieser Zahlungen nicht einstcllen sollten. Andererseits scheint uns die Enttäuschung Frankreichs über die angeblich nicht genügende Anerkennung der vorzeitigen Rheinlandräumung nicht gerechtfertigt. Die immer wieder hinausgeschobene Entscheidung hat die Wirkung und den Eindruck dieser langerroartctcn Maßnahme, die zudem nicht ohne neue Härten und Belüftungen vor sich ging, fehr abgeschwächt.
Die endgültige Aufgabe dieser militärischen Sicherheitsmaßnahme hat indes keineswegs die Diskussion über die S i ch e r h e i t s s r a g e ein für allemal aus der Welt geschafft. Immer wieder wird das Sicherheitsproblem gleichsam als Ausdruck eines anhaltenden M i ß t r a ue n s in den Vordergrund gestellt. Frankreich dürste hierbei vielleicht verkennen, daß man angesichts eines entwaffneten Volles, dessen Grenzennach allen Richtungen offen sind und das von waffenstarrenden Rachbarn umgeben_ift, nicht immer von neuem die Forderung nach Sicherheit dem rechtmäßigen Verlangen nach Abrüstung entgegenstellen kann, ohne die Unantastbarkeit seierlichst eingegangener Verträge anzuzweifeln, deren Urheber zu fein gerade Frankreich sich zu rühmen weiß. Rack unserer Auffassung haben alle Staaten gleiches Recht auf Sicherheit, und wir verstehen nicht, warum hier mit zweierlei Matz gemessen werden soll.
Die letzten außenpolitischen Vereinbarungen, die zweifellos als ein wesentlicher Schritt auf dem Wege der Liquidation des Krieges angesehen werden können, werden erst dann zur vollen Auswirkung gelangen, wenn die beiden Hauptkontrahenten, Deutschland und Frankreich, in friedlicher Zusammenarbeit mit den großen Rachbarstaaten den Boden für eine aufrichtige Verständigung weiterhin pflegen und entschloßen auf dem gemei jam beschritte er Wege weitergehen. Eine Politik des kühlen Abwartens ist hier nicht am Platze.
In Frankreich herrscht vielfach die Meinung, daß es falsch fei, Deutschland immer neues Ent
6er Vorbereitenden Abrüstungskommission: Ich glaube nicht, daß „Gewehre schöner sind als Worte". Ich ziehe den anderen Spruch vor: „Es ist rühmlicher, den Krieg zu töten durch das Wort, als Männer durch das Schwert".
Die Verpflichtung, abzurüsteu, ist im internationalen Recht oorgefchrieben, und sie ist eine absolute Verpflichtung. In der Erklärung, die die Alliierten den Deutschen in Versailles gegeben haben, steht nicht, daß die allgemeine Rüstungsbeschränkung außer von der Abrüstung Deutschlands noch von der Sicherheit oder von irgend etwas anderem abhängig gemacht wird.
Der Friede, neig d i e Sicherheit selbst muß aufgebaut werden auf der Innehaltung der Verträge, die gleichmäßig allen zivilisierten Mächten auferlegt sind. Aber abgesehen von den Verträgen ist nichts getan worden, um die Sicherheit zu befestigen. Der Briand-Kellogg-Pakt hat in der Tat keine Sanktionen vorausbestirnrnt. Die Garantie, die England in Loco r n o gegeben Hot, mag einen lokalen Charakter haben, aber sie umfaßt die gesamte britische Streitmacht und ist viel förmlicher als die entente cor- diale, die uns im Jahre 1914 an Frankreichs Seite geführt hat. Und vor allem ist da der Völkerbundspakt, der deutlich genug die territoriale Integrität der Mitgliedsstaaten schützt und sie ver- pflichtet, sich im Widerstand gegen den eventuellen Angriff durch eines der Mitglieder zusammenzu- schließen. Wir werden unsere Verpflichtungen halten. Aber wir erwarten von den anderen dasselbe.
Als wir unsere Verpflichtungen übernahmen im Rahmen des Paktes und der Locarno-Verträge, Angriffe abzuwehren, wurden wir durch die Versprechungen — durchdiebedingungs- lafen Versprechungen — dazu veranlaßt, daß, wenn Deutschland abgerüstet hat, wir ihm alle darin folgen werden.
tationen nicht mehr gefallen lassen und Mittel genug in der Hand haben, um uns zu wehren, wenn der böse Rachbar ernstlich den Willen an den Tag legt, nicht mit uns in Frieden zu leben.
Tschechische Verdrehungen.
Berlin, 1. Rov. (TLI.) Der Widerhall, den die Ausführungen des Reichsaußenministers Curtius über die deutsch-feindlichen Kundgebungen in der Tschechoslowakei gefunden haben, erregt in Berliner amtlichen Kreisen starkesBe- fremden. Wenn die tschechische Presse unterstelle, Dr. Curtius habe von einem Kulturboykott »gesprochen, so könne man das nur als eine Verdrehung der Tatsachen bezeichnen, denn der Boykott sei von den Tschechen selbst aus- gcgangen. Zu der Behauptung, Außenminister Curtius sei offenbar nicht gut unterrichtet gewesen, wird festgestellt, daß der Minister lediglich auf Grund der Verhandlungen in der Prager Abgeordnetenkammer und der Prager Stadtverordnetenversammlung seine ' Schlußfolgerungen gezogen hat. Wenn die Tschechen jetzt sogar mit einer Tlebertragung des Boykotts auf das Wirtschaftsgebiet drohen, so kann dazu nur festgeftellt werden, daß die Tschechen zu gute Kenner der beiderseitigen wirtschaftlichen Beziehungen sind, um nicht zu wissen, daß es sich hierbei um e i n z wei s ch n e i - diges Schwert handelt, das die tschechische Wirtschaft erheblich empfindlicher treffen würde als die deutsche Wirtschaft.


