Ur. 174 Erster Blatt
184. Jahrgang
5amrtag.28.Zull 1934
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Die Verhandlungen zur Kabineilsumbildung
Da bis zum Ablauf des gestellten Ultimatums
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nur noch wenige Minuten übrig blieben und nad)! San 31 e r p o ft e n
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renb die Dresse eines nichtdeutschen angrenzenden 'Staat angeordnet, daß die Partei mehr noch als Staates das bewaffnete Einschreiten ihrer Heeres- bisher dadurch zur gesetzgeberischen Ar- morfit fordert Don welcher Seite eine Bedrohung beit herangezogen wird, daß der Stellvertreter des der Unabbäniakeit ausgeht, kann man an Hand Führers, Reichsminister Rudolf Heß, oder von ihm dieser Überlegungen leicht feststellen. bestellte Referenten das Recht erhalten an derBe-
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den mir übereinstimmend abgegebenen Erklärungen eine friedliche Lösung nur möglich sei, wenn ich bem an mich gerichteten Ersuchen stattgebe, habe ich Minister Neustädter-Stürmer aufgesucht. Zu Beginn dieser Unterredung teilte mir dieser mit, das Herr Dollfuß tot sei. Sodann bestätigte der Minister mir den Inhalt der getroffenen Vereinbarung und das zugesicherte freie Geleit für die ge- samte im Gebäude befindliche bewaffnete Truppe. Die gleiche Bestätigung erhielt ich von dem ebenfalls anwesenden Minister Fey.
Schuschnigg Bundeskanzler? Der österreichische Unterrichtsminister Schuschnigg, dessen Berufung zum Bundeskanzler erwartet wird.
Wien, 27. Juli. (DNB.) lieber die bevorstehende Kabinettsumbildung finden gegenwärtig eingehende Verhandlungen innerhalb der maßgebenden Regierungskreise statt. Bundespräsident
Annahme von Anzeigen für die Mittagsnummer bis 8*/,Uhr des Vormittags
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daß, wenn ich diese Mitteilung aus den erwähnten Gründen entgegennehme, ich dies nur persönlich tue.
Der noch in dem belagerten Gebäude eingeschlossene Staatssekretär K a r w i n s k y ließ mich daraufhin zu einer Unterredung am Fenster dieses Gebäudes bitten. Herr Minister N e ustädter- Stürmer, den ich u>m seine Stellungnahme hierzu befragte, erwiderte, er wolle dazu nicht Stellung nehmen und dies meinem Ermessen überlassen. Darauf habe ich die Unterredung ab gelehnt. Als ich im Begriff war, mein Auto zur Wegfahrt zu besteigen, wurde ich von den herbeieilenden Polizeioffizieren dringend ersucht, noch zu verweilen, weil Herr Staatssekretär Karwinsky aus dem Gebäude selbst zu mir herauskomme. Dieser schritt eiligst auf mich zu und bat mich, mit ihm und dem ebenfalls hinzugekommenen Minister Fey zu einem Tor des Bundeskanzleramtes zu gehen, um Hauptmann Friedrich mitzuteilen, daß die Minister mir das Abkommen bestätigt hätten. In der Begleitung der beiden Minister begab ich mich dann dorthin und teilte dieses dem in einem Tor-
Ich habe hierzu keinerlei Zustimmung oder sonstige Erklärung gegeben, jedoch betont,
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Postscheckkonto: behördliche Anzeigen 6Rpf.
granffuri am Main liess Druck nnd Verlag: vrühl'sche UniverfitStrvuch- und Steindruckerei V.Lange in Siehen. Schristlettung und Geschäftsstelle: Schulstratze 7 M-ngenabschlüff-Staffel 8
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jeden Verdacht und die leiseste Möglichkeit einer, hat in seiner Eigenschaft als Reichskanzler zur wei- Verlekuna der Hoheitsrechte auszufchließen, wäh- teren V e r e i n h ei t l i ch u ng v onPartel u n d . y . O .____ rtnnronionhon '
RGOAP. und Gesehgebung.
München, 27. Juli. (DNB.) Die Reichspressestelle der NSDAP, gibt bekannt: Der Führer
Vertagung des nienielländischenLandtags
K o w n o, 28. Juli. (DNB.) Die Litauische Tele- graphen-Agentur verbreitet über die für Freitag angesetzte Sitzung des memelländischen Landtages folgende Meldung:
Der memelländische Landtag trat um 16 Uhr zusammen, um eine Erklärung des Direktoriums R e i s k y s entgegenzunehmen. Der stellvertretende Präsident W a s ch k i e s eröffnete die Sitzung mit ldem Antrag, die Zahl der anwesenden Mitglieder des Hauses festzustellen. Da von 29 Mit- gliedern nur 14 anwesend waren, erklärte der Präsident, es sei unmöglich, in die Beratung einzutreten, da nach Geschäftsordnung die Anwesenheit von mindestens 20 Mitgliedern notwendig sei. Er schloß darauf die Sitzung»
Die Meldung des Litauischen Telegraphen-Büros fügt dann noch hinzu, daß die Mandate von sechs Mitgliedern des Landtages vor einiger Zeit „roegen Beteiligung an einer umstürzlerischen Bewegung* gelöscht worden seien. Trotzdem seien die Betreffenden durch ihre Listennachfolger ersetzt worden.
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spalt sichtbar werdenden Hauptmann Friedrich mit, worauf ich den Platz verließ.
Aus dieser Schilderung der stattgehabten Vorgänge geht zunächst hervor, daß ich nicht, .wie behauptet worden ist, eine Vermittelungsaktion eingeleitet oder mich daran beteiligt habe, sondern daß ich lediglich die Mitteilung einer bereits stattgehabten Vereinbarung gewissermaßen als Zeuge entgegengenommen habe, ohne mich dazu zu äußern. Es erhellt ferner daraus, daß ich auch nicht auf Veranlassung der in das Bundeskanzleramt eingedrungenen Truppe gehandelt habe, sondern ich nur im Einvernehmen mit dem mir zum Ausdruck gebrachten Wunsche österreichischer Regierungsmitglieder vorgegangen bin.
Es ist schließlich klar — dies betone ich besonders — daß ich mich zu dem beschriebenen Schritt nur entschlossen habe, um noch in letzter Minute, als der militärische Angriff auf das Gebäude des
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Eichener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
Hitler stiftet Frieden.
Die Berufung des ehemaligen Vizekanzlers von Popen auf den Poften des deutschen Gesandten in Wien ist unter dem ausdrücklichen persönlichen Wunsche des Führers erfolgt, er selber wolle zur Entspannung der Gesamtlage in Europa beitragen und das Verhältnis zum deutsch- österreichischen Staat wieder in normale und freundschaftliche Bahnen geleitet sehen. Damit ist der seit jeher von der nationalsozialistischen Bewegung proklamierte Grundsatz der Welt von neuem ins Gedächtnis zurückzurufen, der die Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates als Mittel der Außenpolitik verwirft, und der auch nicht unterhöhlt werden konnte durch einen Mißgriff des früheren Landesinfpek- teurs Habicht, der gerade wegen der Gefährdung dieses Grundsatzes von Adolf Hitler feines Postens enthoben wurde. Das Gegenteil ist von gehässigen Auslandsjournalisten nie bewiesen worden, ihre Verdächtigungen haben sich bei näherer Nachprüfung stets als völlig haltlos erwiesen. Es widerspricht also der Wahrheit, wenn große Teile der ausländischen Presse, wie schon so oft, von einem Umfall, von einer veränderten Haltung, von einer Begünstigung des österreichischen Aufstandes durch Deutschland faseln, um dann plötzlich einen „Rückzug" der deutschen Regierung festzustellen. Das alles sind Anwürfe, die ihre wahre Ursache nicht in Berlin, sondern in den vermeintlichen inner- und außenpolitischen Bedürfnissen der Ursprungsländer solcher Tartarennachrichten haben und die dem politischen Verständnis und Charakter ihrer Urheber wenig Ehre machen.
Die deutsche Presse hat eine Umstellung nicht nötig gehabt. Die deutsche amtliche Auffassung von den Notwendigkeiten der internationalen Politik hat sich seit dem 30. Januar 1933 nie verändert. Sie führt von der großen Friedensrede des Reichskanzlers gm 17. Mai 1933 im Reichstag über das deutsch-polnische Verständigungsabkommen, die Ehrenrettung der Nation durch den Dölkerbunds- austritt und die Zusammenkunft Hitlers mit Mussolini in einer graben Linie auf den heutigen Tag hin, und sie hat als alleinigen Inhalt die friedliche Zusammenarbeit der Regierungen unter völliger Wahrung der Ehre jeden V o lk e s. Daß der Einhaltung dieser Linie wiederholt störende Hindernisse entgegentraten, ist die Schuld derjenigen, die an der Befriedung Europas aus unschwer zu erkennenden eigensüchtigen Motiven kein Interesse haben. So erklärt sich das „Hosianna" und das „Kreuziget ihn", das abwechselnd aus dem ausländischen Blätterwald herausscholl, so erklärt sich auch der plötzliche Meinungsumschwung, der leider auch die italienische Presse — nicht zum ersten Mal — ergriffen hat. Man kann die hemmungslosen Ausfälle der römischen Artikelschreiber, die ba^s mühsam begonnene europäische Aufbauwerk des Führers und des Duce zu sabotieren drohen, kaum noch mit südlichem Temperament entschuldigen.
Hohe Wortführer in Rom haben dem Berichterstatter der Londoner „Times" berichtet, Italien wünsche dringend, daß die Lage nicht durch irgendwelche unüberlegten Aeußerungen ernster gemacht würde und daß die schweren Gefahren für den Frieden am besten dadurch vermieden werden könnten, daß in ganz Europa Kaltblütigkeit bewahrt werde. Sehr bedauerlich ist, daß diese Absichten der italienischen Regierung in der italienischen Presse in das gerade Gegenteil verkehrt werden. Es ist da die Rede von der „deutschen Komplizenschaft", von der „Verantwortlichkeit der deutschen Regierung für das in Oesterreich geflossene Blut", von den »barbarischen Nibelungen", von dem „Dienst an der Gottlosigkeit". Hat jemals eine deutsche Zeitung seit der nationalsozialistischen Revolution irgendein Volk, irgendeine Rasse mit ähnlichen Ausdrücken bedacht? Der eigentliche Sinn solcher Hetze, zu der sich die Organe der öffentlichen Meinung in Italien in verantwortungslosem Leichtsinn haben hinreißen lassen, wird vielleicht aus einer anderen Beobachtung klar. Es ist eine höchst beachtenswerte Tatsache, daß die Wiener Presse in ihren Schlußfolgerungen und in der Beurteilung der gegenwärtigen Lage sehr viel zurückhaltender und ruhiger ist, als die italienische. Am Wiener Ballhausplatz hat man von dem Schreiben des deutschen Reichskanzlers an Vizekanzler von Papen mit großer Genugtuung Kenntnis genommen. Es geht wie ein Aufatmen durch das ganze österreichische Volk, das in der Entscheidung Adolf Hitlers einen wichtigen Schritt zur endgültigen Beilegung des tragischen Streites zwischen den beiden deutschen Stämmen erblickt. Aber diese Hoffnungen werden in der italienischen Presse nicht geteilt. Die österreichische Regierung wird auch nicht müde, immer wieder zu erklären, im ganzen Lande herrsche vollkommene Ruhe und der Widerstand der Ausrührer sei endgültig gebrochen. Warum glaubt man aber in der italienischen Presse nicht diesen ausdrücklichen Versicherungen feiner Freunde, warum betont man so herausfordernd, daß das italienische Heer in Waffen an der österreichischen Grenze stehe, um zu marschieren, und daß es bereit sei, die (von niemandem bedrohte) Unabhängigkeit Oesterreichs auch mit der Waffe in der Hand zu verteidigen, warum spielt man mit dem Gedanken einer militärischen Besetzung Oesterreichs, warum spricht man von der „Pflicht zu handeln", um den „Ereignissen zuvorzukommen"? Warum Vie Erinnerung an das Attentat von Serajewo? Soll eine neue Kriegsschuldlüge erfunden werden? Warum bezeichnet man als stärksten Garanten der österreichischen „Unabhängigkeit" ausgerechnet die Heimwehr, die ihre gute Ausrüstung und ihre große zahlenmäßige Stärke bekanntlich ausländischen Geldquellen verdankt? Fürwahr, es ist schon ein grotesker Zustand, daß zwischen zwei deutschen Staaten die Grenzen geschlossen werden, um auch
Miklas sost, wie von gut unterrichteter Seite verlautet, feit dem Tode von Dollfuß einen maßgebenden Einfluß auf die Regierungsgeschäfte und die Verhandlungen zur Neubildung der Regierung ausüben. Für den v' , l kommt gegenwärtig in erster
Linie der Unterrichtsminister Schuschnigg und der ehemalige Staatssekretär und bisherige Landeshauptmann von Oberösterreich, Gleißner, in Frage. Die Kandidatur des Unterrichtsministers Schuschnigg soll von hoher kirchliche?
Seite weitgehend Unterstützung finden. Es wird jedoch als nicht ausgeschlossen angesehen, baß ber Bunbespräsibent ein vom bisherigen Verfassungsminister Dr. E n b e r geleitetes Uebergangs» kabinett bilbet, um zunächst bas innenpolitische Kräfteverhältnis zu klären unb nach einiger Zeit bie enbgüüige Kabinettsbil- bung vorzunehmen. Der bisher vielgenannte frühere Heeresminister General D a u g o i n unb ber
In ber gegen Den.W-nb hetzenden Presse ist in biefen lagen niet non ber „Rettung be« ^Hebens , non ber „Gefährdung ber mobernen Zwilssatwn , von ber „Unabhängigkeit" unb von bem tragischen Ende bes österreichischen Bundeskanzlers die Rebe gewesen, aber non ber Tragob.e be- Österreich, chen Boltes, non seiner Dual unb seinem helben- haften Ausharren unter bem Zwange der Regie- rung unb Friedensdiktat hat memanb gesprochen. Dient bie Politik ben Menschen ober bienen bie deutschen Menschen in Oesterreich irgendwelchen nichtdeutschen Politikern? Laht bas Boi f ent = scheiben! Warum ist man in Italien päpstlicher als ber Papst? Oesterreich wünscht statt ungebetener und bebingter Fürsorge ben friedlichen Aus- gleich mit dem beutschen Bruderreich unb eine fruchtbare Zusammenarbeit aller Na- Honen, für bie Hitler bie Borbebingung gegeben hat.
gegenwärtige Vizekanzler Starhernberg sollen für den Kanzlerposten nicht mehr in Frage kommen. Man nimmt an, daß Minister Fey mit der Vertretung Oesterreichs auf einem wichtigen Auslandsposten, möglicherweise bei der ungarischen Regierung, betraut wird. Im Zuge ber Kabinettsumbilbung wirb erwartet, baß bas Sicherheitsmini st erium jetzt dem Fürsten Starhernberg übertragen wird, der jedoch auch weiterhin den Posten des Vizekanzler s beibehalten soll. Eine Entscheidung über die endgültige Kabinettsumbildung wird allgemein für die nächsten Tage erwartet.
Ministerrat in Wien.
DieBerlrrste der Bundestruppen.
Wien, 28. Juli. (DNB.) Am Freitagabend tagte ein Ministerrat, der mit einer Trauerkundgebung.für Bundeskanzler Dr. Dollfuß eingeleitet wurde. Anschließend gab Bundesminister Stockinger die Einzelheiten über bas Leichenbegängnis bekannt. Sodann nahm ber Ministerrat einen Bericht über bie allgemeine Lage entgegen, in bem festgestellt würbe, baß mit wenig Ausnahmen Ruhe unb Drbnung im ganzen ßanbe herrsche. Der Eisenbahnverkehr funktioniert normal.
Es würbe fobann ein befonberer M i n ist er» ausschuß eingesetzt, ber sich mit ber Bekämpfung bes Terrors zu befassen hat unb dem Vizekanzler Starhernberg vorsitzenb unb Justizminister Berger, Staatssekretär Karwinsky, Minister Fey unb ber Staatssekretär für bie ßanbesoerteibigung Zehner angehören werben. Daraus, so würbe in einer Pressekonferenz amtlich mitgeteilt, sei zu ersehen, daß alle Gerüchte, bie heute (Freitag) über seine Verhaftung im Umlauf waren, glatte Erfinbungen seien.
Die vorläufigen amtlichen Angaben über die Verluste bes Bunbesheeres lauten: Bei ben Kämpfen in Steiermark finb zwei Offiziere unb sieben Mann getötet worben, vier Offiziere unb sechs Mann schwer verwunbet. Im ganzen finb bie Verluste bes Bunbesheeres bei ben bereits abgeschlossenen unb zum Teil noch an- bauernben Kämpfen bis jetzt auf 25 bis 3 0 Mann zu schätzen. Die Verluste ber anberen Formationen, vor allem bes Schutzkorps finb im Augenblick noch nicht bekannt.
licher Reichsresforts teilzunehmen.
Marschall Lyauihey
DNB. Paris, 27. Juli. Marschall ßyautey, ber vor einiger Zeit erkrankte, ist am Freitagmittag g e ft o r b e n. Marschall ßyautey, besten eigentlicher Name ßautenschläger ist, würbe am 17. November 1854 in Nancy geboren. Im Jahre 1912 würbe er zum Generalresibenten von Marokko ernannt. In biefer Eigenschaft hat er nicht nur Marokko für Frankreich militärisch gesichert, son- bern sich auch um bie Verwaltung unb bie wirtschaftliche Erschließung bes ßanbes oerbient gemacht. Im Dezember 1916 wurde er zum Kriegsminister ernannt. Bereits im März 1917 jedoch ereignete sich in der Kammer zwischen ihm und den Radikalen ein Zusammenstoß, ßyautey brach mitten in einer Rede ab, verließ die Kammer und bat um feine Entlassung. Er kehrte sofort wieder nach Marokko zurück. Im Jahre 1925, nach den Mißerfolgen Frankreichs in Marokko in Zusammenhang mit der werdenden Macht Abdel Krims, trat ßyautey von feinem Amte zurück.
Gesandter Dr. Rieth über die Vorgänge in Wien.
Ein aufschlußreicher Bericht über die Ursachen und Verantwortlichkeiten des Dramas beim Bundeskanzleramt.
Berlin, 27. Juli. (DNB.) Zu den Vorgängen in Wien gibt der nach Deutschland zurückgekehrte bisherige deutsche Gesandte in Wien, Dr. Rieth, folgende authentische Erklärung ab:
Es sind über meine Intentionen bei den Ereignissen, die sich im Bundeskanzleramt in Wien abgespielt haben, in Oesterreich und im übrigen Ausland so verschiedenartige Meldungen, sowie Vermutungen über meine diesbezüglichen Beweggründe geäußert worden, daß ich mich veranlaßt sehe, rein sachlich bie Ereignisse darzustel - len, wie sie sich tatsächlich abgespielt haben.
Wie bekannt, hatte bie in bas Bunbeskanzleramt eingebrungene Truppe, nachbem Herr Dollfuß verwunbet worben war und drei weitere Mitglieder der Regierung, sowie etwa 150 Beamte gefangengehalten wurden, gedroht, daß diese Gefangenen erschossen würden, wenn die bas Gebäude umlagernben Truppen unb Schutz- korpsmannschaften basfelbe angreifen sollten.
Nach mehreren Stunben, während derer von Regierungsseite mit der eingedrungenen Truppe verhandelt worden war, stellte Minister N e u st ä t ° ter-Stürmer, der den Befehl außerhalb des Gebäudes führte, ein kurzfristiges Ultimatum, nach dessen Ablauf der Angriff auf das Bundeskanzleramt erfolgen würde.
Knapp vor Ablauf dieser Frist wurde ich aus dem Bundeskanzleramt von dem Befehlshaber der eingedrungenen Truppe, der sich als Hauptmann Friedrich vorstellte, telephonisch angerufen. Er teilte mir mit, daß eine Vereinbarung mit den Regierungsvertretern abgeschlossen worden sei, laut Der, um keine Menschenleben mehr zu opfern, die gesamte Truppe, der die österreichische Staatsangehörigkeit bereits aberkannt worden fei, mit zuge- fichertem freien Geleit unter militärischer Bedeckung aus Oesterreich abtransportiert unb an eine Grenze gebracht werben müsse, für bie sie bie deutsche gewählt hätten. Friedrich fügte hinzu, daß bie Ausführung bes Abkommens noch deswegen unmöglich fei, weil feine ßeute fürchteten, auf ber Fahrt ober vorher niebergemacht zu werben, ynfolgebeffen bat mich Friebrich, baß ich mir bie Zufage bes freien Geleits für ben Abtransport von bem zustänbigen Minister bestätigen ließe.
Ich habe dies zunächst nicht zugefagt und erklärt, daß ich mit den gesamten' Vorfällen nicht das geringste zu tun habe und mich nicht damit befassen könne. Darauf bestätigte Herr Fey, einer der im Bundeskanzleramt gefangengehaltenen Minister, mir telephonisch die getroffene Abmachung und wiederholte seinerseits die bereits von Friedrich vorgebrachte Bitte, daß ich sofort vor das Bundeskanzleramt komme und mir die von dem dort Befehl führenden Minister Reustädter - Stürmer getroffene Abmachung bestätigen lasse, weil hiervon die Durchführung derselben abhänge.
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