Nr. 146 Erstes Blatt

184. Jahrgang

Dienstag, 26. Juni 1934

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Zerstörung undWieder- herstellung des Kredits. Von Dr. Carl Wellthor.

Transferverhandlungen in London.

Der englische Gchahkanzler spricht im Llnterhaus.

Die britische Note vom 21. Juni atmet eine S e l b st g e r e ch t i g k e i t, als habe Großbritan­nien seinen eigenen Gläubigern gegenüber stets nach Inhalt und Form untadelig gehandelt, icibei waren genau sechs Tage vergangenen, seit Großbritannien die 91,4 Millionen Dollars schul­dig blieb, die es im Geddes-Mellon-Vertrag vom 19. Juni 1923 zu Hahlen feierlich zugesagt hatte, per will man in London behaupten, Deutschland f'lle in der zweiten Hälfte 1934 die Zahlung von 15 Millionen Mark in Gold und Devi« se n leichter, als dem englischen Staat am 15, Juni 1934 die Zahlung von etwa 9 0 Millionen Papierdollars? Die Regierung Macdonald verleugnet den Grund der Gleichberech- t! g u n g, wenn sie bei Deutschland ernste Be­ll nken für die Fortsetzung der Schuldenüberwei- slngen nicht gelten läßt, aber sich nicht einmal P-ühe gibt, seine eigene Zahlungsunwilligkeit zu lk gründen.

In diesen Tagen wird der Versuch unternommen «erden, eine Entwicklung aufzuhalten, die mit einem Varenclearing Großbritanniens ge­gen Deutschland unfehlbar ihren Lauf nehmen llürde. Aber abgesehen davon, wie die Verhand- lrngen ausgehen werden, daß die britische Regie« rung behauptet, Deutschland habe durch die Der« hi ngung des sechsmonatlichen Transfermoratoriums sich selbst seinen Kredit z e r st ö'r t, ist so u n- a? heuerlich, baß wir uns dagegen mit allen Kitteln zur Wehr setzen müssen. Wenn es sich hier­bei nur um ein im Unmut gesprochenes Wort eines Staatsmannes handelt, könnte man darüber mit ehern kurzen Protest zur Tagesordnung übergehen. In aber die britische Note eingangs ausdrücklich h rvorhebt, „Seiner Majestät Regierung habe die diutsche Note vom 15. Juni sorgfältig gelesen", ist e!i falscher Zungenschlag nicht anzunehmen.

Es kann gar nicht eindringlich genug darauf hin- gcwiesen werden, daß der Entschluß der Reichs- rezierung und der Reichsbank vom 15. Juni das letzte Glied einer langen Kette ist, die sich bis in M allererste Nachkriegszeit zurück verfolgen läßt. ll»er beginnen wir mit dem Jahre 1924, als Deutsch­land die Wiederherstellung seiner Währung durch­lebte und mit seinen früheren Gegnern das erste R parationsabkommen schloß. Lag es etwa auf der Londoner Konferenz vom Juli/August 1924 in Belieben der Reichsregierung, die zur Mobili« fitrung von Reparationskapital vorgeschlagene 2 wes-Anleihe deswegen abzulehnen, weil die A Wicklung dieser Verpflichtung zweifelhaft erschien? 9 r die Schuld an Amerika, die England sich ein Ihr zuvor zu verzinsen und zu tilgen verpflichtet hckte, waren dem Schuldnerlande die entsprechenden W.»rte zuaeflossen, während die Dawes« und später olich die Poung-Anleihe — wie überhaupt die ge­stillten Reparationsverpflichtungen — gegen» wertlose Tribute gewesen sind!

Seit Beendigung des Weltkrieges hat man sich ib>r den Grad der deutschen Zahlungs- und Ueber- w Isungsfähigkeit, sowie über die Höhe des deutschen L-dits Illusionen gemacht. Hiervon bilden euch die meisten britischen Staatsmänner keine Aus- rarjme. Sie haben sich zusammen mit ihren fran- zilischen Kollegen an Zahlenorgien be­rauscht, denen nüchterne Rechner nie hätten er­liefen dürfen. Sie haben das erste Mal in der zu- iM wenden deutschen Inflation ihre Felle davon- flhivimmen sehen. Aber sie haben aus den Erfah- lungen nicht gelernt! Als Deutschland zu stabilen D^hrungsverhältnissen zurückaefunden hatte, haben sie es mit angesehen und sogar unterstützt, daß Leutschland Jahre lang mit geliehenem Geld feilt Zahlungsprogramm abwickelte und die fälli­ger Devisen transferierte. Sie haben mitgewirkt, vertrauensvolle Sparer sich in Werten enga­gierten, die aus dem Bruch eines feierlichen T<rsprechens („ein Frieden ohne Annektionen uw Kontributionen") entstanden sind, und deren Annuität bei dem handelspolitischen Egoismus der Mubigerländer auf die Dauer verdient werden tonnte.

Wenn deutscherseits gegen die Tragbarkeit der IieZarationslasten Bedenken erhoben wurden, scholl es im Chor zurück: „Zahlungsunwilli g". ißrjft als die ausländischen Kredite ein gewisses Maß eancht hatten, wurden die Geldgeber zurückhaltend. 2a die inländische Kapitalbildung in Deutschland aug nicht im entferntesten ausreichte, um auch nur dm wirtschaftlichen Apparat in Gang zu setzen, führte die Stockung der Kapitalzufuhr zu einer u n - er j orten Lähmung der deutschen Er­zeugung. Kein Land der Erde hat eine so ge­nölt i g e Arbeitslosigkeit erfahren wie Dvtschland um die Wende 1932/33, als die Arbeits« lismzahl fast 7 Millionen erreichte und nahezu jröin dritten erwerbsfähigen Deutschen zum öffent- lih n Rentner machte. Was haben Großbritan- nien und andere Gläubigerländer, die heute uns jmgynüber auf dem hohen Pferde der Moral sitzen, damals getan, um uns zahlungs- und überweisungs- föy'g zu machen? Nichts! So blieb der Regie- rmg Hitler kein anderer Weg als eine umfang­reiche Arbeitsbeschaffung unter Ein« of der verfügbaren Devisen« und Goldreserve für die Rohstoffbefchaf- oitg.

Bit zweifeln nicht daran, daß in den britischen •öiriftcricn wirtschaftlich geschulte Kopfe sitzen. Aber wc dürfen vielleicht doch in aller Bescheidenheit oifiiagen, was es bedeuten soll, wenn es in der ditlchen Note vom 21. Juni heißt: „Der Zinssatz, üh den die deutsche Note Klage führt, entspricht

London, 25. Juni. (DNB.) Im Unterhaus er­klärte Schatzkanzler Neville Chamberlain bei der Einbringung der zweiten Losung der britischen Clearina House-Dor läge u. a., er freue sich, daß die Einladung nach London von Deutsch­land angenommen worden sei. Er hoffe, daß es weiterhin möalich fein werde, eine Ver­einbarung zu treffen, die eine billige Behand­lung für die britischen Bondsinhaber und Kaufleute vor dem 1. Juli sicherstellen würde. Trotzdem könne aber die britische Regierung die Annahme des dem Unterhaus vorliegenden Gesetzes nicht verschieben. Er wünsche klarzustellen, daß Klausel 2, die Voll­macht betreffend, die Einfuhr aus gewissen Ländern zu kontingentieren, nicht gegen Deutschland oder irgend ein anderes Land im besonderen ge­richtet fei. England sei das einzige Land, in dem die Regierung keine brauchbaren Verhandlungs- arundlagen besitze. Deshalb habe die Regierung die Vorlage unter Berücksichtigung der Vorstellung britischer Kaufleute eingebracht. An und für sich habe die britische Regierung keine Vorliebe für das Kontingentsystem, und es bestehe bei ihr augen­blicklich nicht die Absicht, es auf Grund dieser Klausel sofort anzuwenden.

Zwei Punkte feien nach Ansicht der britischen Regierung für eine befriedigende Vereinbarung wesentlich: erstens, daß eine volle Bezahlung des Dienstes der Dawes- und Poung-Anleihe, die gesetzlichen Vorrang haben, erfolgt, und zweitens, daß mit Bezug auf andere Fragen zwischen englischen und anderen Gläubigern keine Unterscheidung zu llngunsten englischer Interessen stattfindet.

Chamberlain gab weiterhin der Hoffnung Aus­druck, daß selbst, wenn es notwendig sein sollte, ein Clearingamt zu errichten, um diese zwei Ziele zu erreichen, es möglich sein würde, die britische Ausfuhr nach Deutschland außerhalb des Wirkunasbereiches des Clearingamtes zu belassen, und daß ein Eingriff in den Handel unterbleiben könne. Zu gleicher Zeit seien die Bestimmungen genügend weit gezogen worden, um auch dieser Möglichkeit, falls nötig, gerecht zu werden. Chamberlain bemerkte weiter, er hoffe, daß so wenig Eingriffe in den Handel wie möglich stattfinden würden, und daß die Regierung, falls die Verhandlungen scheiterten, sich nur mit den Anleihen befassen brauche.

Das die Dawes- und die Poung-Anleihe be­treffe, fo werde unter der Vorlage vorgeschlagen werden, eine Verordnung zu veröffentlichen, die vorsieht, daß 20 v. h. des Wertes der deut­schen Einfuhr mit dem Zoll zusammen für das Eleringamt eingezogen würden. Mit Bezug auf andere Anleihen als die Dawes- und die poung- anleihe schlage die deutsche Regierung vor, für ihren Dienst dreiprozentige Fundierungsbonds für die von den britischen Gläubigern vorge­schlagenen Anleihen auszugcben. Die Gläubiger würden bereit sein, diese Fundierungsbonds anzunehmen, vorausgesetzt, daß die Bedingun­gen befriedigend sind, und daß keine unbillige Unterscheidung stattfinde.

Wenn nötig, sei beabsichtigt, einen kleinen beraten­den Ausschuß zu schaffen, der den Zweck verfolgt, die Reibungsmöglichkeiten und die Unannehmlich­keiten für den Handel auf das geringftmöglichste Maß zu vermindern, wenn der Plan in Wirksam­keit gesetzt wird.

Unter Hinweis auf den am Samstag veröffent­lichten Notenaustausch der Regierung Deutschlands und der Großbritanniens bemerkte er, es bestehe kein Zweifel, daß Deutschlands Lage hin­sichtlich der A u s l a n d s d e v i s e n , die es zur Er­füllung feiner Verpflichtungen brauche, sehr schwierig ist. Zunächst sei aber zu erörtern, ob die Schwierigkeiten, wie von der deutschen Regierung

behauptet werde, hauptsächlich durch das Vor­gehen des Auslandes gegenüber Deutsch­land hervorgerufen worden seien, oder ob nicht, wie von allen auswärtigen Gläubigern Deutschlands behauptet werde, diese Schwierigkeiten zum guten Teil auf die Politik der deutschen Negierung selbst und insbesondere auf die Politik der Reichsbank zurückzuführen seien.

Die zweite Frage sei, ob die Zahlungen für die Zinsen der vollen Dienste der Dawes- und Poung- anleihe eine unerträgliche Inanspruch­nahme des Deutschland zur Verfügung stehenden ausländischen Devisenoorrates fein würde.

Er könne sich denken, daß irgendeine unpar­teiische Person, die die englische Rote im vol­len Wortlaut gelesen hat, sich zugunsten der deutschen Stellungnahme ausspreche.

Die deutsche Note habe die Herabsetzung der Reichsbankreserven an Gold und Devisen sehr stark betont; sie erklärte, diese Reserven seien ge­opfert worden, um die Zahlungen aus den deutschen Verpflichtungen aufrechtzuer- h a lt e n. Es sei aber nichtsdestoweniger Tatsache, daß ein sehr großer Teil dieser ernsten Verminde­rung der Reichsbankreserven auf besondere Maß­

nahmen zurückzuführen sei. Diese Maßnahme be­stehe darin, daß den deutschen Exporteuren Devisen vorgeschossen werden, um ihnen den Ankauf von Bonds zu ermöglichen, und sie verkaufen diese Bonds in Deutschland, wo sie einen höheren Preis erzielen. Während des am 31. März d. I. beendeten Halbjahres hätten die Gläubiger festgestellt, daß die Reichsbank auf der einen Seite erklärte, sie fei unfähig, Devisen zur Bezahlung ihrer Verpflichtungen aufzutreiben, während sie auf der anderen Seite nicht weniger als 335 Millionen Reichsmark für den obgengenannten Zweck, näm­lich zum Kauf von Bonds, zur Verfügung stellte. „Man erwartet von den Exporteuren, daß sie diese Vorschüsse aus den Devisen zurückbezahlen, die sie für ihre Ausfuhren erhalten. Dies stellt in Wirk­lichkeit eine verborgene Devisenreserve dar, die bei irgendeiner Berechnung der deutschen Devisen­quellen in Rechnung gezogen werden muß. Es er» seine sehr seltsam, daß die deutsche Regierung, in­dem sie diese Politik verfolgt, bei der Meinung be­harrt, es sei unmöglich, den viel kleineren, für die Erfüllung der Verpflichtungen des Dawes- und Pounganleihe benötigten Betrag zu transferieren." Es gäbe auch noch andere Punkte, fuhr Chamber­lain fort, bei denen die Gläubiger der Ansicht seien,

Deutsche Abordnung nach London unterwegs.

Deutschlands Antwort auf die englische Note.

B e r t i n, 25. Juni. (DRV.) Die d e u t f ch e Re­gie r u n g wird die am 22. Juni veröffentlichte Rote der englischen Regierung über die Irans- ferfrage heute beantworten. Die Antwort­note der deutschen Regierung wird veröffent­licht werden, sobald sie der englischen Regierung zugegangen ist.

Jn der Rote wird der Vorschlag der englischen Regierung, zu einer Erörterung der Transferfrage Vertreter nach London zu entsenden, angenommen. Die deutsche Delegation, die heute abend nach London abreist, besteht aus Ministerialdirigent Dr. Berger, Reichsfinanz- ministerium, Vortragender Legationsrat Dr. Ul­rich, Auswärtiges Amt, und Direktor bei der Reichsbank B 1 effing.

Die Schweiz erstrebt Verständigung.

Bem, 25. Juni. (DNB.) Minister S t u ck i, der Führer der schweizerischen Transfer- und Wirt- schaftsdelegation, ist Montag wieder nach Berlin

abgereist, um mit den deutschen Reichsstellen die Transserverhandlungen wieder aufzu­nehmen. Die Haltung des Bundesrates ist unver­ändert die, daß man mit Deutschland auf dem Verhandlungswege zu einer Verständigung gelangen will, und den Wünschen der Kreise nicht Gehör scheykt, die vom Bundesrat ein schroffes und kategorisches Auftreten verlangen. Man hofft nach den Aussprachen, die Minister Stucki mit dem Direktorium der Schweizerischen Na­tionalbank und der Schweizer Bankiervereinigung hatte, daß sich aufgrund der schweizerischen Passi­vität im Warenaustausch leichter eine Regelung finden lasse wie beispielsweise bei England oder Amerika.

Deutsch-englische Transferverhand­lungen am Mittwoch.

London, 25. Juni. (DNB.) Wie man hier am Montagabend horte, werden die deutsch-engli- schen Transferverhandlungen am Mitt­woch eröffnet werden.

Der Mörder des yolnischen Innenministers in Swinemimde verhaftet

Leim Uebertritt auf deutschen Boden festgenommen.

Berlin, 26. Juni. (DNB. Funkspruch.) Um­fangreiche Fahndungsmahnahmen der deutschen Grenz behörden führten am 23. Juni 1934 gegen 6 Uhr früh zur Festnahme des polnischen Staatsangehörigen Eugen Skyba, Student der Ehemie, geboren 11. Mai 1908 in Lemberg, auf den die von der polnischen Behörde gegebene Perso­nalbeschreibung des flüchtigen Mörders des polnischen Jnnenministers genau zu­traf. Skyba kam am genannten Tage mit einem Dampfer nach Swinemünde, wo er von Be­amten der Geheimen Staatspolizei unter den etwa 600 Ausfüglern ermittelt und fe st genommen

werden konnte. Skyba bestreitet zwar, der ge­suchte Attentäter zu sein: nach der Sachlage kann er aber als überführt angesehen werden.

Der Festgenommene wurde noch am gleichen Tage mittels eines polnischen Sonderflugzeuges nach Warschau transportiert.

12 Sowjetzeitungen in Polen verboten

W a r f d) a u, 26. Juni. (DNB.-Funkspruch.) Einer Verfügung des polnischen Innenministeriums zu­folge haben 12 kommunistische Zeitungen und Zeitschriften, die vorwiegend in Moskau oder Charkow erscheinen, das Derbreitungsrecht in Polen verloren.

dem deutschen Kredit bei Begebung der Anleihen und kann nur geändert werden, wenn Deutschland seinen Kredit so hebt, daß ein Konversionsangebot für die Gläubiger annehmbar wird". Die deutsche Literatur enthält eine Münchhausen-Anekdote, der- zufolge sich der Lügenbaron selbst bei seinem Schopfe aus einem Sumpf herauszog, in den er geraten war. Im erwähnten Satz der britischen Note wird kaltblütig angenommen, Deutschland habe bei 10,3 Milliarden Mk. geaen wertloser Zahlungen so erstarken können, daß es den inne­ren Wert der Dawes-Anleihe etwa um 75 Proz. heben und dann für eine vierprozentige Verzinsung den Paristand wiederherstellen konnte. Richtig ist dagegen, daß uns die hohen Zinsen einen uner­träglich großen Teil unsrer Wirt­schaftserträge aufgefreffen haben und um der Vernunft und der Gerechtigkeit willen be­reits vor vielen Jahren hätten herabgesetzt werden müssen. Das und kein anderer wäre der aussichtsreiche Weg nach dem Ziel gewesen, daß die von so vielen privaten ausländischen Sparern erworbenen Neparationswerte zum Paristand auf­gestiegen, dort verblieben und in ihrem Zinsertrag verharrt wären.

Die britische Note ergeht sich in langen Aus­führungen über ungerechtfertigte Devi- senverwendung Deutschlands. Sie behauptet, daß Deutschland im Ausland für 767 Mill. Mark Schuldverschreibungen zurückgekauft habe. Die Ber­

liner Gläubigerkonferenz vom April/Mai 1934 hat erklärt, daß der Rückkauf von Auslandbonds oder -schulden zum Zweck des zusätzlichen Deoisenerwerbs im Zusatzausfuhrverfahren statthaft ist. Weiter wird uns oorgerechnet, wie entgegenkommend Groß­britannien die deutsche Ausfuhr behandelt habe. Die britische Note erwähnt, daß im Haushaltsjahr 1933/34 die deutsche Handelsbilanz gegenüber dem britischen Mutterland um 15,4 Millionen Pfund aktiv gewesen sei, daß der Ueberschuß gegenüber dem Vorjahre um 1,5 Millionen Pfund hoher ge­wesen sei, also eine steigende Tendenz zeige. Sie stellt Betrachtungen darüber an, in welchem Um­fange die von Deutschland nicht befriedigten bri­tischen Gläubiger aus diesem Ueberschuß der Han­delsbilanz befriedigt werden konnten. Sie läßt aber mit keiner Silbe die Tatsache durchbacken, daß der deutsche Aktivsaldo zum Passivsaldo wird, wenn man den Warenaustausch Deutsch­lands mit sämtlichen Gliedern des britischen Wirt­schaftsreichs betrachtet. Auf der Konferenz zu Ottawa, als die Vertreter des Mutterlandes den Abgesandten den Dominien und Kolonien die Vorteile eines ge­meinsamen wirtschaftspolitischen Vorgehens im ge­samten Imperium vorrechneten, wäre eine solche kaltblütige Mißachtung der Interessen der Dominien und Kolonien nicht denkbar gewesen.

Fassen wir zusammen: Es ist ein starkes Stück, Deutschland die Zerstörung feinem eigenen Kredits zur Last zu

legen. Aber wichtiger als die überflüssigerweise von der britischen Note aufgeworfene Schuldfrage ist das Problem, wie Deutschlands Kredit.zum Nutzen aller wiederhergestellt werden kann. Das halbjährige Transfermoratorium, das Deutschland für sämtliche mittel- und langfristige Schulden in Anspruch genommen hat, braucht nicht zur Zer­störung der Gläubigerforderungen zu führen, wenn alle Beteiligten sich des Ernstes der Lage be­wußt sind und sich zu Opfern entschließen. Allerdings dürfen verantwortliche Staatsmänner nicht mehr von der „Zerstörung des deutschen Kre­dits" sprechen, wie es das Kabinett Macdonald in seiner Note getan hat. Kredit i st so empfind­sam, daß er auch nicht in einer Aufwallung des Unmuts ohne Schaden totgesagt werden kann! Die Entlastung Deutschlands von allen Devisenver- pstichtungen mindestens für einige Monate erscheint allerdings unvermeidlich. Aber in dieser Zeit kann durch Anpassung der Annunitäten an die tatsächliche dauernde Leistungs­fähigkeit Deutschlands und durch Gewäh­rung handelspolitischer Erleichterun­gen ein neuer Anlauf genommen werden, der Deutschland aus der gegenwärtigen Sackgasse hin­ausführt. Vorbedingung ist allerdings, daß alle Länder von so zweifelhaften Aktionen wie Waren­clearing gegen Deutschland absehen.