Lknfreun-liche Ausfälle Barthous

Ä»politischen Kreisen glaubt man, daß, falls

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Eröffnung -es Volksgerichtshofes.

vor den

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aucf) England und Italien für ein Fernblei­ben von dem Pakt entscheiden.

„News Lhronicle" teilt mit, in London fei man über die ungünstige Aufnahme des pakt- planes in Deutschland enttäuscht. Der englische Botschafter in Berlin sei aber bei seiner Unter­redung mit dem deutschen Reichsaußenminister nicht in der Lage gewesen, die Er­füllung der rNindestforderungen i n der R ü st u n gsf ra ge als Gegenleistung für eine Annahme des Ostlocarnos zu verspre­chen. Anter diesen Umständen sei es vollkommen natürlich, daß Deutschland sich jetzt wie Da­niel vorkomme, derindieLöwengrube steigen solle. Man erwarte von Deutschland, daß es in ein Abkommen eintreke, das Deutsch­land zwar eine Gleichheit der ver- p f l r ch t u n g e n zur Verteidigung anderer Na­tionen, nicht abereineGleichheit der Rechte zu seiner eigenen Verteidigung gebe. Deutschland fei nicht in der Lage, sich einem System anzuschtiehen, das trotz der Versicherun- £n Simons über dessen Wechselseitigkeit die Einkreisung Deutschlands betreibe. Trotzdem würde Deutschland klug handeln, den Paktvor­schlag anzunehmen, da er die allerletzte Bemü­hung darstelle, ein Wiederaufleben des Bündnis­systems zu verhindern.

Auf dem Festessen, das der Stadtrat von Bayonne zu Ehren Barthous gab, hielt dieser eine zweite Rede. Rach einem Hinweis auf seine Rund­reisen kam Barthou auf Genf zu sprechen und er­klärte: In Genf habe ich zu Deutschland Rein gesagt, zu Deutschland, das, ohne anwesend zu sein, doch zugegen war und das gerade wegen seiner Abwesenheit mächtig war. Ich habe gesagt, daß jeder seine Verantwortung auf sich nehmen müsse. Wir brauchen uns ebenso wenig Bedingungen ge­fallen zu lassen, als wir solche aufzuzwingen haben. Ich habe zu Deutschland gesagt, daß man m i t dieser Abwesenheit ein Ende machen mufi, die voller Gefahren für die ganze Welt ist, weil jeder seinen Anteil von Verantwortung auf sich nehmen muß. Unsere Politik ist auf der Suche nach dem Frieden, nicht dem Frieden, der Staats­blocks organisiert, die sich gegeneinander stellen, sondern einem Frieden durch regionale Pakte, die ihren Unterzeichnern garantieren, daß ste gegen jeden Angriff gesichert sind. Man kann noch nicht sagen, ob nach Verwirklichung jener regionalen Pakte ein neues Zeitalter beginnt, das die Möglichkeit bietet, die Auswirkungen dieser Pakte auf die Abrüstung zu prüfen. Verhandlun­gen können wohl als eine Folge der Verwirklichung dieser regionalen Pakte beginnen, aber als Vor­bedingung für die Pakte können sie nicht einqeleitet werden.

Die düstere Stimmung, mit der die öffentliche Meinung in den Vereinigten Staaten dem Streik in San Franzisko entgegensieht, erscheint nicht über­trieben, wenn man die alarmierenden Nachrichten berücksichtigt, die aus anderen Hafen- tadten und Industriezentren eintreffen, ^n 0 r t l a n d (Oregon) hat sich die Lage weiter verschärft. Man rechnet dort endgültig mit der Aus­rufung des Generalstreiks. In Houston (Texas) wurden drei Neger bei Unruhen streikender Dock- arbeiter erschossen. Birmingham (Alabama) meldet den Streikbeschluß der Textilarbeiter für den ganzen Staat. Auch in der Hauptstadt Washing- ton herrscht eine gedrückte Stimmung angesichts des ersten wirklichen Generalstreiks in einer ameri­kanischen Großstadt. Ein im Jahre 1919 in Seattle versuchter Generalstreik brach bekanntlich rasch zu-

boten. Die beiden erstgenannten Parteien zäh­len ungefähr 9 0 0 0 Mitglieder. Es steht nunmehr mit Sicherheit zu erwarten, daß allen Mitgliedern dieser drei Parteien, soweit sie nicht bereits vor sechs Monaten aus diesen ausgeschieden sind, sowohl das aktive wie das passive Wahlrecht ent­zogen wird. Das bedeutet selbstverständlich in außer­ordentlich weitgehendem Umfang die Ausschal­tung der deutschen Bevölkerung auf allen Gebieten im Memelgebiet.

Feierliche Eröffnung -er Heidelberger Reichsfestspiele

zustandes hat der Gouverneur zunächst abgesehen. Er versicherte jedoch, daß die Truppen die Le­bensmittelzufuhr sichern würden.

Gedrückte Stimmung im ganzen Lande.

N e u y o r k, 16. Juli (DNB. Funkspruch). Die Geschäftswelt teilt die Besorgnisse, daß der General­streik in San Franzisko öie (Streiflage im ganzen Lande verschärfen werde. Es wird daher gehofft, daß. Präsident Roose­velt persönlich in San Franzisko ein­greifen wird, um eine Vermittlung herbei­zuführen.

England meint, Zureden helfe

Britische Preffestimmen zu den Paktvorschlägen.

Staatsmimster Dr. Schmitt Henner sprach lri)ens.:Z>anf dofur aus, daß eine Stadt des badstchen Landes für die Reichsfestspiele auserkoren wurde. Die Reichsfestspiele seien in ihrer Gestaltung unb in ihrem Ziele etwas ganz Neues. Sie leien eine Angelegenheit des ganzen Volkes. Der Ausdruck der neuen Dolkskultur, der neuen Volks- fünft der hier zur Gestaltung komme, müsse zurück- strahlen auf das ganze Volk und auch auf die frem« öen Gaste den Eindruck von dem Ringen des neu­geborenen Volkes machen.

Hölderlins Ode an Heidelberg leitete über zur An- prache des Heidelberger Oberbürgermeisters Dr. Nein ha us, in deren Mittelpunkt er stellte: Landschaft, Geschichte und Stammes- art der Bewohner fügen sich am Ort der Reichs- festspiele zu einerEinheit zusammen. Zu dem zusammen, was innerhalb und außerhalb der Gren­zen des deutschen Volkes als d e u tf ch e m p f u n - o e n wird. Als die mahnenden Weifen der Meister- stngerouverture verklungen waren, gab Pg. Mo- raller ein Telegramm an den Führer und an Öen Sch.rmherrn der Reichsfestspiele, Reichsminister

e bA?fe 5 rbefti^nt' runb ^klärte mit einem Sieg-Heil auf unsere Kunst, unser deutsches Volk und unfern Führer Adolf Hitler die Reichsfestspiele

c1?nc?Qn.^a[QeI' das etwa 40 Kilometer von S°n Franzisko hegt, Ijat die Polizei ein in einem ??5ö^taUd "erwecktes D y n a m i t l a g e r, das

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300 streikenden Hafenarbeitern und Arbeits- SPer,Onen durch Schüsse schwer

Ernste Besorgnisse.

W»rd die Streikleitung die Massen in der Hand behalten?

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rv n d o n, 16. Juli. (DNB.-Funkspruch.) Die An- . stcht, daß Deutschland den Pakt in seiner jetzigen Form ohne weiteres annehmen könne, wird rückhaltlos nur von der „Time s" vertreten, '0 einem anscheinend inspirierten Leitartikel die offiziöse Meinung wiedergibt, unter der Devise, die anderen Staaten hätten in völligem Ernst ihre Ab­sicht gezeigt, für den Grundsatz der deutschen Gleich- berechtigung unter einem System der Sicherheit zu arbeiten. Die deutsche Regierung sollte bemüht fein, an dieser Aufgabe mitzuwirken. Das geplante Pakf- Wstem m der jetzigen von der englischen und italie- mschen Regierung unterstützten Form sei radikal ver- schieden von dem alten System der Bündnisse. Es sei ein Versuch, die Sicherheit im ganzen Kreise ourch gegenseitige regionale Garantien zu fördern. Es biete Deutschland Gelegenheit, mit seinen Nach- barn öusammenzuarbeiten und seine Unabhängigkeit m der Aufrechterhaltung des Friedens zu erhalten. Es wurde ferner versucht, Deutschland in den Völ- kerbund zuruckzubringen.

tm Plenarsaal des Preußenhou.,» llul „r neue V o lksgerichfshof zu seiner ersten Sitzung ^ommen. Der R e i ch s j u st i z m i n i st e r eröff­nete die Sitzung mit einer Rede, in der er u. a au5fu6rte: Durch das Vertrauen des Reichskanzlers find Sie, meine Herren, zu Richtern des Volks­gerichtshofes berufen worden. Sie sollen deute als erste Handlung d a s eidliche Bekenntnisder reue" Erfüllung Ihrer Pflichten ab- legem Der Volksgerichtshof wird in Zukunft über Zv/)- .und Landesverrat richten. Kein Volk wie gesund es auch sei, kein Staat wie feit- gefugt er auch sei, darf einen Augenblick die Wach- samkeit außer Acht lassen, um nicht solchem Angriff zum Opfer zu fallen. Nicht die Führung des unmif- efbaren Abwehrkampfes ist Ihnen in Ihrem Rich- teramt zugefeilf, sondern die Sühne für das

. V ? 6 e st e l l t e V e r d r e ch e n.

be5 ®e,fe6es und die Waage der Ge­rechtigkeit ist in Ihre Hand gegeben. Beides zusam­men der Inbegriff des Richteramtes, dessen Größe und Verantwortung gerade im deutschen Volk von jeher ehrfurchtsvoll empfunden und m i t der Ge- ®.1’ ensoerpf lief) tun g der Unabhän- g i 9 f e 11 betreibet worden ist. Ich weiß daß ^ie alle von dem heiligen Ernst dieses hohen Amtes durchdrungen sind. Es kann Sie deshalb nicht an- fedjterb wenn Sie draußen in der Welt schon vor dem Beginn Ihres Wirkens als ein Revolutions- tribunat begrüßt worden sind, das dazu bestimmt

lungerns vieler zweifelhafter Elemente nur allzu sehr rechtfertigt. Obwohl die Streikenden selbst durch Bildung von Sicherheitsausschüssen Ausschreitungen vorzubeuaen suchen, kam es bereits zu verschiede­nen Zusammen st ößen, die nach Ansicht der Behörden von Kommuni st en eingeleitet werden. In der Nähe des Docks wurde die Natio­nalgarde mit Steinen beworfen, worauf sie Feuer gab.

Da sich bereits Nahrungsmitfelman- g e l fühlbar macht, versucht der Streikausschuß die unruhig werdende Bevölkeruna durch die Ankün­digung zu tröffen, daß eine Anzahl von Speise­häusern offen bleiben würde. Demgegenüber weist die Presse darauf hin, daß diese Speisehäuser höchstens 3 0 0 0 Personen versorgen könnten, bei einer Gesamtbevölkerung von 700 000.

Die Elektroarbeiter haben bekannt ge­geben, daß sie die Streikabstimmung hinaus- schieben wollten, da eine Unterbindung der Stromzufuhr auch die Feueralarmanla­gen in der ganzen Stadt l a h m l e g e n würde. Trotzdem sieht die Stadtverwaltung der weiteren Entwicklung der Lage mit größter Besorg- n i 5 entgegen, da die Befürchtung Platz greift, daß es sich um einen revolutionären Anschlag an d e r ganzen Westküste handelt, dem gegenüber die besonneneren Führer der Gewerkver­eine mehr und mehr an Einfluß verlieren würden. Vielfach wird die Ansicht geäußert, daß für San Franzisko schlimmere Tage bevorstehen, als seiner­zeit bei dem Erdbeben.

ruf e s aj5 unabhängige Richter ver- nur® n ®efe6' verantwortlich

,uu rGo tt und Ihrem Gewissen In die- 3breSrr $fn*r9h b*e Si.ej'e6t die Treueerfüllung rnh.n dw.cht durch einen feierlichen Schwur zu ge- und toroore" bei Gott dem Allmächtigen IreuÄannIn^}en't 5,6 ^oIt und Vaterland 1 Gesetze beachten und

Sie Ä'f4 en- erfüllen, und daß

Ff ble Pachten eines Richters des Volksgerichts-

9m-refUÜ^ erfüüen und Ihre Stimme nach .gewissen abgeben werden."

?'besleistung dankte der Präsident M^nerichtshofes Re h n dem Führer und dem Minister für das dem Gerichtshof entgegengebrachte Vertrauen. Wir werden, erklärte Präsident Rehn unsere ganze Kraft daran setzen, dieses Vertrauen zu rechtfertigen. Das Gesetz, nach dem wir zu ur­teilen haben, ist klar und eindeutig. Wir werden es °n,!Qnm,e,nben' wie es dem Willen des Gesetzgebers ent pricht, mie wir es vor Gott und unserem Ge­wissen verantworten können.

Als Vertreter der Reichsanwalfschaft betonte Ober- eJ I1 e T> övß die Reichsanwalt, schaff, die sich in dem Elfer ihrer Pflichterfüllung von v^rfreffen lasse, stolz auf diese Bern- fung sei und ihr freudig folgen werde. Der Reichs- lustlMlnlster brachte daraus ein dreifaches Siegheil auf den Reichspräsidenten und den Führer aus/

sei Die Regierung sei sich ihrer Verantwortuna nur ?umer h n H beutfd)\ Sozialversicherung nicht nurju erhalten und zu sichern, sondern a u ch d e n n e u e n Z e l t v e r h ä l t n i s s e n u n d Anschauungen entsprechend fnrh ftalten Die Aufgaben, die das Reichsversiche-' rungsamf in Zukunft zu bewältigen habe, feien gÄMrfi’äs Aufgabe gerecht werden wird. Minister Seldte aab ^Schutz feiner Rede unter lebhaftem Beifalls Uniöe'rlltät « 8 .^ch^wiffenschaftliche Fakultät der

. odem Präsidenten Schäffer

C -*P räJ-Lbent &at an den Präsiden. ^^Äbversicherungsamtes nachstehendes ,,(5eI)r geehrter Herr Präsident! ?/^ri^^boerslcherungsamt und allen feinen Mit-

" sende ich zur Feier feines 50jährigen Be- herzlichsten Glückwünsche. Die um- Reichsoersicherungsamtes auf _-Jiete der Sozialversicherung, des großen foi

durch die Abänderung des § 10 des Staatsschutz, gesetzes nachdrücklichst hinzuweisen.

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Auf Grund der Aenderung zum Gesetz über den besonderen Sfaafsschutz hat der Kriegskommandant des Memelgebietes ny^mehr folgende drei deut­schen Parteien geschlossen: die Soziali­stische Volksgemeinschaft, die Christlich-Sozialistische Arbeitsgemeinschaft und die Memelländifche Land- wirffchaftspartei. Von diesen drei Parteien waren die beiden ersten bereits bisher ver-

e i n g e

Öen Verkauf ein^eschräM Jaben

fahrz-ug-n liegen9 wegen Man°e/ än°

Für die Polizei, die Seuerm h?9, „h s- fti“' tigen Betriebe is, behördlicherseits - i n S e nT’i'n’’ öepot eingerichtet morhpn snn* n enzin - abend wurden 5 00 H i l f s p^o U zl'st .^msfag- stellf. Der Gouverneu? haf die Sfaa .nAl-/'^" vuftragt, besondere Borsichtsmaßkahmen 'zu^treß

fen, »um die Lebens mi ffelf ran spvrfe auf _en Zufahrtsstraßen nach San Franzisko

S aötraT 3UM"^exn,t Der Bürgermeister der i^mÖ h»? Qsrte' er von den Rechten, die ber ^vtstand gebe, unumschränkt Gebrauch Ö-‘ Übrigens haben auch die 4000 I",!: ta

^/s, 15. Juli. (DNB.) Außenminister Bar- thou begab sich am Sonntag in Begleitung des polnischen und des portugiesischen Botschafters nach Bayonne, um bei der Einweihung von Gedenkt afeln für die auf französischer Seife gefallenen polnischen und portugiesischen Kriegs- freiroiUigen am Kriegerdenkmal in Bayonne die Regierung zu vertreten. Bei der Feier erklärte er u. a., er habe bei einer Reise nach der Front im ^ohre 1917 die Disziplin der portugiesischen Armee fesfstellen können, die ohne unmittelbaren Nutzen ihr Blut vergossen habe einzig und allein deshalb, um für die Freiheit, Gerechtigkeit und Zivilisation zu kämpfen, Begriffe, die in Schande untergegangen wären, wenn Frankreich und feine Verbündeten bei diesem großen Kampfe besiegt worden wären. Frankreich und seine Verbündeten hätten für die Sicherheit und im absoluten Sinne für die Ehre der Welf, gekämpft. Der Friedensbegriff lasse sich für Öen Franzosen nicht von öer Würöe Frankreichs und von der Sicherheit trennen.

Der Minister warf dann die Frage auf, was ein« treten würde, wenn der von französischer Seite an­geregte O st p a k t nicht zustandekommen würde. Mögen alle Länder auf die Stimme Englands und auf die Stimme Frankreichs hören, so rief er aus. Er könne dem polnischen Botschafter die Versiche­rung geben, daß der in Aussicht genommene Pakt keineswegs die Freundschaffsbeziehungen mindern oder den Geist des polnisch-französischen Bündnisses zerstören könne.

ranzisko wurde, nachdem ein von Ö tÄ”“»eingesetzter' Schl°ch?ungs°u°" Ä °m ^^agL"L9'G°7^r'a -9st7^j 'N m K r /ch ^°^9w7?7sch"a ^oe'r3. und nur drpi^e" sich f“jr den Generalstreik aus Streik beginne® loUen'^n^h' 6 v ®“n‘a9 tait dem svSsä; ä wenigen Verbände, deren" Vertr7ter' wnLl/4

Äarf'beÖ 7°0°

werden in Reserve gehalten um ?v^onalgardisten Ausschreitungen oder^ ernsteren Gr e antik Io fort WUZZMM

' ■ ’ . haben

In Anwesenheit des Reichsstaffhalters und Gau- leiters W a g n e r wurden am Sonntagvorrnittag im pof des Heidelberger Schlosses die Reichsfesf- lplele 1 93 4 feierlich eröffnet. Der Präsident der Reichstheaterkammer, Ministerialrat O. Laubin- ger ging in seiner Aussprache aus von den Worten des Führers: „Gerade in einer Zeit wirtschaftlicher Jtote und Sorgen ist es wichtig, allen Menschen klar Sulchen, daß es auch noch höhere Werfe

Die Reichsfestspiele sollen einen sichtbaren r künstlerischen, schauspielerischen Schaf-

ens des deutschen Volkes sein. Im neuen Aufbau ?urbe, ? er Grundstock für ein neues ?nVV^e? ^^.E?ter geschaffen und unter Ein- lao großer finanzieller Mittel an vielen kleinen Süh­nen die wirtschaftlichen Schwierigkeiten behoben, so bafj wir heute feststellen können, daß im kom- m e n d e n Winter überall in den deutschen Städ- Kn T/l traditioneller T h e a t e r k u l t u r putsche Schauspieler tätig sein werden. Wir unterstützen dabei nicht die Höchstleistung ein­zelner, sondern wir wollen aus der Fülle der reichen Begabung das deutsche Genie 'w '7 lassen. Der Sinn der Reichs-

estspiele ist: Dem großen Genie schauspielerischer Gestaltung Gelegenheit zum Zusammenwirken mit öen noch jungen, ringenden Berufsgenossen zu bieten und diese weiferzuführen.

Generalstreik in Gan Kranzisko.

Telegraph" erklärt, die deutsche Regierung könne möglicherweise nur nach aus- ? Le n P^rhandlungen und b e ■ fiApQd)(T !^-ecn Änderungen der gegenroär- Ostpakt und einem französisch- Earantieabkommen zustimmen. Zu- JÄ ^rroarten' daß Deutschland wie auch Polen Aufklärungen über g e wisse Punkte verlangen werden. Deutschland insbe,andere werde eSS Ausmaß Deutschland die von

Simon schon angebeutete G l e i ch b e r e ch f i a u n a verlkijen würbe. Die deutschen Mindestforderungen fi vo-st die in der Denkschrift vom

Jpm?fe -ff3, ?ufgestellfen. Dem Dölkerbundsstafut gemäß muffe eine Aussicht auf eine Ver- r e D 1 ?.? mit friedlichen Mitteln bestehen Möglicherweise für die Neutra- at fischen Deutschland und Rußland und wie

x/'?kpreß" meldet, daß viele Abgeordnete n n ?n x sst°uses über bie neuen Pakfvorschläge b e - u 91 J-eien- Man sei der Ansicht, daß die

Behauptung Simons, England werde in keiner Weise Prüfuna^n?^?^!"9^"/7^^Eövgen, bei" strenger ^rnmAhmA^1 stichhaltig sei, die englischen o h !?h 5n r feien vielmehr viel roe i t g e - gehender, als angenommen werde.

Zur Aufrechterhaltung der Ordnung stehen außer der Polizei, die um 500 Mann vermehrt wurde, fammen. ' "

und außer der Nafionalgarde etwa 1000 r

garde in Fan Franzisko auf etwa 4500 Mann qe= tunq des SoftneXh?« unh -Uf*IC ^red)tert)ab ftiegen ist. Von öer Erklärung des

50 3at>re Reichsversicherungsamf

Berlin 14. Juli. (DNB.) Das Reichsversiche- rungsamf beging am Freitag fein 50jähriges Be­stehen mit einer Jubilaurnsfitzung im ehemaligen Wenaus. Als Vertreter des Reichspräsidenten und der Reichsregierung war Reichsarbeitsminister Seldte erschienen. Der Präsident des Reichsoer- stcherungsamfes Schaffer hielt die Festrede in hör xer bie beschichte und die Bedeutung

d.p bvZloloersicherung schilderte und dann

run^n™?"9 "vd öie Aufgaben des Reichsversiche- ungsamteg umnß, das m das gewaltige Gebäude ehmpbhUt!$Cn Sozialversicherung als Grundpfeiler run^ Die deutsche Sozialversiche-

° vß der Präsident, bildet mit ihrem ur- np^ genossenschaftlichen Grundgedanken der gegenseitigen Hilfe und der Förderung und Auf- de^ ^mpi^^Äes gleichsam eine Brücke zwischen npf*A?fro ten- Belch Bismarcks und dem von Hitler 9 .l.m Ausbau begriffenen Dritten Reich

WönÄk x^'Eswinister Seldte überbrachte dle

°°"lldlicher Weise vorangegangen dem Gebiete der