184. Jahrgang
Gietzener Anzeiger
Nr. 216 Erster Blatt_____ 184- Jahrgang Zamrtag, 15. September 1934
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Ernste Belastungsprobe für bas französisch-polnische Bündnis.
OieGroßmächtewidersprechen der einseitigenLösungderVertrage.—ItalienspieliaufRevision an. — Wachsende Verstimmung in Paris über den Vorstoß des polnischen Bundesgenossen.
Die Antworten an deck
Polens Beispiel erschüttert die Autorität des Versailler Diktats.
Genf, 14. Sept. (DNB.) Zu Beginn der heutigen Dormittagssitzung sprach der chinesische Gesandte in fionbon. Quo, über die Lage im Fernen Osten. In der Mandschurei habe sich seit der Besetzung durch japanische Truppen nichts geändert. Das Problem sei noch nicht g e l ö st. Der Völkerbund habe weiter Verantwortung in dieser Beziehung. Quo machte dann auf die Folgen des Fortdauerns der oertragbrechenden Tendenzen im Fernen Osten aufmerksam. Sodann begründete er eingehend die Kandidatur Chinas zur Wiederwahl in den V ö l k e r b u n d s r a t damit, daß China als Stützpfeiler der west- lichen Interessen in Asien glaube, dem Völkerbund nützliche Dienste leisten zu können. Dabei wies der Gesandte auch auf den wirtschaftlichen Faktor und auf die Bedeutung Chinas als Absatzmarkt für europäische Produkte hin.
der englische Außenminister Simon unter großer Aufmerksamkeit der Zuhörer. Simon erwähnte, daß er der Ueberzeugung sei, daß es „gerade bej der gegenwärtigen ernsten Lage des Völkerbundes" viel wichtiger sei, hier praktische Politik zu machen und sich mit den vielen ungelösten Fragen und den tatsächlichen Aufgaben dieser Völkerbundstagung zu befassen als zu reden. Er habe sich aber durch die gestrige Erklärung des polnischen Außenministers Beck verpflichtet gesehen, nun doch einige Feststellungen zu machen. Beck habe sich mit zwei Fragen beschäftigt:
1. Mit der Verallgemeinerung des Minder- Iheitenschutzes,
2. mit der besonderen Lage Polens im Einblick auf seine eigenen Minderheitsschutzverpslich- itungen. Hier handele es sich aber in Wirklichkeit lum zwei völlig verschiedene Fragen, idie auch vertraglich ganz verschieden {gelagert seien. Sir John Simon führte dann »die Erklärung Becks an, daß Polen vom heutigen -Tage ab seine Mitarbeit an dem internationalen oGararttiesystem ablehne. Simon erklärte, er sei «sich nicht ganz klar darüber, wie diese Geste kon- lkret zu verstehen sei. Er müsse aber feststellen, daß Mein Land die Minderheitenschutzverträge ebenso llwie andere Mächte unterzeichnet hatte. Aber aauch Polen habe sie unterschrieben. Der Mrtikel 39 des Vertrages von Versailles könne nicht seinfach außer acht gelassen werden. Polen habe außerdem auch noch eine gewisse Verfahrens- oorönung über die Art, wie die Garantien aus- ggeführt werden sollen, unterschrieben. Kein Svtaat aber könne sich selbst von Verpflichtungen Wieser Art lösen. Auf jeden Fall fei dies eine Än- Uelegenheit von größter Bedeutung für den Völkerwund. Er habe es für seine Pflicht gehalten, das Hestzustellen; denn Stillschweigen würde die Miß- werständnisse nur noch vergrößert haben.
Unmittelbar nach dem englischen Außenminister gab auch
!der französische Außenminister Barthou ?ine kurze Erklärung ab, die sich ebenso wie die ±>imon5 lediglich auf die gestrige Rede des polnischen Außenministers bezog. Die Ausführungen bewegten sich auf derselben Linie wie die des britischen Außenministers. Es war ersichtlich, daß sich !oie beiden Minister vorher verständigt hatten. Barthous schloß sich dem Urteil des britischen Außenministers über den Schritt Polens in allen wesentlichen Punkten an. Er wies darauf hin, daß Dolens Beispiel die Autorität der Frie- s ensverträge erschüttern und andere 55 ta a t e n veranlassen könnte, ebenso zu handeln. Kein Staat könne sich einseitig von diesen Verpflichtungen lossagen, ohne das für Aenderun- -en vorgesehene Verfahren zu beachten und mit -oberen Staaten vorher z u verhandeln. Er ®nne es aber nicht glauben, daß es die Absicht iBeds sei, die Versammlung in dieser Weise vor iii n e vollendete Tatsache zu stellen. Richtig uusgelegt, könnte die Initiative Polens dann Dieb i-icht die entstandene Unruhe und die Versuchung, biie sich für andere Mächte bilden könnte, wieder ms der Welt schaffen.
Als dritter Redner zu dem Antrag des polnischen Außenministers stellte sich der Vertreter Italiens Maron Aloisi auf den Standpunkt, daß die Ver- l?äge solange in Kraft bleiben müssen, tis sie etwa durch eine Revision a b g e ä n = he r t werden könnten.
Warschau mit Veüs Schritt in Gens einverstanden.
Massenkundgebungen in Polen.
'Warschau, 15. Sept. (DNB.) Auf dem Pilsub- sb.platz in Warschau fand am Freitag abend eine mm etwa 30 000 Personen besuchte Massenkundgebung der sozialen und Militär- »i2 r b ä n b e statt, um ber Solibarität b e r pialnischen Nation mit bem Genfer
Schritt bes Außenministers Beck Ausbruck zu verleihen.
In Ansprachen würbe barauf hingewiefen, baß in Polen alle Bürger ohne Unterschieb bie gleiche Behandlung erführen, unb baß Polen burch ben Schritt in Genf bie ungerechte Kontrolle internationaler Organe ab- gelehnt habe. Im Anschluß an bie Kunbgebung marschierte ein großer Zug burch die fahnengeschmückten Straßen unter Hochrufen auf Polen und Marschall Pilsubski. Aehnliche Kundgebungen fanden auch in anderen Städten Polens statt. Zahlreiche Organisationen und Verbände erklären in Entschließungen, die an Beck nach Genf telegraphiert wurden, ihr Einverständnis mit der Erklärung des Außenministers.
Die Agentur Iskra schreibt: Die Rede Becks ist ein entschlossener Schritt, der sich nicht nur aus den Vollmachten der Regierung ergibt, sondern auch dem tiefsten Empfinden des polnischen Volkes entspricht. Die polnische Regierung wird ihre Verpflichtungen gegenüber den Minderheiten aus eigenem Willen weiterhin e r f ü I = l e n. Um Mißverständnissen vorzubeugen, muß darauf hingewiefen werden, daß sich die Erklärung
Rußlands Einzug in Genf für Ai
Genf, 15. 5epf. (DRV. Funkspruch). Am Frei- tagspätnachmittag sind der französische Vertreter 2N a f f i g l i, der tschechische Außenminister V e - nefch und ein Völkerbundsbeamter zum sowjetrussischen Volkskommissar Litwinow gefahren, der sich zur Zeit in der Rühe von Thonon, also auf französischem Boden, dicht bei Genf befindet. Man will mit ihm die endgültigen Bedingungen für den sowjetrussischen Eintritt regeln. Es handelt sich nun darum, ob Sowjekruhland die Prüfung im sechsten (politischen) Ausschuß geschenkt, oder ob sie wenigstens äußerlich durchgeführt wird. Die den Eintritt befürwortenden Mächte haben inzwischen versucht, sich zu vergewissern, daß den Sowjetrussen auch im sechsten Ausschuß keine ernsten Schwierigkeiten mehr gemacht werden.
Der Eintritt gilt in Genf unter Vorbehalt ganz unerwarteter Zwischenfälle nunmehr als gesichert.
Italien und die
Widerstände gegen einen C
® e n f, 14. Sept. (DNB.) Die Außenminister der Kleinen Entente haben wieder über die schwebenden Probleme, besonders über die österreichische Frage verhandelt. Es verlautet, daß zwischen B e - n e s ch^und dem südslawischen Außenminister I e f - titsch noch immer erhebliche Meinungsverschiedenheiten bestehen. Man spricht auch davon, daß der ursprünglich angeregte Nicht- interventionspakt nur wenig Aussicht aus Verwirklichung hat, und daß man um so eifriger an einem Garantiepakt arbeite, der eine Hilfeleistungsklausel enthalten soll. Hier aber sind offenbar schon durch die Abneigung Englands, neue oder gar automatisch wirkende Garantieverpflichtungen auf sich zu nehmen, ebenfalls Schwierigkeiten entstanden. Oesterreich hält sich, wie man hört, bei diesen Paktverhandlungen sehr zurück Die Initiative geht van Italien und von B e n e s ch aus. Der südslawisch-italienische Gegensatz, den die Franzosen bisher vergebens zu überbrücken suchten, bildet das Haupthindernis für ein Ergebnis dieser Beratungen. Man kann sogar die Meinung hören, daß vor Barthous Reise nach Rom an eine wirkliche Klärung des österreichischen Problems nicht zu denken sei.
So ist denn auch die amtliche Verlautbarung, mit der der „ständige Rat" der drei Außenminister seine Besprechung schloß, in der österreichischen Fruge vorsichtig und zurückhaltend abgefaßt und läßt alles wesentliche noch offen. Der Rat hat entschieden, daß die drei Staaten für die Zulassung Sowjetrußlands in den Völkerbund stimmen werden. Den Ostpakt betrachtet die Kleine Entente als eine Verstärkung der Garantien für die Aufrechterhaltung des Friedens und wünscht feinen Abschluß so schnell als möglich. In der Frage der Minderheitenschutzverträge bleibt die Kleine Entente bei ihrer feit langem vertretenen Haltung. Ferner spricht sich der ständige Rat noch einmal für die vollständige Unabhängigkeit aller Staa - ten des Donaubeckens aus sowie für ihre Annäherung auf wirtschaftlichem Gebiet. Der Völkerbund erscheint ihm als die geeignete Garantie für die Aufrechterhaltung des
Becks auf eine Reihe zweiseitiger Verträge über den Minderheitenschutz nicht bezieht, die, wie die Genfer Konvention, weder der Souveränität noch dem nationalen Empfinden der Partner widersprechen.
Das Oppositionsblatt „Wieczor Warszawki" ist der Ansicht, daß die Rede Becks eine neue Etappe in dem Kampfe Polens umdle Stellung einer Großmacht darstelle. Die Befreiung Polens von der Kontrolle internationaler Instanzen werde vom ganzen Lande mit einem Gefühl der Erleichterung begrüßt werden. Den polnischen Vertretern in Genf sei voller Erfolg zu wünschen. — Das der Rechtsopposition angehörende Blatt „ABC" führt aus: Nachdem dis Appelle an den Gerechtigkeitssinn der internationalen Kreise sich als unwirksam erwiesen hatten, war es notwendig, die Eiterbeule aufzuschneiden und Polen von dem schmachvollen Halseisen zu befreien. Wir fürchten uns nicht, unseren politischen Gegnern Unterstützung zu gewähren. Es handelt sich hier um das höchste Gut: Die Ehre der Nation und des polnischen Staates.
mit Litwinow.
Ifang nächster Woche angekündigt.
Pariser Blätter sind der Ansicht, daß die Aufnahme Sowjetruhlands in den er st en Tagen der kommenden Woche erfolgen werde. Die Unterschriftenliste für die Einladung soll nach dem „Petit Parisien" von heute ab herumgereicht werden, so daß die sowjetrussische Abordnung bereits am Montag oder Dienstag ihren Einzug in den Völkerbund halten könne. Außenminister Barthou wird am Mittwoch Genf verlassen, um sich mit seiner Regierung in Verbindung zu sehen. Er wird dann zur Behandlung der österreichischen Frage und der Saarfrage nach Genf zurückkehren. Das „Echo de Paris" ironisiert die Zusammenkunft zwischen Benefch, dem französischen Vertreter und Litwinow und erklärt: Litwinow habe sich sicher sehr geschmeichelt gefühlt über den Eifer, den man wegen der Aufnahme Rußlands in den Völkerbund an den Tag lege.
Kleine Entente.
laranfiepaff für Oesterreich.
Friedens und der Ordnung. Der Schlußsatz lautet: Der ständige Rat der Kleinen Entente, deren politisches Ziel es ist, die freundschaftlichen Beziehungen mit allen Staaten ohne Ausnahme $u verwirklichen, stellt mit Befriedigung die Annäherung zwischen Frankreich und Italien fest, die geeignet ist, auch zwischen der Kleinen Entente und Italien die Annäherung herbeizuführen, die von jedem Gesichtspunkt aus wünschenswert ist.
Oesterreich entscheidet selbst.
Ein Interview mit Bundeskanzler Schuschnigg.
Wien, 14. Sept. (DNB.) Die „Neue Freie Presse" veröffentlicht eine Unterredung mit dem Bundeskanzler Dr. Schuschnigg, in der folgendes ausgeführt wird:
Die Unabhängigkeit Oesterreichs stehe für die österreichische Regierung außer Frage. Die Regierung habe sich daher nicht veranlaßt gefühlt, Vorschläge für eine Garantie der österreichischen Unabhängigkeit in Genf zu unterbreiten. Es sei natürlich, daß die an der Unabhängigkeit Oesterreichs interessierten Staaten die Gelegenheit in Genf wahrnehmen, um über ein System, das die Unabhängigkeit Oesterreichs sicherstelle, Besprechungen zu pflegen. Die österreichische Regierung sei für jedes aufrichtig entgegengebrachte Vertrauen dankbar, werde aber bie Entscheidung selbst z u fällen haben. Oesterreich dürfe nicht zu einem Ob - jekt der europäischen Politik gemacht werden. Die Regierung lehne nach wie vor jede Einmischung in die eigenen Verhältnisse ab. Es müsse endgültig der Vergangenheit angehören, daß die österreichische Innenpolitik von außen dauernd beeinflußt und revolutioniert werde. Oesterreich müsse wirtschaftliche Garantien zurückweisen, die nicht zugleich die politische Unabhängigkeit und Selbständigkeit Oesterreichs restlos anerkennen. Alte österreichische Kultur sei ein entscheidender Faktor Europas. Das junge Oesterreich könne leben, wenn man es leben lasse. Oesterreich werde Leben, weil es wolle.
Gens.
Es ist nun fast ein Jahr vergangen, seit Deutschland den Völkerbund verlassen hat und das deutsche Volk diesen Beschluß seiner Regieruna mit überwältigender Einmütigkeit billigte. Deutschland hatte damit einer Institution den Rücken gekehrt, die im schroffen Widerspruch zu den ideologischen Gedankengängen feines Gründers vom ersten Tag ihres Bestehens an durch das Fehlen der Vereinigten Staaten und den überragenden Einfluß der französisch-englischen Mächtegruppe und ihres Anhangs sowohl im Völkerbundsrat als auch im Sekretariat zu einem bloßen Instrument der Machtpolitik der Sieger von Versailles geworden war. Als daher Deutschland sich anschickte, als Folge des Abschlusses der Locarnooerträge im Februar 1926 den Antrag auf Aufnahme in den Völkerbund zu stellen, war es nicht verwunderlich, daß sich angesichts dieser Verfälschung des Grundcharakters der Dölkerbundsinftitution in der deutschen öffentlichen Meinung gegen diesen aus den Locarnoverträgen folgenden Schritt der deutschen Regierung ein heftiger Widerstand erhob. Deutschland hat dann nach seinem Eintritt in den Völkerbund in Genf loyal mitgearbeitet, von dem aufrichtigen Willen geleitet, aus dem Völkerbund das zu machen, was feinem Gründer sowohl wie den vielen Vorkämpfern der Völkerbundsidee vorgeschwebt hatte: ein überstaatliches und unparteiisches Instrument des Friedens und der Versöhnung unter den Völkern der Welt. Doch der Völkerbund hat auch in den nächsten Jahren nichts dazu getan, sich die ehrliche Sympathie des deutschen Volkes zu erwerben. Je mehr er von der Siegergruppe dazu mißbraucht wurde, den sittlich, politisch wie wirtschaftlich gleich verhängnisvollen Status quo von Versailles aufrecht zu erhalten und jede Erholung Deutschlands von den Wunden des Krieges und eines brutalen Gewaltfriedens zu hintertreiben, um so mehr wuchs im deutschen Volke die Abneigung, in einer Einrichtung mitzuarbeiten und zu ihrer Aufrechterhaltung beizusteuern, die den Grundsatz des gleichen Rechts und der gleichen Pflichten aller Vertragspartner in ihrer politischen Praxis bei jeder Gelegenheit verleugnete, wo es darauf ankam, Unterdrückte und Mißhandelte gegen die Uebergriffe der Großen dieser Welt in Schutz zu nehmen. So hat das deutsche Volk selten einen Entschluß seiner Regierung freudiger gebilligt, als den, uns vom Völkerbund zurückzuziehen und es andern zu überlassen, für die Jnteresfenpolitik einer Mächtegruppe die Statisten zu machen.
Wir haben noch keine Ursache gehabt, diesen Entschluß zu bereuen, wir haben auch wenig Neigung, den uns aus früheren Jahren wohl vertrauten und seitdem nicht interessanter gewordenen Einzelszenen Beachtung zu schenken, die sich mit viel wichtigtue- riscker Gespreiztheit auf der Genfer Bühne abrollen. Aber was auch in unserer Abwesenheit von Genf unsere Aufmerksamkeit verdient, sind die politischen Vorgänge hinter den Kulissen, die heute im Zeichen der Suche nach neuen Konstellationen zwischen den Mächten in der Zeit einer durch die drohenden Kriegswolken im Fernen Osten und die verstärkte diplomatische Aktivität Frankreichs in Europa verursachten unruhigen Spannung besondere Bedeutung haben. Frankreichs Bemühungen, die deutsch-italienische Verstimmung und Roms Enttäuschung über die Erfolglosigkeit seiner Balkanpolitik zu einer Annäherung an Italien auszunutzen, gehen parallel mit dem Versuch, durch den vielgenannten Nordostpakt Sowjetrußland in den Kreis eines von Frankreich beherrschten Bündnissystems einzubeziehen. Hinter beiden steht der Wille Barthous, den Ring um Deutschland immer enger zu schließen, um den in Versailles geschaffenen Zustand der französischen Hegemonie in Europa auch gegenüber dem nationalsozialistischen Deutschland zu festigen, bevor das deutsche Volk, zu Selbstbewußtsein und Selbstachtung erwacht, den Fesseln entschlüpft.
So gelten Herrn Barthous Bemühungen einmal der Kleinen Entente, die für die Annäherung des französischen Bundesgenossen an den bisherigen Gegenspieler Italien seelisch reif gemacht werden muß. Italiens Aktivität in der österreichischen Frage hat ja in Paris wie in ben Hauptstädten der Kleinen Entente bisher keineswegs eine einheitliche Beurteilung erfahren, ja einer von Rom anscheinend begünstigten Restauration des Hauses Habsburg-Lothringen würden die drei Mächte der Kleinen Entente höchst wahrscheinlich mit schärfstem Mißtrauen, wenn nicht gar mit militärischen Gegenmaßnahmen begegnen. Eine besondere Stellung zu Italien nimmt natürlich Südslawien ein, das bislang in seinem Bündnis mit Frankreich gerade die Sicherheit gegen etwaige italienische Aspirationen auf Dalmatien sah und auch an der österreichischen Frage nur insoweit interessiert ist, als es aerobe verhüten muß, baß Italien burch eine Ausbehnung feiner Machtsphäre in norböstlicher Richtung Südslawien von seinen Bunbesgenossen abriegelt.1 Es wirb also für Barthou nicht leicht sein, die widerstreitenden Interessen ber alten Bunbesgenossen unb bes künftigen Freunbes unter einen Hut zu bringen. In Genf wirb er Gelegenheit haben, bie große Entreoue, bie er unb vermutlich auch Benefch unb Titulescu im Namen ber Kleinen Entente mit Mussolini in Rom haben werben, biplomatisch vorzubereiten.
Nicht geringer finb Barthous Sorgen um bis Lanzierung bes anbern neuen — ober besser gesagt nach langer Trennung roiebergefunbenen Freunbes Sow jetrußlanb, bessen Eintritt in ben Völkerbunb sowohl ber nach Japans unb Deutsch- lanbs Abkehr von Gens arg befähigten Theorie von ber „Universalität" bes Bunbes neuen Glanz verleihen soll, als auch in bem burch bie selbstbewußtere Politik Polens gelockerten Bündnissystem


