184. Jahrgang

Eichener Anzeiger

nr. 215 totes Blatt 184. Jahrgang Kettag, >4. September 1954

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Krisis in Spanien?

Don unserem M.-Korrespondenien.

Madrid, September 1934.

Nachdem die spanische Regierung es versäumt hatte, aus den letzten Corteswahlen, die einen scharfen Ruck nach rechts brachten, sofort die politischen Konsequenzen zu ziehen, be­findet sich die junge, unreife Republik eigentlich in einer Krisis, deren offener, revolutionärer Aus­bruch nur eine Frage der Zeit und Gelegenheit zu sein schien. Die Regierung Samper ist ein Musterbild parlamentarischer Schwäche und Cnt- schlußlosigkeit. Die Corteswahlen vom Herbst 1932 machten der knapp einjährigen marxistischen Herr­schaft im Lande ein schnelles Ende. Die neue Regie­rung hätte die Aufgabe gehabt, mit starker Hand das Steuer herumzureißen. Statt dessen ließ sie sich von den Parteien des Parlaments einfangen und war bald in voller Abhängigkeit von diesen. Die Schwierigkeiten, mit denen heute dieses Land und jede Regierung zu kämpfen hat, sind nun ein­mal so, daß Regierende versagen müssen, wenn sie sich zu Parteienknechten machen lassen.

Die Regierung Samper ist in einer besonders unglücklichen Situation. Sie ist im Parlament ab­hängig von der katholischen Volkspartei. ;Sie führt eine antimarxistiscbe Politik. Sie sah ihre Hauptaufgabe darin, die „sozialen Errungenschaf­ten" der Revolution nacheinander abzubauen und die alten in der Monarchie bewährten Einrichtungen wieder in Kraft zu setzen. Die Marxisten und Kommunisten hatten im Grund genommen nicht viel dagegen einzuwenden, denn der reaktio- ; näre Kurs der Regierung Samper lieferte pracht­vollen Stoff für ihre Propaganda. Ein Streik löste den andern ab und jeder Streik endete mit einem materiellen Sieg der Arbeiter und brachte auch den Parteien entsprechenden Gewinn. Marxismus und Kommunismus gewannen wieder Boden und find deute bereits wieder eine revolutionäre Gefahr. Es kam der Konflikt mit Katalonien hin- I j.u. Die Verhandlungen mit den Katalanen endeten mit einem Sckeinfrieden, der aber trotzdem eine schwere Niederlage für die Regierung bedeutete.

Schon standen die Dinge auf Biegen oder Bre- hen. Im letzten Augenblick gelang es der Regie- lung, eine Vertagung des Parlaments pi erreichen. Wenn sie aber gehofft hat, daß die Schwierigkeiten sich in der Ruhezeit des Parla­ments von selbst lösen würden, so war diese Hoff­nung eitel, denn zu der katalanischen Frage ist die baskische Frage hinzugekommen, und neuer- ! mgs hat Sil R a b l e s , der Leiter der katholischen Iolkspartei, die Absicht geäußert, dem Minister­präsidenten Samper die Feindschaft anzusagen. Seine Fraktion will die Regierung im Parlament '■ l icht länger tolerieren, was den akuten Ausbruch i-er Krisis zur Folge haben muh.

Es ist möglich, daß Sil Rables nur drohen oder □arnen wollte und daß es Samper noch einmal c.elingt, eine formale Mehrheit zustande zu brin- [ien. Es ist jedoch klar, und wahrscheinlich hat das '■ Sil Rables auch erkannt, daß der Kurs der Regie- iiung Samper Spanien auseinanderzusprengen troht. Samper faßt seine Aufgabe durchaus reaktionär auf. Er glaubt das Richtige zu tun, wenn er nach dem Fiasko der Marxisten die ha Sommer 1931 zusammengebrochene Politik der Monarchie wieder aufnimmt, sich das Ansehen einer cutoritären Regieruna gibt, in Wirklichkeit aber immer mehr an Autorität einbüßt, je tiehr Versuche er macht, die Republik abzubauen unb eine Monarckie ohne Monarchen daraus zu r achen. Man soll doch nicht glauben, daß die f: anischen Marxisten es jemals fertig gebracht hätten, König Alfons vom Thron zu stürzen. König Alfons stürzte, weil das monarchische System für Spanien überholt war. Die Marxisten selbst Bären am meisten davon überrascht. Sie haben damals nur den berühmten Moment in jeder Revo­lution erfaßt, in dem die Macht auf der Straße lügt. Sie lasen die Macht von der Straße auf und sclgerichtig verloren sie sie wieder, weil sie nicht fir sie bestimmt war. Aber der revolutionäre Pro- }(0 aeht weiter. Und wenn die Regierung Samper sitz dagegen stemmt, so beweist sie, daß sie den E nn der Revolution von 1931 ebensowenig be­griffen hat wie seinerzeit die Marxisten. Spanien bwucht und will keinen Reaktionär, es braucht den Dmnn, der sich an die Spitze stellt und den reoolu- thnären Prozeß zum Abschluß bringt. Die Eaftif Sampers aber muß zu einer schweren E aatskrisis führen, denn die Fortsetzung der Reak- tt:n bringt jeden Tag neue Konflikte.

Au den baskischen Provinzen hat der 3: nenminifter d i e Gemeindewahlen Der» n»ten. Er konnte das tun, weil diese nicht wie SLtalonien volle Autonomie haben. Aber dieser Zcheinerfolg löst den Konflikt nicht, im Gegenteil, r wird verschärft. Die Gemeinderäte werden ent» alber Widerstand leisten oder zurücktreten oder ird) die Zentralregierung entlassen werden. Zn ü«m Fall ist das Ergebnis ein neuer Streit, die Madrider Regierung schon im voraus ver- )iaen hat. Der hartnäckige Widerstand, der den ^ißnahmen der Madrider Zentralregierung so- u8)I in Katalonien wie auch in den baskischen iDvinzen entgegengesetzt wird, zeigt, daß die repu- li"anif(f)e Idee in Spanien keineswegs in der rrveiterfchaft die alleinige Stütze findet. Mitte des 1). Jahrhunderts, als die erste spanische Republik iitig zusammenbrach, waren es die Katalanen ii)t Die Basken, die den Zusammenbruch der Repu- iil durch Separatismus beschleunigten. Jetzt ist es Habe umgekehrt. Die Regierung Samper betreibt te Liquidation der Republik und diese wird g e - Übt durch dsn Separatismus der

polen und die Kleine Entente sagen sich von den Minderheiienschuhverirägen los. Oberst Beck fordert in der Völkerbundsversammlung Verallgemeinerung des Minderheiten­schutzes, da Polen die einseitigen Verträge als diskriminierend empfindet.

Vecks Erklärung in der Völkerbundsversammlung „Nicht gegen die Interessen der Minder­heiten gerichtet."

G e n f, 13. Sept. (DNB.) Der polnische Außen­minister Beck hat vor der Vollversammlung des Völkerbundes die praktische Mitwirkung Po­lens an der Durchführung feiner i n ■ ternationalen M i n d e r h e i t e n - S ch u tz - Verpflichtungen vom heutigen Tage ab g e ■ kündigt. Polen habe in feinem Antrag an die Völkerbundsversammlung die Verallgemeine­rung dieser Verpflichtungen verlangt, es halte an dieser Forderung fest und erwarte eine klare und deutliche Antwort. Wenn die Antwort positiv fei, so werde es an der Ausarbeitung der Bestimmun­gen für ein allgemeines Minderheitsabkom­men Mitarbeiten, wobei die polnische Regierung es für selbstverständlich halte, daß dabei die besonde­ren Bedingungen der anderen Erdteile berücksichtigt werden. Allerdings habe es den Eindruck gewon­nen, daß sich bei der Mehrzahl der Regierungen die ablehnende Haltung gegenüber dem polnischen Antrag, die schon im vergangenen Jahre zu einer Zurückweisung der polnischen Forderungen geführt habe, nicht verändert habe. Bei dieser Lage habe er noch folgendes zu erklären:

„3n Erwartung der Inkraftsetzung eines all­gemeinen und gleichartigen Stjffemes des Min­derheitenschutzes sieht sich meine Regierung veranlaßt, von heute ab jede Zusammen­arbeit mit den internationalen Organisationen abzutehnen, soweit sie die Kontrolle der Durchführung des Minderheitenschutzes durch polen betrifft.“ Deck fügte hinzu, daß diese Entscheidung der polnischen Regierung nicht gegen die Interessen der Minderheit gerichtet sei. Diese Interessen blieben weiter durch die grundlegenden Gesetze polens geschützt, durch Gesetze, die den Minderheiten der Sprache, der Rasse und der Religion freie Entwicktung und gleich­berechtigte Behandlung zusicherten. So würde sich auch nichts an der wirklichen

Lage der Minderheiten ändern.

Vorher hatte Beck in längeren Ausführungen auseinandergefetzt, daß Dolen Den nur einigen Staaten einseitig auserlegten Minderheitenschutz als eine Ungerechtigkeit und Diskri­minierung betrachte, die weder mit der Gleich­berechtigung aller Mitglieder im Völkerbund, noch mit der demokratischen Verfassung des Bundes im Einklang stände. Der Minderheitenschutz sei außer­dem durchaus nichts Einheitliches und Ganzes, sondern willkürlich und zufällig, da ganz und dort teilweise und an anderer Stelle wie­der überhaupt nicht angewandt. Bei manchen Staa­ten habe man sich mit ganz einfachen Erklärun­gen begnügt, und anderen erlasse man so- gar beim Eintritt in den Völkerbund diese Erklärungen, welches auch immer die Lage der Minderheiten auf ihrem Gebiete sei.

Im übrigen habe die Anwendung der bisheri­gen Minderheitenschutzgesetze völlig enttäuscht. Sie habe den Minderheiten selbst nichts genützt, aber als Mittel für eine herabsetzende Propaganda gegen diejenigen Staaten gedient, die ihnen unterworfen waren, und außerdem noch als politisches Druckmittel, das von Staaten angewandt wurde, die, ohne f e I b ft durch diese Verträge gebunden zu sein, das Recht für sich in Anspruch nahmen, an ihrer Kon­trolle teilzunehmen. Es handle sich jetzt darum, eine dauerhafte, klare, gleichförmige

Grundlage zu schaffen, auf der das System des internationalen Minderheitenschutzes in einer end­gültigen und haltbaren Art errichtet werden könne. Die Kleine Entente schließt sich polen an.

Die österreichische Frage.

Genf, 13. Sept. (DRV.) Donnerstag nachmittag haben die Außenminister der kleinen Entente lange zusammen verhandelt. Heber die Konferenz erfährt man, daß die Vertreter der drei Staaten den Standpunkt polens zur Minderhei­tenfrage, wie er heute durch den polnischen Außenminister Deck bargelegt worden ist, sich im Prinzip zu eigen gemacht haben und daß sie sich ausdrücklich gegen jede Diskriminie­rung eines Staates durch einseitige Min­derheitenschuhverpflichtungen ausge­sprochen haben.

Die Außenminister der Kleinen Entente haben

dann verschiedene Vorschläge durchgesprochen, die hauptsächlich von italienischer Seite im Hinblick auf die österreichische Frage angeregt worden sind. So hat man über das bereits bekannte Projekt eines „Richtintervenierungspaktes" ge­sprochen, zu dessen Unterzeichnung auch Deutsch­land aufgefordert werden soll. Dann wurde angeblich der plan eines Garantiepakts mit Sanktionen erwogen für den Fall, daß Deutsch­land den erstgenannten patt ablehnen sollte. Bei all dem aber hat es sich, wie betont wird, nut um Anre gungen und vorbereitende Besprechun­gen gehandelt, parallel mit dieser Besprechung der Außenminister der Kleinen Entente unter sich gehen bekanntlich Verhandlungen, die von den Groß­mächten mit dem österreichischen Bundeskanzler Schuschnigg geführt werden. Heber die Ergeb­nisse wird strengstes Stillschweigen gewahrt. Man weiß aber, daß die italienische Diplomatie beson­ders rege ist und in der österreichischen Frage auch in Gens einen maßgebenden Einfluß auszuüben sucht.

Scharfe Mik der pariser presse.

Paris, 14. Sept. (DNB. Funkspruch). Die Er­klärungen des polnischen Außenministers, daß Polen sich nicht länger an die Minderheitenverträge halten werde, werden von der großen Mehrheit der Blätter scharf kritisiert. Man gibt zwar zu, daß allein Polen und einige andere Staaten ver­pflichtet seien, dem Völkerbund Rechenschaft über die Behandlung der in ihren Ländern lebenden Minderheiten abzulegen, während andere Staaten von dieser Verpflichtung entbunden seien, verurteilt aber die Art und Weise, in der der polnische Außen­minister die Angelegenheit zur Sprache gebracht habe.

Das „D e u d r e" bezeichnet den polnischen Schritt als den Aufstand eines Landes gegen den Völker­bund, .dem es überhaupt erst fein Bestehen verdanke. Es fei der schwerste Schlag, den die Genfer Einrichtung bisher erhalten habe; denn selbst der Austritt Deutschlands sei in den Augen vieler verständlich gewesen. „Echo de Paris" schreibt u. a.: Man dürfe sicher sein, daß Polen die volle Unter st ützung Deutschlands genieße, das zwar in Genf alles aus den Minderheitenverträ- aen herausgeholt habe, was herauszuholen gewesen sei, das aber heute alles dem einen Wunsch opfere, der französischen Politik einen Schlag zu ver­setzen. (!!) „Jour" schreibt: Polen habe eine Ver­

pflichtung übernommen, die Marschall P i l > sudski mit einem Säbelhieb zerreiße. Die Frage sei jetzt, ob man Polen vor den Haager Schiedsgerichtshof stelle, gegen dessen Urteil es keine Berufung gebe. Polen würde bestimmt verurteilt werden und dann dem Beispiel Japans und Deutsch­lands folgen und aus dem Völkerbund aus- treten. Man müsse sich deshalb fragen, ob die französisch-sowjetrussische Annäherung einer so schwe­ren Gefahr für den Frieden wert gewesen sei.

Der „Matin" schreibt u. a.: Man kann sehr wohl verstehen, daß der polnische Umfall den Anhängern des Völkerbundes sehr peinlich ist, da sie gerade in den Minderheitenverträgen ein vorzügliches Mittel sehen, Deutschland in den Völkerbund zurückzufüh- ren. Es wird dem Völkerbund schwerfallen, auf das moralische Recht des Minderheitenschutzes zu pochen in dem Augenblick, wo er sich anschickt, ohne Einschränkungen Soivjetruß- land aufzunehmen, d. h. das Land aller nationalen, religiösen und Rassenunterdrückungen. Die Minderheitenverträge können schwerlich auf'die Sowjets angewandt werden, wo drei Millio­nen Menschen 17 0 Millionen andere tyrannisieren, aushungern und knech- t e n. Ihnen müßte man einen Vertrag zum Schutze der Minderheiten aufzwingen!

Aufmerksames Echo in Berlin.

Berlin, 14. Sept. (DNB.) Die Genfer Rede des polnischen Außenministers Beck über den Min­derheitenschutz wird von den Blättern als ein Er­eignis von weittragender Bedeutung für die euro­päische Politik gewertet. Der „VB." schreibt: So erfreulich es erscheinen mag, daß die Rede Becks die ganze Zwiespältigkeit des Völkerbundes schlagartig beleuchtet hat, so erfreulich es ist, daß ein gewisser­maßen unehrlicher Zustand beendet werden soll, so können doch die praktischen Auswir­kungsmöglichkeiten bedenklich st i m - men. Es ist gewiß zu wünschen, daß der Minder­heitenschutz durch bessere Methoden als die in Genf üblichen gewährleistet würde, aber ange­sichts des polnischen Versuches, eine bestehende Me­thode zu beseitigen, ergibt sich zwangsläufig die Frage, ob die sichere Gewähr dafür ge­geben ist, daß tatsächlich ein besserer Zu st and geschaffen wird, und ob nicht im Gegenteil der Stoß gegen die unvollkommene und unehrliche Genfer Prozedur sich nicht gegen den!

Minderheitenschutz auswirkt. Es bietet sich jetzt für die polnische Staatsführung eine einzig­artige Gelegenheit, den Völkerbund zu beschämen, in dem sie ihrerseits Wegen einschlägt, um eine neue Methode aufzubauen, diebesse r als die des Völkerbundes ist.

Der „Berliner Lokalanzeiger" bemerkt, daß der polnische Vorstoß sich zunächst gegen den Völkerbund und die Signatarmächte des Minder­heitenschutzabkommens richte. Wenn die polnische Regierung ihr Vorgehen damit begründe, daß ein allgemeines Minderheitenschutzabkommen von den anderen Mächten abgelehnt worden sei, so treffe das nicht den Kern der Sache. Das Wesent­liche sei vielmehr, daß sich Polen von einem Vertrage losfage, der in feierlichster' Form als Bedingung für d i e Ueberweisung frembraffiger Untertanen unter feine Souveränität abgeschlossen worden sei. Es erhebe sich deshalb in erster Linie die Frage: Wie werden der Völkerbund und die „assoziierten Hauptmächte",

Katalanen und Basken. Die baskischen Ge- meinderäte stützen sich in ihrem Verhalten gegen­über der Regierung auf die republikanische Ge- sinnung der Bevölkerung und außerdem auf die Sympathie der Katalanen. Für Katalonien ist die Frage so wichtig, daß man dort die Basken nach jeder Richtung unterstützen wird. Ob links oder rechts, das spielt keine Rolle. Alle Kreise der Be- oölkerung stehen gegen die Regierung.

Das Schicksal der Regierung liegt in der Hand Sil Rables. Ob er den Mut haben wird, dieses Erbe zu übernehmen? Niemand kann voraussagen, was der Herbst in Spanien bringen wird. Die Arbeiter haben sich zu einer revolutionären Ein­heitsfront zusammengeschlossen. Die Einheitsfront aller republikanisch Gesinnten findet aus den Reihen der Bürger ständig stärkeren Zulauf. Die Dinge spitzen sich so zu, daß eine Entscheidung fallen muß. Es hat ungeheures Aufsehen im Lande erregt, daß der Kriegsminister im Herbst eine allgemeine Mobilisierung der Armee erwarten wird. Verbirgt sich dahinter eine bestimmte Absicht ober hält es Kriegsminister Hibalgo für an ber Zeit, mit bem Säbel zu rasseln, um den Republikanern tuisn Schreck emzujageu/. - • -..... . v

Em marxistischer Revolutions­plan in Spanien.

Madrid, 13. Sept. (DNB.) Die Zeitungen brin­gen in alarmierenden Ueberschriften die Meldung, daß es der Polizei gelungen sei, einem großange­legten umfassenden Revolutionsplan der Marxisten auf die Spur zu kommen. Die Mar­xisten scheinen ihre noch immer an verschiedenen amtlichen Stellen sitzenden Genossen dazu angehal­ten zu haben, Wgffenschiebungen aus ben Bestäuben b er staa11ichen Waffenfa - b r i f vorzunehmen unb große Mengen von Ma­schinengewehren, Gewehren, Pistolen, Hanbgranaten unb Munition geschickt über ganz Spanien z u verteilen. Man nimmt an, baß bie bevor- stehenbe feierliche Beisetzung ber Reste ber im Jahre 1930 von ber Monarchie füsilierten Offiziere Galan unb Hernanbez in Mabrib, bie bamals ben ersten republikanischen Umsturz versuchten, bas Signal für ben allgemeinen Aufstanb in Spanien fein sollte. Zu biefem Zweck war be­absichtigt, an jenem Tage aus allen Teilen bes Landes stwa 10 0 000 organiji8r16 ds°

maf fnete Arbeiter in Mabrib zusam­menzuziehen, um ben ersten Schlag gegen bie Regierung zu führen. Die Regierung Sam- per steht auf so schwachen Füßen, baß ihr Rück­tritt nicht oermieben werben kann. Man sieht sowohl in L e r r o u x wie in G i l B a b l e s bie neuen Anwärter auf ben Posten bes Ministerpräsibenten.

Zwangsverwaltung bei pleß endgültig beschlossen.

K a t t o w i tz, 13. Sept. (DNB.) Wie jetzt bekannt wirb, hat bas zivile Bezirksgericht in Kattvwitz in seiner Sitzung am Donnerstag ben Einspruch bes Prinzen Pleß gegen bie Einsetzung ber Zwangsverwaltung über feine sämtlichen Betriebe a b g e w i e s e n. Gleichzeitig hat bas Gericht zum Zmangsverwalter Inge- nicur Heinrich Kowalski, einen bekannten Jnbu- striellen, ber bis vor kurzem in ber Interessen- gemeinschaft tätig war, bestellt. Die Entscheidung des Gerichts ist endgültig. Dem Prinzen von Pleß steht in der Beschwerdeangelegenheit fein w 8 iteres Rechtsmittel zur Verfügung.