Er. 162 Erste; Blatt

184. Jahrgang

5amztag.l4)uli 1934

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Des Führers Rechenschaftsbericht vor Reichstag und Ration.

Der Führer legt Vorgeschichte und Hintergründe der Röhm-Revolte in aller Offenheit dar. — Das Strafgericht gegen die Meuterer. — Die Volksgemeinschaft heute fester denn je begründet als Fundament des Neuhaus von Volk und Reich.

Der erfolgtest Kampf gegen Zerfall und Chaos

Abgeordnete!

Männer des Deutschen Reichstages!

Im Auftrage der Reichsregierung hat Sie

der zu-

Generalfeldmarschalls auf meinen Platz gestellt hat, schwer unter der La st der Sorge trage, die Gegenwart und Zukunft unseres Volkes uns allen aufbürgen. Denn wir haben am 30. Januar nicht einen politisch in Ordnung befindlichen und wirtschaftlich sanierten Staat übernommen, sondern ein politisches und ein wirtschaftli­ches Chaos, das damals gerade von meinen heutigen Kritikern überhaupt als unreparabel ange­sehen und bezeichnet wurde.

Das Vertrauen des Volkes die sichere Stütze des neuen Regimentes

d i e Zukunft, die uns zu Revolutioonären machte. Und als wir nach 15jährigem Ringen endlich die Führung der Nation erhielten, da ließ uns diese quälende Sorge nicht nur nicht los, sondern im Gegenteil, sie nahm uns bloß noch stärker in ihre Arme

Man darf mir glauben, wenn ich versichere, daß ich mir in meinem Leben um mein eigenes Schick- al noch niemals Sorgen aufkommen ließ. Allein ich bekenne, daß ich, seit mich das Vertrauen des

Träger der Wiedergeburt unseres Volkes auch dessen beste Repräsentanten. Sie sind in Wahr­heit das deutsche Volk.

Angefangen bei den alten, treuen und uner­schütterlichen Kämpfern unser er JBe w e - gung bis zu den neu gewonnenen Millionen- massen unserer Arbeiter stellen sie das gesunde Element unseres Volkes dar. Sie alle sind gerecht und innerlich anständig geblieben. Millionen von ihnen kämpfen auch heute in Deutschland bitter und schwer um ihr kärgliches tägliches Brot. Hun­derttausende von Bergarbeitern verdienen kaum das Notwendigste zum Leben. Hunderttausende andere waren bereit, ihren Arbeitsplatz mit noch ärmeren Volksgenossen zu teilen. Und sie alle leben dennoch in der Zuversicht und im Glauben an den neuen Staat. Von Millionen schwer arbeitenden und verdienenden Menschen mußten wir Opfer fordern zur Rettung unserer deutschen Lebens­stände, und sie haben die Opfer gegeben. Das Wort deutsche Volksgemeinschaft hat gerade in den ärmsten Söhnen unseres Vol­kes seine erhabenste Verklärung gefunden. Millio­nen an Frauen, sie lieben diesen neuen Staat, opfern, arbeiten und beten für ihn. Sie empfinden in ihrem natürlichen Instinkt seine Mission der Erhaltung unseres Volkes, dem sie selbst in ihren Kindern das lebende Unterpfand gegeben haben. Hunderttausende an Mitgliedern unserer

Es gibt kaum ein Gebiet unseres nationalen, po­litischen, wirtschaftlichen und sonstigen Lebens, auf dem wir nicht Bahnbrechendes geleistet haben. Der beste Beweis für die Richtigkeit dieser Behauptung ist d i e E i n st e l l u n g des de u t s ch e n Do l - kes selbst. In all seinen Lebensschichten hat es sich zum neuen Regiment betannt 2)ie Erscheinungen unseres früheren politischen Durch­einanders sind nicht beseitigt, weil wir sie vernich­teten, sondern weil das deutsche Volk ste aus sei­nem Herzen entfernte.

Und ich muh es heute und an dieser Stelle bekennen, daß unsere Arbeit ja auch vergeblich gewesen wäre, ja vergeblich hätte sein muffen, wenn nicht das deutsche Volk uns fein . vertrauen und seine treue Mit­arbeit in so großem Umfange ge­schenkt haben würde. Es sind die 41 ä Mil­lionen Männer und Frauen aller Lebenslagen, die uns nicht nur äußerlich, sondern sich inner­lich dem neuen Regiment verschrie­be n In ihnen liegt die hauptsächlichste Ursache unseres Erfolges. Ohne ihr gläubiges Zutrauen, ohne ihre geduldige Nach­sicht, ohne ihre opferbereite Hingabe wäre das Werk der deutschen Wiedergesun­dung nie gelungen. Sie sind damit als die

Reichstagspräsident Hermann Göring heute sammengerufen, um mir die Möglichkeit zu geben,

früheren bürgerlichen Gesellschaft, sie bemühen sich im neuen Staat, den Ißetf zum deutschen Volk zu suchen und zu finden. Unzähligen erscheint ein neues Leben erschlossen, der Arbeit und dem ewigen Streben und Ringen ein schöne­res Ziel gesteckt. Wer das Glück hat, in dieses Volk hineinzukommen, der wird selb st erfaßt und getragen sein von der Welle des grenzen­losen Vertrauens und der durch nichts zu erschüt­ternden Zuversicht, mit der sie alle am neuen Deutschland hängen.

Wer sind die Feinde des Staates?

Dieser positiven Welt des Deutschtums, der Ver­körperung der wirklichen Werte unseres Volkes, steht freilich auch eine kleine negative gegenüber. Am Werk der deutschen Genesung und Erhebung nehmen keinen inneren Anteil: Erstens die kleine Schicht jener internationaler Dolkszersetzer, die als Apostel des weltan­schaulichen, politischen und wirtschaftlichen Kom­muni s m u s planmäßig die Völker verhetzen, die Ordnung auflösen und sich bemühen, das Chaos . herbeizuführen. Wir sehen die Zeugnisse des Wir­kens dieser internationaler Verschwörer um uns. Landauf, landab laufen die Flammen des Auf­ruhrs über die Völker. Straßentumulte und Barri­kadenkämpfe, Massenterror und individualistische Zersetzungspropaganda beunruhigen heute fast alle Länder der Wett. Auch in Deutschland versuchen noch einzelne dieser Narren und Verbrecher, im­mer wieder ihre destruktive Tätigkeit auszuüben. Der nationalsozialistische Staat wird in seinem Innern, wenn notwendig, in einem hundertjäh­rigen Kriege, auch die letzten Reste dieser Volks­vergiftung und Volksvernarrung ausrotten und vernichten. Die zwette Gruppe der Unzufriedenen besteht in jenen politischen Führern, die durch den 30. Januar ihre Zukunst als erledigt empfinden, ohne sich mit der Unwiderruslich(eit dieser Tat­sache absinden zu können. Auch an ihnen hat das Volk keinen Anteil. Der nationalsozialistische Staat kann durch sie ernstlich weder bedroht, noch irgend­wie beschädigt werden.

Die ewigen Revolutionäre.

Eine dritte Gruppe destruktiver Elemente er­gibt sich aus jenen Revolutionären, die im Jahre 1918 in ihrem früheren Verhältnis ;um Staat erschüttert und entwurzelt worden sind und damit überhaupt jede innere Beziehung zu einer gere­gelten menschlichen Gesellschafts­ordnung verloren haben. Es find Revo­lutionäre geworden, die der Revolution als Revolution huldigen und in ihr einen Dauerzustand sehen möchten.

Wir alle haben einst unter der furchtbaren Tragik gelitten, daß wir als gehorsame und pslichtgetreue Soldaten plötzlich einer Revolte von Meuterern qegenüberstanden, die es fertig brachten, sich in den Besitz des Staates zu setzen. Jeder von uns war einst erzogen worden in der Achtung der Gesetze und im Respekt vor der Autorität, im Gehorsam gegenüber den von ihr ausgehenden Befehlen und Anordnungen, in der inneren Ergebenheit gegen­über der Repräsentanz des Staates. Nun zwang uns die Revolution der Deserteure und Meuterer die innere Loslösung von diesen Begriffen auf. Wir konnten Öen neuen Usurpatoren keine Achtung schenken. Ehre und Gewissen zwan­gen uns, ihnen den Gehorsam aufzusagen, Liebe zur Nation und zum Vaterland verpflichtete uns, sie zu bekriegen, die Amoral ihrer Gesetze löschte in uns die Empfindung für die Notwendigkeit ihrer Befolgung, und so sind wir Revolutionäre gewor­den. Allein auch als Revolutionäre hatten wir uns nicht losgelöst von der Verpflichtung, die natürlichen Gesetze des souveränen Rechtes unseres Volkes auch auf uns zu beziehen und sie zu respektieren. Nicht den Wil­len und das Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes wollten wir vergewaltigen, sondern nur die Vergewaltiger der Nation verjagen. Und als wir endlich, legitimiert durch das Vertrauen dieses Vol­kes, die Konsequenzen aus unserem 14jährigen Kampfe zogen, da geschah es nicht, um in einem Chaos zügellose Instinkte austoben zu lassen, son­dern nur um eine neue und bessere Ordnung zu begründen. Für uns war die Revolution, die das zweite Deutschland zertrümmerte, nichts anderes als der gewaltige Geburtsakt, der das Dritte Reich ins Leben rief. Wir wollten wieder einen Staat schaf­fen, an dem jeder Deutsche mit Liebe hängen kann. Ein Regiment begründen, zu dem jeder mit Achtung emporzusehen vermag, ^Gesetze finden, die der Mo­ral unseres Volkes entsprechen, eine Autorität be­festigen, der sich jeder ^kann in preußischem Gehor­sam unterwirft. i

Die Revolution ist für uns kein per­manenter Zu st and. Wenn der natür­lichen Entwicklung eines Volkes mit Gewalt eine tödliche Hemmung auferlegl wird, dann mag die künstlich unterbrochene Evolution durch einen Gewaltakt sich wieder die Freiheit der natürlichen Entwicklung öffnen. Allein es gibt

Wir aber haben es gewagt, den Kampf gegen diese Erscheinungen des Verfalls auf allen Ge­bieten aufzunehmen. Aus sorgenschweren Tagen und Rächten fanden wir immer wieder die Kraft zu neuen Entschlüssen. Denn was auch immer unsere Gegner im einzelnen herumnörgeln mögen, selbst sie können nicht bestreiten, daß wir vor den Problemen nicht kapituliert haben, sondern, daß wir sie stets mutig zu lösen ver­suchten und in zahllosen Fällen gelöst haben. Das Ergebnis ber- anderthalb Jahre national­sozialistischer Regierung liegt eindeutig und klar our uns. Es kann in feiner Bedeutung gar nicht gemessen werden durch Vergleiche mit den Zu­ständen, welche wir am 30. Januar 1933 vorfan­den Rein, wer gerecht fein will, muh unseren Erfolg beurteilen nach dem, was gekom­men wäre, wenn wir nicht gesiegt hätten. Rur wer die Entwicklungslinie, die zum 30. Januar des vergangenen Jahres führte, sich gedanklich weiter fortseht, kann die Große der nationalsozialistischen Leistung ermessen, denn wir haben den Lauf des Schicksals damals nicht nur aufgehalten, sondern auf allen Gebie­ten zum Glück gewendet.

Als ich als Kanzler des Reiches in die Wilhelrn- straße einzog, war die Reichsgewalt zum wert­losen Phantom geworden. Der Geist des Auf­ruhrs und der Widersetzlichkeit beherrschte die Län­der und Kommunen. Die Schatten der traurigsten politischen Vergangenheit des deutschen Volkes stie­gen beängstigend vor uns auf. Partikularis- m u 5 und Separatismus proklamierten sich frech als neue deutsche Staatsidee. Der Ohnmacht des Reiches im Innern aber entsprang die unwür­dige Stellung nach außen. Es war wieder einmal beschämend geworden, sich vor der Wett als Deut­scher zu bekennen. £

Den Geist der U n b o t m a ß l g k e l t und des innerstaatlichen Aufruhrs haben wir in weni­gen Monaten ausgerottet und besei­tigt. Unter voller Respektierung des Wesens un­serer deutschen Stämme haben wir die Gewalt des Reiches als den Ausdruck unseres gemein­samen Lebenswillens gestärktundüberalles erhoben. Das Deutsche Reich ist heute kein geo­graphischer Begriff mehr, sondern eine poli­tische Einheit. Wir haben die Entwicklung un­seres Volkes in Bahnen gelenkt, die noch vor zwei Jahren als unmöglich angesehen wurden. Und so wie wir im Innern des Reiches die Elnheit und damit des deutschen Volkes Zukunft fest sicherten, haben wir unentwegt die Rechte unseres Volkes auch nach außen vertreten.

Dem großen politischen Reinigungsprozeß der Nation folgte ein nicht minder großer wirtschaft­licher. Was in den nunmehr hinter uns liegenden achtzehn Monaten auf diesem Gebiete geleistet wurde, erhält sein Zeugnis durch die nicht fortzu­diskutierende Tatsache der 4 V2 Millionen E r - werbslosen, die wir in knapp anderthalb Jah­ren einer nützlichen Produktion zuführten.

So einfach diese Tatsache ist, so groß waren und sind die Sorgen, die im Kampf gegen die Erwerbslosigkeit ihre Wurzel haben. Es ist ein erbitterter Krieg, den wir seit über anderthalb Jahren führen. Seine Beurtei­lung kann nicht ausgehen von dem, was nicht richtig gemacht wurde, sondern sie muh aus­gehen von der Feststellung des gerade von unseren Kritikern für unmöglich gehaltenen schon heute erreichten Resultats. Wie ich denn überhaupt eines hier feststellen muß: Wir sind vor Fragen ge­stellt worden, die man vor uns nicht beant­wortet hat. Wir konnten uns in vielen Fällen nicht auf die Erfahrungen anderer aus frühe­ren Zeiten berufen. Wir mußten so oft unsere eigenen Wege suchen, daß es natürlich leicht ist, nachträglich diesen oder jenen Fehl­griff anzuprangern. Allein ich halte es für ein höheres Verdienst, den Mut zu haben, auf jeden Fall einen Weg aus dem Elend zu suchen, als aus Angst, etwa einen falschen zu gehen, im Elend zu bleiben.

Wir alle wissen, daß es für eine wahrhaft besorgte Staatsführung eine Zeit ohne Sorgen gar mcht geben kann. Stets sind neue Probleme z u meistern, neue Fragen zu lösen, neue Auf­gaben zu erfüllen. Indem wir 4'/r Millionen Men­schen aus der Arbeitslosigkeit befreiten und ihnen wieder einen anderen Lebensstandard ermöglichten, stärkten wir eine Konsumkraft, die damit auch in erhöhtem Maße fremde R 0 h - st 0 f f e verzehrt. Wir sehen solche Schwierig­keiten, und ich kann dem deutschen Volke nur das eine versichern: W i r werden sie lösen. Wenn unsere Handelsbilanz durch die wirtschaftliche Sper­rung ausländischer Märkte oder durch den politi­schen Boykott eine passive wird, werden wir dank der Genialität unserer Erfinder und Chemiker und durch unsere Tatkraft die Wege finden, uns vom Import jener Stoffe un­abhängig zu machen, die wir selbst zu erzeu­gen oder zu ersetzen in der Lage sind. Alle diese Probleme werden wir mit unbändiger Entschlossen­heit lösen, immer aus der Sorge heraus, unserem Volk in seinem Daseinskampf zu helfen.

vor diesem berufen st en Forum deri Nation das Volk über Vorgänge aufzu- i klären, die als eine ebenso traurige w 1 e warnende Erinnerung in unserer Geschichte 1 für alle Zeiten fortleben mögen. Aus einer Summe sachlicher Ursachen . und persönlicher Schuld, aus menschlicher Unzulänglichkeit und menschlichen De­fekten entstand für unser junges Reich eine Krise, die nur zu leicht von wahrhaft vernichtenden Folgen für eine unabsehbare Zukunft hätte werden können. Ihre Entstehung und Ueberroinbung vor Ihnen und damit vor der Nation klarzulegen, ist der Zweck meiner Ausführungen. Ihr Inhalt wird ein rück­haltlos offener fein. Nur im Umfange muß ich mir Beschränkungen auferlegen, die bedingt find einerseits durch die Rücksicht auf Interessen des Rei­ches, andererseits durch die Grenzen, die durch das Gefühl der Schande gezogen werden.

Als mich am 30. Januar Generalfeldmarschall und Reichspräsident von Hindenburg mit der Füh­rung der neu gebildeten deutschen Regierung beauf­tragte, übernahm die nationalsozialistische Partei einten Staat, der politisch und wirtschaft­lich im vollen Verfall begriffen war. Alle politischen Kräfte des überwundenen früheren Zu­standes hatten an diesem Verfall ihren Anteil und damit ihre Schuld. Angefangen bei den marxistischen Revolutionären, über das Zentrum hinweg bis zum bürgerlichen Nationalismus konnten alle Parteien und ihre Führer die Fähigkeit, Deutschland zu regie= ren, unter Beweis stellen. Sie alle haben schmählich versagt. Der 30. Januar war daher auch nicht der Akt der Uebernahme einer Regierung aus den Hän­den einer anderen Regierung, sondern die von der Nation ersehnte endgültige Liquidation eines un­erträglichen Zustandes.

Dieser geschichtliche Akt der Liquidierung des hinter uns liegenden traurigsten Lebensabfchnil- les unserer Ration wurde vom deutschen Volke selbst legalisiert. Denn wir haben n i ch t a l s U s u r p a 10 r e n, so wie die Männer des Rovember 1918, von der Wacht Besitz ergriffen, sondern nach Recht und Gesetz die Wacht erhalten. Wir haben nicht als wuzellose Anarchisten eine Resolution ge­macht, sondern als Vollstrecker des Willens der Ration das Regime einer Revolte beseitigt. Und wir haben die Aufgabe nicht darin gesehen, uns die Wacht durch die Bajonette zu sichern, sondern sie im Herzen unseres Volkes zu finden und zu verankern.

Wenn ich heute in einer bestimmten ausländischen Zeitung lese, daß ich zur Zeit von schweren Sorgen, und zwar augenblicklich von wirtschaftlichen Sorgen, erfüllt sei so vermag ich diesen Skribenten nur eine Antwort zu geben: Jawohl, aber Sorge quält mnicht etwa heute, sondern seit jeher Wenn es früher die Sorge um unser Volk mar die uns in dem ihm schuldlos aufgezwungenen Krieg es verteidigen ließ, En war es nach dem Zusammenbruch die noch viel größere Sorge u m

Die Eröffnung der Sitzung.

Berlin, 14. Juli (DNB.) Auf die Reichstags­sitzung des 13. Juli 1934 hat Deutschland und mit ihm die ganze Welt mit großer Spannung ge­wartet. In der Neichshauptstadt trat die welt­geschichtliche Stunde besonders deutlich in die Er­scheinung. Stunden vor dem Beginn der Reichs­tagssitzung sammelten sich die Menschen, die die Vorgänge miterleben wollten und dazu zu Hause, in ihren.Betrieben ober Lokalen keine Gelegenheit finden konnten, auf den öffentlichen Plätzen. Die Krolloper, in der auch diese Sitzung stat't- fand, war von einer unübersehbaren Menschenmenge umlagert. Im Inneren hatte sich ein großer Teil der Abgeordneten schon etwa eine Stunde vor Beginn eingefunden und stand nun plaudernd in den Wandelgängen. Die Diplomaten der in Berlin vertretenen Mächte fanden sich ebenfalls sehr zeitig ein. Ueberflüffig zu betonen, daß bie Zuhörerplätze, die schon unmittelbar nach dem Bekanntwerden der Sitzung vergriffen waren-, eben wie die Presselogen bis auf den letzten Platz besetzt waren.

Beim Klingelzeichen hat die Mehrzahl der Abgeordneten bereits die Plätze eingenom­men, auch die Regierungsplätze sind fast vollkommen besetzt. Wenige Minuten vor 20 Uhr erscheint der Führer in Begleitung des Reichs­außenministers von Neurath, des Reichsinnen­ministers Frick, des Stellvertreters des Führers Heß. Das Haus erhob sich von den Plätzen und empfing den Führer mit stürmischen Heilrufen.

Zugleich nahm der Neichstagspräsident Minister­präsident Hermann Göring seinen Platt ein. Auf die Sekunde pünktlich erklärte er die Sitzung für eröffnet und gab dem Führer das Wort.

Der Führer hat bas Wort.