M- Jahrgang

Metzener Anzeiger

Nr. 213 Erster Blatt |8<. Jahrgang Mittwoch, 12. September 1934

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Deutschlands Ablehnung des Ostpaktplans.

Ohne wehrpolitische Gleichberechtigung keine Teilnahme an einem militärischen Lknter- stühungspakt, aber bereit zur Beteiligung an zweiseitigen Richtangriffsverpstichtungen.

Selten ist ein bedeutungsvolles Vertragswert auf ähnlich krummen Wegen in Marsch gesetzt worden, wie der Plan des sogenannten Ostpaktes, der mit Hilfe eines verwickelten Systems der verschieden­artigsten Sicherungs- und Unterstützungsmethoden eine neue politische Situation im Nordostraum, also an der deutschen Ostgrenze, schaffen soll. Irgend­welche konkreten Verhandlungen über den Entwurf haben nicht stattgefunden. Man übermittelte uns den Plan mit dem Anheimstellen der Zustimmung oder der Ablehnung. Wir konnten entweder Ja oder Nein dazu sagen.

Es ist über dieses Thema bereits so viel ge­schrieben und diskutiert worden, daß sich eine Schil­derung der Sachlage erübrigt. Nur eins muß her­vorgehoben werden: Auf unserer Seite hat von vornherein der Eindruck bestanden, daß wir durch den Ostpakt nichts zu gewinnen, aber alles zu verlieren hatten. Zwangsweise würde uns ein Beitritt zum Ostpakt in jeden gleich­wie gearteten Konflikt nicht nur im Ostraum, son­dern in ganz Europa hineinziehen. Deutschland würde auf jeden Fall entweder Aufmarschgebiet oder Kampfzone in allen kriegerischen Ver­wicklungen werden, die zwischen irgendwelchen, an dem Pakt beteiligten Mächten zu irgendeinem Zeit­punkt entstehen könnte.

Die deutsche Antwort basiert auf drei sehr schwerwiegenden Bedenken. Erstens wird hervorgehoben, daß es Deutschland nicht zugemutet werden kann, ohne offizielle Anerkennung seiner Gleichberechtigung in der Rüstungsfrage und im Völkerbund Partner eines so bedeutsamen Vertragssystems zu werden. Zweitens stellt Deutsch­land fest, daß ihm aus dem etwaigen Beitritt des Ostpaktes kein Vorteil, sondern vielmehr ausschließ­lich eine Fülle von Nachteilen erwachsen würde. Und schließlich gibt die deutsche Regierung prinzipiell zu erkennen, daß ihr mehrseitige Ver­trüge, die ihren Schwerpunkt auf militärische Akti­vität aufbauen, nicht zur dauerhaften Friedenssiche­rung geeignet erscheinen, sondern daß zweiseitige Nichtangriffsverpflichtungen als wesentlich bessere Mittel der Kriegsverhütung angesehen werden müßten.

lieber den ersten Punkt braucht man in Deutsch­land kein Wort zu verlieren. Namentlich in Genf, wo ja zur Zeit das internationale diplomatische Spiel vor und hinter den Kulissen des Völkerbundes sich immer lebhafter entwickelt, und sich in seiner ganzen Buntheit sowohl der Probleme als auch der Handelnden vor den Augen der Welt präsentiert, dürste man oon diesem Punkt der deutschen Antwort am wenigsten erstaunt sein. In dieser Frage der Gleichberechtigung gibt es für das neue Deutschland fein Handeln und kein Kompromisseln, sondern hier muß endlich einmal Ernst gemacht werden.

Auch über den zweiten Gesichtspunkt der deutschen Stellungnahme wird man nicht überrascht sein kön­nen. Eigentlich war das Erstauntsein an Deutsch­land, als ihm dieser Plan der militärischen Unter­stützungspflicht in der gegenwärtigen Form gemacht wurde.' Die Erörterungen über dieses Thema sind ja nicht neu, sondern bereits einmal ausführlich gepflogen worden. Damals — es war 1925 vor dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund — waren die Schwierigkeiten einer solchen militärischen Unterstützungspflicht um den Artikel 16 der Völkerbundssatzung kristallisiert. Deutschland hat schon damals die Schwierigkeiten seiner beson­deren Lage im Zusammenhang mit den Bestim­mungen des Versailler Vertrages über seine Waf- fenlosigkeit dem Völkerbund und allen beteiligten Staaten dargelegt. Es handelte sich damals aller­dings für die heutigen Proponenten des Ostpaktes um ganz andere Ziele und Wünsche bei dem Versuch durch Festlegung Deutschlands auf den Artikel 16 der Völkerbundssatzung (der das Durchmarschrecht im Falle von kriegerischen Konflik­ten stipuliert), eine ganz bestimmte militärische Kon­stellation zu gewährleisten. Damals gabt es, nament­lich für Großbritannien, mit Einbeziehung Deutsch­lands eine Situation vorzubereiten, die die Sow­jetunion stärker in Schach hielt. England । erlebte damals in besonderem Maß die Folgen einer Ibolschewistischen Agitation am eigenen Leibe und fürchtete namentlich in seiner asiatischen Interes­sensphäre russische Störungsversuche, die man von > Europa her abriegeln oder doch wenigstens ab- > schwächen wollte. Wenn man heute in London und ! Paris sich einmal mit den Protokollen oon Locarno i befaßt, in denen ein heftiger Redekampf um diese j Fragen geführt worden ist, so muß man sich dort :auch sagen, das Deutschlands Stellung in dieser jFrage deshalb so konsequent sein muß, weil seine «schwierige Lage es einfach dazu zwingt, sich won Verpflichtungen fernzuhalten, die für Deutsch­land schlechterdings verhängnisvoll sein müssen.

Auch der Hinweis der deutschen Antwort darauf, Haß Deutschland sich von den im Paktsystem der genannten drei Mächte vorgesehenen Sonder- gg a r a n t i e n Frankreichs und der Sowjetunion Reinen Vorteil erwarte, ist nichts neues, sondern knüpft an die bisherige Einstellung Deutsch­lands an. Wenn damit speziell der Gedanke einer russischen Garantie im Rahmen des Locarnopaktes nbgelehnt wird, so ist hierfür, zum Teil mit um­gekehrtem Vorzeichen, die gleiche Argumentation maßgebend, die seinerzeit Deutschland veranlaßt hat, bie mit dem Artikel 16 des Völkerbundspaktes ver­bundenen Befürchtungen darzutun und damit feine

damalige Haltung zu begründen. Allerdings waren seinerzeit eben die Fronten, an denen die Kämpfe um diese Fragen gingen, anders.

Aber Deutschlands Antwort ist nicht nur ableh­nend, sondern sie enthält positive Vorschläge zur Erreichung des Zieles der Friedenssicherung. Auch hier zeigt sich die konsequente Gesamtein­stellung der deutschen Außenpolitik. Der Grund­gedanke der zweiseitigen Verträge, der vor­bildlich in dem deutsch-polnischen Pakt Adolf Hitlers dokumentiert ist, stellt nichts neues dar, sondern ist eine deutsche Konstruktion. Daß aber deutscherseits dort, wo sich wirklich die Notwendigkeit mehr­seitiger Verträge bewährt, auch derartige Ab­kommen geschlossen worden sind, dafür ist der Locarnopakt typisch. Dem von den vorschlagenden Mächten empfohlenen Weg der „automatischen mili­tärischen Unterstützungspflicht" stellt Deutschland die „Nichtangriffsverpflichtung" und die Verpflichtung der an einem Konflikt interessierten Mächte zur „Konsultation" als deutsche Vor­schläge gegenüber.

Angesichts der unnachgiebigen Haltung Frank­reichs in der Gleichberechtigungsfrage, angesichts der bereits vorweggenommenen russisch - französischen Vertragsbindung und schließlich auch angesichts des geringen Interesses, das auch Polen dem Ost- paktsystem entgegenbringt, dürfte mit dieser deut­schen Erklärung vorerst das letzte Wort gesprochen sein. Wir werden abwarten, auf welche Weise Frankreich versuchen wird, das Ostpaktgeschäft doch

noch unter Dach zu bringen. Wir sind natürlich an der Entwicklung der Dinge aufs Lebhafteste interes­siert. Aber genau so wie bei allen Völkerbundsfra­gen interessiert uns auch hier die Materie vor allem als Zuschauer. Sicher ist, daß Deutschland durch seine eigenartige zentrale Lage das wich- t i g st e Glied innerhalb des Ostpaktsystems sein würde; aber gerade aus dieser Tatsache ergibt sich auch der Umstand, daß wir oon den übrigen betei­ligten Ländern Verständnis für unsere Lage erwarten müssen. Würde sich die Oeffentlich- keit der besonders stark engagierten Staaten unvor­eingenommener als bisher mit der Lage Deutsch­lands befassen, so würde wohl kaum eine solche Ent­gleisung wiederkehren können, wie sie sich soeben eine bekannte französische Zeitung leistete, die da­von sprach, Deutschland wolle seine Zustimmung nur deshalb nicht geben, weil es sich auf den Krieg vorbereite und weil es freie Hand behalten wolle, um nach Gutdünken angreifen zu können. Mit die­ser Umkehrung aller Tatbestände wird natürlich eine Befriedung Europas nicht herbeigeführt. Solange über die Lebensrechte eines großen Volkes hinweg­geschritten wird und solange man systematisch in den Völkern falsche Vorstellungen über das neue Deutschland zu erwecken versucht, solange sind wir noch weit entfernt, von einer Rückkehr wirklich aus­geglichener Verhältnisse. Einen Pakt vom Um­fange und vom Inhalte des Ostpaktes abzuschließen, kann nur dann Nutzen bringen, wenn gleichzeitig der Geist des Friedens und des guten Willens in den beteiligten Völkern gepflegt und gefördert ist.

Paris Über die„Siömng"semer pMchenKreise empfindlich gekränkt

Paris, 12.Sept. (DNB. Funkspruch.) Die Ant­wort der Reichsregierung auf die Vorschläge zum Ostpakt wird in der Pariser Morgen presse ausführ­lich besprochen. Man sucht Deutschland zu beschul­digen, absichtlich die Genfer Verhandlun­gen stören zu wollen. (!) Man bezeichnet viel­fach die Antwort als ein „Manöver", um auf diese Weise d i e R ü st u n g s g l e i ch h e i t zu erzwin­gen. (!) Teilweise kommt auch zum Ausdruck, daß -Her Ostpakt auch ohne Beteiligung Deutschlands abgeschlossen werden könne. Aber der „Mabin" erklärt klipp und klar, daß ein System gegenseitiger Unterstützung in Osteuropa ohne Deutschland unmöglich sei. Man werde also darauf verzichten oder das Kind beim Namen nen­nen, d. h. ganz offen von einem Bündnis mit Sowjetrußland sprechen müssen. Das sei na­türlich nicht so einfach, wenn man nicht das ganze mit dem Mantel einer internationalen Zusammen­arbeit umgeben könne.

Das „Journal" versucht, gute Miene zum bösen Spiel zu machen. Es behauptet, die Antwort der Reichsreaierung habe Frankreich aus einer sehr heiklen Lage gerettet. Man müsse sich nämlich fra­gen, was Frankreich getan hätte, wenn Deutschland die Vorschläge angenommen und darauf hin­wiesen hätte, daß jetzt, wo die Sicherheit Frank­reichs garantiert sei, keine Veranlassung mehr bestehe, ihm die Rüstungsgleichheit zu verweigern. Glücklicherweise habe man

deutscherseits diese Möglichkeit aber nicht erkannt. Das „Petit Journal" meint, Deutschland fei nicht der Hauptinteressierte an diesem Pakt. Wenn es sich weigere, ihn zu unterzeichnen, so würden die Klauseln der gegenseitigen Unterstützung eben nur für die anderen Unterzeichner gelten. Das Schicksal hänge sehr viel mehr von der HaltungPvlens ab und in dieser Richtung sei man nach den Ver­handlungen über den Beitritt Svwjetrußlands zum Völkerbund zu einigem Optimismus berechtigt.

Der „Temps" schreibt, einfache zweiseitige Nicht­angriffsverträge könnten zur Stabilisierung der Lage nicht ausreichen. Wahre Sicherheitsgarantien könn­ten nur durch regionale Beistandspakte mit Sanktionsdrohungen erzielt werden. Von diesem System aber wolle Deutschland nichts wissen, weil es sich — nun kommen nie­derträchtige Unterstellungen — gegenüber den bal- tischen Staaten, der Tschechoslowakei und trotz des deutsch-polnischen Einvernehmens volle Ak­tionsfreiheit vorbehalten wolle. Dadurch enthülle Deutschland wieder einmal seinen Willen, jede internationale Zusammenarbeit zur Festigung des Friedens und zur Verhinderung des Krieges zu vereiteln. Der „Temps"-Artikel warnt Polen, wenn es sich bestimmen lassen würde, den Ostpakt zu vereiteln, so würde man annehmen, daß die pol­nische Außenpolitik das deutsche Manöver in keiner Weise zu verhindern suche. Warschau würde Gefahr laufen, die Verantwortung zu tragen.

EnOndhatVerständnissürdiedenWeWeigerung

Neue Sicherheitspakte setzen wehspolitische Gleichberechtigung voraus.

London, 12. Sept. (DNB.-Funkspruch.) Zu der deutschen Denkschrift über den Ostpakt heißt es im „Daily Telegraph": Die Verwerfung des Ostpaktplanes durch Deutschland kam nicht uner­wartet. Von vornherein war Deutschland der Ansicht, daß es wenig Nutzen von einem sol­chen Plan haben würde. Der Gedanke, daß Armeen des roten Rußlands durch das antimarxistische Deutschland marschieren könnten, um ihm gegen Frankreich beizustehen, hat für Deutschland ebenso­wenig Interesse und Anziehungskraft wie die Mög­lichkeit, daß Frankreich ihm seine Hilfe gegen Ruß­land zuteil werden lassen könnte. Es kann jetzt mit­geteilt werden, so schreibt das Blatt weiter, daß Barthou bei seinem Londoner Besuch im Juli dieses Jahres die britische Zustimmung zum Abschluß eines rein russisch-französischen V e r t e idi - gungsplanes zu erlangen versuchte. Gleichar­tige Zusicherungen für Deutschland waren in diesem Plan nicht enthalten. Die jetzige Form der Vorschläge ist von der britischen Re­gierung veranlaßt worden. Sir John Simon hat deutlich zu verstehen gegeben, daß Großbritan­nien mit einem Plan der Bildung eines gegen Deutschland gerichteten Blocks nichts zu tun habe.

„Times" sägt, Deutschland sei nicht der ein­zige Gegner des Paktes. Es verlaute, daß die polnische Regierung zweiseitigen Pakten ebenso den Vorzug gebe, wie die deutsche Regierung, ohne Deutschland und Polen würden die drei baltischen Staaten sich schwerlich an dem Pakt beteiligen. Es blieben also nur noch Frank­reich, Sowjetruhland und die Tschechoslowakei übrig.

Irgendwelche Vereinbarungen, die diese vielleicht miteinander schließen würden, könnten mit dem van Sir John Simon mitgeteilten Plan nur eine schwache Ähnlichkeit haben. Die Vorbedingung für die britische Unterstützung sei gewesen, daß der Plan auf Gegenseitigkeit beruhe, daß Großbritannien keine neue Verantwort­lichkeit übernehme und daß der Grundsatz der deutschen Gleichberechtigung von diesem Versuch der Ausdehnung des Sicherheitssystems nicht getrennt werde. Die französische Regierung sei damals mit dieser Auffassung einverstanden ge­wesen. Überraschenderweise habe jedoch Barthou mehrere Tage später in Bayonne erklärt, Verhand­lungen über die Abrüstung könnten nicht als Vor­bedingung eines regionalen Paktes angesehen werden.

Das Blatt erkennt an, daß dieses Ausweichen vor der Frage der Rüstungsgleichheit für D e u t s ch- land der Hauptgrund der Weigerung fei, auf der vorgeschlagenen Grundlage zu verhan­deln. Das Bild französischer Truppen, die durch Deutschland ziehn, um bei der Abwehr eines rus­sischen Einfalls zu helfen, ober oon Sowjetruffen, die schleunigst an den Rhein befördert würden, um gegen Frankreich kämpfen zu helfen, müsse deut­schen Augen p h a n t a st i s ch erscheinen. „Times" schließt, die Vorschläge des Ostpaktes seien niemals eine Sache gewesen, die England unmittelbar be­rührt hätte, aber die britische Diplomatie könnte noch immer den Weg für die Verwirklichung eines Ergebnisses offenhalten.

Ein einig Volk.

In Nürnberg find die Fahnen eingezogen worden, die Zeichen des Parteitages, soweit sie äußerlicher Natur sind, verschwanden, aber im Innern wird jeder Deutsche nach dieser machtvollen Bekundung eines Willens und eines Geistes noch gehärteter in seinem Bekenntnis zum Reiche sein. Der Führer hat Heerschau gehalten und hat das deutsche Volk, fähig, einem Einzelwillen zu entsagen, einmütig und ge­schlossen hinter seinem Programm erblickt. Eine Einheit von Führung und Volk, wie die Geschichte sie bisher nicht kannte.

Es gilt nachschauend dreierlei zu unterscheiden. Einmal ist diese gewaltige Einheitsbewegung aus dem Volke heraus geboren, von einem Füh­rer nach dem Sinne der Massen geballt und diese Bewegung ist Staat geworden. Es ist nicht so, daß der Staat seinen Willen den Deutschen aufzwingt, sondern daß dieser Staat Wille der Deutschen ist. Zum anderen bleibt dieser Wille des Deutschen völlig ungebrochen in seinen viel­fachen Betätigungen. Nur damit ist aufgeräumt worden, daß der Einzelwille sich zum Richter des Gesamtwohles aufwarf. Das war der große Irrtum der Vergangenheit. Innerhalb der großen Bewe­gung hat jeder Einzelne feine religiöse und kultu­relle und wirtschaftliche Bewegungsfreiheit erhalten. Und schließlich ist bei aller Freiheit doch die Ge­meinsamkeit der Interessen maßgebend. Der Deutsche ist kein Kollektiv, er wird nicht vom Kollektivismus beherrscht, sondern er beherrscht den Kollektivismus. Auf diesen drei Grund­lagen nun ist ein Volksstaat in Nürnberg in die Erscheinung getreten, dessen Segnungen alle ver­spüren, die überhaupt fähig find, über ihren Ma­gen hinaus zu denken.

Als der Führer 60 000 Hitler-Jungen begrüßte, sagte er, was wir von Deutschland wollen, das ver­langen wir auch von der Jugend. Das hochgesteckte Ziel eines einigen und in allen Gliedern sich der Einheit bewußten Deutschland ist hiermit glücklich ausgedrückt. Wer die Jugend hat, besitzt die Zu­kunft, und wer die Mütter als treueste Mithel­ferinnen der Bewegung preisen konnte, besitzt zudem das ewig Unwandelbare, das hinausgreift über das zeitlich Bedingte und hinweist auf die Urgründe der Nation. Mit inftinktficherem Griff hat der Führer Jugend und Mutterschaft als die Quellen alles Werdens und Seins für Volk und Nation erkannt. Hierin liegt der künftige deutsche Mensch gegründet, an dem wir alle arbeiten und der, poli­tisch und wirtschaftlich und kulturell aus einem Guß, das neue Deutschland schafft.

So war der Nürnberger Parteitag der Höhe­punkt des politischen Lebens dieses Sommers. Die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei hat erneut den Ausdruck ihrer Kraft und Entschlossen­heit, ihres Siegeswillens und vollkommener Diszi­plin geboten. Mehr als das: sie hat erneut bewiesen, daß sie die einzige politische Organisation der deutschen Gegenwart ist. Damit ist sie über das Parteimäßige (im alten Sinne) weit hinausgewach­sen. Die Teilnahme der Reichswehr an den Nürnberger Veranstaltungen gab diesem Tab bestand die äußere Note. Die Begeisterung der un­gezählten Tausende, die sich bei allen Veranstaltun­gen und Kundgebungen immer wieder gezeigt hat, war der Ausdruck des Stolzes darüber, daß Deutsch­land sich in einem Willen geformt sieht, einem Führer mit unvermindertem Vertrauen folgen darf und durch die Kraft der Einigkeit alle Hindernisse überwinden will.

Aus den großen Reden des Führers und Reichs­kanzlers Adolf Hitler klang eindrucksvoll die Mahnung zur Geschlossenheit, zur Treue/ zur Be­scheidenheit und zur Opferwilligkeit. Eine große Volksbewegung, von diesen sittlichen Kräften zu einem Stahlblock zusammengeschweißt, muß zu einer Macht werden, die Berge versetzen kann. Und daß es dem Führer bitterer Ernst ist, alles zu tun und zu verantworten, um niederzuwerfen, was gegen die Grundsätze verstößt, das hat er im Laufe dieses Jahres bewiesen. Der Nationalsozialismus hat den Machtkampf in Deutschland mit eiserner Konsequenz geführt, hat ihn auf dem Wege der Legalität ge­wonnen und ist nicht bereit, feine Werke durch destruktive Kräfte zerstören zu lassen. Die „Schatten" der Junitage, von denen der Führer in seiner knappen, eindringlichen Rede vor den Formationen der SA. und SS. sprach, find vorüber, in unan­greifbarer Festigkeit zeigt sich der Nationalsozialis­mus als die tragende Kraft des Reiches.

Daran muß sich auch das Ausland ge­wöhnen. Weder der Haß des Bolschewismus, noch die diplomatische Geschäftigkeit von Paris, noch die taktische Umstellung in Rom kann an der Fest­stellung ein Jota abstreichen, daß das neue Deutsch­land die von ihm eingeschlagenen Wege mit beharr­licher Klarheit und Festigkeit weiterschreitet. Es knüpft an das Bestehende und Geschehene an, aber es läßt sein Ziel nicht aus dem Auge. Diese Außen­politik ist erfüllt von aufrichtigem und warm­herzigen Friedenswillen, aber ebenso getragen von dem heißen Bekenntnis zu nationaler Ehre und Selbstbehauptung. In der Proklamation des Füh­rers und Reichskanzlers, die den Parteitag eröffnete, ist das noch einmal unmißverständlich zum Aus­druck gebracht. Möge die Welt das hören und be­herzigen! Ob Rußland in den Völkerbund tritt ober nicht, ob sich dieser ober jener Staat um einen Ratssitz in Gens bemüht, biese ober anbere Entwick­lungen ober gar reinen Prestigefragen rühren nicht an bie deutsche Forberung nach Gleichberechtigung in ber Wehrfrage unb nach einer Friedenspolitik, bie nicht auf biplomatifche Finessen, sonbern a u f gegenseitiger Anerkenung aufgebaut fein muß. Die beutsche Note zum Norbostpakt ist dafür ein neuer Beweis.

Jnnerpolitifch hat der Parteitag die großen sozialen und wirtschaftlichen Pro-