Der Reinharöische Steuerreform-Plan

Vereinfachung des Gteuerrechts

den.

1.

2.

Reichsfinanzausgleich

3.

Renten

Kleine politische Nachrichten

ihm

Die Steuergesetze sind aus dem Geist natio­nalsozialistischer Weltanschauung auszulegen. Dabei sind der Zweck und die wirtschaftliche Bedeutung der Steuergesetze und die Ent­wicklung der Verhältnisse zu berücksichtigen. Entsprechendes gilt für die Beurteilung von Tatbeständen.

und seiner schweren Aufbauarbeit."

Sochscdulnachncdten.

(Eine Frankfurter Verbindung für neue akademische Formen.

Reichspräsident von Hindenburg empfing gestern in Neudeck den neuen Reichsminister ohne Ee'chäftsbereich, Kerr^ zur Vereidigung.

Der japanische Prinz Kava legte am Freitag ir Berlin am Ehrenmal Unter den Linden einen Kranz für die Gefallenen nieder. Eine Ehren­kompanie der Reichswehr war angetreten und er­wies dem Prinzen die Ehrenbezeugungen. Der Kranz, der über einen Meter im Durchmesser mißt, ist ein einfacher Eichenkranz, der eine weiße Schleife mit dein japanischen Wappen, der roten Sonne, trägt. Nach der Niederlegung des Kranzes verneig­ten sich der Prinz und seine Begleitung in der traditionellen Weise ihres Landes mehrmals vor dem Gedenkstein der Gefallenen. Nach dem Vorbei­marsch der Ehrenkompanie verließen der Prinz unb seine Begleitung das Ehrenmal.

Bisher liegen außerdem die Entwürfe zu folgen­den neuen Gesetzen vor: Einkommensteuergesetz, Körperschaftssteuergesetz, Vermögenssteuergesetz, Um­satzsteuergesetz, Kapitalverkehrssteuergesetz, Reichs­urkundensteuergesetz, Grunderwerbsstsuergesetz, Erb­schaftssteuergesetz.

Mit allen diesen Entwürfen wird sich im Juli und im August der Finanz- und Steuerrechtsaus­schuß der Akademie für Deutsches Recht befassen. Es ist vorgesehen, diese Entwürfe Mitte September dem Reichskabinett zuzuleiten und sie spätestens im Oktober durch das Kabinett verabschieden zu lassen.

Das Steueranpassungsgesetz wird in das Steuerverwaltungs-Gesetz übernommen

sen Gauen ebenso wie den Gemeinden eine ge­wisse finanzielle Selbstverwaltung und Selb st Verantwortung übertragen kerden müssen. Dabei wird zu prüfen sein, was den Ländern oder Gauen als eigenes Vermögen zu belassen sein wird. Die finanzielle Selbstverwal­tung wird sich im wesentlichen auf überwiesene Einnahmen erstrecken.

Die Aufgaben zu verteilen, wird ausschließlich Sache des Reichs sein.

Das Abgabenrecht der Gemeinden und der Kreise wird durch Reichsgesetz abschließend zu regeln sein. Welche Steuern erhoben werden und nach welchen Merkmalen, bestimmt ausschließlich das Reich.

zu einer Senkung der Biersteuer jedoch nur unter der Voraussetzung einer bestimmten Senkung des Bierpreises bereit sein.

XVII.

Abbau der Gemeindegetränkesteuer.

Mit Wirkung ab 1. Dezember 1933 ist die Schaumwein st euer beseitigt worden, um auf diese Weise die Schaumweinindustrie vor dem Erliegen zu bewahren, die Notlage der Weinbauern zu mildern und Tausende von Volksgenossen wieder in Arbeit zu bringen. Der Zweck dieser Aufhebung ist voll erreicht. Die vorausgesagte Belebung ist eingetreten. Gleichzeitig war die Frist für die Nichterhebung der Mineralwassersteuer verlängert worden. Daran, die Mineralwassersteuer jemals wieder zu erheben, denkt niemand.

Im Jahre 1935 soll nun auch an den Abbau der Gemeindegetränke st euer hinange- ggngen werden. Nach Artikel 2 § 2 Ziffer 1 der Wohlfahrtshilfeverordnung war Voraussetzung für die Beteiligung eines Bezirksfürsorgeoerbandes an der sogenannten Wohlfahrtshilfe, daß die „gesetz­lich zugelassenen oder vorgeschriebenen Steuern in der erforderlichen Höhe ausgenutzt sind". Zu diesen Steuern gehört an sich auch die Gemeindegetränke­steuer. Der Reichsminister der Finanzen hat am 30. Juni 1934 an die Landesregierungen ein Schrei­ben gerichtet, wonach die Beteiligung eines Be­zirksfürsorgeverbandes an der Wohlfahrtshilfe nicht mehr von der Erhebung der Gemeindegetränke­steuer abhängig gemacht wird. Damit ist die Ent­scheidung über die Weitererhebung der Gemeinde­getränkesteuer ausschließlich in das Er­messen der Gemeinden g e st el l t. Es ist zu wünschen, daß diejenigen Gemeinden, die eine Gemeindegetränkesteuer noch erheben, nun sobald wie möglich einen Abbau und schließlich eine Beseitigung der Gemeindegeträntestouer be­schließen.

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Amtlich wird mitgeteilt: Der Reichswirtschafts- minifter und preußische Staatsminister für Wirt­schaft und Arbeit Dr. Schmitt hat sich durch die Arbeit der letzten Wochen so stark überanstrengt, tafc er am Schlüsse seines Appells zur Förderung der deutschen Ausfuhr auf der Tagung der Aus­landshandelskammern im großen Sitzungssaal des Preußenhauses einen Ohnmachtsanfall erlitt. Die Aerzte hielten einen unverzüglichen Erholungs­urlaub für erforderlich. Der Reichsminister wird darum in den nächsten 14 Tagen seinen Arnts- gkschäften fernbleiben.

*

Der Kyffhäuser-Bundesführer, Oberst a. D. Rein­hard, teilt mit: Der Deutsche Reichskriegerbund Kyffhäuser steht treu zur Regierung Hitler. Der 5 Deutsche Reichskriegertag, der vom 7. bis 9. Juli in Kassel stattfinden sollte, ist ab­gesagt und wird auf spätere Zeit vertagt.

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XIX

Im Rahmen der Steuerreform wird das a e - samte Steuerrecht wesentlich verein- facht werden. Die Tatsache, daß der Spielraum für die Auslegung der einzelnen Bestimmungen in man­chen Fällen viel zu groß war, hat zu einer sehr bedenklichen Erschütterung der Steuerrechtssicherheit und infolgedessen zur Verärgerung des Steuerpflich­tigen und zur Befehdung der Finanzverwaltung durch den Steuerpflichtigen geführt. Für den Steuer­pflichtigen und auch für die Steuerverwaltung ist Steuerrechtssicherheit nur dann gegeben, wenn der Spielram für die Auslegung der einzelnen Be­stimmung m ö g l i ch st eng gezogen ist, und wenn es nur in wenigen grundsätzlichen Fragen eines Verfahrenswegs bis zum Reichsfinanzhof be­darf, um festzustellen, was recht ist.

Die gesamte Steuergesetzgebung wird neuge- st a l t e t werden. Die Form der Gesetze wird ein« f a ch sein. Die Sprache wird klar und eindeutig sein. Die Rechtsprechung des Reichsfinanzhofs wird, soweit nach nationalsozialistischer Auffassung volks­wirtschaftlich und sozial vertretbar, berücksichtigt sein.

Zur Vereinfachung der Gesetze wird auch die Tatsache dienen, daß die Bestimmung der ver­schiedenen Grundbegriffe, die für die Besteuerung maßgebend sind, nicht in jedes einzelne Steuerge- setz ausgenommen werden, wie das in der bis­herigen Gesetzgebung oft in den verschiedensten Sprachweisen und Darstellungsweisen geschehen war, sondern daß ein besonderes Steueranpassungs­gesetz vorgesehen ist. Dieses Steueranpas­sungsgesetz wird beispielsweise die folgenden Abschnitte enthalten: Auslegungs-Grundsätze, Er­messens-Entscheidungen, Steuerschuld, Wohnsitz, ge­wöhnlicher Aufenthalt, Geschäftsleitung, Sitz, Be­triebsstätte, gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke usw. § 1 dieses Steueranpassungsgesetzes wird lauten:

XVIII.

Der Reichsfinanzausgleich wird im Zug der R ichsfinanzreform neu gestaltet werden. Es wer- deii zunächst die Aufgaben abzugrenzen sein, die die Gemeinden, Gemeindeverbände und Linder oder Gaue zu erfüllen haben werden. Dann wird der Ausgabenbedarf und schließlich der Ennahmenbedarf festzustellen sein, beim festeren wieder zunächst die Summe der äußer­st uerlichen Einnahmen und schließlich der erfor- d rliche Steuerbedar-f.

Als Zwischenglieder zwischen das Reich einerseits uni die Gemeinden anderseits werden die L ä n - d«r oder Gaue einzuschalten sein. Es wird die-

Der „Verein Deutscher Studenten" zu Frankfurt a. M. hat cm den Rektor der Universität und an den Führer der Studentenschaft ein Schreiben ge­richtet, in dem es u. a. heißt: Der „Verein Deutscher Studenten" zu Frankfurt a. M. als politische Kameradschaft sieht sich nicht mehr in der Lage, bei irgendeiner akademischen oder anderen Veranstaltung inWichszu char­gieren. Form und Symbole sollen der Wesens­ausdruck der Kameradschaft sein. Dies ist bei studentischem Wichs nicht mehr der Fall. Der neue Typ des deutschen Studenten, der auf den Schlacht­feldern des Weltkrieges und in den Kämpfen um das neue Deutschland geschmiedet wurde, kann nur noch das Braunhemd als Ausdruck seines Wesens und seiner Art anerkennen. Ferner lehnt er es grundsätzlich ab, zu Kommersen und Kneipen gleich welcher Art noch offizielle Ver­treter zu entsenden ober selbst Kommerse oder Kneipen zu veranstalten. Politische Arbeit im Geiste des Führers und der nationalsozialistischen Welt­anschauung weist auch den Weg zu neuer Haltung und Form. Im revolutionären Kampf um die Wiedergeburt des deutschen Volkes folgt so der „Verein Deutscher Studenten" zu Frank­furt a. M. der alten, ruhmreichen, kämpferischen Tradition besten deutschen Studententums und sucht mit neue Tradition zu schaffen. „Mit Gott für Adolf Hitler und bas nationalsozialistische Deutschland" ist bie Parole, bie Gauleiter, Obxr- präfibent unb Staatsrat Kube, ber Führer bes Kyffhäuserverbanbes ber Verein« Deutscher Studen- ten für uns herausgegeben hat.

Aus aller Welt.

Die 500 000. Meile des Luftschiffes „Graf 3eppetin".

Die 500 000. Meile wirb das Luftschiff „Graf Zeppelin" auf seiner am 30. Juni in Buenos Aires begonnenen Rückreise von Südamerika nach Deutschlanb zurücklegen. Eine Riesen­leistung ist mit dieser Rekvrdziffer erreicht, denn sie ist gleichbedeutend mit dem 20 fachen Erd­umfang am Aequator oder mit einer Hin- und Rückreise zum Mond mit drei­facher Mondumkreisung. Es ist die 370. Reise bes Luftschiffes, auf ber es diese Rekordziffer erreicht. Auf allen Fahrten hat der Zeppelin seinen Fahr-

Jn Valencia (Spanien) explodierte am Mon­tagabend gegen 11 Uhr vor dem dortigen deut­schen Konsulat eine Bombe. Die Fenster- scheiben des Gebäudes gingen in Trümmer. Perso­nen wurden nicht verletzt.

Kunst und Wissenschaft.

70. Geburtstag des Erfinders des künstlichen Rebels.

Am 3. Juli begeht Professor Dr. ing. e. h. Al­brecht Schmidt in Frankfurt a. M., ein hervor­ragender Wissenschaftler und ein bedeutender För­derer der Jugend, seinen 70. Geburtstag. Professor Schmidt, ein Schüler Bunsens, war lange Jahre in führender Stellung der damaligen Höchster Farb­werke. Er hat als Leiter großer Erfinder-Labora­torien ganze Generationen junger Chemiker aus­gebildet. Während des Weltkrieges leitete er die von ihm in Höchst gegründeten Gaskampfstoff-Be­triebe und wurde besonders durch seine Erfindung des künstlichen Nebels bekannt. Im Jahre 1921 schrieb er ein Werk über die Aufgaben der höheren Schule. Seit 1931, noch mit 67 Jahren, hält er im Interesse der kämpfenden studierenden Jugend der Chemie Vorlesungen über die Bedeutung der industriellen Chemie und deren technischen Inhalt nebst zahlreichen Exkursionen in die Technik. Wie wir erfahren, beabsichtigt er noch in diesem Jahr ein umfassendes Werk über die akademische Jugend herauszugeben, das dazu bestimmt ist, ihr weiter­hin die Wege zu ebnen.

Die deutsche Himalaja-Expedition hat den Hauptangriff auf den Rcmga Parbat begonnen.

Dem Drahtlosen Dienst, dem Nachrichtendienst des deutschen Rundfunks, ist von dem Leiter der deutschen Himalaja-Expedition folgender Bericht zu- ge gangen: •

„Die Tage sind wolkenlos. Die stabile Schön­wetterlage hat nunmehr offenbar eingesetzt. Es be­ginnt der Hauptangriff auf den Berg. Er wird in zwei Partien geführt. Die erste Gruppe besteht aus Merkl, Welzenbach, Schneider, Aschenbrenner, Bech- thold, Müllritter und Kapitän Frier, sowie 14 Dar­jeeling-Trägern mit ihrem kühnen Anführer Lewa. Die zweite Gruppe bilden: Wieland, Dr. Vernarb, Kuhn und Kapitän Sangster mit 10 Darjeeling, deren Trägerabmann Sonam Togbay ist. -oewe Gruppen wollen die Hochlager anlegen und sich dann am Silbersattel des Nanga Parbat in 7000 Meter Höhe vereinigen. Alle Teilnehmer befinden sich bei bester Gesundheit. Inzwischen verwaltet Hie­ronymus in verantwortungsvoller Arbeit das Hauptlager. Im Hauptlager wird die wissenschas - liche Gruppe nach aufschlußreicher Arbeit im Rupafe Tal am Donnerstag, also am 5. Juli, zuruckerwartet. Gez. Merkl."

Reichstreffen deutscher Diplom-Landwirte in Goslar.

Die 16. Bundestagung der deutschen Diplom- Landwirte erhielt ihren Auftakt durch einen Be­grüßungsabend im Kaisersaal des Bahnhofshotels, auf dem Landesbauernführer v. Rheden betonte, daß es gerade nach dem schweren Tag des 30. Juni notwendig fei, in unverbrüchlicher Treue zum Füh­rer zu stehen und die Ruhe zu bewahren. In den Mittagsstunden des Sonntag fand im Kaiferfaal die Hauptkundgebung des ersten Reichstreffens statt.

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werden, das im kommenden Frühjahr an Stelle bet bisherigen Reichsabgabenordnung erscheinen wird. Aus das neue, für das gesamte Reichsgebiet maß­gebende Gewerbesteuergesetz und das Grund st euergesetz werden erst int kommenden Frühjahr erscheinen.

Vereinfachung der Verwaltung.

XX.

Die Vereinfachung wird sich nicht nur auf das Recht und auf die Gesetze erstrecken, sondern auch auf die Verwaltung. Es werden verschiedene Zusammenlegungen erfolgen, für die der Zeitpunkt im wesentlichen aus dem Fortgang der Reichsreform sich ergeben wird. Im Ziel darf es grundsätzlich nur noch Reichs st euern und nur noch eine Rei chsfinanzverwaltung geben, womit jedoch nicht gesagt fein fall, daß die Län­der ober Gaue und die Gemeinden ohne finanzielle Selbstverwaltung und Selbstverantwortung gelassen werden sollen.

Verzugszinsen und S t u ndung5zin- s e n werden in der Reichsfinanzverwaltung mit Wirkung ab 1. Januar 1935 abgeschafft wer­den. Die Mahn- und Beitreibungsgebühren werden jedoch erhöht werden.

Nach Schluß eines jeden Jahres wird eine Liste der säumigen Steuerzahler aufgelegt werden. In diese Liste wird jeder ausgenommen werden, der einer ihm erteilten ersten schriftlichen Mahnung nicht gefolgt ist, der es also zur Mah­nung durch den Beitreibungsbeamten hat kommen lassen. Die Liste der säumigen Steuerzahler wird erstmalig im Frühjahr 1936 für das Jahr 1935 auf- gestellt werden. In die Liste der säumigen Steuer­zahler wird nicht ausgenommen werden, wer bis zum 31. Dezember 1934 seine Rückstände beseitigt und im Jahr 1935 es nicht zu einer Mahnung durch den Beitreibungsbeamten kommen läßt.

Die Einführung der Liste der säumigen Steuer­zahler in Zusammenhang mit der Beseitigung der Zinsenwirtschaft in der Reichsfinanzverwaltung be­deutet eine sehr wesentliche Verwaltungs- Vereinfachung. Die Vollstreckungsabteilungen werden sehr erheblich abgebaut werden können.

Zum Schluß rufe ich alle Volksgenossen und Volksgenossinnen auf, ihre Steuern nicht nur pünktlich, sondern möglichst auch bargeldlos zu entrichten und auf der Rück­seite des Zahlkartenabschnitts oder dergleichen stets recht deutlich anzugeben, wofür die Zahlung dient. Auch die Beachtung dieses Grundsatzes wird zu einer wesentlichen Entlastung und Vereinfachung führen. Das Ziel muß fein, daß Steuern nur noch bargeldlos entrichtet werden dürfen.

Meine liefen Volksgenossen, wir alle, die Steuer­pflichtigen einerseits und die Gesetzgeber und Be­amten anderseits, wollen im Geist wahrer Volks­gemeinschaft unentwegt nichts tun als unsere Pflicht!

plan mit vorbildlicher Pünktlichkeit einhallen können. Die vorgeschriebene Fahrzeit wurde auf keiner Strecke überschritten, vielmehr konnte häufig ein früherer Ankunftstermin erzielt werden. So hat „Graf Zeppelin" beispielsweise auf feiner vorigen Südamerikafahrt die Strecke Fried­richshafen—Pernambuco in 62 Stunden zurückge- legt und damit die fahrplanmäßige Zeit um nicht weniger als zehn Stunden oder 15 v.H. gekürzt.

Im Fahrtenprogramm des Luftschiffes stehen für die kommenden Wochen zunächst zwei Schwei­zer Fahrten am 10. und 12. Juli, zu denen schon jetzt fast alle Plätze vergeben sind. Dorn 21. Juli ab unternimmt der Zeppelin wieder mit 14tägigem Abstand Passagier-, Post- unb Fracht­fahrten nach R i o de Janeiro. Acht Tage spä­ter wird die Deutsche Lufthansa abwechselnd mit „Graf Zeppelin" ebenfalls mit 14tägigem Abstand auf dieser Strecke eine Flugverbindung mit Postdienst Herstellen, jo daß alle acht Tage eine Schnellverbindung nach Südamerika für Postsen­dungen und alle 14 Tage für Passagiere besteht. Der Deutsche Sängerbund (DSV.) tritt dem Reichs­bund Volkstum und Heimat (RVH.) bei.

Aus Nürnberg wird berichtet: Zwischen dem Führer des Deutschen Sängerbundes (DSB.), Ober­bürgermeister Pg. Meister, und dem Leiter des Reichsbundes Volkstum und Heimat, Pg. Werner Haverbeck, ist in Nürnberg eine Vereinbarung getroffen worden, durch die sich der Deutsche Sän­gerbund der breiten Front ber im RVH. unter nationalsozialistischer Führung geeinten Volksturns- arbeit eingliedert. Der Führer des Deutschen Sängerbundes, Pg. M e i st e r, hat mit seiner Ver­tretung im Führerrat des RVH. den Führer des Gaues Niedersachsen des Deutschen Sängerbundes, Dr. Langemann-Hannover, beauftragt. Der Leiter des Reichsbundes Volkstum und Heimat, Pg. Haverbeck, hat seinerseits den Leiter der prak­tischen Volkstumsarbeit bes RVH., Pg. Bernhard von P e i n e n, in die Bundesführung des Deut­schen Sängerbundes entsandt.

Grohfeuer an der Wartburg. —

Das Hotelgelände teilweise vernichtet.

Am Montag gegen 14 Uhr brach im Wartburg- Gasthof, der unmittelbar neben der Wartburg auf dem Wartburg-Berg liegt, aus noch unbekannter Ursache Großfeuer aus, das den Dachstuhl und die oberen Stockwerke des Hauptgebäudes vernichtete. Es gelang den Eisenacher Feuerwehren, unterstützt vom Freiwilligen Arbeitsdienst, SA., Reichswehr und Polizei, sowie jugendlichen Helfern, das Feuer in einigen Stunden einzudämmen. Die Wart­burg selbst war nicht gefährdet, so daß auch die Führung in vollem Umfange durchgeführt werden kann. Ebenso wird der Gasthof feinen Betrieb auf­rechterhalten.

Schneeslurm über Reuseeland.

In der Provinz Dtago wütet ein schwerer Schneesturm, der heftigste seit 30 Jahren. Die Stra- ßenbahn- und Eisenbahnverbindungen sind teilweise unterbrochen. _____________

Hauptschriftleiter: Dr. Friedrich Wilhelm Lange. Verantwortlich für Politik: Dr. Friedrich Wilhelm Lange, für Feuilleton: I. V.: Dr. Fr. W. Lange, für den übrigen Teil: Ernst Blumschein. Anzeigenleiter: Hans Beck, verantwortlich für den Inhalt der An­zeigen: Theodor Kümmel. DA. V. 34: 11 000. Druck unb Verlag: Brühl'sche Universitäts-Buch- und Steindruckerei R. Lange, K.-G., sämtlich in Gichen.

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Das japanische Kabinett hat am Diens- . ßje amt' tag seinen Rücktritt beschlossen. Der Be- ' mH c'nenl soll mit dem Aktienskandal in Zusammen- " aus, d"! f)arg stehen, der frühere Minister und ein Mitglied zhern° des gegenwärtigen Kabinetts in den Verdacht der "Ii-r DolN' Bestechung gebracht habe.

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i« «n 8Jif« e 7000.1 onn en • Kr ?u5 e r Ich 1 lles machte am Freitag vormittag 10 Uhr $u(13eUfl im Kieler Hafen beim Signalturm fest. Der Kreu­ts eine ne"b> zec wird bis zum 6. Juli im Kieler Hafen liegen. beraU6 Hm 11 Uhr besuchte der Kommandant des engli- i)1 scheu Kreuzers in Begleitung des britischen Vize- , JrtC tonfuls den Chef der Marinestation der Ostsee im tlt Rommanbogebäube. Ein weiterer Besuch galt bem „ z:/,ntlA- Befehlshaber ber Aufklärungsstreitkräfte auf bem äflvW Petit Lreuzer „Königsberg". Mittags fanb ein Frühstück >) h u n f Mm Chef ber Marinestation ber Ostsee statt. Vize-

nterk^sla'rdmiral Albrecht hieß babei bie britischen Gäste n 6U° m't einer herzlichen Ansprache willkommen.

ter Schah von Persien hat am Montag- l)a* 8 fce'^mittag Istanbul verlassen. Die Heim- . ÄnsE.sch' ttise an Borb bes türkischen Passagierbampfers n D<UIHd ,/Epe", der von zwei Torpedobooten begleitet wird, •i W zunächst nach Trapezunt und von dort im

1 ti'vMtroagen zur persischen Grenze, genau wie bei

e heHni0Wbr Herreise. Der türkische Außenminister gibt ' jun hm Monarchen das Geleit bis zur Grenze.

XiV.

Hauszinssteuer.

Diese wird mit Wirkung ab 1. April 1935 um 25 v. H. und mit Wirkung ab 1. April 1937 um weitere 25 v. H. gesenkt werden und ab 1. April 1940 i n Wegfall kommen. Eine frühere * Dollftänbige Beseitigung der Hauszinssteuer, die heute noch eine der wesentlichen Einnahmequellen der Länder und Gemeinden ist, Ist technisch und . praktisch unmöglich. Auch die Ablösung der Haus- zinssteuer durch eine andere Steuer oder die Hin- cinarbeitung in eine andere Steuer wird nicht er­folgen.

Den Gebäudeeigentümern ist geholfen worden durch das Gebäudeinstandsetzungs-Gesetz vom 21. September 1933. Es wird ihnen noch weiter ge­holfen durch die Verordnung vom 20. April 1934, betreffend Steuerermäßigung für Instandsetzungen unb Ergänzungen. Und alle Gebäudeeigentümer er­fahren, wenn zu ihrer Familie minderjährige Kin­der gehören, eine Entlastung im Rahmen der Ein­kommensteuerreform und der Dermögenssteuer- reform.

XV.

Gchlachtsteuer.

Mit Wirkung ab 1. Mai 1934 ist eine Verein­heitlichung der Schlachtsteuer erfolgt. Bei der Gelegenheit ist die Schlachtsteuer wesentlich ver­einfacht und in ihren Sätzen den Belangen der Landwirtschaft und damit den Jnterefsen des Volks- ganzen angepaßt worden. Die Verwaltung der Zchlachtsteuer ist auf das Reich übernommen wor-

XVI.

Biersteuer.

Es ist in Aussicht genommen, die Gemeindebier­steuer mit der Reichsbiersteuer zu vereinigen und im Rahmen dieser Vereinigung eine Sen­kung der Biersteuer vorzunehmen. Wir werden

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Reichsführer der SS. Himmler war weaen der politischen Vorgänge am Erscheinen verhindert. Ministerialrat Dr. Kummer (Berlin), der bis­herige Führer des Bundes, gab von der Berufung Himmlers zur Führung des Bundes Kenntnis. Hauptabteilungsleiter Staatsrat Reinke sprach über Treue, Kameradschaft und Ehre, als die Voraussetzungen, die die Umwälzung der Revolu­tion erst ermöglicht hätten. Er wandte sich besonders gegen solche, die von diesen Tugenden immer rede­ten, im entscheidenden Augenblick aber selbst ver­sagten. Anschließend wurde folgendes Begrü­ßungstelegramm an den Führer ge­sandt: „Von der Arbeitstagung und dem Reichs­treffen der deutschen Dilplom-Landwirte in Gos­lar, deren Führung in den Händen des Reichs­führers der SS., Diplom-Landwirt Himmler, liegt, grüßen wir unseren Kanzler. Unsere Herzen sind bei