London im Scheinwerfer

nestierten.

mil- mif von

beiden Protagonisten der europäischen Ge­schichte, ohne Deutschland und Italien, denk­bar? Anderseits sei das französische Spiel unklar und der Wunsch Frankreichs nach Ver­ständigung mit Berlin nicht überzeugend. Am Quai d'Orsay habe man sich noch nicht Rechen- schäft darüber abgelegt, daß mit dem Deutsch­land Hitlers nicht die gleichen Methoden wie mit dem Deutschland der Vergangenheit an­gewendet werden können. Frankreich müsse sich entscheiden und doktrinäre Vorurteile bzw. universalistische Pläne, die mehr oder weniger auf den Völkerbund zurückgehen, beiseite stellen. Das Angebot eines Nichtangriffspak­tes zwischen Deutschland, Frankreich, Belgien und Holland, das der Führer in seiner Reichslagsrede vom 7. März gemacht hatte, ist, wie das angesehene römische Blatt weiter schreibt, noch niemals vom Quai d'Orsay einer gründlichen Prüfung unterzogen worden, ob­wohl von ihm vielleicht der Frieden Europas

daß im ganzen etwa zehntausend Personen der Amnestie teilhaftig werden.

Der Friedenswille des deutschen Volkes.

Gesandter von Papen über das deutsch-österreichische Abkommen.

Was die einzelnen Personen betrifft, so wrrd der ehemalige nationalsozialistische Landesrat Haupt­mann Leopold, der nationalsozialistische Bun­desrat Schatt en froh, der Verlagsdirektor des ehemaligen Hauptorgans der NSDAP, in Öster­reich, „Deutsch-Oefterreichische Tageszeitung , Major Serba ferner der ehemalige Wiener Polizeidirek- tor St ein Häusl am Donnerstag freigelassen werden. Wie wir weiter verläßlich erfahren, befin­det sich Dr. Rintelen nicht unter den Arn-

Annahme von Anzeigen für die Mittagsnummer bis 8^/,Uhr des Vormittags

Grundpreise für 1 mm hob« für Anzeigen von 22 mm Breite 7 Rpf., für Text­anzeigen von 70mm Breite 50 Rpf.,Platzvorschrift nach vorh.Vereinbg.25°/^ mehr.

Ermäßigte Grundpreise: Stellen-, Vereins-, gemein­

standen ist. , . . ,,

Bei anderen Delikten, insbesondere bei solchen der vorsätzlichen Gefährdung von Menschenleben, wurde nur in vereinzelten Fällen Gnade geübt.

Was die Niederschlagung der anhängigen ge­richtlichen Strafverfahren wegen rein politischer Delikte betrifft, so erfassen sie alle in Oester­reich bis zum heutigen Tage anhängigen Straf­verfahren. Nach Durchführung dieser Gnaden­akte werden sich in Oesterreich nur noch 224 Personen wegen politischer Delikte in gericht­licher haft befinden.

Für die Erlassung einer Amnestie für die im Ver- waltungsstrafverfahren bis zu einem Jahre Poli- zeihaft oder zu Aufenthalt im Konzentrationslager Wollersdorf verurteilten Personen sind die Vor­arbeiten im Gange. Eine amtliche Verlautbarung darüber ist gegen Ende des Monats zu erwarten.

Wie wir von zuverlässiger Seite erfahren, werden am Donnerstag etwa fünftausend politische Gefangene in Freiheit gesetzt werden. Etwa die gleiche Zahl, also fünftausend poli­tische Gefangene, werden von der in Vorberei­tung befindlichen Amnestie für die im Verwal­tungsverfahren Verurteilten erfaßt werden, so

Rom, 22. Juli. (DNB.) Der bevorstehenden Dreierbesprechung wird in der italienischen Presse jede Bedeutung a b g e spräche n. Die hartnäckigen Meinungsverschiedenheiten zwischen England und Frankreich hatten schon wahrend der langwierigen Vorgeschichte dieser Zusammenkunft unter betonter Ablehnung des formalistischen Standpunktes Frankreichs zu äußerst skepti chen Urteilen geführt. Grundlegend für diese kritische Stellungnahme war immer wieder das Fern­bleiben Deutschlands und Italiens. Die ,Tribuna" unterzieht in diesem Zusammen­hang' nochmals die der französischen Politik zu­grundeliegenden Methoden einer scharfen Kritik. Für eine Konferenz, von der man von vorn­herein wisse, daß sie zum Scheiteln ver­urteilt sei, bestehe keinerlei Notwendig­keit.

Die französisch-deutschen Beziehungen stehen im Mittelpunkt der europäischen Lage, aus der die Mitarbeit Italiens nicht herausgebrochen wer­den könne. Wie ist, so fragt das Blatt, unter diesen Umständen eine Begegnung ohne die

Wien. 23. Iuli. (DNB.) Wie amtlich geteilt wird, hat Bundespräsident Bliklas Entschließung vom Mittwoch eine Reihe Gnadenakten politischer Natur vollzo­gen, die am 23. Iuli d. 3. durchgeführt werden. Die Gnadenakle machen zwischen den politi­schen Richtungen der Beschuldigten keinen Unterschied.

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Paris muß eine andere Gesinnung bekunden

Ltarienisches Urteil über die Dreierbesprechung in London.

Wien, 22. Äuli. (DNB.) Die Anglo-Amencan Preß Association in Wien gab am Mittwoch aus Anlaß des zwischen dem Deutschen Reich und Oesterreich geschlossenen Abkommen zu Ehren des deutschen Gesandten von P a p e n ein Frühstück, an dem auch der englische und Nische Geschäftsträger teilnahmen. Dabei hielt Gesandter von Papen eine längere Rede, in der er u. a. ausführte:

In einigen Ländern hatte man sich geradezu daran gewöhnt, den Spannungszustand zwischen dem Reich und Oesterreich als unentbehrliches Ele­ment des europäischen Gleichgewichts zu betrachten. Jeder Versuch, den ich unternahm, dicse Spannun­gen zu mildern, wurde von jener Seite als em Affront gegen die Interessen Dritter betrachtet. Dieje gleich- Gesinnung ist feststellbar, wenn Sie die Kritik betrachten, die das Abkommen m der Welt gefunden hat.

Die wirklichen und wahren Freunde des Frie­dens find glücklich, daß zwei Staaten wieder zueinandergefunden haben, die niemals sich hätten trennen dürfen. Die anderen finden, daß der Friedensschluh ein bedrohliches Zeichen des deutschen Imperialismus in Zenlraleuropa dar-

Wiederzulassung österreichischer Zeitungen im Reichsgebiet.

Berlin, 22. Juli. (DNB.) Die Reichsregierung hat eine zunächst beschränkte Anzahl oft e r r et • diHdier Zeitungen wieder im Reichsgebiet zu gelassen, deren Vertrieb bereits ein­gesetzt hat.

Die österreichische Regierung hat wegen Z u - lassung reichsdeutscher Blatter ent­sprechende Maßnahmen getroffen.

stelle. Sie glauben, daß von hier aus ein neuer Eroberungsfeldzug eingeleitel werden soll. Die­sen letzten Kritikern muß ich sagen: Ich freue mich aufrichtig, daß wir sie enttäuscht haben.

Nach ihnen sollte Deutschland durch eine Koalition der Mächtigen zu vertraglichen Abmachungen be- züglich der Unabhängigkeit Oesterreichs g e jwjn« q e n werden. Aber ich habe nie den leisesten Zweifel darüber gelassen, daß der deutsche Reichs­kanzler ein solches Geschehen als dem Sinn der deutschen Geschichte zuwider ansehen, und daß es einzig und allein der tausendjahngen Derbunden- hett dieser beiden Länder entsprechen wurde, wenn wir uns aus eigener Kraft und aus eige- nem Entschluß wieder zusammenfinden. Aus den unzähligen Telegrammen und Meinungsauhe- runqen, die mir von diesseits und I^nfelts der Grenze zugegangen find, weiß ich, welchen Wider­hall der Entschluß der beiden führenden Staats- männer in den Herzen des gesamten deutschen Volkes gefunden hat. Ist das, so frage ich Sie, dieser

Beweis des Friedenswillens des deutschen Volkes, nicht unendlich viel stärker und überzeugender als papierne Verträge es sein könnten, die zwangs- läufig Zustandekommen?

wegen oder durch diplomatische Zufälligkeit wieder so etwas in Gang gebracht wird wie die B u n d - nispolitik der Vorkriegszeit Diese Bündnispolitik war und ist nicht nur auf Ver­teidigung, sondern auf Angriff eingestellt, im Gegensatz zu dem Friedens plan des Führers, der die Möglichkeiten des Angriff» ebenso wie den Angriff selbst aus allgemeinen und besonderen Erwägungen aus geschaltet wissen will. Das aber kann nur die Aufgabe einer Tagung fein, auf der alle Mächte vertreten sind, die guten Willen wirklich besitzen und beweisen.

Oer Führer besichtigt das Heichs- parteitagsqelände m Nürnberg.

Nürnberg, 22. Juli. (DNB.) Am Mittwoch- nachmittag begab sich der Führer mit (einer Be­gleitung non Bayreuth aus "ach N u r n b e r g um das Reichsparteitagsgelande zu besichtl gen und sich von dem Fortgang der Bauten zu über­zeugen.

Danz-g und po'en.

Aussprache zwischen Greiser und Pappe.

Danzig, 22. Juli. (DNB.) Die Pressestelle des

ihrer Tendenz sich gegen die Freie Stadt Danzig richten, hatte der P r ä s i d e n t d e s S e n a 5 den diplomatischen Vertreter der Republik Polen m Danzig, Minister Papps, zu sich gebeten. Am Mittwochvormittag sand beim Präsidenten eine Un­terredung mit Minister Pappe statt, bei der Präsident Greiser die Danziger Besorgnisse zum Ausdruck brachte und gegen solche Veranstaltungen Einspruch erhob. Auf Grund der Äußerungen Ministers Pappe gab Präsident Greiser die Erklä­rung ab, daß Danzig bereit fei, die stattgefundenen, in ihrem ganzen Charakter unbestritten gegen Dan­zig ° gerichteten Demonstrationen ber Darstellung des diplomatischen Vertreters der Republik M n entsprechend nicht als Störung der guten amtlichen Danzig-polnischen Beziehungen aufzufassen.

ZüdiickeHehpresie in Danzig verboten.

Danzig, 22. Juli. (DNB.) Der Danziger Po­lizeipräsident hat die jüdische Wochenzeitung „D a n- , i q e r Echo" mit sofortiger Wirkung auf d e Dauer von 10 Monaten uerboten, da die in der Zeitung gemachten Ausführungen geeignet sind, die öffentliche Sicherheit und Ordnung 'n der Freien Stadt Danzig zu gefährden.

In der Begründung wird u. a-s),a“59efu^tt'bQb[^ das Blatt in saft jeder Nummer Aufsätze enthalt, die geeignet seien, das Empfinden des m feiner übergroßen Mehrheit deutsch denkenden1 und fuh lenden Beoolkerungsteiles m Danzig gröblich zu verleben. Darüber hinaus feien in fast jeoer -num I mer Artikel zu finden, die in ihrem Inhalt Angriff

gegen die Danziger Regierung leitende Staats­männer und selbst gegen den Führer und Reichs- kanzler des befreundeten Deutschen Reiches dar­stellen und die auf die Dauer nicht geduldet werden können.

Jugoslawen studieren den Sau Hessen-Nassau. NSG. Frankfurt a. M., 22. Juli. Gestern befand sich eine jugoslawische Reisegesellschaft in un­serem Gaugebiet, um unsere l a n d w i r t s ch a f t - lichenVerhältnisse kennenzulernen. Hochschul- dozenten, Leiter landwirtschaftlicher Versuchsanstal­ten und Lehrkräfte jugoslawischer Fachschulen wur- den von Landesbauernführer Dr. Wagner in Riedwehr begrüßt und seine Berufskollegen vom jugoslawischen Agrarverband zur landwirtschaft­lichen Versuchsstation in Darmstadt begleitet.

Ein anschließender Besuch in der Lehr- und Versuchsanstalt für Wein- und Obst- b,au in Oppenheim machte sie mit dem Wem- baugebiet des Gaues bekannt. Die Gruppen statte­ten in den Abendstunden Frankfurt a. M. einen kurzen Besuch ab. Im Auftrag des Oberbürger­meisters wurden die Gäste im Kurfurstenzimmec des Römers von Stadtrat Dr. F i s ch e r -Deso t), der bei der Gelegenheit auf die vielfältigen Vezie- Hungen der Großstadt zum B°u°rntum hinwie» und den bejonderen Charakter der ländlichen Dor. orte Frankfurts unterstrich. Der Letter der Reif« gesellschaft dankte in herzlichen Worten.

Die Gnadenaktion besteht aus vier Teilaktionen, und zwar einer umfangreichen bedingten Nachsicht der Strafreste für Personen, die wegen einer rein politischen oder aus rein politischen Beweggründen begangenen anderen strafbaren Handlung in Strafhaft sind; einer Niederschlagung von gericht­lichen Strafverfahren, die wegen politisch strafbarer Handlungen anhängig sind; einer gnadenweisen Einstellung von ruhenden Verfahren gegen Betei­ligte am Juliputsch (die Ruhe des Verfahrens wurde in- diesen Fällen schon bei einer seinerzeitigen Gnadenaktion angeordnet) und einer Hemmung des Strafvollzugs zum Zwecke der Beurteilung einer Nachsicht von rechtskräftig verhängten aber noch nicht angetretenen Strafen wegen politisch strafbarer Handlungen.

Für die Gnadenaktion wurden bestimmte allge­meine Grundsätze aufgestellt, und zwar bet rein politischen Delikten, auf die mit Strafen bis zu zehn Jahren schweren Kerkers erkannt worden ist, wur­den die Strafen allgemein ohne Ansehung der ein­zelnen Fälle erlassen, bei Strafen von über zehn bis zu zwanzig Jahren schweren Kerkers wurde die Erlassuna grundsätzlich zuerkannt, soweit nicht Blut­schuld ober besondere erschwerende Umstände vor­liegen, oder besonders schwere Verletzung der Amts­pflichten oder des Soldateneides vorliegen. In Fällen, wo lebenslängliche Kerkerstrafen verhängt wurden, wurde die Strafe in 13 besonders berück­sichtigten Fällen von insgesamt 46 Fällen erlassen.

Bei gemeinen Delikten, die aus politischen Be­weggründen begangen wurden, wurde zwischen den Sprengstoffdelikten und anderen Delikten unterschie­den. Bei wegen Sprengstoffdelikten Verurteilten wurde nur dann eine Begnadigung ausgesprochen, wenn es sich um den bloßen Besitz geringer Mengen von Sprengstoffen, oder um untergeordnete Trager- : bienfte, oder um solche Svrengstoffanschlage han- ; beit die mit verhältnismäßig gering gefährlichen Sprengstoffmitteln und auf eine Art begangen wur- - den bei der weder Menschenleben gefährdet wur­den', noch ein Sachschaden größeren Umfanges ent-

Es ist nicht ohne Reiz, zu beobachten, wie sich auf der einen Seite die englische Presse, auf der an­deren Seite die französische Presse bemüht, das Ergebnis von London schon vorher fest- zuleaen. Dabei ist unverkennbar daß die öffentliche Meinung in England keine Festlegung in London will, sondern eine Aufklärung, weil die Hauptsache, die Ausweitung der Dreier-Tagung, überhaupt erst noch bevorsteht. Mit dieser Funfer-Tagung rechnet ( auch die öffentliche Meinung m Frankreich; aber , sie will für diese Tagung nicht nur etnen festen , Rahmen, sondern auch einen Inhalt, was nach Abstrich alles diplomatischen Drum und Dran ; bedeutet, daß die Fünfer-Tagung nur d a s anneh­men soll, was die Dreier-Tagung in London be­schließen wird. Mit anderen Worten: die fr an- zösische Politik will wieder einmal vollendete Tatsachen schaffen, mobei fie nicht nur das eigene Geschick einzusetzen gedenkt, sondern sich auch einer gewissen Stimmungsmache in England bedient, die mehr als einmal dazu bei= getragen hat, daß die Dinge anders laufen als selbst die englische Regierung das ursprünglich be­absichtigt hat. Soll diese Taktik erfolgreich sein, so gehört dazu, den Anfang unkenntlich zu machen, die Zusammenhänge zu verwischen, so daß schließ­lich nichts anderes übrigbleibt, als wieder einmal ^Was^ steht in London zur Verhandlung? Darauf gibt messerscharf die italienische Presse eine Ant­wort, die nicht nur das untersucht, was in Lon­don zur Verhandlung steht, Indern auch das was bie europäische Frage schlechthin bildet. Diese Frage ist das Verhältnis Deutsch­lands zu Frankreich, das klar und einfach jein könnte, wenn die Dinge, wie sie sind, nicht nur in Berlin so gesehen werden, sondern vor allem auch in Paris. Der 5u e r und Reichskanzler gibt sich seit der Machtergrei­fung Mühe, dieses Verhältnis so zu ordnen, datz nicht nur beide Völker, sondern Europa in Ruhe und Frieden lebt. Es kann sein, daß m Frankreich zunächst diese offene und ehrliche Sprache des Füh­rers nicht verstanden worden ist, denn Frankreich lebt noch vielfach in anderen Vorstellungen, die sich aus dem zusammensetzen, was nicht nur für Euro­pa den Begriff der Versailler Polilik be­deutet. Frankreich hält sich aus dieser Politik heraus berufen und berechtigt, etwas zu tun, was sich mit einer klaren Vertragspflicht nicht in Uebereinstlm- mung bringen läßt. Das ist der B e t ft a n d s - d ertrag mit Räterußland, wobei es nicht allein auf die rechtliche Zulässigkeit ankommt, viel- m sr auch auf die politische Zweckmäßigkeit.

Der Führer und Reichskanzler hat in feiner be­rühmten Reichstagsrede vom 7. Marz nicht nur Frankreich, sondern auch Belgien und Holland N i ch t a n g r i f f s o e r t r a g c angeboten, also das aean ms den Locarnooertrag ersetzen kann.' Aus dieses Angebot des Führers und> fan üers ist von Paris feine A n t w 0 r t e r - folgt, denn die fteben, biej fflhmWÄ«? Blum und Außenminister D e l b 0 s bei der Vor­stellung der Regierung in der französischen Kammer aebalten haben, haben sich aus dem Umkreis der alten Betrachtung nicht entfernt. Jedenfalls f feine Handlung erfolgt. Es ist also einstweilen noch fo, bafo auch die französische Regierung sich wohl davon überzeugt erklärt, daß zwischen De sch- land und Franfreich eine Verständigung möglich tst, aber daß auch dieses Zugeständnis n ich t u be t ö i Betrachtung hinausgeht Nun machb die italienische Presse, insbesondere die „Trivuna , sehr eindringlich daraus aufmerksam, daß es> auf b* Verständigung zwischen Deutschland und Fran cy antomme9 daß abe? für diese Verständigung die Dreiertagyng in London sehr

Große politische Amnestie in Oesterreich

Zehntausend werden begnadigt.

' Dor' M°m deshalb übe«, weil De land und Italien die beiden Machte sind °,e mit England und Frankreich den Loearno vertrag vor 10 Jahren J".

dessen steht heute nicht mehr dieser 2“'“'"“. b ertrag zur Verhandlung, sondernd ? tische Lage Europas, wie sie sch I°'t drejer Qpit entwickelt hat. Es ist vieles m dieser Zeit g schehen, um irgendwelche Gegensatz Zwischen Deu sch- land und Frankreich zu mildern, wob« nur an^d,e Erledigung der Saarfrage erinnert z braucht. Trotzdem kommt Frankreich aus ber Vorstellung r> ° n B ° r ° u e- heraus, wofür wieder einmal die Dor^chuy e der Dreier-Tagung ein Beweis ist Hi- wurde d französische Politik, rote wurde die öffentliche jj ei

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heißt sie auch insofern beantwor n als diese Ant, wort mittelbar beweist, mit Archer - Langmut das neue Deutschland die Politik Frank reichs verfolgt. Aus der anderen Seite i|t bar ari 3u erinnern, wie verhältnismäßig le ch ; .

LSLZWW'S- Abkommen mit Oesterreich zu erwähnen ist

Die Wiederherstellung der deutschen Wehrhoheit hat kein Lano ve o r o y r, kanz abgesehen davon, daß es keinen -.ntzch^n Politiker und Staatsmann geben bei: ntdjt

davon überzeugt war und ist, daß .....

ftellung de/deustchen Wehrhoheit nach dem Dolhgen Versagen des Genfer Völkerbundesnicht zu oer^ meiden und nicht zu umgehen war. Die große Gefahr für Europa ist heute, daß auf Um-

nützige Anzeigen sowie ein­spaltige Gelegenheitsanzei­gen 5 Rpf., Familienanzei­gen, Bader-,Unterrichts-u. behördliche Anzeigen 6Rpf.

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Nr. 170 «Elftes Blatt 186. Jahrgang Bonnerstag, 25.3uli 1936

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Danziger Senats teilt mit:

ÄnenSÄ,n^ ln'mer'Art^ zu finden,