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seinen Geburtsort Paris zuckeln lassen, zwischen Den Bahnhöfen und den Hotels, von Sehenswürdia- feit zu Sehenswürdigkeit, auch durch den „Bois3. Die reichen und verwöhnten Besucher aus Amerika waren, wie Herr Cheoallereau einem Pressemann erzählte, seine besten Kunden und begeistert und Feuer und Flamme für diese ihnen völlig unbekannte Art friedlicher und geruhiger Fortbewegung. Sie gaben auch bessere Trinkgelder als z. B. die Engländer.
Zu seinen Pferden ist Cbevallereau immer fteund- lich und gut gewesen uno hat deshalb schon vor Jahren einmal eine Tierschutzmedaille erhalten. Mit seiner Droschke fuhr er während des Krieges die ersten Verwundeten des ersten Schusses der deutschen „Langen Bertha" ins Hospital. Seinen Lebensabend wird er einsam verbringen, in seiner Stallwohnung, und seine letzten Freunde werden fein Pferd sein, das er verkaufen könnte, dem er aber das Gnadenbrot gewährt, und eine alte Katze, die schon seit Jahren bei ihm auf einem Strohlager schläft.
Justizirrtum vor 200 Jahren.
B. Madrid.
Dor ziemlich genau 200 Jahren wurde ein Spanier namens Gomez in Madrid wegen eines Kirchenraubes hingerichtet. Den Nachkommen dieses Herrn Gomez ist nun dieser Tage ein Dokument in die Hände gefallen, aus dem sich ergibt, daß Gomez unschuldig verurteilt worden ist. Die Nachkommen haben nun eine Klage gegen den Staat eingereicht, in der sie einen Schadenersatz für den damaligen Justizirrtum fordern. Es ist allerdings nicht sonderlich wahrscheinlich, daß sie mit der Klage Glück haben werden, denn auch wenn theoretisch die Wiederaufnahme des Verfahrens möglich wäre, so wird sich nach zweihundert Jahren wohl schwerlich der Fall genau rekonstruieren lassen, wegen dessen damals Sennor Gomez sein Leben lassen mußte. Es ist auch eine sehr offene Rechtsfrage, ob die Nachkommen Gomez, selbst wenn dessen Unschuld einwandfrei feststünde, Anspruch auf eine Entschädigung hätten.
Ali Hussein der „Hosschuhwichser".
(pk.) 23 u b a p e ft.
An einer der belebtesten Straßenecken Budapests sitzt Ali Hussein, „Hofschuhwichser a. D.", und wartet aus Kunden. Aus seiner türkischen Heimat, wo das Schuhwichsergewerbe sehr verbreitet ist, hat er seinen ganzen „Laden" mitgebracht: ein wunderbar lackiertes, mit Samt ausgeschlagenes Schränkchen, in dem sich die besten Schuhwichsen der Welt ein Stelldichein geben. Ali Hussein trägt, wohl um der Reklame willen, einen feuerroten Fez. Auf einer Tafel steht in den Sprachen aller Herren Länder zu lesen, daß Ali Hussein der „Professor der Schuhwichskunst" ist und daß er die ganze Welt durchzogen und die Schuhe der Großen dieser Welt geputzt hat. Er selber preist seine Kunst in den verschiedensten Sprachen an, und wenn jemand die verlangten 30 Heller riskiert, dann strahlt sein Gesicht. Gern erzählt Ali Hussein von seinen Abenteuern. So hat er die Stiefel Kemal Atatürks, des Vaters der Türken, und Mussolinis unter seiner Dürste gehabt. Dies erzählt er wenigstens! Atatürk f)at ihn sogar einmal persönlich empfangen und sich die Schuhe von ihm putzen lassen. Hundert türkische Pfund hat Ali Hussein dafür bekommen, so schön hatte er die Schuhe des Vaters der Türken in Glanz gebracht. Als Ali Hussein in Italien seinem Gewerbe nachging, wies man ihn aus. Traurig faß er auf einer Hauptverkehrsstraße Bolognas und überlegte, was er nun tun solle. Es fand gerade eine große faschistische Feier statt, und siehe da, auch Mussolini erschien. Ali Hussein, der in der Zwischenzeit, wenn er gerade keine Schuhe zu bearbeiten hatte, mit seinen Bürsten jongliert und geschickte Taschenspielerkünste vorführt, ließ schnell seine Bürsten aus der Hand fallen und erhob sich zum faschistischen Gruß. Mussolini gefiel der exotisch aus- sehende Schuhputzer, und da nahm sich Ali Hussein ein Herz und klagte dem Duce sein Leid. Mussolini nickte nur kurz mit dem Kopf und ließ den Adjutanten eine Notiz machen Dann ging er weiter. Kaum waren ein paar Stunden verstrichen, als man schon Ali Hussein eine Aufenthalts- und Ar- beitsbercStfigung und dazu ein paar Stiefel des Duce schickte, denen Ali Hussein aus Dankbarkeit solchen Glanz verlieh, daß man sich in ihnen spiegeln konnte. Ali Hussein hat auch frauriqe Tage gesehen: er hat nämlich auch in Sowjetrußland gearbeitet. Empört erzählte er, daß die meisten Leute dort nur Schuhe aus einer Art Segeltuch trügen. Das Leben im „Roten Paradies" hat offensichtlich Ali Hussein nicht gefallen, denn nun ist er wieder nach Ungarn gekommen, wo er schon vor dem Kriege seine zweite Heimat gefunden hat
Weibliche Fakire in Bulgarien.
(pk) Sofia.
Es durfte kaum bekannt sein, daß es in Bulgarien ein Dorf gibt, wo alljährlich zum Fest des National- heiligen Konstantin sogenannte „Feuertänze" stattfinden, die genau den Vorführungen der indischen Fakire entsprechen. Dieses Dorf heißt Bulgari und liegt, weit von jeder Bahnstation entfernt, mitten im Balkangebirge. Einige Tage vor dem Fest des Heiligen versammeln sich die „Nestinarki", Frauen, die im Geruch der Heiligkeit stehen, in einer Hütte im Walde und warten, bis man sie zum Fest abholt. Vom Dorfe aus ziehen bann bie Bauern in festlichem Zuge mit Kirchenfahnen unb Musikkapellen bis zu ber Hütte, wo sich bie „Nestinarki" versammelt haben. Die „heiligen Frauen" schließen sich nun dem Zuge an unb führen ekstatische Tänze auf. Inzwischen bereitet man auf einem Platze bes Dorfes einen großen Scheiterhaufen vor, ber beim Erscheinen 'bes Festzuges in Branb gesteckt wirb. Wenn ber Holzstoß, ber etwa zwei Meter im Geviert ist, heruntergebrannt ist, tanzen die „Nestinarki" im Kreise um die Feuerstelle unb schreiten bann einzeln über bie glühenben Holzscheite. Nach bieser Prozebur zeigen sie ben umstehenben Dorfbewohnern ihre Füße, um zu beweisen, baß bas Feuer sie nicht verbrannt hat. In ben letzten Tagen haben auch Frembe bieser sonderbaren Feier beigewohnt unb biefe Vorgänge bestätigt.
Reichsbauernsiihrer Darre in Mainz.
Relchsbauemführer Darre traf aus Anlaß ber Mainzer Weinfestwoche in feiner alten Garnisonstabt am Rhein ein, wo ihm von Gauleiter Sprenger eine von Dorfhanbwerkern kunstvoll gefertigte Nach- bilbung eines altgermanischen Schwertes überreicht würbe. — (Presse-Bilb-Zentrale-M.)
Der Neubau bes deutschen Rechtes.
Rückblick auf den Deutschen Zuristentag 1936 in Leipzig.
Von Hans Hartmann.
Volksfrembes und formalistisches Recht in volksnahes und oolksgebundenes Recht zu verwandeln, das ist die große Aufgabe der deutschen Juristen, die seit dem Leipziger Tage „R e ch t s w a h r e r" heißen. Damit werden unsere Richter und Rechtsanwälte, unsere Verwaltungsbeamten und alle die sonst mit den rechtlichen Dingen zu tun haben, zu einer hohen Verantwortung berufen, wie sie früher nicht möglich gewesen wäre. Die Juristen standen in Abhängigkeit von Fürsten- und Parteienwillkür einerseits, von dem Gewirr ber Paragraphen andererseits. Die „Kammern" der Fürsten hatten, wie eine Ausstellung anläßlich der Leipziger Tagung mit vielen Dokumenten belegte, die Befehle ihrer Fürsten auszuführen, und sie haben sich dabei immer mehr vom Volke entfernt, haben in einer oft unglaublichen Verblendung mit dem Leben, dem Recht, dem Glück von Menschen gespielt, und so ging allmählich alles Ursprüngliche und Unmittelbare im Rechtsempfinden verloren, wie es ber deutschen Volksseele entspricht und wonach sie sich im Grunde immer wieder sehnt.
Dazu kam dann der Formalismus der Paragraphen, den die deutschen Rechtswahrer unter der Leitung des deutschen Reichsrechtsführers, Reichsminister Frank, nun endlich überwinden sollen. Die Paragraphen sollen nun von ihrer unumschränkten Herrscherstelluntz entthront und wieder hingestellt werden, wo sie Diener eines ebenso schöpferischen wie volkstümlichen Rechtes werden können.
Dazu gehört einmal eine größere Freiheit der Richter in der Anwendung und Auslegung der Paragraphen. Der Stellvertreter des Führers, Reichsminister Rudolf Heß, hat bas in seiner schönen und tiefen Eröffnungsrede so ausgesprochen:
„Je mehr Spielraum freigegeben wird für bas Ermessen des Richters, desto mehr vermag dieser in ber Rechtsprechung auch ber Grunbthese bes Nationalsozialismus nach der Einordnung des Einzelnen in das Gesamtinteresse nachzukommen. Wo Starrheit der Begriffe und Regeln herrscht, ist es dem, der absichtlich das Reckt durchbrechen will, leicht, Unrecht zu tun unter Umschiffung der von vornherein unverrückbar feststehenden Klippen des Rechtsvergehens. Je mehr die Form über dem Wesen dominiert, desto eher kann mit Vorbedacht, ohne daß gegen bie Form verstoßen wirb, gegen ben (Seift bes Gesetzes vergangen werden. Auf die Festlegung der großen nationalsozialistischen Linie kommt es uns an, in der Rechtsprechung, wie es in der Gesetzgebung nicht etwa wesentlich ist, daß vor Abfassung jedes Paragraphen der Wille des Volkes erforscht wird, sondern baß der Gei st des Volkes die Richtung angibt. Der Gesetzgeber handelt als schöpferischer Mensch unb somit fußenb auf der Einzelpersönlichkeit, deren Erkenntnisse durch die Gesetzgebung ins Leben umgesetzt werden."
Das ist also die Hauptsache beim Neubau des deutschen Rechts, der jetzt mit Umsicht und Tatkraft vollendet werden soll, nachdem der Juristentag auf allen Gebieten des Rechts entsHeidende Anregungen gegeben hat. Das frühere Verhältnis von objektivem, in Paragraphen formuliertem Recht und der Anwendung und Auslegung durch den Richter wird geradezu umgekehrt. Umkehrung aber bedeutet, wie bie führenden deutschen Rechtswahrer immer wieder aussprachen, Revolution — nicht die Revolution der Straße oder der Guillotine, sondern das Neulegen von Fundamenten, auf denen ein neuer Bau errichtet werden kann.
Auch früher hat es Rechtsreformen gegeben. Ja,, es hat sie in der jüngsten deutschen Vergangenheit gegeben. Wir erinnern uns vielleicht der Strafrechtsreform, die unter Führung von Geheimrat Kahl dreißig Jahre lang versucht wurde und manchen Juristentag beschäftigt hat. Sie scheiterte, weil sie in endlosen Äuseinandersetzungen versandete und weil, wie der Verfasser es schon im Jahre 1910 aus dem Munde des genannten Rechtslehrers vernahm, die „Ressorts" sich einmischten und jeder nur sein eigenes Süppchen kochen wollte, ohne sich auf das große Ganze einzustellen. Warum aber diese end-
losen Auseinandersetzungen und die ständige Einmischung von unzuständigen Instanzen, nach dem Kriege insbesondere der parlamentarischen Parteien? Nun, aus dem einfachen Grunde, weil man keine große schöpferische Linie mehr hatte. Es fehlte das Eingangstor oder besser noch der Schlüssel zum Eingangstor in ein wahres Reich des Rechts. Das Jntellekuelle, die abstrakte „Wahrheit" war viel zu hoch gewertet und betont. Alle Fragen, wie etwa die der Todesstrafe ober bes Ehrenschutzes, wollte man mit Gedankenkämpfen lösen. Unb da beharrte schließlich jeder auf feinem starren Standpunkt. Und nichts kam dabei heraus.
Heute aber ist der Schlüssel gesunden. Er besteht in dem mit elementarer Sicherheit und Kraft her- vorgebrochenen Bewußtsein ber deutschen Volkwerbung, in jener Einheit ber deutschen Menschen, die in ber Gefolgschaft bes Führers selbst ihr Schicksal bestimmen unb sich ein Rechtsgebäube auf Funba- menten zimmern, die sicherer, echter, tiefer sind als bie brüchigen Fundamente des parteilichen und intellektualifierten Denkens der Vergangenheit. So können wir nach den unendlich reichen unb bewegen- ben Eindrücken der vier Leipziger Tage, wo immer wieder neu zum Sturm gegen bas Alte unb Veraltete angesetzt würbe, sagen, daß der Bann ber Paragraphenherrschaft grundsätzlich gebrochen ist unb bie Freiheit bes beutfdjen Rechtes erkämpft ist — freilich so, baß nun bie große Aufgabe befte^t, sie im einzelnen auf allen Gebieten burch- zuführen.
Hier muß nun von einem anderen großen Erlebnis berichtet werden, das besonders denen zuteil wurde, die nicht Fachjuristen sind, und das diese Zeilen insbesondere allen denen, die es nicht sind, weitergeben wollen. Wie sehr das Rechtsleben alle Gebiete des menschlichen Lebens überhaupt erfaßt und durchdringt, das trat in den vielen Vorträgen über Einzelthemen zutage. Die gesamte Wirtschaft wurde in das Licht des Rechtes gestellt. Die großen Linien kamen hervor: wie etwa die Gewerbefreiheit, ursprünglich vielleicht notwendig, doch zum Unsegen ausschlug, weil viele volksschädliche Dinge damit gegeben waren. Die ungeheure Freiheit beim wirtschaftlichen Vertrag und Verkehr, stets bis an die — fließende — Grenze des Unlauteren, konnte von ber liberalen Rechtsschule nicht eingebämmt werben. Preisunterbietung, Verschuldung (die bei ber Bauernschaft Deutschlanbs um 1930 auf etwa 12 Milliarden angewachsen war), einseitige Herrschaft bes Betriebsführers in feinem Betrieb — bas alles waren Folgeerscheinungen jener Tatsache, baß man nicht aus einer starken, allumfassenden Rechtsidee heraus handelte, sondern sich damit begnügte, schwache Dämme gegen die Praktiken von „Jnter- essenhausen" aufzurichten. Das wird jetzt anders, ja, es ist zum Teil schon anders geworden. Ein neuer Geist zieht ein, ber Verantwortung und Lasten, Pflichten unb Rechte gleichmäßiger verteilt.
Dabei ist man wohl am weitesten im Arbeits- r e d) t vorgeschritten, zu dem vor allem ber jetzt viel genannte Arbeitsrechtler Professor Siebert (Kiel) auf ber Tagung Stellung nahm. Sein Leit- gebanke ist grundlegend: die engeren Gemeinschaften, aus denen wie aus Zellen unb Zellverbänben sich bie Volksgemeinschaft zusammensetzt, vielmehr zusammenwächst, bergen ihr eigenstes unb ihnen wesentliches Recht in sich. Familie, Erbhof, Betrieb — diese drei nannte er vorwiegend — sind „organische" Gebilde, die eigenen Gesetzen folgen. Und wenn man diese Gesetze stört, so ist es um das betreffende Gebilde und die Volksgemeinschaft geschehen. So entstehen ganz neue Rechtsgebiete, die man früher alle nach einem gleichförmigen Recht ber Paragraphen über einen Leisten schlug. Was aber z. B. im Hanbelsrecht notroenbig ist unb barum gelten muß, bas gilt noch lange nicht im Betriebsrecht. Nack früherem Rechtsgefühl war ber Arbeiter genau so gut eine Sache wie ein Wechsel. Daß er Volksgenosse ist, baß er also an der gleichen Substanz bes deutschen Volkes teilhat, an Deren Erhaltung unb Förberung alles liegt.
bas klar zu machen unb In bie Wirklichkeit umzusetzen, ist erst bem Nationalsozialismus vorbehalten geblieben. Siebert verlangt statt bes bisherigen Rechtes bes „Gegenüber" ein Recht bes „M 1t- einanber". Das heißt also: wo früher ein Volks» genösse gegen ben anberen mit Paragraphen um einen Vorteil kämpfte, ba soll jetzt eine neue Le- bensorbnung eintreten, wo sich jeber am großen Ganzen als Diener fühlt, wo Führer unb Gefolgschaft — auch im Kleinen ber einzelnen Drbnung (Erbhof, Betrieb usw.) sich in freiwilliger gegenseitiger Treupflicht oerbunben wissen.
Und bas ist nun bas besonbers Beglückenbe ber Leipziger Tagung gewesen: damit das alles keine schönen Worte bleiben, sondern die deutsche Zukunft wirklich gestalte, .muß diese tief innerlich gefühlte Lebensordnung sich stets in einer Rechtsordnung ihren Ausdruck geben. Nicht in starrer, auf ewig unabänderlichen Gesetzen beruhenden Weise, sondern, wie es Rudolf Heß ausgeführt hat, immer dem Leben unb feinen Bebingungen folgenb. So wirb ber Neubau bes beutschen Rechtes nicht an einem Tage vollenbet bastehen können. So haben es bie Rechtswahrer in Leipzig unter Führung bes Reichsrechtsführers nie gemeint. Sonbern so bauernb wie das ursprüngliche und heilige Leben des deutschen Volkes ist, das in unserer Epoche zu seiner tiefsten Besinnung heranreift, so dauernd unb sinngemäß muß auch bas beutsche Recht sein und sich stets erneuern.
So haben anbere auf ber Tagung anbere von ben vielen Gebieten ber beutschen Rechtsordnung behan- belt, und wir erfreuten uns dieser Sicht in den unendlichen Reichtum deutschen Lebens und Gestaltens. Es wurde bie Rasse, bie Ehre, bie Gemeinschaft unter biefe Gesichtspunkte gestellt. Der Schutz ber Ehre, bie eines ber heiligsten Güter ber Deutschen — als Einzelne, als Gruvpe, als Volk, ist, wirb in Zukunft ganz anders gesichert fein als bisher. Auch das Recht ber NSDAP, in ihrem 23er- hältnis zum Staate würbe, von ber Führer- unb Volksidee aus, behandelt. Sicher unb frei, bas ist ber Gefamteinbruck, wirb bas beutsche Volk fein Rechtsleben von nun an gestalten.
Kür deutsches Volkstum im Ausland
Ein Aufruf zur Sammlung des BDA. am 23. und 24. Mai.
Berlin, 22. Mai. (DNB.) Der B u n b e s • teiter des VDA. erläßt zur Sammlung am 23. und 24. Mai einen Aufruf, in welchem es heißt: „DeutfcheSelbstbehauptung imAus- land ist aller Deutschen Ehre Die Bedrängnis deutscher Kultur jenseits der Grenzen legt uns allen Verpflichtung auf. Auslandsdeutsches Opfer fei Ehrenopfer für alle deutschen Volksgenossen im Reiche! Die Erträge dieser Sammlungstage sind bitter nötig, um " wenigstens die allerdringlich st en Aufgaben unseres weit gespannten kulturellen und sozialen Wirkungskreises erfüllen zu können. Heute ist die Not größer denn je zuvor, stärker aber auch ber Glaube unb die Bereitschaft der Herzen in einem Reiche, das fest auf dem Boden des Volkstums begründet ist von Adolf Hitler, dem Manne, den einst selbst das Schicksal außerhalb der Reichsgrenzen den Kampf um Schule. Sprache und Volksbestanb erleben ließ. Ihm gehört unser Glaube, unsere Liebe, immer aufs neue aber auch unsere Opfertat!"
Spendet für den Luftschutz!
Häuser- und Strakensanrinlung am 23. und 24. Mai.
Berlin, 22. Mai. (DNB.) Der Reichsluft- schutzbund erläßt folgenden Aufruf: Am 14. November 1935 rief der Reichsminister ber Luftfahrt unb Oberbefehlshaber ber Luftwaffe, Generaloberst Göring, ben im Sportpalast zu Berlin zur Verpflichtung versammelten 20 000 Amtsträgern des Reichsluftschutzbunbes zu: „Es ist so sehr notwendig, meine Kameraden, daß wir immer das brennende finanzielle Problem des Luftschutzes erkennen unb ben Grunbsatz der Selbstfinanzierung nicht aufgeben. Ihr müßt den Appell an die Opferbereitschaft des einzelnen richten und dadurch wenigstens die not- wendigsten Mittel für bie Organisation bes Selbstschutzes felbft aufbringen! Der Staat wirb tun, was er kann. Daß aber barüber hinaus bie freiwillige Opferfpenbe eine Notwenbig - feit ist, das muß allen klar sein?"
In Befolgung dieser Mahnung werden am 23. und 24 Mai die Amtsträger und Selbstschutzkräfte des Reichsluftschutzbundes in ben Häusern unb a u f den Straßen an alle Volksgenossen her- antreten mit ber Bitte, eine Spenbe für ben Luftschutz zu geben und dafür die anspreckende Plakette des RLB. entgegenzunehmen. N-ckme ieber bie Gelegenheit wahr, um bie Sicherheit Deutschlands zu gewährleisten. Er trägt damit bei zu feinem eigenen Schutz, zum Schutz feiner Familie und des ganzen Volkes?
Helft dem AeichsuMerdienft.
Zur Sammlung am 23. und 24. Mai.
NSG. Der Reichsrnütterdienst im Deutschen Frauenwerk ist in ben zwei Jahren seines Bestehens sehr bekannt und beliebt geworden bei allen Frauen unb Müttern. Es ist ben Frauen angeboren unb liegt in ihrer Natur, mütterlich zu sein, bas Ich immer zurückzustellen hinter bas Wohl ihrer Familie. Daß sie dafür jedes Opfer zu bringen bereit ist, das zeigen uns unzählige Beispiele aus den Kursen bes Reichsmütterbienstes. Sie werben längst nicht mehr als eine Last, sondern a l s eine Freude unb ein Segen empfunben. Welche Mutter wäre nicht bereit, wenn sie einmal erkannt hat, welchen Nutzen ihre Familie baoon hat, ihre Kenntnisse unb Fähigkeiten zu vervollkommnen.
Dem Reichsmütterbienst ist eine unendlich große unb schöne Ausgabe gestellt: Schulung aller
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