185. Jahrgang

Aus

diesem Argwohn und aus dieser Furcht heraus, die längs jeder Grenze in Europa empfunden wird: „TB as geschieht, wenn die Luftstreitkräfte im Krieg her­üb erkom men?" ist es zu erklären, daß die

Gleichberechtigung mit b e n anderen Nationen hätte und nicht länger mehr als ein Ausgestoßener angesehen würde. Diese Beweg­gründe muß man verstehen.

heute haben wir Sowjetruhland lm Völkerbund. Wir haben hingegen Deutschland verloren, hoffentlich nur für kurze Zeit. Die Vereinigten Staa­ten stehen noch immer außerhalb. Japan hat den Völkerbund verlassen und ich sehe auch keine Aussicht, daß es bald zurückket)ren wird. So ist der Völkerbund verkrüppelt, und wir Völkerbündler haben nicht die Stärke, mit der wir so viel hätten erreichen können.

Frankreich hat dem Friedensvertrag einige Zugeständnisse gemacht in der Erwartung, daß es Unterstützung erhalten würde. Daran muß man sich erinnern, weil fein Land — was auch immer die grundlegenden Ursachen in Europa für die Schwierigkeiten zur Erreichung eines lieberem» kommens in der Abrüstungsfrage gewesen sein mögen — beschuldigt werden kann, daß es sich in dieser Frage einer schweren Todsünde schuldig gemacht habe. Die Lage ist aus zweierlei Tatsachen entstanden: Die ganze Zeit hindurch hat sich Frankreichs ganze Sorge zuerst und zuletzt um seine eigene Sicherheit gedreht, um die Sicherheit, die es bedroht sah, als die drel- fache Garantie sich nicht verwirklichte. Dor ver- hältnismäßig kurzer Zeit sah es aus, als ob wir der Grundlage für ein Uebereinfommen naher ge­kommen seien.

Aber in diesem Augenblick zogen sich die Deutschen vom Völkerbund zurück, und die gesamte Lage änderte sich durch die Machtübernahme Hitlers. Die Gefühle, die in Deutschland gewesen waren, nahmen offenere Gestalt an. Aus bestimmten Gründen wurde jedoch die Verwirklichung dieser Politik äu­ßerst geheimnisvoll durchgeführt. Da­mit will ich keine Kritik üben, sondern nur Tatsachen feslstellen. Angesichts des Spannungs­zustandes, in dem sich Europa seit langer Zeit befand, rief die Tatsache allein, daß irgend etwas im Geheimen getan wurde, Miß­trauen hervor, und so hat es die unnatür­liche Erscheinung gegeben, daß alles, was ge­tan wurde, tausendfach übertrieben wurde. Deutschland schritt ja auch auf anderen Gebieten als in der Luft vorwärts, und wir haben erst vor einigen Tagen erfahren, daß die Herstellung von Unlerseeboo- t e n über den Stand einer akademischen Er­örterung hinaus gediehen ist. Diese Dinge haben zweifellos den Argwohn in Europa ver- mehrt, weil man sich an die verschiedenen Kriege erinnert, die innerhalb der letzten drei

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

Warum wünscht England den Abschluß eines Lust locarnos zu beschleunigen?

Große Hede Baldwins für Begründung der britischen Lustrüstungen.

Die zweite Antwort.

Nach der sozusagen poftroenbenben Antwort, bie der stellvertretenbe englische Ministerpräsibent B a l b w i n im Unterhaus auf bie europäische Pro- grammrebe bes Führers unb Reichskanzlers ge­geben hatte, folgte jetzt bie zweite amtliche Ant­wort burch eine Rebe Mussolinis in ber Samstagssitzung ber italienischen Kammer. Wenn man bie Bebeutung ber Rebe Balbwins hauptsäch­lich barin sah, baß sie, ehe bie beutschen Ausfüh­rungen propaganbistischer Vergiftung ausgesetzt waren, für bie internationale Diskussion bie positive Tonart anschlug unb so alle anbern Mitspieler für bie Instrumentierung ihrer Antwort zur Rücksicht auf ben englischen Kammerton verpflichtete, so tritt in ber Tat in ber Rebe Mussolinis biese Bebeutung der englischen Promptheit sichtbar hervor. Obwohl die Nerven des italienischen Staatsführers burch bie Anfechtungen feiner abessinischen Politik in Genf durch bie Wortführer bes Völkerbundes stark tn Anspruch genommen waren, zeichnet sich seine Ant­wort auf bie beutschen Vorschläge als umfassend und maßvoll unb, soweit sie auf bie Entstehungsge­schichte einging, als verstänbig aus.

Wie bie englische, so ist auch bie italienische Ant­wort, was in ber Natur ber Sache liegt, nur eine vorläufige. Mussolini hat bies bahm ausgebrückt, baß bie 13 Punkte ber Kanzlerrebe weder en bloc angenommen, noch zurückgewiesen werden könnten, und deutete als einzuschlagenden Weg an, daß sich die europäische Diplomatie m ben nächsten Wochen ber Aufgabe einer Klärung der durch bie deutschen Vorschläge aufgeworfenen Fragen zu widmen haben werde. Wir vermuten, baß eine solche stille Fortführung ber nun nach lan­ger Stockung burch bie beutsche Initiative in Gang gesetzten europäischen Aussprache burch bie Diplo­matie auch ben amtlichen beutschen Wünschen ent­spricht unb sich burchaus mit den Vorstellungen deckt, die man sich in Berlin über bie zunächst möglichen Wirkungen ber Rebe bes Führers und Kanzlers gemacht hat. Sie war eine politische Tat von europäischer Bedeutung; sie auszuwerten ist zunächst Aufgabe der Diplomatie, die sich erfahrungsgemäß nicht auf offenem Markte abspielen kann. Erst wenn es ihr gelungen ist, den Stoff fo vorzubereiten, daß es durch eme neue politische Tat zu einem europäischen Geschehnis werden kann, dann erst soll man an Konferenzen, Zusammenkünfte oder Aehnliches denken. Wir werden also vermutlich längere Wochen vor uns haben, die äußerlich ruhig, innerlich aber sehr bewegt sein werden, in denen wenig ge­wußt, aber viel gewispert werden wird Die deutsche Oeffentlichkeit wird sich dabei an Anre­gungen und Sensationen möglichst wemg beteili­gen und in dieser Ruhe ihr Vertrauen m po­litische und diplomatische Führung ausdrucken. Für den Gang und Erfolg der Verhandlungen wäre es gut, wenn auch auf die Oeffentlichkeit anderer Lände im Sinne einer Beruhigung und Reinigung der europäischen Atmosphäre eingemirft wurde.

Die technische, aber politisch sehr wichtige Frage der sogenannten „K o n f e r e nz - D l p l o m a t i e ist von Mussolini auch in einem andern Zusammen­hang angeschnitten und in einem Sinne entfcfyieben worden, der sich gegen die bisherige Me­thode ungenügend vorbereiteter Kon­ferenzen wendet und sich mit dem deutschen Standpunkt deckt, nur bann an solchen Veran­staltungen teilzunehmen, wenn sie mit einem | »ft umriHenen Programm einperu- f e n werben, an besten Vorbereitung Deutsch anbln allen Phasen teilgenommen hat. Mussolini hat jetzt verkünbet, baß bie Don au - K on f ere nz, die man in Stresa voreilig auf ben 4. 3uni, unb amar unter Teilnahme bes vorher nicht befragten Deutschlands festgesetzt hatte zu ^sem Termm nicht und Überhaupt nicht ftattfmben werde, wenn sie nicht mit allergrößter Sorgfalt v o r be­reitet sei. Wir halten diese Vorsicht auch m Mer Detailfrage der europäischen Politik für sehr be­gründet und glauben, daß es Zeichen des Ge­sundungsprozesses der europäischen J l t ist wenn man nun beginnt, von ber »tjon ber Konferenzen und Vertrage wieder zu einer stabilen Währung der Diplomatie zurückzukehren, was Nicht einen Ruckfall in alte verstaubte Methoden ber Zopfdiplomatie zu bebeuten braucht.

Mussolini hat sich in seiner Rebe auch stber andere Ranbgebiete ber europäischen unb italienischen Poli­tik ausgelassen, so über bie neuen engen Bezie­hungen zu Frankreich, roobei man eine leichte Abkühlung feststellen könnte, ohne hierauf allzu großen Wert zu legen; so über seine Poli­tik i n 0 ft a f r i f a unb bas oon Jtatten angenom­mene Genfer Kompromiß, wobei Mussolini wieder- um vor Illusionen warnte, daß Italien nicht zum Aeußersten gehen werde, wenn es dies für notwendig und nützlich halte. Don all diesem tnter effiert Deutschland nur, was Mussolini über die österreichische Frage und das Verhältnis Aum Reich äußerte. Da er aber lediglich bie Fest­stellung bes Führers unb Kanzlers bestätigte, daß es außer ber österreichischen Frage k e i n e Inter­essengegensätze zwischen Deutschland unb Italien gäbe, bie e aber als sehr wesentlich unb wichtig be­zeichnete, sie mit ben bekannten italienischen An­sprüchen begrünbete, Neues unb Forderndes in ber Angelegenheit also nicht zutage brachte, so erscheint es uns unzweckmäßig, eine Polemik wieder aufzu- nebmen, burch bie bas derzeitige Italien doch nicyl eines Besseren belehrt werben kann. Schließlich wirb bie Z e i t das Verständnis für die scheinbar so ein­fache ^Tatsache bringen, baß die österreichische Frage in erster Linie eine 8 st e r r e i ch i s ch e unb bann erst eine europäische, am allerwenigsten aber eine italienische Frage ist.

Menschen sich dem zmvenben, was man kol- leklive Sicherheit nennt. Der Grund­gedanke der kollektiven Sicherheit im weitesten Sinne ist. baß Europa keinen Krieg dulden sollte, und daß, wenn doch irgendein Land, welches Land es auch immer fei und wo auch immer es gelegen fein möge, einen Krieg be­ginnt, mit anderen Worten, zum Angrei­fer wird, daß dann alle Länder sich verbinden sollten, um dieses Land zum Einhalten zu bringen. Wir sind noch weit von der Erreichung dieses Zieles entfernt. Aber auf einem begrenzten Gebiet ist etwas ähnliches bereits im Vertrag von Locarno ge­schaffen worden, in dem sich die Westmächte, die ihn unterzeichnet haben, verpflichteten, ihre Kräfte vereint einzusehen gegen jeden von ihnen, der diesen Pakt brechen sollte. Deshalb bin ich der Ansicht, daß vor allen Din­gen zwischen diesen Mächten versucht werden muß — und Hitler hat sich damit grundsätzlich einverstanden erklärt — den Gedanken eines ergänzenden Luftpaktes zu verwirklichen, der in die­sen Vertrag einzubauen wäre, eines Luftpaktes, in den möglicherweise als besonde­rer Teil ein Pakt über Rüstungsbe­schränkungen mit eingebaut ist.

Einige von Ihnen mögen fragen: Warum gerade in ber Luft? Darauf antworte ich: Es gibt ein Sprichwort: „Beiß nicht mehr ab, als Du schlucken kannst". Die Schwierigkeit, eine schnelle Abrüstung herbeizuführen, ist eben hier sehr groß. Was ruft benn all bie Furcht in Europa hervor? Das finb nicht bie Heere unb nicht bie Flotten; das ist bie Luftwaffe. Unb wenn bie Furcht vor ben Luftflotten ben Völkern Europas genom­men werben kann, so baß kein Luftkrieg mehr zu befürchten ist, würbe Europa in ber Lage fein, sich um feine eigenen Angelegenheiten zu kümmern, wie bas lange nicht mehr ber Fall war. Der Grunb, warum eine Begrenzung ober gar Ent­waffnung ober gar ein Uebereinfommen m Der Luft fo wichtig ist liegt in d-r Schwer- des Schlages begrunbet, ber von ber Luft au s versetzt werben kann. Man braucht Zeit, ein Heer zu mobilisieren, man braucht aber feine Zeit, um in ber Luft zu mobilisieren. Deswegen Me id), bah bie am Locarno-Vertrag interessierten Machte in absehbarer Zeit zusammentreten, um zu verhan­deln unb in ihn einen Luftpaft einzubauen, ber mm ersten Mal eine Rüstungsbegrenzung bringen wirb, weil bie Festsetzung selbst einer hohen Ziffer einem Wettlauf ber Rüstungen bei biefer Waffe em ^Balbwch bedauerte noch einmal, daß die V e r= einigten Staaten an diesen Verhandlungen

Generationen geführt wurden und in die Deutschland verwickelt war. Das ist der Grund, warum wir immer verlangt haben, daß es keinerlei Geheimnis geben dürfe und daß Europa die Tatfachen kennen müsse. Wenn man die Tatsachen kennt, weih man, wo man steht.

Alle Regierungen haben sich um die Abrüstung bemüht. Und um den Völkern zu zeigen, wie sehr wir das wollten, haben wir sogar davon Abstand genommen, die Militärstärke Großbritanniens auf einer Höhe zu halten, auf der sie sich eigentlich be­finden sollte. Wir wissen sehr wohl, daß eine solche Abrüstung, wie wir sie gewünscht und erhofft haben, innaherZukunftnicht kom- m e n wird. Die Lage in Europa hat sich infolge der Umstände, die ich beschrieben habe, geändert, und innerhalb der letzten zwei Jahre sind wir, wie ich glaube, das einzige Land, das seine Armee nicht vermehrte, bis die letzten Haushaltszahlen vorgelegt wurden. Jetzt aber hat das ganze Land seine An­sicht geändert. Ich glaube, es gibt nur noch wenige, die eine einseitige Abrüstung unterstützt hatten, d.h. eine Abrüstung durch uns allein. (Beifall.) Großbritannien hat es zu einem Grundsatz seiner Verteidigungspolitik gemacht, daß es seine Küsten und die „narrow §easu (die Kanäle, die England vom Festland und von Irland trennen) zu vertei­digen habe. Das ist der Grund, warum Jahrhun­derte hindurch die Aufrechterhaltung und d i e a u s - reichende Stärke der Flotte jedem Engländer ins Herz gebrannt worden war. Heute aber haben wir nicht nur die „narrow seas“ zu verteidigen, um unsere Sicherheit auftecht-

London, 27. Mai. (DNB.) In der überfüllten Albert-Hall sprach Baldwin im Montagabend zur Verteidigung der Luftfahrtpolitik der Regierung. Die Regierung habe die große Mehrheit des Lan­des hinter sich. Die Argumente der Opposition seien unehrlich. Großbritannien habe durch schlechte und gute Zeiten hindurch nicht nur die Grundsätze des Völkerbundes unterstützt, sondern darüber hinaus das getan, was es nur tun konnte, um feine Autorität zu stützen und sich an seine Ideale zu halten. Ich wünsche, so erklärte Baldwin u. a., daß Sie alle, die Sie Sympathien für den Völkerbund haben, sich der ungeheu­ren Schwierigkeiten bewußt sind, die dem Völkerbund gegenübergeftanben haben.

Wir haben niemals einen solchen Völkerbund gehabt, wie er denen vorgeschwebt hat, die ihn geschaffen haben. Die Aktionen gewisser Län­der haben, wenn auch manchmal erst später, ihre Auswirkungen gezeigt. Der erste große Schlag, der dem Völkerbund verseht wurde, war die Weigerung der Vereinigten Staaten, dem Wunsche des Präsidenten Wilson entsprechend, Mitglied dieses Völ­kerbundes zu werden. So begann der Völker­bund ohne die Hilfe der Vereinigten Staaten, ohne die Hilfe Rußlands und ohne die Hilfe Deutschlands, der drei Mächte, die, so verschie­den sie auch sind, zu den größten Mächten der Welt zu zählen sind.

Das war allein schon ein außerordentliches Handi­cap, und hier muß man sich daran erinnern, daß der Vorschlag des amerikanischen Präsidenten, wo­nach die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Frankreich eine dreifache Garantie der ranzösischen Sicherheit geben sollten, feine Zustimmung bet dem amerikanischen Volfe fand. Es mag fein, daß wir manchmal mei­nen, daß die Franzosen schwierig sind, aber ver­setzen Sie sich in die Lage eines Landes, in das zweimal die Nachbarn einmarschiert sind, und zwar innerhalb eines Menschenalters. Sie würden dann das andere verstehen. Anderseits war Deutsch­land der Meinung, daß es nicht zur Ruhe kommen könnte, wenn es nicht eine Art von

Del schriliweise Ausbau des Locarno-Systems

„5W nicht mehr ab, als Du schlucken kannst." - Baldwin stimmt Hitlers These von der Politik des Erreichbaren zu.

zuerhalten, wir müssen vielmehr auch unter die Oberfläche ber Meere unb über |ie hinaus nach oben gehen. Keine Regierung in Großbritannien könnte auch nur einen Tag am Le­ben bleiben, bie sich bamit zufrieben geben würbe, baß unser Lanb eine moderne Luststreit - macht besäße, die irgendeiner anderen Luftstreit­macht in erreichbarer Nähe unterlegen wäre.

Nun mögen Sie fragen, warum machen sie die Luftmacht nicht gleich so stark wie die franzo- s i s ch e ? Da braucht man nur einen Augenblick nachzudenken, um darauf zu antworten. Wir haben mit den Franzosen Jahrhunderte hindurch gekämpft. Wir kämpften aber mit ihnen in den unmittelbar benachbarten Gewässern. Doch was damals möglich war, ist heute unmöglich. Im Zeitalter der Luftfahrt unb ber schweren Geschütze wissen bie Franzosen unb wir, bie wir beibe an einer schmalen Meeresstraße leben, daß wir gute Nachbarn bleiben müssen unb auch gute Freunde — was auch immer wir empfinben unb über uns ben» fen mögen in bem Augenblick, in bem ber eine ben anbern auf bie Probe stellt, wie bas Nachbarn manchmal tun. Es ist völlig ausgeschlossen, baß bie beiben Nationen, bie sozusagen Seite an Seite leben, einen Krieg in Erwägung ziehen könnten. Unb bieses Gefühl, bas wir haben, müßte es in Europa beiber feite aller Grenzen geben unb bei ben Volkern Europas bis in bie Knochen hinein. Dies allein wird uns helfen, wenn wir schließlich bie verschiebenen Pakte unb Vereinbarungen abschließen, die über bie Begrenzung ber Bewaffnung abgeschlossen und bie zustanbegebracht werben müssen, wenn bie Zivi­lisation Europas erhalten werben soll.

nicht teilnehmen könnten, ba ihre Beteiligung über­all, in Europa, im Osten ober sonstwo, in Zusam­menarbeit mit bem britischen Reich bie größte Sicherung gegen ben Krieg barstellen würbe. Zum Schluß gab Balbwin seiner Über­zeugung Ausbruck, baß keine Nation Krieg wünsche, zum minbeft nicht im Augenblick, weil es keine Nation in Europa gebe, bie nicht genug bamit zu tun hätte, sich um ihr eigenes Volk zu kümmern und die eigenen Schwierigkeiten zu überwinden.

Oie Llmbil-ung

-es britischen Kabinetts.

Der Charakter als „Nationalregierung" soll gewahrt bleiben.

London, 28. Mai. (DNB. Funkspruch.) Der Zeitpunkt für die Umbildung des Kabinetts ist auf die Pfingstzeit festgesetzt worden. Aller Voraussicht nach wird der Kabinettsbeschluß am Freitag, den 7. Juni, abends, nachdem sich bas Unter­haus auf zehn Tage für die Pfingstferien vertagt hat, amtlich verkündet werden. Formell wird die Umbildung so vor sich gehen, daß m i t d e m R ü ck- tritt Macdonalds vom Posten bes Minister­präsidenten gleichzeitig das Gesamtkabinett seinen Rücktritt erklärt. Hierauf wirb Balbwin zum König berufen werden unb ihm sofort bie Zusammensetzung bes neuen Kabinetts mitteilen können. Die Verhand- lungen über die Umbesetzung ber einzelnen Mini­sterposten finb burch bas Bestreben gekennzeichnet, ben bisherigen „nationalen" Charakter ber englischen Regierung zu wahren, inbem bas feste Verhältnis ber im Kabinett vertretenen Regie­rungsparteien soweit wie möglich bei behalten wirb. Es besteht bie Möglichkeit, baß Macbonald nicht ben bisher von Balbwin befleibeten Posten als Präsibent bes Geheimen Staats- r a t s übernimmt, sonbern baß er Minister ahne Portefeuille wird. „Daily Telearaph" glaubt, baß Macbonalb ben Poften bes Lord- siegelbewahrers erhalten unb baburch in ber Lage fein werbe, der Regierung feine innen» unb außenpolitische Erfahrung zur Verfügung zu stellen, ohne mit Facharbeiten überlastet zu werden. Daß Lorbsiegelbewahrer Eben ber neue Außen- minister sein wird, wirb kaum mehr in Zweifel gezogen. Um bas jetzige Parteienverhältnis beizu­behalten, wirb Außenminister Sir John Simon vermutlich nicht ins Oberhaus berufen werden, son­bern an Stelle Balbwins als Präsident bes Staatsrates fteUoertretenber Führer des Unterhauses werben. Der nationale Arbeiterpartei- (er Lorb Sankey wirb sich völlig zurückziehen unb sein Nachfolger als Lordkanzler unb Führer ber Regierung im Oberhaus wirb voraus­sichtlich ber jetzige Kriegsminister Lord Hails- Ham sein. Um bie Vertretung ber nationalen Ar­beiterpartei nicht einzuschränken, wirb bann weiter ber Sohn Macdonalds Malcolm Macbonalv, ber Unterstaatssekretär im Dominienministcrium ist, einen Posten im Kabinett erhalten.

nr. 125 Erster Blatt 185. Jahrgang Dienstag. 28. Mai 1935

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