Ur. 167 Erstes Blatt
185. Zahrgang
Samstag, 20. Juli 1935
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Eichener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
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planvolle Zusammenarbeit zur Säuberung Berlins.
Wechsel im Polizeipräsidium der Reichshauptstadt.
Berlin, 19. Juli. (DBB.) Der Polizeipräsident von Berlin, Konteradmiral a. D. von £ e - vehow, hat den Reichs- und preußischen Minister des Innern Dr. Frick um Enthebung von seinem Amt gebeten. Der Reichs- und preußische Minister des Innern hat bis zur endgültigen Genehmigung durch den Führer und Reichskanzler den Polizeipräsidenten von Levetzow von seinen Dien st gesch ästen enfbun- b e n und mit ihrer vorläufigen Wahrnehmung mit sofortiger Wirkung den Polizeipräsidenten von Potsdam, SA.-Gruppenführer Graf Helldorff, betraut
In Verfolg dieser Beuernennung fand Freitagmittag eine Besprechung statt, an der Reichsminister Gauleiter Dr. Goebbels, der Staatskommissar der Hauptstadt Berlin, Dr. Lippert, Generalleutnant der Landespolizei, D a l u e g e, der stellvertretende Gauleiter G ö r l i h e r, Polizeipräsident SA.-Gruppenführer h e l l d o r f f und SA.-Gruppenführer U h l a n d teilnahmen. In dieser Besprechung wurden die Richtlinien fest- gelegt, nach denen in Zukunft in planvoller Zusammenarbeit zwischen politischer G a u l e i t u n g, SA. - Führung, Polizei und Stadtverwaltung der Kampf um die Säuberung der Reichshaupt st adt von kommunistischen Zersehungsversuchen, reaktionären Treibereien und bolschewistisch-jüdischer Anmaßung weitergeführt werden soll. Die Besprechung ergab eine vollkommene lieberein ff immun g, die die Gewähr bieten wird, daß auch in Zukunft der Charakter der Reichshauptstadt als einer durch die BSDAP. eroberten deutschen und nationalsozialistischen Stadt dieses Reiches und Volkes würdig ist, in vollem Umfange gewahrt bleibt. Partei, Polizei und Verwaltung werden es als ihre Ehrenpflicht anfehen, in einträchtigem Zusammenwirken diesem großen Ziele zu dienen.
Der neue Polizeipräsident
Der soeben mit der vorläufigen Wahrnehmung der Dienstgeschäfte des Berliner Polizeipräsidenten beauftragte Polizeipräsident von Potsdam, SA.- Gruppenführer Graf Helldorf, wurde 1896 in Merseburg geboren. Im Kriege ging er als Fahnenjunker im Husarenregiment Nr. 12 ins Feld und
Graf Helldorff. (Scherl-M.)
wurde in diesem Regiment 1915 zum Leutnant befördert. Nach der Revolution nahm er seinen Abschied und war danach von 1920 an im landwirtschaftlichen Beruf tätig. Er schloß sich der NSDAP, an und wurde 1925 von dieser in den Preußischen Landtag gewählt. Bon 1921 bis 1928 war er als Landwirt und Rittergutsbesitzer tätig und wurde dann 1931 SA.-Führer von Berlin-Brandenburg. In dieser Eigenschaft wurde er Ende 1931 von dem marxistisch eingestellten Schöffengericht wegen angeblichen Landfriedensbruchs zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt, in dem Berufungsverfahren vor dem Landgericht jedoch wieder freigesprochen. Unter seiner Leitung wurde am 8. März 1933 auf Anweisung des preußischen Ministers des Innern das Liebknechthaus in Berlin für die SA. beschlagnahmt und in Horst-Wessel-Haus umgetauft. Am 25. März 1933 wurde er zum Polizeipräsidenten von Potsdam ernannt und am 3. Juni 1933 in das preußische Ministe - rium des Innern berufen, um das Refe- r a t für Pferdesport zu übernehmen.
Admiral von Levetzow
Der bisherige Polizeipräsident von Berlin, Konteradmiral a. D. Magnus von Levetzow, hatte dieses Amt im Februar 1933 als Nachfolger des Polizeipräsidenten Dr. Melcher übernommen. Levetzow wurde 1871 in Flensburg geboren und trat 1889 als Kadett in die Kaiserliche Marine. Bon 1903 bis 1906 gehörte er u. a. dem Admiralstab der Marine in Berlin an. Bon 1916 bis 1918 oekleidete er den Posten des Chefs der Operationsabteilung des Kommandos der Hochfeestreit- kräfte. Nachdem Levetzow von Januar bis März 1920 Chef der Marinestation der Ostsee war, erbat er im Herbst des gleichen Jahres den Abschied. Während des Krieges hat Levetzow an allen Unternehmungen der Hochseeflotte teilgenommen.
In den Jahren nach dem Kriege nahm er lebhaften Anteil an vaterländisch - politischen Bestrebungen.
Ein unerhörter Vorfall
LPD. Frankfurt a. M., 19. Juli. Das „Frankfurter Volksblatt" berichtet über ein Vorkommnis in Ober-Wöllstadt (Kreis Friedberg), das an die härteste Kampfzeit erinnert. Am 1. Juli d. I. verunglückte der stellvertretende Leiter der Landesstelle des Reichspropagandaministeriums, Pg. Müller, während einer Dienstfahrt am Ortseingang des Dorfes Ober-Wöllstadt. Ein Insasse des Kraftwagens wurde leicht verletzt und der Wagen selbst derart beschädigt, daß er abge- schleppt werden mußte. Sofort nach dem Unfall sammelte sich eine große Zahl Einwohner aus dem genannten Dorf an und erging sich in den gemein ft en Beschimpfungen gegen den Verunglückten und seine Kameraden. Es entstand sogar eine regelrechte Schlägerei unter den zum Teil betrunkenen Leuten, als ein besonnener Volksgenosse versuchte, für die Bedrohten Partei zu ergreifen. Auf die wiederholte
Bitte um Hilfe wurde gefragt, was man b e - zahlen wolle, und als sich ein Einwohner bereit erklärte, für 40 Mark (!) einzuspringen, forderte man ihn lärmend auf, 50 Mark zu verlangen. Die wild gewordene Menge versuchte sogar, den Pg. Müller nach Geld zu durchsuchen und seine Freunde von ihm abzudrängen. Schließlich gelang es den Bedrohten, sich den Weg zu dem Haus eines vernünftigen Einwohners von Ober- Wöllstadt zu erzwingen und Hilfe herbeizurufen. Nach abgeschlossener Untersuchung des Sachverhalts hat der Reichs ft atthalter in Hessen als Chef der Hessischen Landesregierung angeordnet, daß die drei als Haupträdels- führer Fe ft gestellten, nämlich Heinrich Frank Stark, Hermann S ch w e i f e r t und Karl Hofmann, für längere Zeit nach D a - ch a u überwiesen werden. Hier soll versucht werden, diese drei Rädelsführer zu einigermaßen erträglichen Menschen zu erziehen. Den übrigen Einwohnern von Ober-Wöllstadt aber soll damit bargetan werden, daß man nicht ungestraft Wegelagerer spielen darf und dabei nach Vertreter des Staates und der Partei belästigen und beschimpfen darf.
Der Reichsminister für kirchliche Angelegenheiten.
Die Uebertragung aller kirchlichen Angelegenheiten, die bisher im Reichs- und Preußischen Ministerium des Innern sowie im Reichs- und Preußischen Ministerium für Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung bearbeitet wurden, an den Reichsminister ohne Geschäftsbereich Kerrl ist die politische und organisatorische Folgerung aus dem Erlaß, den der preußische Minister- präftbeni unb Chef ber Geheimen Staatspolizei, General Göring, über bie künftige Behanblung ungesetzlicher unb staatsfeinblicher Agitation eines Teiles ber Geistlichkeit an bie Staatsbehörben gerichtet hat. Die Zusammenfassung aller sich aus bem Erlaß Görings ergebenben Fragen unb Aufgaben, über bereu schwierigen unb beüfaten Charakter sich ber Erlaß selbst sehr offen ausgesprochen hat, in ber bewährten unb festen Hanb eines ber ältesten Mitarbeiter bes Führers unb Reichskanzlers zeigt, welche große Bebeutung bie Reichsleitung den in bem Erlaß kritisierten Mißständen, aber auch ihrer in gleicher Weise vom Interesse des Staates wie der Kirche gebotenen Beilegung zumiht.
Für die Betrauung Kerrls mit dieser Aufgabe ist wohl ausschlaggebend gewesen, daß er sich a l s preußischer Justizminister, wozu er nach ber nationalen Revolution am 11. April 1933 ernannt worben war, außerorbentlich bewährt hat. Er kommt aus ber Laufbahn der mittleren Justizbeamten, ist, wie fast alle führenden Männer des neuen Deutschland, währenb bes ganzen Krieges an ber Front gewesen unb gehört seit Enbe 1923 ber Partei an. Sein Name würbe in der Politik zum ersten Male weiteren Kreisen bekannt, als er nach den preußischen Wahlen vom April 1932, die den Nationalsozialisten eine Vermehrung ihrer Sitze von 6 auf 162 gebracht hatten unb ben großen Umschwung in Preußen einleiteten, mit absoluter Mehrheit zum preußischen Lanbtagspräsi- b e n t e n gewählt wurde. Als solcher spielte er in ben Derhanblungen mit bem bamaügen Reichskanzler von Papen über bie ordnungsgemäße Bil- bung einer neuen preußischen Regierung, bie bekanntlich bann zur Einsetzung eines Reichskommissars für Preußen unb zur Beseitigung der alten schwarz-roten Kartellregierung führte, eine ausschlaggebende Rolle.
Nach feiner Ernennung zum preußischen I u st i z m i n i st e r fiel ihm zunächst die Aufgabe zu, ben politischen Umschwung nach ber geistigen unb personellen Seite in ber Justizverwaltung burch- zusetzen, ber bie lange gemeinsame Herrschaft ber Soz'ialbemokratie unb bes Zentrums einen auch für parlamentarische Verhältnisse ungebührlich starken Stempel aufgebrücft hatte. Diese Spuren waren nur mit fester Hanb auszutilgen, unb Kerrl unter« zog sich biefer Arbeit burch persönlichen Einsatz unb burch eine unermübliche Jnspektionstätigkeit bei ben Lanbgerichten, um sich selbst ein Bilb zu machen unb persönliche Entscheibungen treffen zu können. Zn ber geistigen Angleichung ber Justizverwaltung an bie 3been unb Forberungen bes Nationalsozialismus ftanb im Vordergrunb eine grunbsätzliche Reform bes Strafvollzugs, man kann wohl sagen, um eine verstänbliche Formel zu gebrauchen, baß burch sie bie Zuchthäuser unb Gefängnisse roieber zu richtigen Strafanstalten umgestaltet würben. Hand in Hand damit ging eine energische Bekämpfung des Verbrechertums vor allem durch eine äußerste Beschleunigung ber Strafjustiz, und man weiß aus der Kriminalstatistik, daß in biefer verhältnismäßig kurzen Zeit ber Er- folg eines sichtbaren Rückgangs ber Kriminalität zu verzeichnen ist. Wenn bas Verbrechen im heutigen Deutschlanb mit unnachsichtlicher Verfolgung, mit schnellster Aburteilung unb mit hartem Strafvollzug zu rechnen hat unb auf der anbern Seite in ber Öffentlichkeit das Vertrauen in den wirksamen Schutz gegen ben Verbrecher durch ben Staat wieder hergestellt ist, so ist dies zweifellos mit dem energischen Durchgreifen Kerrls zu verdanken.
Aber auch auf anberen Gebieten ber Justizverwaltung ist feine Wirksamkeit beutlich sichtbar geworben. Die G e r i ch t s f e r i e n würben nach bem Grunbsatz, baß bas rechtsuchende Volk ohne Unterbrechung sein Recht finben muß, so gut wie be» fertigt. Der Zivilprozeß würbe auf bas äußerste beschleunigt unb bie schriftliche Prozeßführung zugunsten eines unmittelbaren mündlichen unb persönlichen Derhanbelns eingeschränkt. Von großer Bebeutung für bie staats-
politische Erziehung der beutschen Richter, Staatsanwälte unb Rechtsanwälte ist bie U m ft e 11 u n g ber beiben juristischen Prüfungen auf den Grundsatz ber Führung. Hineinstellen bes Referendars in ein Leben ber Gemeinschaft mit bem Ziel einer stärkeren Dolksverbunbenheit bes der Justiz dienenden Beamten, wie sie auch die Reform des materiellen Rechts selbst anstrebt. Das für die Zukunft ber beutschen Lanbwirtschaft lebenswichtige Gesetz über bas preußische Erbhofrecht brachte Kerrl als einzigem Nichtbauernführer bie Ehre ber Mitgliedschaft im Reichsbauernrat ein.
Mit ber Uebernahme ber kirchlichen Angelegenheiten wirb bem Reichsminister Kerrl eine Aufgabe von großer Bebeutung zugewiesen. Der Weg unb bie Richtlinien finb ihm burch bie klare Haltung bes Führers unb Reichskanzlers in der Frage des Verhältnisses von Staat und Kirche, burch bie ebenso klaren Richtlinien ber Partei unb burch ben Grunbsatz bes Göringschen Erlasses vorgezeichnet, baß es nicht um bie Entfachung eines Kulturkampfes, fonberun um bie ausschließliche Geltung ber Staatsautorität innerhalb ihrer politischen Interessen unb Ziele geht. Nach bem Charakter, ber Laufbahn unb ben Leistungen Kerrls im Dienste von Partei unb Staat barf man erwarten, baß er auch dieser neuen schweren Aufgabe gerecht wird.
Meine politische Nachrichten.
Wie das Deutsche Nachrichtenbüro mitteilt, ist burch bas päptstliche Dekret bie Schrift Alfreb Rosenbergs „An bie Dunkelmänner unserer Zeit" auf ben Jnbex gesetzt worben. Der im „Osservatore Romano" veröffentlichte Erlaß enthält keinerlei Begrünbung.
Der Retchskriegsminister unb Oberbefehlshaber ber Wehrmacht, Generaloberst von Blomberg, traf am Freitagvormittag i n Kassel ein, um Teile ber dortigen Standortstruppe zu besichtigen. Nach eintägigem Besuch wirb ber Reichskriegsminister sich in bas Fulba - unb Wesertal begeben.
Durch königliches Dekret ist der südslawische Gesandte in Berlin Balugdschitsch in den Ruhe- stand versetzt worden.
3m Spiel der Mächte.
Es scheint nun also nach endlos langem Hin und Her boch entschieden zu sein. Der Völkerbunb s- r a t wirb sich wohl ober übel in wenigen Tagen mit bem Abessinienkonflikt befassen müssen. Wir kennen vornehmlich Englanbs Befürchtungen, baß bem Völkerbunb aus biefer Sache unverbesserlicher Schabe erwachsen müsse, gleichgültig wie er entscheibe. Denn ein Spruch zu Gunsten bes um Schutz seiner Souveränität bittenben Abessiniens würbe ben Austritt Italiens aus bem Völkerbunb zur Folge haben, ein Gewährenlassen bes italienischen Imperialismus müßte bem Völkerbunbe bei allen aufrichtigen Jüngern ber Dölkerbunbsibee, bei allen kleinen unb unterbrückten Völkern einen un- wieberbringlichen Prestigeverlust einbringen. Beibes wollte Englanb oermeiben. Es suchte auch noch aus anberen Grünben zu vermitteln. Weber wünschte es bie italienische Freunbschaft aufs Spiel zu setzen, noch burch einen Krieg in Ostafrika bie benachbarten Völker ber eigenen Interessensphäre beunruhigt zu sehen. Die britischen Bemühungen liefen also barauf hinaus, burch einen Gebietsaustausch, zu bem es selbst einen Beitrag leisten wollte, unb an- bere Kompensationen Italien von einem Angriff auf Abessinien abzuhalten, andrerseits aber Abessiniens Unabhängigkeit zu erhalten. Ebens Angebot würbe in Rom als unzureichenb zurückgewiesen. Die italienische Presse führte gegen Englanb eine immer heftigere Sprache. Die Uneigennützigkeit ber britischen Vermittlung würbe in Zweifel gezogen und der Appell an bie Waffen als einziger Weg bezeichnet, ber in biefem Konflikt ber Ehre Italiens unb bem italienischen Verlangen nach einer enb» gültigen Lösung entspreche.
Darauf hat man in London sich bemüht, Frankreich für eine Vermittlung einzuspannen. Wie es scheint vergeblich. Der Generalsekretär bes Völkerbunbes, ber Franzose Avenol, ben bie Angst vor einem folgenschweren Eklat in Genf schon vor Wochen auf bie Reise nach Lonbon unb Paris gescheucht hatte, hat bei feinen Lanbsleuten erstaunlich wenig Verstänbnis für seine Sorgen gefunben. Herrn Laval, ber ja Ministerpräsibentschaft und Leitung ber auswärtigen Angelegenheiten in seinen Hänben vereinigt, kamen bie innerpolitifchen Schwierigkeiten, bie sich um bas Defizit im Staatshaushalt unb feine Beseitigung burch bie bekannten rigorosen Notverordnungen brehen, insofern gewiß nicht ungelegen, als sie ihm einen Vorwanb boten, sich im Abessinienkonflikt nicht zu früh festzulegen und eine Antwort auf bie Mahnungen Englanbs unb Avenols hinauszuschieben. Im Grunbe wirb Frankreichs politische Linie klar unb einbeutig von ber eben erst bei Lavals Besuch in Rom begründeten Freunbschaft z u Italien bestimmt, ber zu Liebe es in diesem besonderen Falle auch bie sonst vergötterten Jbole des Völkerbunbes glaubt im Stich lassen zu können, wenn nun anbers einmal eine Lösung biefes Jnteressenkonflikts nicht möglich sein sollte. Im übrigen erinnere man sich baran, baß Mussolini erst ben Entschluß zum Aufrollen ber abessinischen Frage gefaßt hat, nachbem ihm Laval in Rom zuminbest bie Uninteressiertheit Frankreichs an biefem Gebiet Ostafrikas versichert hatte. Selbst an einer Ermunterung, bie Grünbung eines großen italienischen Kolonialreichs hier im Hinterlanb bes Roten Meers in Angriff zu nehmen, wirb es Laval vielleicht nicht hat fehlen lassen, benn ist Italiens militärische unb wirtschaftliche Kraft erst einmal hier festgelegt, verschwinbet im gleichen Maße bas italienische Interesse an Tunis, bas Jahrzehnte hinburch bie italienisch-französischen Beziehungen belastet hat.
Avenol hat also ebensowenig wie England in Paris bie tatkräftige Unterstützung in Form eines Druckes auf Italien gefunden, bie nötig gewesen wäre, um eine erneute Abessinienbebatte vor bem Völkerbunbsrat zu üermeiben. Besonbers nach bem ergebnislosen Abbruch ber Schlichtungs- Verhandlungen in Scheveningen ist biefe Sorge ja höchst akut geworben, benn Abessinien ist entschlossen, seine günstige Position als angegriffenes Mitglieb bes Völkerbundes in Genf voll auszunutzen, um hier noch schnell vor bem wohl auch in Abbis Abeba als unvermeiblich angesehenen Waffengang mit Italien einen moralischen Siea bavonzutragen, der in feiner Wirkung auf bie Völker ber arabischen Welt gewiß nicht leicht zu unterschätzen wäre. Wir werben noch barauf zurück- fommen. Aber auch bie anbere Seite scheint nun eine moralische Offensive zu planen, ba ber un- verbüllte Imperialismus, mit bem Italien feine Ansprüche gegen Abessinien vertrat, nicht nur schlechten Einbruck gemacht hat, sonbern auch für bie Genfer Atmosphäre benkbar ungeeignet ist. Die Franzosen haben beshalb ben Gebauten aufgeworfen, Italien möge boch seinerseits gegenüber ben abessinischen Klagen über Grenzverletzungen unb Kriegsbrohungen in Genf mit einer Gegenklage hervortreten, in ber es nun alle seine Beschwerben über Vertragsbrüche Abessiniens, aber auch über bie kulturelle Rückständigkeit unb wirtschaftliche Unerschlossenheit zusammenfassen unb einen Auftrag bes Völkerbunbes zur kulturellen unb wirtschaftlichen Erschließung Abessiniens verlangen soll. Besonbers bie angebliche Duldung der Sklaverei durch den Herrscher von Abessinien wird von Rom aus immer als Beweis dafür angeführt, daß Abessinien nicht unter bie zivilisierten Nationen zu rechnen sei unb baher bie Voraussetzungen für ein« Mitgliebschaft im Völkerbunbe nicht erfülle, worauf englische Blätter maliziös einroenben, baß es 1923 gerabe Italien gewesen war, bas im Bunbe mit Frankreich bie ihm bamals zweckmäßig dünkenb« Aufnahme Abessiniens in ben Völkerbund gegen ben Wiberspruch Englanbs durchgesetzt hatte.
Immerhin scheint die von Frankreich angeregte Taktik, Abessinien in Genf mit feinen eigenen Was-


