M. 296 Erste; Blatt

185. Jahrgang

Donnerstag, 19. Dezember 1955

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Der britische Außenminister Hoare vor der llnterhausaussprache über den pariser Friedensplan überraschend zurülkgelrelen.

Die Mehrzahl der jüngeren Kabinettsmitglieder war mit der von Hoare beabsichtigten Ltnterhausrede zur Verteidigung des Friedensplans nicht einverstanden.

Große Lleberrafchuna.

London, 18. Dez. (DNB.) Der englische Außen­minister Sir Samuel Hoare ist am Mittwoch gegen 22.45 Uhr zurückgetreten. Der Rück­tritt ist kurz vor einer entscheidenden Aussprache über den Pariser Plan völlig überraschend erfolgt. Im Unterhaus hatten sich zwar bereits Gerüchte dieser Art einige Stunden vorher verbreitet. Auf Grund der letzten Entwicklung hatte man jedoch angenommen, daß es keine Meinungsverschieden­heiten zwischen ihm und Baldwin gebe. Der Sturm der Entrüstung, den die von ihm gemeinsam mit Laval ausgearbeiteten Friedenspläne erregt haben, scheint ihn aber in letzter Stunde überzeugt zu haben, daß er nicht in der Lage sein werde, ihn vor dem Unterhaus zu vertreten. Hoare war ja nicht nur kraft seines Amtes, sondern darüber hin­aus Höch st persönlich für diese Vor­schläge verantwortlich, da er sie zusam­men mit Laval ausgearbeitet hat. Sein Rücktritt wurde sehr schnell bekannt, da nur wenige Minu­ten nach dem erfolgten Rücktritt die Nachricht hier­über im Rundfunk verbreitet wurde.

Die Werarünhe des Rücktritts.

London, 19. De;. (DRV. Funkfpruch.) „Daily Telegraph" meldet, Hoare habe dem Premier­minister am frühen Nachmittag des Mittwoch seinen Rücktritt eingereicht, nachdem einer seiner ältesten Freunde im Kabinett und der Valdwin am nächsten stehende Minister, der Schatzkanzler N e - ville Chamberlain, ihn namens des Pre­mierministers aufgesucht und ihm Mitteilung von dem strengen Urteil gemacht habe, das in der Vormittagssihung des Kabinetts über feine Pariser Politik gefällt worden sei. Den Ministern habe der Entwurf der Rede vorgelegen, die Hoare beabsichtigt hatte, heute im Unterhaus zu halten. Ein großer Teil der Minister sei mit dem Inhalt der Rede nicht ein- verstanden gewesen.

Die geplante Rede sollte eine freimütige Mittei­lung der Umstände enthalten, unter denen Hoare seine Vereinbarung mit Laval schloß. Hoare be­absichtigt, fein Verhalten unverhohlen mit realisti­schen Gründen zu verteidigen und auf die b e - stehenden Schwächen des Kollektiv­systems hinzuweisen. Er habe erklären wol­len, daß der Völkerbund gegenwärtig nicht imstande sei, den erforderlichen weite­ren Druck anzuwenden, der Mussolini zu Verhandlungen auf einer ihm weniger günstigen Grundlage genötigt haben würde. Er habe ferner dartun wollen, daß nur England Vorsichtsmaß­nahmen gegen italienische Vergeltungsmaßnahmen getroffen habe und daß im Kriegsfall Eng­land dem Angriff allein hätte stand- halten müssen.

Hoare habe somit beabsichtigt, keinerlei Entschuldigung vorzubringen. Eine Gruppe seiner Kollegen habe aber die Ansicht vertreten, daß er zugeben sollte, einen Fehler began­gen zu haben. Diese Ansicht sei besonders nach­drücklich vertreten worden von dem Kriegsminister Duff Looper, dem Minister für öffentliche Ar­beiten Ormsby-Gore, dem Unterrichtsminister Oliver Stanley, dem Völkerbundsminister Eden und dem Landwirtschaftsminister E l l i o t. Diese Ansicht sei bereits in der Sondersitzung des Kabinetts am Dienstag geäußert worden, aber Baldwin und Neville Lhamberlain hätten, als sie Hoare später in Begleitung Edens besuch­ten, den Außenminister ihres vollen Ver­trauens und ihrer Unter st ühung ver­sichert.

Der eigentliche Kampf im Ministerium sei erst am Mittwochvormittag losgebrochen, als der Ent­wurf der Rede Hoares vorlag. Eine Anzahl der jüngeren Minister hätten ihren Rücktritt in Aussicht gestellt, falls versucht werde, die Pa­riser Beschlüsse zu rechtfertigen. Das Kabinett sei in einer heiklen Lage gewesen, da es die von Hoare aus Paris nach London gemeldeten Vorschläge g e - billigt hatte. Schließlich habe man die Entschei­dung getroffen, daß Hoare aufgefordert werden sollte, seiner Erklärung im Unterhaus einen mehr entschuldigenden Ton zu geben. Der Außenminister habe dies abgelehnt, und seinen Rücktritt eingereicht.

Wer wird Außenminister?

Wird auch Bansittart zurücktreten?

London, 19. Dez. (DNB.) Sir Samuel Hoare wurde 'm letzten Juli zum englischen Außenminister ernannt und zwar als Nachfol­ger Sir John Simons. Er ist also knapp sechs Monate im Amt gewesen. Sein Rücktritt

dürfte außer durch die außenpolitischen Ereignisse u. a. auch durch seinen Gesundheitszustand mit verursacht sein. Hoare litt stark an Rheumatis­mus, der ihn in der letzten Zeit außerordentlich mitgenommen hat.

Wer sein Nachfolger werden wird, ist noch völlig ungeklärt. Man hält es für möglich, daß Baldwin vorläufig das Außenministerium mitverwalten wird, andererseits glaubt man, daß Neville Chamberlain Außenminister wer­den wird. Nach dem „Daily Telegraph" werden unter den Kandidaten für den Posten des Außen­ministers auch der Lord-Geheimsiegelbewahrer Lord Halifax und der Völkerbundsminister Eden genannt. Eine Ernennung von Lord Halifax wiirde wahrscheinlich eine grundlegende Aende - rung in d er Orientierung der briti­schen Außenpolitik bedeuten.

In den Wandelgängen des Unterhauses war am Mittwochabend von der Möglichkeit die Rede, daß der ständige Unter st aatssekretär des Foreign Office, Sir Robert V a n s i t t a r t, der zusammen mit Hoare in Paris war und an den dor­tigen Beschlüssen einen beträchtlichen Anteil hatte,

ebenfalls seinen Rücktritt einreichen werde. „Daily Telegraph" hört, das Bansittart aus ausdrücklichen Wunsch des Premierministers gegenwärtig auf seinem Posten bleiben wird.

Die heutige Merhaussihung.

London, 19. Dez. (DNB.) Die heutige Unter« Haussitzung wird trotz des Rücktritts Hoares statt­finden. Hoare wird, wie das üblich ist, voraussicht­lich von einer der hinteren Bänke aus, auf denen die Abgeordneten sitzen (nur Minister und Parteiführer sitzen auf den vordersten Bänken) eine Erklärung über seinen Rücktritt abgeben. Hieraus wird der Führer der Arbeiter­partei A 111 c c den bekannten Mißtrauensantrag gegen die Regierung einbringen. Ministerpräsident Baldwin wird hieraus das Wort nehmen. Hoare hatte seine Rede für heute bereits vollständig vor­bereitet. Sie war über 4000 Worte lang. Ob er diese Rede vortragen wird, ist jedoch noch ungewiß. Nach dem üblichen Brauch wird er dies nicht können; es ist aber möglich, daß eine Ausnahme gemacht wird.,

Die Lage des Kabinetts wesentlich erleichtert.

Ein neuer konservativer Abänderungsantrag.

London, 19. Dez. (DNB. Funkspruch.) Der Rücktritt des Außenministers Sir Samuel Hoare hat allgemeine Ueberraschung verursacht, da er den Erwartungen zuwider vor der heutigen U n- terhaüs- Aussprache erfolgt ist, und da es sich um den Sturz eines der hervorragendsten, ein­flußreichsten und angesehensten Mitglieder einer Regierung handelt, die vor wenig mehr als einem Monat bei den Parlamentswahlen einen großen

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Scherl-Bildmaterndienst

Sieg erfochten hat. Seit Jahrzehnten hat es in der politischen Geschicht Englands den Fall nicht gegeben, daß eines der wichtigsten Mitglieder der Regierung am Vorabend einer Parlamentsaus­sprache, die den Bestand der Regierung bedroht, zurückgetreten ist.

In den Wandelgängen des Unterhauses wird der Schritt Hoares fast allgemein gebilligt. Die

meisten Abgeordneten sehen ein, daß der Pariser Plan ganz ohne Rücksicht darauf, was sich zu sei­ner Rechtfertigung vorbringen ließe, das Ver­trauen des englischen Volkes zu der Außenpolitik der Regierung erschüt­tert hat, nachdem diese Außenpolitik noch vor zehn Tagen von allen Parteien des Unterhauses gebilligt worden war. Man glaubt, daß die Regie­rung selbst zu der Ueberzeugung gekommen ist, daß es notwendig ist, dem Parlament und der öffent­lichen Meinung Sicherheit darüber zu geben, daß es keine entschiedene Aenderung der Politik der letzten Monate geben wird. Hieraus deutet die Tatsache hin, daß die Regierung sich mit einem neuen Abänderungsantrag zu dem ursprünglichen Mißtrauensantrag und dem ersten von einer Gruppe konservativer Abgeordne­ter angemeldeten Abänderungsantrag einverstanden erklärt hat. Dieser neue Abänderungsantrag, der von Lord W i n t e r t o n eingebracht werden wird, besagt, das Unterhaus sei der Meinung, daß die Bedingungen eines Friedens im italienisch-abessini­schen Streit für den Völkerbund an« nehmbar sein müßten, und verspreche der Re­gierung volle Unterstützung bei der Außenpolitik, die in der Kundgebung der Regierung bezeichnet und bei den Wahlen vom Lande bekräftigt worden sei. In diesem Antrag wird im Gegensatz zu der arbeiterparteilichen Ent­schließung und dem ersten Abänderungsantrag jede Bezugnahme aus den Pariser Plan vermieden. In Regierungskreisen hofft man, daß der Wortlaut dieses Antrages d i e Gefahr beseitigen wird, daß bei der heu­tigen Abstimmung eine Anzahl der Regierungs« anbänger gegen d i e Regierung stimmen und viele andere sich der Stimmabgabe enthal- t e n werden.

Sturm bei den Radikalsozialisten.

Herriot legt den parteivorsih nieder.

Paris, 19. Dez. (DNB. Funkspruch.) Staats- Minister H e r r i o t hat in der Nacht zum Donners­tag den Vorsitz der Radikalsozialisti« sch en Partei unter Protest nieöergelegt.

Dieser Beschluß, den die Parteifreunde Herriots vergebens wieder rückgängig zu machen versuchten, geht auf einen Zwischenfall zurück, der sich gegen Mitternacht am Schlüsse einer Sitzung des radi- kalsoziali st i scheu Vollzugsausschusses ereignet hat. Ein Mitglied des Vollzugsausschusses, Ad'de-Vidal, fragte im Hinblick auf die un« einheitliche A b st i m m u n g der radikalsozia­listischen Abgeordneten bei der letzten Abstimmung am Dienstag in der Kammer, was „diese Roß- tausch er ei bedeuten solle, nachdem 78 radikal­sozialistische Abgeordnete gegen d i e Negie­rung gestimmt haben"? Es entstand ein großes Durcheinander und der Abgeordnete P i o t rief aus, der Ausdruck Roßtäuscherei lasse sich sehr wohl auf öie Politik des Ministerpräsidenten Laval anwenden und es sei ein völliger politischer Kurs­wechsel nötig.

Darauf tief herriot aus, er könne die eben gefallenen Worte nicht hinnehmen. Zur Rohtäuscherel gehörten zwei, einer der vorschlage und einer der annehme. Er fei weder der eine noch der andere. Als A d d e- V i d a t darauf erklärte, er habe mit seinem

Ausdruck herriot nicht zu nahe treten wollen, erwiderte herriot, wenn jemand anders gemeint fei, fo fei das noch bedenk­licher: er, herriot, habe den Ministerprä- fibenten vor der radikalsozialistischen Partei decken müssen; er habe versucht, seine Stellung als Vorsitzender einer großen Partei und als Mitglied der Regierung Laval in Einklang zu bringen. Das sei ihm nicht gelungen. Infolgedessen trete er als ParteiVor­sitzender zurück.

Als Herriot daraufhin den Saal verlassen wollte, stellte sich ihm unter zahlreichen anderen auch D a - lädier in den Weg und forderte ihn auf, den Vorsitz zu behalten: In der Stunde, in der Sir Samuel Hoare zurücktrete, und die Politik, die Herriot bekämpfte, mattgesetzt werde, also in dem Augenblick, in dem das große Ideal der Achtung des Völkerrechts triumphie­ren werde, dürfe Herriot nicht zurück- treten. Er, Daladier, den man in Gegensatz zu Herriot habe bringen wollen, bitte Herriot, zu bleiben. Dieser Aufruf blieb auf Herriot ebenso unwirksam wie ein Versuch, den der Vor - st a n d nachts um 2'/r Uhr bei Herriot unternahm, um ihn um der Einheit der Partei wil- l e n zum Bleiben zu bestimmen.

Paris zum Rücktritt Hoares.

„Wie eine Bombe cinsteschlagen."

Paris, 19. Dez. (DNB. Funkspruch.) Der Rück­tritt des einen der Urheber des in Genf vorgeleg­ten Friedensplanes, Sir Samuel Hoare, hat in Paris, wo der a n d e r e Urheber des Planes, Mini­sterpräsident und Außenminister Laval, eine außenpolitische Aussprache im Parlament nur mit Mühe bis zum 27. Dezember hatte verschieben lassen können, wie eine 'Bombe eingeschlagen. Man sieht den Plan Laval-Hoare als erledigt an, zumal er nach dem Rücktritt des englischen Ver­fassers auch in Frankreich immer stärke- ren Angriffen ausgesetzt sein wird, die vom linken Flügel der radikalsozialistischen Partei durch den Abgeordneten C o t schon begonnen hat. Der Rücktritt Herriots als Vorsitzender der radikalsozialistischen Partei gestaltet die Lage La­vals noch verwickelter. Man ist einmütig der Anfickt, daß international gesehen öie Rede Mussolinis in Pontinia, über die wir an anderer Stelle berichtet, den Anstoß zu dem Rück­tritt des englischen Außenministers gegeben hat und beurteilt die Lage unter dieser Voraussetzung.

Der „Matin" schreibt, starke Gründe müßten den englischen Ministerpräsidenten bestimmt haben, sich einen so wertvollen Mitarbeiter wie Sir Samuel Hoare zu berauben. Möglicherweise ft ä r f e B a l d- w i n seine innerpolitische Stellung, aber man könne befürchten, daß das hinsichtlich der Außenpolitik nicht der Fall sei. — Das „Petit Journal" führt aus, Laval habe ent­sprechend dem Geist der Dölkerbundssatzungen alles mögliche zur friedlichen Lösung des Streites und zur Vermeidung strenger Maßnahmen versucht, die den europäischen Frieden in Frage stellen könnten, der für die kleinen wie für die großen Staaten so notwendig fei. Dieses realpolitische Werk des Frie­dens müsse man unter allen Umständen weiter verfolgen. — Dem „Journal" wird aus London berichtet, aus dem Rücktritt Hoares sei zu schließen, daß Baldwin den Plan Laval- Hoare nicht billigte. Mithin sei nunmehr m i t einer sehr deutlichen Kursänderung der englischen Politik zu rechnen. — Im „Popu- laire" erklärt der Sozialist Leon Blum, einer der Unterzeichner des Planes habe bereits fein Ver­gehen gegen den Frieden gesühnt. „Aber der andere? der Anstifter und Hauptschuldige La- v a l?" Blum behauptet, daß Laval der von ihm befürchteten Aussprache im Parlament dadurch ausweichen wolle, daß er gleich nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfes über die Kampf- bünbe durch den Senat im Parlament die Verord­nung über die Schließung der Parla­mentstagung verlesen werde.

Der „F i g a r o" schreibt, der Pariser Plan sei tot. Frankreichs Vermittlungstätigkeit fei edel­mütig, vielleicht aber nicht gewinnbringend gewesen. Man möge jetzt ruhig abmarten, bis Frankreich infolge der weiteren Entwicklung schließlich um seine Vermittlung gebeten werde. „Le Jour" schreibt, Abessinien habe den Vorschlag Laval-Hoare abgelehnt und Italien habe ihn mehr als zurückhaltend ausgenommen. Man könne aber schließlich niemandem sein Glück auf­zwing e n. „Ami du Peuple" schreibt, der Auf­sehen erregende Rücktritt Sir Samuel Hoares zeige, daß die parlamentarischen Herrschaft s- formen recht krank seien. Sogar in dem we­gen seiner Festigkeit berühmten England seien die Regierungen ebenso wenig vor einer Parteien-Er- Hebung geschützt wie in Frankreich. Man stehe in­mitten einer revolutionären Zeit.

Englische preffestimmen.

London, 19. Dez. (DNB. Funkspruch.) In den meisten Morgenblättern wird der Rücktritt des Außenministers Sir Samuel Hoare als ein Schritt betrachtet, der durch die neueste Entwicklung der Lage unvermeidlich geworden ist. Von den beiden Dölkerbundsgegnern in der Presse drückt „Daily Mail" die Erwartung aus, daß die britische Außenpolitik jetzt wieder den gefähr­lichen Boden von Genf betreten wird, anstatt auf der „festen und stabilen Grundlage" des Pariser Planes zu bleiben. — „Daily Expreß" de- zeichnet den „Sieg des linken Flügels der Konservativen Partei" und die Preisgabe der Pa­riser Vorschläge als beklagenswert und ver­gleicht Hoare mit einem über Bord geworfenen Steuermann.

In den konservativen Blättern sind Aeußerungen des Bedauerns und Mitgefühls mit Hoare allge­mein. „Time s" erklärt, der Beschluß des Außen­ministers fei die unvermeidliche Folge eines Irrtums, den man einem Menschen, aber nicht einem Außenmini st er ver­zeihen könne. Die Pariser Vorschläge seien auf jeden Fall dem Tode geweiht. Dies sei schon aus dem Ton der französischen und britischen Er­klärung im Völkerbundsrat hervorgegangen, lieber« dies zeige sich auch aus Mussolinis Rede, daß die Vorschläge die Verbissenheit des Duce und feiner Gefolgsleute nicht gemäßigt, sondern ihre Un­duldsamkeit noch größer gemacht hät­ten. Es habe einer ausdrucksvollen Gebärde bedurft, um der Welt zu zeigen, daß die britische Außen­politik sich nicht verändert habe.

Unglücksfall bei der japanischen Marine.

Bei einer Sturmfahrt in der Nähe von Kure kenterten zwei Barkassen einer japanischen U-Boot-Flvtille. Ein Korvettenkapitän und zwei Maate wurden getötet, zwei Offiziere und zwei Maate konnten mit schweren Verletzun­gen geborgen werden.