Hr.289 Erstes Blatt

185. Jahrgang

Mittwoch, 11. Dezember 1955

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England handelt im Auftrag des Völkerbundes

___ irischer Seite wird erklärt, es sei h öckstunwah

Nächtliche Aussprache im englischen ilnierhaus. - Baldwm an» Eden setzen sich mii der ff*

Opposition über die Friedensvorschläge auseinander

Er-

nur eine legungen sächlichen

matzen annehmbaren Preisen.

Aber die Torgsingeschäfte haben eigentlich ihren Namen zu unrecht geführt, da ihr Hauptzweck tat­sächlich weniger in dem verhältnismäßig schlechten Geschäfte der Gewinnung der Valuta von den Aus- ländern, als vielmehr darin bestand, die r e st - lichen Bestände an Edelmetallen und Wertsachen zu erfassen, die noch aus einer besseren Zeit von der Bevölkerung über Revolution, Bürgerkriege und bolschewistische Herrschaft in die heutigen Tage hinübergerettet wurden. Als eine der größten Aufkaufsorganisationen für Wertgegen­stände, die die moderne Geschichte kennt, stellte also der Torgsin eine außerordentlich raffinierte Einrich­tung dar, die sich entsprechend bewährt hat. Was in der Bevölkerung noch an Edelmetallen in altem Familiensilber, Andenken, Schmuck oder auch Trau­ringen vorhanden war, was noch an wertvollen Kunstgegenständen verborgen gehalten wurde, wan­derte aus den Verstecken hervor und kam in den 290 Torgsingeschäften zusammen. Selbstredend wurde dafür ein Preis gezahlt, der dem wirklichen Wert der Gegenstände nicht im entferntesten ent­sprach, — aber Hunger tut eben weh, und wenn der Volkskommissar für den Handel kürzlich den Verdienst des Staates aus dem Torgsinhandel mit 270 Millionen Rubel angab, so dürfte mehr als die doppelte Zahl eher der Wirklichkeit nahe­kommen. Sowjetrußland hat durch den Torgsin viel­leicht mehr als durch andere Maßnahmen zur Verelendung und Auspowerung der Bevölkerung beigetragen. Besonders die ehe­mals wohlhabenden Kreise, denen allein dos Vorhandensein alter Werte einen gewissen mo­ralischen Halt bot, sind erst jetzt endgültig auf die Stufe des Proletariers herabgedrückt und den Sow­jets auf Gedeih und Verderb ausgeliefert!

Demgegenüber ist es eine bloße Fiktion, wenn die Sowjetregierung durch die Beschränkung des Intourist auf Rubelgefchäfte und durch die Herstellung einer künstlichen Parität d e s Rubels zum französischen Fran­ken den Anschein zu erwecken versucht, als sei der Rubel ein stabiles Zahlungsmittel. Allein das Ver­hältnis: Ein Rubel gleich 3 Franken, bedeutet schon das Eingeständnis einer Entwertung im Aus­maß von 75 bis 80 v. H. Nicht im geringsten reicht aber dieses künstlich geschaffene Verhältnis an den Preisstand heran, wie er in Wahrheit auf dem innerruffifchen Markt besteht. Freilich könnte in die- fer Maßnahme der erste Schritt zu einer beabsich­tigen Schaffung einheitlicher Preise gesehen wer- den. Es scheint aber, daß die Gründe für die Re­gierung vorderhand auf dem Gebiet der auswär­tigen Kreditverhandlungen zu suchen sind. Offensichtlich wollte Moskau mit dieser Maß­nahme in London Eindruck machen und um gut Wetter für die Kreditgewährung bitten.

Wie dem auch sei, diese sowjetrussische Maßnahme wird im Innern des Landes selbstverständlich nur zu einer Verstärkung der bisherigen Tendenz, näm­lich zu einer Angleichung des allgemeinen Preis­standes nach oben, d. h. also zu einer weiteren Verteuerung des Lebens führen. Denn feit der Aufhebung der Lebensmittelkarte befinden sich die Preise in einer unaufhaltsamen Aufwärtsbe­wegung, — während aber die Löhne und Gehälter noch immer auf einem Stande verharren, der selbst von der Regierung als absolut ungenügend bezeich­net wurde. Und dieser neue Angriff auf den Sow- : jetbürger wirkt um so schwerer, als er auch auf

der Pariser Presse verbreiteten. Die riesigen Ab­tretungen abessinischen Gebietes entsprechen gar nicht der gegebenen Lage. „Italien", so schreibt das Blatt, „hat im Felde keine so hervorragenden Er­folge erzielt, daß die abessinische Regierung geneigt sein würde, derartige Bedingungen in Erwägung zu ziehen. Abessinien hat keine schwere Niederlage erlitten und seine Widerstandskraft ist ungebrochen. Anderseits sind die Italiener im Besitz eines sehr ausgedehnten abessinischen Gebietes, aus dem sie von den Truppen des Negus nicht vertrieben wer­den können. Diese beiden Tatsachen beherrschen.die Lage und jeder von den vermittelnden Mächten vorgeschlagene und vom Völkerbund bekräftigte Plan muß dem Rechnung tragen." Der Friedens­plan schlage für die Grenzen zwischen Eritrea und Tigre im äußer ft en Westen nur geringe Berichtigungen vor, die kleine Unebenheiten beseitigen sollten. Im Osten werde die Tatsache praktisch anerkannt, daß Teile von Tigre be­reits von den Italienern besetzt seien,

britischen Gesandten Sir Sidney B a r t o n aufge­sucht und ihn gefragt, ob er Nachricht über den Inhalt des Pariser Friedensplanes habe. Die Ant­wort lautete verneinend. Von maßgebender abessi-

lung dem Völkerbund aufnöligen, wenn der Völkerbund nichts davon wissen will. Ebenso wenig kann er sie Italien oder Abessinien auf­nötigen. Wir wissen nicht, was jede dieser drei Parteien beschließen wird. Wenn nichts dabei herauskommt, müssen wir es später wie­der versuchen. Wir werden wiederum die ganze Frage zu erwägen haben, wie weit Sühnemah­nahmen gehen können.

Die Opposition hat es so hingestellt, als wäre es eine ganz einfache Sache, die Oelzufuhr nach Italien zu unterbinden.' Es handelt sich aber um eine außerordentlich verwickelte Frage. Wenn wir den Schritt tun, müssen wir sicher sein, daß er wirksam ist. In den letzten drei Monaten haben wir sehr viel darüber in Erfahrung gebracht, was gegenwärtig in der Welt möglich ist und was

nicht möglich ist. Die Zeit wird kommen, wo man im Stande fein wird, dem Unterhaus alle seine Er­fahrungen mitzuteilen, und das Unterhaus und das Land werden dann zu erwägen haben, was sie im Lichte dieser Erfahrungen künftig zur Förderung der Arbeiten des Völkerbundes tun können. Abge­sehen hiervon kann ich heute abend wirklich nichts förderliches sagen. Wir setzen genau dieselbe Politik w i e bisher fort. Eden reift am Mitt­woch nach Genf und wir werden fehr bald wissen, welche Rückwirkungen der von uns ge­steuerte Kurs Hervorrufen wird.

Hierauf fetzte zu später Nachtstunde die Arbei­teropposition zum Zeichen des Protestes eine Abstimmung über d i e Antwortadresse auf die Thronrede durch. Die Adresse wurde mit 281 gegen 139 Stimmen angenom­men.

denen die dort ansässigen Häuptlinge Treue ge­schworen hätten. Im übrigen habe der Negus noch im letzten Sommer seine Bereitschaft ausgedrückt, Teile des Danakil-Gebietes abzutreten. Auf dieser Grundlage hätten die britischen und französischen Sachverständigen und Staatsmänner eine Grenzberichtigung ins Auge gefaßt. Der Hvare- Laval-Plan sehe ausdrücklich vor, daß Italien, falls es sich vor den Friedensverhandlungen weiterer ausgedehnter Gebiete Abessiniens bemächtigte, um Räumung dieser Gebiete ersucht werden wird. Um aber dem anerkannten Bedürfnis Italiens nach Raum für koloniale Ausdehnung im geeigneten Gebiete zu entsprechen, werde in Süd- Abessinien ein Mandatssystem in Er-

Die OppoWvli seht die Kritik fort

Konservative Blätter erklären, daß der englisch - französische Jriedensvorschlag für beide kriegführende Teile vorteilhaft sei.

Ministerpräsident Baldwin erklärte: Manche Leute sprechen vom Völker­bund, als ob es sich um eine Art englische Einrichtung handelt, die ganz besondere Wege geht als ob der Völkerbund immer im Recht ist, wahrend er eine sehr menschliche Körperschaft fehlbarer Nationen darstellt, die von ehl- baren Staatsmännern in einer Ratsversammlung vertreten werden, deren Bestreben es ist, womöglich einen Völkerbund aufzubauen der l m L a u feder Zeit vielleicht der Menschheit alle die Dienste leisten kann, von denen wir bei der G r u n- düng des Völkerbundes träumten. Ich beabsichtige angesichts der Abwesenheit gewisser gro­ßer Nationen nicht, heute abend irgendetwas über seine Verfassung und seine Mangel zu sprechen, aber ich möchte die Abgeordneten daran erinnern daß wir, so viel sie auch die Regierung kritisieren und soviel sie auch sagen, was der Völkerbund alles tun sollte, schließlich nicht den Volke r b u nd in unserer Macht haben können. Wir ge­brauchen ihn und werden dies auch weiter tun, aber schließlich befinden sich fünfzig Rationen ,m Völkerbund. Es ist nicht leicht, einen Beschluß ober einen stetigen Kurs bei einer Körperschaft von fünf­zig Nationen durchzusetzen. Wenn die Geschichte des Völkerbundes geschrieben wird, wird jeder es bemer­kenswert finden, einen wie weiten Weg der Völker­bund zurückgelegt und wieviel er geleistet hat.

Baldwin fuhr fort: Die Schwierigkeiten, von denen wir jetzt umgeben find, lassen sich infolge ihres Wesens im Augenblick nicht im Unter­haus erörtern, damit nicht die Zukuntt m jeder Hinsicht beträchtlich gefährdet wird. Die Macht irnalands fei nicht vollkommen, wenn auch fern An­sehen groß fei. Vielleicht werde dieses Ansehen durch die Aussprache geschädigt werden, aber er hoffe, baß dies nicht der Fall sein werde.

Wir hatten Auftrag, diese Untersuchung mit den Franzosen anzustellen. Eden wird dem Völkerbund seinen Bericht erstatten. Er wird und kann gar nicht bte Annahme der Rege-

Paris, 11. Dez. (DNB. Funkspruch.) In einer Besprechung Lavals mit Unterstaatssekretär Sir Robert Dansittart und dem britischen Bot­schafter in Paris wurden Bedingungen zur Bei­legung des italienisch-abessinischen Streitfalles fest­gelegt. Die Vorschläge sollen im Laufe der Nacht den' Botschaftern bzw. Gesandten Italiens und Abessiniens übermittelt worden sein. Man erklärt, die Londoner Regierung habe in Ruhe die Vor­schläge prüfen wollen. Das britische Kabinett habe die Friedensoorschläge vollkommen gebilligt. Einwände hätten nur Einzelheiten im Wortlaut betroffen.

Es bleibe jetzt lediglich die Frage d e s V e r- fahrens offen. Laval der am Mittwochabend nach Genf reife, werde darüber eine Bespre­chung mit Eden haben. Da Madariaga sich im gleichen Zuge befinden werde wurden die Minister Gelegenheit haben, sich mit dem Vorsitzen­den des Fünfer-Ausschusses zu besprechen. Man fei daher der Ansicht, daß in Anbetracht der britisch- französischen Einigungsbemühungen der Achtzehner- Ausschuß dazu gebracht werden könne, seine Ent­scheidung über d i e Oelfrage t) i na u s z u- Sieben Auf Grund der Pariser Vorschläge dürfte der'Fünfer-Ausschuß seine Arbeiten wieder auinehmen nur falls die beiden kriegführenden Staates sich bereit erklärten, daran teilzunehmen. Aus diesem Grunde hänge die Wiederaufnahme nor­maler wirtschaftlicher Beziehungen und eine Schich­tung des Streites von Rom und Addis Abeba in erster Linie allerdings von M u f f o l i n i ab. So­wohl England wie Frankreich hätten die a u 6 er ft e Grenze d e r Z u g e st ä n d n i f f e und politischen Möglichkeiten erreicht.

London, 10. Dez. (DNB.) Trotz einer Er­klärung Baldwins, daß zur Zeit keine Einzelheiten über die im Gange befindlichen Friedenserörterungen im Abeffinienkonflikt bekannt- gegeben werden konnten, bestand die Opposition auf einer Aussprache über den italienisch-abessinischen Streit. Der arbeiterparteiliche Abgeordnete Lee Smith wies vor vollbesetztem Hause darauf hin, daß der Ministerpräsident die zuerst in der franzö­sischen Presse erschienenen Nachrichten über die Vor­schläge keineswegs als müßige Annahme bezeichnet habe. Es fei klar, daß diese Berichte auf einer Indiskretion beruhten und mancherlei An­deutungen über die Absichten des Außenministers enthielten. Wenn die Berichte auch nur zur Hälfte richtig feien, fo würde das bereits im Widerspruch zu den Genfer Satzun­gen stehen. (Beifall der Opposition,) Der einfache Grundsatz, den England unterstützen sollte, laute, daß kein Angreifer aus seinem Angriff Nutzen ziehen darf. Italien solle aber sogar von der Pro­vinz Ogaden Teile erhalten, die zu erobern es bis­her nicht in der Lage gewesen sei. Das Dilemma der britischen Regierung bestehe offenbar darin, daß die Regierung den Völkerbund zu unterstützen wünsche und gleichzeitig Mussolini und das italie­nische Regime nicht gefährden möchte. Unmöglich könne der Negus diese Bedingungen annehmen, es sei denn unter der Drohung von Bomben und Gas.

Minister Eden

erwiderte, daß der Verbindungsausschuß des Völ­kerbundes ausdrücklich englisch-französische Versuche gebilligt habe, eine Erörterungsgrundlage zu finden. Die drei Hauptgrundsätzs, auf die die Vor­schläge sich stützen sind:

1. Ein Gebietsaustausch, der beiden

Seiten bestimmte Vorteile bietet.

2. Völkerbundsunter st ützung für Abessinien zum Zwecke sozialer, wirtschaftlicher und verwaltungsmäßiger Entwicklung.

3. Besondere Erleichterung für italie­nische Siedler und italienische Gesellschaften in Verbindung mit der wirtschaftlichen Entwicklung.

Verschiedene Pressegerüchte enthielten schwerwie­gende Ungenauigkeiten. Eine Veröffentlichung der Vorschläge komme erst dann in Frage, wenn die zuständigen Dölkerbundsorgane sie erwogen und einen Beschluß hierüber gefaßt haben. Zur Oppo­sition gewandt erklärte Eden, es würde Sachedes Völkerbundes fein, zu sagen, ob die Grund­sätze der Genfer Satzung verletzt worden feien. England werde dieses Urteil annehmen, ebenso wie es bereit gewesen fei, feine Rolle bei dieser sehr un­willkommenen Aufgabe zu spielen. Er werde sich am Mittwoch nach Genf begeben, weil Die Politik der britischen Regierung sich auch weiterhin auf die Mitgliedschaft beim Völkerbund stütze

Die weiteren Ausführungen der Oppositionsred- ner zeigten, daß sie durch Edens Erklärung keines­wegs beruhigt worden sind, sondern befürchten, daß die französischen Pressemeldungen über den Inhalt des Friedensplanes nicht völlig auf Erfindung be­ruhen. Es ist bemerkenswert, daß nicht em e i n- ziges Mitglied der Regierungspar­teien das Wort ergriff.

noch ein einziger italienischer Soldat auf abessinischem Boden steht. Der an­gebliche Vorschlag einer Abtretung der Pro - vinz Ogaden an Italien wird in Addis Abeba als lächerlich bezeichnet, da die Italiener im Süden seit Ausbruch des Krieges k a u m F o r t- chritte gemacht hätten.

Der Angriff auf den Sowjetbürger.

Äon unserem 71 -Berichterstatter.

(Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten.) Moskau, 25. November 1935.

Die fowjetrussische Innenpolitik hat in der zwei­ten Novemberhälfte eine Reihe von Maßnahmen gezeitigt, die einschneidende Wirkungen auf das Leben des Sowjetbürgers und auf feinen Kampf um das tägliche Brot haben werden. Mitte des Monats wurde ein Dekret der Regierung veröffent­licht, das die allmähliche Auflösung der foge­nannten Torgsingeschäfte, eine Einschrän­kung der geschäftlichen Tätigkeit der In tour ist- Organisation und schließlich die Schaffung einer neuen Grundlage für die Rubelumrech­nung in ausländische Zahlungsmittel vorsieht. Die sowjetamtliche Presse hat sich offen­kundig gescheut, zu dieser Maßnahme Stellung zu nehmen, und in offiziösen Moskauer Kreisen hat man die im Ausland verbreitete Meinung, es handle sich hier um eine Maßnahme, die sich in erster Linie gegen Die Ausländer richte, unwider­sprochen gelassen. In der Tat: Torgsin heißt „Han­del mit den Ausländern". Die Geschäfte des Torgsin sind jedem Ausländer, der in Sowjetrußland lebt ober auch nur einmal in Moskau gewesen ist, be­kannt. Es sind Verkaufsgeschäfte, in denen man gegen Gold oder Valuta alles haben konnte, was das Herz begehrte, und zwar zu einiger-

Mr die Verfahrensfrage noch offen.

Genf soll die Oelsanktionen hinausschieben und der Fünfer-Ausschuß soll wieder seine Arbeit aufnehmen.

London 11. Dez. (DNB.) Obwohl der genaue Inhalt der Pariser Vereinbarungen noch nicht be­kannt ist, hat die stark beunruhigte Opposi­tion s p re s s e bereits einen erbitterten Feldzug gegen ihn eingeleitet. Die liberale „News Chro- nicle" behauptet, daß sogar unter den Anhängern der Regierung tiefe Empörung herrsche. Es bedeute nichts gutes, daß man in Rom die Pariser Vor­schläge vielleicht als annehmbar betrachte. Wenn Mussolini siegreich wäre und sich der Völkerbund als machtlos erwiese, dann würden diese schlechten Bedingungen wohl als unvermeidlich angesehen werden müssen. Tatsächlich aber mißlinge der Feldzug und der Völkerbund halte f eft zusammen. Diesen Augenblick hätte die fran­zösische und die britische Regierung anscheinend für geeignet gehalten, um Mussolini einen Sieg zuzusprechen, den er mit den Waffen niemals hätte erringen können. Die klei­nen Völkerbundsstaaten würden sich einem von England angenommenen Plan kaum widersetzen können, aber für die britische Regierung müsse es eine schwere diplomatische Niederlage bedeuten. Um ein solches Mandat habe Baldwin bei den Parla­mentswahlen nicht ersucht. Der sozialisttsche „Daily H e r a l d" hält es für sicher, daß dem Angreifer eine große Belohnung für feinen Angriff durch den Friedensplan zugefprochen werde. Das Blatt verlangt, daß Baldwin den ganzen Plan zurückziehen und Laval anheimstellen solle, nach eigenem Ermessen zu handeln.

Die konservativen Blätter heben her­vor, daß der Pariser Plan nicht den ihm in der französischen Presse gegebenen Bilde entspreche. Er sei für beide Teile vorteilhaft und bilde Erörterungsgrundlage. Nach den Dar- des „Daily Telegraph" lauten die tat-1 wagung gezogen. Vorschläge ganz anders als die von I

Genugtuung in Paris.

Die französische Presse erwartet versöhn­liche Haltung Mussolinis.

Paris, 11. Dez. (DNB. Funkspruch.) Die Tat­sache, daß die am Sonntag zwischen Sir Samuel Hoare und Laval erzielte Uebereinftimmung über einen Lösungsvorschlag zur friedlichen Regelung des abessinisch-italienischen Streitfalles nunmehr zu einer Uebereinftimmung der beiden Regierungen geführt hat, wird von der Pariser Presse mit G e - n u g t u u n g vermerkt. Allerdings fehlt es in einigen Blättern nicht an unfreundlichen Bemer­kungen über das lange Zögern d e s eng­lischen Kabinetts, bevor es den Vorschlägen mit einigen Abänderungen feine Zustimmung ge­hoben hat. Das Gefühl einer tatsächlichen Ent­spannung wird jedoch deutlich. Man rechnet in Paris mit Bestimmtheit auf eine versöhnliche Haltung Mussolinis. Man hält es für ge­wiß, daß der Achtzehner-Ausfchuß sich auf unbestimmte Zeit vertagen und kei­nen Beschluß über die Oelsanktionen treffen wird. Man glaubt schließlich mit aller Deutlichkeit gerade in den Blättern, die dem Quai d'Orsay nahestehen, zu erkennen, daß nicht nur England an die äußerste Grenze seiner Zugeständnisse gegangen ist, sondern daß auch Frankreich die äußer st e Grenze seiner Dersöhnungsmaßnahmen er­reicht habe.

Abessinien und der Friedensvorschlag.

London, 11. Dez. (DNB. Funkspruch.) Wie aus Addis Abeba gemeldet wird, hat der abes­sinische Außenminister am Dienstag den