Nr.86 Erstes Blatt

185. Zahrgang

Donnerstag, U. April 1955

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Oie Konferenz von Stresa Hai begonnen.

Alte Ziele im neuen Gewand?

Die Tore des Palazzo Borromeo sind geöffnet. Auf der Jsola Bella, der lieblichsten Insel des Lago Maggiore, ist alles zur Eröffnung der ersten Kon­ferenz gerüstet. In einer Landschaft von trunkener Schönheit und berauschender Blütenpracht werden sich ernste Staatsmänner zusammensetzen, um das nüchterne Geschäft der Politik zu betreiben. Zwar mögen die goldenen Worte von Frieden und Sicher­heit, die reichlich über die Lippen der Diplomaten fließen werden, zu der einzigartigen Stimmung die­ser Frühlingslandschaft passen, aber in den Hirnen wird kühl und leidenschaftslos gerechnet und gehan­delt. Es ist deshalb auch für uns Deutsche gut, wenn wir uns nicht allzu sehr von dem Schwall prun­kender Worte beeinflussen lassen, sondern mehr auf Tatsachen und den Sinn der Reden hören.

Welche Ergebnisse die Konferenz von Strefa haben wird, läßt sich heute noch gar nicht abschätzen. Es ist nur bis zu einem gewissen Grade möglich, die Einstellung der Mächte zu skizzieren, in dem Augenblick, da ihre Vertreter an dem Ge­stade des oberitalienischen Sees eintreffen. Die Engländer gehen nicht mit gebundener Marschroute nach Strefa. Das hat erst kurz vorher Sir John Simon vor dem Unterhaus klar­gestellt, indem er sagte, daß die britische Regierung ihre Haltung nicht vorher formuliert habe, und indem er noch einmal betonte, daß die Zusammenkunft in Strefa lediglichdemZweck weiterer Erkundung dienen solle. Als seine persönliche Ansicht fügte der englische Außenminister hinzu, daß die Dinge noch nicht einmal auf der Sitzung des Völkerbundsrates ihr Schlußstadium erreichen würden. Hat sich England so völlige Handlungsfreiheit vorbehalten, so ist doch aus manchen Andeutungen von Regierungsmitglie­dern und aus den Kommentaren der Londoner Presse die Richtung der englischen Politik deutlich abzulssen, und diese zielt auf die Schaffung eines allgemeinen europäischen Sicher- heitsfystems bei gleichzeitiger Ablehnung jeden Versuches, Großbritannien an einem b e - grenzten Bündnissystem zu beteiligen, das seine Spitze gegen Deutschland richtet.

Weniger klar hat Frankreich seine Absichten ausgesprochen. Aber schon aus dem unmittelbar vor Stresa beschlossenen gentleman agreement mit Sowj etrußland geht hervor, in welcher Richtung Frankreich die Dinge zu lenken wünscht. Im Gegensatz zu den Vertretern des Jnselreiches sind die Franzosen an Händen und Füßen gefesselt nach Stresa gefahren. Ihre Bewegungs­freiheit ist eingeschränkt durch die verlchiedenen Ver­einbarungen mit Moskau, durch die Pakte und Militärbündnisse mit den Staaten der Kleinen Entente, und zuletzt noch durch das römische Abkommen. Dazu treten die Meinungsverschie­denheiten in Frankreich selbst. Es ist bekannt, daß, abgesehen von den sich befehdenden parlamenta­rischen Exponenten H e r r i o t und Marin, auch innerhalb der Regierung zwischen dem Ministerprä­sidenten Flandin und dem Außenminister La­val große Gegensätze hinsichtlich der einzuschlagen­den außenpolitischen Taktik bestehen. Es ist aber kein Zweifel daran erlaubt, daß trotz dieser Meinungs: Verschiedenheiten ein grundsätzliches E i n v er­st ä n d n i s darüber besteht, daß das Heber» gewicht Frankreichs über Deutschland in jedem Falle gewahrt bleiben müsse.

Nachdem der Ostpakt endgültig zu den Akten ge­legt worden ist, haben sich in Frankreich zwei neue Pläne herausgebildet, zwischen denen man selbst und die Übrigen Mächte wählen müsse. Der eine sehe ein ausgedehntes Sicherheits­system vor, das sich auf vereinbarte R Ü st u n g s - begrenzung und Garantien gegensei­tigen Beistandes gründet, der andere be­günstige ein enges System von Bünd­nissen zwischen den an der Aufrechterhaltung des Friedens besonders interessierten Staaten. Nach unserer Auffassung gibt es zwischen diesen beiden Plänen keine Wahl. Denn während der eine sich offen gegen Deutschland richtet, tut es der andere nur versteckt. Der große Europa­pakt, der Garantien gegen einen Angreifer in Aus­sicht nimmt und eine Rückkehr zur Volkerbunds- satzung darstellen soll, die durch Definition des An­greifers und durch feste Verpflichtungen zu mili­tärischen Aktionen verstärkt werden soll, ist in die­ser Form ein für viele Staaten unannehm­bares Projekt. Es braucht nur angenommen zu werden, daß eines der mit Frankreich verbün­deten Länder zum Angriff auf einen Nachbarstaat schreitet. Schon in diesem Falle würde Frank­reich vor die juristisch unlösbare Frage gestellt sein, ob es seiner Verpflichtung aus dem Bünd­nisvertrag oder seiner Verpflichtung aus dem euro­päischen Sicherheitspakt folgen soll. Eines schließt das andere aus.

Dieses keineswegs nur theoretische Problem wird aber schon sehr vereinfacht, wenn der geplante um­fassende Sicherheitspakt nicht auch jene Klausel enthalten würde, die zum militärischen Vorgehen aller Paktteilnehmer gegen einen möglichen Frie­densstörer verpflichtet. Besteht aber Frankreich auf der Beibehaltung einer solchen Klausel, der sich alle europäischen Staaten zu unterwerfen haben, dann bleibt nur die andere Möglichkeit, sämtliche Bündnisverträge und Militärabkommen Frank­reichs mit anderen Staaten für null und nichtig zu erklären. Für einen solchen Schritt aber durfte Frankreich niemals zu haben fein.

Schon aus dieser kurzen Ueberlegung geht die Zwiespältigkeit der französischen Sicher- heitsthese, so wie sie in Stresa vorgebracht und den

beiden anderen Mächten zur Annahme empfohlen werden soll, klar und deutlich hervor. Es sollte den englischen Staatsmännern bei dem bewährten Freunoschaftsverhältnis zwischen Großbritannien und Frankreich nicht allzu schwer fallen, ihre Kol­legen aus Paris davon zu überzeugen, daß die von Adolf Hitler gemachten Vorschläge nicht nur weit ehrlicher, sondern auch für die Siche­rung des Friedens sehr viel fruchtbarer sind, als jene Paktentwürfe, die das gefährliche Spiel von Versailles fortsetzen und im neuen Ge­wände die alten Ziele der Hegemonialpolitik zu verwirklichen suchen.

Das Eintreffen der Delegationen

Heute vormittag erste Besprechung.

Stresa, 10. April. (DNB.) Kurz nach 12 Uhr mittags traf Mussolini in einem mehr­motorigen Wasserflugzeug über dem Lago Mag­giore ein. Der in der Sonne hell glänzende Appa­rat zog eine Schleife über den boromäischen In­seln, legte dann an der Jsola Bella an, die der Duce während der Konferenztage nicht verlassen wird. Ein Motorboot brachte Mussolini auf die Insel. Die Stunde der Ankunft war geheim ge­halten worden, doch hatte sich das Gerücht von der bevorstehenden Ankunft schon vorher verbreitet. Der Aufmarsch der Faschistenorganisation, vor allem der Marinebalilla und die verschärfte Ab­

sperrungen waren ein sicheres Anzeichen hierfür.

Der französische Ministerpräsident Flandin und Außenminister Laval sind um 22.15 Uhr mit einem Salonwagen, der an den fahrplanmäßi­gen Simplon-Expreß angehängt war, in Stresa eingetroffen. Zur Begrüßung hatte sich Mussolini mit einigen Herren seiner Umge­bung auf dem Bahnstein eingefunden. Eine Ehrenkompanie haste Aufstellung genommen; bei der Einfahrt des Zuges spielte die Kapelle zu Ehren der französischen Abordnungen die Mar- sellaise. Die Gäste fuhren durch ein militärisches Spalier, das durch Carabinieri und Geheimpoli­zisten noch verstärkt war, zu ihrem Hotel, während sich Mussolini nach der Jsola Bella zurück begab.

Donnerstag um 8.30 Uhr kommt die englische Abordnung an. Auch sie wird von Mussolini be­grüßt werden. Die erste Besprechung der drei Regierungschefs und ihrer Außenminister im Palazza Borromeo auf der Jfola Bella ist für Donnerstag, 10.30 Uhr, festgesetzt. Um 13 Uhr veranstaltet der italienische Ministerpräsident ein Frühstück zu Ehren der englischen und fran­zösischen Abordnung, dem sich in den frühen Nach­mittagsstunden Motoorbootfahrten auf dem Lago Maggiore anschließen sollen. Für den Nachmittag ist die Wiederaufnahme der Ver­handlungen vorgesehen. Offizielle Veranstaltungen sind nicht geplant.

Dasfranzosisch-soWjetrussischepaktsystem

Beistandspakt im Rahmen des Völkerbundes.

Ergänzungsabkommen Mskau-Prag.

Prag, 10. April. (DNB.) Die Abendblätter geben eine Meldung des Tschechoslowakischen Prc^ büros aus Paris wieder, in der es heißt: Außen­minister Laval traf bei einem Essen auch mit den Gesandten der Kleinen Entente und den Staaten des Balkanpaktes zu­sammen. Er legte ihnen die Hauptgrundzüge des französisch-sowjetrussischen Abkommens dar, das in der allernächsten Zeit, höchstwahrscheinlich b e i b e m Besuch D r. Beneschs in Moskau, durch ein ähnliches russisch-tschechoslowa­kisches Abkommen ergänzt werden soll. Die letzten technischen Modalitäten des französisch­sowjetrussischen Abkommens werden in der nächsten Woche in Genf zwischen Litwinow und Laval abschließend beraten werden. Der Pakt wird noch vor dem 1. M a i in Moskau unterzeich- n e t werden. Laval wird am 23. April nach Sow­jetrußland reisen.

Die „Prager Abendzeitung" bemerkt: In dem französisch-russischen Pakt verpflichten sich die bei­den Staaten, einander Begünstigungen zu gewähren und die in den Artikeln 10, 16 und 17 des Dölkerbundsoertrages enthaltenen Empfehlungen zu beachten. Diese Artikel betreffen die territoriale und politische Unabhängigkeit der Staaten und Maßnahmen gegen den Angreifer. Wenn es dem Völkerbundsrat nicht gelingen sollte, die Empfehlungen durchzusetzen, welche Einmütigkeit erfordern, so werden sich die Staaten unterein­ander erneut über weitere Verhand­lungen auf Grund der Bestimmung des Absatzes 7 des Artikels 15 beraten. In den bisherigen Abkommen war diese Bestimmung für eine g e - meinfame Aktion Frankreichs und Po­lens sowie Frankreichs und der Tschecho­slowakei angezogen worden. Nunmehr wird diese Bestimmung auch auf Frankreich und Sowjetruhland ausgedehnt.

Ernste Bedenken der „Times"!

London, 11. April (DNB. Funkspruch). Unter der Überschrift „Allianzen im neuen Stil" sagt „Times", der Aufbau des kollektiven Verteidigungs­systems ohne Deutschland und ohne Großbritannien habe bereits begonnen. Frankreich und Sowjetrußland hätten am Vorabend von Stresa vereinbart, einen Pakt gegensei­tigen Beistandes zu unterzeichnen, der sich innerhalb des Rahmens des Völker­bundes halten solle. Tatsächlich handele es sich um den Versuch, die Genehmigung des Völkerbundes für ein Verteidigungs­bündnis zu gewinnen. Gleichzeitig seien anschei­nend Vorkehrungen getroffen worden, um die Ver­zögerungen zu vermeiden, die von der gewöhnlichen Prozedur des Völkerbundsrates untrennbar sind. Genaue Einzelheiten des neuen Vertrages seien noch nicht bekannt, und er werde tatsächlich vor Lavals Besuch in Moskau nicht unterzeichnet werden.

Frankreich und Sowjelruhland wollen also einen Streit dem Völkerbund un­terbreiten, aber wenn der Völkerbund keine Einstimmigkeit erzielt, dann werden sie die Regelung in ihre eigenen Hände nehmen. Der offenbare Rachteil dieser neuen Vorschläge ist, daß sie die Reigung zeigen müssen, Europa in gesonderte feindliche Lager zu teilen. Zweifel­los wird allen Ländern die Teilnahme freige- ftellt werden, aber es ist anzunehmen, daß Deutschland und polen dieselben

Einwendungen gegen diese neue Form von Pakten erheben würden, wie gegen den ursprünglichen östlichen Sicherheitspakt. Der katastrophale verschwenderische und zerrüttende RÜslungswettbewerb, der bereits be­gonnen hat, muß nahezu unvermeid­licherweise verschärft werden. Auf der anderen Seite ist das einzig wirksame Ab­schreckungsmittel gegen einen etwaigen $rie- densbrecher die Gewißheit, sich einer gewaltigen Ansammlung von Kräften gegenüber zu sehen. Das beste, was zu hoffen ist, daß durch diese Methode ein unbehaglicher Frieden solange aufrechterhalten werden kann, bis diese Methoden unter günstigeren Umständen einem vo11kom menen Friedenssystem platz machen, das keine Unterschiede zuläht, die sich auf den letzten Krieg gründen und das künf­tige Kriege überflüssig macht, indem es Aenderungen ohne Gewaltan­wendung möglich macht. Das ist das Ziel, für das ein wirklicher Völkerbund eintreten müsse".

Frankreich drängt auf Entscheidung.

Paris, 11. April. (DNB.-Funkspruch.) „Stresa muß eine Entscheidung bringen, die Zeit der Jn- formationskonferenzen ist vorüber." So lautet der Leitgedanke der französischen Presse am Tage der Eröffnung der Dreierkonferenz. Natürlich ist die französische Presse gezwungen, den letzten Un­terhauserklärungen Simons Rechnung zu tra­gen. Daher bemüht sie sich auch, England soweit wie möglich aus seiner abwartenden Stellung heraus zu bringen, ohne sich allerdings hinsichtlich des Erfolges dieser Taktik allzu großen Erwartungen hinzugeben. „Matin" erklärt, es wäre am besten, wenn man den O st - pakt schon jetzt als erledigt ansähe. Er sei tot, weil weder England, noch Polen, noch Italien etwas von ihm wissen wollten und er somit nicht mehr lebensfähig wäre.

„Sibert6" schreibt: Frankreich wünsche, Eng­land an seiner Seite zu haben, aber wenn England feine Entscheidung noch länger hin­an s s ch i e b e n wolle, um nach einer Lösung für die Quadratur des Kreises zu suchen, dann solle man es seiner Betrachtung ü b e r l a ff e n. Frankreich könne nicht länger warten. Die neu errungene Freundschaft Italiens erfordere energische Beschlüsse. Mit oder ohne Eng­land müsse die Liga für den Frieden, das Bünd­nis gegen den einzigen zu fürchtenden Angreifer in Strefa Gestalt annehmen. — „Temp s" ist be­sonders enttäuscht darüber, daß Simon für die „zynische Verletzung eines Vertrages, an den Eng­land beteiligt sei", so schwächliche Ausdrücke wie „Enttäuschung" gebrauche. Man müßte sich an den Kopf fassen, wenn man sich angesichts der deutschen Gefahr darauf beschränken wollte, seiner Enttäu­schung Ausdruck zu geben, statt sofort gemeinsame Abwehrmahnahmen zu ergreifen.

Der „Quotidie n" veröffentlicht einen Artikel gegen das französisch-sowjetrussische Zusammengehen und fordert das französische Volk auf, sich gegen die unsinnige Unterstützungs- Politik aufzulehnen, in die französischen Politikaster als Diener geheimer Absichten Frankreich hinein­führten. Keiner habe das Recht, das Leben des französischen Soldaten für den Triumph des Bolschewismus aufs Spiel zu setzen.

Esgidtteme deutsche Geschr.

Von Generalleutnant a. O. von Mestsch.

Das französische Blatt L'Jllustration brachte vor wenigen Tagen einen Artikel „Les Armees HitlSrienne s“, der mit allen Kennzeichen einer reichen Erfindungsgabe behaftet ist. Es lohnt gar nicht, die phantastischen Zahlenangaben über die deutsche Heeresstärke zu widerlegen, die der Verfasser gegen Frankreich aufmarschieren läßt, und die in dem Fazit gipfeln, daß Deutschland über eine Friedensarmee von etwa 937 000 Mann verfüge, zu denen „die 2,5 Millionen der SA." hinzuzurechnen seien. Darüber hinaus wird die neutrale Zone als ein drohendes Heerlager von Polizeidivisionen und Hitlerbrigaden geschildert, gewaltige Befestigungsanlagen tauchen auf, ganz zu schweigen von den riesigen Luftrüstungen, Waf­fen und Muntionsmengen, die im Rheinland ge­lagert sein sollen, deren Umfang der Märchenerzäh-

Achtung! Einschatten!

heule, Donnerstag, 15 Uhr, spricht (Sauleiter ReichSstatchatter Sprenger über den Reichsfender Frankfurt a. 211. zum Thema: Warum Vertrauensratswahl?

ler aber vorsichtiger Weife nicht nennt, wohl, weil er keine irgendwie beachtlichen Zahlen kennt. Zum Schluß ruft der Autor entsetzt aus, 1914 hätten nur 136 deutsche Bataillone auf dem linken Rheinufer gestanden, heute lägen deren 270 nur einige hun­dert Meter von den französischen Grenzfestungen entfernt! Frankreich müsse daher begreifen, daß ein betonierter Gürtel für die Sicherheit des Landes nicht genüge, sondern, daß er auch angemessen besetzt sein müsse, um ihn unüberwindlich zu machen.

Diese Schlußfolgerung ist ganz richtia. Sie gilt für jede Befestigungsanlage. Inzwischen hat ja auch die Kammer der Zurückbehaltung des dienenden Jahrganges, der Verlängerung der Dienstzeit, der Verdichtung der ostfranzösischen Garnisonen und der Verstärkung der farbigen Truppe im Mutterlands zugestimmt. Allein, diese an sich richtige militärische Logik ändert nichts an der erschütternden Komik, mit der eine deutsche Einfallsgefahr konstruiert wird, zu der in Frankreich jedwede Be­rechtigung und in Deutschland jedwede Befähigung fehlt. Es ist ja natürlich ganz hoffnungslos, den phantastischen Zahlen des erwähnten Aufsatzes deut­sche Berechnungen gegenüberzustellen. Sie werden weder beachtet noch geglaubt. Aber es wird erlaubt sein, nicht deutsche Angaben zu zitieren, denen die Absicht der Verschleierung unmöglich an­gedichtet werden kann.

Was für ein Interesse sollte, zum Beispiel, Lloyd George daran haben, im Sunday Pic« torial auszuführen, daß Deutschland einen Angriff nicht mit der geringsten Hoffnung wa­gen könne, selbst wenn es die 500 000 Mann, die es fordere, bereits fertig ausgebildet und ausge­rüstet hätte. Frankreich könne 1,5 Millionen gut ausgebildet und gut ausgerüstet ins Feld stellen und verschweige beharrlich seine zwei Millionen ausgebildeter Reserven. Es habe überdies d i e mächtigste Artillerie der Welt, Tanks und Maschinengewehre wie kein anderer Staat, und in der*Luftrüstung sei ihm höchstens Rußland über­legen. Frankreich sei daher vor einem deutschen An­griff immun.

Wir können diesen Gedankengängen nur zustim­men. Aber, obwohl sie allein schon genügen, um den französischen Sicherheitsfimmel lächerlich zu machen, möchten wir doch hinzufügen, daß es noch eine lange, bunte Reihe weiterer Momente gibt, die nicht die französische, sondern die deutsche Sicher­heit im höchsten Grade bedroht erschei­nen lassen:

Selbst wenn die märchenhafte Zahl von rund 3,5 Millionen deutscher Kriegsstärke, welche die Illu­stration erfindet, richtig wäre, bliebe entgegenzu­halten, daß Frankreich eindeutig nachweisbar über 4,5Millionen ausgebildete weiße und 1,5 ausgebildete farbige Franzosen verfügt, hinter welch letzteren eine so gut wie uner­schöpfliche afrikanische Menschenreserve steht. Es ist eine bewußte Irreführung, auf die im­mer wieder hingewiesen werden muß, wenn nur die 40 Millionen des französischen Mutterlandes den 70 Millionen Deutschen gegenüber gestellt werden. Wir Deutschen haben ein planetarisches Frankreich von 100 Millionen zum westlichen Nachbarn und dessen waffentechnischer Vorsprung ist so riesen­haft groß, daß diese Nachbarschaft durchaus allein genügt, um eine schwere Gefährdung unserer Sicher­heit einwandfrei festzustellen.

Deutschland hat aber leider nicht mit dieser allei­nigen planetarischen Nachbarschaft, es hat außerdem gleichzeitig mit Belgien, Teilen der Kleinen Entente und neuerdings auch mit der Sow­jetunion zu rechnen, ganz abgesehen davon, daß ein deutscher Angriff gegen Frankreich auch Eng­land, und gewiß nicht nur dieses, aktiv an btt Seite Frankreichs führen würde. Das heißt: Eia deutscher Angriff stößt in ein mehrfaches der deutscyen 70-Millionenmenge hinein und ist schon deshalb ohne Aussicht auf Erfolg. Das heißt weiter: Es gib t keine deutsche Ge­fahr, sondern nur eine schwere Gefährdung Deutschlands und jeoe weitere Verschärfung unseres bedrohten Zustandes, so wie sie, zum Bei«