Mr. 262 Erstes Blatt

185. Jahrgang

Keitag, 8. November 1955

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Ausblick

aus die englischen Wahlen.

Von unserem He.-Äerichterstatter.

(Nachdruck, auch mit Quellenangabe, verboten!)

London, November 1935.

9n vierzehn Tagen wählt England sein Unter­haus neu. Wer der Ansicht ist, daß diese Tatsache die Gemüter besonders stark erregt, oder meint, daß deswegen irgendwelche Spannungen beson­derer Art festzustellen seien, erlebt eine Enttäu­schung. Die Wahlen ändern das Aussehen des Landes fast gar nicht, und selbst in Gesprächen mit Politikern aller Kreise kommt kaum ein be­sonderes Interesse zum Vorschein. Abessinien und der Völkerbund, die Rüstungsfrage und auch das, was in Deutschland geschieht, werden mit viel größerer Anteilnahme verfolgt, als die Aussichten der verschiedenen Parteien im Wahlkampf. Nur der Presse bleibt es vorbehalten, sich fast ausschließ­lich dieser Frage zu widmen.

Das heißt natürlich nicht, daß etwa die einzelnen Kandidaten oder die Minister untätig sind. Im Ge­genteil, Ministerpräsident Baldwin und der Füh­rer der Oppositionellen Arbeiterpartei, A t l e e, sprechen fast täglich in verschiedenen Wahlkreisen, und die anderen Köpfe der Parteien sind nicht min­der rührig. Aber die Tatsache, daß die Entscheidung in diesem Wahlkampf sehr stark bei den Persönlich­keiten liegt, die sich um den Sitz in einem bestimm­ten, von ihnen meist seit Fahrzehnten vertretenen Wahlkreis bemühen, verwischt die Fronten und läßt eine Generallinie nur verschwommen in Erschei­nung treten. Zwischenfälle, die auf dem Kontinent jedem Wahlkampf ihr besonderes Gesicht zu geben pflegen, ereignen sich zudem kaum. Es gilt schon als aufsehenerregend, wenn ein Redner während seiner wohlstilisierten Rede von einem Zwischen­rufer unterbrochen wird oder wenn am Schlüsse seiner Ausführungen eine verschwindende Minderheit zu pfeifen wagt, wie das Churchill neulich passierte, als sich in seine Versammlung einige Ver­treter der Arbeiterjugend verirrt hatten.

Das liegt zweifellos nicht nur an der Wohlerzogen­heit, die über alle Politik hier einen gewissen undurch­sichtigen Schleier legt — es kann nämlich auch ganz anders zugehen —, sondern vor allem an der Frage st ellung dieser Machten, die so ungewöhn­lich einfach ist, daß sich die Antwort beinahe von selbst versteht. Denn die Frage, auf die von der Bevölkerung geantwortet werden soll, ob sie nämlich der Politik der aegenwärtigen Regierung zustimmt, ist sehr einfach zu beant­worten: Es gibt eigentlich keine Gegner­schaft gegen diese Politik. Das Land ist sich bis auf verschwindende Einzelgänger darüber einig, daß die Regierung das Rechte tut. Die Nörgeleien der Opposition beschränken sich auf den Vorwurf, daß die Regierung nicht aktiv genug sei, oder auf Verdächtigungen, daß die Regierung von ihrem — selbstverständlich auch von der Oppo­sition für richtig befundenem — Wege abzuwei- ch e n gedächte; Anwürfe, die zu widerlegen nicht schwer sind. Ja, selbst die zweifellos auf weltan­schaulichem Gebiete vorhandenen Gegensätzlichkeiten treten diesmal kaum in Erscheinung, da die Ar­beiterpartei es nicht wagt, sich allzudeutlich zu einer sozialistischen Linie zu bekennen. Nach dem mar­xistischen Zusammenbruch von 1931 wäre das wohl auch kaum „ratsam": das Land hat von den wilden Theoretikern genug Schaden gehabt. Auch die Lohn­frage spielt keine Rolle. Die Löhne haben sich ge­bessert, nicht zuletzt dank der unbestreitbaren sozia­len Gesinnung Baldwins, so daß als einziger Punkt des Vorwurfs das weitere Vorhandensein von rund zwei Millionen Arbeitslosen und der soge­nannten „distressed areas" (Gebiete mit völliger Arbeitslosigkeit) verbleibt.

Daß die Liberalen in dieser grundsätzlichen Aus­einandersetzung so gut wie überhaupt keine Rolle spielen, Ist selbstverständlich; der sterbende Libera­lismus des Parlaments beruht, soweit er über­haupt noch existiert, auf den Ueberbleibseln einer vergangenen Zeit, wie z. B. auf der rein persön­lichen Bedeutung Lloyd Georges, der sich für die­sen Wahlkampf mit einigen seiner alten Kampfge- nosien wieder zusammengefunden hat. Eine grund­sätzliche oder gar zukunftsträchtige Wertung dieser Splitter und Sonderlinge ist aber nicht möglich.

Charakteristisch für diese Wahlen ist auch das Fehlen des persönlichen Elements. Wenn es bei früheren Wahlen Köpfe ganz besonderer Prägung gab, die durch ihre Eigenwilligkeit, ihren Sinn für Humor oder durch besondere Rednerbegabung her­vorstachen, so fehlen sie diesmal fast ganz. Leute wie Churchill, Austen Chamberlain und Lloyd George sind zwar noch immer die „Ka­nonen" des Wahlkampfes; wie abgeklärt, wie wohl­bekannt wirkt das alles, was sie sagen! Wenn nicht Namen und Ereignisse der Gegenwart in ihren Reden behandelt würden, könnte man manchmal meinen, man höre Reden aus der Zeit der Jahr­hundertwende. Junge Kräfte, die sich neben ihnen bemerkbar machen könnten, gibt es kaum. Selbst Eden wirkt eher sachlich, kühl und abgeklärt, wie überhaupt das Hauptmerkmal der jüngeren Gene­ration eine gewisse unauffällige Nüchternheit zu sein scheint, im Gegensatz zu der romantischen und ge­nialen Art, die einst die älteren Politiker in ihrer Jugend ausgezeichnet hat.

Wenn man Baldwin Glauben schenken will und seiner Erklärung, daß er den Zeitpunkt der Wah­len möglichst so habe legen wollen, daß keine Stö­rung des gewöhnlichen Lebens erfolge, so muß man also anerkennen, daß das sehr weitgehend ge­glückt ist: die Wahlen erwecken den Eindruck, daß allesbeimAlten geblieben ist und daß es auch so bleiben soll. Das ist eine politische Leistung, de-

* Deutschland hält an strikter Neutralität fest.

Keine Beteiligung an Sanktionen. — Keine Waffenausfuhr an die kriegführenden Länder. Kein deutscher Schritt in Genf.

Berlin, 7. Jloo. (DNB.) Ausländische Zeitun­gen haben Nachrichten über eine Demarche des deutschen Konsuls in Genf bei einem hohen Völkerbundsbeamten gebracht. Diese Nachrichten sind unzutreffend. Eine solche Demarche hat nicht stattgefunden. Der deutsche Standpunkt in bezug auf Deutschlands Neu­tralität und Nichtbeteiligung an den Sank­tionen ist bekannt und hat sich in keiner weise geändert. Sollte sich eine die eigenen inneren deutschen wirtfchaftsinteressen bedrohende außergewöhnliche Ausfuhr st eigerung bestimmter Rohstoffe oder Lebens­mittel bemerkbar machen, wird die Reichsregie­rung dies durch geeignete wahnahmen verhindern. Alle gegenteiligen Behauptungen der ausländischen Presse sind unzutreffend. Im übrigen hat die Reichsregierung sofort nach Beginn des italienisch-abessinischen Konflikts — also längst vor den bekannten wahnahmen des Völkerbundes — die Ausfuhr von Kriegsgerät und wunition nach beiden Staaten ver­boten.

*

Die „Deutsche diplomatisch-politische Correspon- denz" schreibt dazu u. a.: In merkwürdigem Ge­gensatz zu der einwandfreien neutralen Haltung, die Deutschland gegenüber dem italienisch-abessinischen Konflikt eingenommen hat, ist die deutsche Politik in diesem Punkt im Ausland vielfach das Ob­jekt eines Rätselratens, ja sogar von Verdächtigungen gewesen, die ebenso über­flüssig wie unverständlich waren. Denn seit Beginn dieses Deutschland nicht berührenden und von ihm nicht zu verantwortenden Streitfalles hat die deutsche Politik in ihrer Logik und Untade­ligkeit absolut klar dagestanden, und gegen­über dieser aller Welt bekannten, wohltuenden Klar­heit der deutschen Politik war es deshalb ganz ge­wiß nicht angebracht, dahinter ein Fragezeichen zu setzen. .

^Die Haltung Deutschlands in dieser kritischen Stunde ergibt sich folgerichtig aus seiner völker­rechtlichen Sonderlage ebenso wie aus den Grundsätzen der deutschen Frie­denspolitik und der pflichtgemäßen Verant­wortung gegenüber dem eigenen Volke. Daß Deutschland keine Veranlassung hat, sich dem in Genf beschlossenen Verfahren anzuschließen, ist nur die Konsequenz aus seiner Nichtzugehörigkeit zu dem Genfer Gremium. In Uebereinstimmung mit den Grundsätzen seiner Friedenspolitik ' muß Deutschland andererseits aber auch alles a b - lehnen, was es in Widerspruch zu sei­nem unbedingten Friedenswillen bringen und zur Erschwerung der Situation bei­tragen könnte. Aus diesen Erwägungen heraus lehnt Deutschland für seinen Teiel auch die Rolle des Kriegsgewinnlers als unvereinbar mit einer verantwortungsbewußten und von der Sorge um den Frieden bestimmten Politik ab. Es kann an­dererseits aber auch nicht zulassen, das Opfer mit­telbarer oder unmittelbarer Rückwirkungen zu wer­den, mit denen es nichts zu tun hat und die außer­halb seiner Verantwortung liegen.

Wie die Vereinigten Staaten von Ame­rika aus ihrer völkerrechtlichen, politischen und geo­graphischen Sonderlage und gemäß ihren Grund­sätzen vom Wesen der zwischenstaatlichen Politik die Konsequenz für ihr Verhalten gezogen haben, so hat auch Deutschland die individuelle Po­sition eingenommen, die ihm im Hinblick auf seine besondere rechtliche, politische und geographische Lage zukommt und die seiner Friedenspolitik ent­spricht. Diese Friedenspolitik ist bestrebt, alles zu vermeiden, was zu Störungen inner- halb der zwischenstaatlichen Verhält­nisse führen oder zur Ausdehnung be­reits bestehender Konflikte beitragen könnte. Daß Deutschland darauf bedacht sein muß,

seine normale Wirtschaftsbetätigung nach allen Seiten aufrechtzuerhalten und an­dererseits den eigenen Bedarf an Ver­brauchsgütern ficherzu stellen, ist ein Bestreben, daß diesen Grundsätzen keinerlei Abbruch tut und mit Rücksicht auf die Sicherstellung der deutschen Lebensedürfnisse und Lebensnotwendigkei­ten unumgänglich ist. Die deutsche Politik muß diesem Punkt um so sorgfältigere Aufmerksamkeit widmen, als die mittelbare Auswirkung der Sank­tionsmaßnahmen bereits zu einer Verknappung lebenswichtiger Bedarfsgüter im zwischenstaatlichen Handel geführt hat und der deutschen Staatsfüh­rung die Sicherstellung der Versorgung des deut­schen Binnenmarktes zur Pflicht macht.

Deutschland hat in dem gegenwärtigen Streit­fall von Anfang an eine strikt unbeteiligte Haltung eingenommen und fühlt sich in jeder Weise außerhalb eines Konfliktes, an dem es weder verantwortlich ist noch irgendeine Verantwor­tung übernommen hat. Indem Deutschland im In­teresse des allgemeinen Friedens darüber wacht, nicht das Objekt oder gar Opfer irgendwelcher Maßnahmen zu werden, indem es zu feinem Teil alles vermeidet, was nur Verschärfung der Lags beitragen könnte, befindet es sich in voller lieber* einftimmung mit den Grundsätzen einer verantwor­tungsbewußten Politik und leistet damit in kriti­scher Zeit den ihm möglichen Beitrag zur Gewähr' leistung des allgemeinen Friedens.

Italien wirb niemals vergessen.

Zu energischer Abwehr der angedrohten Sanktionen bereit.

Rom, 7. Nov. (DNB.) Das halbamtliche „Gior- nale d'Jtalia" erklärt, daß die den Sühnemaßnah- men zugrunde liegende kalte Berechnung darauf abgestellt fei, Italien auszuhungern und ihm die Eroberung jener Kolonialgebiete unmöglich zu machen, die ihm von seinen Kriegsverbündeten England und Frankreich bei den Friedensoerhand­lungen verweigert worden seien. Mit der gleichen kalten Ueberlegung bereite Italien die notwendigen Abwehrmaßnahmen vor, die ausnahmslos mit dem 18. November zur Anwendung kommen.

Man habe in der letzten Zeit von verschiedenen Seiten versucht, Italien zur Mäßigung und Staffe­lung seiner Gegenmaßnahmen zu veranlassen. Diese Versuche könnten gut gemeint sein; sie gingen von dem klaren Wunsch aus, heftige Zusammen­stöße zu vermeiden, die vom wirtschaftlichen leicht auf das politische Gebiet über- greisen könnten. Das Ergebnis solcher Methoden könnte aber für Italien nur gefährlich sein. Ohne die Sachlage selbst zu ändern, würden sie nur die Manöver des Gegners erleichtern, die Kräfte Italiens verzetteln und Italien selbst unerbittlich in das Räderwerk der Sanktionen hineinziehen.

Zu diesem gefährlichen Spiel gebe sich Italien nicht her.

Eine der friedlichen Absichten der von den soge­nannten befreundeten Regierungen in Genf aus­geheckten Sühnemaßnahmen erstrebe die Schlie­ßung vieler industrieller Betriebe, um die Arbeitermassen Italiens arbeitslos zu machen und auf die Straße zu fetzen. Man wolle also sich der Armut Italiens bedienen, um seine Bevölkerung in den Hunger z u treiben. Von diesem ungeheuren Schandfleck werde sich die Geschichte der europäischen Kultur niemals wieder reinwaschen können, und Italien werde niemals den von seinen früheren Waffengenossen kalt aus­gedachten Mordanschlag vergessen. Die gegen die italieyischen Arbeiter getroffenen Sühnemaß­nahmen werden jedoch in der einmütigen Geschlossenheit der ganzen Nation ihre Antwort erhalten. Das in Genf auf- gerichtete Terrorregime könne Italien weder er­schrecken noch in die Knie zwingen. Was aber auch in Europa und in der Welt daraus entstehen möge, d i e Verantwortung dafür werde bei denen liegen, die die S ü h n e m a ß n a h m e n in so blinder Wut organisiert haben.

Die italienischen Operationen gegen Kakalle.

Rom, 7. Nov. (DNB.) Nach den Frontberich­ten der römischen Spätabendblätter schreitet das Einkreisungsmanöver, das feit Tagen gegen Makalle von Osten, Norden und Westen her im Gange ist, planmäßig fort. Obwohl es v o n neuem regnet, wird in den Frontberichten übereinstimmend die Ansicht vertreten, daß es nur noch eine Frage von Stunden sei, bis die

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ersten größeren italienischen Truppenoerbände in Makalle einziehen. Die Einkreisung dieser Stadt sei schon soweit durchgeführt, daß den abessinischen Truppen nur noch d er Ausweg nach Süden in der Richtung auf Amba Alagi offen stehe, wo anscheinend starke abessinische Truppen- verbände zusammengezogen seien.

Nach einem Funkspruch des Kriegsberichterstat­ters des DNB. aus Asmara darf man trotz der Aufmerksamkeit, die sich auf den Abschnitt bei Ma­kalle konzentriert hat, keineswegs die übrigen Ab­schnitte der Nordfront aus dem Auge lassen. Das Manöver des Korps Maraviqna, das jetzt westlich von A k f u m zu der Besetzung der Ort­schaft Selaklakas geführt hat, wird als der Be­ginn eines Umgeyungsverfuches der Tembien-Hochebene, die östlich des Ta* kazze-Fluffes liegt, und der Semien-Hoch- ebene westlich des Takazze gewertet. Es handelt sich offenbar um die Herstellung einer unmittelbaren Fühlung dieses Frontabschnittes mit dem Westabschnitt am Setit - Fluß. Auch die Täigkeit, die die italienischen Truppen während der letzten Tage am Setit-Fluß entwickelt haben, deutet stark darauf hin. Einzelheiten fehlen allerdings. Aber verschiedene Anzeichen find dafür vorhanden, daß südlich des Setit eine Säuberungs­und Vormarschaktion im Zuge beginnen soll. Eine solche Aktion gerade innerhalb dieses Frontabschnit­tes hat allerdings sehr ihre Gefahren. Einmal ist

ren Wirkung auf den soliden Engländer nicht zu unterschätzen ist. Nach der Unruhe und den betrüb­lichen Experimenten der ßabourregierung sind es gerade die Stetigkeit, die Tradition, die Beharrlich­keit — kurz das „Britisch-Konservative", die man im Lande schätzt. Und die Regierung ist zweifellos darauf bedacht, das auszunützen. Daß sie es ver­mieden hat, innerpolitifche Fragen zum Gegenstand des Wahlftreites zu machen, kommt ihr sehr zugute. Die große Maste des englischen Volkes liebt eine ruhige Politik, die keine Sensationen und Aufre­gungen kennt. Man hält die Regierung Baldwin für einen Erfolg, und es kann als sicher gelten, daß das in den Wahlergebnissen auch zum Ausdruck kommen wird. Man findet jedenfalls niemanden, der daran zweifeln würde, daß die konservative Mehrheit im wesentlichen erhalten bleibt.

Allerdings gibt es auch Zweifler, die diese An­sicht nicht ganz teilen oder die es doch zumindest für wahrscheinlich halten, daß die Konservativen etwas von ihrer Mehrheit verlieren. Diese Voraus­sage wird damit begründet, daß die letzte Mehr­heit der Konservativen zu überwältigend gewesen sei und daß nach dem Gesetz des Pendels dieses nunmehr zurückschlagen müsse. Auch habe die Arbeiterpartei viel von dem verlorenen Boden zu­

rückgewonnen, besonders, in den großen Industrie­gebieten, auf denen die Arbeitslosigkeit noch immer so sehr laste. Diese Meinung stützt sich aber viel eher darauf, daß die Regierung nicht mehr die gleiche Anziehungskraft aus übt, wie bei den Kata­strophenwahlen des Jahres 1931, als etwa auf der Ansicht, daß die Arbeiterpartei große Chancen habe. Wie soll das bei dieser marxistisch geführten Partei auch der Fall sein, die weder ein Programm noch einen Führer hat, und die der Regierung kaum ernstlich vorwerfen kann, sie habe versagt?

So sicher man also bezüglich des Ausganges der englischen Wahlen sein kann, so wenig sollte man andererseits die Bedeutung dieses Ereignisses unter­schätzen. Denn eine Bestätigung des jetzigen Kurses der englischen Regierungspolitik heißt ja, daß die nächsten vier Jahre hindurch die Konserva­tiven wieder regieren werden, und zwar unge­hemmter und zielklarer als das bisher der Fall war. Das für das Ausland Wesentliche dieser an­scheinend so ohne Erregung und Aufsehen ver­laufenden Wahl ist eben, daß es b i e Außen­politik ist, die man zum Richtpunkt für das Urteil über die Regierung gemacht hat. Eine Be­stätigung der Regierung heißt deshalb auch, daß ganz England die letzten außenpolitischen Aktionen

billigt und die Fortführung dieser Politik für wün­schenswert hält. Wobei man sich klar darüber sein muß, daß kleinere Erfolge der Opposition, wenn sie zu verzeichnen sein sollten, nicht etwa heißen, daß diese Außenpolitik nicht gebilligt wird, sondern daß man sich nicht für völkerbundsfreundlich und vermittelnd genug hält!

Alexandrien soll nicht englischer Flottenstützpunkt werden.

London, 7. Nov. (DNB.) Das englische Aus­wärtige Amt hat der ägyptischen Regierung be­stimmte Versicherungen abgegeben. In einer in Kairo hierüber veröffentlichten amtlichen Mittei­lung heißt es, daß England niemals da­ran gedacht habe, sich die gegenwärtigen Um­stände zunutze zu machen, um den Status Ae­gyptens zu modifizieren, und insbeson­dere niemals mit dem Gedanken gespielt habe, in Alexandrien einen Flottenstützpunkt zu er­richten. Sobald der italienisch-abessinische Streitfall erledigt sei, würden sämtliche britischen Kriegs­schiffe von Alexandrien zurückgezogen werde». Das Foreign Dffjce habe ferner erklärt, daß dis britische Regierung die Haltung Aegyvtens in der gegenwärtigen Lage zu schätzen wisse.