Der neue Memellandtag tritt zusammen.

Oie Volksvertretung fordert von Litauen Wiederherstellung

Die erste Sitzung des neugewählten memellän- bischen Landtags war eine einzige Abrechnung mit der litauischen Gewaltherrschaft: sachlich im Inhalt, bestimmt in der Form. Kein Wort ist zuviel in der Erklärung des Landespräsidenten, des Sprechers der memelländischen Volksgemeinschaft, aber jeder Satz bildet eine Anklage für sich. Lang ist die Liste der berechtigten Beschwerden über die Eingriffe des Gouverneurs in die Rechte des Parlaments, über die endlosen Verletzungen des Memelstatuts und die Ausschaltung des Willens der memelländischen Be­völkerung.

Cs ist schon verständlich, daß der G o u v e r - n e u r gleich nach der Eröffnung des Landtages mit dem zurückgetretenen Direktor Bruvelaitis den Sitzungssaal verlies, um sich der pein­lichen Situation zu entziehen, die Rolle des Ange­klagten übernehmen zu müssen. Seine mit mehr oder minder offenen Gehässigkeiten, Verdrehungen und Verhöhnungen gespickte Eröffnungsrede läßt übrigens erkennen, wie wenig Neigung im litaui­schen Lager vorhanden ist, die Atmosphäre von neuen Spannungen frei zu halten, damit dem Wil­len des Landtages Rechnung getragen und der ge- setzmäßige Zustand wieder hergestellt werden kann.

Aber die Litauer können es nicht lassen, neue Verstimmungen heraufzubeschwören, so mit der Behauptung des Gouverneurs Kurkauskas, daß ein Hand-in-Hand-Arbeiten zugunsten der Land­wirtschaft zu erzielen gewesen wäre, „wenn der vierte memelländische Landtag nicht abseits g e- standen hätte" Das ist eine Geschichtsfälschung, wie sie schlimmer nicht zu denken ist. Der Landtag war stets ehrlich bemüht, mit Litauen zu­sammenzuarbeiten, wie er auch jetzt durch seinen Eid eine umfassende Loyalitätserklärung abgegeben hat. Doch der Gouverneur war es, der seine litauischen Abgeordneten so einexerzierte, daß jede Beschlußfähigkeit unmöglich und da­mit jede ersprießliche Arbeit ausgeschlossen wurde, ganz abgesehen von den litauischen Eingriffen in die Selbstverwaltung, die ohnehin schon jede prak­tische Zusammenarbeit einer schweren Belastungs­probe aussetzten.

Welcher Geist noch heute auf der litauischen Seite herrscht, geht auch aus der Redewendung von dem „fremden Einfluß" hervor, mit der man sich offensichtlich eine Plattform zur Verteidigung künf­tiger litauischer Verstöße gegen das Memelstarut schaffen will. Die höchst abwegigen Bemerkungen des Gouverneurs mögen aber im Interesse der Sache selbst dahinqehen. Jetzt geht es darum, daß Litauen die alten Bahnen verläßt und sich wieder durch Aufhebung aller Verordnungen und Gesetze, die in der Zwischenzeit erlassen wur­den, zum Memel st atut bekennt. Kowno ist also am Zug. Warten wir ab, wie sich Litauen nun, nachdem es an der Memel eine so furchtbare Wahlniederlage erlitten hat, verhalten wird.

Die S tzung.

Memel, 6 Nov. (DNB.) Der neugewählte Memelländische Landtag trat am Mittwoch zum ersten Male zusammen Schon lange vor Beginn der Sitzung war der etwa 100 Personen fassende, Zuschauerraum des kleinen Stadtverordneten-' Sitzungssaales überfüllt. Die Abgeordneten^ der Einheitsliste füllen das Plenum, und nur ganz hinten rechts in einer Ecke sitzen die t fünf litauischenAbgeordneten, die unter I der erdrückenden Mehrheit der Einheitsliste völlig ' verschwinden. Das Diplomatische Korps ist nur, durch die Vertreter des deutschen Generalkonsulats und durch die Konsuln von Sowjetrußland, Lettland; und Norwegen vertreten. Von den Signatar-^ m ä ch t en sieht man keinen Beobachter. '

Oer Gouverneur des Memelgebietes erinnerte die Abgeordneten an die Richtlinien, die sie einzuhalten hätten. Das Wohlergehen des Me­melgebietes hänge mit dem des litauischen Gesamt- taates zusammen. Die allgemeine landwirt - chaftliche Krise treffe das Memelgebiet am chwersten. Die Zentralregierung habe schon Maß­nahmen getroffen, die auch einzelnen Teilen Li­tauens bereits geholfen hätten. Jetzt würden diese auch dem Memelgebiet zugutekommen. Wie andere Staaten so habe auch Litauen einen D e v i s e n b e - wirtschaftungszwang und eine Kon­trolle der Ein- und Ausfuhr einführen müssen. Der litauische Staat und das Memelgebiet müßten Hand in Hand arbeiten, um der Landwirt­schaft zu helfen. Dies wäre leichter gewesen, wenn der 4. Memelländische Landtag nicht abseits gestan­den hätte. Die Zusammenarbeit habe zur Voraus- setzüng den guten Willen und die loyale Er­füllung des Autonomie st atuts, der litauischen Gesetze, unbeirrt von fremdem Einfluß. Die memelländischen Untertanen lägen dem litau­ischen Staat genau so am Herzen wie die Litauer. Er wünsche dem 5. Memelländischen Landtag eine erfolgreiche Arbeit.

Der Alterspräsident W a i t s ch i e s nahm nun­mehr die Wahl des Präsidiums vor. Der Fraktionsführer der Einheitsliste Papendieck machte die Vorschläge der Einheitsliste, wonach der Land­wirt B a l d s z u s für das Präsidium genannt wurde. Baldszus wurde mit 24 Stimmen bei fünf Enthaltungen der Litauer gewählt. Auch die weite­ren Mitglieder des Präsidiums waren sämtlich Mit­glieder der Einheitsliste, da die Litauer daraus ver­zichteten, Kandidaten 3U benennen und sich zum Schluß auch nicht mehr an der Abstimmung be­teiligten.

Nachdem der neue Präsident den Vorsitz über­nommen hatte, erklärte

der Iraklionsführer der Einheitsliste papendieck

u. a.: Das Memelgebiet ist feit dem 5. Mai 1934 praktisch ohne Landtag regiert worden, da­zu seit dem 28. Juni 1934 von zwei Direktorien, die nie das Vertrauen des Landtages hatten. Der Landtag darf nicht stillschweigend Maßnahmen hinnehmen, die die aus dem Memel- ftatut sich ergebenden Rechte des autonomen Ge­bietes verkürzen, wenn er nicht Gefahr laufen will, daß fein Stillschweigen als Einverständnis aufge= faßt und Gewohnheitsrechte daraus hergeleitet werden. Der Landtag erhebt förmlichen Ein­spruch dagegen:

1. daß der Gouverneur sich das Recht zur Schließung der ordentlichen Ses­sion gegen den Willen d e s Land­tages und ohne das Einverständnis des Direktoriums genommen hat:

2. daß der Gouverneur den Landtag nicht in angemessener Frist nach Eingang eines genügend unterstützten Antrages zur außer­ordentlichen Session einberufen hat:

3 daß der Gouverneur wiederholt versucht hat, die Leitung einer Sitzung des Landtages zu übernehmen:

4. daß der Gouverneur in das Recht des Land­tages, seine Tagesordnung allein aufzu­stellen, eingegriffen hat:

5. daß der Gouverneur versucht hat, die Be­handlung eines Punktes der Tagesordnung im Landtag zu verhindern:

6. daß der Gouverneur die Legislatur­periode schon drei Jahre nach dem Wahl­tag für beendet erklärt hat;

verfassungsmäßiger Zustände.

7. daß das dem Landtag nach dem Statut oer- antwortliche Direktorium dem Landtag das Hausrecht mit P o l i z e i g e w a l t entzogen und sogar die Anwendung poli- zeilichen Zwanges gegen die Abgeordneten im Sitzungssaal wahrend der Landtagssitzung an- geordnet hat;

8. daß das Direktorium nicht die durch unser geltendes Recht vorgefchriebenen Rechts- mittel gegen die Verletzung der Immunität memelländischer Abgeordneter eingelegt hat.

Wir erheben ferner förmlichen Einspruch da­gegen, daß seit dem 28. Juni 1934 zwei Direk- torten die Verwaltung des Memelgebietes inne­batten, dienichtdasVertrauendesLand- tages besaßen. Der Landtag ist der lieber* zeugung, daß der Präsident des Direktoriums den Willen und die Fähigkeit haben muß, den Wil­len der Mehrheitder Bevölkerung ent- sprechend dem Sinn des Memelstatuts und ent­sprechend der eindeutigen Definition das Haager Urteil vom 11. August 1932 auch gegenüber d e m Willen des Gouverneurs zu ver­treten.

Solange wir ein Direktorium haben, dem wir nicht unser vertrauen aussprechen können, sind wir durch die Auffassung des Haager Ur­teils gezwungen, jede Zusammenarbeit mit dem Direktorium zu vermei­den. weil wir ihm sonst indirekt das ver­trauen aussprechen. Das Direktorium Schrei­ber besaß dieses vertrauen des Landtages. Seine gewaltsame Absetzung unterliegt nach dem Haager Urteil der Nachprüfung. Der Landtag bringt hier zum Ausdruck, daß er diese Nachprüfung für erforderlich hält, da seiner Auffassung nach die rechtlichen und tat­sächlichen Voraussetzungen für eine Abberufung des Präsidenten Schreiber nicht gegeben waren. TDir erklären, daß auch wir geschlossen hinter der Amtsführung des Di­rektoriums Schreiber stehen.

wie insbesondere die Maßnahmen zur Verteidigung der Autonomie in Schulangelegenheiten mit unserer Auffassung von der Autonomie des Memelstatuts in Schulangelegenheiten übereinstimmen. Der Rücktritt des Direktoriums Brune- l a i t i s ist erfolgt, bevor der Landtag ihm förmlich sein Mißtrauen aussprechen konnte. Der Landtag erklärt, daß die Amtsführung dieses Di- rektoriums und feines Vorgängers in schroffem Gegensatz zu dem Willen der überwältigenden Mehrheit der Bevölkerung stand. Der Landtag lehnt ihre ganze Geschäftsführung ab.

Wir haben in der feierlichsten Form die Erklä­rung abgegeben, daß wir auf dem Boden des Sta­tuts und der Verfassung stehen. Wir dürfen daher um so mehr eine sachliche Würdigung unserer Be- denken in den Punkten erwarten, in denen zwischen dem Statut und der Gesetzgebung des Staates nach unserer Auffassung Konflikte vorchanden find.

Der Landtag bringt wiederholt zum Ausdruck, daß er den Ängleich der Interessen des Staates mit denen Memels im Rahmen der Verfassung und auf dem Boden des Memelftatus im ernsten Willen und in voller Erkennung der sich daraus ergeben­den Pflicht anstrebt. Er bringt aber auch mit dem gleichen Ernst zum Ausdruck, daß die gesamte Arbeit in Zukunft von vornherein eine bessere Basis gewinnen würde, wenn endlich das Urteil des Kownoer Kriegsaerichtes mit allen seinen Folgen beseitigt würde, das nach dem einmüti- i gen Glauben aller memelländische Männer getrof- Ifen hat, die ebenso wenig einen bewaffneten Auf-

stanv gegen Vön Skaak geplant tmb vorberektet haben wie die Abgeordneten des gegenwärtigen Landtages selbst und ihre Bewohner.

Der Landtag beauftragt das Präsidium, bei den zu erwartenden Besprechungen mit dem Gouverneur über die Ernennung eines Präsidenten des Direkto­riums diese Auffassung der Mehrheit des Land­tages dem Gouverneur zur Kenntnis zu bringen.*

Trauung im englischen Königshaufe.

Die kirchliche Trauung zwischen dem dritten Sohn des englischen Königs, dem Herzog von Gloucester, und Lady Alice M o n t a g u - Douglas-Scott wurde am Mittwochmittag in der Privatkapelle des Buckingham-Palastes durch den Erzbischofs von Canterbury vollzogen. Zehn-

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taufende von Zuschauern hatten sich in der Nahe des königlichen Schlosses angesammelt, um die An­fahrt der Braut und der geladenen Ehrengäste an­zusehen. Mit Rücksicht auf den vor zwei Wochen erfolgten Tod des Vaters der Braut, des Herzogs von Buccleugh, war die Feierlichkeit nur in kleinem Rahmen gehalten.

Holländischer Devisenschieber unschädlich gemacht.

Die Zollfahndungsstelle für Berlin und Branden­burg hat wiederum einen holländischen Staatsange­hörigen, den Kaufmann d e V r i e s , der große Be­träge von Deutschland nach Holland verschieben wollte, festgenommen und dem Richter vorgeführt, de Vries legte das Geständnis ab, derartige De­visenschiebungen schon häufig vorgenommen zu haben. Mit seiner Aburteilung im Schnellverfah­ren ist bereits in den nächsten Tagen zu rechnen.

Wetterbericht

des Reichswetterdlenstes. Ausgabeort Frankfurt.

Im Bereich steigenden Luftdrucks hat sich auch bei uns vorübergehend Beruhigung und Aufheite­rung eingestellt, die in der vergangenen Nacht durch Ausstrahlung verstärkte Abkühlung herbeiführte. Ueber der Biscaya ist ein kräftiger Teilwirbel in Entwicklung, der zunächst wieder Warmluft auf das Festland verfrachtet und das damit verbundene Re­gengebiet bereits am Donnerstagmorgen über Mit­telfrankreich hinaus vorgetrieben hat. Voraussicht­lich wird dieser Wirbel auch auf unser Wetter vor­übergehend stärkeren Einfluß nehmen.

Aussichten für Freitag: Nach verbreite­ter Regentätigkeit wieder mehr veränderlich be­wölkt mit vereinzelten kürzeren Niederschlägen, aus­frischende, zunächst östliche und südliche, später west­liche Winde, vorübergehend wieder milder.

Aussichten für Samstag: Noch immer unbeständig und zu Niederschlägen geneigt.

Lufttemperaturen am 6. November: mittags 10,6 Grad Celsius, abends 5,3 Grad; am 7. November: morgens 3,5 Grad. Maximum 11,5 Grad, Minimum 0,9 Grad. — Erdtemperaturen in 10 cm Tiefe am 6. November: abends 7,7 Grad; am 7. November: morgens 6,1 Grad Celsius. — Sonnenscheindauer 1,3 Stunden. — Niederschläge 0,2 mm.

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im Alter von 77 Jahren.

Die trauernden Hinterbliebenen: Familie Karl Rau II.

Familie Wilhelm Roth

Familie Heinrich Roth Wwe. Familie Otto Theis Familie Heinrich Langsdorf

Hattenrod, Albach. den 6. November 1935

Die Beerdigung findet Freitag,den 8 November, nachmittags

3 Uhr statt

Für die vielen Beweise herzlicher Teilnahme und für die zahlreichen Kranz- und Blumenspenden beim Heim­gang unserer lieben Entschlafenen

Frau Margarete ArnoldWwe.

sagen wir hiermit unseren herzlichsten Dank.

Die trauernden Hinterbliebenen.

Gießen, den 6. November 1935.

Am Montag verschied plötzlich an einem Herzschlag meine liebe Frau, unsere gute Mutter, Großmutter und Schwester

Lina Jäger, geb. Volkmar

im Alter von 53 Jahren.

Die trauernden Hinter bliebenen:

Peter Jäger, Karl und Irmgard Jäger. Bad-Nauheim, Frankfurt a M., Kassel, den 7 Nov. 1935 Die Beerdigung findet Freitag, den 8. November, nach mittags 3 Uhr, aut dem Neuen Friedhof in Gießen statt. _______________________________________________________________ 0 791

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