Nr. 285 Erstes Blatt
185. Jahrgang
Zreitag, 6. Dezember 1935
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Die Brennpunkte britischer Wettpolitik.
Hoare und Eden betonen im Unterhaus Englands Friedenswillen unter Festhalten an den bekannten Voraussetzungen.
ß o n t) o n , 5. Dez. (DNB.) Im Unterhaus wurde die außenpolitische Aussprache mit einer Rede des arbeiterparteilichen Abgeordneten D a l t o n eröffnet. Dalton, der früher Staatssekretär für auswärtige Angelegenheiten war, sagte u. a., Edens Arbeit in Genf stehe in peinlichem Gegensatz zu dem langsamen Dorgehen der englischen Regierung. In den ersten sieben Monaten dieses Jahres hätten sich die Ausfuhren der Anglo-Jranian Oil Company nach Italien gegenüber dem Vorjahre um 8 0 v. H. erhöht. Zum ersten Male seit 1930 habe diese Gesellschaft eine Zwischendividende verteilen können, die britische Regierung besitze mehr als die Hälfte der Aktien. Die Fortsetzung dieses Geschäftes wäre eine nationale Ehrlosigkeit. Wenn es gelinge, das kollektive Friedenssystem in Afrika auf seine Zweckmäßigkeit zu erproben, würde die Welt eine Gelegenheit zur Wiederaufnahme der Ab- rüstungsverhandlungen haben. Dalton fragte, welche Antwort die britische Regierung a u f die Rede Hitlers gegeben habe, in der er sich unter gewissen Bedingungen zur Verminderung der Rüstungen bereit erklärte. Im Hinblick auf diese Rede sollte die Regierung ihr A e u ß e r st e s t u n, um die Möglichkeiten eines Abkommens über die Begrenzung und Verminderung der Luftwaffe und anderer Rüstungsarten mit dem deutschen Reichskanzler zu erschöpfen.
AußenmmisterSirSamuelHoare meinte, man müsse jetzt aufhören, Wahlreden zu halten. Eden werde auseinandersetzen, wie grundlos die Behauptung sei, daß die in Genf gesprochenen Worte nicht mit den Taten der Regierung in Einklang zu bringen jeien.
Die Regierung habe alles Mögliche für eine Wiederaufnahme der Besprechungen über eine Verminderung der Luflrüsiungen getan, es fei aber wenig zu erwarten, solange der abessinische Krieg andauere. Das sei, soweit die Regierung wisse, die Ansicht der deutschen Regierung. (Die grundsätzliche Bereitschaft Deutschlands, ein Luftabkommen abzuschließen, ist wiederholt betont worden. Die Führerrede vom 21. Mai d. J„ die die Zustimmung zu einem Lustabkom- men enthalte, und in der die deutsche Regierung erklärt, sie sei jederzeit bereit, in ihrer Waffenrüstung jene Begrenzungen vorzunehmen, die von den anderen Staaten ebenfalls übernommen werden, behält ihre Gültigkeit. Die Schriftleitung.) Nichtsdestoweniger werde England bereit sein, jede sich bietende Gelegenheit zu ergreifen. Er sei der Ansicht, daß ein Luftpakt und eine Verminderung der Luftrüstungen dringender nötig fei denn je. England werde fehle Gelegenheit für eine Wiederaufnahme dieser Besprechungen vorübergehen lassen, in der Hoffnung, sie zu einem erfolgreichen Ende zu bringen.
Oma.
Der Außenminister ging dann auf d i e Lage in China ein. Eine befriedigende Losung ionne ohne die freundschaftliche Zusammenarbeit aller interessierten Länder einschließlich Chinas selbst nicht gefunden werden. Deshalb sei Leith Roß nach Sem Fernen Osten gesandt worden. Als die Besprechungen des Wirtschaftsberaters mit der. chinesischen Regierung im Gange waren, sei plötzlich die Währungskrise gekommen. Die chinesische Regierung habe aus eigenem Antrieb die Währungsgrundlage geändert, ohne den Rat von Leith Roß zu suchen. Die Währungsreform habe die Wiederherstellung des Vertrauens günstig beeinflußt. Leider stehe über dem chinesischen S)on= zonl immer noch die ernste Wolke der sog. S e l b st- verwaltungsbewegung. Zahlreiche Berichte sprächen von der Arbeit japanischer Agenten. Die kürzlichen japanischenTrup- penverschiebungen stünden, wie man vermute, ebenfalls mit dieser Bewegung in Verbindung. Der englische Geschäftsträger in Tokio sei beauftragt worden, der japanischen Regierung zu erklären, daß England eine freimütige Aeuße- r u n g über die japanische Politik begrüßen würde. Japan habe geantwortet, daß die Selbstverwaltungsbewegung eine rein chinesische Angelegenheit sei und daß Japan keinerlei Einmischung plane. Er vertraue darauf, daß die japanischchinesischen Verhandlungen zu einer freundschaftlichen Regelung führen werden. Es sei bedauerlich, daß gewisse Ereignisse den Glauben nährten, daß Japan die innerpolitische Entwicklung in China zu beeinflussen suchte.
Aegypten.
Der Minister machte dann Mitteilung von englischen Anregungen in Aegypten, auf die Einsetzung eines aus allen ägyptischen Parteien zusammengesetzten Ausschusses der eine geeignete Verfassung entwerfen soll. Die britische Regierung stehe den ägyptischen Bestrebungen keineswegs unfreundlich gegenüber und sei nach wie vor bereit, zu ihrer Verwirklichung beizutragen. Es sei ihr
aber unmöglich, inmitten der durch den abessinischen Krieg verursachten Beanspruchung gleichzeitig Verhandlungen von so weitreichender Bedeutung, wie die über einen dauerhaften englisch-ägyptischen Ver- trag zu führen.
Abessinien.
Zur abessinischen Frage erklärte Sir Samuel Hoare, die Regierung habe die doppelte Linie weiterverfolgt, die vom Völkerbund und vom Unterhaus gebilligt worden sei. England habe auf der einen Seite seine volle Rolle bei dem gemeinschaftlichen Vorgehen auf Grund der Genfer Satzung gespielt und auf der anderen Seite seine Bemühungen um eine friedliche Regelung fortgesetzt. Niemand könne behaupten, daß Frankreich und England hinter dem Rücken des Völkerbundes vorgingen. Immer wieder sei
Frankreich und England würden bis zum Zusammentritt des 18er-Ausschusses, trotz aller Schwierigkeiten ihre Friedensbemühungen fortsetzen. „Ich apelliere noch einmal an Mussolini und seine Landsleute, sich gänzlich von dem Argwohn frei zu machen, daß England, indem es den Völkerbund unterstützt, finstere Beweggründe hat. Mögen sie sich von dem Gedanken befreien, daß wir Italien zu erniedrigen wünschen und von dem Argwohn, daß wir einen Keil zwischen Italien und Frankreich treiben wollen. Wir möchten Italien und
Frankreich als eng st e Freunde sehen, und wir sind froh, daß wir imstande waren, zu der Entente beantragen, die Italien und Frankreich zu
Völkerbnndsminisler Eden
erklärte, er freue sich, die Pressemeldungen über Memel bestätigen zu können, nach denen ein Direktorium von 4 Mitgliedern der Mehrheitspartei des Landtages ernannt worden sei. Die britische Regierung habe die Entwicklung der Lage ständig mit Sorgfalt beobachtet und nichts unterlassen, ihren Einfluß zu gebrauchen, um eine Lösung der Schwierigkeiten zu fördern, wie das dem Geist des Memel-Abkommens entspreche. Die britische Regierung betrachte die Ernennung des jetzigen Direktoriums als gutes Vorzeichen und hoffe, daß alle Parteien in einem Geist der Versöhnlichkeit an die Fragen Herangehen würden, die gelöst werden müßten, bevor die Lage im Memelgebiet als befriedigend betrachtet werben könne.
Die Politik, die er in Genf vertreten habe, sei die Politik der gesamten Regierung gewesen. Der von der britischen Regierung erstrebte Friede müsse für Italien und Abessinien ebenso wie für den Völkerbund annehmbar sein. Die Sühnemaßnahmen bedeuteten für alle beteiligten Länder wirtschaftliche Verluste. Aber die Tatsache, daß 50 Völker bereit gewesen seien, eine so unwillkommene Verantwortung auf sich zu nehmen, sei ein bemerkenswertes Zeugnis für ihren Glauben an die neue Zeit. Die Sperre gegen Italien habe bedeutet, daß
betont worden, daß Vorschläge für alle drei Parteien, nämlich den Völkerbund, Italien und Abessinien annehmbar sein müßten. Zur Oel- sperre brauche nur gesagt zu werden, daß England auch in dieser Frage gewillt sei, seine Aufgabe zu erfüllen. Grundsätzlich habe sich der Völkerbund bereits auf die Sperre geeinigt. Es müsse noch entschieden werden, ob das Vorgehen der Nichtmitgliedsstaaten des Völkerbundes däs Vorgehen der Mitgliedsstaaten wirkungslos machey würde. Im letzten Vierteljahr hätten die Oelausfuhren nach Italien wesentlich zugenommen, doch diese Zunahme stamme nicht von Gesellschaften, an denen Großbritannien interessiert sei. Die englisch-iranische Oelgesellschaft habe während der ersten elf Monate des Jahres beträchtlich weniger nach Italien verschickt als in der entsprechenden Zeit des Vorjahres.
Beginn dieses Jahres zusammengebracht hat. Mögen sie sich von der Auffassung befreien, daß wir Mussolinis eigene Stellung zu schwächen und das faschistische Regiment zu zerstören wünschen. Wir haben nicht den geringsten Wunsch, uns in die inneren Angelegenheiten Italiens einzumischen. Auch ohne den abessinischen Streitfall gibt es in der Welt genügend Schwierigkeiten, schon liegt in Europa und im Osten zu viel entzündbares Material. Wir verschließen vor den vielen, vor uns liegenden Gefahren nicht die Augen, wir werden sie überwinden, wie wir in unserer Geschichte viel größere Gefahren überwunden haben."
Italien drei Viertel seines Ausfuhrhandels verlieren könne. Erft nach Auferlegung dieser Sühnemaßnahme sei die Auferlegung von Maßnahmen in Frage gekommen, bei denen die Mitarbeit der Außenseiter unerläßlich sei. Hierzu gehöre die Oelfrage. Der Widerstand eines oder zweier Länder würde genügen, um sie unwirksam zu machen. Die meisten Völker erblickten in diesem Streit nicht einen Kolonialkrieg oder ein wirtschaftliches Unternehmen, sondern eine Sache, bei der es um das europäische Friedens- systein gehe.
Zur Rüstungsfrage sagte Eden, der beste Rüstungsstand würde der niedrigste Stand sein. Aber in der heutigen Welt — die aus gerüsteten und in einigen Fällen aus sehr schnell ausgerüsteten Ländern bestehe, —. könne England seine Rolle in einem System kollektiver Sicherheit nur spielen, wenn es mindestens ebenso stark sei, wie andere Mächte, die ähnliche Verantwortlichkeiten hätten. Ich glaube, so schloß Eden, daß, wenn d e r Völkerbund aus dem jetzigen Streit stärker hervorgeht, als er letzthin war — und dies wird meiner Ansicht nach der Fall sein — eine Gelegenheit für eine Vereinbarung über Verminderung und Begrenzung der Rüstungen sich bieten wird. Diese Gelegenheit darf nicht versäumt werden.
RechiverflandeneSolidmiiA
Mit immer größer werdendem Erstaunen sieht das Ausland auf unser deutsches Volk. Beweist heute der Reichsbankpräsident Schacht an einem treffenden Beispiel aus der Steuerstatistik, daß wir ein kapitalarmes Volk sind, so ist doch schon morgen dieses kapitalarme deutsche Volk imstande, auf dem Wege der Straßensammlung oder eines Eintopfsonntages Millionensummen in Groschen und Pfennigen aufzubringen. Wie reimt sich das zusammen? Das Ausland vermag sich diese Gegensätzlichkeit nur dadurch zu erklären, daß der Nationalsozialismus es versteht, im deutschen Volk den Sinn für das Almosengeben immer wieder von neuem zu entfachen und zu stärken. Das ist eine Erklärung, die vom ausländischen Standpunkt aus gesehen, viel für sich hat, dennoch aber den Kern der Dinge keineswegs trifft.
Bei den Millionen- und Abermillionenbeträgen, die das deutsche Volk im Laufe des Winters aufbringt, handelt es sich in Wirklichkeit um ganz etwas anderes. Schon der Erfolg aller Sammlungen für das Winterhilfswerk, die 1934/35 rund 357 Millionen Reichsmark ergaben, läßt ahnen, daß weit mehr im Spiele fein muß als nur almosenfreudige Mildtätigkeit; denn bisher hat keine Organisation, keine Kirche, geschweige denn eine religiöse Sekte es fertig gebracht, eine solche Vielzahl von Millionen — wie man sich früher gern ausdrückte — „locker" zu machen. Was vielmehr den Erfolg der Winterhilfssammlungen her- beisührte, war nichts anderes als die nationale Solidarität, zu der der Nationalsozialismus allerdings das deutsche Volk aus weltanschaulichen Gründen aufgerufen hat.
Was bedeutet Solidarität? Schlagen wir ein Fremdwörterbuch auf, so finden wir bei dem Wort Solidarität an erster Stelle den Begriff „G e - mein famf eit" angegeben. Allein dieses Wort zeigt noch nicht erschöpfend auf, was mit Solidarität gemeint ist. Wir müssen weiter lesen, und finden dann die Ausdrücke „gegenseitige Verpflichtung" und „G e s a m t h a f t u n g". Damit sind wir auf den Grund der gesuchten Erkenntnis angelangt. Es handelt sich bei der deutschen Winterhilfe wie überhaupt bei der NS.-Volkswohl- fahrt um eine gegenseitige Verpflichtung deutscher Volksgenosse naus der gemeinsamen Zugehörigkeit zum deutschen Volk und zum deutschen Blut. Diese Zugehörigkeit zu einem Volk, zu einem Blute verpflichtet jeden Volksgenossen, ganz gleich wo er auch stehen möge, dazu, mit allen feinen Kräften am Wohl des deutschen Volkes mitzuarbeiten. Diese Verpflichtung ist bindend. Keiner kann sich vertreten lassen! Wenn dem aber so ist, daß jeder Volksgenosse zur Arbeit am Volksganzen verpflichtet ist, dann entspringt aus dieser Verpflichtung auch das Recht auf Arbeit, ein Recht, das der Liberalismus nicht kannte. Kann aber diesen oder jenen Volksgenossen aus zwingenden Gründen keine Arbeit zugewiesen werden, ober ist er der Arbeit nicht mehr fähig, fo müssen selbstverständlich die anderen Volksgenossen, die noch in Arbeit und Brot stehen, für den schuldlos notleidenden Volksgenossen „einspringen".
Dieser Gedanke der gegenseitigen Verpflichtung, der gegenseitigen Haftung, dieses Wissen der Opfernden, daß auch ihnen im Falle der Not von Rechts wegen geholfen wird, ist der Urgrund, der das Aufkommen der Millionenbetrage erklärt. Das Ausland mißversteht also den Sinn der Solidarität, wenn es in ihr nichts anderes als mildtätige Almosenspende erblickt. Man weiß dort draußen nichts von dem verschworenen Willen einer Gefamthaftung, der sich das deutsche Volk in guten und bösen Tagen verpflichtet fühlt. Und — wir können es hinzufügen — auch in unserem Volk gibt es immer noch diesen und jenen, der die nationale Solidarität mißversteht.
Nein! was dem großen deutschen Winterhilfswerk den begeisternden, freudigen Schwung gibt, das ist nicht Mildtätigkeit in dem bisherigen Sinn, sondern das Gefühl, daß einer für alle, aber auch alle für einen einzustehen haben. Rufen wir uns die Worte des Führers ins Gedächtnis zurück, die er zur Einleitung des ersten Winterhilfswerkes 1933/34 dem deutschen Volke zurief: „Diele Jahre haben wir im Innern gegen den Gedanken der internationalen marxistischen Solidarität gekämpft, wir haben in dieser vermeintlichen internationalen Solidarität nur den Feind wirklicher nationaler Einstellung gesehen, e i n Phantom, das den Menschen wegzog von der einzig vernünftigen Solidarität, die es geben kann: von der Solidarität, die blutmäßig, ewig begründet ist. Wir sind uns aber auch klar darüber gewesen, daß man diese Vorstellung nicht beseitigen kann, ohne die andere an ihre Stelle treten zu lassen. Damit muß als Motto über dieser großen Hilfsaktion das Wort stehen: „Nationale Solidaritä t". Wir haben die internationale marxistische Solidarität innerhalb unseres Volkes zerbrochen, um den Millionen deutscher Arbiter eine andere, bessere Solidarität dafür zu geben. Es ist hie So 1 idari - tät unseres eigenen Volkes, die unzertrennliche Verbundenheit nicht nur in glücklichen, sondern auch in bösen Tagen, die Verbundenheit nicht nur mit denjenigen, die vom Glück gesegnet sind, sondern auch mit denjenigen, die vom Unglück verfolgt sind. Wenn wir diesen Gedanken der Solidarität richtig auffassen, dann kann es nur ein Gedanke des Opferns sein, d. h. wenn der eine oder andere sagt, man müriy belastet werden, man müsse ja imn^'i-blich 25 Ps. dann kann man nur erwidern: Sc:" VT- bar Sinn einer wirklichen nati”a™5‘a9ä 15 W- Im Nehmen kann die wirkliche f Sinn nicht haben. Jeder muß
Lin französisch-britischer IriedensvorWlag?
London, 5. Dez. (DNB.) Sir Samuel Hoare wird auf seiner Reise nach Paris von Unterstaats- fefretär Sir Robert Vanfittart begleitet sein. Wie Preß Association erfährt, werde Laval und Hoare in Paris der Entwurf eines Friede ns - planes unterbreitet werden, den die Sachverständigen des englischen und des französischen Auswärtigen Amtes ausgearbeitet hätten. Der Bencht- erftatter des „Figaro" in London meldet, der Frre- densvorschlag solle wie folgt aussehen:
1 Ein Teil der Provinz Tigre und die Städte Adua, Adigrat und wahrscheinlich auch Makatle wurden zu Italienisch-Eritrea geschlagen, während A k s u m abessinisch bleibe.
2. Die Provinz Ogaden komme zu I t a 11 e - nisch-Somaliland. .
3 Die Abessinier sollen den Italienern wirt- ' s cb a f 11 i ch e N i e d e r l a s s u n g s m o g lichte iten in der Gegend von Ban amWebi Sebeli in Südabessinien einräumen. Dieses Gebiet würde unter eine besondere Vermal t u n g s k o n t r o 11 e gestellt, aber unter der grundsätzlichen Oberhoheit des Kaisers von Abessinien bleiben.
4 Die Italiener würden den Abefsimern einen Korridor" in Eritrea nach dem Hasen von Assab ab treten mit dem Recht,
in diesem „Korridor" eine Straße oder eine Eisenbahn anzulegen.
In einem Pariser Bericht der „Times" heißt es, die Hauptschwierigkeit sei die Abneigung Lavals, einen gemeinsamen Sajritt mit England zu tun, der die französisch-italienische Freundschaft noch mehr schwächen konnte. Laval habe begonnen, die italienische Regierung zu sondieren. Die Behauptung französischer Blätter, daß die englischen Anregungen eine Abtretung der ganzen Provinz Ogaden an Italien einschließe, wird als unrichtig bezeichnet. Nichts deute auf eine Bereitschaft der italienischen Regierung hin, den in Paris ausgearbeiteten Friedensplan anzunehmen. „Daily Telegraph" meldet vielmehr aus Rom, in amtlichen Kreisen sei erklärt worden, daß sich Italien kein brauchbares Ergebnis von der Zusammenkunft Hoare-Laval verspreche.
Ministerpräsident General Goring trifft am Freitag zu einem Staatsbesuch in Hamburg ein. Am Vormittag ist eine Besichtigung der Werft von Blohm & Voß vorgesehen, nachmittags findet ein Empfang im Rathaus statt, am Abend spricht Göring in der Hanseatenhalle. Die Rede wird von 20 bis 21.15 Uhr auf den Deutschlandsender üb ertragen.
keine Einmischung in die innerpolitischen Angelegenheiten des saschWschen Italiens.
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