Nr. 78 Erster Matt
185. Jahrgang
Dienstag, 2. April 1935
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Moskauer Nachlese.
Entkleidet man die Berichte, die über die Unterredungen des englischen Lordsiegelbewahrers Eden mit den sowjetrussischen Staatsmännern nach Mittel- und Westeuropa gelangt sind, alles Rankenwerks, das die Sprache der Diplomatie, die internationale Höflichkeit und eine geschäftige Rüstungspresse um die Verhandlungen gesponnen haben, und untersucht man das für uns allein stichhalttge Material, das von der fowjetrusfischen Telegraphen - Agentur ausgegebene K o m m u n i» q u e, auf seinen eigentlichen und für Deutschland maßgebenden Inhalt, so ergibt sich zunächst die Feststellung, daß auch nach Ansicht Moskaus die Berliner Besprechungen mit Sir John Simon und Mr. Eden vollkommen ihren Zweck erfüllt haben. Denn es heißt in der amtlichen russischen Verlautbarung ausdrücklich, daß die in der Reichshauptstadt geführten Unterredungen „3 u r Klärung der europäischen Lage beitrugen". Diese Klärung und Infor- mation über die gegenseitigen Ansichten ist schon vorher als das wichtigste Ziel der englischen Ministerreise nach Deutschland ausgemacht worden. Es ist durch die offenen und rückhaltlosen Gespräche in der Wilhelmstraße erreicht worden, daß die ver- antworllichen britischen Politiker und nun auch die Sowjetrussen in völliger Klarheit darüber unterrichtet sind, was Deutschland will. Zu den deutschen Absichten gehört aber — und das dürfte dem englischen Besuch auch mit besonderer Deutlichkeit klargemacht worden sein, wie das Berliner Kommunique beweist — in erster Linie die Schaffung eines wahren Friedens- zustandes in Europa. Daß dies in Moskau klargeftellt worden ist, kann von unserer Seite nur begrüßt werden. Ob es dort auch richtig verstanden worden ist, kann nur die Zukunft lehren.
England hat auch seine eigenen Ideen über die zukünftige Gestaltung der internationalen Poli- tik in Moskau vorgebracht, es hat sich für das System der kollektiven Sicherheit wiederum ausgesprochen und damit sicherlich bei den Räte- Russen großen Anklang gefunden. Wenigstens wird dies in dem Communiquö ausdrücklich hervorge- hoben. Wieweit es jedoch Stalin gelungen ist, die Engländer für den in der amtlichen Mitteilung namentlich erwähnten O st p a k t zu erwärmen, bleibt noch abzuwarten. Es ist nicht bekannt gewor- den, ob Großbritannien nur einen Ostpakt unter Einschluß Deutschlands und Polens gelten lassen will, ob es auch einem Pakt zwischen Frankreich, Rußland und der (viel- leicht um die Kleine Entente erweiterten) T s ch e - choslowakei seine Zustimmung geben oder sich vielleicht gar selbst an irgendeinem östlichen Regio- nalpakt beteiligen würde. Es ist anzunehmen, daß die englischen Vertreter sich aus nationalem Interesse ihre endgültige Stellungnahme zu diesem schwierigen Problem vorbehaltest haben, genau so wie Deutschland eine gesunde Scheu davor be- fitzt, das etwas waghalsig konstruierte Paktgebäude zu betreten.
Die soviel erörterten und vor allem von französisch-russischer Seite gepriesenen Garantien, die die verschiedenen Paktpläne dem allgemeinen Friedens- gedanken bieten sollen, haben sich in der bisherigen Praxis der internationalen Nachkriegspolitik als absolut unzuverlässig, ja als höchst gefährlich für die Aufrechterhaltung des Friedens im Osten erwiesen. Es sei nur an die Kownoer Blut- urteile erinnert, die das völkische und das Völkerrecht mit Füßen getreten haben. Die jahrelang geübte schamlose Verletzung des Memelstatuts durch die litauischen Behörden hat uns Deutschen gezeigt, welch geringen Wert internationale Garan- tien, die im Namen des Völkerbundes und seiner Ideale gegeben wurden, bisher gehabt haben. Bevor wir uns an ähnlichen und sehr viel weiterreichenden Garantiepakten beteiligen, müssen wir erst in der Praxis erfahren, daß die Unterschrift von vier Großmächten, die unter dem Memelstatut steht, auch eine tatsächliche völkerrechtliche Verpflichtung bedeutet, der man sich nicht einfach wie eines unbequem gewordenen Anzugs entledigen kann.
In einem kollektiven Sicherheitssystem, wie es der geplante Ostpakt ist, darf es außerdem für alle daran tei Habenden Staaten nur das gleiche Maß der Wir ku n g s rn ög 1 r ch k er t geben. Es dürfen sich in dem durch ihn erfaßten Kreis der Nattonen keine Cliquen bitten, es dürfen innerhalb dieses Systems keine Sonderabmachungen getroffen oder übernommen werden. Alles dies wären Verschwörungen, die die Gleichberechtigung unter den $attparinern vm vornherein illusorisch machen würden. Aber es dar auch keine Freundschafts- und Militär b ü n d n i s is e einzelner Paktteilnehmer m 11 außenstehenden Staaten geben, menn Das gange System überhaupt einen Sinn erhalten soll. Durch die Außerachtlassung dieses Punktes ist beispielsweise der Völkerbund völlig entwertet worden! Die gleiche Gefahr aber bestelst für die in Aussicht genommenen Regional- patte. Es steht zwar in dem Moskauer Commu- niqu6 ter Satz, daß ter vorgesehene Pakt zur gegenseitigen Unterstützung „nicht bie Isolierung oder Einkreisung irgendeines Staates bezwecke, sondern die Schaffung ter Garantie gleicher Sicherheit für alle Paktteilnehmer" — eine Auslassung, die wir von deutscher Seite mit Befriedigung zur Kenntnis nehmen —, aber diese Versicherung des guten Willens kann nach dem Dorgefallenen für uns einstweilen nur theoretischen Wert haben. Erst wenn diese Hoffnungen sich nicht, wie so oft, als bittere Enttäuschungen herausgestellt haben, werden wir auch an den praktischen Wert solcher Beteuerungen glauben können.
Edens Fühlungnahme in Warschau.
Heute beginnen die Besprechungen mit Oberst Beck.
Warschau, 2. April (DNB. Funkspruch). Lord- iegelbewahrer Eden ist am Montagabend mit dem Moskauer Schnellzug hier eingetroffen. Zum Empfang auf dem Warschauer Ostbahnhof war Außenminister Oberst Beck erschienen, ferner der englische Geschäftsträger A v e l i n g. In den heutigen Vormittagsstunden wird Eden dem Ministerpräsidenten Oberst S l a w e k und dem Außenminister Oberst Beck Besuche abstatten. Sodann intet d i e erste Konferenz statt. Es folgt sine Audienz beim Staatspräsidenten, dem ich ein Frühstück anschließt. Der Nachmittag ist weiteren Konferenzen sowie einem Empfang beim Marschall Pilsudski vorbehalten. Abends gibt Außenminister Beck ein Essen. Mittwochvormittag werden die Konferenzen fortgesetzt. Es folgt dann ein Frühstück in der englischen Bot- chaft. Um 17 Uhr reist Eden nach Prag weiter.
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Die offiziöse „G azeta P o ls ka" schreibt: Minister Eden wird von der öffentlichen Meinung Polens mit lebhafter Sympathie begrüßt werden. Dieser erste offizielle Besuch eines englischen Ministers in Polen erfolgt gerade in dem Augenblick, wo das nach dem Kriege geschaffene Verfahren der Regelung politischer Fragen durch die Zusammenarbeit zwischen den Völkern — ein System, das man abgekürzt das Dölkerbundssystem nennen könnte — seine Feuerprobe abzulegen hat.
Um bas Problem zu lösen, können zwei Dege eingeschlagen werben: Entweder müßte man bas augenblickliche System verbessern, indem man Korrekturen anbringt, die der Wirklichkeit Rechnung fragen, oder man muß ein ganz anderes System neu schaffen. Das zweite Verfahren ist wesentlich schwieriger, denn um das Hauptziel, nämlich die Garantierung des Friedens zu erreichen, muß dieses System sowohl hinreichend uu<fassend als auch hinreichend elastisch sein. Die Vemühungen der britischen Diplomatie scheinen sich durchaus in dieser Richtung zu bewegen.
Das Bestreben, den Frieden zu erhalten und sicher zu stellen, das Bestreben, aus dem internationalen Leben alle Verwicklungen zu beseitigen, von denen zu verwirklichen stünde, daß sie den Frieden stören, das Bestreben, die Bildung einander feindlich gegenüberstehender Gruppierungen zu verhindern, ist ebenso der Leitgedanke der polnischen Regierung, wie er offenbar der Großbritanniens ist. Die Politik ist, ohne gegenüber dem Ernst zur Lage blind zu fern, bereit und fähig, mit der Mäßigung, Klugheit und Festigkeit zu handeln, die die augenblickliche schwierige Uebergangspertobe zum Gebot der Stunde macht.
polen ist an allen aufrichtigen Bestrebungen, ein breit angelegtes System internationaler Zusammenarbeit zu schaffen, tief interessiert unter bet Voraussetzung, bah bie von polen zwischen
1918 unb 1935 eingegangenen Vereinbarungen unb Verträge einen wertvollen unb unantastbaren Beitrag für jebes umfassendere Vertragssystem barstellen. Es ist kein Zufall, wenn bie britische Ministerreise von London übet Paris, Berlin und Moskau nach Warschau führte. Diese Linie stellt die Achse des europäischen Friedens dar. 3n den Grenzen unseres direkten Wirkungsbereiches ist es uns gelungen, diese Achse wirkungsvoll zu verstärken.
Englische Erwartungen.
London, 2. April. (DNB. - Funkspruch.) Die „Times" schreibt, Etens Besuch in Warschau sei wahrscheinlich ter wichtigste Teil seiner Sendung. Polens Stellung in Europa mache es zu einer breiten Brücke zwischen zwei mächtigen Nachbarn im Westen und im Osten. Wenn unglücklicherweise Krieg ausbrechen sollte, so würde er so gut wie sicher aus polnischem Gebiet ausgefochten werten. Ueberdies würde Polen den Einmarsch deutscher oder sowjet- ruissischer Truppen auch dann noch nicht begrüßen, wenn sie als Verbündete statt als Feinde kamen, „denn in beiden Fällen würden sie das Land
schwerlich wieder verlassen, ohne einen Preis in Form von Gebietsteilen erhalten zu haben". Deshalb gäbe Marschall Pilsudski ebenso wie Deutschland einfachen Nichtangriffspakten vor Pakten bewaffneten Beistandes den Vorzug. Eines ter interessantesten Ergebnisse der Reise Edens werde daher sein, ob das Mißfallen des Marschalls Pilsudski irgendwie überwunden worden sei, oder ob er eine Abänderung oder einen anderen Weg vorschlagen könne.
„Daily Herold" berichtet u. a. aus Warschau, daß nach Ansicht der polnischen Regierung ein Pakt ohne Deutschland ej n e Einkreisung bedeuten würde. Diese würde früher oder später zu einem Kriege führen, der nur auf polnischem Gebiete ausgetragen werden könnte. Der Pakt in seiner jetzigen Form werde als unannehmbar bezeichnet werden. Eden werde gefragt werden, ob er auf Grund seiner Moskauer Besprechungen eine Kompromiß- formet vorschlagen könne. Zum Beispiel fei gestern abend in Warschau u. a. davon die Rede gewesen, ob Großbritannien sich bereitfinden könnte, eine Erklärung über die Unverletzlichkeit der osteuropäischen Staaten abzugeben. Da aber Eden kein Angebot der Sowjetregierung mitbringe, sehe es so aus, als ob man sich auf einem toten Punkt befinde.
Die Sicherung -es Lustraums.
Einheitliche Reichslufiwaffe.
General Göring — Oberbefehlshaber der Flakartillerie.
Berlin, 1. April. (DNB.) Mit dem 1. April hat der Reichsministet der Luftfahrt, General der Flieger Göring, den Oberbefehl übet die Flakartillerie übernommen. Aus diesem Anlaß fand am Montagvormittag auf dem Trup- penübungsplah Döbetitz in feierlicher Form die Uebernähme der beiden Flakabteilungen Döbetitz und Lankwitz statt. Auf dem Gelände des Hasenheidener Berges standen die Abteilungen in paradeaufsiellung. Um 11 Uhr traf Reichsministet General Göring mit feinem Stab ein. Der Befehlshaber des Luftkreises Berlin meldete die angetretene Truppe, die im Anschluß an die nunmehr folgende Besichtigung von General Göring mit einer Ansprache begrüßt wurde. In dieser gab General Göring seiner Freude übet die ausgezeichnete Verfassung der Truppe Ausdruck. Er dankte dem Heer für die bisherige Betreuung der Flakartillerie, die am heutigen Tage mit den Cuftftreitfräften in der Reichsluftwaffe zu einem einheitlichen Ganzen zusammengeschlossen werde, jederzeit bereit, in
der Verteidigung des deutschen Luftraumes für die Sicherheit der deutschen Ration mit leidenschaftlicher Hingabe Leib und Leben einzusehen. Die Ansprache schloß mit einem Sieg-heil auf Führer, Vaterland und Volk. 3m Anschluß an die Ansprache erfolgte der Votbeimatsch der beiden Flakabteilungen an ihrem neuen Oberbefehlshaber General der Flieget Götir-.g.
DasLufiamtDarmstadl ausgelöst
Künftig nur noch 15 Luftämter.
Berlin, 1. April. (DNB.) Die Durchführung der Reichsluftfahrtverwaltung, die feit Juni 1934 den Luftämtern als Nachgeordneten Behörden des Reichsministers der Luftfahrt obliegt, hat eine teilweise Aenderung der bisherigen Grenzen der Luftamtsbezirke notwendig gemacht. Im Zuge dieser Neuabgrenzung, die durch die „Zweite Verordnung über den Aufbau der Reichsluftfahrtverwaltung" vom 28. Marz 1935 stattgefunden hat, ist das Luftamt Darmstadt aufgelöst worden, so daß in Zukunft nur noch 15 Luftämter bestehen. Der bisherige Bezirk des Luftamtes Darmstadt ist teilweise dem Luftamt F r a n k f u r t a. M. (Provinz Rheinhessen und Starkenburg) teilweise dem Luftamt Stuttgart (Rheinpfalz und Saarland) zugeteilt worden.
Für Frankreich, die Sowjetunion und die Staaten ter Kleinen Entente, vor allem für die Tschechoslowakei war das ganze Ostpakt-Gerete ter letzten Monate nichts anderes als die Tarnung eines bereits effektiv gewordenen Zustands. Don den berufenen deutschen Beobachtern ter europäischen Entwicklung ist zum Ueberdruß oft darauf verwiesen worden, daß mindestens seit dem 5. Dezember des vergangenen Jahres zwischen Paris und Moskau bündnisähnliche Abmachungen bestehen, die für freie, den Interessen eines wahren Friedens entsprechende Vereinbarungen kaum mehr Raum lassen. Die Rolle der Tschechoslowakei als militärischer Aufmarschbasis für die Streitkräfte ter Sowjetunion wäre in dem Zusammenhang noch einer bosondern Untersuchung wert. Es ist also sest- zustellen: Als in London am 3. Februar das vielversprechende Protokoll zwischen den britischen und ftanzösischen Ministern vereinbart wurde, war bereitsein be stimmtet Tatb e st and geschaffen, über dessen letzten Sinn möglicherweise Flandin und Laval ihre englischen Gastgeber ebenso wenig unterrichtet hatten wie über den Willen, teran unter keinen Umständen etwas ändern zu lassen. Die Darstellung, als ob Deutschland jedes System einer wirklichen Frietenssicherung für den Osten abgelehnt habe, ist eine üble Geschichtsklitterung. Tatsächlich sind von deutscher Seite wieterhott positive Vorschläge in dieser Hinsicht gemacht worden. Deutschland hat n i ch t j e d e s Vertragssystem für den Osten abgelehnt, sondern eben nur das, was ihm mit Gewalt gegen seine Interessen auf» gezwungen werten soll.
Die Moskauer Verlautbarung vom 31. März kann, im Lichte der französischen Allianz-Politik besehen, den deutschen Standpunkt nicht entkräften. Die von Litwinow fo stürmisch geforderte Beistandspflicht der Ostpattpartner würde Deutschland ebenso wie Polen in Jnteressenkonflikte verstricken, mit denen beide Staaten nichts zu tun haben wollen. Für eine wirkliche Organisierung der Sicherheit in Osteuropa wäre ein Netz von zweiseitigen Nichtangriffspakten, wie sie etwa zwischen Berlin und Warschau oder auch zwischen Warschau und Moskau bestehen, völlig ausreichend. Und daß die Reichsregierung zum Abschluß derartiger Vereinbarungen mit übersehbaren Grenzen der beider
seitigen Rechten und Pflichten jederzeit bereit ist, hat der Führer und Reichskanzler in den letzten zwei Jahren immer wieder zum Ausdruck gebracht. Wenn man sich auf solche Vereinbarungen nicht einlassen will, so beweist das nichts anderes, als daß die französifch-sowjetrussifche Abrede eben doch entgegen der Versicherung aus Moskau die Isolierung und Einkreisung Deutschlands bezweckt.
Die Wortführer der britifchen Außenpolitik sind nach Berlin und Moskau in der Rolle des „ehrlichen Maklers" gekommen. Wenn diese Auffassung auch nach der Moskauer Reife Edens noch Gültigkeit hat, dann werden die englischen Minister nach Stresa mit voller D e r Handlungsfreiheit gehen. Sie können auch ihre europäische Aufgabe nur dann lösen, wenn sie sich selbst nicht vorher die Hände gebunden haben. London steht heute vor der Alternative einer friedlichen Neuordnung Europas, die den moralischen Ansprüchen der Nationen wirklich Rechnung trägt oder der Rückkehr zu den Methoden jener verhängnisvollen Einkreisungspolitik, die man in Paris feit der Jahrhundertwende als der politischen Weisheit letzten Schluß anfieht.
Die „Jsweftija" brachte eine Reutermeldung, in der von „sehr endgültigen Ergebnissen" des Moskauer Tage die Rede ist. Wollte man diese Aeußerunq wörtlich nehmen, so träfe sie höchstens auf den Komplex der privaten englifch-sowjetrusfi- schen Unterredungen zu. Litwinow hat das Eisen geschmiedet, solange es heiß war und u. a. die Frage des Ausgleichs inAsien angeschnitten. „Asien bietet Raum genug für die Betätigung zweier Großmächte", soll der Außenkommissar gesagt haben, wobei er natürlich nur die beiden Verhandlungspartner im Auge hatte. Offensichtlich war er dabei bestrebt, die englische Unterstützung gegen Japan im Fernen Osten zu gewinnen und Asien nach uraltem Muster in „Interessensphären" (mir den Norden, dir den Süden) aufzuteilen. Ob Tokio dabei nicht die Ohren geklungen haben? Auch von einem weiteren Ausbau des Handelsgeschäfts soll gesprochen worden fein. England hat es nach der kürzlichen Beilegung Des alten Streits um bie Goldfelder der Lena-Gesellschaft fertig gebracht, sich an bie erste Stelle auf Der Lieferantenliste Der Räterepubliken emporzuarbeiten. Hier ist freilich noch
Die KreDitfrage eine offene WunDe. Die HauptstaDt Des Sowjetparadieses hat Eden allenfalls mit einem ganzen Koffer von Versprechungen verlassen, über deren realen Wert erst Die Zukunft zu entscheiten haben wird.
Eine geschickte HanD hat Den Besuch EDens in Moskau benutzt, um ganz gründlich für d e n Bolschewismus Reklame zu machen. Allerdings nicht in der Form, die den Agitatoren in den französischen Besitzungen Nordafrikas, in den holländischen Kolonien, in China und in Indien vorgeschrieben ist. Vielmehr hat man dafür gesorgt, daß die Bolschewisten auf dem Umwege über die große internationale Presse der Weltöffentlichkeit als völlig harmlose Naturen vorgestellt und der Bolschewismus als eine für den russischen Aufbau segensreiche Einrichtung, Die leDiglich für den Hausgebrauch gedacht fei, gepriesen wurde. Stalin hat ein llebriges getan, er hat — nach englischen Presseberichten — die Stirn in Falten gelegt und Herrn Eden besorgten Blickes auseinandergesetzt, daß die Kriegsgefahr großer als 1914 sei. Die mit einer feinen propagandistischen Witterung ausgeftatteten Bolschewisten haben natürlich diese Bemerkung sofort brühwarm in die aus- ländische Presse gebracht, so daß der Zeitungsleser nun die sanften und edlen Bolschewisten auch noch als Warner und Mahner kennenlernt, die an das Weltgewisfen appellieren, um es in zwölfter Stunde, sozusagen vor der gegenseitigen Überreichung bet Kriegserklärungen aufzurütteln, bamit es nichts verabsäume, was der Rettung des Friedens dienlich sei. Stalins düstere Kriegsahnungen wollen wir nicht sonderlich tragisch nehmen. Immerhin soll nicht verschwiegen werden, welchen Ursprungs sie sind. Einmal war eine bolschewistische Verbeugung vor dem französischen Bundesgenossen nötig, was in der Weise aeschah, daß Stalin das Gespenst einer deutschen Gefahr an die Wand malte» Zum anderen ist der Sowjetdiktator Generalsekretär der russischen kommunistischen Partei, damit also auch Der tonangebenDe Mann in Der kommunistischen Internationale. Dieses GebilDe ist aber erst durch Den Weltkrieg groß g e m o r D e n. Um Die Weltrevolution vorzutreiben, kann also ein neuer nur von Nutzen fein. UnD hier sprach nun der Bolschewist Stalin, Der Agitator usb


