Ur. 245 Erstes vlatt

185. Zahrgang

Dienstag, 17. Oktober 1933

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Der deutsche Standpunkt unanfechtbar.

Reichsaußenminister Freiherr von Neurath begründet Deutschlands Abkehr von Genf.

Berlin, 16. Okt. (WTB.) Reichsaußenminister Frhr. v. Neurath unterrichtete heute die aus­ländische Presse über die Gründe und Ziele der am Samstag getroffenen Entscheidungen der Reichsregierung. Er knüpfte dabei an die bedeutsamen Sätze der letzten Rundfunkrede des Reichskanzlers an, in denen es u. a. hieß: „Kein Krieg kann Dauerzustand der Menschheit werden, kein Frieden kann die Verewigung des Krieges fein. Die bewußte Deklassierung Deutsch­lands, die darin liegt, daß man jedem Volk der PZelt ein selbstverständliches Recht zubilligt, das nur dem deutschen Volk allein vorenthalten wird, empfinden wir als die Verewigung einer Dis­kriminierung, die für uns unerträglich ist/

Damit ist, so führte der Reichsaußenminister aus, die Kernfrage klar gekennzeichnet: Will man d i e Teilung der Völker in Sieger und Besiegte verewigen oder den Grundsatz anerkennen, daß alle Staaten gleichbe­rechtigte Mitglieder der Völker­gemeinschaft sind? Dies ist entscheidend für jede internationale Zusammenarbeit. Am letzten Samstag ist in Genf klar zutage getreten, daß man dem deutschen Volk in einer seiner höchsten Exi­stenzfragen, in der Frage seiner nationalen Sicher­heit, die Gleichberechtigung versagt. Damit haben die Mächte das Fundament zerstört, auf dem allein sich ein ehrliches und fruchtbares Zusammenwirken der Völker denken läßt. Mit dem offenbaren Willen zur Diskriminierung Deutsch­lands haben sie den Grundgedanken des Völkerbundes verletzt, haben sie selbst be­kundet, daß sie auf eine aufrichtige und reale Zu­sammenarbeit mit Deutschland keinen Wert legen. Deutschland hat die Forderung der Gleichberechti­gung seit dem Tag erhoben, an dem sein Ein­tritt in den Völkerbund zum ersten Mal zur Diskussion gestellt wurde.

3n der ersten amtlichen Kundgebung des Völ- kerbundsrats an die deutsche Regierung vom Dezember 1924 stehen die folgenden Worte:

„Der Rat nimmt Kenntnis davon, daß die deutsche Regierung in Ansehung der Voraus­setzungen, unter denen Deutschland in den Völkerbund einzutreten wünscht, auf jede Ab­sicht verzichtet, für Deutschland besondere Ver­günstigungen zu verlangen, daß sie aber er­wartet, daß dieser Eintritt sich auf dem Fuße der Gleichberechtigung voll­zieht. Der Rat stellt fest, daß die zehn befrag­ten Regierungen, d. h. die Ratsmächte, über diese Voraussetzung völlig einig sind."

Auch in dem Schlußprotokoll der Konferenz von Locarno, die ja den weg für den Eintritt Deutschlands in den Völkerbund endgültig frei­machen sollte, wurde die Lösung des Abrü­stungsproblems als wichtig sie Aufgabe des Völkerbunds gekennzeichnet. Denn es war klar, daß ohne gerechte Lösung dieses Problems von einer wirklichen Gleichberechtigung des • einseitig entwaffneten Deutschlands nicht die Rede fein konnte.

Die einstimmige Aufnahme Deutschlands im Herbst 1926 konnte angesichts der vorausgegan­genen amtlichen Verlautbarung des Rats über die deutsche Gleichberechtigung nicht anders be­wertet werden als die feierliche Zusage aller im Völkerbund vertretenen Regierungen, daß sie von jetzt an die Abrüstungsfrage a u f derGrundlage der deutschenGleich- berechtigung aufbauen würden.

Der Minister wies bann auf die in den folgen­den Jahren von deutschen Vertretern in Genf ge­haltenen Reden hin, in denen Deutschland stets auf die Einlösung jener Zusage gedrungen hat und auf die deutschen Warnungen, daß das Schicksal des Völkerbunds besiegelt sei, wenn er an der Durchführung der allgemeinen Aufgaben und daher an der Durchführung der Gleichberech­tigung Deutschlands scheitern würde. Niemand konnte an dem Ernst Deutschlands mehr zweifeln, als es sich im Sommer v. I. wegen der damals schon offenbar werdenden Verweigerung der Gleichberechtigung von der Abrüstungskonferenz zurückzog. Selbstverständlich war es damals so we­nig wie heute das Ziel der deutschen Politik, ein­fach das Scheitern der Abrüstungskonferenz feftzuftellen. Die deutsche Regierung hat deshalb sofort versucht, über die entstandene Lage durch diplomatische Verhandlungen Hinwegzukommen. Die Verhandlungen füh..en zu der bekannten Fünf- mächte-Erklärung vom 11. Dezember, die unsere Gleichberechtigung anerkannte und ihre Verwirklichung in der Abrüstungskonvention ver- sprach Als die Konferenz wenige Monate später wieder völlig festfuhr, legte der englische Minister­präsident M a c d 0 n a l d am 16. März den bekann­ten englischen Plan vor, der in der Folge von der Konferenz einstimmig als Grund­lage der Konvention angenommen wurde. Nachdem die Konferenz den Entwurf Mac­donalds in erster Lesung durchberaten hatte und am 9. Oktober die zweite Lesung beginnen sollte, fetzte bezeichnenderweise diejenige Wendung ein, die in der Erklärung des englischen Außenministers vom Samstag ausmündete.

Die Grundlage für diese Wendung ist in den pariser Verhandlungen zwischen der

französischen, englischen und amerikanischen Re­gierung geschaffen worden. Als wir nach diesen Verhandlungen wieder an den diplomatischen Besprechungen beteiligt wurden, mußten wir mit Enttäuschung und Befremden sestftellen, daß diebisherigeGrundlageder Konferenz­verhandlungen nicht mehr bestand. Es stellte sich heraus, daß der englische Plan von seinen Urhebern selbst nicht mehr anerkannt wurde und daß man ihn grund­legend ändern wollte. Gegenüber diesem Be­schluß, die mit so viel Mühe aufgebaute Grund­lage für ein befriedigendes Abrüstungsabkom- men einfeitig zum RachteilDeutsch- lands wieder zu beseitigen und sich damit über die Dezember-Vereinbarung hinweg­zusehen, gab es für uns nur noch eine Ant­wort, den Austritt aus der Konferenz.

Die öffentliche Meinung des Auslandes zeigt sich über diese Antwort überrascht. Das ist insofern verständlich, als die Verhandlungen in der letzten Zeit im wesentlichen vertraulich ge­führt worden sind. Die Staatsmänner und Diplomaten aber, die an den Verhandlun­gen beteiligt waren, sind durch unseren Schritt i n keiner Weise überrascht worden. Wir haben bei den letzten Genfer Besprechungen mit aller Deutlichkeit auf die Konsequen­zen hingewiefen, die wir ziehen müßten, wenn man uns in der fetzt geplanten Weise die Gleichberechtigung versagen würde. Mit Befriedi­gung stelle ich fest, daß es während dieser letzten Verhandlungen von Seiten der Pertreter der V e r = einigten Staaten und Italiens nicht an ernsten Bemühungen gefehlt hat, zu vermitteln. Alle diese Bemühungen scheiterten aber an dem Be­streben anderer Mächte, eine Einheitsfront gegen. Deutschland zustandezubringen, der gegen­über, wie man hoffte, Deutschland nachgeben würde. Diese Einheitsfront ist nicht zustandegekom- m e n. Aber es ist auch nicht gelungen, die Ver­handlungen wieder auf die vorher vereinbarte Grundlage zurückzuführen.

Der Minister ging auf die Behauptung Simone ein, daß Deutschland neue gan, ungebührliche und über die früheren weithinausge- hende Forderungen erhoben habe, hier­zu stellte er fest, daß diese Behauptung den Tat­sachen ins Gesicht schlage. Es handelt sich hier u.n den Inhalt seiner Instruktion nach London vom 6. Oktober. Er habe nie etwas anderes ge­sagt, als das, was in der Instruktion gestanden habe. Ich lege wert darauf, so fuhr der Mini­ster fort, den Inhalt dieser Instruktion hier ganz offen mitzuteilen, da sich aus ihr klar ergibt, daß wir darin nur unseren alten und längst bekannten Standpunkt er­neut formuliert haben.

Wir hielten an dem englischen Plan und an einer Konventionsdauer von fünf Jahren fest, lehn­ten den Gedanken einer Bewährungsfrist ab und bestanden darauf, daß die Verwirklichung unserer Gleichberechtigung nicht erst nach Jahren, sondern alsbald beginnen müsse. Wir seien bereit, die Umwandlung der Reichswehr in ein kurz die­nendes Heer sofort in Angriff zu nehmen. Welche Bewaffnung dieses Heer haben müsse, werde jedoch erst klargestellt werden können, wenn bekannt sei, welche konkreten Abrüstungsmaßnahmen hinsichtlich des Kriegsmaterials von den hochgerüsteten Staa­ten übernommen werden würden. Wir lehnten kein Waffenoerbot als zu einfchnei- dend ab, wenn es auf alle Staaten in gleicher Weife Anwendung fände. Wir feien sogar bereit, auf die Zuteilung aller Waffen Ver­zicht zu leisten, zu deren Vernichtung innerhalb einer bestimmten Frist die hochgerüsteten Staaten sich verpflichteten und deren weitere Verwendung international verboten werde. Aus dem Prinzip der Gleichberechtigung folge, daß die Waffen, Die allen Ländern erlaubt blieben, aber die zahlenmäßig limitiert würden, auch für Deutsch­land ch 0 n von Beginn der Konvention an zugelassen werden müssen, wobei wir durchaus bereit seien, über die Mengen dieser Waffen mit uns reden zu lassen. .Der Minister fuhr fort: Ich muß hiernach mit aller Bestimmtheit fest, stellen, daß nicht unsere Forderungen, sondern die Haltung der Gegenseite es gewesen ist, die eine Fortführung der Verhandlungen unmög­lich gemacht hat.

Der Herr englische Außenminister hat in seiner Erklärung vom Samstag unter Zustimmung Frankreichs und der vereinigten Staaten an die Stelle desMacdonaldpla ns einen neuen Plan gesetzt. Die Abrüstung der hochgerüsteten Staaten soll danach um vier Jahre hinausgeschoben, soll aber auch für die spätere Periode nicht b i n d e n d ver- einbart werden, da sie v 0 n d e m Erfolg des kontrollsy st emsabhängigge macht wird. Praktisch beschränkt sich die Kontrolle aber auf Deutschland, weil dieses allein den nächsten einschneidenden Rüstungsbeschränkun­gen unterworfen wäre. Die anderen Mächte hätten es also jederzeit in der Hand, sich auf das Richtfunktionieren der Kontrolle oder angebliche

deutsche Vertragsverletzungen zu berufen, um ihrer materiellen Abrüstungsverpflichtung aus- zuweichen. Es kommt hinzu, daß für die Zeit nach vier Jahren auch das Maß der dann eventuell beabsichtigten materiellen Abrüstung trotz unserer fortgesetzten Klärungsversuche voll im Dunkel gelassen worden ist.

Die auch nach dem neuen Plan sofort vorzuneh­mende Umwandlung der Reichswehr in eine kurzdienende Miliz ist nicht eine Konzession an Deutschland, sondern eine Konzession Deutschlands an hie anderen Mächte. Die Ersetzung der vorzüglich ausgebildeten 100 000 Mann der Reichswehr durch die doppelte Zahl kurz­dienender Mannschaften ist offensichtlich noch eine weitere Schwächung unserer jetzigen minimalen Wehrkraft, zumal da selbst die uns jetzt gestatteten Versailler Waffen nur für d i e jeweils im Dien st stehenden 200 000 Mann, nicht aber für die zur Entlassung komnzen- den Mannschaften bewilligt werden sollen. Deutsch­land hätte also 200 000 Gewehre in den Händen kurz ausgebildeter Leute gegenüber etwa 8 Millio­nen Gewehren der Franzosen. Es ist geradezu ein hohn, wenn diese zweite Entwaffnung Deutschlands mit dem Schlagwort der Nichtaufrüstung Deutsch­lands begründet wird.

Genf, 16. Okt. (TU.) Der Haupt au sfchuß der Abrüstungskonferenz trat Montag­nachmittag vor überfülltem Saal und Tribünen zu­sammen. Der deutsche Sitz, der sich unmittel­bar neben der Präsidententribüne befindet, bleibt leer. Die deutschen Beamten des Völkerbunds- fefretariats sind ebenfalls auf der Sitzung nicht er­schienen.

Präsident Henderson

eröffnet die Sitzung mit einem tunen zusammen- fassenden Bericht über die letzten Verhandlungen. Eine grundlegende Veränderung habe jetzt ein neues Arbeitsprogramm notwendig gemacht. Henderson verliest sodann wörtlich die Note des deut­schen Außenmini st ers vom 14. Oktober, ebenso wie eine in der vorhergehenden Sitzung des Präsidiums angenommene Antwortnote, die vom Saal mit Beifall ausgenommen wird. Hen­derson |ügt von sich aus hinzu, daß die Erklä­rungen der deutschen Regierung über den bereits festliegenden Mißerfolg der Abrüstungskonferenz und fehlenden Abrüstungswillen der schwergerüste- ten Mächte nicht unentgegnet bleiben könnten.

Die Note, die vom Präsidenten Henderson unterzeichnet ist, ist an den deutschen Außenminister Freiherrn von Neurath gerichtet. Sie hat folgenden Wortlaut:

Ich habe dem hauplausschuß das Telegramm Eurer Exzellenz vom 14. Oktober milgefdlt, das den Beschluß der. deutschen Regierung ankün­digt, jegliche Beteiligung an den Arbeiten der Konferenz für Herab­setzung und Begrenzung der Rüstungen ein- z u st e 11 e n, und die Gründe für diese Ent­scheidung angibt.

Die deutsche Regierung hat diese Maßnahme gerade in dem Augenblick getroffen, in dem das Büro soeben beschlossen hatte, den hauptaus- schuh mit einem genau umrissenen Programm zu befassen. Dieses Programm, das innerhalb eines bestimmten Zeitraumes durchgeführt werden sollte, sicherte entsprechend den von der Konfe­renz unter Beteiligung Deutschlands angenom­menen Entschließungen st u f e n w e i s e die Verwirklichung der Herabsetzung der Rü st ungen, in einer Weise, die sich mit derjenigen des Konventionsentwurses ver-

Oie Meinung in London.

London, 17. Okt. (WTB.-Funkspruch.) Die ge­stern vom Reichsaußenminister Freiherr von Neu­rath vor der ausländischen Presse abgegebene Er­klärung findet große Beachtung. „Daily Herold" überschreibt seine Meldung „Deutschland klagt Sir John Simon der Verdrehung von Tatsachen an, hofft aber noch immer auf eine Abrüstungskonven­tion". Der Berliner Korrespondent des „News Chronicle" spricht von einer kraftvollen Ver­teidigung des deutschen Schrittes, der Vertreter der „Daily Mail" von einem scharfen An­griff auf den britischen Außenminister. — In der Meldung der „Morning Post" wird gesagt, Frei­herr von Neurath spreche im Tone eines Mannes, der entschlossen ist, sich zu beherrschen, der aber dar­über keinen Zweifel aufkommen lassen werde, daß er seiner Ansicht nach lange genug Geduld geübt hat. Der Korrespondent des

hat man es wirklich für möglich gehalten, datz sich die deutsche Regierung mit dem Gedanken einer Bewährungsfrist abfinden könnte, der schon an sich eine undiskutierbare Diffamierung darstellt und dessen Begründung ich nur als eine belei­digende Verleumdung der deutschen Regierung und als eine völlig grundlose Ver­dächtigung ihrer politischen Absichten kennzeichnen kann. Denn was führt man zur Begründung die­ses unmöglichen Plans an? Es ist die angebliche Gefährdung des europäischen Friedens durch das neue Deutschland. Welche Handlung der neuen deut­schen Regierung liegt vor, aus der irgendwer in der Welt uns auch nur mit einem Schein von Recht friedensgefährdende Absichten unterstellen dürfte? Wer will sich anmaßen, die wiederholten vom größten Ernst und tiefstem Verantwortungsgefühl getragenen Friedenskundgebungen unseres Kanzlers Adolf Hitler in Zweifel zu ziehen?

Die Antwort auf die Frage, was nun, ist nicht Sache Deutschlands, sondern der anderen Mächte. Diese haben jetzt das Wort. Die Konfe­renz in Genf mag doch zeigen, ob sie etwas leisten kann. Die anderen haben damit auch das künf­tige Schicksal des Völkerbundes in der Hand, dessen Versagen ihn in der Durchführung der allgemeinen Abrüstung und der Herstellung der deutschen Gleichberechtigung jedes Wertes für Deutschland beraubt hat. Damit haben die hoch- qerüfteten Staaten eine der elementarsten ihrer Bundespflichten verletzt. Deutschland wird selbst­verständlich ernste Abrüstungsvorschläge jederzeit prüfen und auch weiterhin bereit bleiben, sich auf der Grundlage der Gleichberech­tigung über fein künftiges Rüstungsregime zu ver­ständigen.

gleichen läßt, mit dem der hauptausschuh be­faßt ist.

Dieses Programm stellte auch mit entspre­chenden Sicyerheitsmahnahmen die Verwirk- lichung der Rechtsgleichheit sicher, die die deutsche Regierung stets an die Spitze ihrer Forderungen gestellt hat.

Unter diesen Umständen bedauere ich, daß Ihre Regierung diese schwerwiegende Entschei­dung aus Gründen getroffen hat, die ich nicht alsstichhaltigansehen kann.

Es tarn sodann zu einer unerwartet bewegten Auseinandersetzung zwischen Henderson und den Vertretern Polens, der Türkei und der Sowjet regierung. Der Pariser sowjetrus- sische Botschafter Dowgalew ski gab zur allge­meinen Uederraschung die Erklärung ab, daß die sowjetrussische Regierung sich bei der Abstimmung über den Text der Antwortnote der Stimme enthalten müsse, da die Note auf Verhandlungen zwiscyen den Großmächten Bezug nehme, an denen Sowjetrußland in keiner Weise teil­genommen habe. Seine Regierung könne daher nicht die Verantwortung für eine Note übernehmen, die sich auf Tatsachen beziehe, über die die Sowjet­regierung überhaupt nicht unterrichtet sei. Dagegen habe feine Abordnung keine Bedenken, wenn die Note im Namen des Präsidenten Henderson abgesandt würde. — Eine ähnliche Erklärung gab der polnische Vertreter Graf Ra- c z y n s k i ab. Auch der Vertreter der Türkei be­schwerte sich bitter darüber, daß der Präsident der Abrüstungskonferenz die türkische Regierung über das in der Note an den deutschen Außenminister er­wähnte Programm keineswegs unterrich­tet habe. Henderson erhob sich sodann sichtlich in großer Erregung und Wut und erklärte, daß die Vertreter der drei Mächte über alle Verhandlungen genau unterrichtet worden seien und daß er im Präsidium einen eingehenden Bericht erstattet hätte'. Die Antwortnote an den deutschen Außenminister wurde darauf mit den grundsätzlichen Vorbehalten, der sowjetrussischen, türkischen und pol­nischen Regierung einstimmig angenommen. Präsident Henderson schlug sodann dem Hauptaus­schuß die Vertagung der Abrüstungskonferenz bis zum 2 6. Oktober vor. Die Vertagung wurde ohne jede Aussprache einstimmig angenom­men. Das Präsidium tritt bereits am 25. Oktober zusammen.

„Daily Telegraph" hebt hervor, daß der Reichs- außenminifter die Schuld an dem Vorfall dem Völkerbund und besonders Großbritan­nien zugeschoben habe. Er habe ferner klar zum Ausdruck gebracht, daß die deutschen Forderungen fristlos erfüllt werden müßten, bevor eine Ab- rüstungskonvention zustande kommen könnte. — „Daily Expreß" bemerkt u. a., die gegen Sir John Simon erhobenen Beschuldigungen erforderten so­fortige Zurückweisung oder Aufklärung des evtl. Mißverständnisses.

„News Chronicle" erklärt, eine Konvention müsse zustande kommen. Nur eine Konvention, die selbst­verständlich von Deutsch land unterzeich- n e t werden müßte, könne die deutschen Behaup­tungen widerlegen. Es fei den anderen Mächten in Wahrheit niemals Ernst mit ihrer Abrustungs- bereitfdjaft gewesen. „Daily Mail" benutzt die Ge­legenheit wieder, für die Vergrößerung der briti­schen Luftstreitmacht einzutreten. „Times", die,

Sie Antwort der Abrüstungskonferenz.

Ein Telegramm Hendersons. - Rußland, polen und die Türkei protestieren gegen die Geheimverhandlungen der Großmächte.

Reuraths Echo in der Auslandspreffe.