ftäbten nimmt, wie der „Lokalanzeiger" auS Moskau berichtet, ihren Anfang. In den Großstädten wird die gefamte Bevölkerung zunächst durch Hunderte von neueingerichteten Einwohnermeldeämtern gesichtet. Diese Arbeit soll bis zum 15. April vollendet sein. Pässe werden ohne weiter'- verweigert: 1. Priestern, die nicht in den wenigen dort bestehenden Kirchen angestellt sind, sowie Mönchen und Bonnen: 2. allen, die schon einmal mit der GPU in Konflikt gekommen sind, sowie 3. allen denen, die nicht mindestens drei Jahre in der betreffenden Stadt ansässig sind. Unter Androhung schwerster Strasen müssen am 15. April all« diejenigen, denen ein Paß verweigert worden ist, ihre Wohnungen räumen und das Stadtgebiet verlassen haben. Sie dürfen sich in einem Umkreis von 100 Kilometer von ihren früheren Heimatstädten nicht niederlassen. U. a. sind Taufende von sogenannten Großbauernfami- licn, die nach Enteignung ihres Grundbesitzes sich in den Städten durchzubringen versuchten, jetzt
wieder einer ungewissen Zukunft ousqeliefert. Sie solllen nach dem Willen der Kommunistischen Partei ausgerottet werden.
Kleine politische Nachrichten.
Das thüringische Dolksbildungsministerium hat die Bekanntmachung über die Feiertage der Thüringer Schulen veröffentlicht. Außer dem 18 Januar als Tag der Reichsgründung soll noch der 10 November als Geburtstag Luthers und Schillers wechselnd nach den Bestimmungen des Volksbildungsministeriums einem Großen unseres Volkes gewidmet werden
Der ehemalige polnische Außenminister Z a l e s k i wurde zum Präsidenten des Aufsichtsrats der Warschauer Handelsbank ernannt Damit scheint es entschieden zu sein, daß Zaleski wenigstens für die nächste Zeit der Politik fernbleiben wird.
Versammlung handelt. Dafür müssen aber Tatsachen vorliegen, die diese Vermutung zweifelsfrei erscheinen lassen. Bei Versammlungen unter freiem Himmel (nicht dagegen bei Versammlungen in geschlossenen Räumen) kann das Verbot nur dann erfolgen, wenn eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit besteht
3. Die polizeiliche Auslösung von Versammlungen ist künftig nur in vier Fällen möglich: zur Verhütung unmittelbarer Gefahr füt Leben und Gesundheit der Teilnehmer an der Versammlung, bei Tätlichkeiten in der Versammlung, die nicht mehr als Einzelerscheinungen anzusehen sind, sondern der Versammlung einen unfriedlichen Charakter geben, bei Anwesenheit von Bewaffneten, die vom Versammlungsleiter nicht entfernt werden; schließlich bei Verweigerung der Zulassung von Beauftragten der Polizei.
Durch diese Verordnung der Reichsregierung ist die frühere Demonftrations- und Versammlungsfreiheit in vollem Umfange wiederhergestellt. Die Polizei hat nunmehr die Pflicht, dafür zu sorgen, daß die Staatsbürger in den Genuß dieser Rechte und Freiheiten kommen. Dabei wäre es sehr zu begrüßen und würde ^ur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung wesentlich beitragen, wenn alle Streife der Bevölkerung durch die sorg- ältige Beachtung der versammlungsrechtlichen Be- timmungen — insbesondere durch möglichst aus- ührliche und rechtzeitige polizeiliche Anmeldung politischer Veranstaltungen aus eigenem Antrieb — die Polizei weitgehend unterstützen würden.
Mittelstand und Steuerpolitik.
Der Sparerbund und die Dolksrechtpartei hatten für vorigen Samstag zu einer Versammlung eingeladen. Stadtratsnutglied Reiber begrüßte die Teilnehmer. Iustizrat Lindt sprach über das Thema ..Mittelstand und Steuerpolitik". Den Ausführungen sei solgendes entnommen:
Jin Jahre 1891 habe Bebel gesagt, daß die Katastrophe schneller kommen werde, als man denke. Biedergong sei aber in anderer Form gekommen. als er es vermutete. Die gegenwärtige Lage könne man wohl als unhaltbar bezeichnen, denn die Welt biete sich in allgemeiner Einordnung dar. Der Mittelstand als Kulturträger sei radikalisiert und proletarisiert worden, zwar weniger seiner Gesinnung, aber mehr seiner äußeren Lebenshaltung nach. Die Enteignungsgesehe des Jahres 1925 hätten den Mittelstand ruiniert. Den Opfern des Mittelstandes gebühre für das Verdienst, den Krieg finanziert zu haben, auch ein Maß billigen Bächts. Dem Mittelstand habe aber von den Parteien keine zum Recht verhalfen. Vielmehr seien ihm immer drückendere Steuern auserlegt worden. Immer sei das staatliche Interesse zu viel, das wirtschaftliche Interesse des Mittelstandes zu wenig vertreten worden. Deshalb befinde sich der Bürger immer in scharfem Gegensatz zum Finanzamt. Heute erhebe man nicht weniger Denn 50 verschiedene Steuern. Die Steuergesetzgebung müsse als überspitzt betrachtet werden. Trotz aller neuen und hohen Steuern sei das Defizit des Reiches nicht gedeckt. Die Umfahfteuer erweise sich immer wieder als besonders hart. Das außerordentliche an dieser Steuer sei, daß sie von jedem Arbeitsprozeß erhoben werde. Immer wieder sei die Forderung erhoben worden, die Umsatzsteuer zu reduzieren. Sie sollte vor allem nicht von lebensnotwendigen Artikeln erhoben werden. Das Steueraufkommen werde immer geringer, weil aus dem Wirtschaftskörper nichts mehr herauszuholen sei. Zunächst fei eine wesentliche Vereinfachung der Steuergesetzgebung zu sordern. Steuerbescheide gelte es klarer zu Seftalten. Für viele seien sie unverständlich. Der insluß von Parteien auf die Steuergesetzgebung mühte ausgeschaltet werden. Die Politisierung der Gemeindeverwaltung müsse überhaupt in Fortfall kommen. Steuern sollten gerecht, ausreichend, tragbar sein. Steuergesetze dürften nicht durch die Ministerialbureaukratie herausgebracht werden, wenn sie nicht zuerst von interessierten Verbänden geprüft seien.
Hierauf wandte sich der Redner der Lage der Sparer in der Gegenwart zu. Leider müsse man feststellen, daß die Hoffnungen der Sparer auf die wurden. Zwar bemühe man sich jetzt in der Regie- gierung, auch den Wünschen Der Sparer gerecht zu werden, es müsse aber noch viel geschehen. Der Sparerbund und die Volksrechtpartei feien eifrig bemüht, in der Frage der Aufwertung Klarheit zu schaffen Einige Eingaben an die zuständigen behördlichen Stellen seien nicht ganz ohne Erfolg gewesen. In speziellen Abusführungen beschäftigte sich der Vortragende noch mit dem Wesen der Kirchensteuer. Abschließend betonte er, daß die Geselle von 1925 einer Revidierung bedürften. Das Vertrauen des Sparers müsse neu erworben werden, wenn gesunde Verhältnisse in der Wirtschaft geschaffen werden sollen. Schuldigkeit müsse erfüllt werden, Treue müsse bleiben um des Rechtes und der Sittlichkeit willen.
Dem Redner wurde von der Versammlung lebhafter Beifall zuteil.
Gictzencr Wochcnmarktpreise.
* Gießen, 17. Ian. Es kosteten auf dem heutigen Wochenmarkt das Pfund: Süßrahmbutter 120, Landbutter 100 bis 110, Kochbutter 80 bis 90, Matte 20 bis 25, Wirsing, gelb 8 bis 10, grün 12, Weißkraut 6 bis 8. Rotkraut 8 bis 10, gelbe Rüben 8 bis 10, rote Rüben 8 bis 10, Spinat 20, Alntcrfoblrabi 6 bis 8, Grünkohl 15, Rosenkohl 25, Feldsalat 80 bis 100, Zwiebeln 10, Meerrettich 30 bis 50, Schwarzwurzeln 25 bis 3), Kartoffeln 3, Aepfel 18 bis d0, Dörrobst 35 bis 40, Honig 40 bis 45, junge Hähne 70 bis 90, Suppenhühner 60 bis 80, Büsse 35 bis 40; das Stück: Käse 5 bis 10, Tauben 40 bis 60, inländische Eier 11 bis 12, Blumenkohl 30 bis 60, Endivien 10 bis 25, Lauch 5 bis 10, Rettich 10 bis 15, Sellerie 10 bis 30 Pfennig: der Zentner: Kartoffeln 2,50 Mk.
Vornotizen.
— Ta ge skalender für Dienstag: Stadttheater, 20 bis gegen 23 äl&r, „Hamlet, Prinz von Dänemark". — Oberhessischer Kunstverein, Turmhaus am Brandplah, 15 bis 17 Uhr, Ausstellung. — Iungdeutsche Bewegung, Hotel Hindenburg, 20 Uhr, Staatsbürgerabend.— Lichtspielhaus, Bahnhofstraße: „Der träumende Mund": 22.45 Uhr: „Frankenstein".
— Aus dem Stadttheaterbureau wird uns geschrieben: Heute, 20 Uhr, in neuer Inszenierung in dieser Spielzeit zum erstenmal das Trauerspiel „Hamlet" von Shakespeare unter
Oberspielleiter Peter Fasfots Regie. Gewöhnliche Preise. Spielende argen 23 Uhr. — Arnold und Bachs Schwank „Stopfe!" kommt am Mittwoch, 18. Januar (15. Vorstellung im Mittwoch- Abonnement), 20 Uhr, zur Ausführung. Gewöhnliche Preise. Ende 22 Uhr.
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Auszeichnung eines Gießener Gelehrten. Von der Pressestelle der Universität Gießen wird mitgeteilt: Die Modern Language Association of America hat Herrn Ge- heirncrat Professor Dr. Dehaghel zum Ehrenmitglied (Honorary Mamber) ernannt.
Beflaggung der Dienstgebäude am Reichsgründungstag. Die hessische Regierung gibt bekannt: Die Reichsregierung wird am 18. Januar als dem Reichsgründungs- tagr in der getarnten Reichsverwaltung flaggen lassen. Sie Hit die Landesregierungen gebeten, sich dem Vo gehen anzuschließen. Das Gesamt- Ministerium ordnet hiermit an, am 18. Januar alle öffentlichen Gebäude zu beflaggen. Ist nur eine Gelegenheit zum Aufziehen der Fahne vorhanden, so sind unter allen Umständen die Reichsfarben zu zeigen. Sofern staatliche Behörden nichtstaatseigene Gebäude innehaben, ist auch für deren entsprechende und angemessene Beflaggung zu sorgen. Die Kommunal- und Gemeindeverwaltungen werden ersucht, ihre Dienstgebäude gleichfalls zu beflaggen.
Kunst und Wissenschaft.
70. Geburtstag des Rationalökonomen Professor SombarL
Professor Dr. Werner S o m b a r t, der bekannt» Nationalökonom und Soziologe der Berliner Universität, begeht am 19 Januar seinen 7 0. Geburt s t a g. Sombart, der mehrere aufsehenerregende Werke, wie „Der moderne Kapitalismus". „Die deutsche Volkswirtschaft im 19. Jahrhundert und im Anfang des 20 Jahrhunderts" und „Der Bourgeois" herousgab, gilt als einer der besten Kenner und Darsteller der gegenwärtigen Wirtschaftsformen.
Der Geiger Willi Bunnefter f.
Der international bekannte Geigenkünstler Prof. Willi B u r m e st e r ist in Hamburg, 63 Jahre alt, einem Herzschlag erlegen. Burmester war dieser
Tage von München in seiner Vaterstadt Hamburg eingetroffen, wo er in den nächsten Tagen ein Konzert geben wollte.
Burmester mar der Sohn eines Musikers und be- §ann schon im Alter von vier Jahren fein Studium et dem sehr strengen Vater. Mit sieben Jahren spielte er zum ersten Male öffentlich im Hamburger Elbpaoillon. Im Jahre 1886, siebzehnjährig, begann er feine Konzertreisen, errang sich bald internationalen Ruf und erreichte mit der Zeit eine ungewöhnliche Höhe des Virtuosentums. 1890 bis 1891 war Burmester Konzertmeister und Lehrer in Sondershausen: später lebte er in Weimar, Helsingfors, Berlin und Hamburg. Außer der Bearbeitung von einer Reihe von Virtuosenstücken ist von seiner Tätigkeit eine Serenade in I)-Dur für Streichquartett mit Kontrabaß zu erwähnen.
Heftern
Der gestern über den britischen Inseln und Frankreich gelegene Tiefausläufer hat sich von der Js- landstörung abgefpalten und scheint auf unsere Wetterlage Einfluß zu gewinnen. Wenn auch im wesentlichen durch die aus dem Hoch ausfließende 'Kaltluft der Frost bestehen bleibt, so wird doch durch die Störungstätigkeit, besonders in der Höhe, maritime Luft vorgeschoben, bei deren Einmischen es zu vereinzelten, wenn auch leichteren Schneefällen kommen dürfte.
Aussichten für Mittwoch: Vielfach dunstig und bewölkt, vorübergehend auch aufklarend, Frost schwankend, dabei auch zeitweise etwas abschwächend, vereinzelte Schneefälle.
Lufttemperaturen am 16. Januar: mittags minus 2,7 Grad, abends — 5,7 Grad: am 17. Januar: morgens — 2,9 Grad. Maximum minus 2,5 Grad, Minimum minus 6,5 Grad. — Erdtemperaturen in 10 cm Tiefe am 16. Januar: abends minus 0,6 Grad: am 17. Januar: morgens minus 0,8 Grad Celsius.
Verantwortlich für Politik: I V. Ernst B l u m i ch e i n
Aus aller Welt.
Eine Kusine des Reichspräsidenten gestorben.
Nach langem, schweren Leiden verschied Frau Helene von Beneckendorff und von Hindenburg, geborene Freiin von Zedlitz und Neu- kirch, eine Kusine des Reichspräsidenten, im 66. Le- bensjahr. Sie war die Witwe des 1904 verstorbenen Günther von Beneckendorff und von Hinden- bürg, vormaligen Besitzers von Neudeck, dem Stammgut der Familie von Hindenburg, das jetzt im Besitze des Reichspräsidenten ist. Dort findet auch die Beisetzung statt Frau von Beneckendorff hat in ihrem Leben viel Not und Elend gelindert und war in der Organisation der Vaterländischen Frauenoereine tätig.
Das neue Segelschulschiff der Reichsmarine.
lieber die Bauausführung des neuen Segel- f d) u I f d) I f f e s der Reichsmarine, die der Schiffswerft und Majchinenfabrik von Blohm & Voß, Hamburg, von der Marineleitung übertragen worden ist, werden jeßt nähere Einzelheiten be» Fanntgegeben. Das Schiss wird als Dreimastbark mit zwei durchlaufenden Decks, Back und Hütte nach der höchsten Klasse des Germanischen Lloyd gebaut: es erhält alle erforderlichen Sicherheitseinrichtun- gen Die Abmessungen sind: Länge über alles 73,0 Meter, Länge zwischen den Loten 62,0 Meter, größte Breite 12,0 Meter, größter Tiefgang in voll ausgerüstetem Zustand 5,0 Meter bei einer Wasserverdrängung von etwa 1500 To. Ein Hilfsdieselmotor, Typ MAN, wird dem Schiff eine Geschwindigkeit von etwa 8 Seemeilen erteilen. Das Schiff erhält Einrichtungen für eine Besatzung von 226 Mann
Arzt und Patient während einer Operation gestorben.
Durch eine ungewöhnliche Verkettung verschiedener Umstände sind im Krankenhaus von Varel (Oldenburg) zwei Menschen ums Leben gekommen. Der Arzt Dr. Buken nahm an einem 25jährigen Patiente nnamens Buscher eine Operation vor, um ein Kinnabszeh zu entfernen. Während der Operation entbedtc der Arzt eine sehr starke Vereiterung im Halse des Patienten, die, hätte man sie nicht sofort geschnitten, den Erstickungstod des Kranken hätte herbeiführen können. Dr. Duken entschloß sich daher, auch diese Operation vorzunehmen. Ter sehr schwierige chirurgische Eingriss dauerte bereits eine Stunde, als der Arzt plötzlich von einem starken Unwohlsein befallen wurde. Er schleppte sich noch ins andere Zimmer, wo er wenige Minuten später an einem Herzschlag verschied. Die Schwestern hatten inzwischen sofort einen anderen Arzt des Krankenhauses alarmiert, es gelang ihnen aber nicht, in der Zwischenzeit die schwere Blutung am Halse des Operierten zu stillen, so daß auch der Patient starb, ehe der andere Arzt zur Stelle war. In einigen Blättern wird der Vermutung
Ausdruck gegeben, daß Dr. Buken an einer Blutvergiftung, die er sich bei der Operation zugezogen haben könnte, verstorben sei. Dr. Buken war 38 Jahre alt.
Schwerer MotorradunsaU.
Auf dec Ehausiee ac.ccil-J.eltz.n— Mahlow in der Umgebung von Berlin fand man den Reichs- wchrunteroffizier Thomas tot und den Unteroffizier M a e r k e r sehr schwer verletzt in der Rähe ihres stark beschädigten Motorrades auf. Das Unglück geschah zwischen dem Kilometerstein 8,4 und 8,5 am sogenannten Fuchsberg, wo die Chaussee eine starke Steigung macht. Die Ursache des Unglücks ist unbekannt. Unteroffizier Maerker wurde ins Lazarett nach Tempelhof gebracht. Er konnte noch nicht vernommen werden.
Ein mysteriöser Vorfall.
In der Nähe des Alexanderplatzes in Berlin wurde um Mitternacht ein etwa 40jäbrlger Mann mit einer schweren Kopfverletzung bewußtlos aufgefunden. In feinen Taschen fanden sich erhebliche Geldbeträge in deutscher und ausländischer Valuta, so 18 900 Schweizer Franken, 23 000 französische Franken, 520 österreichische Schillinge und 100 amerikanische Dollar. Er wurde als der Hausdiener Hans Kowall agnosziert. Kowall erlangte im Krankenhaus für kurze Heil die Besinnung, konnte aber nicht angeben, rote er zu seinen Verletzungen gekommen war. Es ließ sich auch noch nicht ermitteln, wie er in den Besitz der Geldbeträge gelangt ist.
Das größte holländische Theater abgebrannt.
In dem Rotterdamer Theater .Arena", das das bisher größte holländische Theater darstellte, brach ein Brand aus, der bald eine gewaltige Ausdehnung annahm und in wenigen Stunden das umfangreiche Gebäude bis auf die Grundmauern zerstörte. Die Löscharbeiten wurden durch den starken Frost sehr erschwert. Als die ersten Motorwagen der Feuerwehr erschienen, stand der gesamte Aufführungssaal bereits in hellen Flammen. Die Feuerwehr mußte ihre ganzen Anstrengungen darauf richten, die in der Rähe befindliche Postanstalt und den angrenzenden Zoologischen Garten zu schützen. Der angerichtete Schaden ist sehr groß.
Der „Regenbogen" in Brasilien gelandet.
Wie aus Ratal (Brasilien) berichtet wird, ist das französische Flugzeug „Regenbogen" am Montag um 16.48 Uhr Ortszeit dort eingetroffen. Das Endziel des mit sechs Personen besetzten Flugzeuges ist Buenos Aires. Der Apparat hat di« 3160 Kilometer, die St. Louis in Senegal von Ratal in Brasilien trennen, in 14 Stunden 27 Minuten zurückgelegt.
Aus Der provinzialhaupistaDt.
Einbehaltung der ersten Äürgersteuerrate bei wochenlohnernpsängern.
Die Bürgermeisterei Gießen übermittelt uns nachstehenden Runderlaß des Reichsfinanzministers über die „Einbehaltung der ersten Bürger steuerrate bei Wochenlohnempfängern:
Der erste Fälligkeitstag für die vom Arbeitslohn einzubehaltende Bürgersteuer ist der 10. Januar 1932. Die Steuer ist bei der nächsten auf den 10. Januar 1933 folgenden Lohnzahlung vom Arbeitslohn einzubehalten.
Eine Reihe von gewerblichen, insbesondere kurz- arbeitende Betriebe, werden in der Zeit vom Dienstag, 27. Dezember 1932, bis Samstag, 31 Dezember 1932, aus betriebswirtschaftlichen Gründen geschlossen. Einzelne Betriebe, die so verfahren, gewähren ihren Arbeitnehmern in dieser Zeit Lohnvorschüsse, die bei den nächsten Lohnzahlungen des neuen Jahres abgerechnet werden. Sind die Löhne in diesen Fällen außerdem noch infolge Kurzarbeit gemindert, so würde es eine große Härte sein, wenn in dieser Zeit außer den Lohnvorschüssen auch noch die Bürgersteuerrate vom Lohn abzuziehen wäre.
Unter der Voraussetzung, daß der Betrieb zwischen Weihnachten und Reujahr geschlossen ist, daß ferner die Arbeitnehmer für dies« Zeit einen Lohnvorschuh erhalten und daß es sich endlich um kurzarbeitende Arbeitnehmer handelt, ermächtige ich ausnahmsweise die Arbeitgeber, die erste Bürgersteuerrate statt an der ersten auf den 10. Januar 1933 folgenden Lohnzahlung erst an der zweiten Lohnzahlung nach dem 10. Januar einzubehalten. In den Fällen, in denen auch noch diese Lohnzahlung durch die Verrechnung des Vorschusses bei den kurzarbeitenden Arbeitnehmern betroffen wird, darf die Einbehaltung sogar auf die dritte dem 10. Januar folgenden Lohnzahlung verschoben werden. Eine weitere Verschiebung kommt nickt in Frage.
Für die Frage, ob nach den Verhältnissen vom
Fälligkeitstage die Voraussetzungen für eine (Steuerbefreiung von der ersten Dürgersteuerrat« gegeben sind, kommt es auch bei dieser Regelung nach wie vor nur auf die Verhältnisse des 10. Januar 1933 an.
Das neue Bersammlungsrecht.
Die Hessische amtliche Presse st eile teilt mit:
Durch die Verordnung des Retchspräsidenlen zur Erhaltung des inneren Friedens, die am 19. Dezember von der Regierung von Schleicher erlassen wurde, ist das öffentliche Versammlungsrecht auf eine vollkommen neue Grundlage gestellt worden. Die Veränderungen sind auherordentlick einschneidend, denn die früher vorhandenen Beschränkungen sind sämtlich in Wegfall gekommen.
Da in der Oeffentlichkeit weitgehend Unklarheit über den jetzigen Rechtsaustand besteht, fei über die wesentlichen Bestimmungen folgendes mitgeteilt:
1 Versammlungen und Auszüge unter freiem Himmel. Während bisher weit- gehende Anmeldungen und Verbotsoorschriften bestanden (unter freiem Himmel waren Versammlungen nur auf umfriedeten Plätzen gestattet), be- fleht jetzt keinerlei Anmeldepflicht mehr, ohne Rück- icht darauf, ob die Versammlungen und Aufzüge politisch oder unpolitisch sind, ob sie in geschlossenen Räumen oder unter freiem Himmel abgehalten werden. Die Polizei erhält nur dann Kenntnis von solchen Versammlungen oder Auszügen, wenn sich die Veranstalter aus eigenem Antrieb, beispielsweise zwecks Sicherung durch polizeilichen Schutz an sie wenden.
2. Verfammtungsoerbote. Die auf Grund der bisherigen Notoerordnungsbestimmun- pen der Polizei gegebenen weitaehenden Handhaben für vorbeugende Verbote von Versammlungen sind aufgehoben Eine Verbotsmöglichkeil besteht jetzt nur noch, wie früher, auf Grund der Reichsoer» fasjung (Artikel 132 Abs. 1) und des Reichsvereinsgesetzes (§ 1), wenn es von vornherein offenbar ist, daß es sich um eine unfriedliche oder bewaffnete
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