General-Anzeiger für Oberhessen

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Hr 32 Erstes Matt l83. Jahrgang Dienstag, 7. Februar 1933

SietzeimAnjeiger

Frankreich sucht einen Ausweg in Genf.

FnVoraussicht des Scheiterns des französischen Gicherheitsvorschlags arbeitet Pau -Boncou^ auf beschleunigten Abschluß der Abrüstungskonferenz hin, wobei die deutsche Gteichberech° tigungsforderung auf die zweite Etappe vertagt werden foll.

Ein russischer Vorstoß.

Litwinow will den Angreifer genau fcstgcstclli wissen.

Genf, 6. Febr. (TU.) Der Hauptausschuß der Abrüstungskonferenz setzte am Montag die Aus­sprache über den französischen Abrüstungsplan fort. Der griechische Gesandte P o l i t i s sah sich ver­anlaßt, seine Ergebenheit für Frankreich in einer langen Rede zum Ausdruck zu bringen, in der er den französischen Plan als eine Ideallösung schil­derte. Er fand hiermit lebhaften Beifall eines großen Teiles des Hauses.

Der sowjetrufsische Auhenkommissar Litwinow schlug vor, als Borbedingung für die Lösung der Sicherheitsfrage und damit der Abrüstunasfrage folgende allgemeine Richtlinien für die rZeftstellung der Kriegsoerantwortlichkeit und des Angreifers an­zunehmen.

Als Angreifer foll nach dem fowjetruffi- schen Antrag bei einem internationalen Konflikt derjenige Staat erklärt werden, der den Krieg erklärt, ohne Kriegserklärung tnili- tärisch das Gebiet eines anderen Staates befehl, Küslenblockade verhängt und sonstige militärische Maßnahmen (Luft­angriff, Bombardierung usw.) gegen einen an­deren Staat ergreift Als Begründung für einen Angriff dürfen politische, wirtschaftliche und strategische Gründe, die Ausbeutung eines Gebietes, Schuh wirtschaftlicher Interessen, die Nichtanerkennung eines anderen Staates, nicht gelten. Insbesondere wird als Begrün­dung für einen Krieg nicht anerkannt: Die innere Lage eines Staates, revolutionäre Bewegungen, politische und wirtschaftliche Ge­setzgebung, Streik, Bruch internationaler Ver­träge oder der diplomatischen Beziehungen, Boykott, Verweigerung der Schuldenanerken­nung, Bruch von Privilegien oder Konzessionen, religiöse oder antireligiöse Maßnahmen,Grenz­zwischenfälle und verbot der Waffendurchfuhr.

Litwinow bemerkt hierzu, eine eingehende Be­

handlung der Sicherheitsfrage und der da­mit zusammenhängenden politischen Fragen bedeute praktisch einen Verzicht auf Abrüstung. Falls man jetzt nicht zu einer Lösung der Sicher­heitsfrage komme, müsse man feststellen, daß das Sicherheits- und Abrüstungsproblem für eine Lö­sung durch eine internationale Konferenz nicht geeignet fei. Die Abrüstungskonferenz müsse die von der Moskauer Regierung vortzeschlagene Be­stimmung des Angreifers in das künftige Abkom- men als eine ,,magna Charta der Freiheit der Völker" eingliedern.

Genfer Rückzugsgefecht.

"Berlin, 6. Febr. (ERB.) Das unumwundene non possumus der englischen Regierung hat mit einem Schlage die Illusionen zerstört, denen man sich in Frankreich über die Verwendbarkeit des „Konstrrcktivplancs" als taktisches Mittel im Kampfe um die Abrüstung hingegeben hatte. England ist mit erfreulicher Deutlichkeit zu seiner schon vor Jahren gemeinsam mit Deutschland vertretenen Auffassung zuruckgekehrt, daß f ü r die Sicherheit, soweit sie überhaupt durch Verträge erreicht werden kann, schon mehr als genug geschehen ist, und daß der zuverlässigste Sicherheitsfaktor eben in öet 016- rüstung liegt. Die italienische Presse nimmt nach den entschiedenen Genfer Erklärungen Aloi- sis auch kein Blatt mehr vor den Mund unR> spricht von einem Plan zur Umgehung der Ab- rüstung und zur Sicherung des französischen Bündnissystems, wobei sie auf die eigenartige Rolle gewisser Verbündeter Frankreichs hin­weist, die auf allen Seiten Dort entwaffneten Staaten umgeben sind und doch am lautesten nach neuen „Sicherheiten" rufen.

Die Umstellung der französischen Taktik gegenüber dieser restlosen Ablehnung weiterer Sicherheiten durch die für Europa maßgebenden Großmächte tritt bereits in die Erscheinung. Man versucht den unvermeidlich gewordenen Rück­zug durch verschiedene Ablenkungsmanöver zu decken. Das Kabinett Daladier, das mit dem Antimilitarismus der Sozialisten rechnen muß, die halb Regierungspartei, halb Opposition sind, glaubt offenbar, für die negative Haltung Frank­reichs zur Olbrüstung dadurch Verständnis wecken zu müssen, daß es von außenpolitischen Gefahren spricht oder sprechen läßt. Die E r - eignisseinDeutschland.so berichtet heute der Pariser Korrespondent der „Times", hätten nach französischer Oluffassung einen Kurswechsel überhaupt unmöglich gemacht. Die Heber- zeugnng werde in Paris immer stärker, daß die Gefahr einer ausschließlichen Beherrschung Deutschlands durch die Rationalsozialisten bei­nahe Mündlich zunehme. Man sei auch geneigt, an hl i Möglichkeit einer Zusammenarbeit der alienischen Faschisten mit den

Rationalsozialisten zu glauben. Deshalb könne man von der Olbrüstungskonferenz nur noch ein ganz bescheidenes Ergebnis erwarten.

In das gleiche Kapitel gehört es, wenn der Genfer Berichterstatter des offiziösen Petit Pa- risien eine plumpe Hetze gegen den Frei- toi lligen Arbeitsdienst, den er als ver­kappte Ausrüstung hinstellen will, unternimmt. Daladier sprach in seiner _ Regierungserklärung von den „befreundeten Mächten und allen, die guten Willens sind". Will er nach berühmten, aber von ihm selbst stets abgelehnten Vorbildern nunmehr auch unter fadenscheinigen k Vorwänden die „Böswilligkeit" Deutschlands zum Ausgangspunkt seiner Po i.ik i achen? Das würde die Vermutung begründen, daß auch er den „mög­lichst geringen Rüstungsaufwand", von dem die gleiche Erklärung spricht, auf einem möglichst hohen Bibeau halten möchte.

öie französische Taktik.

Paut-Boncour arbeitet hinter den Kulissen.

Gens, 6. Febr. (TU.) 3n den zahlreichen diplomatischen Besprechungen hinter den Ku­lissen, die mit dem Eintreffen des französischen Außenministers Paul-Boucour begonnen haben, wird gegenwärtig lebhaft der Plan er­örtert, angesichts des allgemein vorausgesehe- nen Scheiterns des französischen Sicherheits- und Abrüstungsplans nunmehr zu einem baldigen Abschluß der Olbrüstungskonferenz zu gelan­gen.

Genf, 6. Febr. (TU.) Die deutsche Abord- nung auf der Abrüstungskonferenz hat ein Ar­beitsprogramm für die Konferenz ausgearbeitet. Sie begrüßt die Vorschläge des englischen Ar­beitsprogramms als ein Mittel für die Be­schleunigung der Arbeiten, lehnt jedoch den Vor­schlag einer mehrjährigen stufenweisen Her­absetzung der Rüstungen auf das entschiedenste ab und verlangt eine w eitgehende quali­tative und quantitative Herab­setzung sämtlicher Rüstungen. Selbst­verständliche Voraussetzung eines jeden 016» rüstungsabkommens müsse die Beseitigung des Teiles 5 des Versailler Ver­trages und die Ersetzung der disherigen Ent- wafsnungsdestimmungen Deutschlands durch das künftige allgemeine A6rüstungsa6kommen bilden. Die Sicherheit Deutschlands müsse in

Genf. 6. Febr. (TU.) Der 19er-Ausschuß be­schloß, daß in den Empfehlungen des abschließen­den Berichtes an die Vollversammlung des Völ­kerbundes folgende drei Punkte aufgenommen werden sollen:

1. Annahme der 10 Grundsätze des Kapitels 9 des Lytton-Berichtes, indem die Oberhoheit Chinas über die Mandschurei an­erkannt wird.

2. Ni ch t a n e r k e n n u n g des neuen man­dschurischen Staates, und zwar weder eine rechtliche, noch eine tatsächliche Anerken­nung.

3. Uneingeschränkte Einhaltung des Völ­kerbundsvertrages, des Kellogg-Ver- trages und des Neunmächte-Abkommens von 1921.

In den Verhandlungen verlangte M a s s i g l i - Frankreich, daß in den Bericht ferner eine 73er- pflichtung aller Völkerbundsmächte aufgenommen wird, in keinerlei Zusammenarbeit mit dem neuen mandschurischen Staat ein­zutreten. Auch die amerikanische und sowjetrussische Regierung sollen auf­gefordert werden, sich der Nichtanerkennung des mandschurischen Staates und der Nichtzusam­menarbeit mit dem mandschurischen Staate anzu- schliehen. — Am Dienstag tritt der Redaktionsaus­schuh zusammen, um den Entwurf für den Bericht mit den Empfehlungen an die Völkerbundsver­sammlung auszuarbeiten. Der Zusammentritt der Völkerbundsversammlung wird für Anfang der nächsten Woche vorgesehen.

e

Man wird die endgültige Formulierung des Be­richtes, in dem die Völkerbundsversammlungen ihre Empfehlung im japanisch-chinesischen Konflikt I ausspricht, abwarten müssen, ehe man die Trag­weite erkennen kann, die den Beschlüssen des 19er Ausschusses zukommt. Es mutet überraschend cm, I daß nach den überaus langwierigen Verhandlun-

Man beabsichtigt in den leitenden französischen Kreisen, möglich st noch bis Ostern die­ses Iahres ein internationales Abrüstungs­abkommen von der Konseren; annehmen zu lassen, das lediglich einige allge­meine Richtlinien enthält und im wesentlichen sich daraus beschränkt, die geringen bisher erzielten Ergebnisse auf dem Gebiet des Verbots des Gaskrieges, des Bombenabwurfes und der Kontroll-Frage zufammenzufafsen. Die Hauptfragen der Konferenz, die allgemeine Herabsetzung der Rüstungen und die Lösung der Sicherheitsfrage sollen auf die zweite Etappe der Abrüstungskonferenz verschoben werden. Damit soll die erste Etappe der Ab­rüstungskonferenz mit einer Geltungsdauer bis 1933 abgeschloffen fein. Die Berücksichti­gung der deutschen Gleichberechtigungsforderun­gen foll mit dem Hinweis auf die weiteren Etappen der Abrüstungskonferenz zurückge- fchoben werden.

Damit treten die längst erwarteten Pläne der Gegenseite zutage, um die deutsche Regierung in die Zwangslage zu bringen, entweder ein sachlich für Deutschland untragbares, den Cntwasinungszustand des Versailler Vertrages praktisch mindestens für fünf weitere Jahre auf­rechterhaltendes Abrüstungsabkommen abzuschlie- hen, ober vor der Welt-Oeffentlichkeit die Ver­antwortung für den ergebnislosen Ausgang der Konferenz zu übernehmen.

dem Abrüstungsabkommen nach dem Grade des Rüstungsstandes der Rachbarstaaten Deutschlands berücksichtigt werden. 3n dem deutschen Arbeits­programm wird das entscheidende Gewicht auf einen möglichst baldigen Abschluß der Konferenz und die Rotwendigkeit zu positiven, weitgehenden Ergebnissen gelegt.

Die deutsche Abordnung hat selbstverständlich bei der Ausarbeitung dieses Arbeitsprogramms in enger Fühlungnahme mit den Deutschland befreundeten Staaten Oesterreich, Ungarn, Bulgarien und auch Italien gestanden. Ferner wird noch vor der offiziellen Einreichung des Arbeitsprogrammes eine engere Fühlungnahme mit der englischen Regierung erfolgen, deren Arbeitsprogramm in den nächsten Tagen in dem Hauptausschuß der Olbrüstungskonferenz behandelt werden soll.

gen, bei denen die verschiedensten Lösungsmöglich­keiten in Aussicht genommen wurden, die unver­änderte Annahme des Lyttonberichtes von allen Mächten empfohlen werden soll. Bis zum Beweis des Gegenteils ist nach den bisheri­gen Genfer Erfahrungen die Annahme berechtigt, daß dieses völlige Timschwenken den Verzicht auf eine fachliche und die Beschrän­kung auf eine rein formale Lösung des Konfliktes bedeutet. War schon der Lhttonbericht selbst angesichts der in der Man­dschurei geschaffenen vollendeten Tatsachen im Augenblick seiner Veröffentlichung nur mehr eine theoretische Demonstration, so wer­den es die darauf aufgebauten Empfehlungen der Völkerbundsversammlung in noch höherem Grade sein. Die tatsächliche Zusam­menarbeit der maßgebenden Mächte mit dem Mandschureistaat auf den verschiedensten Gebieten des praktischen Lebens, wie insbesondere auch die Verhandlungen über seine Haftung für die Fi­nanzverpflichtungen des „alten Regimes" sind bis­her bei den offiziellen Genfer Kundgebungen ignoriert worden und werden kaum durch wei­teres 3gnorieren oder irgendwelche „Empfeh­lungen" aus der Welt zu schaffen fein. Roch weniger wird man, auch bei einstimmiger An­nahme dieser Empfehlung mit irgendwelchen Sank­tionen gegen 3apan zu rechnen haben.

Dagegen wird um den Preis einer gewissen Abkühlung der Beziehungen Japans zum Böller- bund. mit dem vorbehaltlosen Bekenntnis zu den Grundsätzen des Paktes dieser selbst wie­der einmal gerettet und die leidige An­gelegenheit erledigt sein. Die praktische Re­gelung der mit der Mandschutuo zusammenhän­genden Frage wird — wie auch die Genfer Be­schlüsse im einzelnen aussehen mögen — weiter­hin Sache direkter diplomatischer Verhandlung em unter den Hauptbeteiligten, einschließlich Amerika und Rußland, sein.

Japan lehnt die Genfer Beschlüsse ab.

Tokio, 7. Febr. (Sil.) Am Montagabend hat sich das japanische Kabinett in Gegenwart von Vertretern des Heeres und der Flotte mit

der Lage in Genf beschäftigt. Der Außenminister betonte, die japanische Regierung könne die Be­schlüsse des Reunzehner-Ausschusses nicht an­erkennen. Das Kabinett billigte die Haltung der japanischen Abordnung in Genf vollkommen. Die Beschlüsse des Reunzehner-Ausschusses wür­den, so wurde gesagt, auf die militärischen Ope­rationen in der Provinz 3ehol keinen Ein­fluß haben.

Japans Vormarsch gegen Iehol.

Peking, 6. Febr. (WTB. Reuter) Aus chine­sischen Quellen verlautet, daß japanische Streitkräfte aus der Mandschurei auf drei Straßen gegen 3 ehol vorzumarschieren beginnen. Die Operationen gehen von Kailu, Linnan und Tschau-3ang aps. 3n Tungliau sind gestern nachmittag drei japanische Militärzüge angekommen, die 2000 Wann Infanterie und Kavallerie brachten, ferner zahlreiche Automobile und Feldkanonen. 2000 Mann japanischer 3n- fanterie und Kavallerie sollen ferner auch in Suitschung nahe der Großen Mauer an­gekommen sein. Aus gleicher chinesischer Quelle verlautet, daß starke chinesische Freiwilligen­truppen die 3apaner in der Rähe von Tschumen angegriffen haben. Es sei zu Kämpfen gekommen, die gestern den ganzen Tag über angedauert hätten.

Roch keine llebergabe des holtändischen Panzerkreuzers.

Die Meuterer funken: „Alles wohlauf".

Haag, 7. Febr. (WTB. Funkspruch.) An zu­ständiger Stelle ist nicht das geringste davon be­kannt, daß der Panzerkreuzer „Sieben Provin­zen" von den Meuterern bereits übergeben wor­den sei. An der Verfolgung des meuternden Panzerkreuzers nehmen jetzt außer dem „Alde­baran" ein Minenleger, zwei Unterseeboote und drei Marineflugzeuge teil. 3nzwifchen sind auf dem „Aldebaran" zwei weitere Funk- sprüche der Meuterer ausgenommen kvor- den. Der eine teilt mit, daß die Besatzung der „Sieben Provinzen" nur eine Protestkund­gebung gegen öle Besoldungskür­zung durchführe und bereit fei, sich unter be­stimmten Bedingungen zu ergeben. Diese Be­dingungen sehen u. a. Straffreiheit für dieMeuterer vor, die sich andererseits für die Sicherheit der gefangen genommenen europäischen Offiziere und Unteroffiziere verbürgen wollen. 3n dem zweiten Funkspruch wird mitgeteilt, daß alles wohlauf fei.

Tschechisch-polnische Front.

Gegen eine Revision der Verträge.

Prag, 6. Febr. (ERB.) 3n der Tschecho­slowakei macht sich seit einiger Zeit eine leb­hafte Agitation für ein enges Zusammen­gehen der Tschechoslowakei mit Po­len in außenpolitischen Fragen be­merkbar. 3hren ersten Riederschlag hat sie in den kürzlich in Warschau gefaßten Beschlüssen der tschechisch-polnischen Presse-En­tente gefunden. Führende Persönlichkeiten der tschechoslowakischen Presse und des Prager Außen­ministeriums haben sich bei diesem Anlaß für die Zusammenarbeit mit Polen ausgesprochen. Zum gleichen Thema nimmt jetzt der Vertreter Be- neschs, Minister K r o f t a , in der tschechischen Zeitschrift „Democraticky Stred" das Wort. Er erklärt, ein geeintes und freies Polen und eine geeinte und freie Tschechoslowakei seien zwei Grundpfeiler des neuen Europa, die Schwächung, der Zusammenbruch eines der beiden Staaten würde die ganze Ordnung des Kontinents zer­stören. Dessen müsse man sich um so klarer be­wußt sein, je systematischer diese Ordnung von den verschiedensten Seiten her angegriffen werde. Daraus folge auch das Streben nach einer enge­ren geistigen Annäherung der beiden Völker.

3n der „L i d o v e R o v i n y", die dem Außen­ministerium nahesteht, wird wiederum die „unlös­bare Verknüpfung" aller revisionistischer Bestre­bungen behandelt. Eine Revision des Frie­dens von Trianon, bekanntlich das Ziel Ungarns, besonders im Hinblick auf die Teile des ehemaligen Königreiches, die jetzt der Tschecho­slowakei zugehören, sei von einer Revision der Korridorfrage nicht zu trennen. Die Aus­scheidung kleinerer Staaten von der Regelung internationaler Fragen sei ein weiteres beun­ruhigendes Moment. Um so mehr sei es zu be­grüßen, daß in der Tschechoslowakei das 3n- teresse an der Wehrmacht lebhafter zu werden beginne.

Auch der bekannte Führer der tschechischen Ra­tionaldemokraten, der Abgeordnete Dr. Kra­mer, greift in die Diskussion ein. 3n einem Artikel über Daladier und Hitler kommt er gleichfalls zu dem Resultat, daß es für die Tschechoslowakei wünschenswert sei, moralisch und technisch für alle Fälle vorbereitet zu fein. Ab­surd wäre es, so behauptet er, zu glauben, daß die jetzt regierenden Parteien Deutschlands auf Revanche-Gedanken und auf die Zerreißung des Versailler Vertrages verzichten würden.

(Ein russischer Stralosphärenflug geplant.

Halbamtlich wird gemeldet, daß in Leningrad der Bau eines Stratosphären-Lust- ba11ons fertiggestellt wurde. Die Gondel des Luftballons fei besser als die P i c c a r d s. Der erste Flug soll etwa am 20. Mai erfolgen. Die Versuche mit dem Stratosphärenballon füllen be­reits im März beginnen.__

Das deutsche Arbeitsprogramm.

Der Iandschmistaal soll nicht anerlannl werden.

Vorschlag des 19er Ausschusses für die Völkerbundsversammlung.

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Mien lagen dagegen indert, lediglich Leichs- Dient fester. Altbesih- leubesihanleihe 8,20 bii 5,10, Aeichsbank 141 H Dheinslahl 72,50, Blan­in 33,50, AEG. 21, De« 54, Deutsche Siböl 88,50, Farben 104,89, ©effütel ?ahmeyer 114,50, Aüt«

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