Nr. 146 Erstes Matt

188. Jahrgang

5amstag, 25./$onnfüg, 26. Juni 1938

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Ein neuer Anlaus.

r Die spanische Frage ist nach langer Pause wie­der in den Mittelpunkt des politischen Interesses ge­rückt, nachdem der in London tagende internationale Nichteinmischungsausschuß am 21. Juni beschlossen hat, den in mancherlei Einzelheiten abgeänderten englischen Plan zur Erneuerung der Nichteinmischungspolitik in Kraft zu fetzen. Der Plan beruht auf einem Vorschlag, den die englische Regierung schon im Juli 1937 auf Wunsch der Nichteinmischungskonferenz formuliert hat, und wenn er jetzt nach fast einem Jahr wieder hervorgeholt wurde-und die brauchbare Unterlage für eine Einigung der Mächte abgab, so ist der An­stoß dazu von dem in Rom wie in London wohl gleich stark empfundenen Wunsch ausgegangen, den britisch.italienischen Osterakkord die­ses Jahres in Kraft setzen zu können und damit end­lich einen dicken Schlußstrich unter eine Periode der ernsten Mißverständnisse und gefährlichen Reibun-

Zum Kreistag der NSDAP.: Fahnen heraus!

gen zu ziehen, die während des Abessinienkonflikts die bis dahin traditionell freundschaftlichen Bezie­hungen der beiden im Mittelmeer und im vorderen Orient in hervorragendem Maße interessierten Mächte bedenklich getrübt haben. Gerade für diese Gebiete hat ja der Osterakkord von Rom eine sehr genaue Abgrenzung 'der beiderseitigen Interessen­gebiete gefunden. Um hier aber eine weiter reichende europäische Befriedungspolitik, wie sie Chamberlain sowohl wie Mussolini vorschwebte, ansetzen zu kön­nen, war es notwendig, das Mittelmeer, wie es im •Sinne des römischen Osterakkords liegt, als einen der gefährlichsten europäischen Krisenherde durch Isolierung des Spanien-Konflikts gänzlich auszu­schalten. Er gab einerseits in Rom und Berlin An­laß zu ernsten und, wie sich gezeigt hat, sehr wohl begründeten Befürchtungen, daß Moskau hier einen Ansatzpunkt zur Bolschewisierung des Westens fin­den werde, andererseits glaubte man in Paris und London, sich versichern zu müssen, daß Italien aus seiner Hilfe für das nationale Spanien General Francos keine irgendwie gearteten Ansprüche auf eine dauernde Vormachtstellung an der spanischen Mittelmeerküste etwa durch Besitznahme der Bale­aren herleiten werde.

Die faschistische Regierung hat solche UntersHl- lungen von jeher energisch zurückgewiesen und sich im römischen Osterakkord noch einmal feierlich ver­pflichtet, die Souveränität und Unversehrtheit Spa­niens in allen seinen Gebieten unbedingt zu ach­ten. Italien hat allerdings niemals ein Hehl dar­aus yemacht — und damit findet es das vollste Verständnis des nationalsozialistischen Deutschlands, daß es ein Festsetzen des Bolschewismus im west­lichen Mittelmeer unter gar keinen Umständen dul­den könne. Da man in Rom jedoch der Auffassung ist, daß General Franco seine nationale Sache gegen die Roten allein zum Siege führen werde, sobald der Schauplatz des spanischen Bürgerkrieges von dem Zuzug ausländischer Freiwilliger und dem Heranschaffen immer neuen Kriegsmaterials über die spanischen Grenzen tatsächlich und wirkungsvoll abgesperrt sei, hat Italien ebenso wie Deutschland an dem Zustandekommen des Nichteinmischungs­abkommens tatkräftig mitgearbeitet und allen Sa- botageoerfuchen Moskaus zum Trotz immer wieder an ihm festgehalten. Ja es hat sich bereiterklärt, von einer gewissen Bereinigung der spanischen Frage das Inkrafttreten des Osterabkommens mit England abhängig zu machen. Zwei Bedingungen hatten damals die beiden Vertragspartner sich auf­erlegt: die Zurückziehung der italienischen Frei­willigen vom spanischen Kriegsschauplatz, worauf die Gewährung der Rechte Kriegführender an die bei­den Parteien in Spanien folgen sollte, und die Anerkennung des äthiopischen Imperiums durch England. Der Beschluß des Michteinmischungsaus- schusses den englischen Vorschlag für die Zurück­ziehung der Freiwilligen und die Erneuerung der Kontrolle anzunehmen ist nun die erste Frucht der gemeinsamen englisch-italienischen Bemühungen, den Pakt von Rom auch formal in Kraft zu setzen, nachdem beide Mächte inzwischen schon ein freund­schaftliches Verhältnis angebahnt haben, der Be­such italienischer Flotteneinhesten in der britischen Mittelmeerfestung Malta ist dafür ein sichtbares Svmbol.

Der britische Plan, auf den man sich in London nach fast einem Jahr des Verhandelns. Abwartens und Wiederverhandelns schließlich im Kern geeinigt hat. sieht zunächst die Entsendung zweier Kommis­sionen aus Vertretern kleinerer Mächte nach Spa­nien vor, hie dort die ausländischen Freiwilligen zählen, klassifizieren und ihren Abtransport vorbe­reiten sollen. Frankreich hat sich bereit erklärt, nach Eintreffen der Kommissionen in Spanien die Kon­trolle an der Pnrenäengrenie wieder aufzunehmen, gleichzeitig soll die übrige Land- und Seekontrolle verstärkt werden. Wenn jedoch nach einem Monat der Abtransport der Freiwilliaen noch nicht begon­nen haben sollte, will Frankreich für die Aufrecht- erbaltuno der Grenzkontrolle nur dann noch eine weitere Frist von zehn Tagen einräumen, falls Aussicht auf einen baldigen Beginn des Abtrans­ports besteht Man sieht, es sind einigermaßen dehn­bare Bestimmungen die Frankreich sich Vorbehal­ten hat. um die Rückkehr zur Nichteinmischungs- Politik feinem sowietrussischen Verbündeten und, dessen ParteilLufern in der französischen Volksfront

Durch Gelbsterziehung zur Verkehrsgemeinschast.

Reichspropagandaminisier Or. Goebbels eröffnet die Verkehrsunfattverhütungswoche.

Berlin, 24. Juni. (DNB.) Reichsminister Dr. Goebbels hielt am Freitag über alle deutschen Sender zur Verkehrsunfalloerhütungsaktton vom 24. bis 30. Juni 1938 eine Rede, in der er folgendes ausführte:

Meine deutschen Volksgenossen und Volksgenossinnen!

Ich wende mich heute a n S i e alle zur Klärung und Lösung eines Problems, das eines der wichtigsten und folgenschwersten des modernen Zusammenlebens der Menschen überhaupt ist. Ich appelliere dabei mit allem Ernst und mit aller Eindringlichkeit an die Vernunft, an die Einsicht und vor allem an die Diszi­plin des ganzen deutschen Volkes. Jedermann in Deutschland muß sich klar darüber sein, daß dieser Appell der letzte ist. In Zukunft sollen diejenigen, die sich in dieser Frage leicht- ferttg oder böswillig den Pflichten eines wahren deutschen Staatsbürgers entziehen, unnachsich­tig zur Rechenschaft gezogen werden und die Strenge des Gesetzes zu verspüren be­kommen.

Der moderne Verkehr hat gerade in den ver­gangenen fünf Jahren auf den Straßen und Plätzen unseres Landes einen Umfang angenommen, der, wirtschaftlich gesehen, außerordentlich erfteulich ist, der aber anderseits eine Unmenge von Schwierigkeiten und Problemen mit sich gebracht hat. Es ist nicht zu erwarten, daß diese Frage sich von selbst erledigt, da ja die Ver­kehrsentwicklung erfreulicherweise eine steigende und keinesfalls eine rückläufige ist und wir für die nächsten Jahre, vor allem, wenn einmal der Volkswagen unter die breiten Massen kommt, eine Verkehrsdichte,zu erwarten haben, die unsere heutigen Vorstellungen in jeder Beziehung bei weitem übertrifft.

Dir haben uns deshalb entschlossen, eine groß- zügige und intensive Aufklärungsaktion im ganzen deutschen Volke zu veranstalten, deren Ziel und Zweck es ist, jeden Deutschen mil den allgemeinen Regeln des Verkehr? bekannt und vertraut, ihn dann aber auch die Innehaltung dieser Regeln zur strengen und harten. Pflicht zu machen. Ganz Deutschland wird in den kommenden acht Tagen im Zeichen dieser Auf­klärungsaktion stehen. Sie soll eine der ver- hängnisvollsten Gefahren unseres modernen Zeitalters energisch zurückdämmen und uner­meßliche Schäden, die der deutschen Volkskraft und dem deutschen Volksvermögen täglich und stündlich zugefügt werden, auf ein Mindestmaß herabschrauben.

Wer macht sich überhaupt klar, daß im Durch­schnitt jährlich zwölfmal mehr Men­schen im Straßenverkehr verunglük- ken als im Bergwerk! 8000 Tote und 160 000 Verletzte sind die stummen oder blutenden Zeugen dieses furchtbaren Verhängnisses. Es handelt sich dabei meistens um Menschen in den b e ft e n und leistungsfähig st en Jahren. Es bedarf keiner Betonung, daß solche Verluste für

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Reichsminister Dr. Goebbels eröffnete am Freitagabend die vom 24. bis 30. Juni ftattfinbenbe Verkehrsunfall-Verhütungswoche mit einer Ansprache, die von allen deutschen Sen­dern übertragen wurde. Dabei wurde unser Bild ausgenommen: Hinter dem Minister sieht man als ersten (yon links) General D a l u e g e und als dritten Reichssendeleiter Hada- . m o v s k y. — (Scherl-Bilderdienst-M.)

das deutsche Volk auf die Dauer unersetzbar und auch untragbar sind. Und ich muß des­halb in aller Form und Deutlichkeit erklären, daß die deutsche Staatsführung entschlossen ist der leicht­fertigen und verantwortungslosen Auffassung über die Verkehrsunfälle mit dem heutigen Tage den erbarmungslose st en Kampf anzusagen. Die Statistik weist nach, daß 75 bis 80 Prozent aller Straßenunfälle auf Unachtsamkeit, Leichtsinn oder Rücksichtslosigkeit der daran Beteiligten zurück­zuführen sind.

^Wer sich beispielsweise übermüdet oder nach über­reichlichem Alkoholgenuß ans Steuer setzt, ist ein frivoler und gewissenloser Sünder an der Verkehrsgemeinschaft unseres Volkes. Ein Fußgänger, der sorglos und ohne sich umzusehen, die Fahrbahn beschreitet, handelt nicht nur rücksichtslos für sich, sondern auch an seinen Mitmenschen. Ein Radfahrer, der zu spät abstieg oder links einbiegt, gefährdet nicht nur fei eigenes, sondern auch das Leben feiner Mitmenschen. Es bedarf keiner Betonung, daß in diesen Fällen d e r Schuldige d i e härte st e Strafe des G e - s e tz e s verdient, und er wird sie von nun ab auch zu erwarten haben. Schuldig sind alle, die sich im Straßenverkehr unachtsam, leichtsinnig ober rück­sichtslos bewegen, mögen es nun Fußgänger, Rad- fahrer, Kraftfahrer ober Fuhrwerkslenker fein.

Aber nicht genug mit ben Schäden an Leib und Leben. Der Verlust an deutschem Volks­vermögen, der burch Verkehrsunfälle verur­sacht wird, beläuft sich auf jährlich eine Mil­liarde Reichsmark. Es ist eine gebankenlose Torheit, bemgegenüber barauf zu verweisen, baß ber Schaden ja meistens durch Versicherung gedeckt sei. In Wirklichkeit wird $er Schaden dem B e - sitz und dem Vermögen unseres Vol- k e s zugefügt. Ebenso sinnlos ist es ztt behaupten, daß durch diese Unfälle sogar Arbeit beschafft werde. Der Unfall zerstört den Sachwert. Ein tödlicher Verkehrsunfall raubt dem Volke einen meist wertvollen Menschen, mit anderen Worten: eine Kraft, die sich überhaupt nicht in Zahlen umrechnen läßt.

3 u m letzten Male trete ich deshalb mit dieser eindringlichen Mahnung vor die deut­sche Oefsentlichkeit. Es muß und wird uns ge­lingen, die im deutschen Verkehrsleben einge­rissenen chaotischen Zustände schnellstens und radikal zu beseitigen. Ich verkenne dabei durch­aus nicht die Schwierigkeiten. Aber wir Na­tionalsozialisten werden auch mit dieser Frage fertig werden. Unser Appell ergeht deshalh an alle: hart und ohne Nachsicht wird jetzt durch-

durch die Aussicht auf eine baldige Wiedereröffnung der Grenze nach dem in Paris und Moskau wohl erwarteten Scheitern des eben eingefädelten Experi­ments schmackhaft zu machen. Die Sowjetunion hat mit allen Mitteln versucht, eine Einigung in Lon­don zu hintertreiben, sie hat es auch bis zur Stunde noch abgelehnt, sich an der recht kostspieligen Fi­nanzierung des englischen Plans zu beteiligen mit der ebenso dreisten wie verlogenen Begründung, es befänden sich keine sowjetrussischen Staatsange­hörigen unter den Freiwilligen. Nur mit größter Mühe ist es den Franzosen gelungen, ihre Verbün­deten wenigstens zur Aufgabe ihres Widerstandes gegen den britischen Plan als solchen zu überreden. Frankreich stand dabei einmal unter dem Druck Englands, das im Interesse des baldigen Inkraft­tretens der römischen Vereinbarungen diesen Freundschaftsdienst von seinem französischen Bun­desgenossen forderte, zum andern sprach bei dieser Politik Frankreichs der Wunsch sehr lebhaft mit, selber wieder mit Italien in ein Gespräch zu kom­men, das durch die immer hemmungsloser betrie­benen Waffentransporte über die Pyrenäengrenze und die sehr eindeutige Erwiderung Mussolinis darauf in seiner Genueser Rede bis heute unter­brochen worden ist.

Der englische Plan hat als ein Kompromiß sehr auseinandergehender Wünsche naturgemäß mehrere Haken. So erfordert die Durchführung der Aufgabe der beiden Kommissionen die Zustimmung der bei­den kriegführenden Parteien in Spanien. Es :ft an­zunehmen, daß die Sowjets ebenso wie die Radika­len der französischen Volksfront in Barcelona und Valencia nicht gerade zum Guten reden werden. Leon Blum, der Führer der französischen Sozial­demokraten, hat schon ‘angebeutet, daß ihm und sei­nen Leuten an einem englisch-italienischen Ausgleich nichts gelegen sei und sie deshalb auch nichts von dem Londoner Plan hielten. Die Opposition in England denkt nicht anders. Chamberlain hat von den Bänken der Labourpartei wie von Lloyd Ge­orge und feinem Häuflein unentwegter Liberaler die heftigsten Vorwürfe zu hören bekommen, weil er sich geweigert hat, die Linie der Nichtein­

mischungspolitik zu verlassen und England der Ka­tastrophe eines allgemeinen Krieges auszusetzen wegen einer Handvoll rücksichtsloser Geschäfte­macher, die trotz der wiederholten Warnungen des Premierministers die Waffenlieferungen nach den rotspanischen Häfen fortsetzen und dabei in die Sperre der nationalen Luftwaffe und Marine ge­raten. Chamberlains schneidige Abwehr der vor allem auf außenpolitischem Gebiet und hier beson­ders in der Spanienfrage immer wieder vorgetra­genen Attacken der Opposition zeigt ebenso wie die Andeutung des Schatzkanzlers, Sir John Simon, England müsse demnächst mit Parlamentswahlen rechnen, daß Chamberlain sich stark genug fühlt, den Kampf mit der Opposition aufzunehmen und auf Klärung zu drängen, ob das Land seine auf eine allmähliche Ausschaltung aller Momente der Unsicherheit und der Unruhe hinzielende Außen­politik billigt oder den Kriegsschreiern auf der Lin­ken und äußersten Rechten lieber folgen will. Die Ausbootung Edens, dessen doktrinäre Sanktions­politik England in eine Sackgasse geführt hatte, scheint die von Chamberlain gewünschte Klärung noch nicht gebracht zu haben. Eden hält sich zwar im Unterhaus noch zurück, aber im Lande spricht er in konservativen Versammlungen und beweist, daß er seit seinem Sturz noch nichts dazugelernt bat, aber es scheint, als ob aus allen Parteien sich Unzufriedene sammeln, denen Chamberlains Außenpolitik zu elastisch ist und die dem Premier nur dann Beifall zollen, wenn er neue Rüstungen ankündigt, was allerdings im Zeichen des riesigen tatsächlich beispiellosen und immer wieder erwei­terten Aufrüstungsprogramms heutzutage in Eng­land keine Seltenheit ist.

Die Aufrüstung ist auch die Klammer, die i n Frankreich die sonst so brüchige Regierungs­mehrheit und weit darüber hinaus das ganze Parlament zusammenhält, so sehr sonst die Ansichten außen- wie innerpolitisch aufeinanderplatzen, sei es in der Frage der Finanzen, der Sozialreform oder im Spanienkonflikt und in der Politik gegenüber Italien. Doch Daladier hat es besser als Chamber­lain, eine ungebärdige Opposition zum Schweigen

zu bringen. Er hat ausreichende finanzpolitische Vollmachten durchgedrückt und die Kammer bis zum Herbst in die Ferien geschickt. So hat er auch freiere Hand, in der spanischen Frage den Wünschen Eng­lands zu entsprechen und an der Pyrenäengrenze die Kontrolle wieder aufzunehmen. Vielleicht wird damit nun endlich dem skandalösen Zustand ein Ende gemacht, daß nicht nur Kriegsmaterial aller Art in denkbar größtem Umfang den Roten zuge­leitet wird, sondern auch auf der Flucht vor den Truppen Francos auf französisches Gebiet Über­getretene rote Kontingente wieder an die sowjet­spanische Front zurückbefördert werden, statt inter­niert zu werden. Der englische Plan kann über­haupt nur in Kraft gesetzt werden, geschweige denn funftionieren, wenn alle Beteiligten den Willen haben, eine aufrichtige Politik der Nichteinmischung zu verfolgen. Nur dann aber kann auch die spa­nische Frage als Hauptgefahrenpunkt des europä­ischen Friedens isoliert werden. Wenn von Paris und London aus der Gedanke eines Waffenstill­stands in die Debatte geworfen wi,rd, so würde ein solcher Vorschlag, sollte ihn eine der Mächte sich zu eigen machen, eine unmögliche Zumutung für Franco bedeuten, der hoffen darf, Spanien in ab­sehbarer Zeit von den bolschewistischen Horden zu säubern, wenn diese nur ohne Hilfe von außen bleiben, was der britische Plan ja sicherstellen soll. Er kann daher von einem Waffenstillstand nichts erwarten, zumal ein nationales Spanien die völlige Ausrottung des Bolschewismus voraussetzt. Die Roten dagegen können von einem Waffenstillstand eine Atempause erhoffen, die ihnen Gelegenheit gibt, sich neu zu organisieren und auszurüsten. Dieser Vorschlag würde also weder unparteiisch sein noch die Herstellung des Friedens fördern. Nur die strikte Nichteinmischungspolitik, zu der jetzt also ein neuer Anlauf genommen wird, kann, wenn auch Moskau und Frankreich zu ihrer Beachtung gezwungen werden, dem spanischen Volke den inneren Frieden wiedergeben und damit die Grundlagen für den Aufbau eines neuen starken nationalen Spaniens sichern. Dr. Fr. W. Lange.