Haushalt unbedingt ausgeglichen werden muffe, könne dieser Betrag nur auf dem Wege neuer Steuern hereingeholt werden Mimster- prcisident Janson schlug vor, einen ausschließlich aus Mitgliedern der Regierungsmehrheit des Se­nats und der Kammer zusammengesetzten Aus­schuß für Steuermaßnahmen einzusetzen. Im Zusammenhang mit diesem Vorschlag werde die Regierung die Vertrauensfrage stellen. Die Opposition protestierte lebhaft gegen den Vorschlag, da durch ihn die Opposition von den weiteren Be­ratungen völlig ausgeschlossen würde. Dann wurde die Sitzung unterbrochen, um den Parteien eine Stellungnahme zu ermöglichen.

Die Bereinigung der Abefsinien-Frage.

Die 101. Tagung des Rats der Genfer Liga eröffnet.

Genf, 10. Mai. (Europapreß.) Die 101. Tagung des Rates der Genfer Liga hat mit einer nicht­öffentlichen Sitzung begonnen. Der Sitzung wohn­ten zwei Vertreter bei, die der ehemalige Regus H a i l e S e l a s s i e für die Tagung ernannt hat. Sie saßen zwar nicht am Ratstisch, sondern nur auf den Diplomatenbänken für die nicht im Rat vertretenen Mitgliedsstaaten der Genfer Liga. Erst in den nächsten Tagen soll bestimmt werden, wann und in welcher Form der Rat von der englischen und französischen Erklärung Kenntnis nimmt. Die Negus-Vertreter sollen aufgefordert werden, am Ratstisch Platz zu nehmen, damit soll aber „weder den in Frage stehenden Grundsätzen noch den späte­ren Entscheidungen vorgegriffen werden". Diese Re­gelung ist ein Kompromiß, nachdem von den 54 Mitgliedern der Liga 35 die italienische Souveräni­tät anerkannt haben und für diese Mitglieder der Regus als Staatsoberhaupt nicht mehr existiert. Dienstagvormittag unterrichtete der englische Außen­minister Lord Halifax die Ratsmitglieder über das englisch-italienische Abkommen und fand dabei — mit Ausnahme S o w j e t r u ß l a n d s — die ungeteilte Zustimmung. Anschließend erging sich der Vertreter Chinas, Wellington Koo', in Angriffen gegen Japan und forderte — wie schon in früheren Tagungen — die Unterstützung der Genfer Liga.

e

„Die Ankunft des Regus wird nichts ändern"', er­klärt „Petit P a r i f i e n" und faßt damit die ab­lehnende Haltung der Pariser Presse gegen die von Sowjetrußland in Genf gegen den englisch-französi­schen Vorschlag auf Bereinigung der Äbessimenfrage vorgetriebene Mine zusammen. Es handle sich, sagt das Blatt, bei den Manöoern Abessiniens um die Umtriebe derjenigen, die in keiner Weise ein Zusam­mengehen mit Italien wünschten, und die nichts un­versucht ließen, durch die Verhinderung der Entsen­dung eines, französischen Botschafters nach Rom die Aussichten der italienisch-französischen Abmachungen abzuschwächen. — Rach der Ansicht der „Epoque" handle es sich bei dem Erscheinen des Regus in Genf um einen Theatercoup. „Die Kinder drücken auf einen Knopf, und der Teufel springt aus einem Kasten, die großen Kinder veranlassen den König der Könige, vor dem Rat zu erscheinen, und schon stellt sich der Regus höchstpersönlich ein". — — Der „Figaro" überschreibt seine Betrachtungen „Sa grande Illusion", während der „Jour" erklärt, das Plaidoyer in Genf könne die notwendige Liqui­dation nur um einige Stunden verzögern.

Das englische Hlottenbau- programm für 1938.

Die Tonnagegrenze für Schlachtschiffe noch nicht festgelegt.

Lyndon, 10. Mai. (Europapreß.) Das ena- lische Flottenbauprogramm für das Jahr 1938 sieht nach dem Bericht beS Marinesachverständigen des „Daily Telegraph" den Bau von 2 Schlachtschiffen, einem Flugzeugträger, vier großen Kreuzern, drei kleineren Kreuzern, drei Minenlegern, drei Unter­seebooten, zwei Depotschiffen und einer größeren Anzahl von Schiffen zur Unterstützung der Luft­waffe vor. Die Tonnage der Schlacht­schiffe ist vorläufig noch nicht fest gelegt. Man sei, so bemerkt der Marinesachoerständige des Blattes, noch immer bemüht, nähere Einzelheiten des japanischen Schlachtschiffbauprogramms zu erfahren. Eine Information aus Tokio fei für Juli zu erwarten, ob es die zwischen England, Frank­reich und den Vereinigten Staaten im Londoner Flottenabkommen festgesetzte Grenze von 35 000 Tonnen für Schlachtschiffe überschreiten werde. Falls dies nicht der Fall fein werde, werde England die Höchstgrenze von 35 000 Tonnen einhalten; andern­falls damit beginnen, 42 OOO-Tonnen-Schlachffchiffe <ruf Kiel zu legen.

3 Billiarden Bark für Ausbau der amerikanischen Kriegsflotte.

Washington, 10. Mai. (Europapreß.) Dor dem Flottenausschuß des amerikanischen Repräsen­tantenhauses erklärte Admiral Leahy, daß außer der Verstärkung der Flotte um zwanzig Prozent ihres bisherigen Bestandes 28 751 000 Dol­lar (etwa 71 877 000 Reichsmark) für Öen Aus­bau von Flottenstützpunkten an der pazifischen und atlantischen Küste notwendig seien. Der Wirkungsbereich der amerikanischen Flotte sei heute durch das Fehlen dieser Flottenstützpunkte außerordentlich beeinträchtigt. — Die Flottenaus­schüsse der beiden Häuser des Parlaments haben beschlossen, dem Parlament die Annahme des Re­gierungsvorschlages von 1156 Millionen Dollar (3 092 Millionen Reichsmark) für den Ausbau der amerikanischen Flotte zu empfehlen. Mit diesem Gelds sollen 46 Kriegsschiffe, 26 Hilfsschiffe und 950 Marine-Flugzeuge gebaut werden Weiter wurde beschlossen, eine Erhöhung d e r T o n - nage der zu bauenden Kriegsschiffe über 35 000 Tonnen hinaus der Entscheidung des Pra. s i d e n t e n zu überlassen. In diesem Falle können Schlachtschiffe mit einem Tonnagegehalt bis zu 45 000 Tonnen gebaut werden. Schließlich hat der Ausschuß auch den Bau eines Luftschiffes für 3 Millionen Dollar gutgeheißen, sofern der Präsi­dent die Notwendigkeit dieses Baues feststellt.

Oie Arbeitslosigkeit im USA.

Washington, 11. Mai. (Europapreß^) Der Haushaltsausschuß des amerikanischen Repräsentan­tenhauses hat einer Gesetzesvorlage zugestimmt, die eine Ausgabe von 3054425000 Dollar (rund 7,6 Mil­liarden Mark) Unter ft üfoungen für d i e amerikanische Industrie vorsieht. In Re­

gierungskreisen hofft man, daß durch diese Summe n f Millionen Personen mieberin den A r b e i tsprozeß eingeschaltet werben kön­nen. Der Haushaltsausschuß gab seins Zustimmung besonders im Hinblick darauf, daß gegenwärtig mehr als 20 Millionen Amerikaner in dieser ober jener Form Unter ft Übungen burch bis Regierung erhalten.

Doppeltes Maß.

Dis polnische^ Aufständischen-Vsr- v a n b e erheben in einer Entschließung gegen Oie Maifeiern ber beutschen Volks­gruppe in ihren alten Sieblungsgebieten Ein­spruch und behaupten, daß ähnliche polnische Kund­gebungen im nationalsozialistischen Deutschland un­möglich wären., Run: 1937 fand in Essen am 13. Juni die Feier anläßlich des zehnjährigen Be­stehens des Verbandes der polnisch- katholischen Jugend Rheinland-Westfalen und vor zwei Monaten der erste Kongreß des Bundes der Polen Deutschlands in Berli.n statt! Bei der Jugendkundgebung in Essen waren unter dem Bundesabzeichen des Polenbundes, dem sogenannten Radio, 2000 Personen versammelt. Es wurde mitgeteilt, daß eine vor 20 Jahren in Rheinland-Westfalen gegründete polnische Ar­beiterbank „trotz der Krise ihre Aufgaben erfüllt hat, sich heute wieder entwickelt und unserer Ar- beiterbevölkerung dient". Rach Gottesdienst und Ver­sammlung „brachten Wettkämpfe der Jünglingsver­eine die sportliche Rote in die Darbietungen und Lieder eines polnischen Tenors verschönten die fest­lichen Stunden". Wir zitierten aus dem Äericht der polnischen Tageszeitung „Rarod", die über dieses Jubiläum ausführlich berichtet hat. Für das Jubi­läum anläßlich des 15jährigen Bestandes des Bun­des ber Polen in Deutschland hatte KdF. das Theater des Volkes zur Verfügung ge- st e l l t. Bei biefer Gelegenheit teilte ber Geschäfts­führer des Polenbundes, Dr. Kaczmarek, mit, daß der Bund der Polen in Deutschland 200 Ortsgrup- gen, 56 Polenschulen, 145 Sprachschulen, 28 Kinder­gärten, 2 Gymnasien, den Verband polnischer Ge­nossenschaften und eine Bank umfasse. Die polnischen „Aufständischen" wissen über das Polentum in Deutschland offenbar nur sehr mangelhaft Bescheid.

Oer russische Geheimsender.

Warschau, 10. Mai. (DRV.) In der Nacht zum Dienstag setzte der Geheimsender wieder­um seine Arbeit fort. Trotz ber ununterbrochenen Versuche ber stärksten Sowjetstatton, die Senbun- gen zu stören, blieben biefe boch zum größten Teil gut verstänblich. Die Ansage machte die Mit­teilung, baß „eine Gruppe unserer^Kame- raben am 1. Mai dem Stalinregime zum Opfer gefallen ist". Stalin wolle dem „Ver- banb ber Befreiung" den Prozeß machen. Aber ber Befreiungsoerband werde die ©einigen auch in ber Not nicht verlassen, die in ben Händen Stalins Befindlichen würben ihrem Schwur treu bleiben und die anderen Kameraden nicht verraten. Der Sender werde auch die Anprangerung Stalins und Jeschows fortsetzen. Schließlich erklärte die An­sage, sie spreche im Namen ber „Leninschen revolu­tionären Partei".

Japanische Truppenlandungen aus der Insel Amoy.

London, 11. Mai (Europapreß.) Nach über Hongkong hier eintreffenden Meldungen haben die Japaner auf der Amoy-Jnsel (rund 500 Kilometer nordöstlich von Kanton gegenüber dem japanischen Formosa) Truppen gelandet und den Vertragshafen Amoy in der Nacht zum Mittwoch eingenom­men. In den Abendstunden des Dienstags spielten sich heftige Kämpfe in der Stadt ob. Zum Schutze der englischen Staatsangehörigen waren der Kreuzer „Diana" und ein Kanonen­boot nach Amoy beordert worben. Der bei Bom­benabwürfen burch japanische Flugzeuge angerichtete Schaden sei erheblich gewesen, besonders im Ein- geborenenviertel. Nach bem Bornbarbernent warfen die Japaner Flugblätter in ber,ausländischen Konzession ab und forderten alle Ausländer auf, das Stadtgebiet zu verlassen. Ein Verweilen könne nur auf eigene Gefahr geschehen, obwohl man ja­panischerseits alles tun werde, um ausländisches Le­ben und Eigentum vor Schaden zu bewahren.

Holland bildet Nahrungsmittelreserve für den Kriegsfall.

Amsterdam, 10. Mai. (Europapreß.) lieber die Maßnahmen ber Regierung zur Sicher st ellung der N a h r u n g s m i 11 e l v e r s o r g u n g in Kriegszeite nHerfährt das „Algemeen Handels- blyd", baß im Durchschnitt an Nahrungs- unb Futter- termitteln ein Viertel ber Einfuhrmenge des Jahres 1937 durch die Importeure in Vorrat genommen werden muß. Die Bildung der Vorräte soll innerhalb eines Jahres durchgeführt sein. Die Maßnahmen sind vorläufig für fünf Jahre gedacht. Wenn auch die Regierung wahrscheinlich einige Ausnahmen^zulassen wird, hält sie am Grund­satz fest, daß die Vorratsbildung und -Haltung durch die Importeure finanziert werden muß. Die Umlage dieser Finanzierung auf die Verbraucher wird von ihr als Sondereinfuhrzoll angesehen.

Kleine politische Nachrichten.

Der Oberbefehlshaber ber Kriegsmarine, General­admiral Dr. h. c. Raeder, begibt sich, einer Einladung Seiner Durchlaucht des Reichsverwesers Admiral von Horthy folgend, zu einem kurzen Besuch nach Budapest.

♦

Der Präsident ber tschechoslowakischen Republik, Dr. B e n e s ch , empfing am Dienstag ben außer­ordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Mini­ster in Berlin, Dr. Vojte M a st n y.

♦

Die litauische Appellattonskammer hat eine Reihe seit Jahren schwebender polittscher Prozesse gegen führende Persönlichkeiten des Memelgebietes ein- gestellt, so den 1935 eingeleiteten Prozeß gegen ben Landespräsidenten Dr. Schreiber die San- desdirektoren Sziegaud und Wallg ahn so­wie gegen den Landesschuldirektor Kurmies unb dreizehn Lehrer. Alle Angeklagten waren einer litauenfeinblichen Betätigung beschuldigt worden. Auch das gegen ben früheren Vorsitzenden der Landwirffchastspartei, Justizrat Konrad, seit 1935 schwebende Verfahren wurde aufgehoben.

♦

Wie ber nationalspanische Heeres- bericht mitteilt, war es wegen des aufgeweichten Zustandes des Geländes nicht möglich, größere ge- meinjame Operationen durchzuführen. In Einzel-

[PlOMM

K

iSMYRM (IZMIR)

Vs'

>x /

WTM

M