erleichterungen, Zinsermäßigungen bei reichlichem Arbeitsangebot alsbald eine starke Belebung der österreichischen Wirtschaft und eine wesentliche Ler- besserung der allgemeinen Leoensbedingungen brin­gen. Aber dieser neue Aufschwung wird zunächst auch auf der Einsuhrseite neuen Bedarf Hervor­rufen. Wir müssen also alles tun, um auch die Ausfuhrleistung zu erhöhen. Hier sind in erster Reihe die Nachbarländer Oesterreichs zu nennen, deren Außenhandel mit Deutschland ge­rade in den letzten Jahren eine erfreuliche Entwick­lung gezeigt hat. Unsere Handelspolitik wird alles tun, um bei diesen Ländern keine Störung des bis­herigen Handelsverkehrs mit Oesterreich aufkommen zu lassen und um den Warenverkehr dieser Länder mit Großdeutschland in der Zukunft noch zu befesti­gen und zu intensivieren.

Die Förderung des Wohnungsbaues ge­hört zu den vordringlichsten Aufgaben. Ausrei­chende Mittel zur Zwischenfinanzierung sind vor­handen. Die Voraussetzungen für. die Bereitstellung zweiter und dritter Hypotheken sind ebenfalls ge­schaffen. Die Durchführung des Vierjahresplanes erfordert eine Erneuerung und Erweiterung der Pro duktionsanlagen der österreichischen In­dustrie. Der österreichischen Wirtschaft wird zu ihrem Ausbau langfristiger Jnvestitionskre- dlt zur Verfügung gestellt werden. Hierzu treten die von Generalfeldmarschall Göring angekündiqten steuerlichen Vergünstigungen. Auf diese Weise wer­den die österreichischen Betriebe an die Leistungs­fähigkeit der übrigen deutschen Betriebe allmählich herangeführt werden.

Die österreichische Versicherungswirt­schaft lag völlig darnieder. Die unverantwortliche Geschaftspolitik der jüdischen Leitung der Lebens- versicherungsaesellschaft Phönix brachte das öster­reichische Versicherungswesen an den Rand des Ver­derbens. Zur Auffüllung der fehlenden Reserven wurden nicht weniger als 290 Millionen Schilling benötigt! Die Aufbringung dieses Betrages bürdete die verflossene Regierung den Versicherungsneh­mern und den Versicherungsgesellschaften auf. Auch hier mußte sofort eingegriffen werden. Mit Genug­tuung und Freude kann ich feststellen, daß die zur Deckung des Versicherungsfonds von 290 000 000 Schilling erforderlichen Mittel auf die gesamte reichsdeutsche Versicherungswirtschaft übernommen werden.

So haben wir das Tor zur Arbeit in Oesterreich weil geöffnet und die Vor­aussetzungen für die Mobilisierung aller Ar­beitskräfte und Energien geschaffen. Auch die österreichische Wirtschaft soll st a r k und frei werden. Auch Oesterreich muß aus eigener Kraft wieder hochkommen, wenn ihm auch das Reich die starke Hand zur Ueberbrückung der Aebergangsschwierigkeiten bereitwiltigst dar­bietet. So wollen wir gemeinsam „von der gro­ßen Schuld der Zeiten Minuten. Tage und Jahre streichen- und mit heißem Dank an den Führer freudig bekennen: „Von hier und heute geht eine neue Epoche der Weltgeschichte aus, und ihr könnt sagen, ihr seid dabei gewesen!" Der Leiter der DAF., Reichsorganisationsleiter Dr. Ley, stellte in den Mittelpunkt seiner Aus­führungen den schaffenden deutschen Men­sch'en, dem Wirtschaft, Kultur und Staat zu die­nen haben. Zur Zusammenfassung aller Schaffenden, der Unternehmer und der Ar­beiter, sei die Deutsche Arbeitsfront geschaffen wor­den, die unter Ausschaltung des verderblichen Klas­senkampfes nur das Gesamtwohl des Volkes im Auge hat. Sie wolle nicht nur die sozialen Bedingungen verbessern, sondern auch die Leistung des einzelnen Betriebes und die Ge­samtleistung des deutschen Volkes überhaupt för­dern. Die Ausführungen beider Redner wurden von den anwesenden Wirtschaftsführern mit lebhaftem Beifall belohnt.

385 Waggons Lebensmittel und Kleider für Oesterreich.

Berlin, 4. April. (DNB.) Das Winterhilfswerk des deutschen Volkes bekämpft die Not in Oester­reich durch die Tat. Täglich rollen Transporte m i t Lebensmitteln und, Kleidern über die ehemalige Reichsgrenze in die österreichischen In­dustriestädte. Bis zum 4. April sind insgesamt 385 Waggons nach Oesterreich abgegan­gen. Die Lebensmittellieferunaen bestanden aus Kartoffeln, Mehl,- Fleisch- und Gemüsekonserven, Brot, Dauerwurst, eingemachtem Obst, Erbswurst, Büchsenmilch u. a. m., während die übrigen Sen­dungen Kleidungsstücke für Männer, Frauen und Kinder, Wäsche, Wollwaren und Schuhe enthielten. Auch Stoffe für Anzüge und Kleider waren dar­unter. Ein Teil der Lebensmittel war bereits in Pfundpaketen erfaßt, die von der Be­völkerung spontan gesammelt und im WHW. zur Linderung der Not iy Oesterreich zur Verfügung gestellt worden waren.

Blum fordert Ermächtigung.

Erweiterung des Zahlungsmittelumlaufs angekündigt. - Fast die Hälfte der

Staatseinnahmen fürRüstungszwecke.-

Varis, 5. April. (DJtB.) Dos von der Regie- rung Blum geforderte Ermächtigungsgesetz besagt: Die Regierung ist ermächtigt, bis zum 11. Juli 1938 durch Dekrete Maßnahmen zu treffen, die sie für unentbehrlich hält, um den Erfordernissen der nationalen Verteidigung zu entsprechen, den G o l d - bestand der Bank von Frankreich zu schützen und die Finanzen sowie die nationale Wirtschaft wiederherzustellen. Die Dekrete wer­den den Kammern spätestens bis zum 31. Dezember 1938 zur Ratifizierung vorgelegt werden.

In der Begründung wird ausaeführt, daß schon jetzt ein Haushalt sunterschuß von vier Milliarden vorauszusehen sei. Dieser sei aber nur ein geringer Teil des Problems, da das Schatzamt, einschließlich der Zuschüsse an die Gemeinden und die Kolonien, im Jahre 1938 rund 50 Milliarden Franks Ausgaben zu tragen habe. Zur Deckung dieses riesigen Geld­bedarfs unter Vermeidung einer Inflation habe man ständig Anleihen aufgenommen und dadurch den Kredit des Staates beeinträchtigt. Die geplante Anleihe für die Landesvertei- d i gun g fei. durch die plötzliche Erschwerung der internationalen Lage verhindert worden. Um dem mit den Anleihen Hand in Hand gehenden Goldabfluß zu steuern, habe man eine Politik der Kreditkürzung befolgt, die zu einer Geldarmut der Wirtschaft geführt habe.

Run sei die Zeit gekommen, um zur Lösung aller dieser Fragen in großen Zügen ein Programm aufzustellen. Dabei beherrsche die Landesverteidigung alle anderen . Fragen. Es müsse berücksichtigt werden, daß Frankreich 1938 im ganzen etwa 27,793 Mil­liarden Franks, d. h. also 4 6 v. h. der ge­samten Einnahmen des Staates, an militärischen Ausgaben auf­wenden müsse.

Solange der Rüstungswettlauf andauere, würden die Einnahmen des Haushaltsplanes hinter den öffentlichen Ausgaben Zurückbleiben. Das Mißver­hältnis zwischen Einnahmen und Ausgaben g e - fährde aber die Währung. Ein neuer Franksturz könnte zudöm das Gleichgewicht der Wirtschaft brechen. Die Goldreserven der Bank von Frankreich, die heute auf ein Maß zu­sammengeschmolzen seien, das im Kriegsfälle drin­gend nötig sei, könnten jedoch nicht geopfert werden. Durch die Bewilligung der R ü st u n g s - kredite werde die Wirtschaft angekur­belt werden, und mit der Steigerung der Erzeu­gung würde sich das gesamte Lohnaufkom-

ScharfeKritik in Parlament undpreffe. men und damit auch die Einnahmen des Staates erhöhen, wodurch der Ausgaben­bedarf gedeckt werden könnte.

Zunächst aber würden die Erfordernisse der Landesverteidigung starke Ausgaben nötig machen, zu denen sich eine Erweiterung des Kredites und in dem Maße, wie dies vorübergehend nötig fein werde,eine Erweite­rung des Zahlungsmittelumlau- fes (expansion monetaire) gesellen mühte in einem Augenblick, wo langfristige Anleihen schwierig seien. Späterhin werde durch die Wie­derherstellung des normalen Geldumlaufes die Deckung der Bedürfnisse des Schatzamtes erzielt werden. Die Regierung verschließe sich den Gefahren einer Inflation nicht. Sie halte es für unentbehrlich, daß die Ausweitung der Zahlungsmittel Hand in Hand gehe mit der Wiederherstellung des normalen Geldumlaufes und mit der Kürzung der Lasten des Schatz­amtes.

Der Finanzausschuß der Kammer hat die Regierungsvorlage mit 25 gegen 18 Stimmen bei einer Stimmenthaltung angenommen. Die Kammergruppe der R a d i k a l s o z i a l i st e n nahm den Finanzplan mit der knappen Mehrheit von 28 gegen 22 Stimmen bei zahlreichen Enthal­tungen an. Die sozialdemokratische Kam­mergruppe stimmte natürlich einstimmig zu, wäh­rend die Kammergruppe der Republikanischen Vereinigung (Gruppe Marin) die Finanzpläne der Regierung glatt ab lehnte. Das Finanzpro­jekt bedeute die völlige Pleiteerklärung der bisherigen Regierungen der Volksfront.

Das Programm Blums findet auch in der Presse wenig Begeisterung. Im allgemeinen sind die Blätter der Ansicht, daß die Regierung Blums nicht fähig sei, Geld in die Staatskasse zu be­kommen. Der „Matin" sagt, die radikalsozialen Minister hätten gegen den Entwurf freundschaftliche Vorbehalte gemacht. Das Programm erschließe nur wenig neue Einnahmequellen, enthalte aber anti­kapitalistische Verfügungen und Inflation in mehrfacher Form. Leon Blum ziehe einen neuen Wechsel auf die Zukunft, aber schon 1936 sei ihm die Ankurbelung der Wirtschaft mißlun­gen. Bei der Abstimmung der radikalsozialen Kam­mergruppe hätten die acht radikalsozialen Minister, die dafür stimmten, den Ausschlag gegeben. Sonst wäre der Entwurf mit 22 zu 20 unter den Tisch gefallen. Auch Journal" sieht in dem Entwurf Anzeichen für die Inflation und Zwangsmaßnahmen zu ihrer Tarnung. Man zerbreche das Fieberthermo­meter. „Excelfior" hält eine Regierungskrise für Donnerstagabend oder Freitag für möglich.

Labour-Mederlage im Unterhaus.

Ehamberlain rechnet mit den demagogischen Forderungen der Labour-partei ad

London, 4. April. (DNB.) Im Unterhaus fand die Aussprache über die Außenpolitik statt, zu der die Labour Party einen Mißtrauensantrag gegen die Regierung eingebracht hatte. Der Abgeordnete Greenwood (Labour) richtete im Zusammen­hang mit dem Krieg in Spanien und der Wieder­vereinigung Oesterreichs mit dem Reich plumpe Angriffe und Verdächtigungen gegen Deutschland und Italien. Er schloß mit wilden Vorwürfen gegen Chamberlain und behauptete, daß es keine Er­niedrigung gebe, die dieser nicht einstecken wolle.

Premierminister Ehamberlain ironisierte zunächst Greenwood und stellte fest, daß dieser 50 Minuten gesprochen habe, ohne auch nur einmal das Wort „Neuwahlen" zu erwähnen. Die Opposition versuche für reine Parteizwecke die Schwierigkeiten der internationalen Lage aus- zubeuten. Demgegenüber glaube er feststellen zu können, daß die Regierungspolitik die allge­meine Billigung des Landes und fast der gesamten Welt mit Ausnahme Sowjetrußlands gefunden habe. Wenn die Genfer Liga nicht gerade als Eckstein der briti­schen Politik bezeichnet werden könne, so liege das daran, daß sie nicht den Bedingungen ent­spreche, die man ihm als wesentliche Voraus­setzung einer kollektiven Sicherheit bezeichnet habe. Der Vorschlag der Labour Party laufe auf nichts anderes als ein Offensiv- und Defensiv- b ü n d n i s zwischen Frankreich, Sowjetrußland und Großbritannien gegen irgendeine andere Macht oder Mächtegruppe hinaus. Könne man das kollek­tive Sicherheit nennen? Der Vorschlag zeige nur, daß die Oppositionspartei niemals in die Flasche hineinsehe, solange nur außen das Etikett das richtige sei. Sie sei immer

gegen Dorkriegsallianzen gewesen, jetzt aber schlage sie selb st eine derartige Allianz vor und murmele dabei das Wort „kollektive Sicher­heit". Der Vorschlag würde Europa nur in zwei Lager aufteilen und weit davon entfernt sein, einen Beitrag zum Frieden zu leisten. Der Vorschlag allgemeiner Verhandlungen für eine poli­tische und wirtschaftliche Befriedung sei mit dem vorhergehenden nicht zu vereinbarens Er glaube aber, daß eine Erörterung zwischen ein­zelnen Mächten sehr viel eher den Erfolg haben würde, Reibungen zu beseitigen. Die Ar­beiterpartei verlange die Beseitigung des Waffenlieferungsverbotes nach Bar­celona. ,^Gibt es denn überhaupt jemanden", so ries Chamberlain aus, „dem so völlig der gesunde Menschenverstand fehlt, daß er sich einbildet, man kann die Versorgung mit Waffen auf eine Seite beschränken?" Wenn man das Waffen­lieferungsverbot aufhebe, so werde sich eine förm­liche Flut von Waffen, Munition und Mannschaften aus b e i b e «Seiten Spaniens ergießen. Nach Ansicht des Kabinetts würde diese Forderung die Aufgabe der Nichteinmischung in Spa­nien zur Folge haben. Die britische Regierung habe aber nicht die Absicht, ihre Politik in dieser Hin­sicht zu ändern. Zweifellos gebe es keine bessere Frage, die man dem Lande vorlegen könne, als Den Gegensatz zwischen der Labour-Politik und der der Regierung. Er glaube aber, es sei nicht die Zeit dazu, das Land zu beunruhigen. Die Opposition möge dankbar sein, daß er ihr eine eklatante Niederlage im Lande erspare.

Die Aussprache.

Der konservative Abgeordnete Oberstleutnant James, der persönlich die Kämpfe itt der Pro­

vinz Aragon beobachtet hatte, stellte die phantasti­schen Behauptungen englischer Linkskreise über eine ausländische Unterstützung für Franco aus. eigener Erfahrung richtig. Er sagte, daß in der großen Schlacht auf feiten Francos nur etwa 12,5 v. H. Ausländer gefochten haben dürften. — Der konser­vative Abgeordnete B r a i t h w a t e erklärte, daß er an eine Freundschaft mit Deutschland und Italien glaube. Er glaube auch, daß der Premierminister sich auf dem rechten Wege befinde, um diese Freundschaft zu erlangen. Er sehe keinen Grund zu der Annahme, daß Deutschland oder Italien einen Krieg mit England wünschten. England solle versuchen, mit diesen beiden Ländern auf möglichst guten Fuß zu Gelangen. Der Konservative William rechnete besonders scharf mit der Opposition und ihren Behauptungen über eine sogenannte ausländische Intervention in Spa­nien ab. William fragte, „wer ist der auslän­dische Botschafter gewesen, der 5 oder 6 Mo­nate hindurch tatsächlich Mitglied des sowjetspani­schen Kabinetts war? Der sowjetrussische Botschafter! Die Nationen, die in Spanien inter­venierten, werden nach Kriegsende dort sehr un­populär sein, allen voran Frankreich!"

OominionmlnisterMalcoimMacvonald der für die Regierung die Debatte abschloß, erklärte, daß die Politik Englands nicht von Schwäche diktiert sei. England sei mächtig wegen seines großen Reichtums, wegen seiner Flottenstärke und wegen der überragenden Eigenschaften, die das eng­lische Volk, wenn es auf die Probe gestellt werde, zeige. Die Einheit des Empire sei etwas äußerst Wertvolles. England ziehe seine einzigartige Stärke aus der Tatsache, daß es der Mittel­punkt des Empires sei. Mit allem Nachdruck lehnte Malcolm Macdonald die Behauptung ab, daß die Dominien im Gegensatz zu der Außenpoli­tik Chamberlains stünden. Das Land habe schon mehrfach Gelegenheit gehabt, sich zur Politik der Regierung zu äußern. Von 43 Nachwahlen seien aber zwei Drittel zugunsten der Re­gierung ausgefallen. Die Regierung halte es für ihre Pflicht, den Versuch zu machen, das Mißtrauen und die Verdächtigungen, die die Nationen vonein­ander trennten, zu durchbrechen. Deshalb habe die Regierung die Unterredung mit Deutschland und Italien begonnen. — Der Mißtrauensan- trag der Labouropposition, über den gleich im Anschluß an die Ausführungen Macdonalds abge­stimmt wurde, wurde mit 359 zu 152 Stim­men abgelehnt.

Die Rationalen in Tortosa eingedrungen.

Paris, 5. April. (DRB. Funkspruch.) General Oueipo de Llano gab im Rundfunk in den späten Abendstunden des Wonlag bekannt, daß d i e nationalen Truppen in Torlosa ein­gedrungen seien.

Nach einer amtlichen Mitteilung hat die f üb • lichste Kolonne unter bem Befehl von Gene­ral A r a n b a an ber Aragonfront die wichtige, an ber Straße Alcaniz—Valencia liegende Stadt M o r e l l a genommen. Die galizischen Freiwilligen­

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formationen setzen ihren Vormarsch auf das Meer fort. Die vordersten nationalen Stellungen sind nur noch 40 Kilometer von der Küstenstadt V i n a r o z entfernt. Durch die Operationen der nördlichen und ber südlichen Kolonne wurde das ausgedehnte Montenegrelo-Gebirge im Westen von Tortosa umgangen. Nördlich von Lerida über­schritten die nationalen Truppen den Fluß Nougera Ribagorzana und bringen in norböstlichr Richtung auf bie Stabt Balaguer an ber Straße nach Frankreich vor. Die entscheibenbsten Erfolge erzielte bie Kolonne bes Generals Valino, bie, von © a n o e f a sübwärts oorbringenb, ben Paß, ber das Razas-Gebirge und bas Carbo-Gebirge ver­bindet, überquerten und Chertha im (Ebrotat besetzten.

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