llr.149 Erstes vlatt

187. Jahrgang

Mittwoch, 30. Juni 1937

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Die Kammer stimmt dem Ermächtigungsgesetz für Ehautemps zu.

Vertrauen zum neuen Finanzminister, aber Zweifel an der Haltung der Volksfront.

Paris, 30. Ium. (DNB. Funkspruch.) Die französische Kammer hat in den frühen Morgen­stunden des Mittwoch das Ermächtigungs­gesetz der Regierung mit 380 gegen 228 Stimmen angenommen. Die Vor­lage geht nun an den Senat, wo die Aussprache voraussichtlich am Donnerstag stattfinden wird.

Oie Regierungserklärung

besagt u. a.: Zwei grundlegende Ideen haben seit einem Jahr die gemeinsamen Sorgen der Republi­kaner beherrscht: Der Frieden und der soziale Fortschritt. Im Sinne des einmütigen und tiefen Gefühls des französischen Volkes, das kürzlich mit ausdrucksvoller Kraft durch die Stimme unserer lieben Frontkämpfer zum Ausdruck kam, werden wir die Außenpolitik fortsetzen, die lei­denschaftlich bestrebt ist, den Frieden mit allen Völ­kern zu suchen und ihn nur in der Gerechtigkeit, in der Achtung der Unabhängigkeit aller zu sehen. Wir werden gleichzeitig den besonderen Freund­schaften Frankreichs treu bleiben und uns bemühen, ständig das Feld der internationalen Zusammenarbeit zu erweitern. Frankreich ist ent­schlossen, sich jeder Drohung zu enthalten und kei­nerlei Drohung zu dulden. Der Frieden wird nicht durch Verzichte erkauft werden, die zur Abhängig­keit und zum Kriege führen würden. Der Friede kann nur durch den Willen der Völker Zustande­kommen, die entschlossen sind, ihn zu verteidi­gen und alle ihre Kräfte in den Dienst des Rech­tes zu stellen. Wir werden nicht vernachlässigen, um die Kräfte, die die Sicherheit des Vaterlandes schützen, auf ihrem Höchststand zu erhalten. Aber wir haben bestimmte Hoffnung, daß die An - strengung zur Entspannung und zum gegenseitigen Verstehen ihre Früchte tra­gen wird, und wir richten den herzlichen Aufruf an alle Völker, an alle Regierungen ohne eine Aus­nahme, auf daß ihre aufrichtige Zustimmung zu einem Regime der wirtschaftlichen Unterstützung und der Beschränkung der Rüstungen endlich die Hoff­nung aufkommen lasse auf eine dauerhafte Zusam­menarbeit zwischen den wiederversöhnten Völkern.

Nach einem Hinweis auf das innerpolitische und soziale Programm der Regierung, das sich mit dem ihrer Vorgängerin deckt, fährt die Erklärung fort, wichtigste Pflicht der Regierung sei es, unverzüg­lich energische Maßnahmen zu ergreifen, die den unstatthaften Mißbrauch der Spekulation beseitigen, das Gleichgewicht des Haus­halts herbeiführen und die nationale Wirtschaft beleben fallen.' Zu diesem Zweck werde der Finanzminister unverzüglich in der Kammer Gesetzesentwürfe einbringen, die der Re­gierung die für jede Handlung notwendigen Vo l l m a ch t e n erteilten, damit sie schnell und ent­schlossen handeln könne, wie es das öffentliche In­teresse erfordere.

Dos Ermächtigungsgesetz,

das der Kammer vorgelegt wurde, tautet: Die Regierung wird ermächtigt, bis zum 31. August 1937 durch im Ministerrat verabschiedete V e r - ordnungen alle Maßnahmen zu treffen, die die Beeinträchtigung des Staatskredites und die Spekulation bekämpfen sowie die wirtschaftliche Gesundung, die Preisüber­wachung, den Ausgleich des Haushal­tes und des Schatzamtes ohne Währungs­kontrolle und die Verteidigung des Goldbestandes der Bank von Frankreich be­zwecken. Diese Verordnungen werden innerhalb von drei Monaten nach Verkündung vorstehenden Ge­setzes, aber auf alle Fälle in der ersten Sitzung der außerordentlichen Parlamentstagung 1937 den Kammern zur Ratifizierung unter­breitet werden.

Die B e g r ü n d u n g des Gesetzentwurfes lautet: Die Lage des Haushaltes, des Schatzamtes und der Währung erheischen sofortige Gesundungs­maßnahmen. Das Schatzamt muß bis zum Jahresende Lasten tragen, die es nicht durch In­anspruchnahme des Geldmarktes bewältigen kann. Die Währung ist s p e k u l a t i v e m Druck aus- gesetzt, der die Gefahr mit sich bringt, den Gold- estand der Währungsbank rasch zu gefährden. Eine derartige Lage kann nicht Dauerzustand wer­den, ohne die finanzielle Unabhängigkeit, die mili­tärische Sicherheit, die sozialen Errungenschaften und die wirtschaftliche Gesundung Frankreichs in Frage zu stellen. Die Regierung beschließt, sofort einen Plan der Gesundung anzuwenden, der die Verteidigung des Goldbestandes der Bank von Frankreich ohne Währungskontrolle, einen unerbittlichen Kampf gegen die Spekulation und ein streng eingehaltenes Haushaltsgleich- gewicht für 1937 vorsieht, und zwar durch ge­eignete Steuermaßnahmen und eine merk­liche Verringerung der Raten des Schatzamtes. Die­ses Programm bildet ein zusammenhän g endes Gan­zes. Keine der geplanten Maßnahmen könnte allein genügen. Die Notwendigkeit, sie alle gleichzeitig und uiwerzüglich anzuwenden, macht eine außergewöhn­lich rasche Durchführung notwendig. Im Hinblick auf letztere verlangt die Regierung vom Parlament die erforderlichen Vollmachten.

Die Aachtsitzurig der Kammer

entsprach dem Ernst der Lage. Vor allem die Rechte ließ es an scharfer Kritik an dem zurückgetretenen Kabinett Blum nicht fehlen; dessen Finanzpottttk

wurde gebranbmarft und für die jetzigen Schwie­rigkeiten verantwortlich gemacht. Den Bemühungen des neuen Finanzministers Georges Bonnet steht man auch in der Opposition wohlwollend gegenüber. Aber immer wieder kam die Befürchtung zum Aus­druck, daß feine an sich gut zu heißenden Absichten an dem Wider st and gewisser Kreise der Volksfront selb st scheitern würden. Der rechtsgerichtete Abgeordnete Xaoer Vallat stellte fest, daß der Finanzminister sehr gesunde Auffassungen vertrete. Er habe sich in der Vergangenheit häufig gegen das Finanzpro­gramm der Volksfront ausgesprochen, und seine Anwesenheit im Kabinett stelle daher einen Widerspruch zu den Beschlüssen des sozialdemo­kratischen Landesparteitages dar, der dem Minister­präsidenten zur Pflicht gemacht hatte, niemand in fein Kabinett aufzunehmen, der die Volksfront be­kämpfe. Es fei anzunehmen, daß die Mehrheit der Volksfront der Regierung Ehautemps nicht folgen werde, wenn sie die Absicht habe, den „Weg der Buße" zu beschreiten. Da er und seine Parteifreunde die Ansicht verträten, daß in der Kammer eine an­dere Mehrheit als die der Volksfront möglich fei, stimmten sie gegen das Ermächtigungsgesetz.

Finanzminister Bonnei

bat die Kammer, angesichts der Notwendigkeit einer Wiedergesundung der Finanzlage unnütze Kritik beiseite zu lassen. Das Schatzamt müsse bis Anfang Oktober 5,4 Milliarden innere Anleihen z u - rückzahlen. Am 1. Dezember werde die Rück­zahlung von weiteren 4 Milliarden der in England aufgenommenen Anleihen notwendig. Dazu kämen 807 Millionen Franken der Anleihen des ehemaligen Finanzministers Auriol, so daß insgesamt 10,6 Milliarden Franken für die Rück­zahlung von Anleihen notwendig seien. Der Gold- abfluß der Bank von Frankreich belief sich zwi­schen dem 1. und 22. Juni auf 5,2 Milliarden, aber allein in den Tagen vom 23. bis 28. Juni habe er 2,5 Milliarden betragen. Die notwendigen Ge ' . maßnahmen beständen in erster Linie in einem scharfen Kampf gegen die S p e k u l a t i on. >

Das einzige wirkliche Mittel, die Spekulation zu unterbinden, sei, Ordnung in die Finanzen und in die Wirtschaft zu bringen. Der Haus­halt müsse ins Gleichgewicht kommen. Steuerhinter­ziehungen müßten streng bestraft werden. Er denke auch daran, die Steuern für große Ver­mögen zu erhöhen und eine Tariferhö­hung der Eisenbahnen vorzunehmen. Für die Haushaltsführung fei es notwendig, keine neuen Ausgaben zu bewilligen, die nicht durch neue Einnahmen gedeckt feien.

Um den augenblicklichen finanziellen Lasten ge­recht zu werden, fei es nicht möglich, den Franken in den durch das Dährungsgefeh vom Oktober 1936 gesteckten Grenzen zu halten. Werde das Gesetz beibehalten, so nehme der Goldabfluß zu und damit würden die Re­serven der Dank von Frankreich immer gerin­ger. Die Regierung beabsichtige, dieser Gefahr im Rahmen des Ermächtigungsgesetzes zu be­gegnen. Sie werde dabei bemüht fein, sich größte Zurückhaltung aufzuerlegen.

Während die Sitzung bis dahin in einer ruhigen und dem Ernst der Lage entsprechenden Atmosphäre verlaufen war, kam es zu außerordentlich heftigen L ä r m s z e n e n, als der kommunistische Fraktions­führer Duclos die Tribüne betrat, um die Er­klärung, daß feine Fraktion für die Vorlage stimmen werde, mit heftigen Ausfällen gegen die Opposition zu verbinden. Kammerpräsident Herriot sah sich gezwungen, die Sitzung zu unterbre­chen. Die Auseinandersetzung zwischen der Rechten und den Kommunisten wurde jedoch in den Wandel­gängen fortgesetzt, und es kam zu einer regelrechten Schlägerei zwischen dem Kommunisten Ramette und dem rechtsgerichteten Abgeordneten Les Jsnard, die sich gegenseitig ohrfeigten. Nach Wiederaufnahme der Sitzung richtete Ministerpräsident C hau­te m p s einen ernsten Appell an die Abgeordneten, im Interesse des Landes für die Vorlage zu stim­men. Die Kammer sprach sich herauf mit Dem be­reits gemeldeten Ergebnis für die Vorlage aus, die nun an den Senat weiter geleitet wird.

Das Schicksal des Micken.

Wird das Fluchttapifal zurückkehren?

Paris, 30. Juni. (DNB. Funkspruch.) Das „Echo de Paris" will wissen, daß Finanzminister Bonnet nicht die Absicht habe, den Franken auf eine feste Parität zu bringen. Anstatt den Aus- gleichssonds zu verschwenden und so den Franken­kurs auf etwa 125 gegenüber dem englischen Pfund zu halten, werde man ihn bis 130 und vielleicht sogar 135 sinken lassen. Dann werde man den Ausgleichsfonds einsetzen, um die Parität wieder auf 125 zu bringen und um dadurch eine Rück­kehr der ausgewanderten Kapitalien herbeizuführen. Wenn das Vertrauen wieder her- gestellt und gleichzeitig der Haushalt durch den Ver­zicht auf neue Ausgaben ins Gleichgewicht gebracht fei, hoffe man mit einer verstärkten Rückkehr dieser Kapitalien und werde dann an eine Konvertie­rung d er Renten denken können. Der Finanz­minister habe aus Washington gewisse Zusicherun­gen mitgebracht, und der französische Finanzattache in London habe mit dem englischen Schatzamt be­reits enge Fühlung genommen. Sowohl die ameri­kanische wie auch die englische Regierung seien der Ansicht, daß die augenblicklichen Finanzoperationen Frankreichs sehr wohl mit dem Dreier- Abkommen vereinbar seien.

Nichtsdestoweniger beurteilt man die Lage in Rechtskreisen sehr pessimistisch. Der „Jour" spricht von dem Bankrott der Volksfront. Das Kabinett Ehautemps könne nur als eine Zwischen­lösung angesehen werden, denn es werde dem Ministerpräsidenten unmöglich sein, wirklich ein­schneidende Maßnahmen zu treffen, weil d i e Sozialdemokraten, getrieben von den Kom­munisten, niemals einer zwar peinlichen, aber notwendigen Reform zustimmen würden, die allein geeignet wäre, das Land vor der Katastrophe zu bewahren. Diese Voraussage findet in dem Organ der sozialdemokratischen Partei, dem „Popu- laire", bereits ihre Bestätigung. Das Blatt schreibt, die Volksfront werde auf steuerlichem und finanz­politischem Gebiet niemals einer Maßnahme zu­stimmen, die den Plänen zuwiderlaufe, die das erste Volksfront k ab inett ausgearbeitet habe.

Was wird aus dem Währungs­abkommen?

London, 30. Juni. (DNB. Funkspruch.) Die Mitteilungen des französischen Finanzministers Bon­net über die katastrophale Finanzlage werden von den Morgenbljittern in großer Aufmachung wieder­gegeben. Infolgedessen wird mit einem weiteren Absinken des Frankenkurses gerechnet. „Daily Telegraph" schreibt, wenn ein Ausgleich des französischen Haushaltes ermöglicht werden solle, müßten die gewaltigen französischen Kapitalien, die ins Ausland geflüchtet feien, wieder zurück- gebracht werden. Dazu fei aber in erster Linie

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eine Wiederherstellung des Vertrauens erforderlich. Die „Morning Post" schreibt, daß eine weitere Entwertung des Franken der Zustim - mung Englands und-der Vereinigten Staaten bedürfe, wenn das Dreimächte-Wäh- rungsabfommen aufrechterhalten werden solle. Na­türlich stehe es Frankreich frei, das Abkommen zu kündigen. In diesem Falle würde die Zusammen­arbeit zwischen Amerika und England genügen, um die Währungsstabilität dieser beiden Länder auf­rechtzuerhalten. Die „Financial Times" schreibt, Frankreich habe feit mehr als einem Jahr mehr oder weniger auf Schulden ge l e b t, die Zeit sei jetzt gekommen, das Geld für d i e Rück­zahlung zu finden. Eine schwere Besteuerung in der einen oder anderen Form sei unvermeidlich. Das französische Volk müsse einsehen, daß große Opfer erforderlich seien, um einen Ausgleich des Haushalts zu ermöglichen. Das Blatt meint, daß der Franken mit der Unterstützung des englischen und amerikanischen Ausgleichsfonds in der Lage fein sollte, baldigst feinen Kurs zu finden und damit die Währung in ein neues Gleichgewicht zu bringen.

Erfolg des japanischen Protestes in Moskau.

Tokio, 30. Juni. (Ostasiendienst des DNB.) Der Sprecher des Auswärtigen Amtes machte Mittei­lung über den Protest in Moskau wegen der wider­rechtlichen Besetzung zweier Amur-Inseln durch die rote Armee und wegen der Sperrung des Schiff­fahrtsweges auf dem Amur durch zahlreiche Sow­jet-Kanonenboote. Außenkommissar Litwinow- Finkelstein gestand die Zurückziehung der Sowjettruppen und die Wiederher- Heilung des Status quo auföen Amur- Inseln zu. Politisch Kreise weisen darauf hin, daß bei den Verhandlungen in Moskau zahlreiche Streit­fragen, die hauptsächlich umstrittene Besitzrechte be­treffen, gar nicht berührt wurden. Die Zuge­ständnisse der Sowjetunion beträfen lediglich einen kleinen Ausschnitt der an den Grenzen Mcm- dschukuos bestehenden Fragen.

Balmaseda einaenommen.

Salamanca, 29. Juni. (DNB.) Der nationale Heeresbericht vom Dienstag teilt mit: Front von Biscaya: Unsere Truppen haben ihren siegreichen Vormarsch fortgesetzt und Stellungen besetzt, die die Bergwerksbahn beherrschen. Der Gegner, der in einigen Abschnitten Gegenangriffe versuchte, wurde zurückgewiesen. Um 14,30 Uhr ha­ben unsere Truppen Balmaseda eingenom­men und in weiterem Vormarsch Zagüjo, San Miguel und andere wichtige Stellungen besetzt. Eine gegnerische Kompanie, die Balmaseda verteidigte, ergab sich beim Einmarsch unserer Truppen und leistete die Ehrenbezeugung. Die Zahl der lieber« läufer beträgt über 500. Andere Heeresgruppen be­setzten La Nevera, La Garbea und eine Blei« und Zinnschmelzerei.

3n eigenen Händen.

In einer Rede auf dem mainfränkifchen Gau­parteitag in Würzburg hat der Führer und Reichskanzler selbst aus den Erfahrungen, die wir in den letzten Wochen auf außenpolitischem Gebiet gemacht haben, die Folgerungen gezogen. Er hat dem Kollektivismus in der Außenpolitik, der die Entscheidungen der einzelnen Nationen dem Spruch einer übernationalen Körperschaft unterord­nen möchte, eine Absage erteilt, die an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig ließ. Wir haben hier schon am Samstag darauf hingewiesen, daß sich die Für­sprecher des Systems einer kollektiven Friedenssiche­rung soeben in London eine glänzende Gelegenheit haben entgehen lassen, wo sie an einem praktischen Einzelfall die Brauchbarkeit der von ihnen emp­fohlenen Methode gemeinsamen Handelns zur Ab­wehr von Friedensbrechern hätten demonstrieren können. Sie haben nicht nur diese Gelegenheit ver­paßt, sondern in völliger Verkennung dessen, welche grundsätzliche Bedeutung der Behandlung dieses Falles zukam, waren sie töricht und verblendet ge­nug, selbst alles zu tun, um ihrer eigenen politischen Methode gerade in den Augen der Nationen einen tödlichen Stoß zu versetzen, die sie zu ihrem System zu bekehren versuchten. Wir sagten hier schon, man wird es uns in London und Paris nicht übelneh- men können, wenn nftr die uns in einem Einzelfall gewordene Belehrung nun auch für die grundsätz­liche Linie unserer Außenpolitik zu Herzen nehmen und die Möglichkeiten zwischennationaler Zusammen­arbeit zur Sicherung des Friedens nur dort für ge­geben erachten, wo die gemeinsamen nachbarlichen Lebensinteressen zweier Völker zu zweiseitiger Ver­ständigung geführt haben.

Als der heimtückische Bombenangriff roter Flie­ger auf die in internationalem Kontrolldienst stehende „Deutschland" 31 braven deutschen Seeleuten das Leben gekostet hatte, und das Reich selbst die Form der Genugtuung wählte, die sie als wirkungsvolle Warnung für das bolschewistische Verbrechergesin­del von Valencia für angebracht hielt, hob man im Fpreign Office den Finger und die englische Presse belehrte uns in dem salbungsvoll schulmeister­lichen Ton, der ihr immer dann zur Verfügung steht, wenn sich andere Nationen herausnehmen, die in jahrhundertelanger britischer Hebung bewährten Methoden auch einmal für sich zu beanspruchen, daß es in diesem Falle angebracht gewesen wäre, die Verteidigung unserer nationalen Interessen vertrau­ensvoll in die Hände einer Körperschaft der kollek­tiven Friedenssicherung zu legen. Wir haben dieser Anregung entsprochen und uns zu dem Londoner Uebereinkommen mit den übrigen drei an der See­kontrolle in den spanischen Gewässern beteiligten Mächten bereitgefunden, unbeschadet des Rechts auf Selbstverteidigung gegen einen in flagranti ertapp­ten Angreifer und des weiteren Rechts, nach ergeb­nislosem Ausgang der im Abkommen vorgesehenen Beratungen über eine gemeinsame Aktion, wieder die Freiheit der Entschließungen zu haben. Der Führer hat in Würzburg mit begreiflichem Sarkas­mus geschildert, wie die erste Probe ausfiel, vor die sich diese immer noch auf ein genau umgrenztes Gebiet und auf den kleinen Kreis der vier beteilig­ten Seemächte beschränkte Vereinbarung kollektiver Friedenssicherung gestellt sah. Der Torpedoangriff roter U-Boote auf den Kontroll-Kreuzer „Leipzig" gab dem Reich Veranlassung, die in London ver­einbarte Methode gemeinsamer Friedenssicherung in Ansvruch zu nehmen.

Aber das völlige Versagen wurde überraschend schnell deutlich. Die Darlegungen des deutschen Bot­schafters und seine Vorschläge zur Erledigung des Zwischenfalls fanden weder die Zustimmung Eng­lands noch die Frankreichs, ja die britische Presse zog in geradezu beleidigender Weise die Beweis­kraft der eindeutigen Feststellungen deutscher See­offiziere in Zweifel und beschuldigte das Reich in maßlos gehässigen Ausfällen der Friedenssabotage. Neville Ehamberlain, der neue britische Premier, sah sich zwar genötigt, die Presse zur Ordnung zu rufen und auch nach Deutschland hin einige ver­bindliche Worte zu sprechen, aber was er und Eden zur Sache selbst zu sagen wußten, konnte den Ein­druck nur bestätigen, daß England sich auch den bescheidensten deutschen Wünschen nach Genugtuung durch Bekundung der Solidarität der vier Kontroll­mächte deshalb versagt hat. weil seine Regierung unter dem Druck der Opposition im eigenen Lande und in dem Bestreben. Sowietrußland unter gar keinen Umständen auf die Füße zu treten, ebenso­wenig wie das von der Volksfront beherrschte Frankreich mit den beiden autoritären Staaten Deutschland und Italien in einer Front geaen Va­lencia sich sehen lassen wollte. Deshalb stellte man in London in beleidigender Weile das angegriffene und zum zweiten Male frech herausgeforderte Deutsche Reich auf eine Ebene mit den notorischen Friedensbrechern von Valencia, deren Brandstiftun­gen nur durch deutsche Mäßiaung und Besonnen­heit Versuche geblieben sind. Deshalb forderte man erst Untersuchung eines b^Hts eindeutig festgestell­ten Falles, um dann die Möglichkeit zu finb-m sich seiner kollektiven Vervllichtungen zu entziehen Man versagte sich aber gleichzeitig auch den bescheidensten Wünschen Deutschlands auf Genuatuuna und ließ daran seelenruhig die Verhandlungen auffliegen.

Vielleicht hätte sich Eden doch dazu bemiemt, seine Stellung etwas weniger einseitig zu wählen, wäre es ihm bewußt gewesen, welche a r u n b s ä tz - liche Bedeutung man in Deutschland diesem offensichtlichen Versagen der Methode kaslektiver Friedensficherung beilegen würde. Der Führer hat in Würzburg dem deutschen Volke aus dem Herzen gesprochen, als er feststellte: „Die Erfahrun­gen, die wir dieses Mal gemacht haben, sind für uns eine Belehrung, die wir niemals mehr vergessen werden." Wie soll man sich iy der