Zu

Frankreich streitet ab

der

wesentlich nicht von der Riih-nfolL der Prog'ramm-1 Einigung"ü6ct di?nächste "sitzüna^k-mm-n"»« punfte, sondern — von der Einsicht der englischen Unterausschuß werde aber höchstwahrscheinlich 'seine Regierung abhangen. Ev. ! Arbeiten morgen wieder aufnehmen ' i

Berlin, 22. Juni. (DNB. Funkspruch.) Zu ... Meldung über die Versendung französischer Fremdenlegionäre nach Spanien ver­breitet die Agentur Havas eine Erklärung, in der es heißt, daß die französische Regierung den Mitteilungen ein kategorisches Dementi entgegen­setzt.

einen Zeitgewinn für jene Kräfte hinter den Kulissen, die noch immer nicht die Hoffnung aufge­geben haben, durch einen großzügigen Bruch des N i ch t e in mi s ch u n g s o e r s p r e ch e n s das Schicksal des spanischen Bolschewismus bannen.

Der diplomatische Korrespondent der „Daily Mail" meint, man sei gestern zwar zu keiner

Oas Unentschieden im Nichteinmischungsausschuß

Frankreichs und Gowjeirußlands Quertreibereien.

mit einem Bündel von vollständig durchsichtigen Bedingungen belastet, werden nun schlaglicht­artig beleuchtet durch die oben wiedergegebenen

Tatsachen.

Es wird auch der betonten Pariser Dementier» funft schwer fallen, die bis ins einzelne belegte Darstellung der Verschickung französischer Fremden­legionäre an die rotspanische Front mit den üblichen Mitteln zu widerlegen. Hier zeigt sich wieder jener wunde Punkt in der ganzen französischen Haltung der Nichteinmischungsfrage gegenüber, auf den leider soundso oft hingewiesen werden mußte.

Während die offizielle französische Diplomatie sich den Anschein gibt, ver­antwortungsbewußt wie nur irgendeine Wacht an der Aufrechterhaltung der Richteinmischungs- politik mitzuarbeiten, gibt es zahlreiche andere Faktoren in Frankreich, die ihre Hauptaufgabe darin fehen, hinter der offiziellen Tarnung ihre eindeutigen Pläne in die

Wirklichkeit umzusehen.

Es erübrigt sich, an dieser Stelle noch einmal all jenes Material zusammenzutragen, das im Laufe eines Jahres die französische Nichteinmischungs­politik, die beispielsweise für L6on Blum nach seinen eigenen Worten nur eine Fiktion gewesen ist, zu einen Begriff hat werden lassen. Es genügt, in diesem Augenblick darauf hinzuweisen, daß das starre französische Festhalten an der im neuen eng­lischen Plan vorgeschlagenen sogenannten Schalt­tafel in Wirklichkeit nichts anderes bedeutet als

Von feiten der Zeitungskorrespondenz, die die Nachricht verbreitet hat, wird dazu erklärt, daß sich die Quelle, aus der der betreffende Bericht stammt, bisher als hundertprozentig zuver­lässig erwiesen habe und daß noch niemals ein Bericht aus der gleichen Quelle habe angezweifelt werden können. Man werde der Angelegenheit so­fort nachgehen. Schon jetzt könne jedoch gesagt wer­den, daß die betreffenden ganz präzisen Angaben in Marseille von Angehörigen der fran­zösisch enFremdenlegion gemacht wor­den seien, die sich ausdrücklich damit gebrüstet Hät­ten, daß sie nun nach Spanien kämen. Da die gleichen Angaben unabhängig voneinander von verschiedenen Angehörigen der Legion ge- macht worden seien, habe man keine Zweifel in ihre Richtigkeit setzen können.

*

In Deutschland stellt man zu diesen aussehen­erregenden Mitteilungen nur die Zatfacfje fest, daß auch hier wieder das zutage tritt, was man im Verlaufe der bisherigen Nichteinmischungs­politik schon wiederholt bemerken konnte, daß näm­lich Frankreich und Sowjetrußland die Vereinbarungen der Nichteinmischung nicht eingehalten haben. An diese Feststel­lung darf man wohl auch die Frage knüpfen, was Frankreich und vor allem der Nicht- ei nm ischungs aus schuß zu den hier ganz präzise festgestellten Tatsachen zu sagen haben werden? Auf die Antwort ist man in Deutsch­land sehr gespannt.

maten gleich am ersten Tage gestolpert sind. Man kann diese Unklarheiten, die aus dem Bemühen entstanden sind, einen gemeinsamen Nenner für die deutsch-italienischen und die französisch-bolschewisti­schen Auffassungen zu finden, wohl mit der außer­ordentlichen Schnelligkeit entschuldigen, in der diese Arbeit von den Engländern erledigt worden ist.

Aber bedeutsamer als die Unzulänglichkeit des englischen Planes hinsichtlich des technischen und taktischen Verfahrens ist die aus den ersten Ver­handlungen gewonnene Erfahrung, daß die Fran­zosen und die Sowjetrussen es bewußt darauf anlegen, ohne Rücksicht auf das gemeinsame Ziel nur diejenigen Fragen zur Erörterung und zur Entscheidung zu bringen, die eine Begün- tigung Rotspaniens versprechen. Das aber bedeutet, da es sich hier doch sinngemäß nur um die Nichteinmischung neutraler Staaten handelt, eine vorsätzliche Torpedierung des eng­lischen Planes. Die vorsichtige diplomatische Ausdrucksweise des Moskauer und Pariser Vertre­ters kann nicht darüber Hinwegtäuschen, daß sie den Zusammenbruch her Londoner Kompromißver­handlungen in Wahrheit erreichen möchten. Im Ge­gensatz zu Deutschland und Italien, wo man den englischen Plan als eine Lösungsmöglichkeit ür die Nichteinmischungskrise begrüßte, hörte man aus Moskau, aus Paris und Valencia nur Stimmen der Kritik und der glatten Vernei­nung. Ja, der sogenannte „Präsident" und Ober- bolschewist von Valencia, Herr A z a n a, war sogar so unvorsichtig, die Katze vorzeitig aus dem Sack zu lassen und die Londoner Nichteinmischungspolitik, besonders aber den Plan des Herrn E d e n in Bausch und Bogen zu verdammen. Was sagen die fleißigen Herren im Foreign Office nun zu ihren rotspanischen Schützlingen?

Ob aus dem „Unentschieden" der spanischen Frage einmal eine gerechte Entscheidung wird, das wird

Votschasterbesuch bei Eden.

London, 21. Juli. (DNB.) Graf G r a n d i bat am Mittwoch den englischen Außenminister Eden um eine Unterredung, die im Laufe des Tages im Foreign Office stattfand. In unterrichteten Kreisen wird angenommen, daß der italienische Botschafter den Wunsch hatte, den Meinungsunterschied über die Verfahrensfrage, auf Grund dessen die Sitzung des Unterausschusses am Mittwoch vertagt werden mußte, zur Sprache zu bringen

Nach dem italienischen Botschafter Grand i emp­fing Eden am Mittwochnachmittag auch den fran­zösischen Botschafter (Sorbin Die Unterredungen haben sich, wie verlautet,auf die letzten Ereignisse im Nichteinmischungs-Unterausschuß bezogen.

Das englische Kabinett trat am Mittwoch­vormittag zu seiner wöchentlichen Sitzung zusam­men. In unterrichteten Kreisen wird angenommen, daß sich die Minister mit der Lage im Nicht- e i n m i s ch u ngsausschuß und besonders mit denjenigen Punkten befaßt haben, die am Dienstag nicht geklärt werden konnten. Der Mini­sterrat beschäftigte sich ferner, wie verlautet, mit den Meinungsverschiedenheiten, die im Nichteinmischungs­ausschuß in der Frage der Reihenfolge der Be­handlung der einzelnen Punkte entstanden find.

Mselraten.

AichteinmischungsratM'ge.

London, 22. 3ult. (DNB, Funkspruch,) Im Zusammenhang mit den gestrigen Unterredungen Edens mit dem französischen Botschafter einer­seits und dem . italienischen Botschafter Graf G r a n d i anderseits befassen sich mehrere Morgen­blatter mit dem Stand der Nichteinmischungsver­handlungen. In diesem Zusammenhang werden die verschiedensten Vermutungen angestellt.

Eden gab zunächst eine Erklärung ab, wonach sich die Mannschaften der beiden Schiffe wohl be­fänden und mit Höflichkeit behandelt würden. Der Marineminister Duff Cooper wies auf Anfrage darauf hin, daß die britischen Schiffe sich auf eigene Gefahr in die territorialen Gewässer begeben. Wenn sie in territorialen Gewässern sich befänden und spanischen Kriegsschiffen nicht gehorch- ten und infolgedessen Gewalt gegen sie angewendet wurde, würden sie von britischen Schiffen nicht geschützt werden, es sei denn, daß die angewendete Gewalt größer sei, als es die Um» tände gestatteten. Als ein Abgeordneter wissen wollte, ob britische Kriegsschiffe dem ruhig zusehen wurden, wenn britische Schiffe beschossen würden, Duff Cooper, er hoffe, daß derartige Zwi» chenfälle sich nicht ereignen würden und daß bri» tlsche Schiffskapitäne klug genug fein würden, sich ulcht unnötig in Gefahr zu begeben. Ein britisches Schiff, das sich in territoriale Gewässer be­gebe, unterliege denselben Bedingungen wie eine Privatperson, sich sich in ein Land begebe, in dem em Bürgerkrieg herrsche.

(Eben fjabe erklärt, daß dem Parlament noch vor Abschluß feines Tagungsabfchnittes von einem endgültigen Fortschritt aus Grund des britischen planes Bericht erstattet werden müsse. Die Frage, die gestern zur Beratung gestanden habe, sei die gewesen, daß die Zu- gestehung der Rechte kriegführen­der, sowie die Zurückziehung der ausländischen Freiwilligen gleich­zeitig ins Auge gefaßt werden sollten, so daß man auf diese Weise zu einer schnellen Entscheidung kommen könne.

„Daily Expreß" meint im Leitartikel, Franco bedränge die Madrider Front, die vielleicht inzwischen zusammenbrechen werde. England sollte sich nicht mehr im Namen der Nicht­einmischung in Spanien einmischen. Die Spa­nier allein sollten den Ausgang ent­scheiden. Alles, was England tun könne fei, andere Länder dazu zu bringen, dem englischen Beispiel zu folgen. Dann werde die Lage etwas besser aussehen.

Auf eigene Gefahr!

Englische Schiffe, die zu den Bolschewisten wollten.

London, .21. Juli. (DNB.) Dor einigen Tagen hatten zwei britische Handelsschiffe ver­sucht, die nationale Blockade an der Dordküste Spaniens zu durchbrechen,- wobei sie von nationalspanischen Kriegsschi f- f e n durch Schüsse zum Umdrehen gezwungen und aufgebracht wurden. Diese Zwischenfälle wur­den am Mittwoch im Unterhaus behandelt.

Noch ist der Ausgang der großen Schlacht w e st- l i ch von Madrid ungewiß, noch ist auch un­entschieden, ob die Londoner Nichteinmi­schungsoerhandlungen über die erste Krise hinaus überhaupt fortgeführt werden können. Das Kommunique, das über die Dienstag-Sitzung des Nichteinmischungs - Unterausschusses ausgegeben wurde, ist außergewöhnlich lang und spiegelt schon dadurch die Kompliziertheit der behandelten Fragen wider. Wenn man in Betracht zieht, daß es sich bei der ersten Aussprache über den englischen Kom­promißplan nur um die Reihenfolge handelte, in der die verschiedenen Punkte erörtert werden sollen, dann mag man sich mit Recht fragen, ob es überhaupt jemals zu einer Einigung in den sach­lichen Details kommen wird. Will man das we­sentliche Ergebnis des Streites um die Reihenfolge fefthalten, so müßte man zunächst die Erkenntnis anführen, daß der vom englischen Außenamt aus­gearbeitete Nichteinmischungsplan an sich schon jene verborgenen Fallstricke enthält, über die die Diplo-

Der diplomatische Korrespondent des „Daily Telegraph" will berichten können, daß das britische Kabinett sich gestern mit dem Still­stand in den Verhandlungen beschäftigt habe und daß die Minister übereingekommen seien, daß

England nicht endlosen Diskussio- nen zuschauen solle, die doch zu keinem Ergebnis führen würden.

Der diplomatische Korrespondent der „Mor- n i n g Po st" schreibt, was man auch immer glaube, in London sei gestern die Ansicht vertreten worden, daß man in absehbarer Zeit zu einer Bereinigung kommen werde, so daß der Unterausschuß seine Beratungen morgen wie­der aufnehmen könne.

Englands Palästinaplan gehl an den Völkerbund.

Oer englische Kolonialminister erklärt, der Völkerbund müsse für die Revision veralteter Verträge und internationaler Verpflichtungen sorgen.

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Meder ein Xiiaenmanijüer

U-Boot-Märchen sollte neue Hetze gegen Deutschland entfachen.

britilche- u.Boot führten in der.

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London, 22. Juli. Im Unterhaus fand am Mittwochnachmittag die Aussprache über den P a - lästinaplan statt. Kolonialminister Ormsby- G o r e forderte einleitend die Abgeordneten auf, jedes Wort abzuwägen, da die Juden und Araber der ganzen Welt die Aussprache genau verfolgten.

fpfHfphtUrLPAÜnän^e <?^ldung war, so weit bisher feststeht, von der „Preß Association" ver«

D uff Cooper erwiderte: „Jawohl« Am lebten DberiröA^J.0^ Cin deutsches U-Boot auf der Oberfläche «außerhalb der T e r r i t o r i a lg e- er m der Umgebung von Portland-Bill, wo es em Recht hatte zu fern. Em britischer Zerstörer

.r?°"don, 21. Juli. (DNB.) Die englischen Abendblätter vom Mittwoch berichteten in eine Sensationsmeldung aus Portland, daß ein un- Uchtes deutsches U-Boot entdeckt .Zerstörer „Wolfhound" am Montagabend Mmenraumüdungen auf her Hohe oon Portland durchgeführt habe. Das U-Boot sei d e r f l a ch e befohlen worden, und x-n Pefthlshaber befragt worden sei, habe man ihm die Weiterfahrt erlaubt.

hP?lnn»?f-rFffemceILbun9en führten zu einer Anfrage Aonsfuhrers A 111 e e im Unterhaus. Er irgendein-" ßor? öer Admiralität, ob er 1 Erklärung über einen angeblichen Zwi- $nne U' ein deutsches U-Boot betreffs abqeben

leben der Juden und Araber entscheidend fei, denn m beiden Staaten werde es eine Minderheit geben.

(Einer der am wenigsten befriedigenden Ge­sichtspunkte des Völkerbundes feit dem Weltkrieg sei in mehr als einem Fall feine Unfähigkeit gewesen, Vertragsver­pflichtungen zum Schuhe der Minderhei­ten durchzuführen.

Neu war die am Schluß gemachte Mitteilung, daß der englische Außenmini st er sowohl durch seinen Botschafter in Bagdad als auch durch den irakischen Gesandten in London energische Vorstellungen beim Ministerpräsidenten des graf wegen dessen araberfreundlichen Erklärung erhoben habe. Er freue sich, mitteilen zu können, daß diese Vorstellungen ein befriedigendes Ergeb­nis gehabt hätten. Abschließend richtete der Kolo- malminifter einen Appell an das Unterhaus und an die Juden und Araber.

Die Opposition spricht.

Im weiteren Verlauf der Aussprache brachte Johne s einen Abänderungsantraq der La b o ur-Pa r ty ein. Die britischen Vorschläge sollten durch einen Sonderausschuß geprüft werden ö. b. also, daß die Labour-Pariy die Einberufung einer Round-Table-Konferenz, wie sie im Falle Abessinien stattgefunden hat, fordert Die vom Kolonialminister dargelegten Gründe Hinsicht- llch der Aufhebung des Mandats feien völlig un­zulänglich. °

Der liberale Oppositionssprecher Sir Archibald Sinclair erklärte, daß man sich gegenwärtig

Der Kolonialminister

bestritt, zunächst, daß England während des Weltkrieges Palästina den Arabern verspro­chen habe. Was die Balfour-Erklärung 'angehe, so sei das Versprechen Englands und der anderen alliierten Regierungen nicht dahin gegangen, ganfl Palästina als ein Heim für die I u - den vorzusehen, vielmehr sei ein jüdisches Nationalhelm in Palästina versprochen rooroen, und das bedeute etwas anderes Die Vereinigten Staaten hätten den Engländern'nach der Balfour-Erklarung erlaubt, Juden aus den -Bereinigten Staaten zu veranlassen, für die britische ^rmce in Palästina zu kämpfen. Die Araber könne England daran erinnern, daß die Unab­hängigkeit, die sie auf der arabischen Halbinsel und O11 et? genießen, und die ihnen ferner in naher Zukunft auch m Syrien und nach dem neuen Plan

FM Transjordanien und dem größeren Teil -Palästinas zugeteilt werde, niemals hätte erzielt werden formen, wenn sich nicht 10 000 britische Soldcitengraber m Palästina und im Irak befän­den. 1

®enn es jemals den Fall gegeben habe, daß em Dokument revisionsbedürftig sei, dann fei das beim Palästina-Man- o a t der Fall. 3n diesem Zusammenhang sagte Ormsby-Gore: Das ganze Wesen des Völ­kerbundes ist es, daß Verträge und internationale Verpflichtungen, wenn sie sich durch die Tatsachen als ver­altet erweisen, revidiert werden kön- nenund sollen. Diesem wesen des Völker- bundes werde in vielen Angelegenheiten nicht

voll Rechnung getragen.

Palästina sei die Hoffnung der Ju- rmxrben" Ueber ein Drittel der Juden die Deutschland verlassen hätten, sei nach Palästina gegangen. Don Arabern sei ihm gesagt worden sie seien verzweifelt, da sie wüßten daß im eng- 190 non ^^aus ferne Araber feien, daß aber 120 000 indische Stimmberechtigte in England vor- bnrrfi hiJCt4n' h 6lC befur$ten' baß infolgedessen

1 b" Äuden em Druck auf die eng- Regierung ausgeübt werde. Er habe Öen Arabern jeborf) versichert, daß die englische versprechen, die Juden und Araber gleichberechtigt zu behandeln, durchführen werde

^bby-Gore verbreitete sich dann über die Dor- Teilungsplanes und über die Not- christlichen Stätten der britischen Herrschaft zu unterstellen. Er glaube, daß die 1 Anwesenheit Englands in : Palästina für ein freundschaftliches Beisammen- ,

Oer Führer empfängt den neuen Gowjetbotschafter. UeberreichungdesBeglaubigungsschreibens

Berges gaben, 21. Juli. (DNB.) Der Füh­rer und Reichskanzler empfing heute in feinem Hause auf dem Obersalzberg den neuernann­ten Botschafter der Union der sozialistischen Sowjetrepubliken, Konstantin I u r e n i e w ^ines Beglaubigungsschreibens' -Oer Botschafter wurde von Berlin ab durch den stellvertretenden Protokollchef des Auswärtigen Amtes begleitet und bei seinem Eintreffen in Berchtesgaden durch Staatssekretär Dr. Meißner abgeholt und zum Obersalzberg geleitet

der Uebergabe des Beglaubigungsschreibens f?phLhCr or °1 ‘V f V r w deutscher Sprache nach- ftehende Ansprache:- Herr Reichskanzler! Ich habe ?!e Ehre, Ihnen das Beglaubigungsschreiben zu überreichen, durch welches das Zentralexekutivkomitee der Union der sozialistischen Sowjetrepubliken mich als außerordentlichen und bevollmächtigten Bot- schafter bei Ihnen akkreditiert, und das Abberu- fungsschreiben für meinen Vorgänger Herrn Bot­schafter Jakob Su ritz. In der Voraussetzung, daß die Schaffung und Erhaltung normaler Beziehun­gen zwischen der Union der sozialistischen Sowjet­republiken und Deutschland den Interessen beider Staaten entspricht und zu dem Werk des allgemei­nen Friedens beiträgt, werde ich alle meine Be­mühungen der Lösung dieser wichtigen Aufgabe zu- wenden. Ich gestatte mir, dabei mit der wirksamen unb wohlwollenden Unterstützung Ihrerseits, sowie rechnen """ ^rien geleiteten Regierung zu Der Deutsche Reichskanzler antwortete hierauf wie folgt: Herr Botschafter! Ich habe die s br!' D°n Zbnen das Schreiben entqegenzunehmen durch das Sie als außerordentlicher und bevoll­mächtigter Botschafter der Union der sozialistischen Sowjetrepubliken bei mir beglaubigt werden. Gleich, je.hg übernehme i^ das Schreiben, in welchem mir bie Abberufung Ihres Vorgängers mitqeteilt wird Are Erklärung, daß Sie Ihre Bemühungen auf bie Schaffung und Unterhaltung normaler Bezie- buygen zwischen Deutschland und der Union der sozialistischen Sowjetrepubliken richten wollen, habe ich mit Befriedigung entgegengenommen. Ich bin mit Ihnen der Auffassung, daß ein solches Verhält» ms zwischen dem Deutschen Reich und der Sowjet­union der heute mehr denn je notwendigen Anfor- derung der Nichteinmischung und damit auch den Interessen beider Länder entsprechen wird und so zur Sache des allgemeinen Friedens beitragen kann Ich versichere Ihnen daher, Herr Botschafter, daß Ihnen bei der Durchführung der Aufgabe, die Sie sich gestellt haben, sowohl von meiner Seite, als auch von Seiten meiner Regierung die erforder­liche Unterstützung zuteil werden wird.

wurde zur Won "gebracht/di7 das britische Ot an Ackerfläche brachte, wie das beab- sichtigung war. Es handelt sich um eine gewöhnliche Marineubung, die keinerlei Beziehung zu der An­wesenheit eines deutschen U-Bootes hatte."

Die Harmlosigkeit der wirklichen Tatsachen löste AumaTh£S merAr un£r ben Abgeordneten aus, ühTr nufFAff^rx^eh1^r5- Meldung mit Einzelheiten über auffallende Umstande ausgeschmückt und mit fettgedruckten Überschriften versehen hatte. Eve» SJ9nSÄaY V3' ^richtet, daß das "deut» Pnmn^»8 , c? Anweisung, an die Oberfläche zu Hon^Pärnpr h-f ^i?L°chtet habe und zwei Explo»

£ U-Bootubungen gebraucht wär» den' Da« N M .\ut^cn U-Boot entladen mor. fommen5 U^°Ot fet barauf an bic Oberfläche ge-

bem Zusammenbruch einer der größten Unterneh» mimgen öer britischen Staatskunst gegenübersehe.

Der Redner forderte, daß auch andere Ratio­nen über die englischen Vorschläge befragt wer­den follten. Vor allem müsse man feststellen, ob nicht vielleicht eine andere Ration bereit fei. das Palästina-Mandat zu übernehmen.

Schließlich forderte Sinclair die Verschiebung der Juden in östlicher Richtung bis an das Hügelqe» lande. 7 ö 9

Winston Churchill erklärte, dem Vorschlag der englischen Regierung gegenwärtig nicht z u • stimmen zu können. Er wolle daher den Antrag embringung, daß die Palästina-Dorschläge dem V ö b Eerbunö vorgelegt werden sollten, um die Re» qierung nach einer friedlichen Untersuchung in die 2age zu versetzen, dem Parlament einen endgülti­gen Plan auf Grund des Palästina-Weißbuches vorzulegen. 1

Das Ergebnis.

Ser Antrag der L a b o u r - P a r t y, wonach aus dem Antrag Churchills der Hinweis auf das Palästina - Weißbuch ausgelaffen werden sollte, wurde abgewiesen.

Die Vorlage E h u r ch i lls . das Weißbuch am 30. Iuli dem Mandatsausfchuh des Völkerbundes zu überweisen, zu der Lloyd George einen kleinen Aenderungsantrag ge­macht hatte, wurde vom kolonialminister Ormsby-Gore namens der Regierung ange­nommen.