llr.141 Erstes Blatt

187. Jahrgang

Montag, 2 t. Zum 1957

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Rücktritt des Kabinetts Blum.

Paris, 21. Juni (ORB Funkspruch). Ministerpräsident Blum teilte um 2 35 ttbr der presse den Rücktriiisbeschluß feiner Regierung mit. Er erklärte, der Senat habe die notwendigen Vollmachten zur Behebung der finanziellen Schwierigkeiten verweigert, deshalb fei die Regierung einmütig der Ansicht, daß sie zum Rücktritt gezwungen fei, obwohl sie der Mehrheit der Kammer sicher fei.

Paris, 21. Juni. (DNB. Funkspruch.) Minister­präsident Blum hat mit den Mitgliedern seiner Regierung gegen 3 Uhr im Elysee-Palast dem Präsidenten der Republik den Rücktritts­beschluß überreicht. Sofort, nachdem die ehemalige Regierung das Elysee verlassen hatte, nahm Präsi­dent Lebrun seine Bemühungen um die Bil­dung einer neuen Regierung auf. Er hat Camille Chautemps, der als Staatsminister ohne Portefeuille dem Kabinett Blum angehörte, zurückbehalten und mit ihm seine Besprechungen er­öffnet. Staatspräsident Lebrun verhandelte ferner mit Senatspräsidenten Jeanneney. Jean- neney verließ um 3.35 Uhr das Elysee, während Chautemps weiter bei dem Präsidenten der Repu­blik zurückblieb. Um 3.40 Uhr erschien dann Kam­merpräsident H e r r i o t.

Vlum begründet den Rücktritt.

Paris, 21. Juni. (DNB. Funkspruch.) Nachdem Leon Blum den Rücktrittsbeschluß seiner Regie­rung der Presse mitgeteilt hatte, erließ er folgende abschließende Erklärung: „Nach langer Beratung hat die Regierung beschlossen, dem Präsidenten der Republik den Rücktritt einzureichen. Die Prüfung des Abstimmungsergebnisses über das Gegenprojekt Perrier ließ keine Hofnung mehr, vom Senat die Annahme des vom Linksausschuß der Kammer aus­gearbeiteten Vorschlages, der in den Augen der Regierung das Aeußerste an Vermitt­lungsbemühungen darstellte, zu erreichen. Der von uns zum Handeln als unerläßlich erach­teten Mittel beraubt, ziehen wir unszurück. Bevor wir uns trennen, haben wir doppelte Pflich­ten zu erfüllen: Wir drücken unsere tief ft e Dankbarkeit der Mehrheit der Kam­mer und unseren Freunden im Senat aus, die seit einem Jahr unsere Bemühungen mit so viel Beständigkeit und Ergebenheit unterstützt haben. Sodann richten wir an alle diejenigen im ganzen Lande, die sich in der Volksfront zu­sammengeschlossen haben, den dringenden Appell, daß sie das Höchstmaß ihrer Ruhe und Kaltblütig­keit bewahren. Die Uebertragung der Macht muß sich unbedingt ruhig und fried­lich, gemäß der republikanischen Lega­lität vollziehen. Das Interesse des Landes er­fordert es. Wir bitten alle unsere Freunde in ganz Frankreich, uns zu hören und für uns diesen neuen Vertrauensbeweis abzugeben.

Der Konflikt mit dem Senat.

Keine ausreichenden Vollmachten für das Kabinett Blum.

Paris, 19. Juni. (DNB.) Im Senat legte der Berichterstatter den Standpunkt des Finanzaus­schusses des Senats dar, der die Vorlage der Re­gierung als zu umfassend und ungenau bezeichnete. Ministerpräsident Blum erklärte, der Vorschlag des Finanzausschusses des Senates sei für die Regierung unannehmbar. Aus einem Dollmachtengesetz sei ein Gesetz der V o r - sicht und des Mißtrauens geworden. Die finanzielle Unordnung, bie seit Jahren immer schlimmer werde, könne nicht weiter andauern. Ohne Rückkehr des abgewanderten Kapitals sei em Ausgleich des Haushaltes unmöglich, wenn auch die Rückkehr des Kapitals nicht die einzige erfor­derliche Maßnahme sei. Ministerpräsident Blum kam zu dem Schluß, die Regierung habe nur die Wahl zwischen zwei Dingen: Entweder zurück- zutreten und einem Kabinett Platz zu machen, das vielleicht das notwendige Vertrauen erhalten würde, oder unter der Bedingung bleiben, daß ihr ein energisches und sofortiges Haiv öeIn ermöglicht würde. Eine andere Wahl gebe es nicht. Die Regierung habe geglaubt, daß ihr Rücktritt im Lande nicht verstanden würde, sie lei daher geblieben und bitte den Senat, ihr die er­forderlichen Vollmachten zu gewahren Der Senat lehnte die von der Kammer verabschiedete Vorlage indessen mit 188 gegen 72 Stimmen ab. Die Kammer stimmte gegen Mitternacht dem Regierunqsentwurf zum Ermächtigungsgesetz trotz Widerspruchs des Senats zum z w e i t e n M a l e Au mit 346 gegen 247 Stimmen. Es wurde dann Zwischen den Finanzausschüssen der Kammer und des Senats über einen Vergleichsvorschlag verhandelt. Im Senat erklärte der Finanzminister sedoch am Sonntagabend, daß die Regierung auch den neuen Wortlaut nicht annehmen könne. Er erklärte: „Ich kann weder ein Mißtrauen hmn-hm-n, noch ein beschränktes Vertrauen. Sie können nicht erwarten, daß ich auf die Ideen ver­zichte, für die ich gekämpft habe. Die Regierung hat daraus beschlossen z u r ü ck z u t r e t e n,

Ooriot rüst zur »Antikommunistischen Front- auf.

Paris, 21.Juni. (DNB.) Die Pressestelle der Dolkspartei Doriots teilt mit, daß Dortot

sich nunmehr ganz der Sammlung der anti- kommunistischen Kräfte im Lande widmen wolle. Um dieser Aufgabe seine ganze Zeit zur Verfügung zu stellen, habe er dem Kammerpräsi­denten seinen Rücktritt als Abgeordneter mitgeiteilt. An alle Ortsgruppen der französischen Volkspartei hat Doriot ein Telegramm gerichtet, in dem es u. a. heißt: Die Lage in Paris ist sehr ernst wegen der Kabinettskrise. Es muß alles getan wer­den, um gegen den Bolschewismus, der zum entscheidenden Kampf aufruft, einen Damm zu errichten. Ich hatte recht, zur Front der Freiheit gegenüber dieser Gefahr aufzurufen. Mehr denn je ist die Einigung aller antikommunistischen Franzo­sen erforderlich.

Paris. 21. Juni. (DRV. Funkspruch.) Der Präsident der Republik empfing am Montag kurz nach 7.30 Uhr Camille Chautemps und hat ihn mit der Regierungsneubildung beauf­tragt. Chautemps hat den Auftrag grundsätzlich angenommen und wird in kürze dem Staats­präsidenten seine endgültige Antwort geben.

*

Camille Chautemps wurde 1885 geboren. Er kam aus der Advokatenlausbahn in das Parlament im Jahre 1910. In der Kammer unterstützte er zunächst die Politik Poincares, wandte sich aber später von diesem ab. Er war nach dem Kriege mehrmals Minister des Innern. 1930 übernahm er an Stelle von Daladier den Vorsitz der Radi­kal s o z i a l e n Fraktion. Als er im Februar 1930 selbst zur Regierungsbildung schritt, wurde er bei seiner Vorstellung vor der Kammer sogleich wieder g e st ü r z t. Im November 1933 bildete er dann wieder ein Kabinett, das jedoch im Zu­sammenhang mit der allgemeinen Stimmung nach dem Bayonner Finanzskandal nach zwei Monaten zurücktreten mußte. Im letzten Kabinett Blum war Chautemps Staatsminister ohne Geschäfts­bereich.

Das Scho her presse.

Pgris, 21. Juni. (DNB. Funkspruch.) Ein Teil der rechtsbürgerlichen Blätter verzeichnet mit Ge­nugtuung die Nachricht von dem Rücktritt des Ka­binetts Blum. „Echo de Paris" weist darauf hm, daß es nur unter derartigen politischen Um­ständen, wie sie augenblicklich in Frankreich herrsch­ten, möglich gewesen sei, daß eine Regierung ihren Rücktritt solange hinauszögern konnte, nachdem sie vom Senat in einer so klaren Weise abgefertigt worden sei. Die rechtsstehende „E p o - q u e" glaubt, die Regierungskrise müsse so schnell wie nur möglich im Hinblick auf die finanzielle Lage des Landes und die zur Zeit wieder gefährdete französische Währung gelöst werden. Leon Blum habe Chautemps bereits seine Unter- stützung und sogar die ministerielle Mitarbeit der Sozialdemokratie zugesagt. Das nationalistische „OrdrL" erklärt, die ergebnislosen Verhandlun­gen der letzten drei Tage würden nicht zur Hebung des Prestige Blums beitragen. Eine neue Spe­kulation gegen die französische Wäh-

Conbon, 21. Juni. (DRV. Funkspruch.) Die deutsche Ranga - Parbat - Expedition ist, wie Reuter aus Simla berichtet, nach Mitteilun­gen der britischen Agenten in Gulbat von einem schweren Unglück betroffen worden. Der britische Agent teilt mit, daß die Expedition in eine große Lawine geraten sei, und daß sieben Mitglieder der Expedition und neun eingeborene Träger ge­tötet worden seien. Rur der Leiter der Expedi­tion, Dr. Wien, und ein weiteres Mitglied, das nicht namentlich genannt wird, seien mit dem Leben davongekommen. Der britische Agent habe sich so­fort mit einer Trägerkolonne an Ort und Stelle des Unglücks begeben, weitere Einzelheiten fehlen.

Bisher liegt noch keine Meldung des Leiters der Expedition oder von einem anderen Teilnehmer vor. Gewisse Einzelheiten obiger Meldung sind un­wahrscheinlich, so daß mit einer Möglichkeit von Verwechselungen mit früheren Vorkommnissen ge­rechnet werden kann. Die verantwortlichen deutschen

Oie Kommunisten propagieren neue Dolksfront-Kegierung.

Paris, 21. Juni. (DNB. Funkspruch.) Der Ge­neralsekretär der kommunistischen Kammergruppe, Duclos, erklärte beim Verlassen des Minister­präsidiums, daß nach seiner Ansicht jetzt nur eine neue Volksfront-Regierung in Frage komme. Die Kommunisten haben schon vor einigen Tagen beschlossen, sich gegebenenfalls an einer neuen Volksfront-Regierung zu beteiligen.

run g habe bereits eingesetzt. Nur eine starke Regierung und ein geeintes Volk könnten diese Widerstände brechen.

„Petit Parisien" erklärt, die beiden technischen Sachverständigen im Währungsausgleichsausschuß R i st und Baudoin sollen geäußert haben, daß die Position des Franken äußer st schwierig sei, und daß zur Rettung des Franken auf eine Rentenkonversion und eine neue Abwertung zurückgegriffen werden müsse. Die bisherige Regierung glaubte von derartigen Schrit­ten absehen zu können. Sie habe eine Besserung der Lage durch Rückkehr des ausgewan­derten Kapitals zu erreichen gehofft. Diese Maßnahme sei jedoch von den beiden Sachverstän­digen, die immer eine ausgedehnte Sparpoli - t i k befürwortet haben, für „illusorisch" gehalten worden. Präsident Lebrun müsse die Krise schnell und gut lösen; schnell, weil man den Franken nicht zum Opfer der internationalen Spekulation werden lassen dürfe. Der neue Ministerpräsident müsse aus den Reihen der R a d i k a l s o z i a l e n, nicht aus dem sozialdemokratischen Lager kommen.

Der rechtsgerichtete „Ami du Peuple" stellt fest, daß das „Experiment Blum" in der Erinnerung der Zeitgenossen und in der Geschichte des französischen Volkes eines der schlechtesten Andenken zurücklassen werde, die Frankreich überhaupt habe. „Figaro" schreibt, der ewige Parteihader müsse jetzt, endlich einmal bei Seite geschoben werden. Die augenblick­liche schwierige Lage Frankreichs erfordere völlig neue Methoden. Frankreich brauche nicht noch eine regierungsparlamentarische Kombination, son­dern eine fähige Regierung, die Frankreich aus der augenblicklichen Sackgasse zu führen wisse.

Das Blatt Leon Blums, der marxistische „P o - p u I a i r e" und die übrige Pariser Linkspresse sind entrüstet über den Senat. In der Geschichte der dritten französischen Republik, so schreibt „Popu- laire", sei es nicht das erste Mal, daß sich der Senat gegen den Willen der Kammer auflehne, die doch „der einzige direkte und verfassungsmäßige ge­treue Ausdruck des allgemeinen Wahlrechtes" sei. Das radikalsoziale „O e u v r e" vertritt die Ansicht, daß die von der Negierung geforderten Vollmachten doch einer anderen Regierung gegeben werden müßten, vorausgesetzt, daß nicht eines Tages je­mand komme, der sich diese Vollmachten einfach nehme.

Stellen sind bemüht, den Sachverhalt zu klären, und stehen in dauernder Verbindung mit Indien.

Die deutsche Nanaa-Parbat-Expedition, die am 11. April d. I. von München aus die Ausreise nach Indien angetreten hat, bestand aus neun Teilneh­mern, die zum größten Teil bereits an früheren deutschen Expeditionen ins Himalaja-Gebiet teilge­nommen hatten. Es handelt sich um die Herrn Dr. Karl Wien, Peter M ü 11 r i 11 e r, Adolf (Zöll­ner, Dr. Günther Hepp, Dr. Hans Hart­mann, Martin Treffer, Bert Frankhäuser, Professor C. Troll und Dr. Ullrich Lust.

Amerikanisches Schlachtschiffgeschwader kommt zur Kieler Woche.

Das unter Führung des Konteradmirals Brown stehende 2. amerikanische Uebungsgeschwader mit den Linienschiffen „Arkansas", „Neuyork" und „Wyoming" traf zum Besuch der Kieler Woche im Reichskriegshafen Kiel ein. Die drei Schlacht­schiffe, die eine Besatzung von insgesamt fast 4000 Mann haben, darunter über tausend Kadetten, machten an den großen Bojen der Kriegsmarine mitten im Kieler Hafen fest.

Eine ungeheuerliche Provokation

Der bolschewistische Ubootüberfall aus die „Leipzig".

Berlin, 19. Juni. (DNB.) Am 15. Juni wurde in bestimmten ausländischen Kreisen das Gerücht verbreitet, die „L e i z i g" sei torpediert worden und gesunken. Tatsächlich meldete der Kommandant der „Leipzig", daß das Schiff nördlich von Oran am 15. Juni, morgens um 9.25 Uhr, 9.26 Uhr und 9.58 Uhr von je einem Torpedo beschossen wurde. Der Lauf der Torpedos wurde durch Horchgeräte verfolgt.

Da aber die „Leipzi g", wie schon bekannt, nicht getroffen wurde, schien vor weiteren Schritten zweckmäßig, erst den Gerüchten nachzu­gehen, die eine Torpedierung bereits festste l- l e n, obwohl von deutscher Seite über den Vor­fall nach außen hin zunächst geschwiegen worden war. Die Feststellung, die sich aus der Uebereinstimmung dieser Gerüchte mit der Meldung des Kommandanten ergab, wurde weiterhin erhärtet durch einen neuen Vorfall am 18.Juni.

An diesem Tage, um 15.37 Uhr, wurde nämlich vom Kreuzer „Leipzig" zum vierten Male ein O-Bootsangriff einwandfrei f e st - ge stellt. Von mehreren sicheren Beobachtern wurde der Schwall des Ausstoßes deutlich gesehen. Einer der Torpedos wurde vom Kreuzer selbst klar vor seinem Bug vorbeiziehend durch Horch­geräte sicher beobachtet. Auch dieser vierte Angriff ging also am Schiff vorbei.

Es wird Sache der vier Mächte sein, im Sinne der getroffenen Abmachungen nunmehr die den Umständen entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen. Die deutsche Reichsregierung ist jedenfalls nicht gewillt, den Schießversuchen spanisch- bolschewistischer Unterseeboots-Piraten so lange zu­zusehen, bis am Ende vielleicht doch noch em Tref­fer erzielt werden würde. Botschafter vonRibben- trop hat Samstag vormittag in London die Ver­treter der drei anderen an der Seekontrolle betei­ligten Mächte von dem Vorgefallenen dringlich v e r ft ä nzb i g t. Der Führer ist um 12 Uhr im Flugzeug von Godesberg am Rhein nach Ber - lin zurückgekehrt.

Heute erneut Zotschasier- besvrechlM in Loudon.

Nach Befragung der vier Kontrollmächte.

London, 19. Juni. (DNB.) Auf Grund des Abkommens vom 12. Juni traten am Samstag« nachmittag der deutsche, der italienische und der französische Botschafter mit dem englischen Außenmini st er zusam­men, um die Lage zu beraten, die durch die Torpe- dierungsversuche auf die „Leipzig" entstanden ist. Nach Abschluß der Sitzung wurde folgende Mit­teilung ausgegeben: Heute nachmittag fand im Außenamt eine Zusammenkunft des französischen, des deutschen und des italienischen Botschafters mit dem englischen Außenminister statt, bei der der deutsche Botschafter eine Darlegung des Berichtes gab, den die deutsche Regierung über die Zwischen­fälle in bezug auf den deutschen Kreuzer „L e i v- z i g" erhalten hat. Die Vertreter der vier Mächte verpflichteten sich, ihre Regierungen sofort zu befragen, und kamen überein, nicht spater als Montag in Uebereinstimmung mit den Be­stimmungen des am 12. Juni d. I. erzielten Ab­kommens wieder zusammenzutreten.

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Das neue Uebereintommen der vier Kontroll­mächte wird früher, als die meiften geglaubt haben werden, auf die Probe gestellt. Es steht einwandfrei fest, daß bolschewistische U-Boote auf den deutschen Kreuzer „Leipzig" wiederholt Torvedos abgeschossen haben. Daß das mit voller Absicht geschahen ift, geht unzweifelhaft daraus herpor, daß bolschewisti­sche Sender mit größter Eile schon vor einigen Ta­gen die Meldung verbreitet haben, der Kreier „Leipzig" sei torpediert worden. Der Zweck ift aller­dings nicht erreicht worden. Allein die Tatsache, daß rote Sender die angebliche Torvedierung i erkunde­ten. läßt ohne weiteres den Schluß zu. daß ein bolschewistisches U-Boot nach dem Abschuß der Tor­pedos sofort zurückkehrte, um in. Valencia die Mel­dung zu erstatten, daß der Befehl einer Torpedie­rung deutscher Kriegsschiffe ausgefübrt worden sei. Die Valencia-Bolschewisten können sich nicht mehr darauf hinausreden, das fei ein Zufall gewesen oder der Kreuzer „Leivug" habe auf das harmlose rote U-Boot zuerst geschossen. Es bleibt der unge­heuerliche Tatbestand, daß die Valencia-Bolsche- willen U-Boote zu dem Zweck ausgefanbt haben, einen Zwischenfall hervorzurufen, der Europa in Brand setzen sollte.

Jetzt ist es an der Zeit, daß die soeben in London zwischen den vier Kontrollmächten getroffenen Ab­machungen ihre Brauchbarkeit beweisen. Der Nicht- einmischunasausschuß hat Maßnahmen zu ergrei­fen, die jede weitere Möglichkeit der Forftebung solcher planmäßigen Anschläge auf den Frieden Euronas ausschließen. Den Valencia-Bolschewisten und ihren Moskauer Hintermännern muß eindeutig klar gemacht werden, daß sie ihr verbrecherisches Spiel endgültig verloren haben und sie nicht mehr wie bislang mit der Uneinigkeit der europäischen Mächte rechnen können. Wie notwendig es ist. ein deutliches Exempel zu ftatuiren, geht aus der An­kündigung von roten Sendern hervor, die schon vor einigen Tagen meldeten, es sei in Valencia eine Flottille von bolschewistischen U-Bootjägern gebildet worden mit dem Auftrag, auf deutsche und italie­nische llboote Jagd zu machen. Das ist organi­sierte Seeräuberei, gegen die alle Kultur­nationen Front machen müssen. Nur wenn die vier

Lhaniemps Hai die üeubilbimg der Regierung übernommen.

Die deutsche Aanga -Parbat-Expediü'on einer Lawine zum Opfer gefallen?