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Eme deutsche Feststellung
weitgehend und besagt, daß sich beide Länder ge-
aenseitig die gleiche Behandlung nach Form und Inhalt zusichern, und daß der Handel zwischen ihnen
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19. Juli. (DNB.) Die außenpolitische Imenbruch der Nichteinmischung bestehen , Unterhaus wurde am Montag' könne. Man könne sich darüber streiten, was die
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und Hand, liefern M leben. H Aufruf de onf erschei-
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Parteien in Spanien von einem solchen Zustand hätten. Es bestünden aber keine Zweifel darüber, daß Europa dabei verlieren würde. Man müsse hier ganz offen sein.
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Aussprache im Unterhaus wurde am Montag mit einer Rede des englischen
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gleiche Vergünstigung, nicht aber auf Unterlassung dieser Vergünstigung.
3n Wirklichkeit geht es natürlich weder um die juristische Formel, noch um den Geist der Meistbegünstigung, sondern darum, daß die vereinigten Staaten mit Mißvergnügen die Fortschritte feststellen, die der deutsch- brasilianische wechselseitige Warenaustausch in den letzten vier Jahren gemacht hat. Dabei mag die Tatsache Mitwirken, dah Deutschland infolge der handelspolitischen Haltung der Vereinigten Staaten gegenüber Deutschland nicht mehr in der Lage ist, wie früher seinen Vaumwollbedarf zum weitaus größten Teil in den Vereinigten Staaten zu decken, sondern ihn jetzt in Brasilien deckt.
Wenn die Vereinigten Staaten neben ihren allgemeinen prohibitiven Schutzzöllen zum Schutz ihrer eigenen Industrie noch besondere, sogenannte Dumpingzölle für notwendig halten, die im übrigen mit dem Grundsatz der unbedingten und uneingeschränkten Meistbegünstigung in Widerspruch stehen, so ist das Sache der Vereinigten Staaten.
Seltsam aber ist es, dah die Vereinigten Staaten ein Rohstoffe und Lebensmittel produzierendes und ausführendes Land wie Brasilien veranlassen wollen, die Einfuhr billiger industrieller Erzeugnisse fernzuhalten, obwohl Brasilien selbst solche industriellen Fertigerzeugnisse nicht herstellt. Das hiehe den brasilianischen Verbraucher zwingen, auf billige und gute deutsche Erzeugnisse zu verzichten, um teuere aus anderen Ländern zu kaufen. Eine den Vereinigten Staaten sicher nicht unerwünschte Rebenwirkung der Einschränkung der deutschen Einfuhr in Brasilien wäre, daß Deutschland dann keine oder nur noch weniger Baumwolle in Brasilien kaufen könnte.
Durch die oben veröffentliche Erklärung werden also handelspolitische Probleme zwischen Deutschland und Brasilien aufgeworfen, die möglicherweise einen starken Einfluß auf den deutsch-brasilianischen Warenaustausch haben können. In der deutschen Wirtschaft würde es sicher sehr bedauert werden, wenn sich daraus nachteilige Wirkungen für die Wirtschaft der beiden Länder ergäben.
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fahrt und freie Fahrt im Mittelmeer liegen im gemeinsamen Jteresse Großbritanniens und aller Mittelmeermächte. Angesichts gewisser Berichte, die mich erreicht haben, wünsche ich kategorisch noch etwas weiteres zu versichern.
England hat nicht die Absicht, gegenüber irgendeinem anderen Lande eine Politik des Angriffs oder der Rache zu verfolgen.
Eine derartige Idee ist dem britischen Volk niemals gekommen. Das Wort „Vendetta" gibt es im englischen nicht (Lebhafter Beifall). Die auswärtige Politik Englands wird niemals auf einer solchen Methode beruhen, oder durch ein solches Gefühl beeinflußt werden. Die Engländer wünschten, mit ihren Nachbarn am Mittelmeer wie auch anderswo in Frieden und Freundschaft zu leben. Sie wünschten nur ihre Interessen zu verteidigen. Das gleiche gelte auch für das Rote Meer.
Hierauf widmete sich Eden Fragen des Völkerbundes. Trotz der Ereignisse des letzten Jahres, so erklärte er, sei der Völkerbund weder tot noch zum Sterben verurteilt, wie behauptet werde. In diesem Zusammenhang wolle er darauf Hinweisen, daß nichts der Anwendung der Grundsätze des Völkerbundes oder der Wiederherstellung der Dölkerbundsauto- rität mehr schade, als die Teilung der Welt in zwei Gruppen von Mächten, eine solche innerhalb und eine solche außerhalb des Völkerbundes. Es müsse das Ziel der Mitglieder des Völkerbundes sein, Tendenzen, die in diese Richtung zielten, aufzuhalten. Der Völkerbund sei eine Verbindung von Staaten und nicht ein Bündnis zur Förderung irgendeiner besonderen politischen Weltanschauung oder für die Aufrechterhaltung eines besonderen politischen Systems. Der Völkerbund an sich könne nicht gegen irgendetwas gerichtet sein, es sei denn gegen Zwietracht und Krieg, und auch nicht für irgend etwas, es fei denn für Versöhnung und Frieden.
England werde niemals einem internationalen Block gegen den Kommunismus beitreten. Es werde ebensowenig einem internationalen Block gegen den Faschismus beitreten.
Für England gebe es nur eine Außenpolitik, die Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit jedem Lande, wie auch immer dessen Regierung sein möge, wenn es bereit sei, für den Frieden zu arbeiten.
Eden streifte sodann das am Samstag abgeschlossene zweite qualitative d e u t sch- englische Flotte nab ko mm en. Das Zustandekommen dieser Vereinbarung nannte der Außenminister einen „sicheren Beweis dafür, daß
Gegenstand der Besprechungen bildeten auch einige weniger wichtige verwaltungstechnische Zollbestimmungen, die das Arbeiten des Abkommens betreffen. Die brasilianische Mission hat es übernommen, einige von diesen Bestimmungen einer umfassenden und raschen Prüfung zu unterziehen mit dem Ziel, sie, falls notwendig, zu vereinfachen oder zu ändern. Dadurch wurde die von der brasilianischen Regierung bereits durchgeführte wesentliche Besserung der Zollverwaltung noch weiter vervollständigt.
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Seltsame Methode der Handelspolitik Amerikas
Eine amerikanisch-brasilianische Erklärung. — Spitze gegen Deutschland.
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Eden über die Außenpolitik Englands.
Oer Richteinmischungsplan „steht oder fällt als Ganzes".-Bekenntnis zum Friedenswillen. „Wirkliche Besserung der Beziehungen mit Deutschland."
Kein Volk, so glaube er, wünsche, daß der spanische Bürgerkrieg ein europäischer Krieg werde.
Wenn die Völker aber jetzt nicht aufrichtig auf einer Grundlage Zusammenarbeiten, die sie alle angenommen hätten, so gerate man in gefährlicher Weise einem europäischen Krieg näher. Wie groß auch immer die Schwierigkeiten und ihre Interessen sein möchten, wie sehr sie auch provoziert würden, er bäte darum, daß die Völker, die morgen ihr Werk begännen, niemals d i e Alternative vergessen sollten. Die britische Regierung habe ständig auf die Bedeutung einer Sicherstellung der Zurückziehung der Ausländer aus Spanien hingewie- fen. Eden erklärte dann, daß die britische Regierung nichts dringlicher als ein baldiges En de des Bürgerkrieges in Spanien wünsche, und daß ihm eine völlige Aussöhnung folgen möge. Die britische Regierung sei jederzeit bereit, hierbei rnitzu- arbeiten, sowie daran, daß eine Vermittlung von größtem Nutzen für Spanien selbst werde Obwohl Großbritannien sich nicht in die inneren Angelegenheiten Spaniens einzumengen wünsche, wolle er doch hervorheben, daß
das Jnleresse an einer Unversehrtheit des spanischen Gebietes äußerst real
sei Das Desinteressement Englands heiße aber keineswegs, daß England nicht dort interessiert sei, wo britisch Interessen an den Land- und Seegrenzen Spaniens berührt würden, oder wo d.e Handelsstraßen an Spanien vorbeifuhrten .
Großbritannien habe die feste Absicht, feine nationalen Interessen im Mittelmeer und anderswo in der Welt zu verteidigen. Es wolle ,edoch auch nicht die Interessen anderer Machte bedrohen Das sei der Grund, warum es mit I t a l i e n das M 11 - telmeerablommen oom letzten Januar abge- chlossen habe. „Zu diesem Abkommen , so erklärte Eden, „stehen wir. Wenn das Mittelmeer für uns ein Hauptlebensweg ist — und das ist der Fall — dann ist für alle Platz auf einem solchen Wege geoeben. Wenn wir unseren Platz auf ihm zu behalten wünschen — und wir tun es (Beifall) — so haben wir auch nicht die Absicht, lemanben von .hm fort- ,uweisen. Am wenigsten wünschen wir diejenigen zu stören, die geographisch anwohnem Es ist g e n u - jgend Raum für alle vorhanden. Freie Durch-
Jn dieser Erklärung ist für Deutschland der Satz von besonderem Interesse, in dem es heißt, daß Brasilien sich verpflichtet, diese Grundsätze und Vorteile gegen einen Wettbewerb von außen zu schützen, der unmittelbar durch Regierungen subventioniert wird. Auch wenn Deutschland in der Erklärung nicht genannt ist, so geht aus den wirtschaftspolitischen Meldungen in der brasilianischen und der nordamerikanischen Presse der letzten Wochen hervor, worum es sich handelt und daß unter „Wettbewerb von außen", von dem die Erklärung spricht, auch Deutschland gemeint ist. Jrn übrigen hat, Pressenachrichten zufolge, ein Mitglied des Außenhandelsrates in Washington offen erklärt, daß die Erklärung sich eindeutig gegen Deutschland richte.
In diesem Zusamenhang ist zunächst darauf hinzuweisen, daß vor kurzem das deutsch-brasilianische Abkommen über den Warenverkehr vorläufig um drei Monate verlängert worden ist. Die brasilianische Regierung hat bei dieser Gelegenheit der deutschen Regierung den Wunsch mitgeteilt, baldigst in Verhandlungen über eine Neufassung des Abkommens über den Warenverkehr einzutreten. Sie hat dabei in Aussicht gestellt, daß sie demnächst konkrete Vorschläge dafür machen wird. Diese Vorschläge sind zunächst abzuwarten. Erst wenn ihr Inhalt bekannt ist, wird man abschließend ein Urteil über die wirkliche Bedeutung der Hull-Costa-Erklärung gewinnen können.
Wenn die Vereinigten Staaten die Gewährung eines Goldkredites an Brasilien dazu benutzen, um Einfluß auf die Gestaltung des Handels Brifiliens mit anderen Ländern zu nehmen, fo ist die Berufung auf die Weist- begünstigung dabei natürlich nur ein Vorwand.
Noch nie ist das Recht der Meistbegünstigung in der internationalen Handelspolitik so gehandhabt worden, daß die Meistbegünstigung den Anspruch gibt, von dem anderen Lande die Ergreifung oder Unterlassung bestimmter Maßnahmen zu verlangen. Die Meistbegünstigung gibt, wie schon der Wortsinn besagt, nur den Anspruch, zu verlangen, daß jede Vergünstigung, die das andere Land einem dritten Lande gewahrt, auch dem Lande gewährt werden muß, das den Meistbegünstigungsanspruch hat. Wenn die Vereinigten Staaten der Auffassung sind, daß etwa die gegenwärtige Regelung des deutsch-brasilianischen Waren- und Verrechnungsverkehrs eine Veraünstigung für Deutschland darstellt, so hätten die Vereinigten Staaten in Brasilien nur den Anspruch auf
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und der übrigen Welt die Möglichkeit haben soll, sich unter diesem Schutz zu entwickeln. Das Abkommen ist seit fast zwei Jahren in Kraft. Es mar ebenso natürlich wie erwünscht, daß die Führer der brasilianischen Mission hier die Gelegenheit benutzten, das bisherige Arbeiten des Abkommens und seine Aussichten für die Zukunft zu prüfen. Dies geschah in einer Reihe von umfassenden Aussprachen, in deren Verlauf beide Teile ihre Lage und ihre Probleme offen darlegten. Bei Abschluß dieser Besprechungen gaben die beiden Regierungen ihre Absicht kund, das bestehende Abkommen jortzufuhren und mit allen Kräften aus die Erreichung seiner Ziele hinzuwirken. Die Erfahrcprg bat gezeigt, daß angesichts der von gewissen anderen Ländern angewendeten Form des Handels einige geringfügige ergänzende Maßnahmen angebracht sind, um die Grundsätze und Vor- ieile des Abkommens sicherzustellen. In diesem Sinne vollen sie diese Grundsätze und Vorteile gegen einen Wettbewerb von außen schützen, der unmittelbar turch Regierungen subventioniert wird.
Ferner wurde es als sehr zweckmäßig angesehen, ftoei gemischte brasilianisch-amerikanische Ausschüsse M schaffen, die sich aus Vertretern der Handels- htereffen beider Länder zusammensetzen sollen. Der tine Ausschuß wird in Rio, der andere in Neuyork liier Washington eingesetzt werden.
Es wird ihre Aufgabe sein, einerseits die besten Nittel zur Entwicklung des Handels zwischen Bra- sllien und den Vereinigten Staaten zu untersuchen, cmdererseits im Rahmen der Verpflichtungen aus it>m brasilianisch-amerikanischen Handelsabkommen ton 1935 die Maßnahmen zu treffen, die am teften geeignet sind, die der natürlichen Entwicklung
des Handels zwischen den beiden Ländern ent- gegenstehenden Hindernisse zu überwinden. Diese zwei gemischten Ausschüsse sind unabhängig und haben die Verpflichtung, den beiden Regierungen Bericht zu erstatten. Sie werden in jeder Weise von dem Wunsche geleitet sein, den Handel zwischen den beiden Ländern zu pflegen. Die beiden Regierungen sind überzeugt, daß diese von dem brasilianischen Präsidenten angeregte Neuerung auf dem Gebiet der Handelspolitik zwischen den beiden Ländern eine für beide Teile dienliche Erfahrungsgrundlage bilden wird.
begonnen. Eden begann mit der Lage im Fernen £ ft e n , die er als weiterhin verworren und b e - sorgniserregend bezeichnete. Die japanische ' Regierung habe inzwischen der chinesischen Regie- lung mitgeteilt, sie erwarte von ihr, daß fie das irtlich abgeschlossene Abkommen nicht beemtrach- tge. Die Bedingungen dieses Abkommens seien noch nicht bekannt. Es heiße aber, daß sie eine Ent- chuldiguna, Bestrafung der Verantwortlichen und die Zurückziehung der chinesischen Truppen über hn Fluß am Ort des Zwischenfalls in sich schlossen. Die ersten beiden Bedingungen schienen erfüllt zu «in.
Er habe beiden Regierungen gegenüber zum Ausdruck gebracht, dah die Lage nicht schlimmer werden dürfe und eine friedliche Regelung erreicht werden sollte. Infolge der drohenden Gefahr habe sich die britische Regierung auch mit den Vereinigten Staaten und der französischen Regierung in Verbindung gesetzt und diesen gegenüber ihre Sorge und ihren Wunsch zu einer friedlichen Regelung zum Ausdruck gebracht.
toen betonte sodann, daß noch immer öie jQOH- ming bestünde, die chinesisch-igpanischen BeZiehun- (Pit zu verbessern und eine Losung der zahlreichen Schwierigkeiten zu finden, welche die englisch-iapa- niichen Beziehungen störten. .
Edey behandelte sodann die Lage m S p a n i e m Er erklärte, daß di- Völker hier vor einer Woche a» mttr.Pt nnnplnnat aeroefen eien.
Washington, 19. Juli. (DNB.) Der Staatssekretär der Vereinigten Staaten, Hüll, veröffentlicht gemeinsam mit dem brasilianischen Finanzminister Souza C o st a , der sich einige Wochen zu finanzpolitischen Verhandlungen in Washington aufhält, bei Abschluß der Verhandlungen folgende Erklärung:
Das zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Brasilien abgeschlossene Handelsabkommen war, abgesehen von der Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und Cuba, das erste Abkommen, das traft des Gesetzes über Handelsabkommen „Trade Agreements Act" verzeichnet wurde. Unter diesem Abkommen bereiteten beide Länder den Weg zu einer Steigerung des gegenseitigen Handels durch Herabsetzung verschiedener Zollbeschränkungen. Sie schützten ferner den zwischen ihnen bestehenden Handel durch den Austausch von Zusicherungen, die sich gegen die Erhöhung bestehender Zölle oder die Einfüh- Irung neuer Zölle auf viele für ihren Handel lebenswichtige Erzeugnisse richteten. Auf weite Sicht gesehen, waren die eigentlichen Handelszugeständ- fnisse nicht wichtiger, als die Art des geschlossenen Abkommens und die Art der Handelspolitik, zu der sich in diesem Abkommen die beiden Regierungen verpflichteten. Sie beruht auf der beiderseits abgegebenen Zusicherung der Meistbegünsti- g u n g, wodurch gewährleistet wird, daß die Erzeugnisse eines jeden der beiden Länder in ihrem Absatz auf den Märkten des anderen Landes keinen ungünstigeren Bedingungen unterliegen als die Erzeugnisse irgendeines dritten Landes.
Die tiefere Bedeutung dieser Zusicherung ist sehr
einem 'toten Punkt angelangt gewesen feien. .11 n [ e r e $ o r f d) 1 ä g e", fo sagte Eden ..stellen ein ausbalanciertes Ganzes dar. Diese l Tatsache ist zugleich eine Ermutigung und eine
Warnung. Dies bedeutet, daß jeder Staat in unserem Vorschlägen etwas findet, was er mag und doß kein Staat in ihm alles mag. Die 2hisbialan türung darf nicht aufgehoben werden. Jedes Mit-
! Jlieb des Ausschusses muß sich daran
6er Beitrag, den es am liebsten nicht e'^en mochte, een au das ist, was ein anderes Mitglied des Aus chusies zu erzielen wünscht.
Der Plan stehl ober fällt somit als Ganzes. Jeder versuch, ihn abzuändern, es fm denn i in einzelnen Punkten, wird feine Ausgeglichenheit umwerfen und feine Brauchbarkeit zerstören.
, Eden führte bann aus, daß die A l t e r n a t l v e
1*. Planes nur in einem völligen Zusarn 9
Unser Bilb zeigt Oberst Koc. — (Scherl-M.)
Jrn einzelnen wirb vorläufig hierzu bekannt, daß der Anschlag am Sonntag kurz vor 22.30 Uhr vor ber Villa des Obersten in Swidry Male, einem Vorort von Warschau, ausgeführt werden sollte. Die Bombe explodierte bereits, als sich der Attentäter am Toreingang befand. Der Täter wurde durch die Kraft der Explosion mehrere Meter weit fortge- schleudert und vollständig verstümmelt. Am Tatort traf bald darauf außer Polizei und Gerichtsbeamten auch der stellvertretende Innenminister Pazior» k o w s k i ein.
Einzelheiten werden noch geheimgehalten.
Warschau, 20. Juli. (DNB. Funkspruch.) Es ist gelungen, die Identität des bei dem Anschlag gegen Oberst Koc ums Leben gekommenen Attentäters und den Kreis f e st z u st e l 1 e n, in dem der Plan für den verbrecherischen Anschlag entstanden ist. In Warschau und außerhalb ber Hauptstabt würben bereits eine Reihe von Verhaftungen Dorgenommen. Weitere Einzelheiten über bie Person bes Täters unb seine Helfershelfer werben vorläufig noch geheimgehalten.
Aus ben Resten bes Anzuges, ben ber Attentäter getragen hat, kann man schließen, baß es sich um einen elegant gefleibeten Mann hanbelte. Der Täter muß mit ben Lebensgewohnheiten bes Obersten Koc genau vertraut gewesen sein. Die Untersuchung der Bombensplitter, so schreibt das Militärblatt „Polska Zbrojna", lasse darauf schließen, daß es sich entgegen den ersten Vermutungen nicht um eine Bombe mit Uhrwerk, sondern um eine Bombe von ungewöhnlicher Explosivkraft mit Aufschlagzündung handelte. Das Blatt vermutet, daß ber Täter bie Bombe vor ben Kraftwagen bes Obersten Koc werfen wollte, ber am Sonntag eigentlich schon um 21 Uhr nach Warschau zurückfahren wollte. Seine Rückkehr habe sich aber infolge einer bis bahin nicht abgeschlossenen Arbeit erheblich ver- zögert. Aus biefem Grunde habe sich ber Attentäter, ber wahrscheinlich solange auf einem Felbe in ber Nähe wartete, entschlossen, bie Bombe in bas Fenster bes einstöckigen Sommerhauses bes Obersten zu werfen Man vermute übrigens, baß ber Täter aus geglitten ist und dabei die Bombe fallen ließ so daß sie vorzeitig explodierte.
Aufruf
des Warschauer Siadipräsideuieu.
Warschau, 20. Juli. (DNB. Funkspruch.) Der Vorsitzende des städtischen Sektors des Lagers ber nationalen Einigung, ber Warschauer Stadtpräsi- bent Starzynski, erläßt einen Aufruf, in bem geforbert wirb, baß ber Kreis bem ber Attentäter entstamme, ganz gleich, welcher Art er auch sein möge, ein für allemal vernich- tet werbe. Der Anschlag auf bas Leben bes Leiters bes Lagers ber nationalen Einigung, ber im Auftrag von Marschall Rybz-Smigly bie Ausgabe ber Zusammenfassung ber Nation übernommen habe, sei ein Beweis für bie verbreche- rische Betätigung staatsfeinblicher Elemente, bie so schnell wie möglich ausgerottet werben müßten.
bei gegenseitigem guten Willen unb Verstänbnis auf beiben Seiten selbst bie chwierigsten Problemen gelöst werben können. Eben begrüßte auch bie Tatsache, baß Großbritannien eine Flottenvereinbarung mit Sowjetrußland treffen konnte.
(Eben behandelte sodann bie englische Z u - fammenarbeit mif Frankreich. Sinclair habe vor kurzem barauf hingewiesen, wie wichtig es sei, baß keinerlei Schritte getan würben, bie in irgenbeiner Weise bie gegenwärtigen ausgezeichneten Beziehungen zwischen Großbritannien unb Frankreich beunruhigten. Dieser Ansicht stimme er mit Nachdruck zu (Beifall). Es handele sich hier um einen Faktor, der Großbritannien in Stand gefetzt habe, die letzten zwölf Monate ohne das Unglück eines europäischen Konflikts zu erleben.
Die Beziehungen zwischen den betoen Ländern seien, was das Vertrauen und die Intimität anlangen, ständig besser geworden.
Glücklicherweise werde diese Freundschaft jetzt nirgends mißverstanden. In den letzten zwei Jahren habe es Zeiten gegeben, in denen die französische Regierung und Großbritannien verschiedener Ansicht gewesen seien, während der man in der europäischen Politik nicht übereinstimmte, und zwar besonders auch nicht in der Politik gegenüber Deutschland. Diese Periode sei vorüber, um, wie er hoffe, niemals wiederzukehren Sie sei vergessen, weil Großbritannien überzeugt fei, daß die gegenwärtige französische Regierung ebenso aufrichtig wie England bestrebt sei, eine
wirkliche Besserung der Beziehungen mit Deutschland
herbeizuführen und ein West abkommen zu schließen als Vorspiel für jene größere Regelung, die das beständige Ziel sein müsse.
Mißglückter Bombenanschlag in Polen.
Eine Reihe von Verhaftungen.
Warschau, 19. Juli. (DNB.) In der Nacht zum Montag wurde auf Oberst K o c, ben Leiter bes Lagers der nationalen Einigung, ein Bombenanschlag versucht. Die Bombe explodierte vorzeitig. Sie zerriß den Attentäter.
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