„Eingegangen in das Sowjetparadies."
Volkskommissare, rote Diplomaten und Generale, ausländische Kommunistenführer.
108 Namen, die für sich selbst sprechen
Stalins neuestes Auimieil.
Lon unserem Tl.-Äerichierstatter.
Nachdruck verboten!
Moskau, 13. Juni 1937.
Das lähmende Grauen, das ir den letzten Tagen über Moskau und der ganzen Sowjetunion lag, hat sich am Freitag spätabends in einem der Dcr- samml^ngssäle des Kreml in einem drohenden Ungewitter entladen. Hinter verschlossenen Türen, vor denen ganze Kompanien der Stalin ergebenen Kosaken- und Mongolentruppen Wache hielten, zündete der Blitz, und der Donner rollt weithin hörbar über Europa und die ganze Welt hinweg.
Was in diesem geheimnisvollen Kremlsaal im einzelnen vorging, wird wohl ein Rätsel bleiben. In ihm saßen Generale der Roten Armee zu Gericht über Generale der Roten Armee — Kameraden über Kameraden! Die Namen der einen und die der anderen Partei? Gewiß, sie sind wesentlich — wesentlich vor allem für jene Verurteilten, die nach der neuesten Formel der abgekürzten Sowjetjustiz „Gefangen — gestanden — gehangen" die Betroffenen find — und zwar heute betroffen sind. Aber morgen? Wer weiß, ob nicht bei diesem Tempo der Ausübung des Sta- linschen Faustrechts schon der heutige Ankläger Woroschilow oder der Marschall Blücher oder der alte Budjonny an der Reihe ist? Denn waren nicht auch Tuchatschewski und Kork und U b o r e w i t s ch noch gestern die „großen erhabenen Kämpfer der unbesiegbaren Roten Armee" die „treuen Helfer des großen Stalin und die Wahrer seiner Ideen"? Wurde Tuchatschewski nicht der „Adler der Bürgerkriegskämpfe" und „der unermüdliche Kämpfer um die Schlagkraft der Roten Armee" genannt? War G ar mani k nicht „Stalins treuester Schüler und Helfer, der sich die Liebe der ganzen Armee erworben hat"? Und Ubore- witsch, der Mann, der auf dem nach dem sowjetamtlichen Standpunkt besonders gefährdeten Poften des Oberkommandierenden in Weißrußland stand, war er nicht derjenige, „bei dem sich der Schutz der Sowjetgrenzen in den besten Händen befand"? Und die anderen, die Kork, die Eide- mann, die Primakow und I a k i r, die Feldmann und P u t n a — standen sie nur deshalb 10, 15 und mehr Jahre auf ihren verantwortungsvollen Posten, um jetzt als einfache Spione, als „Kettenhunde der Faschisten", als „niedrige Kriechtiere, für die die Kugel zu schade ist", entlarvt zu werden?
Man wird diesem Rätsel des Stalinschen Regimes, das heute zu Dutzenden jene hinmordet, die noch gestern zu den größten Söhnen der Revolution gehörten, immer verständnislos qegenüberftehen. Wollte man selbst der amtlichen Begründung des Sowjetgerichts folgen, so müßte man sagen, daß es wahrlich ein merkwürdiger Staat ist, der an seiner Spitze Jahrzehntelang Verräter und Betrüger, Spione und Saboteure hat. Auf der anderen Seite ist die Zahl der Köpfe, über die die herrschende Kaste in dem „Musterstaat des Bolschewismus" verfügt, doch nicht so groß, daß man sich die Amputation eines nach dem anderen feiner hervorragenden Vertreter leisten könnte. Denn noch ist das Blut dieser neuen acht Opfer des Stalinschen Machtwahns nicht trocken, da hört man schon von neuen Verhaftungen unter den Prominentesten der Prominenten, — und während man in den Kellern der GPU. die acht Kommandeure der Roten Armee erst seelisch und moralisch vernichtete, um sie dann noch phpsisch zu vernichten, bereitete sich der Jnnenkom- missar Jeschow bereits daraus vor, die n ä ch st e Garnitur „reif zu machen". Außer Rykow, Bucharin, Jagoda, Rakowski, Karacho n und anderen werden auch Namen heute noch offiziell als „amtierend" bezeichneter Personen aus der nächsten Umgebung der Regierung und Stalins selbst genannt — — man weiß nicht, wo diese furchtbare Schlange der Verhaftungen und Einkerkerungen, der Geständnisse und der Hinrichtungen einen Abschluß finden soll.
Fassungslos und erschüttert wird die Welt vor diesem neuen Bluturteil stehen, — ebenso fassungslos, wie es der Sowjetbürger ist, „der Mann auf der Straße" in Sowietrußland, der das grauenhafte Schicksal der acht Kommandeure noch roeniaer verstehen kann, als die Hinrichtung der 16, mit Sinowjew und Kamenew an der Spitze im Herbst vergangenen Jahres, oder der 11 mit Pjatakow im Februar, oder der ungezählten Tausende, die seitdem jeden Tag aufs neue geopfert wurden und noch werden.
Wer an dem Samstag nach dem Urteilsspruch Gelegenheit hatte, durch die Uliza Gorkogo zu gehen, eine U-Bahnfahrt zu machen oder die Fahrgäste in der Straßenbahn zu beobachten, wird den Eindruck nicht vergessen, den auf ihn die irren und gequälten Blicke der Mitreisenden machten, wenn sie sich zufällig bei der Lektüre der kleinen Notiz über die Verhandlung gegen die Generale in ihrer Zeitung ertappt fühlten. Aengstlich schweiften ihre Blicke umher, als wäre es bereits ein Verbrechen, von der Tatsache überhaupt zu wissen, scheu und mit forschenden Augen ringsum wurde das Blatt gefaltet und wegqesteckt, und hatte man gar den Mut, so einen Unglücklichen anzusprechen, so bereute man fein Vorhaben bald wieder, wenn man in diese verängstigte Augen sah, die nur die stumme Bitte aussprachen, daß ihm keine Ungelegenheiten bereitet werden. W i e unter einem lähmenden Druck befindet sich das Land, und war die Erregung über die bisherige Praxis der Sowjet- justiz schon groß, ja, wurde die Unruhe mit jeder neuen Säuberungsaktion von neuem gesteigert, so wird dieser neuerliche Blutsvruch wie ein Vprhäng- nis empfunden. Denn der „Mann auf der Straße" hat ein feines Gefühl für die Ungerechtigkeiten der Stalinschen Despotie — und so viel steht fest, daß das Regime sich weder in der Partei noch im Volke — noch wohl auch in der Roten Armee selbst Freunde damit gewonnen hat.
Es wird einer kommenden Geschichtsforschung überlassen bleiben müssen, den Sinn dieser neuen Bluturteile zu enträtseln. Gegenwärtig sträubt sich noch das ganze menschliche Empfinden gegen die „Begründung", die das Generalsgericht dem Spruch beigegeben hat, und auch nach dem Armeebefehl des Kriegskommissars wird die Angelegenheit nicht klarer. Den Verurteilten wird „Konspiration mit dem Feinde, Gegenrevolution. Spionage. Bestrebungen zur Errichtung eines Staates der Gutsbesitzer und Kapitalisten" — nun. und was sonst der im Kompendium für Sowjetstaatsanwälte ständig wiederkehrenden Beschuldigungen geaen Staatsverbrecher noch sind, zur Last gelegt. Ist die Sowjet- regierung in der Tat so naiv, anzunehmen, daß das Ausland ihr hier folgen und diesem „Gericht" Glauben schenken wird, daß die „neun mal verfluchten Verurteilten" wieder einmal mit — dem faschistischen Ausland konspiriert haben? Ist es nicht geradezu grotesk, anzunehmen, daß ein Feld- marfchall und sieben der höchsten Kommandeure der
Berlin, 14. Juni. (DNB.) Wie die Oberhäuptlinge und Häuptlinge der Sowjetunion, die in ihren Reden einst mit großen Worten das „Sowjetparg- dies" feierten, gegeneinander wüten uiid sich gegenseitig abschlachten und ins Gefängnis stecken, zeigt am besten nachstehende Aufstellung von 108 Namen der „in das Sowjet-Paradies Eingegangenen". Das Verzeichnis erstreckt sich wohlgemerkt nur auf d i e letzten zehn Monate und erfaßt nur d i e Bonzen in leitenden Stellen. Die vielen Tausende von Opfern des bolschewistischen Schreckensregiments in den mittleren und unteren Posten bleiben unerwähnt.
Es wurden erschossen: Am 1. Februar 1937: 1. Pjatakow, Stellvertretender Volkskommissar für die Schwerindustrie. 2. Serebrjakow, ehemaliger Sekretär des Zentralkomitees der Partei und ehemaliger Eisenbahnkommissar. 3. Mu r a l ow, Führer des Oktoberumsturzes in Moskau. 4.D r o b- n i 5, ehemaliger roter Diktator des Donezbeckens. 5. Lifschitz. 6. Bogusla wskij. 7. Knja- zew. 8. Ratajtschak. 9. Norkin. 10. Schestow. 11. Turok. 12. Puschin. 13. G r a s ch e.
Am 12. Juni 1937: 14. Tuchatschewski, Marschall der Sowjetunion, 2. Stellvertreter Woroschilows als Volkskommissar für die Landesverteidigung. 15. Jakir, I. E., Kommandeur des Kiewer Militärbezirks. 16. Ubore witsch, I. P., Kommandeur des weißrussischen Militärbezirks. 17. Kork, A. M., Kommandeur der höchsten Militärakademie. 18. Gibemann, R. P., Präsident des Wehrverbandes Ossoviachim. 19. Feldman, B. M., Chef der Hauptverwaltung des Ge- neralstabs der Roten Armee. 20. Primakow, W. M., stellvertretender Oberkommissar des Leningrader Militärbezirks. 21. Putna, W. K., ehemaliger Militärattache in Berlin und London.
Erschossen in der Nacht zum 25. August 1936: 22. Sinowjew, ehemaliger Leiter der Dritten Internationale. 23. Kamenew-Rosen seid, ehemaliger Vertreter Lenins im Rat der Voltskommissare und ehemaliger Vorsitzender des Moskauer Sowjets. 24. Jewdokimow, Sekretär des Nordkaukasischen Gebietskomitees. 25. Smirnow, ehemaliger Landwirtschaftskommiffar. 26. Bakajew. 27. Matschkowski. 28. Terwagajan. 29. Dreizer. 30. Holzman. 31. Reingold. 32. Pikel. 33. Olberg. 34. Baerman. 35. David. 36. Lurje, Nathan. 37. Lurje, Moizes.
Am 31. Mai hoben sich das Leben genommen im Zusammenhang mit den darauf folgenden Verhaftungen in der Raten Armee: 1. Gamarnik, I. B. Weiter haben sich das Leben genommen: 2. Chandjar, Sekretär der K. P. Armeniens. 3. Tomskij, Leiter des Generalrats der Gewerkschaften. 4. Karlow, Tschekist, Mitarbeiter Jagodas. — In Verbannung geschickt seit dem 1. Februar 1937: 1. Sokolnikow, G. I., für zehn Jahre, ehemaliger Finanzkommissar, Botschafter in London, stellvertretender VK. für die Holzindustrie. 2. Radek, Karl B., für zehn Jahre, außenpolitischer Leitartikler der „Jswestija". 3. Stroilow, M. St., für acht Jahre. 4. Arnold, W. DZ-, für zehn Jahre.
Verhaftet und verschollen: 1. Jagoda, DK. für
Armee — unter einer Decke mit dem Feinde ge- teckt haben sollen?
Denn es handelt sich doch nicht'um den Erstbesten bei diesen Verurteilten, es handelt sich samt und sonders um Parteimitglieder und im Sinne der bolschewistischen Regierung um außerordentlich verdiente Männer, denen hier das Schimpflichste vorgeworfen wird, — ja, die dies alles „gestanden" haben sollen — was man einem Staatsbürger und einem Soldaten vorwerfen kann! Tucha- tfchewfki, der Marschall der Sowjetunion und ehemalige zweite Kriegskommissar, hat das Sowjetrußland der ersten Bürgerkriegsjahre von der Bedrohung durch die „Weißen" befreit, er besiegte Denikin und Koltschak, er baute als Nachfolger Trotzkis die Rote Armee aus und er galt als der ahigste militärische Kopf der Sowjetunion und als der kommende Hauptkommandierende aller roten Streitkräfte „für den Ernstfall". Uborewitfch und Jakir, die Kommandierenden von Weißrußland und der Ukraine, waren nach Tuchatfchew- ki die ersten militärischen Persönlichkeiten des Lan- )es als Taktiker und Strategen, Gamarnik, der ich seiner Verhaftung rechtzeitig durch Selbstmord entzogen hat, war über ein Jahrzehnt der politische Erzieher der Armee, Kork bereitete als Leiter der Militärakademie die Offiziere des roten Generalstabes doc, Eidemann brachte die Mitgliederzahl des Offoaviachim, dem die „Militarisierung der Psyche der Bevölkerung" oblag, auf über 13 Millionen Mitglieder, Feldmann als Chef der Personalabteilung im Kriegskommissariat und Primakow als stellvertretender Kommandierender von Leningrad — alle diese Leute sollen einfache Spionagedienste getrieben und „zur Schwächung der Sowjetmacht" Eisenbahnkataftrophen herbeigeführt haben? Nein, die Leute im Kreml muten wahrhaftig dem Europäer zu Diel gu, wenn sie glauben, ihm derartige Märchen aufbinöen zu können.
Freilich bleiben die Hintergründe dieser grausigen Blutnacht im Kreml vorläusig im Dunkeln und man kann nur vermuten, daß die Verurteilten Stalin im Zuge seiner neuerdings durchgeführten Repolitisierung der Armee unbequem geworden sind. Seit Jahr und Tag war bekanntlich auch im Ausland die Auffassung weit verbreitet, daß die „Demokratisierung der Sowjetunion" fortschreite, daß eine „Verbürgerlichung" mehr und mehr an Boden gewinne und daß vollends nach dem Beitritt 3um Völkerbund die Moskauer Regierung den Bolschewismus „eigentlich nur noch als Aushängeschild benutze". Wenn man im Ausland die deutschen Warnungen bisher verlachte oder sie als eine „loaische Folgerung aus der ganzen deutschen Politik^ ansah, so — nun, so wird man jetzt eines Besseren belehrt. Denn was die Armee anlangt, so waren zumindest Tuchatschewski, Kork, Uborewitsch die Exponenten jener „Verselbständigung", die seit einigen Jahren betrieben wurde. Ihr stärkstes Rüstzeug war eben das Schlagwort der „Demokratie", das Stalin als Köder den westlichen Mächten hinaeworfen hat und auf das diese prompt hereingefallen sind. Sowjetdemokratie und Demokratie, wie man sie etwa in England auffaßt, das sind Dinge, die grundverschieden sind. In der ganzen inneren Entwicklung des bolschewistischen Staates läßt sich in den
innere Angelegenheiten: 2. Rykow, VK. für das Verbindungswesen; 3. Bucharin, Redakteur der „Jswestija": 4. Beloborodow, der Zarenmörder: 5. Rajewskij, Hauptredakteur des „Journal de Moscou": 6. Sergej Sedow, Sohn Trotzkis; 7. Rakowski, ehern. Sowjetbotschafter in London; 8. Bron ft e i n , Verwandter von Trotzki; 9. Hjin, Sekretär Postyschews; 10. S e - maschko, ehern. VK. für das Gesundheitswesen; 11. Prokofjew, ehern, stellv. VK. für innere Angelegenheiten; 12. Pafchukaris, ehern, stellv. Justizvolkskommissar; 13. Ljadow, Direktor des Kleinen Theaters; 14. L. Marjassin, Vorsitzender der Staatsbank; 15. K o z j u b i n f t i, Vorsitzen- der des Sowjets der DK. in der Ukraine; 16. Tschlerow, Jurizkonsult der Pariser Botschaft; 17. Arkus, stellv. Direktor der Staatsbank; 18. Tschislow, verantwortl. Vertreter des Gewerkschaftsbundes d. UdSSR.; 19. Stawkow; 20. Nuku- jewfkij; 21. Budin; 22. Fedin; 23. Kuzmin; 24. G1 eserow, stellv. Justiz-DK. Weißrußlands; 25. Lomin ad je, ehern. Mitglied des Präsidiums der Komintern.
Ausländische Kommunisten: 26. Mün-
London, 15. Juni. (DNB.) Unter der Überschrift „Die A chs e Genf —Moskau" veröffentlicht „Evening Standard" einen bemerkenswerten Aufsatz des früheren. britischen Botschafters in Japan, Sir Francis Lindley, in dem es heißt, daß die Zulassung von Sowjetruhland in Genf dem Völkerbund einen tödlichen Schlag erteilt habe. Entgegen der Annahme mancher Kreise in England sei der Völkerbund, der heute für alle praktischen Zwecke nur drei wichtige Staaten, nämlich England, Frankreich und Sowjetrußland, umfasse, nicht in der Lage, den Frieden Europas zu bewahren. Diejenigen Leute, die es gern glauben möchten, behaupteten, daß die Sowjetregierung nicht mehr bestrebt fei, die Weltrevolution zu fördern oder sich in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen. Bedauerlicherweise sei aber nicht ein wahres Wort an einer solchen Entwicklung in Sowjetrußland.
Die Komintern werde großzügiger denn je von der Sowjetregierung finanziert, und k o m m u n i - stische Agenten seien in Indien und anderswo so stark beschäftigt, wie sie es kaum jemals zuvor gewesen seien. Die Ausbildung von Personen aller Nationalitäten in der Technik des Terrors, des Straßenkampfes und Massenmordes werde in den bekannten Zentren in Sowjetrußland ebenso intensiv wie bisher fortgesetzt, und das Fertigprodukt werde nach jedem Lande ausgeführt, das ein günstiges Absatzgebiet verspricht. Mehrere Provinzen Chinas seien bereits b o 1 ■
letzten Monaten Schritt um Schritt verfolgen, wie Stalin zwar einerseits das Schlagwort aufrechtzuerhalten gezwungen ist, das ihm die Freundschaft des Äuslandes eingebracht hat — auf der anderen Seite aber rücksichtslos und „mit dem Schwert der proletarischen Revolution" alle verfolgt, die ihn etwa beim Wort nehmen wollen. Wie in der Partei noch „einige Zehntausende Staats- feinde" auszumerzen sind, die es gewagt haben, unter diesem Schlagwort auch etwas zu verstehen, so ist jetzt, wie die „Krasnaja Swesda" bereits ankündigt, auch in der Roten Armee eine gründliche Säuberung durchzuführen, um mit jenen „Feinden des Regimes" aufzuräumen, deren einzige Schuld es ist, daß sie des Glaubens waren, der Despot würde auch zu seinem Worte stehen und die Zügel etwas lodern. Inwieweit darüber hinaus sich noch in dem Zirkel der Unzufriedenheit auch alle jene gesammelt haben, die — an sich wohl die heterogensten Elemente — irgendwie etwas an der bestehenden Ordnung auszufetzen hatten, muß vorläufig dahingestellt bleiben.
Wir Deutsche, insbesondere soweit wir diese Dinge aus der nächsten Nähe beobachten können, haben gewiß keinen Grund, etwa für die Hingerichteten Sowjetwürdenträger eine Üanze zu brechen. Wir stellen lediglich Tatsachen fest und versuchen, unsere Erklärung dafür zu finden. In Paris, Prag und anderswo dürfte man aber Anlaß haben, sich über die Moskauer Vorgänge eigene Gedanken zu machen.
3m Femen Osten
95 Todesurteile vollstreckt.
Monstreprozesse, die man in Moskau mit Schweigen übergeht.
Moskau, 15. Juni. (DNB.) Wie die jetzt in Moskau eingetroffene Chabarowsker Zeitung „Ti- choufelnskaja Swiesda" vom 4. Juni mitteilt, hat im fernöstlichen Teil der Sowjetunion vor dem Sondergericht des Obersten Militärgerichtshofes der Sowjetunion ein vierter Monstreprozeß ftattgefunben, wobei wieder Eifenbahnange- stellte, diesmal der Amur-Bahn, des „Trotzkismus" angeklagt und der Spionage zugunsten Japans bezichtigt wurden. Auch diesmal wurden alle Angeklagten, 29 an der Zahl, 3 u m Tode verurteilt. Das Urteil wurde sofort vollstreckt. Es sind also im Verlaufe von drei Wochen im Gebiet von Chabarowsk im ganzen 95 Todesurteile voll st reckt worden. Auch dieses vierte Bluturteil im Fernen Osten wird von der Moskauer Presse mit Stillschweigen übergangen. Es wirft auf die gegenwärtig in den sowjetrussischen Grenzgebieten herrschende Atmosphäre ein höchst bezeichnendes Licht.
Nosengotz seines Amtes enthoben.
Moskau, 14. Juni. (DNB.) Die Sowjet-Tele- graphenagentur teilt mit, daß der Volkskommissar für Außenhandel Rosengolz durch Regierungsverordnung seines Postens enthoben worden sei und „eine andere Tätigkeit" übernehmen
zenberg. 27. Eberlein. 28. Karola Hegger. 29. Strahler. 30. Rocher. 31. Tschessonj. 32. Max Neumann. 33. Remmele. 34. Ferezesch. 35. Steni-Domskij. 36. Kossak. 37. Bratos. 38. Arenstein. 39. Pastamakas.
Georgische Parteiführer: 40. Beridse, ehemaliger Vorsitzender des Sowjet der Volkskommissare Georgiens. 41. Bersenischwili. 42. Tschichladse. 43 Chachanow. 44. Marschania. 45. Sarkissow. 46. Kadeljaki. 47. Gaswiani. 48. Tumanow. 49. Akrr- tawa. 50. Dzigraschwili. 51. Kazarow. 52. Anajin. 53. Mudryj.
54. Zisserowitsch, Geschäftsführer in der Abteilung für Volksaufklärung in der Rep. der Wolgadeutschen. 55. Mielik, Leiter der Partei und Sowjetkontrolle Tadshikistans. 56. Nemkow - ff i, verantwortlicher Führer des Leninschen Jugendbundes. 57. Friedland, Schriftsteller. 58. A w e r d a ch, Schriftsteller. 59. Dubinin, Schrift- steiler. 60. G a j d u k, Redakteur des weißrussischen Staatsverlages. 61. Gulajan, Mitglied des Sowjets der VK. Armeniens. 62. Jegazawan, VK. für das Erziehungswesen Armeniens. 63. S m y s n y , Sekretär Tuchatschewskis.
s ch e w i f i e r t, und die chinesischen kommunistischen Armeen würden von sowjetrussischen Organisatoren und mit sowjettussischem Gelbe aufrecht erhalten. Es fei unerfindlich, wie angesichts all dieser Tatsachen die erwähnten Leute glauben könnten, daß sich Sowjetrußland als mächtiger und wertvoller Verbündeter gegen die potentiellen Feinde Englands bewähren könnte. Für die Sowjettegie- rung seien alle anderen Regierungen und besonders die demokratischen Regierungen Feinde, die mit allen verfügbaren Mitteln vernichtet werden müßten.
Es sei unberechenbar, was der Sowjetpakt den Franzosen bereits an Moral gekostet habe. Die Moskauer Millionen, die so verschwenderisch nach Frankreich geliehen worden waren, hätten mehr dazu beigetragen als die deutsche Aufrüstung oder das Anwachsen der deutschen Bevölkerung, um Frankreich gegen einen Angriff zu schwächen. In Moskau habe man große Hoffnung, daß der Kampf für die Weltrevolution s i ch nördlich der Pyrenäen ausdehnen werde. Es müsse jedermann klar sein, daß es, solange sich Sowjetrußland im Völkerbund befinde, ein Wahnsinn wäre, sich auf den Völkerbund zu verlassen. Es gebe noch gefährlichere Formen des Angriffes als die offene Kriegsdrohung, nämlich die a u f w ü h 1 e - rische Unterminierung derjenigen Einrichtungen, von denen die ganze Stärke Englands ab« hänge, die geheime Finanzierung von Aufständen und industriellen Unruhen und die Ausbildung von Sachverständigen in der Technik des Kiasfenkampfes.
werde. Welcher Art diese anderweitige Tättgkeit sein soll, wird jedoch nicht vermerkt. Rosengolz, „alter Bolschewist und Parteimitglied seit 1905", bekleidete feit 1922 verschiedene höchste Posten der Volkswirtschaft und Diplomatie. Seit dem Bestehen des Außenhandelskommissariats (1930) war Rosengolz Volkskommissar für Außenhandel. Die plötzliche Amtsenthebung Rosengolz' im gegenwärtigen Moment gibt hier zu allerlei Vermutungen Anlaß.
Steuern und Preiserhöhungen.
Blum sucht nach Hilfe aus dem Defizit.
Paris, 15. Juni. (DNB. Funkspruch.) Dem Parlament soll ein Sondergesetz unterbreitet werden, das der Regierung die Ermächtigung erteilt, Steuern und Abgaben so umzugestalten, daß sie etwa 5 Milliarden Franks Mehreinnahmen erbringen. Die Regierung soll weiterhin ermächtigt werden, durch Notverordnung sowohl auf den Konsum wie auf das E i n- kommen und die Vermögen erhöhte Steuern zu legen. Unter anderem beabsichtigt man, die Eisenbahn- und Posttarife sowie den Benzinpreis zu erhöhen.
Unterrichtete Kreise weisen darauf hin, daß die Maßnahmen mit der Abwertung vom 1. Oktober v. I. zu erklären feien. Die Maßnahmen auf dem Geld- und Devisenmarkt scheinen sich jedoch nicht auf eine Devisenkontrolle erstrecken zu sollen. Die Regierung beabsichtigt offenbar, dem Dreier« Abkommen zwischen Frankreich, England und USA. treu zu bleiben und scheint lediglich Mittel und Wege gesucht zu haben, um die Ausfuhr fron« zösischer Kapitalien ins Ausland einer ftrengeren Ueberwachung zu unterstellen. Bankspekulattonen sollen an die normalen Grenzen der wirtschaftlichen Bedürfnisse des Landes gebunden bleiben. Die Regierung wünscht, ermächtigt zu werden, von der Bank von Frankreich eine Erhöhung ihres Vorschusses an den Staat zu verlangen, um auf diese Weise der Spekulation zu begegnen. Die Vorschüsse sollen um etwa 10 Milliarden ausgedehnt werden.
Das „Echo de Paris" will wissen, daß die im März ernannten Beisitzer im Devisenausgleichsfonds R i st und Beaudoin, durch einen Brief an den Ministerpräsidenten ihren Rücktritt erklärt hätten. Die „Action Fran^aise" meint, der ebenfalls zurückgetretene jüdische Direktor der „Bank von Paris und der Niederlande" Horace F i n a 1 y werde demnächst wohl zum Generalkontrolleur der französischen Banken ernannt werden. Bald könne man in den Pariser Straßen „Israel überall" rufen. Die Bank von Frankreich hat ihren Diskontsatz, der am 28. Januar 1937 um 2 v. H. auf 4 v. H. heraufgesetzt wurde, um weitere 2 v. H. auf 6 v. H. erhöht.
Der Oberbefehlshaber der Luftwaffe Generaloberst Göring besichtigte unerwartet die Luftwaf- fenftanborte der Insel Sylt und die nach dort zum Luftschießen kommandierten Kampfstaffeln.
M der Sowjetunion darf es kein paktieren geben
Ein britischer Diplomat warnt England vor der revolutionären Gefahr des Bolschewismus.


