Nr. 10 Erstes Blatt
18 Z. Jahrgang
Mittwoch, IZ.Zanuar 1937
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panamerikanische Zeitwende.
Von Otto ßorbacfj.
Niemals gab es zwischen den Völkern der Neuen Welt soviel äußere politische Eintracht wie gegenwärtig, während in Europa die internationalen Beziehungen wieder zum Zerreißen gespannt sind. Die „Interamerikanische Friedenskonfe- r e n z", die am 22. Dezember 1936 in Buenos Aires nach wochenlangen Beratungen abgeschlossen wurde, hatte für sämtliche beteiligten 21 Staaten ein befriedigenderes Ergebnis, als irgendeine der früheren panamerikanischen Veranstaltungen. Drei wich- tige Abkommen wurden von sämtlichen 21 Republiken unterzeichnet. Davon bilden die beiden ersten die Grundlage eines Systems gegenseitiger Sicherheit durch „Konsultation und Kooperation", während das dritte mit jeglicher mittel- oder unmittelbaren Einmischung in die Angelegenheiten eines andern Staates als einer unzulässigen Bedrohung des Friedens aufräumt.
Diesem letzten Protokoll kommt für Lateinamerika die größte Bedeutung zu; denn es verwandelt die Monroe-Doktrin aus einem einseitigen Grundsatz der Politik der Vereinigten Staaten in eine gemeinsame Verpflichtung, für deren Erfüllung sich alle amerikanischen Regierungen verantwortlich fühlen. Die Vereinigten Staaten verzichten auf politische Bevormundung der westlichen Erdhälfte, indem sie den Anspruch der „Schwesterrepubliken", selbst der kleinsten, auf „gleiche Souveränität" anerkennen. Die beiden andern Verträge sehen eine „Konsultation" vor, wenn der Friede der Neuen Welt von innen oder außen bedroht erscheint, sowie ernsthafte Bemühungen, sich über gemeinsame Verhaltungsmaßnahmen zu verständigen, die, wie ausdrücklich festgesetzt ist, ein Verbot der Versorgung der kriegführenden Mächte mit Waffen und Geld einschließen mögen. Zur Bildung einer wirklichen panamerikanischen Front gegen den Krieg in andern Erdteilen kam es nicht; aber die Gegner entsprechender fester Bindungen, vor allem Argentinien, zeigten sich doch gegenüber weitgehenden Vorschlägen entgegenkommender, als man erwartet hatte.
Biel wichtiger als das Gesamtergebnis war die Stimmung, die die Konferenz von Anfang an beherrschte und sie so vorteilhaft von der „Genfer Atmosphäre" unterschied, m der die besten Verständigungsabsichten in der Regel nicht zu reifen vermögen. Wie ist das zu erklären? Goethe hatte, als er das Wort prägte:
„Amerika, du hast es besser, Als unser Kontinent, der alte .. nur die Vereinigten Staaten von Nordamerika im Auge. Sie bedeuteter noch so gut wie die ganze Neue Welt. Inzwischen sind auch die sogenannten lateinamerikanischen Länder zu Schauplätzen moderner fortschrittlicher Entwicklung von bemerkenswertem Tempo geworden, ganz abgesehen von Britisch-Nordamerika, das sich weniger als je von U8.-Amerika aufsaugen lassen möchte. Sollte trotz solcher Mannigfaltigkeit staatlicher Bildungen das Goethe-Wort für Gefamt- amerika kaum etwas von feiner ursprünglichen Bedeutung verloren haben?
In Wirklichkeit scheint es nur so, als habe sich an den Bedingungen für die friedliche Entwicklung der Völker der Neuen Welt feit den Tagen Goethes nicht allzuviel geändert. Als Präsident Monroe seine berühmte Doktrin verkündete, konnte man sich für absehbare Zeit auf den Schutz der britischen Seemacht vor den Mächten der „Heiligen Allianz" verlassen. England mußte alle seine Kräfte anspannen, zu verhindern, daß für es die europäische politische Lage sich je wieder so bedrohlich gestaltete, wie in den napoleonischen Kriegen. Die bald massenhaft nach Amerika flüchtenden Europamüden konnten sich dort hinter Meeren und Bergen so geborgen fühlen und so unabhängig von den Händeln der übrigen Welt einrichten, als ob .sie auf einem andern Stern lebten. Mit seiner Monroe-Doktrin bereitete die nordamerikanische Union nur die tatsächliche Schutzherrschaft vor, die sie jahrzehntelang über die rückständigen lateinamerikanischen Republiken ausübte. Diese Schutzherrschaft artete, wie man weiß, mit der Zeit zu recht aufdringlicher kolonialimperialistischer Vorherrschaft aus, die durch den großen Krieg zunächst nur gesteigert wurde. Die lateittamerikanischen Regierungen fühlten sich je länger je mehr unlöslich in die Washingtoner „Dollar-Diplomatie" verstrickt und wagten nicht, sich offen gegen die Monroe- Doktrin aufzulehnen, obgleich sie in ihr nur mehr einen Vorwand für die imperialistische Politik des „Kolosses des Nordens" sahen. Die Anhänglichkeit, die die Lateinamerikaner dem Völkerbund bewiesen, trotzdem sich die Union schmollend auf sich selbst zurückzog, war ein deutlicher Ausdruck des Mißtrauens, das die panamerikanischen Losungen Washingtons südlich des Rio Grande do Sul mehr und mehr weckten.
Der starke Auftrieb den die panamerikanische Einheitsbewegung gleichwohl seit dem Durchbruch der Weltwirtschaftskrise im Zeichen einer „P o l i- tit guter Nachbarschaft" erhielt, ergab sich aus ’ dem Zusammenwirken günstiger Umstände, deren Beständigkeit um so problematischer ist, als sie weniger kontinental als interkontinental bedingt sind.
Die US.-Amerikaner waren bis in die jünafte Zeit in dem Wahn befangen, als könnten sie den Gang der Dinge in überseeischen Ländern wesentlich ideologisch besttmmen. Daher ihr Bestreben, Kriegsgefahren in anderen Weltteilen durch Frie- densformeln zu beschwören. Wilsons tragikomische Rolle während der Friedensverhandlungen genügte nicht, ihnen die Augen zu offnen. Erst das Der-
Ein Drittel des Staatshaushalts der Sowjetunion für Rüstungsausgaben.
Moskau, 11. Jan. (DNB.) In der Eröffnungs-1 itzung des Hauptvollzugsausschusses der Sowjetunion sprach der Volkskommissar für die Finanzen zum Staatshaushalt für 1 93 7. Danach ollen u. a. die im Staatshaushalt für 1937 auf der Einnahmenseite verzeichneten indirekten Steuern auf den verstaatlichten Warenumlauf gegenüber dem Vorjahre um 14 Milliarden Rubel auf 76 Milliarden Rubel gesteigert werden. (Der größte Teil dieser Steuern auj den Warenumsatz ist allerdings als „B r ölte u e r" zu betrachten, da die kollektivierte Bauern- chaft das Getreide zu allerniedrig st en Preisen abliefern muß, das der Sowjetstaat mit vielfachem Gewinn dann als Brot an die Bevölkerung ro e i t e r d e r t a u f t.) Die direk- t e n Steuern sollen von sechs Milliarden Rubel im Vorjahre auf neun Milliarden heraufgefetzt werden. Auf der Ausgabenseite bleiben die Milliardenanlagen des Staates bei der Industrie gegenüber dem Vorjahre mit rund 37 Milliarden Rubel etwa gleich.
Besondere Bedeutung kommt der gewaltigen Steigerung der TNilitäraus- gaben zu, die um über 20 Milliarden Rubel herauf gefetzt werden sollen, was gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung um 30 v.h. und gegenüber 1 93 5 eine Steigerung um 70 v.H. bedeutet! Zu den heeresausgaben muffen außerdem noch 2,3 Milliarden Rubel zugezähll werden, die dem im neuen haushalt geschaffenen Kommissariat für Kriegsindustrie zugewiefen werden sollen. Die heeresausgaben betragen also rund ein Drittel des gesamten Haushaltes! Die internationale Bedeutung dieser erneuten ungeheuren Erhöhung des sowjetrussischen Militärhaushalts liegt bei der augenblicklichen politischen Lage klar zu Tage.
Am zweiten Tage gab es eine „Ausfprach e". Soweit die Redner, die in dieser sogenannten „Debatte" das Wort nahmen, sich überhaupt mit dem Haushalt beschäftigten, mußten sie sich darauf beschränken, den in der Erhöhung der Rüstungsausgaben zum Ausdruck kommenden „Willen zur Stärkung der Landesverteidigung"
zu rühmen und dem „weisen Führer der Menschen", Stalin (!), Lobeshymnen zu singen. Das eigentliche Thema, Finanzwirtschaft der Sowjetregierung, Steuerpolitik usw., wurde überhaupt nicht berührt. Die ganze Tagung wurde von den Sowjetmachlhabern wie üblich zu einer großangelegten Hetzpropaganda benutzt, die unter der Losung stand: „Gegen den Faschismus". So diente eine Uebersicht über die internationale
Lage, die der Sekretär des Zentralvollzugsausschusses, K i s s e l e w , gab, ausschließlich der Auspeitschung der Kriegsstimmung in der Sowjetunion. Die Tagung wurde weiter dazu benutzt, um das A n - treib er- und Ausbeuter sy st em eines Stachanow gegenüber den russischen werktätigen Menschen zu vertiefen und dadurch den „Sieg über die verfluchten Feinde der Sowjetunon davonzutragen".
Die bolschewistischen Slurmkorps in der Tschechoslowakei.
Eine kommunistische Armee im Aufbau. — Besorgte Stimmen aus Prag.
Berlin, 12. Jan. (DNB.) Der „Völkische Be- obachter", der vor einigen Tagen die Enthüllungen des ungarischen Blattes „Magyarsag" über die enge Zusammenarbeit zwischen Moskau und Prag wiedergegeben hatte, weist auf eine Meldung in der tschechoslowakischen Presse hin, derzufolge in den Grenzgebieten kom- munistische Sturmkorps organisiert wurden. Die (Sturmtrupps hielten zu Fuß und zu Rade Hebungen ab. Ihre Uniform sei dunkelarau und habe auf dem linken Aermel einen roten Lappen. Besonderes Gewicht werde auf Wurf- Übungen gelegt, wie sie für das Werfen von Handgranaten und Bomben in Frage kämen.
Die Prager christlich - soziale „Deutsche Press e", die als Prager Regierungsblatt gewertet werden muß, schreibt zu diesen Hebungen: „Es ist also eine ganze kommuni st ische Armee in der Tschechoslowakei i^m Wer - öen begriffen. Denn was in den Grenzgebieten geschieht, wird sicher auch in allen Gegenden in al^cher Weise durchgeführt, und zwar u n t e r $ e r Leitung einer hohen Zentrale, die für Unterhalt, Bekleidung, Bewaffnung und einheitliche Instruktion der Mannschaft Sorge trägt. Denn wer glauben würde, daß sich diese Leute, die sich jedenfalls aus Arbeitslosen zusammensetzen, selbst erhalten oder daß sie nur zum Vergnügen Geländeübungen machen und nur beim Spielen mit Holz
stäben bleiben wollen, der wäre wegen seiner allzu großen Naivität zu bedauern. Und das geschieht alles unter den Augen der Behörden, die nichts davon sehen und wissen wollen. Wie verträgt sich dies mit der vom Staatspräsidenten immer wieder versprochenen sozialen Ordnung und politischen Disziplin, die allen Ausschreitungen von rechts und links begegnen soll. Denn was sind diese Sturmkorps und ihre geheimen, in sicherem Versteck aufgespeicherten Mordwaffen anderes als die Vorbereitung der furchtbarsten Tragödie für das ganze Reich, sowie die geplante Zerstörung des ganzen Staatslebens? Die Pläne liegen offen zutage — denn die Berichte von Spanien find noch zu frisch, wenn man schon die Geschichte Sowjetrußlands vergessen hätte. Unö doch scheint man solche Hnternehmungen nicht als staatsfeindlich anzusehen, sondern eher als eine berechtigte Entwicklung des Fortschritts, weil es den Gottesleugnern offenbar gelungen ist, das bisher mit dem Stehlen, Rauben und Morden verbundene Odium zu beseitigen. Wer aber, wie der gewesene Präsident Azana, das Heranreifen solcher dunklen Pläne unter seinen Schutz nimmt, der muß dann zusehen, wie sein Vaterland mit den Trümmern der ko st bar st en Kulturgüter und mit dem Blute seiner eb elfte n Bürger bedeckt wird. Die Reue kommt dann zu spät."
sagen der Stimson-Doktrin führte zu völliger; Ernüchterung.
Gerade weil sich die maßgebenden Kreise in der Union zu der bitteren Erkenntnis durchrangen, daß ihre Stimme im Fernen Osten wie in Europa nur soviel wiegt, wie sie ihr machtpolitisch Nachdruck geben können, müssen sie in ihrer panamerikanischen Politik einer freiwilligen Gefolgschaft die größte Bedeutung beimessen. Dabei spielt die Notwendigkeit einer unaufhörlichen Wachsamkeit gegenüber d e r japanischen Gefahr im Nordpazifik eine besondere Rolle. Die Sicherheit des Panamakanals ift eine Angelegenheit, die allen Völkern der Neuen Welt am Herzen liegt; ganz anders liegen die Dinge bei einer Bedrohung Kanadas, und damit der Union, auf d e m Wege über 211 a s t a. Weil sich die Union und Japan im Nordwinkel des Pazifik am leichtesten in Schach halten oder gegenseitig bedrohen können, mußte Washington seine imperialistische Haltung gegenüber Lateinamerika auf geben „und sich um gegenseitige „gute Nachbarschaft" bemühen, womit schon unter Hoover angefangen wurde. Die Räumung Nicaraguas, die Abkürzung des Platt-Amendements, das Kuba kontrollierte, die Anerkennung der Souveränität des Staates Panama, der völlige Verzicht auf jede Ein- mifchungspolitik in Mittel- und Südamerika offenbarten die Aufrichtigkeit, die die Washingtoner Diplomatie bei dieser völlig veränderten Haltung gegenüber den „Schwesterrepubliken" beseelte.
Die fortgeschritteneren lateinamerikanischen Staaten gewöhnten sich nach Heberwindung des noch nachwirkenden alten Mißtrauens rasch daran, ihre größere Bewegungsfreiheit auch auf Kosten alter Vorrechte, die Bürger der Vereinigten Staaten aus ihren Gebieten erworben hatten, auszunutzen und ihre Hilfskräfte zu eigenem Nutzen zu entwickeln. Zum Glück für die panamerikanische Sache wurde die überwundene Furcht vor dem „Koloß des Nordens" bald von einem neuen Furchtgefühl abgelost, das auseinanderstrebenden Neigungen entgegenwirkte. Die noch wenig angetasteten Rohstoffquellen und die ausgedehnten „leeren Räume" Lateinamerikas üben eine wachsende Anziehungskraft auf übervölkerte Länder sowohl Europas wie des Fernen Ostens aus. Kann man wissen, ob nicht nach einer Reihe von Jahren die weiten Ozeane so sehr aufgehört haben werden, natürlichen Schutz gegen Angriffe überseeischen Gegner zu bieten, daß nur ungesäumtes hemmungsloses Aufrüsten kommenden äußeren Gefahren vorbeugen kann? Präsident Roosevelt wußte die Angstpsychose vor künftiger neuer kolonialpolitischer Bedrohung, die alle Völker der Neuen Welt ergriff, geschickt auszunützen, indem er das Wortspiel anwandte, man müsse von der „independance" zur „interöepenöance", von nationaler Hnabhängigkeit zu kontinentaler Gegenseitigkeit, übergehen
Wenn es dennoch nicht gelang, die für die Schaf
fung eines wirklichen panamerikanischen Neutralitätsblocks im Sinne Roosevelts notwendige Einhelligkeit zu erzielen, so ist das hauptsächlich der eindringlichen Warnung seines Gegenspielers, des Präsidenten der argentinischen Republik, Dr. Saavedra Lamas, vor einer „kontinentalenJsolie- r u n g", zuzuschreiben. In diesem Widerspruch kommt am deutlichsten zum Ausdruck, wie trügerisch die in Buenos Aires erreichte vorläufige Verstärkung panamerikanischer Eintracht sich auf die Dauer erweisen mag. Die größere Freiheit, die Washington den lateinamerikanischen Ländern für ihre eigene Kraftentfaltung einräumt, hat ihre sehr ernste Kehrseite. Ihr Preis ist der Zwang zu größeren Rüstungsaufwendungen. Die japanische Gefahr allein läßt die mächtige nordamerikanische Union in der Sorge um ihre eigene Sicherheit nicht zu Atem kommen. Wie sollen aber die militärisch noch so schwachen lateinamerikanischen Regierungen den Opfermut aufbringen, um der panamerikanischen
Treue um Treue.
Die Saarwirtschaft am Zweijahrestag.
Der 13. Januar, an dem sich die Volksabstimmung im Saargebiet zum zweiten Male jährt, ist nicht nur ein politischer, sondern auch ein wirtschaftlicher Gedenktag. Anfang März 1935 übernahm Deutschland das Saargebiet, das damals rund 15 Jahre einem Völkerbundsregime unterstanden und einen Teil des französischen Zollgebiets gebildet hatte, wieder in eigene Verwaltung.
Einer der wichtigsten Gründe, die im großen Abstimmungskampf' des Jahres 1934 gegen die Rückgliederung des Gebietes an Deutschland angeführt wurden' war die Behauptung, daß die saarländische Wirtschaft auf dem deutschen Markt keinen Ersatz für die fortfallenden französischen Absatzmöglichkeiten finden könne. Man wies umständlich nach, daß sich der frühere natürliche Absatzmarkt für Saarkoh 1 e, Süddeutschland, völlig auf Ruhrkohle umgestellt habe, und daß überhaupt durch die zunehmende Elektrifizierung der Kohlenbedarf im Sinken begriffen sei. Bereits die Zahlen für 1935, also für das erste Jahr nach der Volksabstimmung, zeigten, in welchem Maß Deutschland bereit war, dem Saarland innerhalb der Grenzen des gesamten Vaterlandes Ersatz zu bieten. Im Jahre 1934, als das Saargebiet noch zum französischen Zollgebiet gehörte, belief sich die deutsche Steinkohlenausfuhr (einschl. Koks) auf rund fünf Millionen Tonnen; im Jahre 1935 waren es 6,3 Millionen Tonnen. Die Mehreinfuhr Frankreichs an deutscher Kohle — die vollständig dem Saargebiet zugute gekommen sein
Ideologie willen überseeische Freundschaften aufs Spiel zu setzen? Nichts anderes würde eine folgerichtige Aechtung aller Kriegführenden in anderen Weltteilen zur Folge haben. Dabei hat Roosevelt seine panamerikanische Neutralitätspolitik noch in einer für viele lateinamerikanische Staaten unerträglichen Weise mit seinen Zuneigungen für das Schicksal westeuropäischer „Demokratien" belastet. Nicht graue Theorie, sondern unbedingte Notwendigkeit zwingt den meisten südamerikanischen Völkern ein ähnliches „autoritäres" Regierungssystem auf, wie es sich auf europäischer Seite in Italien und Deutschland durchsetzte und in Spanien durchzusetzen beginnt. Das ist um so mehr der Fall, als ihnen auch dieweltkommunistischeGefahr ganz anders auf den Nägeln brennt, als den plutokrati- schen Bannerträgern einer Welt-„Demokratie", die armen und unentwickelten Völkern nichts mehr zu bieten hat.
dürfte, — hat affo nur 1,3 Millionen Tonnen betragen. In den früheren Jahren hatte Frankreich an Kohlen und Koks aus dem Saargebiet reichlich 4 Millionen Tonnen bezogen.
Besonders schwer mußte dem Saargebiet die U ni st e l l u n g in der Eisenindustrie fallen. Die Absatzmöglichkeiten sowie die Marktgepflogenheiten Frankreichs und Deutschlands unterscheiden sich sehr erheblich voneinander. Es bedurfte besonderer Anstrengungen und auch außerordentlicher Kapitalaufwendungen, um die saarländische Eisenindustrie auf die Bedürfnisse der deutschen Abnehmer einzustellen, denen sie nahezu ein halbes Menschenalter entfremdet waren. Dies ist nicht ohne Bereitstellung öffentlicher Gelder möglich gewesen. Bereits im ersten Jahr nach der Saarabstimmung hob sich die Gesamterzeugung des Saarlandes an Roheisen von 1,8 auf 1,9 Millionen Tonnen, die Gesamterzeugung an Roh stahl von 1,9 auf 2,1 Millionen Tonnen. Diese günstige Entwicklung hat im Jahre 1936, für das naturgemäß die Zahlen erst nach einigen Wochen vorliegen werden, ihre Fortsetzung gefunden.
Für das Saarland bestand grundsätzlich folgende wirtschaftliche Schwierigkeit: Was bis Anfang 1935 wirtschaftliches Inland gewesen war, nämlich Frankreich, wurde wirtschaftliches Ausland, während der bisherige wichtigste ausländische Abnehmer, Deutschland, zum inländischenMarkt wurde. Es ist ein alter, aber trotzdem übler Kniff, die möglichen Schäden einer Umgestaltung dagegen auszuspielen, daß an bestehenden Verhältnissen etwas geändert wird. Mit dem gleichen Recht könnte der Chirurg eine Operation ablehnen, weil dabei Blut fließen würde, lieber die Hmstellungsschwierigketten,
Das Saarland feiert feine Rückkehr zum Reich.


