18?. Jahrgang

Gießener Anzeiger

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Kaum war dieses Kompromiß geschlossen, so tauchte am Ende der dritten Konferenzwoche der Streit um die Behandlung der Marokka­ner und Tunesier auf, der das ganze Ver­tragswert in Frage zu stellen drohte. Man hatte sich zunächst auf die Formel geeinigt, daß während der Uebergangszeit die Staatsangehörigen der Ka- pitularmächte einheitlich behandelt werden sol­len, gleichviel, ob sie aus dem Mutterlande oder aus den Kolonien stammen; bei dieser Gelegenheit er­zielte Italien den Erfolg, daß die A b e f s i - n i e r stillschweigend, aber unzweideutig als ita­lienische Untertanen anerkannt wur­den und daß der Titel „Kaiser von Aethiopien" un­beanstandet blieb. Dagegen fielen Marokko und Tunis als Protektorate mit nominell selb­ständiger Staatsgewalt nicht unter diese Definition, so daß die Aegypter schon ein großes Zugeständnis zu machen glaubten, wenn sie die gegenwär­tig in Aegypten befindlichen Angchöri- gen dieser Staaten weiterhin als Franzosen behan­deln wollten, nicht jedoch die neu Hinzu­kommenden. Die Frage war ohne große prak­tische Bedeutung, politisch und grundsätzlich aber um so wichtiger für Frankreich, als die afrikanische Po­litik der Volksfrontregierung Wert darauf legt, die Gleichheit aller „Kinder Frankreichs", welchen Dol- fern und Rassen sie auch angehören mögen, zu be­

stehen, das, dem Deutschen meist unbewußt, seit einem Jahrtausend um sein Recht geführt wird.

Run wandte sich Reichsminister Frank dem pol­nischen Justiz Minister zu und begrüßte in ihm den höchsten Repräsentanten des polnischen Rechtsstandes. Dann nahm Justizminister Gra­bowski das Wort zu seinem Vortrag über „Pil- sudskis Einfluß aus die Rechtsgestaltung in Polen." Am Schluß des Vortrages dankten die Zuhörer dem Gast für seine Ausführungen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung sprach Staats­rat Professor Dr. Freiherr von Freytagh- Loringhoven, der Vorsitzende des Ausschusses für Kolonialrecht, über „M andatsrechte und der Völkerbund." Er führte u. a. aus:

Am Anfang des Mandatssystems steht einerseits das Versprechen Wilsons, eine gerechte und unpar­teiische Regelung der Kolonialfrage herbeizuführen, stehen andererseits die Geheimverträge der Entente über die Verteilung deutschen und türkischen Be­sitzes. Um den klaffenden Widerspruch, der sich so ergibt, zu überbrücken, schuf man den Artikel 2 2 der Völkerbundssatzung, der in Worten hohe sittliche Ziele weist und das Wohl der Man­datsgebiete in den Vordergrund stellt, in Wirklich­keit aber diese Gebiete dem Eigennutz der Siegermächte ausliefert. So krankte das Mandatssystem von vornherein an einem inneren Zwiespalt, und angesichts dieses Zwiespaltes mußte es versagen. Am augenfälligsten ist das in den arabischen Ländern zutage getreten, deren Bevölke­rung sich auf das entschiedenste weigerte, Ausbeu­tungsobjekt zu werden. Der I r a k lehnte das engt

außenpolitische Urteilsfähigkeit bewiesen hat, auch in der neuen Umgebung seine Politik der ver­trauensvollen Zusammenarbeit mit allen befreun­deten Mächten nicht aus den Augen verlieren wird.

Das Mandatssystem hat versagt

Oie Kolonialfrage vor der Akademie für deutsches Recht.

komgln an der zweiten Tafel fuß.'Die Gäste am Tisch des Königs aßen von goldenen Tellern, während die Teller und Schüsseln auf der zweiten Tafel aus Silber waren. Vor dem königlichen Palast hatten sich Tau­sende angesammelt, die die Ankunft und Abfahrt der Gäste zu dem großen Staatsbankett beobachteten und in Beifallsrufe ausbrachen, wenn Mitglieder der königlichen Familie eintrafen. Die Polizei war zeitweise nicht in der Lage, die Mas­sen zurückzuhalten. Der Wagen der Königin- Mutter wurde sofort umringt und konnte erst nach längerem Aufenthalt seine Fahrt fortsetzen.

Methoden jüdischer Greuelhetze.

Lehrreiche Feststellungen in Kattowitz.

Kattowitz, 10. Mai. (DNB.) In den letzten Monaten wurden in Kattowitz in zahlreichen Fällen die Schaufensterscheiben und Schilder jüdischer Ge­schäfte wiederholt mit Teer und Farbe be­schmiert. Die jüdischen Geschäftsinhaber erhoben daraufhin immer ein großes Geschrei und liefen der

Festbezirk, in dem nur Fußgängerverkehr erlaubt ist, hat ein Vielfaches des Umfanges, denn an der Feststraße können im Höchstfall zwei Millionen Menschen unterkommen. Damit sind jedoch alle Tri­bünen, alle Fenster, alle Dächer und alle Straßen­züge bis an die Grenze der Aufnahme­fähigkeit besetzt. Viele weitere Millionen wollen aber wenigstens in der Nähe weilen und Ohrenzeuge am Lautsprecher sein. Der Festbezirk selbst wird auf allen Zugangsstraßen durch große, 2,50 Meter hohe massive Holztore ge- schlossen, wenn der Aufmarsch der Massen, der zweifellos schon am Vorabend beginnt, vollzogen ist. Dann kann am Krönungstag bis zum Spätnach­mittag, wenn nicht bis zur Nacht, niemand mehr diesen Stadtteil betreten oder verlassen. Zwar werden nach Ablauf der Fest­lichkeiten die Tore wieder geöffnet, zugleich aber hebt ein Volksfest größten Stiles in dem gleichen Bezirk und natürlich in ganz London an. Wie,die Millionen in den — nach Londoner Maß­stäben gemessen! — kleinen Bezirk trotz der rund hundert Derpflegungszelte erfrischt und gespeist werden sollen, das ist eines der vielen Rätsel, die die Krönungsstadt London aufgibt.

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London, 10. Mai. (DNB.) Zur Königskrönung am Mittwoch erwartet London, die zweitgrößte Stadt der Welt, mit ihren 8,2 Millionen Einwoh­nern noch zwei Millionen Gäste aus allen Erdteilen. Neben den Großen des Bri­tischen Reiches werden die Vertreter von 53 nicht- englischen Nationen Augenzeugen dieser feierlichen Stunden werden! Von den überseeischen Besitzun­gen sind die größten, Kanäda, Australien, Südafrika und Neuseeland, durch die Premierminister, alle andern von A bis Z, von Aden bis Zanzibar, durch die Gouverneure und andere hohe Würdenträger in London vertreten. Nur der Dizekönig von Indien und der Gouverneur von Bermuda sind in ihren Ländern geblieben und übermitteln ihre Huldigun­gen durch' den Aether. Indien ist offiziell durch die Maharadschahs von Ratlam, Jodhpur, Palanpur, Nawangar und Baroda vertreten.

Die ausländischen Abordnungen sind fast alle bereits in London eingetroffen. Als Ver­treter des Führers ist bereits der Reichskriegs­minister Generalfeldmarschall von Blomberg eingetroffen. Oesterreich wird durch den Außen­minister Dr. Schmidt, Belgien durch den Bru­der des Königs, den Grafen von Flandern, Bul­garien durch den Prinzen Kyrill, Dänemark durch den Kronprinzen und die Kronprinzessin, Frankreich durch den Außenminister Delbos und General Gamelin, Griechenland durch Kronprinz Paul, Ungarn durch den Außenmini­ster Kanya, Italien durch den Londoner Bot­schafter Graf Grandi, Japan durch den Bruder des Kaisers, Prinz Chichibu, Jugoslawien durch den Prinzregenten Paul, Holland durch die Kronprinzessin Juliana und Prinz Bernhardt, Norwegen durch Kronprinz Olaf, Polen durch Außenminister Beck, Rumänien durch Kronprin, Michael, Schweden durch Kronprinz Gusta Adolf, die Vereinigten Staaten durch den früheren amerikanischen Botschafter in Berlin I. W. Gerard und General Pershing vertreten. Viele Län­der haben ihre diplomatischen Vertreter in London oder anderen europäischen Hauptstädten beauftragt,

Seit Monaten haben unzählige Ausschüsse in der Krönungsstadt ihre Vorbereitungen für eine wür­dige Ausgestaltung getroffen, amtliche und private, die letzteren vielleicht sogar in der Mehr­zahl. Das Ergebnis ist überwältigend in jeder Be­ziehung. Die Stadt hat sich durch die Ausschmückung und die zahlreichen Aufbauten, durch Renovierungs­arbeiten größten Stils dergestalt verändert, daß auch gute Kenner verwundert durch die "Straßen irren. Nichts ist von dem graufchwarzen, überhaste­ten, lärmenden London übrig geblieben. Man kann

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Als die beiden P r i n z e f f i n n e n sich an einem Fenster des Palastes zeigten, brach großer Jubel unter der Menge aus. Nach Mitternacht noch fan­gen die vor dem Palast versammelten Massen na­tionale Lieder und riesen wiederholt: „W i r wol - len den König sehe n!" Unter der Menge herrschte teilweise eine ausgelassene Stimmung. Das Bild erhielt noch eine besondere Note durch die vielen Soldat en aus allen Teilen des Welt­reiches, die sich in ihren roten, blauen ober khaki­farbenen Uniformen unter die Menge mischten. Der Fahrzeugverkehr war teilweise völlig lahmgelegt, so daß viele Leute aus den Droschken oder Autos aus­stiegen und ihren Weg zu Fuß sortsetzten.

Generalfeldmarschall van Blomberg stattete dem englischen Kriegsminister Duff Cooper so­wie dem britischen Generalstabschef Feldmarschall Sir Cyril D e v e r e l l Besuche ab. Er folgte einer Einladung des Army Council zu Ehren der mili­tärischen Delegierten der fremden Mächte, nahm am Staatsbankett der britischen Regierung teil und folgte mit Botschafter von Ribbentrop auch der Ein­ladung des Sprechers des Unterhauses in feine Dienstwohnung im Westminsterpalast.

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Polizei die Türe ein. Die Ermittlungen der Polizei zogen, sich lange hin, ohne daß einer der Täter ge­faßt werden konnte, die man in rechtsgerichteten nationalistischen Kreisen vermutete. In der Nacht zum Sonntag fand nun aber diese Frage eine über­raschende, aber auch bezeichnende Lösung:. Eine Polizeistreife erwischte vor einem jüdi­schen Geschäft zwei Jud en b u b e n namens Grinpeter und Kratzer, als sie gerade dabei waren, das Schaufenster dieses Geschäfts mit Teer zu beschmieren. Die Schmierfinken wurden fest­genommen und hinter Schloß und Riegel gebracht. — Mit dieser Feststellung des wahren Sachverhalts ist wieder einmal ein lehrreicher Beitrag zum Thema „jüdische Greuelhetze" geleistet worden.

Der polnische Instizmimster als Gast der Akademie.

Berlin, 10. Mai. (DNB.) Im Berliner Rat­haus hielt die Akademie für deutsches Recht die 12. Vollsitzung im Zeichen der deutsch­polnischen Zusammenarbeit ab. Der Präsident der Akademie, Reichsminister Dr. Frank, führte m seiner Begrüßungsansprache u. a. aus: Seit der letz­ten Vollsitzung der Akademie für deutsches Recht im Oktober 1936 hat der Führer und Reichskanzler durch drei große Gesetzgebungswerke die national­sozialistische Rechtsgestaltung weitergeführt: das Reichsbeamtengesetz, die Reichsdren st - ftrafordnung und das A k t i e n g e s e tz. Was wir bisher dem deutschen Volk auf dem Gebiete der Rechtsgestaltung zu geben vermochten, sind Grund­lagen und Richtlinien. Wir müssen uns im Gegen­satz zu anderen Tätigkeitsgebieten der schaffenden Deutschen mit der Notwendigkeit langsamen Wachstums absinden. Solche Pionierarbeit zu leisten, ist die Akademie berufen. Sie tritt bera­tend und begutachtend neben die mit Ge- setzgebungsaufgäben betrauten Behörden des Reiches. Die Praxis der Gesetzgeber möge den Wert des Dogmatikers nicht unterschätzen, gilt es heute doch mehr denn je, aus dem allgemeinen Umbruch über­kommener Rechtsvorstellungen klare, neue For­men zu gewinnen. Die Hochschulen sollen auch heute im Kampf um neues volkhaftes Rechtswerden in vorderster Linie stehen. Aus dem Geist unserer Zeit allein heraus werden wir dieses Ringen be-

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Die ägyptische Befriedung über den Erfolg der Konferenz von Montreux ist besonders groß weil nunmehr der Weg zum Ei n tr t tt i n. b e n V,o l- kerbunb, der für Aegypten bie Krönung fernes Unabhängigkeitskampfes bedeutet, fteigeworden tft. Nicht allen Völkern tritt Genf in dieser anziehen-

allein möglich ist.

Die weltpolitischen Fragen, die mit dem Nil und dem Suezkanal verknüpft sind, gehör­ten nicht zum Thema von Montreux, haben jedoch auf die Haltung der Delegierten überall dort em- gewirkt, wo zwischen unmittelbaren materiellen und größeren politischen Interessen zu wählen war. Die ägyptische Regierung war sich ihrerseits bewußt, daß die auf der Konferenz vertretenen Machte ins­besondere England, Frankreich und Italien eme Politik der Islam-Freundschaft betreiben, deren Aufrichtigkeit durch diese Konferenz auf die Probe gestellt werden konnte. Die ägyptische Oeffentlich- keit, die die Einzelheiten der Dechandlungen natur­gemäß besonders genau verfolgt hat, wird wahr­scheinlich verschiedene Nuan een von Groß­zügigkeit und Verständigungsbereitschaft in der Verhandlungsführung feststellen können.

Daß die moderne Entwicklung Aegyptens nicht nur den gegenwärtigen Kapitula-.- möchten zu verdanken ist, hat die ägyptische Re­gierung dadurch anerkannt, indem sie Deutsch- Ian d die Schweiz und bie Nachfolgestaa­ten der Donaumonarchie den Vertragschließenden durch eine besondere Erklärung a^ruckllch g 1 e i ch- qestellt hat. Was Deutschland betrifft ist damit die Versailler Diskriminierung auch bei dieser Ge­legenheit als ckicht mehr bestehend anerkannt

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bie für alle Kolonialvölker gilt unb den Aegyptern bie Genugtuung gibt, daß erstens die Staatsange­hörigen der ehemals türkischen Provin­zen und heutigen Mandatsgebiete am östlichen Mittelmeer feine Vorrechte mehr genießen und zweitens, daß die ausländischen Moham­medaner auf dem Gebiete des Familien- und Erbrechts den gleichen geistlichen Gerichten unter­stehen wie die Aegypter.

Auch sonst sind die endgültigen Texte komplizier­ter ausgefallen, als es wohl in der ursprünglichen Absicht der Aegypter gelegen hatte. Sie mußten zum Beispiel hinsichttich der ausländischen Anstalten Zusicherungen geben, die zwar formell an die Uebergangszeit gebunden sind, aber sachlich über sie hinausweisen, weil sie die Bedingungen umschreiben, unter denen nach der Ansicht der euro­päischen Mächte und der gleichfalls stark inter­essierten Vereinigten Staaten ein Weiterarbeiten

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Aegypten zwischen den Großmächten.

Don unserem Dr. Rb.-Äerichterstatter. 1 (Nachdruck verboten, auch mit Quellenangabe.)

Montreux, 8. Mai 1937.

Die Konferenz für die Aufhebung ber ‘ ägyptischen Kapitulationen hat vom 12. April bis 8. Mai an ber gleichen Stelle unb ( in dem gleichen Rahmen getagt wie im Sommer ( 1936 die von der Türkei einberufene Meer- ( engenkonferenz. Zwischen den beiden Veran- ( taltungen besteht nicht nur eine äußerliche Parallele, , andern zugleich ein politischer Zusammenhang, in- : ofern beide aus der neuen Situation hervor- ' gegangen sind, die im Nahen Orient durch den . italienisch-abessinischen Krieg entstan­den ist. Die Erschütterungen dieses Krieges ^usam- ' men mit dem ihn begleitenden Sanktionsfeldzug haben sich naturgemäß in der östlichen Hälfte des Mittelmeeres besonders stark ausgewirkt und Bin­dungen gelockert, die den dortigen Völkern seiner- . zeit von einem mehr ober weniger einmütigen Kon­zert ber europäischen Mächte auferlegt worben finb.

Wie bei der Beseitigung der entmilitarisierten Dardanellenzone mußte auch bei der Aufhebung der Kapitulationen der erste Schritt von dem Haupt­interessenten, dem Britischen Reich, getan werben. Nachdem das englische Veto in der Ver­gangenheit sogar jede offizielle Diskussion verhindert hatte, genügte jetzt die grundsätzliche englische Zu­stimmung, um nicht nur die Einberufung einer Kon­ferenz, sondern auch ihren Erfolg zu sichern. Für die jetzt abgeschlossenen Derhandlunaen mar sogar das Programm ziemlich genau in Artikel 13 des englisch-ägyptischen Freundschafts- und Bund- nisverttages vom 26. August 1936, der unmittelbar aus der Stimmung der Sanktionskrise hervorge­gangen ist, vorgezeichnet. Hier war bereits ausge­sprochen, daß die besonderen Ger ich ts- unb Steuerprivilegien, bie bie Staatsan­gehörigen der sogenannten Kapitularmächte in Ägypten genießen, durch die moderne Entwicklung überholt seien; für die bestehenden Einrichtun­gen dieses Kapitulationssystems, die gemischten Gerichte unb gewisse Angelegenheiten der Kon­sulargerichtsbarkeit, wurde ein allmählicher Abbau in Form einer Uebergangszeit vorgesehen, in deren Verlauf die ausländischen Richter nach unb nach burch qualifizierte einheimische Kräfte ersetzt werben sollten. .

Die Konferenz von Montreux ist diesen Gedanken­gängen gefolgt und hat ihre Hauptaufgabe darin gesehen, die Einzelheiten, vor allem die Dauer der Uebergangszeit, festzusetzen. Die Er­örterungen hierüber beherrschten wochenlang den Vordergrund so vollständig, daß die erwarteten und unausbleiblichen Schwierigkeiten p o litt = scher Art gegenstandslos geworden zu fein schie­nen. Die ägyptische Delegation hatte in der Tat die juristische Kulisse der Uebergangszeit sehr geschickt dazu verwendet, um den einzelnen Mächten em Her­vortreten mit Sonderwünschen sachlich und stim­mungsmäßig zu erschweren. Bei der Zuruckhaltung der anderen Mächte blieb es schließlich den Fran­zosen vorbehalten, sich durch ein Aide-memoire, das auf die dauernde Sicherung des gegenwärtigen Zustandes hinauslief, unpopulär zu machen. Die Aegypter wehrten sich energisch gegen alles, was auch nur von fern an neue Kapitulationen erinnerte, und haben sich damit sehr stark durchgesetzt. Sie machten geltend, daß die Behandlung der auslän­dischen Staatsangehörigen und Gesellschaften nach der Uebergangszeit nicht durch bie Konferenz, son­dern durchNiederlassungsvertragenit den einzelnen Ländern auf der Grundlage voller Souveränität und Gegenseitigkeit zu regeln sei. Da man von französischer Seite verlangte, daß wenigstens die Grundsätze dieser Niederlassungsver­träge schon jetzt festgestellt werden, entstand eine längere Konferenzkrise, die damit endete, daß die nicht ganz einheitlich arbeitende französische Delega­tion ihre Forderungen stark abschwächte und außer­dem damit einverstanden war, daß die Uebergangs­zeit nicht auf 18, sondern nur auf 12 Jahre bemessen

In letzter Stunde, als bie Nervosität schon recht

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London im Krönungstrubel.

Zwei Millionen Gäste./Oie ausländischen Oelegationen./Oie Krönungsstadt im Festoewand

Als Auftakt zu den Feierlichkeiten gab König Georg VI. am Montagabend im Buckingham-Palast ein Bankett, an dem etwa 450 Personen teil­nahmen. An ber Feier nahmen sämtliche englischen Minister, die Vertreter der Dominien und Kolonien, die Botschafter und die Führer der ausländischen Abordnungen teil. In den beiden größten Sälen des Schlosses waren zwei Festtafeln errichtet. An dem einen Tisch, an dem die königliche Familie unb die Mitglieder der ausländischen Königshäuser Platz genommen hatten, präsidierte der König selbst. Ihm gegenüber hatte die Königin-Mutter Mary Platz genommen, während die Königin an der zweiten

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nicht mehr von einem Farbenrausch, sondern nur noch von einer Farbenorgie sprechen. Es gibt viel­leicht den besten Begriff von dem Aufwand, den London treibt, wenn man als Beispiel ein gro - 3 e 5 Kaufhaus in der Oxford st raße nimmt, das feine mächtigen, viele hundert Meter langen Fassaden von oben bis unten mit über­lebensgroßen Darstellungen aus der englischen Ge- chichte bedeckt, über allen Portalen Kolossalfiguren der Britannia angebracht und auf dem Dach einen gewaltigen Friedensengel ähnlich der Freiheits­tatue im Neuyorker Hofen aufgestellt hat. Dafür wurde eine Million Reichsmark bezahlt.

Der eigentliche F e st b e z i r k ist nicht der älteste Stadtteil Londons, die City, die nach uralten ver­brieften Rechten nicht einmal der König selbst ohne die Bewilligung des Lordmayvrs betreten darf, son­dern das offizielle London mit den obersten Landes­behörden: Westminster. Die schönsten Straßen dieses Stadtteiles wird der Krönungszug passieren. Die Tribünenplätze — 370 000 an der Zahl — kosten je nach ihrer Loge 40 bis 300 Mark. In die­sen Preisen ist allerdings die volle Verpfle­gung eingeschlossen, denn unter zwölf Stunden wird niemand seinen Platz verlassen können. Der

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