Nr. 75 Erstes Blatt

187. Jahrgang

Donnerstag,!. April 1957

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Konjunkturausstieg und Rohstoffe.

Von Dr. 3- Eyßen.

Auf den Wetterwarten der Wirtschaft wird inter­national ein Aufstieg der Konjunktur verzeichnet, der an vielen Stellen schon den Höchststand der Konjunkturwelle 1926/30 überschritten hat. Allein es sind abweichende Triebkräfte zu verzeichnen, die sich zunächst aus dem Durcheinander in der Wäh­rungspolitik einzelner Länder erklären lassen, zwei­fellos aber auch das Ergebnis der unzulänglichen Verteilung der Rohstoffe und ihrer Auswertung sind. Wenn wir für das Jahr 1929, als Spitzenjahr der Konjunktur 1926/30, für den Wert des Außenhandels der ganzen Erde die Kennziffer 100 setzen, so ergibt sich im Vergleich dazu für das Jahr 1936 eine Kennzahl von 38. Das bedeutet, daß wertmäßig der Außenhandel erheblich zurückgegangen ist, wobei der Wettbewerb nur eine verhältnismäßig geringe Rolle spielt, während die eigentliche Ursache in den Nachwirkun­gen der Krise sowie in der Währungspolitik einzel­ner Länder zu suchen ist. Das Schaubild ändert sich nämlich sofort, wenn die Kennziffer auf die men­genmäßige Bewegung angewandt wird, wobei wieder für das Jahr 1929 die Kennziffer 100 zu gelten hat. Im Jahre 1930 war der Abschwung der Konjunktur noch gering: die Kennziffer lag bei 93, um dann sehr schnell abwärtszugleiten, bis 1932 mit 74,5 der Tiefstand erreicht war. Für 1936 liegt nach mühsamem Austtieg die Kennziffer für die mengenmäßige Bewegung bei 90.

Was den neuen Konjunkturaufstieg international gemessen besonders auszeichnet, das ist die außer­ordentliche Steigerung der industriellen Erzeugung in den Hauptwirtschaftsländern. Diese Steigerung hat in Deutschland, immer von der Kennziffer 100 von 1929 ausgegangen, schon 1935 über 94 erreicht, um 1936 aus 106 zu steigen. Es ist aber klar, daß die einzelnen Monate stark voneinander abweichen, denn seit Juli 1936 zog die industrielle Erzeugung in Deutschland an, um im Monat November 133 zu erreichen. An die­ser Steigerung sind die Verbrauchsgüter fast ebenso stark beteiligt wie die Erzeugungs­mittel, ein Verhältnis, das in anderen Ländern sich nicht in der gleichen Weise abgewickelt hat. In Räterußland blieb die Erzeugung von Ver­brauchsgütern erheblich hinter der Herstellung von Erzeugungsmitteln zurück, was sich auch im Außen­handel dieses Landes widerspiegelt. In den Ver­einigten Staaten ist seit der Krise die Er­zeugung von Verbrauchsgütern immer etwas höher gewesen als die von Erzeugungsmitteln, was wohl auch ausdrückt, wie schwer die Krise auf der Wirt­schaft der Union gelastet fjat England hat den Stand in der industriellen Erzeugung, der 1929 er­reicht war, zwar schon 1934 überholt, aber gerade hier ist deutlich erkennbar, daß fast nur die Eisen- und Stahlindustrie sowie die Erzeugung von Kraft­fahrzeugen der englischen Wirtschaft einen so star­ken Auftrieb gegeben hat. Die Ausführ liegt, trotz der Abwertung des Pfundes, gerade für Fertig­erzeugnisse auch mengenmäßig immer noch unter dem 1929 erreichten Stand. Denn betrug 1929 der Wert der Gesamtausfuhr 725 Millionen Pfund, darunter für Fertigerzeugnisse 560 Millionen Pfund, so wurden 1936, trotz Goldabwertung, für die Ge­samtausfuhr etwa 450 Millionen Pfund erreicht; für Fertigerzeugnisse allein 330 Millionen Pfund Gewiß haben Einkommen und Lebenskosten in allen wichtigen Industrieländern eine Verschiebung er­fahren, aber der Preisdruck ist doch überall stärker gewesen, was bestätigt, daß der größte Teil der neuen Erzeugung vom Jnlande aufgenom-

Die drei hessischen Provinzen aufgehoben.

In Verfolg der Neuregelung des Gtraßenwesens. — Das Streben nach Vereinfachung und Sparsamkeit in der Verwaltung bestimmte die neue Maßnahme des Gauleiters.

LPD. Die hessischen Provinzen Starkenburg, Oberhessen und Rheinhessen sind durch ein von Reichsstatthalter Sprenger ausgefertigles und verkündetes, von der Reichsregierung geneh­migtes Gesetz als staatliche Verwaltungs­bezirke und als öffentliche Gebiets­körperschaften mit dem Recht der Selbstver­waltung aufgehoben worden. Verwaltungs­nachfolger der aufgehobenen Provinzen ist das Land Hessen. Die seither von den Provinzial­direktionen wahrgenommenen staatlichen Aufgaben gehen auf den Reichsstatthalter über.

Wie in den anderen deutschen Ländern bestand auch in Hessen bei der Machtübernahme durch die NSDAP, eine Landesregierung, die sich aus eine Anzahl selbständiger Ministe - rien zusammensetzte. Von Anbeginn war das Be- treben des Reichsstatthalters, Gauleiter Spren­ger, darauf gerichtet, hier grundlegend Wandel zu schaffen und an Stelle dieser selbständigen höch- ten hessischen Staatsbehörden, die oft über Zu- tändigkeiten in Meinungsverschiedenheiten gerieten, ’ine einheitliche Landesregierung zu etzen, die, in straffer Form gegliedert, in der Lage war, die herankommenden Entscheidungen klar und eindeutig zu treffen. Auf diese Weise wurde zu­nächst in der Zentralinstanz die notwen­dige Vereinfachung durchgeführt. An der Spitze dieser Landesregierung steht als Führer der Landes­regierung der R e i ch s st a t t h a l t e r selbst und unter ihm eine Anzahl verantwortlicher Abteilungs­leiter. Ebenso wurden noch zahlreiche Anordnungen getroffen, die auch in den lokalen Verwal­tungen des Staates eine möglichste Vereinfachung und Verbilligung gewährleisten sollten.

In Fortsetzung dieser Maßnahmen, die darauf abzielten, die gesamte hessische Staatsverwaltung von Grund auf zu vereinfachen und möglichst klar und übersichtlich zu gestalten, hat Gauleiter und Reichsstatthalter Sprenger durch Erlaß eines Ge­setzes über d i e Aushebung der drei hessi­schen Provinzen nunmehr einen weiteren ent­scheidenden Schritt in dieser Richtung getan. Durch dieses Gesetz werden die Provinzen Starkenburg, Oberhessen und Rheinhessen nicht nur als st a a t - liche Verwaltungsbezirke, sondern auch als Selb st Verwaltungskörperschaften beseitigt. Damit werden öffentlich-rechtliche Ge­bilde, die sowohl nach ihrer Einwohnerzahl wie auch nach der räumlichen Größe bei einer Neu­gliederung des Reiches zweifellos nicht be­stehen bleiben können, beseitigt. Auf diese Weise hat der Gauleiter auch der kommenden Reichs­reform die Wege geebnet, zugleich aber auch die Verwaltung eines Landes auf wichtigen Gebieten zum Vorteil der Bevölkerung fester zusammenge- faßt. An die Stelle der Provinzen tritt hinsichtlich ihrer bisherigen Aufgaben in den wesentlichsten Punkten das Land selbst, und soweit es sich um Dinge handelt, die besser und volksnäher im kleineren Bezirk des Kreises erledigt werden, der Kreis.

Die Frage der Aufhebung der hessischen Provinzen wurde akut durch das Reichsgesetz über die einst­weilige Neuregelung des S tr a ß e n wesens und der Straßenverwaltung vom 26. März 1934, in dem vorgesehen ist, daß die Landstraßen erster

Ordnung von den Ländern bzw. Provinzen zu be­treuen sind. Bisher wurden die Reichsstraßen und die Landstraßen erster und zweiter Ordnung mit einer Länge von über 5000 Kilometer gesondert von drei Provinzialtiefbauverwaltungen betreut. Künftig wird eine Landesstraßenbauverwaltung nach einheitlichen Grundsätzen diese Aufgabe er­füllen. Zu beachten ist hierbei, daß durch den Uebergang der finanziellen • Trägerschaft für die Landstraßen zweiter Ordnung auf die Kreise, diese in die Lage versetzt sind, aus ihrer nahen Kenntnis der Dinge den Bedürfnissen der Bevölke­rung in besonderem Maße entgegenzukommen. Die Lanoesstraßenverwaltung wird neben der Betreu­ung der Landstraßen erster Ordnung auch den technischen Dienst der Landstraßen zweiter Ordnung versehen.

Eine wesentliche Vereinfachung wird weiter da­durch herbeigeführt, daß nunmehr sowohl die Ver­waltung der vier Landes-Heil- und Pflegean st alten wie auch der drei Pflege- u n d Altersheime der Provinzen einheitlich durch die Landesregierung geführt werden wird. An Stelle von vier Verwaltungen tritt hier eine Verwaltung. Ebenso werden nunmehr sämtliche chemischen Untersuchungsämter, die bisher in Oberhessen und Rheinhessen Provinzial­einrichtungen gewesen sind, durch das Gesetz v er­st a a t l i ch t.

Mit dem Wegfall der Provinzen fallen selbstver» stündlich auch die Provinzialausschüsse weg, zu deren besonderen Aufgaben auch die Durch­führung der Verwaltungsrechtspflege gehörte. Da diese Aufgaben nicht unversorgt bleiben können, werden in Anlehnung an die Kreisämter Darmstadt, Gießen und Mainz Bezirksver - waltungsge richte eingerichtet, die nunmehr als staatliche Behörden die Verwaltungsrechtspflege auszuüben haben.

Im gleichen, gerechten Verhältnis, in dem die Arbeit verteilt wird, müssen auch die Einnah­men der bisherigen Provinzen aus Reichsüber­weisungssteuern und Realsteuern dem Land und den Kreisen zugeführt werden; die Schuldverpflichtungen der Provinzen werden vom Land Hessen übernommen. Die Be­amten der Provinzialverwaltungen behalten ihr bisheriges Arbeitsgebiet; je nachdem ob ihre Auf­gaben dem Land oder den Kreisen zufallen, werden sie Landes- oder Kreisbeamte. Einfachheit, Spar­samkeit, vorsorgliche Einstellung auf eine kommende Entwicklung, Klarheit in der Durchführung und volksverbundenes Denken sind die Gesichtspunkte, die aus dieser neuen entscheidenden Maßnahme des Gauleiters als Reichsstatthalter in Hessen zu ent­nehmen sind. Die nationalsozialistische Verwal­tungsreform ist mit ihr ein gutes Stück weiter ge­kommen. m0-

Die Hessische Oberrechnungskammer wird ausgelöst.

LPD. Darmstadt, 1. April. Ein über Hundert­jähriger nimmt heute Abschied: die Hessische Oberrechnungskammer, die im September 1921 ihr hundertjähriges Bestehen feiern konnte, während ihr Urahne, die Hessische Oberrechnungs- justifikatur, bereits das Jahr 1803 als ihr mutmaß­liches Geburtsjahr nennt. Wenig in die Öffentlich­keit getreten, hat die HOK. ihre große Aufgabe der Kontrolle des staatlichen Rechnungswesens unter unabhängiger Stellung ihrer obersten Beamten von der Staatsverwaltung, also dem Landesfürsten direkt verantwortlich, zu erfüllen verstanden. Nur rein sachliche Beweisgründe sollten die Mitglieder der HOK. leiten. Und nach den gleichen Grundsätzen trat in ihr Aufgabengebiet mit dem Jahre 1832 auch die Prüfung des Rechnungswesens der Gemeinden, Kirchen, Stiftungen und sonstiger öffentlichen Zwecken die­nender Fonds, eine Maßnahme, die von allen deutschen Ländern nur in Hessen durchgeführt wurde. Das allgemeine Vertrauen in die gerechte Verwaltung der öffentlichen Ausgaben beruhte in nicht.geringem Maße auf diesem Wirken der Ober­rechnungskammer, die nicht nur prüfte, sondern auch aus dem Schatze ihrer reichen Erfahrungen mit Rat und Tat zur Seite stand und oft als Gut­achter heranqezvgen wurde.

Durch das 'Fortschreiten der Reichsreform wird fortan auf Grund des Reichsgesetzes über die Haushaltsführung, Rechnungslegung und Rech­nungsprüfung der Länder vom 17. Juni 1936 die > Aufstellung und Durchführung des Haushaltsplanes I

und Ueberwachung der Haushalts- und Wirtschafts­führung der Länder entsprechend den Vorschriften der Reichshaushaltsordnung, insbesondere die Rech­nungsprüfung vom Rechnungshof des Deutschen Re'iches, beginnend mit den Rech­nungen des Jahres 1936, ausgeübt. Da durch die erste Durchführungsverordnung die obersten Rech­nungsprüfungsbehörden der Länder mit dem 31. März 1937 ihr Ende nehmen, fällt in Hessen mit der Hessischen Oberrechnungsprüfungskammer auch die Prüfungsbehörde für das Rech­nungswesen der Gemeinden, Kirchen und Stiftungen, deren Aufgabe bis zur end­gültigen Neuregelung von einer anderen staatlichen Behörde übernommen wird. Hierbei wird, wie verlautet, in noch zu bestimmen­der Form neben Teilen des Kollegiums der Kam­mer, des Sekretariats und der Kanzlei die bis­herige zweite Abteilung des Revisions­amtes erhalten bleiben. Die erste Abteilung (Stacttsrechnungswefen) fällt aber weg.

Der größte Teil der Beamten geht zum Reichs­rechnungshof (Nebenstelle Karls­ruhe) über, die anderen werden anderweitig ver­wendet. Der Präsident der HOK. und des Hes­sischen Verwaltungsgerichtshofes, Gustav S p a - m e r, ein verdienter Beamter, 1871 in Alzey ge­boren, nach dem Kriege u. a. Kreisdirektor in Offenbach, Staatsrat und Ministerialdirektor am Ministerium des Inneren, tritt mit dem heutigen Tage in den Ruhestand.

men fein muß.

In den industriellen Rohstoffen, über die die ein­zelnen Länder selbst verfügen können, also auch in der Lage find, ihren Bedarf zu decken, ist die Er­zeugung von 1929 teils erreicht, teils überholt worden. Die Erzeugung von Steinkohlen be­trug 1929 im Monatsdurchschnitt 107 Millionen Tonnen, von denen auf die Vereinigten Staaten 46 Millionen Tonnen entfielen. Dann gab es einen Abstieg, bis 1936 erreichte die Ge­samterzeugung wieder 97 Millionen Tonnen im Monat; aber der Anteil der Vereinigten Staaten blieb mit 36 Millionen Tonnen um 10 Millionen Tonnen hinter dem Höchststand von 1929 zurück. Dagegen hat Deutschland den Höchststand von 13,6 Millionen Tonnen von 1929 schon 1935 mehr­fach überschritten, um 1936 zeitweilig eine Aus­beutung von 14,6 Millionen Tonnen im Monat zu erzielen. England hat die Ausbeutung von 22 Millionen Tonnen im Monatsdurchschnitt von 1929 noch nicht wieder erreicht, was mit dem Verlust wichtiger Kohlenmärkte in Südeuropa zusammen­

hängt.

Deutschland liegt auch an der Spitze bei der Eisen- und Stahlerzeugung, während bei England auffällig ist, daß es 1936 die Erzeu­gung von 1929 sehr kräftig überschritten hat. Trotz der wachsenden Motorisierung, die sich in manchen Ländern bis zur Verdoppelung der Zahl der Kraft­wagen im Vergleich zu 1929 gesteigert hat, bleiben Erzeugung und Absatz von Rohol verhältms- mäftia zurück. Einer Gesamterzeugung von Rohöl von 205 Millionen Tonnen im Sabre 1929 steht nur eine Gesamterzeugung von Z3 Millionen Ton­nen im Jahre 1936 gegenüber. Aehnllch verhalt es sich bei Erzeugung und Verbrauch von B a u m wolle; denn die Erzeugung hat sich 1936 mit 32 Millionen Ballen gegenüber 1929 mit 29 Millio­nen Ballen nicht beträchtlich verändert. Dabei ist gerade hier ein Preissturz zu verzeichnen wie er sich auch bei anderen Rohstoffen feststellen laßü Allerdings hat der Kohlenpreis international den

Preis von 1929 wieder erreicht, bei Rohstahl sogar überschritten, aber Erdöl und Baumwolle liegen heute noch unter dem Preis von 1929. Das gilt auch für Wolle, bei der sich auch die Erzeugung gegenüber 1929 nicht wesentlich verschoben hat. Sehr scharf prägt sich der Widersinn in der Verteilung und Verfügung der industriellen Rohstoffe beim Kautschuk aus, denn die Erzeugung blieb, von den Krisenjahren abgesehen, wesentlich unverändert, stieg aber 1934 wieder beträchtlich, wahrend auf der anderen Seite der Gesamtverbrauch nur langsam nachzog. So kam es, daß beträchtliche Vorräte auf- geftapelt werden mußten, was wieder zu einem Preissturz geführt hat, der in der Krise bis auf 3,13 absank gegen 10,25 im Jahre 1929.

Daß wir international vor einem neuen Aufstieg der Konjunktur stehen, läßt sich nicht nur aus der wachsenden industriellen Erzeugung ableiten, son­dern wird auch bestätigt durch den R u ck g an g öer Zahl d e r Arbeitslosen in allen In- buftrielänbern. Auffällig bleibt, daß Ine Geldent­wertung als solche zu einer Steigerung des inter- nationalen Warenaustauschs nicht geführt hat, denn die mengenmäßige Steigerung wird nicht von einer wertmäßigen Steigerung, in Gold ausgedruckt, be­gleitet. Wir sehen auf der einen Sette, daß das Inland die Erzeugung aufnehmen kann, wobei allerdings die Löhne wie das Einkommen über­haupt den Stand von 1929 noch nicht erreicht haben. Aber es ist klar, daß, wenn die Rohstoffländer für ihre Erzeugnisse nicht mehr die Preise erzielen, die sie früher erhalten konnten, sie auf der anderen Seite auch nicht in der Lage sind Fertigwaren zu kaufen. Hier zeigt sich wieder daß eine Belebung des internationalen Warenaustauschs, auf den alle Länder erpicht find, über den alle Staatsmänner reden, von einem neuen Aufschwung der Rohstoffländer abhängig ist. , .

Es ist aber auch weiter klar, daß die Vertei­

lung der Rohstoffe nicht unbedingt für alle Zei­ten örtlich gebunden zu sein braucht, denn es ist sehr wohl möglich, in anderen Ländern Baumwolle und Wolle zu erzeugen, als nur in den Ländern, die heute dafür in Frage kommen. Wesentlich ist, Bedarf und Nachfrage zu schaffen, wofür die alten Industrie- und Wirtschaftsländer nicht allein ent­scheidend sind. Es muß auch wirkliches Neu­land vorhanden sein oder geschaffen werden. So waren die südamerikanischen Staaten vor zwei Menschenaltern weder für die Erzeugung noch für den Absatz von Bedeutung, während sie heute international in dem einen wie dem anderen Fall mit an der Spitze liegen. Im Jahre 1887 hatte der Außenhandel der ABC-Staaten einen Gesamt-

London, 1. April. (DNB.) Das englische Fi­nanzjahr 1936/37 schließt mit einem Fehlbe­trag von 51/2 Millionen Pfund Ster­ling (rund 66 Millionen Reichsmark) ab. Die Einnahmen belaufen sich auf 797 289 000 Pfund, während sich die Ausgaben auf 802 886 000 Pfund Sterling stellen. Der Fehlbetrag ist trotz der Steigerung der Einnahmen um 44 369 000 Pfund Sterling (etwa 530 Millionen Mark) durch das Rüstungsprogramm der englischen Regie­rung eingetreten.

Die „Times" stellt fest, daß über 13 Millionen Pfund Sterling für Schuldentilgung aus den ordentlichen Einnahmen verwendet worden seien. Berücksichtige man das, so schließe das Fi­nanzjahr 1936/37 mit einem tatsächlichen Über­schuß von rund 7,5 Millionen Pfund ab. Dieser

wert von nicht Di^I mehr als 1,5 Milliarden Ma'rk. Im Vergleich dazu war er bis 1929 auf fast zehn Millarden Mark gestiegen, was an sich zeigt, daß dies Wachstum auch nachhaltig befruchtend für die internationale Wirtschaft gewesen ist. Welche Mög­lichkeiten sich bieten, wenn es einmal gelingt, Afrika in gleicher Weise zu erschließen wie Süd­amerika, läßt sich kaum ermessen, zumal wir dar­über noch nicht genügend unterrichtet sind, welche Rohstoffe sich ini schwarzen (Erbteil fördern und erzeugen lassen. Jedenfalls ist die Konjunktur, vor deren Aufftieg wir stehen, einstweilen noch be­schränkt, was selbst für England trotz des Impe­riums und trotz Ottawa gilt.

lieber schuß sei größer, als selbst die Optimisten er­wartet hätten und bedeute einen Erfolg in einem Jahr, wo aus den Einnahmen zum erstenmal d i e K 0 sten der Wiederaufrüstung, ohne auf Anleihen zurückzugreifen, hätten gedeckt werden müssen. Es werde keine praktische Steuererhöhung notwendig sein.

Der „Daily Telegraph" scheint davon nicht überzeugt zu sein, er schreibt, daß das Land bereit sei, jede zusätzliche Versicherungs­prämie für seine Sicherheit auf sich zu nehmen, die ein kluger Schatzkanzler in Form einer neuen Besteuerung für notwendig halte. — Die „M 0 r n i n g P 0 st^ zeigt sich besonders be» friedigt, daß die enormen Rüstungslasten im ersten Jahr der Aufrüstung getragen werden konnten, ohne einen Cent zu borgen. Grohbritan-

Fehlbetrag im englischen Haushalt.

Oie Folge der erhöhtenAüstungsausgaben. Wird eine Steuererhöhung notwendig?