Ausgabe 
1.2.1937
 
Einzelbild herunterladen

Nr. 2b Zweiter Blatt Gießener Anzeiger (General-Anzeiger für Oberhessen)Montag, l. Hebruar 19Z7

Deutschlands Weg in die Kreiheit.

Des Führers Rede vor dem Reichstag am vierten Jahrestag der nationalsozialistischen Revolution.

Das Ermächtigungsgesetz um vier Jahre verlängert.

Berlin, 30.Ian. (DNB.) Im Mittelpunkt der Veranstaltungen aus Anlaß des vierten Jahres­tages der nationalen Erhebung stand die feierliche Sitzung des Reichstages in der Krolloper. Wie die Feststraße und der Königsplatz hatte auch die Kroll­oper reichen Festschmuck angelegt. Das Portal war mit Tannengrün und roter Tuchoerkleidung zu einer Ehrenpforte umgestaltet. Zwischen den Fen­stern wallten lange Hakenkreuzbanner herab, gekrönt von den Reichshoheitszeichen. Hinter dem Präsidentenstuhl prangt auf roter Bespannung das neue Reichshoheitszeichen, dessen Adler eine Flügelspannweite von 11 Meter aufweist. Der Sitzungssaal oermaa außer den Regierungsoertre­tern und den 741 Abgeordneten nur wenige hun­dert Zuhörer zu fassen. Die Botschafter, Gesandten und Geschäftsträger der fremden Staaten werden von dem Chef des Protokolls empfangen und in ihre Loge geleitet. Im Sitzungssaal und auf den Tribünen beherrscht das bunte Tuch der Unifor­men der Formationen der Bewegung sowie der Wehrmacht das Bild. Auf der Pressetribüne sind die Vertreter ausländischer Agenturen und Zeitun­gen in großer Zahl anwesend. Aus dem Ausland find die Botschafter von Ribbentrop und von Papen zur Reichstagssitzung gekommen; sie neh­men auf den Abgeordnetenbänken Platz. Alle Mit­glieder des Reichskabinetts sind anwesend. Von dem nahen Königsplatz hort man bereits die tosenden Heilrufe, die das Rahen des Führers künden. Am Eingang begrüßt der Reichstagspräsident General­oberst Göring den Führer und geleitet ihn in den Reichstag, wo die Abgeordneten stehend mit erhobener Rechten das Reichsoberhaupt erwarten. Geleitet vom Reichstagspräsidenten Göring und ge­folgt von den Reichsministern Heß und Dr. Frick nimmt der Führer in der ersten Reihe der Regie­rungstribüne Platz. Ihm zur Seite sitzt der Stell­vertreter des Führers Reichsminister Rudolf Heß.

Reichstagspräsident Göring eröffnete die erste Sitzung des neuen Reichstages, den er für konsti­tuiert erklärt. Auf Vorschlag des Fraktionsführers Dr. Frick, wird er durch Zuruf einstimmig wie­dergewählt. Als Stellvertreter die Abgeordne­ten K e r r l, Esser und von S t a u ß. Dann gedachte der Reichstagspräsident der Verstorbe­nen dieses Hauses sowie der Besatzung des vor wenigen Tagen auf See verunglückten Versuchs­bootes der ReichsmarineW e l l e". Die Abgeord­neten erhoben sich zu Ehren der Toten von ihren Sitzen.

Reichstagsabgeordneter Dr. Frick führte dann u. a. aus: Das am 23. März 1933 vom Reichstag angenommene Gesetz zur Behebung der Röt von Volk und Reich, das sogenannte Ermächtigungsgesetz, sei bis zum 1. April 1937 be­fristet. Es sei heute nur eine einfache Ehrenpflicht der Dankbarkeit und ein Beweis unerschütterlichen Vertrauens zum Führer, daß der Deutsche Reichs­tag die Vollmachten des Reichsgesetzes vom 24. März 1933 für den ersten Vierjahresplan um weitere vier Jahre verlängere zur erfolgreichen Durchführung auch des neuen Mer- jahresplanes. Der Reichstag nahm den Antrag ein­stimmig an. Jetzt erteilte der Reichstagspräsident dem Führer und Reichskanzler das Wort

Der Führer spricht.

Männer! Abgeordnete des Deutschen Reichstages!

An einem für das deutsche Volk bedeutungsvollen Tage ist der Reichstag heute zusammengetreten. Vier Jahre sind vergangen seit dem Augenblick, da die große innere Umwälzung und Neugestaltung, die Deutschland seitdem erlebte, ihren Anfang nahm. Vier Jahre, die ich mir vom deutschen Volk ausgebeten habe als eine Zeit der Bewährung und Beurteilung. Was würde näher liegen als diesen Anlaß zu benutzen, um im einzelnen alle jene Er­folge und Fortschritte aufzuzählen, die diese vier Jahre dem deutschen Volk geschenkt haben? Es ist aber gar nicht möglich, im Rahmen einer so kur­zen Kundgebung all das zu erwähnen, was als die bemerkenswertesten Ergebnisse dieser vielleicht er­staunlichsten Epoche im Leben unseres Volkes gelten dürfen! Dies ist mehr die Aufgabe der Presse und der Propaganda. Außerdem wird in diesem Jahr in der Reichshauptstadt Berlin eine Ausstellung stattfinden, in der versucht werden soll, ein um­fassenderes und eingehenderes Bild des Geschaffe­nen, Erreichten und Begonnenen aufzuzeigen, als mir dies in einer zweistündigen Rede überhaupt möglich sein könnte! Ich will daher diese heutige geschichtliche Zusammenkunft des Deutschen Reichs­tages benutzen, um in einem Rückblick auf die ver­gangenen vier Jahre einige jener allge­mein gültigen Erkenntnisse, Erfah­rungen und Folgern ng en aufzuzeigen, die zu verstehen nicht nur für uns. sondern auch für die Nachwelt wichtig sind. Ich wll weiter eine Stellung zu jenen Problemen und Aufgaben nehmen, deren Bedeutung uns und unserer Umwelt zur Ermög­lichung eines besseren Zusammenlebens klar sein müssen, und endlich möchte ich auch in kürzesten Zügen die Projekte umreißen, die mir teils für die nächste, teils auch für die fernere Zukunft als Ar­beit vorschweben.

In der Zeit, da ich noch als einfacher Redner durch die deutschen Lande zog, wurde mir oft von bürgerlicher Seite die Frage vorgelegt, warum wir an die Notwendigkeit einer Revolution glaub­ten, statt zu versuchen, im Rahmen der bestehenden Ordnung und unter Mitarbeit bei den vorhandenen Parteien die uns als schädlich und ungesund er­scheinenden Verhältnisse zu verbessern. Wozu eine neue Partei und wozu vor allem eine neue Revo­lution? Meine damaligen Antworten wurden im­mer von folgenden Erwägungen bestimmt: Die Ver- fahrenheit, der Verfall der deutschen Zustände der Lebensauffassungen und der Lebensbehauptung kön­nen nicht beseitigt werden durch einen einfachen Regierungswechsel. Diese Wechsel haben ja schon vor uns mehr.äls genug stattgefunden, ohne daß dadurch eine wesentliche Besserung der deutschen Not eingetreten wäre. Alle diese Regierungsumbildungen hatten eine positive Bedeutung nur für die Akteure des Schauspiels, für

*******

W ' * *

*%< T , xa

* -

MM

;4 X

t* f -M

,7 I

sUET nw II Mt;

Adolf Hitler spricht zum Deutschen Reichstag. Hinter dem Führer auf dem Präsidentensitz der wiedergewählte Reichstagspräsident Göring. Links die Mitglieder der R e i ch s r e g i e r u n g, auf der letzten Bank links die Chefs der Wehrmachtsteile und Staatssekretäre. (Scherl-M.^

die Nation aber fast stets nur negative Ergebnisse. Im Laufe einer langen Zeit war das Denken und praktische Leben unseres Volkes in Bahnen geraten, die ebenso unnatürlich wie im Ergebnis abträglich waren. Eine der Ursachen dieser Zustände lag aber in der unserem Wesen, unserer geschichtlichen Ent­wicklung und unseren Bedürfnissen fremden Or­ganisation des Staatsaufbaues und der Staatsführung an sich^ Das parlamen­tarisch-demokratische System war von den allgemei­nen Zeiterscheinungen nicht zu trennen. Die Hei­lung einer Not kann aber kaum je erfolgen durch eine Beteiligung an den sie verschuldenden Ursachen, sondern nur durch deren radikale Besei­tigung. Damit aber mußte der politische Kampf unter den gegebenen Verhältnissen zwangsläufig den Charakter einer Revolution annehmen

Ein solche revolutionäre Um- und Neugestaltung ist denkbar durch die Träger und mehr oder minder verantwortlichen Repräsentanten des alten Zustan­des, d. h. also auch nicht durch die politischen Orga­nisationen des früheren verfassungsmäßigen Le­bens, noch durch eine Teilnahme an diesen Einrich­tungen, sondern nur durch die Aufrichtung und den Kampf einer neuen Bewe­gung mit dem Zweck und Ziel, die notwendige Reformation des politischen, kulturellen und wirt­schaftlichen Lebens bis in die tiefsten Wur­zeln hinein vorzunehmen und dies, wenn nö­tig, auch unter Einsatz von Blut und Leben.

Es gehört dabei zum Bemerkenswerten, daß der parlamentarische Sieg durchschnittlicher Par­teien kaum etwas Wesentliches am Lebensweg und Lebensbild der Völker verändert, während eine wahrhafte Revolution, die aus tiefsten weltanschaulichen Erkenntnissen kommt, auch nach Außen hin zu einprägsamsten und allge- mein sichtbaren Veränderungen führt. Wer will aber daran zweifeln, daß in diesen hinter uns

liegenden vier Jahren tatsächlich eine Revolution von gewaltigstem Aus­maß über Deutschland hinweggebraust ist? Wer kann dieses heutige Deutschland noch ver­gleichen mit dem, was an diesem 30. Januar heute vor vier Jahren bestand, da ich zu dieser Stunde den Eid in die Hand des ehrwürdigen Herrn Reichspräsidenten abgelegt hatte?

Allerdings, wenn ich von einer nationalsozialisti­schen Revolution spreche, dann lag dies in der be­sonderen Eigenart Deutschlands, wenn vielleicht ge­rade dem Auslände und vielleicht auch manchem unserer Mitbürger das Verständnis nicht ganz er­schlossen wurde für die Tiefe und das Wesen dieser Umwälzung. Ich bestreite auch nicht, daß gerade diese Tatsache, die für uns das Bemerkenswerteste der Eigenart des Ablaufes der nationalsozialistischen Revolution ist, und auf die wir besonders stolz sein dürfen, im Auslande und bei den einzelnen Mit­bürgern dem Verständnis für diesen einmaligen ge­schichtlichen Vorgang eher hinderlich als nützlich war. Denn diese nationalsozialistische Revolution war zu allererst eine, Revolution der Re- v o l u t i o n e n. Die nationalsozialistische Revolution ist so gut als vollkommen unblutig verlaufen. Sie hat in der Zeit, da die Partei in 'Deutschland sicherlich sehr große Widerstände überwindend, die Macht übernahm, überhaupt keinen Sach­schaden angerichtet. Ich möchte aber nun nicht falsch verstanden werden: Wenn diese Revolution unblutig verlief, dann nicht deshalb, weil wir etwa nicht Männer genug gewesen wären, um auch Blut sehen zu können, lieber vier Jahre lang war ich Soldat im blutigsten Kriege aller Zeiten gewesen. Ich habe in ihm in keiner Lage und unter keinen Eindrücken auch nur einmal die Nerven verloren. Dasselbe gilt von meinen Mitarbeitern. Allein wir sahen die Aufgabe der nationalsozialistischen Re­volution nicht darin, Menschenleben oder Sachwerte zu vernichten, als vielmehr darin, ein neues und besseres Leben aufzubauen.

Die Vlutsgememschasi des beuischen Volkes.

Ich weiß nicht, ob es jemals eine Revolution von so durchgreifendem Ausmaß gegeben hat, wie die nationalsozialistische und die trotzdem unzählige frühere politische Funktionäre unbehelligt und im Frieden ihrer Tätigkeit nachgehen ließ, ja zahl­reichen grimmigsten Feinden in oft höchsten Staats­stellen sogar noch den vollen Genuß der ihnen zu- stehenden Renten und Pensionen ausschüttete. Wir gaben dies getan. Allerdings hat uns vielleicht ge­rade dieses Vorgehen nach außen hin nicht immer genutzt. Erst vor wenigen Monaten konnten wir es erleben, wie ehrenwerte britische Weltbürger glaubten, sich an mich wenden zu müssen mit einem Protest wegen der Zurückbehaltung eines der ver­brecherischsten Moskauer Subjekte in einem deut­schen Konzentrationslager. Es ist wohl meiner Un- orientiertheit zuzuschreiben, nie erfahren zu haben, ob diese ehrenwerten Männer sich einst auch eben­so gegen die blutigen Gewalttaten dieser Moskauer Veärrecher in Deutschland ausgesprochen hatten, ob sie gegen die grausame ParoleSchlagt die Faschi­sten tot, wo ihr sie trefft" Stellung nahmen, oder ob sie z. B. jetzt in Spanien gegen die Nieder- metzelung, Schändung und Verbrennung von Zehn- und aber Zehntausenden von Männern, Frauen und Kindern ebenso ihrer Empörung Ausdruck gaben! Hätte nämlich in Deutschland die Revolution etwa nach dem demokratischen Vorbild in Spanien stattgefunden, dann würden diese eigenartigen Nicht- einmischungsapostel anderer Länder ihrer Mühen und Sorgen wohl restlos enthoben sein. Kenner der spanischen Verhältnisse versichern, daß die Zahl der bestialisch Abgeschlachteten mit 170 000 eher zu niedrig als zu hoch angegeben wird. Nach diesen

Leistungen der braven demokratischen Revolutio­näre in Spanien hätte die nationalsozialistische Re­volution unter Zugrundelegung unserer dreimal größeren Bevölkerungszahl das Recht gehabt, vier- bis f ü n f h u n d e r 11 a u s e n d Men­schen umzubringen! Daß mir dies nicht taten, gilt anscheinend fast als Versäumnis und findet von feiten der demokratischen Weltbürger wie wir sehen eine sehr ungnädige Beurteilung.

Der unblutige Verlauf der nationalsozialistischen Revolution war allerdings nur möglich durch die Befolgung eines Grundsatzes, der nicht nur in der Vergangenheit unser Handeln bestimmte, sondern den wir auch in der Zukunft nie vergessen wollen. Es kann nicht die Aufgabe einer Revolution oder überhaupt einer Umwälzung sein, ein Chaos zu erzeugen, sondern nur etwas Schlechtes durch Besseres zu ersetzen. Die erfordert aber stets, daß das Bessere tatsächlich schon vor­handen ist.

' -r vor vier Jahren der ehrwürdige Herr Reichspräsident berief und mich mit der Bildung und Führung einer neuen deutschen Reichsregierung betraute, da lag hinter uns ein gewaltiger Kampf um die Wacht im Staate, den wir mit den damaligen streng legalen Witteln durchge­fochten hatten. Trägerin dieses Kampfes war die Rationalfozialisiifche Partei. In ihr hat der neue Staat schon längst, ehe er tatsächlich pro­klamiert werden konnte, bereits eine ideelle und förmliche Gestaltung erfahren. Alle Grund­

sätze und Prinzipien des neuen Reiches waren die Grundsätze, Gedanken und Prinzipien der Nationalsozialistischen Partei. Sie hat sich auf dem Wege des legalen Ringens um den deut­schen Volksgenossen die überwältigende Stellung in diesem Reichstag geschaffen, und als ihr dann endlich tatsächlich die Führung gegeben wurde, da hatte sie diese Führung auch nach parlamentarisch-demokrattschem Rechte schon über ein Jahr lang zu beanspruchen das Recht gehabt.

Der Sinn der nationalsozialistischen Revolution lag aber darin, daß die Forderungen dieser Partei eine wahrhaft umwälzende Erneue­rung früher allgemein gültiger Auffassungen und Einrichtungen proklamierten. Und erst als einzelne Verblendete glaubten, der mit Recht zur Führung berufenen Bewegung in der Durchführung ihres vom Volk gebilligten Programms den schuldigen Gehorsam aufsagen zu können, hat sie diesen unge­setzlichen Störenfrieden mit eiserner Faust den Nacken unter das Gesetz des neuen nationalsoziali­stischen Reiches und Staates gebeugt. Damit aber, meine Parteigenossen'und Abgeordnete des Deut- schen Reiches, war die nationalsozialistische Revolu- tion als solche auch schon beendet. Denn von diesem Augenblick der sichergestellten Machtüber­nahme im Reich durch die Partei an habe ich es als selbstverständlich angesehen, daß damit die Re- oolution übergeführt wird in die Evolution.

Diese dadurch eingeleitete Entwicklung beinhaltet allerdings einen ideellen und tatsächlichen U m - bruch, der auch heute noch von manchen Zurück- gebliebenen als außerhalb des geistigen Horizon- tes des Auffassungsvermögens oder über dem Egoismus der eigenen Interessen liegend abgelehnt wird. Denn: Die nationalsozialistische Lehre hat auf unzähligen Gebieten unseres Lebens ohne Zweifel revolutionierend gewirkt und auch demgemäß oft eingegriffen und gehandelt.

Grundsätzlich: Unser nationalsozialistisches Programm setzt an Stelle des liberalistischen Be- griffes des Individuums, des marxistischen Begriffs der Menschheit das blutbedingte und mit dem Boden verbundene Volk. Ein sehr ein­facher und lapidarer Satz, allein von gewaltigen Auswirkungen.

Zum ersten Wale vielleicht, seit es eine Wen- fchengeschichte gibt, ist in diesem Lande die Er­kenntnis dahin gelenkt worden, daß von allen Aufgaben, die uns gestellt find, die erhabenste und damit für den Wenfchen heiligste, die Er­haltung der von Gott gegebenen blutgebundenen Art ist. Zum ersten Wale ist es in diesem Reich möglich, daß der Wensch die ihm vom Allmächtigen verliehene Gabe des Erkennens und der Einsicht jenen Fragen zuwendet, die für die Erhaltung feiner Existenz von gewaltigerer Bedeutung find, als siegreiche Kriege oder erfolgreiche Wirtschafts, schlachten. Die größte Revolution des National­sozialismus ist es, das Tor der Erkenntnis dafür aufgerissen zu haben, daß alle Fehler und Irrtümer der Wenschen zeitbedingt und damit wieder verbesserungsfähig sind, außer einem einzigen: Dem Irrtum über die Bedeu- fun der Erhaltung seines Blutes, seiner Art und damit der ihm von Gott gegebenen Ge­statt und des ihm von Gott geschenkten Wesens. Wir Wenschen haben nicht darüber zu rechten, warum die Vorsehung die Rassen schuf, sondern nur zu erkennen, daß sie den bestraft, der ihre Schöpfung mißachtet, lind ich spreche es hier prophetisch aus: So wie die Erkenntnis des Umlaufes der Erde um die Sonne zu einet