FreitagSI. Oktober 1902

152, Jahrgang

Zweites Blatt.

Nie heutige Mmmer umfaßt 12 Seiten

Nr. 25«

liiertet tSgltch außer SonnlagS.

Dem Gießener Anzeiger werden im Wechsel mit dem »elfischen Landwirt die Siegener Kamillen« blätter viermal in der Woche beigelegt

Rotattonflbrucf u, Ver­lag der Brü h l'schen Univers.-Buch- u. Stein- brudotet (Pietsch Erben) NeLaklion, Crpebttton und Druckerei:

Gchulftratze 7.

ttbtefle sür Depeschenr Anzeiger Gießen.

FernjprechanschlußNr.bl.

Politische Tagesschau.

Keine Wehrstener.

Unser Berliner parlamentarischer Mitarbeiter unterm 30. Oktober:

Je naher der Termin der Einbringung des

Deutsches Keich.

Berlin, 30. Dft Der Kaiser hatte sich für heute abend bei dem Staatssekretär v. R i ch t h o f e n zum Liner

Parlamentarisches.

In Worms ist in einer nationalliberalen Dersamm- lung dem Abg. Frhrn. v. Heyl zu Herrnsheim von dem Einberufer der Versammlung vorgestellt, er möge in Anbetracht der großen Agitation, die bei einer Neuwahl zu befürchten sei, seinen Einfluß im Reichstag dahin geltend machen, daß man sich mit der Regierung einige, damit das Gesetz unter Lach und Fach käme und wieder Ruhe im Reiche eintrete. In einer längeren Rede legte Freiherrn v. Heyl daraus dar, aus welchen Gründen es unmöglich sei, auf den vorgetragenen Wunsch einzugehen, wobei er seinen bekannten Standpunkt wieder präzisierte.

schreibt

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rückt," desto eifriger sind die „Steuersucher" an der Arbeit. Bier und Tabak werden bekanntlich seit geraumer Zeit als reif für die Besteuerung „verdächtigt". Jetzt wollen besonders „feinhörige" Politiker in Erfahrung gebracht haben, daß die Reichsfinanzverwaltung dem Projekt einer Wehrsteuer näher getreten ist. Aus Grund von Erkun­digungen an unterrichteter Stelle kann demgegenüber mit­geteilt werden, daß die Absicht, dem Reichstage eine Wehr­steuervorlage zu unterbreiten, nicht besteht. Hierbei ist in erster Linie bestimmend, daß solche Vorlage in diesem Reichstag keine Mehrheit finden würde. Tann wird aber auch die Ergiebigkeit der Wehrsteuer — ein hoch bemessener Satz verbietet sich schon aus sozialen Gründen — nicht derart eingeschätzt, daß sie zur Deckung des vom Schatz- sekretär bekanntlich auf 150 Millionen Mark bezifferten Defizits in Frage kommen könnte. Wenn auch manches zu Gunsten einer Wehrsteuer sprechen mag — in Bayern und Württemberg bestand sie zeitweilig vor Gründung des Reichs —, gegenwärtig bleibt dieses Projekt außer Betracht.

Jndustriezölle einverstanden erklärt hat oder noch erklärt. Der Eisenzoll bleibt jedenfalls bestehen. Wenn die Ver­treter des „Bundes der Landwirte" im Reichstag dagegen timmen, so fällt das nicht ins Gewicht. Manches deutet hitauf hin, daß außerhalb des Zolltarifs ein Ausgleich gefunden worden ist in der Art, daß der Land­wirtschaft eine „beruhigende" Berücksichtigung und Fürsorge zugestanden ist. Dadurch soll dann das „Gleichgewicht" zwischen Industrie und Landwirtschaft hergestellt werden. Tie „Voss. Zta." meint, auch wenn die Einigung erfolgt, habe das Zollschifflein noch nicht alle Klippen umschifft; es gebe im Zollgesetz noch eine Menge Bestimmungen, die zwischen Mehrheit und Regierung streitig sind. Nun, in )em Augenblick sind diese Disferenzpunkte aus der Welt geschafft, wo die Vereinbarung perfekt ist. Es liegt auf der Hand, daß Graf Bülow nicht sich die Mühe nimmt, die Steine des Anstoßes aus dem Wege zu räumen, um nachher „über Zwirnsfäden zu stolpern". Die Wahrscheinlichkeit pricht dafür, daß jeglicher Gegenstand der Meinungsver- chiedenhcit in den Konferenzen mit den parlamentarischen Vertrauensmännern erörtert worden ist. Was hier in Frage kam, das ließ sich sehr einfach durch diejenigen Beschlüsse der Zollkommission feststellen, gegen die seitens der Regie­rungsvertreter bereits Einspruch erhoben worden war. Skeptiker verwiesen auf die Ausdehnung der Zolltarif­vorlage, es könne kommen, daß auch, wenn das Kompromiß fertig ist, der Tarif nicht fertig wird. Mer wie war es denn beim Bürgerlichen Gesetzbuch, das doch ein ganz an­deres „Monstrum" darstellt? Sowie die Bedenken des Zen­trums überwunden waren, wickelte sich die Beratung und Abstimmung in der raschesten Weise ab. Freilich, in diesem Falle bleibt noch die Gefahr der „Obstruktion" bestehen. Alber auch darüber wird man hinauskommen, wenn es nicht anders ist, mit Diäten zur Sicherung eines dauernd beschluß­fähigen Hauses. Heute hatte der Reichskanzler eine mehr als anderthalbstündige Unterredung mit dem Kaiser. Man geht kaum fehl in der Annahme, daß die Mittel und Wege, den Zolltarif zur Erledigung zu bringen, den Anlaß zu diesen wiederholten Vorträgen bilden.

Der spanische Ministerpräsident Sagasta

hat mir dem verstorbenen Li-Hung-Tschang eins gemein: er ist gleich jenem ein Spezialist in politischen Erkrank­ungen. Was der Ritter des Ordens der gelben Reitjacke während der chinesischen Wirren in dieser Hinsicht leistete, dürfte noch in Erinnerung sein. Ll-Huwg-Tschang nahm bekanntlich keinen Anstand, sich wiederholt als „gestorben" ausrufen zu lassen, wenn das politische Geduldspiel zwischen den Diplomaten des Westens und des Ostens ihm diesen Trie als nutzbringend erscheinen ließ. Ganz so radikal verfährt nun zwar Sagasta nicht, aber er bekundet eine auffällige Neigung zu Erkrankungen, wenn innerpolitische Verwicklungen sich ankündigen, oder wenn es ihm aus anderen Gründen geraten erscheint, sich im Hintergrund zu halten. So verurtellt sich auch gegenwärtig wieder Sagasta „aus Gesundheitsrücksichten" zu Zimmerarrest, es dem Minister des Inneren Moret überlassend, sich mit dem Parlament „herumzuschlagen". Spanische Politiker glauben, Sagasta wolle durch seine „Krankheit" dem Mi­nister Moretden Weg ebnen zur Führerschaft über die Libe­ralen, damit im Falle seines, Sagastas, Rücktritt vom Ministerpräsidium die liberale Partei am Ruder bleibe. Ob dies ein Segen für das Land sein würde, darf freilich bezweifelt werden. Tie politische Bilanz des Regiments Sagasta schließt mit einem sehr erheblichen Defizit ab. Auch Minister Moret ist den staatsmännischen Befähigungs­nachweis noch schuldig. Freilich erweist auch die Garnitur von Staatsmännern, die sich aus dem konservativen Lager beziehen ließe, keinen Namen auf, an den Hoffnungen hin­sichtlich der Zukunft Spaniens geknüpft werden könnten. Auch von diesem würde wohl jeder seine ins Kleinliche gehende „Spezialität" holen. Andererseits erscheint die Spezialität Sagastas, bei ernsten, die Thatkraft eines Mannes erheischenden Situationen in „Krankheit" zu ver­fallen, am verhängnisvollsten für das Land.

Se.stüvdlgung in Sichl!

Aus Berlin, 30. Oktober, wird uns geschrieben:

Daß eine Verständigung zwischen den Mehrheitsparteien And der Regierung über den Zolltarif m Sicht ist, wird nun­mehr auch von denjenigen zugegeben, die nach den Ge- treidezoll-Beschlüsf en zweiter Lesung die Vorlage als endgiltia gescheitert betrachteten. Wir waren, gestützt auf zuverlässige Erkundigungen, in der Lage, bereits zu Beginn der parlamentarischen Verhandlungen barauf hin- zuweisen, daß vertrauliche Konferenzen mit den führenden Personen stattfänden, und daß diese Konferenzen die Situa­tion nicht so hoffnungslos erscheinen ließen, wie sie zu dieser Zeit überwiegend geschillert wurde. Es hat natürlich, wie bei allen derartigen Verhandlungen, auch Stadien ge­geben, in denen eine Häufung der Sa-wiengkeiten eintrat; aber man kam doch nicht an den kritischen Punkt, von Abbruch der Unterhandlungen zu sprechen. Was nun »ur Vereinbarung gelangt oder der Vereinbarung nahe ist, das wird sich vo7aussichtlich bald Herausstellen. Ä<m darf wohl annehmen, daß die Regierung, als fte aus Fortsetzung der Tarifberatung verharrte, sich einige ncherhmt d^uber verschafft hat, ob diese Arbeit nicht etwa aussichtslos fein werde. Tas Eine steht fest: in der Getreidezollfrage wird die Regierung nicht entgegenkommen, ebensowenig bei den Vieh- und Fieischzöllem Wir hallen es auch für zweifel­haft, daß die ReKierung sich mit eüw* *ütö . ,-äg wichtiger

Heer und Flotte.

** Auszeichnungen. Nachstehenden, aus dem Vei> bande der Großherzoglichen Division geschiedenen Offizieren ist verliehen worden: das Ritterkreuz 1. Klasse mit der Krone des Verdienstordens Philipps des Großmütigen: dem Major v. Wachter, Eisenbahn-Linien-Kommissar im Ge- neralstabe der Armee, seither a la suite des 4. Großh. In­fanterieregiments (Prinz Karl) Nr. 118- das Ritterkreuz 1. Klasse desselben Ordens: dem Major Grafen v. Schwei­nitz und Krain Frhrn. v. Kauder, Mjutanten der Inspektion der Feldartillerie, sellher a la suite des 1. Gr- Fell-Artillerieregiments Nr. 25 (Großh. Artillerie-Korps), dem Hauptmann v. Kl ein sch mit, Adjutanten der 31. Division, seither im Jnfanterie-Leib-Regiment Großher­zogin (3. Großh. Hessisches) Nr. 117, dem Hauptmann a. D. Metzle, seither bei demselben Regiment, dem Hauptmann T h o r b e ck, Mitglied der Gewehr-Prüfungs-Kommission, seither a la suite des 5. Großh. Infanterieregiments Nr. 168, dem Hauptmann Frhrn. Schenck zu Schweins- berg im Großen Generalstabe, seither a la suite des 1. Großh. Jnfanterie-(Leibgarde-)Regiments Nr. 115 und dem Frhrn. o. Wangenheim, Adjutanten der 21. Fell- Artillerie-Brigade, sellher im 2. Großh. Feld-Artillerie­regiment Nr. 61; daS Ritterkreuz 2. Maste desselben Ordens: dem Rittmeister M e i st e r, Oberquartiermeister-Adjutanten, sellher im 2. Großh. Tragonerregiment (Leib-Dragonerregi-

ungesagt. An dem Tiner nahm u. a. aüch der Reichskanzler Gras Bülow teil.

— Ter englische Botschafter am hiesigen Hofe Sir Frank Lascelles begiebt sich am Samstag nach London, um während des Besuches Kaiser Wilhelms in England zugegen zu sein.

— Tie Nachricht, daß der gegenwärtige preußische Ge- andte in München, Graf v. Monts, als Nachfolger des Fürsten Eulenburg, auf dem Posten des deutschen Bot­schafters in Wien ausersehen fei, wird in wohlunterrich­teten Münchener Kreisen mit dem Beifügen bestätigt, daß der jüngste Münchener Aufenthalt des preußischen Gesandten in Weimar, Prinzen Maximllian v. Ratibor, mit dessen Versetzung nach Bayern zusammenhänge. Diese Wahl wird insofern als glücklich bezeichnet, als Prinz Ratibor durch seine Gemahlin, eine geborene Fürstin von Thurn und Taxis, nahe Beziehungen zum bayerischen Hofe hat.

— Ter deutsche Handelsvertragsverein hat heute unter dem Vorsitz seines Präsidenten in den Räu­men der Berliner Handelskammer eine nicht öffentliche Sitzung abgehalten. Tie Versammlung war außerordent­lich zahlreich besucht, besonders stark vertreten waren die süddeutschen Staaten durch hervorragende Industrielle und Parlamentarier. Einer lebhaften Erörterung wurde die augenblickliche, durch die Beschlußfassung des Reichstages in Sachen des Zolltarifs geschaffene wirtschaftliche Situation im Deutschen Reiche unterzogen.

— Tie Kommission betr. den Kinderschutz in ge­werblichen Betrieben setzte heute ihre Beratungen bei § 4 fort. Ter Antrag Tr. Zwick (freis. Vp.), der die Beschäf­tigung von Kindern in den mit dem Speditionsgeschäft verbundenen Fuhrwerksbetrieben unter sagt, wurde angenommen; ebenfalls angenommen wurden die Anträge Wurm (Soz.), die das Verbot der Kinderarbeit für das Schornsteinfegergewerbe und das Mischen und Mahlen von Farben enthalten. Hieraus wird 8 4 in der so abgeänderten Fassung angenommen. Tr. Zwick bean­tragt, folgende Betriebe unter das Verbot zu stellen: „Tabakindustrie, Rollsuhrwerksbetriebe und Schläch tergew erbe." — Ministerialdirektor Caspar weist darauf hin, daß die Kinderarbeit in der Tabak­industrie durch besondere Bestimmungen ge­regelt würde.

— In der heutigen Sitzung des Bundesrats wur­den die Vorlagen, betreffend die Verleihung von Korstora- tionsrechten an die mit dem Sitze in Tsingtau gebildete deutsch-chinesische Seiden-Jndustrie-Gesellschast (Kolonial­gesellschaft), fotvie die Denkschrift über die Ausführung der seit 1875 erlassenen Anleihe-Gesetze und die Einführung von Lohnbüchern für die Kleider- und Wäsche­konsektion den zuständigen Ausschüssen überwiesen. Ferner wurde der Entwurf einer Verordnung wegen Inkraftsetzung des Gesetzes über die Unsallsür sorge für Gefangene vom 30. Juni 1900 genehmigt. Ebenso wurde der Entwurf eines Gesetzes betreffend Weißphosphvrzündwaren genehmigt. Zu- gestimrnt wurde ferner den Ausschußanträgen über die vom Reichstage zu dem Gesetz-Entwürfe, betreffend Feststellung des Reichshaushaltsetats auf 1902 gefaßte Resolution wegen der gegen die Folgen von Arbeitslosigkeit zu treffen» den Vers ich erun gseinr ich tungen und über die Vorlage, be­treffend Ergänzung der Ausführungsvorschriften zum Gesetz über die Unterstützung von Familien der zu Frie­densübungen einberufenen Mannschaften vom 10. Mai 1892.

Nach den Wahlen!

Man schreibt uns aus Darmstadt:

Tie Würfel sind gefallen. Bei der Wahl der Wgvord- ttetcn am 7. November werden ein Paar sozialdemokra- tische und fteisinnige Vertreter mehr in den Landtag ein- ziehen und ein Paar Nationalliberale weniger dort vor­handen sein. Viel wichtiger, als das vollzogene, wird sich das neue Spiel gestalten, das um die Mitte des kommen­den Monats in dem bordeaurvt drapierten Sitzungssaal am Luisenplatz seinen Anfang nimmt.

Jetzt stehen wir vor der Thatsache, daß in Darmstadt die freisinnig-demokratische Verbrüderung mit einer äußerst winzigen Stimmenzahl den Sieg er­rungen hat. Wie konnte das geschehen, daß in der hessischen Metropole, in der Beamtenstadt Par excellence eine solche Wandlung sich vollzog? Tie Hauptschuld trägt nach unferm Tasürhalten die Situation in der nationalliberalen Par tei selbst. Sie hat sich nicht nur in der Kammer eine Blöße nach der anderen gegeben, sondern auch in ihrer ganzen Wirksamkeit nach außen ein bellagenswertes Bild der Zerrissenheit g eboten. Und das erzeugte vor allem in den Kreisen der nationalliberalen Wählerschaft Unlust und Verdruß, das mußte auch diejenigen mit Mißstimmung erfüllen, die trotzdem und alledem bisher treu zur Fahne des Nationalliberalismus gehalten haben. Es fehlt dieser Partei an einer straffen, zielbewußten Leitung in der Partei, an thatkrästigen, aufopferungsfreudigen Männern, die i hr Bestes in den Dienst ihrer Sache stellen. Was hat diese Partei in den letzten Jahren in deren Interesse über­haupt gethan? Wo ist sie in den letzten Jahren überhaupt geblieben? Hat sie auch nur die geringste Fühlung mit der Wählerschaft gesucht? In anderen Staaten halten die poli­tischen Vereine oder Parteileitungen regelmäßigeZusammen- fünfte ab, in denen nicht nur varteipolitische, sondern auch wirtschaftliche und sonst das öffentliche Leben berührende Fragen besprochen werden, man gründet schnell aufblühende Jugendvereine, man sorgt für eine kraftvolle, charakterfeste Presse — in der Lanoeshauptstadt weiß man von alledem nichts!

Ta ist es denn gewiß nicht zu verwundern, wenn auch die Wählerschaft mehr und mehr in Stumpfheit versinkt und schließlich alles die Karre laufen läßt, wie sie eben laufen will.

Zu den erwähnten allgemeinen latenten Fehlern in bet nationalen Parteileitung selbst hat diesmal hier auch noch eine Reihe lokaler Umstände mitgewirkt. Ten National­liberalen Darmstadts ist es nicht gelungen, einen Mann aus dem prakllschen Leben als Kandidaten zu gewinnen, der sich in allen Kreisen der liberalen Bürgerfchafi Sympathien erworben hat. Bei aller Hochachtung und Wertschätzung der beiden nationalliberalen Kandidaten war doch über die Thatsache nicht Hinwegzukommen, daß sie beide Beamte sind. Weiter hinzu kommt auch die ungünstige Anordnung des Wahllokals. Für die 8900 Wahlberechtigten war nur ein einziges Wahllokal bestimmt und nicht etwa im Mittelpunkt der Stadt, sondern ganz im nordösllichen Teil derselben, sodaß die meisten Wähler lange Wege machen mußten, um zum Ziele zu g elangen.

Mit welchem Eifer und welcher Begeisterung die So­zi a l d e m o k r a t i e für die Wahl der Herren Säng-Langen- bach eingetreten ist, was sich erst in den letzten Tagen mit voller Tcutlichkeit offenbarte, läut sich kaum beschreiben. Am Mend vor bl er Wahl liefen ihre Anhänger mit ihren Wahlaufrufen den Besuchern der nationalliberalen Ver­sammlung bis zur Saalthür nach, und am Wahltag selber waren ihre Leute zu Dutzenden thätig, die ihren Bestreb­ungen huldigende Wählerschaft heranzuholen; ihre Stimm­zettel und Wahlaufrufe wurden selbst vor der Technischen Hochschule in Massen den jungen Leuten in die Hand ge­drückt. Tie Sozialdemokratie hatte ihre volle Truppen­macht für die Herren Sang und Langenbach aufgeboten, sie verkündete in g roßen Wahlaufrufen, daß die jetzige Wahl eine Kraftprobe für die Eommenbe ReichstagÄvahl sein solle: „Bei der Lcmdtagswahl ist es die Kandidatur Langen- bach-Säng, bei der Reichstagswahl ist es sicher die s o z i a l d e mvkratische Kandidatur."

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Amts- Md Anzeigeblatt für den Kreis Gietzen DMZ

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