Ausgabe 
30.1.1902 Drittes Blatt
 
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feinen Gesetzentwurf vorgelegt, Ser tm Wesentlichen den herge­brachten Beschwerden entspricht. Ich zweifle nicht daran, daß der Landtag den Entwurf annehmen wird. Auf die einzelnen Klagen, die hier bei der ersten Lesung laut wurden, gehe ich jetzt nicht em, obgleich ich aktenmäßige Mirrheilungen erhalten habe, wonach die Vorfälle hier vielfach falsch dargestellt werden sind.

Abg. Büsing (nat.-lib.): Ich glaube wir Alle haben die eben gehörte Ertlärung des mecklenburgischen Bevollmächtigten mit be­sonderer Genugthuung gebärt. Mit lebhaftem Bedauern hatte ich es angehört, wie hier Beschwerden laut wurden über die Hinder­nisse, die dem katholischen Gottesdienst in Mecklenburg entgegen* standen; ich kann allerdings auch nicht finden, daß alle katholischen Beschwerden gerechtfertigt gewesen wären. Der mecklenburgischen Regierung gebührt für ihren Entschluß der Dank nicht nur der Katholiken, sondern auch der evangelischen Bevölkerung, deren ge­rechter Denkungsart die Ausübung vollständiger Toleranz durchaus entspricht. (Beifall.)

Wg. Bachem (Etr.)': Auch mir ist es ein Herzensbedürfniß, dem mecklenburgischen Gesandten für seine Erklärung zu Lanken. Wenn der Reichskanzler sich an Mecklenburg gewandt hat, so ist anzunehmen, daß er sich auch an andere Staaten freundschaftlich gewandt hat, in denen die Katholiken noch zurückgesetzt sind. Ich bin weit entfernt, die Schwierigkeiten zu verkennen, die entstehen, wenn auf einmal Katholiken in größerer Zahl in em protestantisches Land wie Mecklenburg einwandern. Ich will deshalb keine alten Wunden aufreißen, sondern hoffe, daß nun eine bessere Zukunft anbrechen wird. Wenn die Verordnung ins Leben tritt, so nehme ich an, daß sie auch unter den protestantischen Mecklenburgern Befriedigung Hervorrufen.wird. Wir nehmen dies hoch zu be­grüßende Entgegenkommen mit Dank an. Die Katholiken haben bisher nur Freiheit der Betätigung verlangt, um ihrerseits dann diejenigen organisatorischen Einrichtungen zu treffen, die sie nöthig haben. Menn späterhin weitere Wünsche laut werden sollten, so

wird man stets finden, daß sie bescheiden und erfüllbar sinv. Wir hoffen, daß man ihnen dann weiter mit Wohlwollen entgegen* kommen wird. Daß Mecklenburg das jus cicca sacra sich resermren will, kann man ihm nicht verdenken, so lange dies Recht m Preußen und auch in Baiern noch besteht. Hoffentlich werden diese großen Staaten mit der Aufhebung bald vcrangeben. Der braunschweigische Gesetzentwurf ist mir soeben bekannt geworden; ich habe ihn flüchtig gelesen. Es scheint mir aber doch, daß dies Gesetz nicht ganz von dem freien Blick in der Beurteilung katholische: Verhältnisse zeugt, wie anscheinend die mecklenburgische Verordnung. Ich hoffe, daß der Landtag weitere Verbesserungen vornehmen wird. Nun vermisse ich noch einen weiteren Bundesstaat, der der dritte im Bunde wäre: das Königreich Sachsen. Nachdem Mecklenburg ein sehr gutes und Braunschweig ein gutes Beispiel giebt, wird Sachsen hoffentlich nicht allzu weit Zurückbleiben. In Mecklenburg ist schon bisher ein so weites tatsächliches Entgegenkommen geübt worden, daß man vielleicht sagen kann, den Beschwerden war entsprockien. Es fehlt da nur noch die rechtliche Fixirung des jetzigen Zustandes. Von Sachsen kann man das noch nicht sagen, ich bin aber überzeugt, daß es nicht Zurückbleiben wird. Durch unseren Antrag wollen mir eine Erweiterung der Kompetenz des Reiches nicht anstreben. Die Kompetenzfrage ist ganz klar gestellt, und deshalb sind wir auch nicht in der Sage, auf die Brücke zu treten, die uns von den National-Liberalen geschlagen wird. So ganz neu ist unser An­trag nicht, er wurde schon eingebracht, als die Neichsverfastung be­raten wurde. Ich verstehe daher die Verwunderung des Abg. Hieber über unsere Haltung nicht. Der national-liberale Antrag ist in der Kommission mit sehr großer Mehrheit abgelehnt worden; die Kommission ist also schon der Ansicht gewesen, daß dieser An­trag überflüssig und eventuell sogar schädlich ist. Wenn der § 1 unseres Antrages in der Kommissionsfassung Gesetz wird, bann wer­den mit einem Schlage alle noch bestehenden Ungleichheiten in der Behandlung der Ksnfesjionen beseitigt sein. Aer national-liberale

Antrag könnte Unter Umstanden die Wirkung unseres ganzen An­trages in Frage stellen. In Betreff de: braunschweigischen Ver- hällmsft möchte ich nur noch hervorheben, daß man in Planten* bürg trotz der reich-gesetzlich garantirren Freizügigkeit einem katbolgischen Plärrer btc Niederlassung versagt hat.

Braunschweigischer Bundesratbsbevollmächtigter Frhr. v.EravnttL Ein großer Thetl bei bärtigen katholischen Bevölkerung ist nicht in Blankenburg angesessen sondern besteht aus Saisonarbeitern. Mit bet Freizügigkeit hat b:c vom Vorrebnet berührte Frage überhaupt nichts zu thun Einem katholischen Prarrer würde die Niederlassung an sich nicht versagt werden, etwas Anderes aber wäre es, ob eine katholische Gemeinde dort begründet werden dürste. Die braun­schweigische Regierung hat stch^nicht davon überzeugt, daß eine solche Aenderung der ganzen Kirchenorganisation in Blankenburg er­forderlich ist. Einen prinzipiell ablehnenden Standpunkt nimmt sie aber auch in dieser Frage nicht ein.

Abg Kuner) (Soz - Nach unterer Auffassung sollte sich der Staat in religiöse Dinge nicht einmischen Die Erklärungen der Regierungsvertreter bedeuten lediglich ein Zugeständniß gegenüber den Katholiken. aber nicht gegenüber den Dissidenten. Deshalb wird uns das Ergebnitz des Centrumsanlrags nicht voll befrie­digen können.

Abg Dr. Bachem (Ctr.): Ich möchte Herrn von Crarnm gegen­über nur bemerken, daß auch die Zahl der ansässigen Katholiken in Blankenburg und Umgegend nach Hunderten zählt.

Hierauf vertagt sich das Haus

Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr. (Branntwein­steuer-Novelle und Fortsetzung bet zweiten Etats- Berathung.)

Schluß 6 Uhr.

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Vermischtes.

* Mailand, 29. Ian. In der vergangenen Nacht sind auf der Linie MailandPlaisance zwei ® üt erlüge zu- isammengestoßen. Der Heizer und der Zugführer des ieinen Zuges wurden verwundet. Einige Wagen gerieten Lurch den Zusammenstoß in Brand und wurden zerstört.

Wien, 29. Jan., Der Dichter des Liedes:Die Ar- Leit", Graveur Josef Zapf ist g c st o r b en-

* Brüx, 29. Jan. Die Inhaberin eines Kleidergeschästs, ^Josefa Spitz, wurde heute früh in ihrem Geschäft er­mordet und beraubt aufgefunden. Von dem Mörder fehlt bisher jede Spur.

* Parlamentarische Stilblüten. Im Brünner Damenzentralverein Gabelsberger hielt der Revisor des Wiener Reichsraths-Stenographenbureaus, Karl Weizmann, einen Vor­tag über die stenographische Praxis, in dem er auch jene stethorischen Entgleisungen erwähnte, die dem nach einem ge- wählten Ausdruck haschenden oder seine Rede bilderreich ge- istaltenden Sprecher mitunter zustoßen. Der Vortragende bot ,einen Strauß von Stilblüktzn, die er in langjähriger Praxis ^gesammelt, unb dasNeue Wiener Journal" teilt daraus ibte folgenden mit: Wien, diesen historischen Magen des 'Mwenius Agrippa, möchte ich der Regierung in der Frage |ber Approvisionierung besonders ans Herz legen. Diesen schweren Stein, der uns allen auf dem Herzen liegt, müssen iroir uns endlich vom Halse wälzen. Meine Herren, be­frachten Sie die Sache nicht blos vom Standpunkte der Gegen- wart, sondern auch im Lichte einer dunkelen Zukunft. .Zentnerlchwer lastet aus unserer Presse das Auge des Gesetzes. __Diese Beschwerde ist eine alte Seeschlange, die seit Jahren ;in diesem Hause widerhallt. Bauern, die an den Rand ,bes Bettelstabes gebracht sind. Arbeiter, die am Rande >be§ Hungertuches stehen. Das ist der springende Punkt, auf dem die Opposition so gerne hcrumreitet. Ein Minister- portefeuille bekleiden, ist ja leicht; man muß es aber auch sausüben können. Ein Mann, der in diesem Hause durch tviele Jahre Sitz und Stimme ausgeübt hat. Ein wich­tiger Zweig der Landwirtschaft ist die Pferde- 'zucht, der auch ich anzugehören die Ehre habe. Unsere Wähler haben uns ja hierher gesandt, damit wir hier ihr Wohl und Wehe fördern.

Gerichtssaal.

Wiesbaden, 27. Jan. Der Kommis Emil Koppe aus Okrif t er hatte sofort, nachdem seine Lehrzeit beendet war, seinen Lehrherrn in Langenschivalbach um 140 Mk. beschwindelt und dann sich durch Fälschung von Wechseln Geld verschafft. Das Landgericht Gießen hat ihn 51t einer längeren Gefängnisstrafe verurteilt, dte hiesige Strafkammer erkannte aus eine Zusatzstrafe von 5 Monaten Gefängnis, sodaß er im ganzen 3 Jahre 3 Monate zu verbüßen hat.

Elberfeld, 28. Jan. Der große Militarbefreiungs- Prozeß von April und Mai v. I. wird, nachdem die von sämt­lichen Angeklagten gegen das Urteil eingelegte Revision zum Teil ifür begründet erachtet worden ist, am 3. Februar und den folgenden Tagen nochmals zur Verhandlung kommen. Es werden sich im Ganzen 13 Personen zu verantworten haben. Als Sachverständige lind vom Kriegsministerium der Korpsgeneralarzt Dr. Stricker vom Gardekorps und der Generalarzt Dr. Stern vom 2. Armeekorps in .(Stettin beordert und vom Gericht geladen worden. Außerdem wird als Vertreter des Kriegsministermms wiedermn der Bezirks- rommandeur v. Oer ans Coesfeld erscheinen. Für die Verhandlung sind 14 Tage in Aussicht genommen.

Handel und Verkehr. Volkswirtschaft.

Bremen, 28. Jan. DieWeser-Ztg." erörtert die Stellung der beiden großen deuts chen Dampfer- Ges el l 1 ch aften zu den angeblichen Plänen des ame­rikanischen Großkapitals- Gegenüber den von .agrarischen Rednern und Zeitungen ausgesprochenen Be­sorgnissen von einem Uebergang den Rhedereien: an ame­rikanische Geldkräfte sagt das Blatt: Die ganze Angelegen­heit wird von dazu berufenen Kreisen Bremens (und zweifellos auch Hamburgs) mit Sorgfalt und mit Sach­kenntnis verfolgt. Wenn die Herren Agrarier hervor- heben, daß der Hebergang unserer großen Dampferlinien in amerikanische Hände ein schweres Unglück für Deutsch­land fein würde, so können loir hinzusetzen, daß es für Bremen, das so eng mit dem Norddeutschen Lloyd ver- IbAnden ist, ein geradezu verhüugnisvollesUnheil sein würde. Denn Bremen kann den Verkehr der Llopd- 'dampser nicht missen, ohne von seiner Stellung tief her­abgeschleudert zu werden. Man kann sich also wohl daraus verlassen, daß Bremen Gefahren der geschilderten Art gegenüber stets auf dem qui vivo. steht- Nach unserer Kenntnis der Dinge hat all das Gerede, das in den letzten Tagen durch die Zeitungen ging, keinerlei festen Boden- Selbst die nächstbeteiligten Streife haben feine

greifbaren Unterlagen für die angeblichen amerikanischen Pläne. Thatsache ist, daß die Vorstände beider Gesell­schaften zwar nicht unterwegs nach Amerika sind, wie vielfach behauptet wird, aber Anfang nächsten Monats hinfahren werden. Die weit verbreitete Annahme, das Kapital des. Morgan'fchen Trusts sei unerschöpflich, ist falsch. Das amerikanische Riesenkapital hat es zwar ver­standen, sich in einer in Europa unbekannten Weise zu­sammenzuballen, aber dadurch ist es nur zu so viel präg­nanterer Erscheinung gekommen, keineswegs in ent­sprechender Weise vermehrt worden. Der Carnegie'sche Stahltrust, ein amerikanisches Unternehmen, ist nur mit Hilfe europäischen Kapitals durchführbar gewesen- Heber» Haupt hat Amerika nicht aufgehört, an Eur 0paftark verschuldet zu sein, und durch solche Unternehmungen, wie den Stahltrrrft, ist es noch weit mehr verschul­det worden. Die Fähigkeit der amerikanischen Großkapi­talisten, etwas wie einen Trust der maßgebenden nord­atlantischen Dampferlinien zu staube zu bringen, wird in wohlunterrichteten Finanzkreisen viel niedriger angeschla­gen, als in den amerikanischen Blättern, die die Re­klametrommel rühren, und in deutschen, die ohne wirk­lichen Einblick in die Sache Sensationsartikel bringen.

Deutsche Rhederei. Die letzt erschienenen neuen Fahr­pläne für bas Jahr 1902 geben einen interessanten Anhaltspunkt für die riesige Ausdehnung der großen deutschen Rhederei. Der Norddeutsche Lloyd in Bremen tritt in das neue Jahr mit sieben Schnelldampfern, 19 Reichspostdampfern, 36 gewöhnlichen Post- dampscrn, 40 Dampften für den hinterindischen Dienst und der: Dienst an der chinesischen Küste, 29 Dampfern für die europäische Fahrt und einem Kadettenschulschiff. Im Bau befindet sich der größte Schnellbanrpfer der Gegenwart, der den NamenKaiser Wilhelm II." führen wird, ferner 7 Danrpftr für den transatlan­tischen Verkehr, 7 Dampfer für den indischen und chinesischen Ver­kehr unb ein zweites Kadetten- und Schiffsjungen-Schulschiff. Unter den Schnellpostbampiern, Reichspostdampfern und Postdampfern befinden sich nur noch drei, welche außerhalb Deutschlands gebaut sind, alle anderen Dampfer früh auf deittschen Werften und aus deutschem Material hergestellt. Die Dampfer der hutterindischen und chinesischen Fahrt sind zum Teil von den durch die dewsche Rhederei uusgekauften großen englischen Linien übernommen, aber auch diese Dampfer werden allmählich durch neue, auf deutschen Werften gebaute Schiffe ersetzt.

Kohlcnshndikat. Die Einschränkung im Februar kann von 43 Prozent auf 38 Prozent herabgesetzt werden ein Zeichen der Besserung der Verhältnisse.

Märkte.

Limburg a. d. L., 29. Ion. Fruchtmarkt. Durch­schnittspreise pr. Maller. Roter Weizen 14.1200.00 Mk., Weißer Weizen 14.0000.00 Mk., Korn 10.2100.00 Mk., Gerste 9.10 bis 0.00 Mk., Hafer 7.670.00 Mk., Erbsen 00.0000.00 Mk., Kartoffeln 0.000.00 Mk.

Neueste Meldungen.

Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers.

Berlin, 29. Jan. Zolltarifkommifsion. Bei Beratung der agrarischen Anträge betr. Ur­sprungszeugnisse erklärte Staatssekretär Graf Po- sadowsky, die Regierung halte den jetzigen Zu­stand für ausreichend- Die Anträge hätten im Lande größte Beunruhigung hervorgerufen. Er bedauere diese Anträge im Interesse der Förderung der Verhandlungen. Er würbe im Interesse bes ganzen Erwerbslebens be- bauern, falls eine Einigung über den Tarif in der Kom­mission unb im Reichstage nicht erzielt würde, daher bitte er um die Zurückziehung ber Anträge, sonst sehe er kein Enbe ber Beratung ab. Nachdem verschiedene Redner gesprochen, schlug Graf Posadowsky, um eine Verständig­ung herbeizuführen, einen Vermittelungsantrag vor, mit bem die Regierung einverstanden sein könne und der lautet:Unterliegen die eingehenden Waren je nach ihrem Ursprung verschiedenen Zollsätzen» so kann die Anwendung eines niedrigeren Zoll­satzes von dem Nachweise des Ursprungs abhängig ge­macht werden." Die näheren Ausführungsbestimmungen trifft der Bundesrat- Die Abgg. Fischbeck (fr. Vp.) >und Gothein (fr. Vgg.) machen diesen Vorschlag des Grafen, Posadowsky zu ihrem eigenen Antrag und bringen ihn ein. Die Verhandlung wird darauf auf morgen vertagt. In der B u d g e t k 0 m m i s s i 0 n des Reichstages brachte Abg. Müller den heutigen Leitartikel besVorwärts" über bie angeblich bevorstehende neue Flottenvorlage und den in dem Artikel abgebrutften Erlaß des Staats­sekretärs des Reichsmarineamts zur Sprache. Admiral v. Tirpitz erklärte den Erlaß für authentisch, be­dauerte die voroekommeue Indiskretion bezw. den Dieb­stahl amtlich vertraulichen Materials und führte ans, der Erlaß enthalte durchaus nichts neues, sondern sei nur die Konsequenz der Stellungnahme des Reichsmarmeamts zum Flottengesetz. Der Staatssekretär verlas zur Erläuterung seine am 6. Juni 1900 im Reichs­tage gemachten Ausführungen über die weitere Behandlung der im Flottengesetz nur Vorläufig zurückgestellten Aus- landsflottc. Verschiedene Redner wiesen bann barauf hin,

daß der Erlaß nichts Erschreckendes an sich habe, da nach wie vor in den Händen des Reichstages liege, ob die finanziellen und sonstigen inneren politischen Voraus­setzungen, von denen der Erlaß spricht, vorhanden seien, um zu einer weiteren Vermehrung der Flotte zu gelangen.

Berlin, 29. Jan. An der gestrigen Familien­tafel bei dem Kaiser nahm der Grohherzog von Hessen teil. Unter Bezugnahme auf den in dem Vorwärts" abgebrueften Erclaß bes Staatssekre­tärs bes Reichsmarineamts veröffentlicht die Norbb. Allg. Ztg." den Wonilaut biefer Verfügung, und schreibt bann: Tie' vorstehende Verfügung beauftragt die Departements unb Abteilungmr des Reichsmarineamts, in bie Vorarbeiten einzutreten für die im Winter 1904/05 seitens der berbünbeten Regierungen zu stellende Nach­forderung ber seinerzeit abgelehnten Auslands schiffe. Darüber, daß im Winter des Jahres 1904/05 eine der­artige Vorlage in Aussicht genommen war, deren finan­zielle Konsequenzen zuerst im Etatsjahr 1906/07 eintreten würden, ist seitens ber Regiemingsvertreter im Plenum des Reichstags gelegentlich ber Beratungen bes Flottengesetzes kein Zweifel gelassen worben- DieNorbb. Allg. Ztg." brückt bann einige Auslassungen besVorwärts" zu dem Erlaß des Staatssekretärs ab, unb fügt hinzu: Der In­halt ber Verfügung des Staatssekretärs des Reichsmarine- amts, sowie die Rede desselben im Plenum des Reichs-- tags vom 6. Juni 1900, deren Wortlaut dieNordd. Allg. Ztg." nochmals wiedergiebt, widerlegen den Ausfall Vorwärts" in einer solchen Weise, daß weitere Worte hierüber nicht zu verlieren sind.

Wreschen, 30. Jan. Durch ein Feue^r wurden hier drei Häuser eingeäschert. 14 Familien, meist arme Leute, sind obdachlos. Der Schaden ist groß. (Sollten fanatische Polenhände dieses Feuer an deutscher Leute Häuser gelegt haben? D. Red. d. Gieß. Anz.)

London, 29. Jan. DieSaint James Gazette" erfährt, die gestern von Balfour im Unterhaus erwähnte Mit­teilung der niederländischen Regierung fei in sehr freundschaftlicher und achtungsvoller Sprache abgefaßt und druckt das aufrichtige Bedauern des niederländischen Volkes über die Fortdauer der Feindseligkeiten in Süd afrika und den auftichtigen Wunsch aus, daß es baldmöglichst zum Friedensschluß kommen möge. Die Mitteilung besage weiter, die niederländische Regierung sei bereit, jeden möglichen Schritt, der die Lösung näher bringe, zu erleichtern. Am Schluß der Mitteilung werden die guten Dienste der Niederlande znrVerfügung der englischen Regierung gestellt, falls sich die Ge­legenheit bieten sollte, wobei die Niederlande als freundschaftlicher Vermittler handeln könnten.

London, 30. Jan. Einer Note des Reuterschen Bu­reaus zufolge machte bienieberländischeRegierung keine Fricbensvorschläge, vielmehr gab sie der britischen Regierung gewrsse Anregungen, die den Zweck verfolgen, SNittel unb Wege zur Beendigung des Krieges! zu finbeu. Immerhin halte man es noch für zweifel-- haft, ob ber Schritt zu einem greifbaren Ergebnis führen werbe, fo lange nicht bie kriegführenden Buren einen bestimmten Schritt thäten, aus bem der Mlnsch, in Friebensverhanblungen einzutreten, sich ergebe. Auf biefer Linie aber fei es immer möglich, Vorschläge aufzn nehmen.

L 0 n b 0 n , 30. Jan. DerStandard" meldet cms Tientsin : Ein bort veröffentlichter kaiserlicher Er­laß weist den Wmiral 9)en an, in Tschifu eine Marine-- schule zu errichten und den Admiral Lord Beresford als Instrukteur unter Yens Leitung zu wählen.

Haag, 29. Jan. Erste Kammer. Pynackerhordyk interpelliert bie Regierung wegen der gestern von Balfour im englischen Unterhaus gemachten Mitteilung über die Note der niederländischen Regierung in der Buren­frage. Der Minifterpräsibent erroibert, bic Mitteilung Balfours sei richtig, er könne aber zur Zeit über den In­halt der niederländischen Note keine Mitteilungen machen. Die Höflichkeit verbiete eine Mitteilung, so lange die eng­lische Regierung den Inhalt nicht veröffentlicht oder wenigstens die Antwort der englischen Regierung bei der niederländischen Regierung eingegangen sei.

Madrid, 30. Jan. In der Kämmer wurde gestern ein Antrag, betr. Maßnahmen zur Bekämpfung der Heu­schreckenplage beraten, in dem gleichzeittg der Finanz­minister getadelt wird. Der Landwirtschaftsminister gab sofort seine Entlassung. Der Ministerpräsident Sagasta ist bemüht, einer Ministerkrise vorzubertgen.