Ihn Anschlüsse an die Rede des Finanzministers aufmerksam machen. Die Steuerreform habe den Zweck verfolgt, nur die Grundlagen toi er Belastung zu verändern; der Frage, wieviel sie cinbringen solle, sei nicht näher getreten worden. Die Steuerreform sei unabhängig vom Finanzgesetz^ Tas Finanzmini Zerium habe zweifellos die Frage der Steuererhöhung reiflich überlegt. Andere Maßregeln ließen sich nicht vereinbaren mit den Grundsätzen einer vorsichtigen Budgetpolitik.
Abg. Dr. David (Soz.) will die Vermögenssteuer durch Einführung einer Degression von 1 Mk. pro 1000 Mk. für große Vermögen eingeführt wissen, um die Vermögenssteuer beweglicher zu machen und um den Mittel- stand bei einer Erhöhung nicht zu hart zu treffen. Man müsse bei Zeiten daran denken, daß das Fundament des Budgets nur die Einkommensteuer und die Vermögenssteuer sei, alles andere seien nur Nebensteuern. Die Weinsteuer halte er für eine ungerechte Belastung eines einzelnen Landestcils und werde sich unter keinen Umständen darauf einlassen.
Abg. Ulri.ch (Soz.): Der Finanzminister habe. behauptet, daß die Rechnung der Progression der Ver- mögenssteuer nicht so glänzend sei und nur 713000 Mark einbringe. Wenn durch dieses Plus auch nicht eine vollständige Deckung erreicht werde, so sei es doch immerhin acceptabel und werde für die Folge sehr gut zu brauchen sein. Weiter habe der Finanzminister gesagt, es handele sich nicht um eine dauernde Steuererhöhung; aber diese Annahme werde wohl kau m zu treff en. Von dem Vorschläge des Abg. Weidner, auch Vermögen unter 3000 Mk. heranzuziehen, solle man lieber absehen. Bezüglich der Abhängigkeit der Staatsfinanzen von den Eisenbahnerträgen empfehle er die Anschaffung von Reserven, um eine gleichartige Bilanzierung des Etats herbeizuführen und das Budget davon unabhängig zu machen.
Abg. Weidner (f. w. V.): Die Weinsteuer sei nicht als ungerecht aufgehoben worden, sondern nur durch eine große Propaganda. Wer es wohl meine mit dem Lande, mit dem Mittelstand, könne einen Standpunkt wie den des Abg. Pennrich nicht verstehen. So lange Bier und Branntwein nicht steuerfrei sei, dürfe man auch den Wein nicht steuerfrei lassen. An einen so großen Ausfall an Holzgeldern glaube er nicht. Bei einer eventuellen Steuererhöhung müßte auch die Einkommensteuer mit herange- zogen werden.
Ministerialrat Milbrand erklärt auf Grund von Ermittelungen, daß für die Folge mit einem Mindererlös aus F o r st d o m ä n e n gerechnet werden müßte. Bei einer Nutzholzsubmission in November habe sich ein Ausfall von 13 bis 1,4 Proz. gezeigt. Das Aufhören der Kohlennot, der ungewöhnliche milde Winter rc. seien für die Erträge aus Holzverkäufen von ungünstiger Wirkung.
Ab^. Dr. Heid en reich (natl.) erklärt sich für progressive Einkommensteuer; dagegen sei er einer progressiven Vermögens st euer nicht geneigt, da dies beinahe einer Konfiskation gleichkomme. Mair könne das ganze Prinzip der Steuerreform nicht umstoßen.
Abg. Köhler-Darmstadt (natl.): Zur Deckung des Defizits habe er verschiedene Vorschläge gehört. Er habe nur den Vorschlag des Weges vermißt, den der Ausschuß eingeschlagen habe. Wenn der Abg. Brauer behaupte, daß der Finanzausschuß nur an den Forderungen für die Landwirtschaft Abstriche gemacht habe, so genüge wohl seinerseits der Hinweis auf die Streichung des Lehrerinnen- Seminars, des Kursonds rc. als städtische Angelegenheiten. Der Finanzausschuß habe sich bis jetzt noch nicht mit der Deckung besaßt. Seine persönliche Ansicht sei, daß nur eine Erhöhung der Vermögenssteuer, aber ohne Progression in Betracht kommen könne.
Schluß 1 Uhr 10 Min. Nächste Sitzung Dienstag 10 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die Spezialberatung des Budgets.
Parlamentarisches aus Hessen.
Der Abg. Köhler (Langsdorf) hat seinem Antrag betr. die Umgestaltung der ländlichen Fortbildungsschulen zu Ackerbau-Vorschulen eine neue Anlage zugefügt, in der er erklärt: Der von der Regierung genehmigte praktische Versuch, in der Fortbildungsschule zu Langsdorf unter Leitung des Volksschultehrers Leidich die Durchsührbarkeit eines Ackerbauoorschul-Lehrplans nachzuweisen, hat zu so günstigen Resultaten geführt, 1. daß auf die Einreihung akademisch gebildeter Landwrrtschaftslehrer in die Zahl der Lehrkräfte an den gedachten Schulen verzichtet werden kann (unter Beibehaltung ihrer Kontrolle über die vorzutragende Landwirtschaftslehre), 2. daß der Lehrplan besonders in seinem zweiten und dritten Jahres-Pensum dringend einer durchgreifenden Ergänzung und Abänderung bedürfe. — Köhler unterbreitet daher den Abgeordneten einen abgeänderten und ergänzten Lehrplan und bemerkt ferner, daß 3. zum Gebrauch der Lehrer im Laufe des Jahres ein „Landwirtschaftlicher Leitfaden für Lehrer an den ländlichen Fortbildungsschulen" verfaßt und herausgegeben werden wird.
Die Regierung legt dem Landtag den Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Gesetzes, die Ausführung der deutschen Strafprozeßordnung, vor. Danach sollen, aus einleuchtenden Zweckmäßigkeitsgründen, fortan Geldstrafen im Namen der Strafvollstreckungsbehörde durch die zuständigen Finanzbehörden erhoben werden. Der Erhebung soll eine kostenfreie Anforderung vorausgehen. Wird innerhalb der in der Anforderung bestimmten Frist Zahlung nicht geleistet, so erfolgt die zwangsweise Beitreibung nach Maßgabe des § 495 der Strafprozeßordnung. Die zwangsweise Beitreibung der Untersuchungskosten erfolgt auf Grund eines von dem Gericht für vollstreckbar erklärten Verzeichnisses nach Maßgabe des § 495 der Strafprozeßordnung durch die Strafvollstreckungsbehörde. Die Vorschrift des Absatzes 2 findet auf die zwangsweise Beitreibung der Kosten der Strafvollstreckung mit der Maßgabe Anwendung, daß das Verzeichnis von der Strafvollstreckungsbehörde für vollstreckbar zu erklären ist.
Eine weitere neue Regierungsvorlage betrifft ein Gesetz, die Ruhegehaltsverhältnisse und die Versorgung der Hinterbliebenen der Beamten der Main-Neckar-Bahn betreffend.
Mit der von uns bereits mitgeteilten Regierungsvorlage betreffs neuer Baupläne in Bad-Nauheim (Durchschneidung des alten Salinenterrains von Westen nach Osten durch eine neue Hauptverkehrsstraße, Bau eines Postgebäudes rc.) erklärt sich der 1. Ausschuß einverstanden. Nur mit dem Preis für den an die Post zu überlassenden Bauplatz kann sich der Ausschuß nicht ganz einverstanden erklären. Er beantragt daher, der Regierungsvorlage die Genehmigung zu ertellen, jedoch
mit der Abänderung, daß der Preis für den an die Postbehörde abzutretenden Bauplatz auf 20 Mk. pro Quadratmeter festzusetzen sei. Die Regierung hatte 15 Mk. vorgeschlagen; der eigentliche Wert soll 30 Mk. pro Quadratmeter sei.
Vermischtes.
Karwin, 22. Febr. Auf dem Hohenegger Schachte stürzte eine Förderschale in die Tiefe, in welcher fich fünf Personen befanden. Zwei wurden sofort getötet, die andern drei schwer verletzt.
* Leipzig, 21. Febr. Die große Schuhsabrrk von Greve & Sauer, sowie die bekannte graphische Kunstanstalt von Meisenbach, Riffarth & Eo. sind in der vergangenen Nacht durch ein verheerendes Feue r total eingeäschert worden. Der Schaden beträgst mehrere 100 000 Mk.
London, 22. Febr. Nach einer Meldung aus Liverpool ist der angesehene Rechtsanwalt Dicon heute Vormittag von einem früheren Diener ermordet worden.
* Paris, 22. Febr. Infolge eines Polizeibefehls hat das Theater Felies-Borgöres die Vorstellungen des Zigeuners Rigo, des Gemahls der Prinzessin Chimay wegen andauernder Kundgebungen des Publikums einstellen müssen.
Paris, 22. Febr. Gestern versuchten mehrere hundert Personen einen 70jährigen Mann, der sich öffentlich an einem 10jährigen Mädchen vergangen hatte, zu lynchen. Es gelang der Polizei nur mit größter Mühe, den Greis vor der Wut der Volksmenge zu schützen. Als er zur Polizeiwache gebracht wurde, drang die Menge in das Wachtlokal ein und es entspann sich hier eine Schlägerei, die ihr Ende erreichte, nachdem Polizeiverstärkungen eingetroffen waren.
* Der Domänenpächter Falkenhagen wurde zur Verbüßung seiner sechsjährigen Festungshaft von Hannover nach Magdeburg übergeführt. Der Vater des Verurteilten, der Amtsrat und Abg. Falkenhagen, beging soeben feinen 70. Geburtstag.
* Eine furchtbare Blutthat wird aus Scheelsdorf bei Arys (Ostpreußen) gemeldet. Der 8 jährige Sohn des Verwalters Schmiderski auf dem Gute des Gutsbesitzers Zwanziger - Scheelsdorf ermordete seine drei Geschwister, während sich der Vater im Walde und die Mutter auf dem Markte zu Arys befand. Bei der Rückkehr fanden die Eltern das Mordinstrument, eine blutige Axt, in der Stube vor, während der kleine Bösewicht sich versteckte. Er ist ein schwächlicher Junge, macht einen stupiden Eindruck und bricht ab und zu in Thränen aus. lieber den Verlauf sagt er, die Geschwister, im Alter von 2, 4 und 6 Jahren, hätten ihm nicht gehorchen wollen. Da habe er die Axt genommen und zuerst das 2jährige Schwesterchen und dann den 6jährigen Bruder, der im Bette lag, erschlagen. Er bestreitet dagegen, auch den 4jährigen Bruder erschlagen zu haben und behauptet, derselbe sei von einem Kasten gefallen und habe nichts mehr gesagt, als er ihn aufhob. Die kleinen Leichen sind furchtbar zugerichtet. Im Kopfe des kleinen Mädchens wurden allein 16 Axthiebe gefunden, auch die anderen Leichen find furchtbar verstümmelt. Der Thäter wurde in das Polizeigefängnis nach Arys abgeführt.
lieb er einen greifen Duellanten erzählen Pariser Blätter: Ein gleichzeitig amüsanter und rührender Zwischenfall spielte sich bei der Bestattung der Philosophin und Schriftstellerin Clemence Roher ab. Diese hatte in dem Altersasyl für Künstler und Schriftsteller, das von den Brüdern Galignani gestiftet ist, ihre letzten Lebensjahre zugebracht. Bei der Ueberführung erlaubte sich nun ein älter Komödiant, gleichfalls ein Pensionär des Hauses, einige absprechende Bemerkungen über die Verstorbene, deren strenges Wesen ihm stets abstoßend erschienen war. Plötzlich wurde er von dem ältesten Insassen des Hausest, einem 9öjährigen Greise, der früher in der Litte- ratur einen ehrenvollen Rang einnahm, scharf zur Rede gestellt, und, als der trotz seinen 74 Jahren kindisch dünkelhafte und freche „cabotin" auch den Greis verhöhnte, von diesem in allem Ernste gefordert. Natürlich legten sich die Vorsteber des Asyls ins Mittel, um diesen Wafsengang zu verhindern.
Kunst und Wissenschaft.
Zu der Erfindung des Chemikers Dr. Karl Fiets in Hamburg, die Erdöle zu Heiz- und Leuchtzwecken durch ein Fluidum er setzen soll, sind wir in der Lage, Einzelheiten mitzuteilen. Die Vorteile, die der Erfinder diesem neuen Fluidum zumißt, sind folgende: 1) Es giebt ein absolut weißes Licht, ungefähr zweimal stärker als das einer gewöhnlichen Petroleumslamme; es erzeugt eine intensive Hitze, die sowohl für Kochzwecke, als zur Heizung Verwendung finden kann. Aus diesem Grunde wird das Fluidum in zwei verschiedenen Qualitäten produziert, von welchen die eine der Beleuchtung, die andere der Heizung dienen soll. Beide produzieren das Licht in gleicher Stärke. 2) Die Sicherheit ist eine vollkommene und man kann die Lampe nach unten oder nach oben kehren, selbst M Boden werfen, da das Fluidum nicht explosiv ist. Wenn das Fluidum Siedhitze erlangt hat, wird es einfach verdampfen, und in diesem Stadium kann man selbst die Flamme eines Rundbrenners ihm nähern, ohne daß es Feuer finge. Es ist rauchlos, giebt aber einen angenehmen Geruch von sich. 3) Es kann sowohl mit Regen-, als auch mit gewöhnlichem Wasser versetzt werden, und die so entstandene Flüssigkeit wird dann in einer gewöhnlichen Petroleumlampe mittels eines gewöhnlichen Dochtes gebrannt werden. Infolgedessen werden: viele Leute, welche die Explosionsfähigkeit des Petroleums fürchten, sich dieses neuen Brennmaterials bedienen, ganz abgesehen von den bedeutend geringeren Kosten desselben. 4) Die Flüssigkeit brennt zweimal länger, als eine gleiche Quantität von raffiniertem Petroleum; sie kann beliebig lange aufgehoben werden, ohne zu verflüchtigen. 5) Ein weiterer sehr wichtiger Punkt ist, daß Ingredienzien zur Herstellung des Fluidums in seiner Form erhalten werden können, was ihren Transport bedeutend erleichtert; es wird dann nur nötig sein, diesen festen Ingredienzien Wasser zuzusetzen, um die brennbare Flüssigkeit herzustellen. Es wird Chemikern absolut unmöglich sein, durch Analysierung die Zusammensetzung des Fluidums festzustellen. 6) Das Fluidum kann auch in einem Gasglühlichtbrenner gebrannt werden. 7) Das Licht, obgleich außerordentlich stark, schädigt das Augenlicht nicht.
Handel und Verkehr. Volkswirtschaft.
— Deutsche Gold- und Silberschcide-Austalt Frarrksnrt a. M. Die Generalversammlung, die über die Erhöhung des 'Aktienkapitals von 6 Mill. Mk. aus 7,5 Mill, durch Ausgabe von 1,5 Mill. Mk. neuer Aktien zum Kurie von 200 Proz. Beschluß fassen soll, ist aus den 26. März anberaumt. Von den jungen Ak- ticu sollen 500 000 Mk. der Darmstädter Bank überlassen und 1 Mill. Alk. den Aktionären zum Bezug angeboten werden.
— Sektkellerei Ehr. Ad. Kupferberg u. (So. Komman- ditgcs. auf Aktie» Mainz. Der Reingewinn beträgt 511892 Mk. (541105 Mk.), wovon 18 Prozent (20 Prozent) Dividende verteilt werden sollen.
— Mitteldeutsche Kreditbank, Frankfurt a. M. Im abgelaufenen Geschäftsjahr wurde ein Reingewinn von 2 924198 Mk. (3 273 204 Mk.) erzielt. Es wird eine Dividende von 5,50 Proz. (6 Proz.> bcanlragu
Die Ankunft des Arinzen «Heinrich in Aewyork.
(Vorbericht.)
Nantucket (Massachusetts), 23. Febr. Dampfer „Kronprinz Wilhelm" signalisierte gestern Abend 9 Uhr 22 Min. der Marconistation auf dem Feuerschiff an Ncwsouthwales: Alles wohl. Schweres Wetter fast auf der ganzen Reife. — Um 1 Uhr nachts wurde der Dampfer „Kronprinz Wilhelm" gesichtet.
New-Uork, 23. Febr., 6 Uhr abends. Die hiesige Vev tretung des Norddeutschen Lloyd faßte den Beschluß, daß der Dampfer „Kronprinz Wilhelm", wenn er die Qnarantänestation nachts erreicht, nicht vor morgen früh zu seinem Anlegeplatz heieinfahren soll. — Dampfer „Kronprinz Wilhelm" ist heute vormittag 11 Uhr bei prachtvollem Wetter hier ein getroffen. An Bord alles wohl. Die Küste ist beschneit.
New York, 24. Jebr. Als der Dampfer „Kronprinz Wilhelm" am Sonntag Cherbourg verließ, war das Wetter sternenklar. In der Nacht zum Dienstag früh brach ein Nord-Weststurm aus. dtachdem Vormittags ein mächtiger Ventilator vom Sonnendeck herabgeschleudert war, warf nachmittags eine Sturzsee einen Matrosen nieder, bet einen Arm brach. Am Mittwoch fand inmitten des Aufruhrs der Natur die Generalprobe für ein Konzert statt. Unaufhörlich kamen die Schrauben des Schiffes außer Wasser. Samstag nachmittags empfing der Prinz die an Boro befindlichen amerikanischen und deutschen Vertreter der Presse. Abends fand ein Abschiedsessen statt, verbunden mit der Washington-Feier. Als das Schiff am Samstag abend bei schwerer See sich dem Feuerschiff näherte, sandte der Prinz dem Präsidenten Roosevelt mittels Marconiapparats ein Begrüßungs-Telegramm in englischer Sprach e, in dem er die Hoffnung aus sprach, daß der Gesundheitszustand des jungen Roosevelt günstig fortschreiten möge, und ihm baldige Genesung wünschte. Tie Einfahrt in den Hafen von Newyork erfolgte bei hellem Sonnenschein. Große Menschenmassen begrüßten das Schiff enthusiastisch. Als der „Kronprinz Wilhelm" in den Hafen ein fuhr, ließen die in her Bucht liegenden Schiffe, die Flaggenschmuck angelegt hatten, ihre Dampfpfeifen ertönen. Die Forts und das von Kontre-Admiral Evans befehligte Geschwader feuerten Salutschüsse ab. Prinz Heinrich dankte von der Kommandobrücke aus für die Ehrenbezeugung. Admiral Evans begab sich mit seinen Offizieren an Bord des „Kronprinz Wilhelm" und begrüßte den Prinzen Heinrich mit den Worten: „Ich bin sehr er», freut, Sie zu empfangen. Jedermann in den Vereinigten Staaten harrt, um Sie zu bewillkommnen." Prinz Heinrich erwiderte: „Ich freue mich, daß mich der der Kaiser beauftragte, Ihnen seine Grüße zu überbringen." Wohl 25 000 Menschen waren an den Usern zusammengeströmt, die den Prinzen aufs herzlichste willkommen hießen. Kurz nach 12 Uhr mittags legte der „Kronprinz Wilhelm" an den Pier der 34. Straße an. Prinz Heinrich begab sich auf die an der anderen Seite des Pier liegende „Hohenzottern". An deren Bord empfing er den Besuch des Botschafters Dr. v. Holleben, des Generals Brooke als Vertreters der Armee und der Vereinigten Staaten, dreier Delegierter des Präsidenten Roosevelt u. a.
Neueste Meldungen.
Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers.
Stuttgart, 22. Febr. In einer längeren Betrachtung über den Kompromiß-Antrag zum Zolltarif erklärt der „Staats-Anz. für Wurttem- b er g", die Erklärung des Staatssekretärs Grafen von Posadowsky werde auch bei denjenigen, die in den bisherigen Regierungserklärungen immer noch eine für Zollerhöhungen benutzbare Hinterthür finden zu können glaubten, die letzten Zweifel beseitigen. Wie bei dem Gerstenzollsache des Kompromisses ein befriedigender Handelsvertrag mit Oesterreich-Ungarn möglich sein sollte, sei nicht abzusehen. Die Württembergische Regierung glaube die Grenze des Möglichen undErträg?- lichen bei den Sätzen des Entwurfs erreicht zu haben. Mit diesen Anschauungen habe sie im Bundesrat nicht allein gestanden und die nunmehrige Erklärung des Grafen v. Posadowsky zeige, daß die Reichsregierung auf dem .gleichen Boden stehe. Es sei zu hoffen, die Landwirte werden sich davon überzeugen, daß derjenige, welcher der L an d w ir ts ch af t mäßige aber erreichbare Vorteile zu verschaffen suche, ihre Interessen b e s । e r wahre, als derjenige, der ihr goldene Schätze zeige, die nich t g e h o ben wer de n können.
Rom, 24. Febr. Nach Blättermeldungen wird der König die Demission des Kabinetts nicht annehmen. Es soll nach Prüfung der politischen uno parlamentarischen Lage beschlossen haben, demnächst nach, Er- nennung des neuen Arbeitsministers vollzählig zu erscheinen,. namentlich um eine Abstimmung über die Richtung ber Regierungspolitik herbeizuführen.
da11a, 24. Febr. Nach einem gestern über das Beenden Tolstois abgegebenen Krankheitsbericht läßt die Entzündung nach. Die Temperatur ist normal, der Puls im ganzen befriedigend. Tolstoi selbst klagt über Schwäche.
«für Apfelsinen ist momentan die beste Zeit! Die letzt- jahriye Mißernte in Obst, welche Deutschland im Allgemeinen zu verzerchnen hat, bringt es mit sich, daß die Nachfrage nach Südfrüchten und namentlich guten Apfelsinen, eine sehr große ist. Vorzugsweise ist Hamburg der Stapelplatz für diese ausgezeichnete Sudfrucht. Wahrend des Frostwetters mußte der Versand sehr ein- geschrchrkt werden, es ist daher momentan sehr billig zu kaufen. Wir können Reflektanten nur empfehlen, sich an die Firma Jencket u. Co., Hamburg zu wenden. (Siehe Ins.)
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