wichtigen Fragen vollziehen. Wir sind stets für die Aufhebung des fliegenden Gerichtsstandes eingetreten und begrüßen daher die Vorlage mit Freuden. Bezüglich der Ausdehnung auf die nicht­periodische Presse stehe ich ganz auf dem Standpunkt des Dr. Spahn, daß dieser Punkt nicht von besonderer Wichtigkeit ist. Gegen die Ausnahme für Privatklagen hatte ich anfangs die schwersten Be­denken, bin aber nach gründlichem Studium der Frage anderer Meinung geworden. Sollte die Ausnahme gestrichen werden, so wird ein Theil, vielleicht die Mehrheit meiner Freunde, gegen das ganze Gesetz stimmen. Das Bessere dürfte auch hier der Feind des Guten sein, zumal es zweifelhaft ist, ob d:es Bessere wirklich das Bessere ist.

Abg. Heine (Soz.j: Der Staatssekretär hat uns zu verstehen gegeben, daß die Regierungen gegenüber dem Gesetz auf dem Stand­punkt absoluter Wurschtigkeit stehen; sie saaen sich: wird der Ent­wurf abgelehnt, — umso besser. Ich stehe diesmal ausnahmsweise auf demselben Standpunkt wie die Regierungen. Der Entwurf würde der Presse mehr schaden als nützen. Daß der fliegende Gerichts­stand nur selten angewendet worden sei, ist nicht richtig; er ist im Gegentheil zeitweise sehr häufig benutzt worden. Ich erinnere nur an den Herrn Graßmann, der wegen seiner Liguori-Broschüre vor alle möglichen Gerichte zitirt und schließlich in Baiern wegen Be­schimpfung einer christlichen Kirche verurtheilt wurde. Bekanntlich hat namentlich die sozialdemokratische Presse unter dem fliegenden Gerichtsstand gelitten. Bei der ganzen Frage muß man davon ausgehen, daß die jetzige Rechtsprechung des Reichsgerichts einfach ungesetzlich und unhaltbar und ein Mißbrauch ist. Nehmen wir diese Vorlage an, dann ist es aber kein Mißbrauch mehr; dann können wir den fliegenden Gerichtsstand prinzipiell nicht mehr als ungesetzlich bezeichnen. Ohne den Entwurf ist es immerhin mög­

lich, daß die Rechtsprechung über kurz öder lang wieder, vernünftig wird; durch die Annahme des Gesetzes schneiden wir diese Möglich­keit ab. Bei dem fliegenden Gerichtsstand zeigt sich, auf wie falschem Wege unsere Rechtsprechung ist. Auf der einen Seile sucht man die „Begehung" der That schon in dem Stdium des Versuchs beginnen zu lassen; auf der andern Seite — und dazu gehört der fliegende Gerichtsstand — ist man bemüht, die „Begehung" dec That auszudehnen über die Vollendung hinaus bis in die Wirkung binein, und so ist man zu der Unterscheidung von Vollendung und Beendigung gekommen. Als wir das Preßgesetz schufen, nahmen wir eine Versuchsfrist von 6 Monaten an, d. i. eine exzeptionell kurze Frist. Unsere Rechtsprechung hat es aber fertig gebracht, Preßdelikte entgegen dem klaren Willen des Gesetzes überhaupt nickt mehr verjähren zu lassen, denn sie kann danach nicht beginnen, so lange noch irgendwo ein Exemplar nach dem Willen des Ver- fassers verbreitet werden kann. Alle diese Mißstände sanktioniren und verewigen wir, wenn wir das Gesetz annehmen. Wegen dieser Folge schon sollte man cs ablehnen. Außerdem leidet das Gesetz auch an juristischen und technischen Schönheitsfehlern und Wider­sprüchen. Es kann hier nur Abhilfe geschaffen werden, indem wir ein bestimmtes, ausschließliches Forum für Prcßdelikte schaffen, wofür auch der Oberlandesgerichtspräsident Hamm cingetreten ist. Machen wir das Forum nicht ausschließlich, so kann im Wege des Zusammenhangs durch Verbindung mehrerer Klagen doch immer wieder der Redakteur kür ein beliebiges Gericht zitirt werden. Der Entwurf trifft nur den Fall, daß der Thatbestand der straf­baren Handlung lediglich in dem Inhalt der Druckschrift begründet ist. Bleibt das so, dann haben wir für die meisten Fälle den fliegenden Gerichtsstand überhaupt nicht beseitigt. Denn fast immer begründet neben dem Inhalt auch die Form der Druckschrift die

strafbare Handlung; eine Ausnahme bildet nur der Hochverrat. Für alle diese Fälle würde also der fliegende Gerichtsstand auftecht erhalten. Z. B. die Beleidigung wird nicht allein durch den Inhalt einer Druckschrift begangen; es gehört zur vollendeten Be­leidigung nach der jetzigen Judikatur auch die Kenntnißnahme 'seitens Dritter. Also für alle Beleidigungen würde das Gesetz nicht gelten. Die Regierung hat das gewiß nicht beabsichtigt, denn sonst wäre die Ausnahme des zweiten «atzeS nicht zu erklären. Aber es beweist das, daß die Vorlage nicht genügend durchgearbeitet ist. Auch für die Beschlagnahme einer Druckschrift muß ein bestimmtes Forum festgesetzt werden. (Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Jessen (Däne) bringt Klagen über die Behandlung der früheren Dänen seitens der Gerichte vor, weshalb er vom Präsidenten Grafen Balle st rem aufgefordert wird, zur Sache zu kommen. Als Redner trotzdem weiter die Danenpolitik der preußischen Regierung kritisirt, macht ihn der Präsident darauf aufmerksam, daß Redner allgemeine politische Reden bei anderer Gelegenheit, etwa nächsten Winter beim Budget, vorzubringen Hobe. Schließlich wird Redner, als er in seinen Ausführungen fortfährt, formell zur Sache gerufen.

Hieraus vertagt das Haus die weitere Berathung auf D i e n st a g 1 Uhr (außerdem zweite Lesung der Schaumwein- st e u e r v o r l a g e). .

Präsident Graf Ballestrem theilt mit, daß er nach Erledigung dieser Gegenstände die dritte Lesung der Seemannsordnung aus die Tagesordnung setzen werde.

Schluß 6i$ Uhr.

Das preußische Abgeordnetenhaus

begann am Montag die zweite Lesung des Etats. Nach kurzer Debatte wurden die Etats der Staats-Archive, des Kriegsministeriums und der Justizverwaltung erledigt. Beim Eisenbahn-Etat wurde die in der zweiten Lesung abgelehnte Position: Zur Erweiterung der Bahnhofs-Anlage in Homburg v. d. H., erste Rate eine Million Mark, dis­kutiert. Die Beratung veranlaßte eine längere Debatte, in welcher der Minister v. Thielen ersuchte, den vorliegenden Antrag Bachmann (nL), der auf Bewilligung der in zweiter Lesung gestrichenen Position gerichtet ist, anzunehmen. Die Zustände in Homburg machten die geplante Aenderung dringend notwendig. Die Leistungsfähigkeit der Stadt Hom­burg sei von den Provinzialbehörden genau geprüft und festgelegt worden. Abg. Krieger-Königsberg (frs. Bp.) beantragte den Titel wie folgt zu bewilligen: zu den vor­bereitenden Bauarbeiten sowie zu den Grunderwerbskosten für eine Erweiterung der Bahnhofs-Anlage in Homburg b. d. H. eine Million Mark. Außerdem soll eine Resolution beschlossen werden, die Regierung aufzufordern, den mit 5400000 Mark abschließenden Antrag nochmals zu revi­dieren und dem Hause in der nächsten Session zu berichten, ob und welche Ermäßigungen des Anschlags möglich seien, Dieser Antrag wurde nach längerer Debatte angenommen, der Antrag Bachmann mit 174 gegen 105 Stimmen ab- gelehnt.

Dem Abgeordnetenhause ging eine Vorlage zu, betr. Fürsorge für Beamte infolge von Betriebs-Un­fällen. Die Vorlage ist eine Novelle zu dem Gesetz vom 18. Juli 1887.

Politische Tagesschau.

Aus dem sozialdemokratischeu Lager.

Die Zwistigkeiten innerhalb der Nürnberger Sozialdemo­kratie fordern nachwirkend noch immer Opfer. So wurde neuerdiugs dem bisherigen ersten Redakteur der „Fränk. Tagespost", Scheidemann, der bekanntlich erst vor zwei Jahren Gießen verließ und nach Nürnberg ging, auf den 1. Juli d. I. gekündigt. Als Grund zu diesem Schritte wird vornehmlich, doch nicht ausschließlich die Nolle angegeben, die der Genannte in dem Zwiste gespielt hat. Die sozial­demokratische Preßkommission will Scheidemann die Möglich­keit offen lassen, neben einem „neuen Herrn", der berells an seine Stelle burufen worden ist, im Redaktionsverbande des genannten Blattes zu bleiben.

Der Krostgk-Arozeß.

Gumbinnen, 21. April.

Bei Eröffnung der heutigen Sitzung teilt OberkriebZ- gerichtsrat Scheer mit, es werde heute abend 7 Uhr eure nochmalige Ortsbesichtigung bei Beleuchtung vorgenommen werden, da der Mord geschehen sei, als es bereits dunkel und die Reitbahn erleuchtet war. Hierauf werden mehrere Zeugen vernommen, die fast übereinstimmend bekunden, am 19. Januar zwischen 4 und 6 Uhr nachmittags sei die Reit- bahnthür mehrfach von Unbefugten geöffnet worden. Kro­sigk sei darüber sehr ungehalten und bemüht gewesen, die Betreffenden festzustellen. Marten und Hickel be­merkten auf Befragen des Leiters der Verhandlung, daß sie dieser Zeit im Dienste waren. Unteroffizier Futte-r- meister Fehler bekundet, Krosigk habe Hickel für ord­nungsmäßige Beleuchtung der Ställe verantwortlich gemacht, Hickel sei e^s Quartiermeister von Krosigk gelobt worden, wegen seines Reitens aber getadelt. Zeuge ist der Meinung, Marten wäre am 21. Januar verpflichtet gewesen, in den Reitdienst zu gehen. Krosigk hatte, wenn er zugegen war, über die einzelnen Abteilungen naturgemäß das Kommando. Er habe es auch jedenfalls für erforderlich gehalten, daß der Lehrer »dieser Abteilung, das war Marten, bei den Reitübungen zugegen sein müßte. Dragoner Werner, dem der Karabiner 99 gehörte, mit welchem Krosigk er­schossen wurde, bekundet, daß der Karabiner mittags noch auf dem Korridor am richtigen Orte gestanden habe. Als der Schuß fiel, sei er, Zeuge, in der Reitbahn gewesen. Hierauf tritt eine Heine Pause ein.

Zeuge Schankwirt Biallas-Schöneberg, der bis 1897 Unteroffizier bei der 1. Eskadron war, sagt aus, Rittmeister v. Krosigk sei sehr streng gewesen, und habe ihn während einer Felddienstübung einmal „flegelhafter Unter­offizier" genannt und so beleidigt, daß er sich beschwerte. Er sei deshalb vom Regimentskom­mandeur wegen falscher Beschwerde mit fünf Tagen Mittelar re st bestraft worden. Nachdem er die Strafe verbüßt hatte, habe er sich an die Brigade gewandt, und dort sei die Beschwerde für berech­tigt erachtet worden. Mehrere Zeugen, die am Mord- tage auf Posten standen, bekunden, daß sie Zivilpersonen auf dem Kasernenhofe nicht gesehen haben, ein Zeuge be­kundet, während er Posten stand, seien durch Thor eins vier Zivilpersonen gekommen. Er hätte denselben den Ein­tritt nicht verwehren können, da dies außer seinem Bereich gewesen sei. Einige andere Zivilzeugen bekunden, daß sie

ungehindert in die Kaserne hinein und ebenso aus derselben herauskommen konnten. Zeuge Dannappel bekundet, als einige Dragoner nach dem Vorfall vor Freuden in die Höhe gesprungen seien und ge­rufen hätten: Hurra, morgen wird Begräbnis gefeiert, rügte Wachtmeister Marten dieses Be­tragen. Er sagte: Es ist eine Sch and e für das ganze deutsche Heer, daß solch Verbreche n geschehen konnte. Die Verhandlung wird darauf bis 5 Uhr nach­mittags vertagt.

Aus Stadt und Land.

** Die Generalversammlung des Kaufmännischen Vereins die am Samstagabend im Vereinshause stattfand, war nicht besonders zahlreich besucht. Aus dem Jahresbericht ist mit­zuteilen, daß der Verein 216 ordentliche, 183 unterstützende, 1 außerordentliches und 6 Ehrenmitglieder zählt. Im ganzen beträgt die Mitgliederzahl 406 gegen 398 im Vorjahr. — Von der Bibliothek, die jetzt 1187 Bände umfaßt, waren im abgelaufenen Vereinsjahr 943 Bände ausgeliehen. — Der Vorstand hat 25, der Schulausschuß 8, der Aufnahmeausschuß 8, der Vergnügungsausschuß 7 Sitzungen abgehalten. — Die 7 in Gemeinschaft mit dem Ortsgewerbeverein veranstalteten Vorträge waren gut besucht. Außerdem hielt Dr. Spohr 4 Vorträge, die vom Kaufmännischen und Detaillisten-Verein veranlaßt waren und sich leider nur eines mäßigen Besuches zu erfreuen hatten. — Für die kaufmännische Fachschule wurde zum ersten Mal seit ihrem Bestehen ein Zuschuß von 1360 Mk. vom Staat geleistet. Für die Fachschule selbst wurden 5501.95 Mk. im Jahre ausgegeben, darunter 2613.50 Mark für Lehrerhonorar. Die Fachschule wurde im Sommer­semester von 47 Schülern besucht, wogegen im Wintersemester der Besuch sich auf 147 Schüler belief. An den einzelnen Fächern beteiligten sich: Buchführung 3 Klaffen, 24, 57, 53; Korrespondenz 3 Klassen, 21, 56, 54; Rechnen, 3 Klaffen) 14, 33, 44; Wechsellehre 3 Klaffen, 17, 36, 41; Handels­geographie 34, Schönschreiben 31 Schüler. Der mit 4 Klassen begonnene Nachmittagsunterricht hat sich sehr gut bewährt. Die Schüler folgten mit wesentlich mehr Aufmerksamkeit dem Unterricht, als dies beim Abendunterricht der Fall ist. Die Fachschule ist nunmehr eine staallich anerkannte Anstalt. — Bei der Neuwahl des Vorstandes wurden für die leitenden Stellen sämtliche Vorstandsmitglieder wiedergewählt. Die Versamm­lung beschloß, einen Fonds zur Unterstützung durchreisender bedürftiger Kaufleute zu bilden, zu dem aus der Vereinskaffe 50 Mk. bewilligt wurden. Durch freiwillige Beiträge der Mitglieder soll dieser Betrag erhöht werden.

Darmstadt, 21. April. Heute nachmittag brach in der Groß-Droguerie von Merck in der Mühlgasse Feuer aus. Es gelang, das Feuer auf einen großen Schuppen zu be­schränken. Der Schaden dürfte 10000 Mk. nicht überschreiten. — Die Erste Kammer der Stände wird am Dienstag, den 29., vormittags 10 Uhr, zu einer Sitzung zusammen- treten.

Vermischtes.

Trier, 21. April. Der langjährige Verwalter der Güter des Fürsten Otto von Bismarck, Oberförster Lange, ist in Mülheim an der Mosel gestorben.

Antwerpen, 21. Aprll- Ein großes Schaden­feuer ist im Holzlager der Firma Verfpreeuwen ausge­brochen. Nach enormen Anstrengungen der Feuerwehr ge­lang es, des Brandes Herr zu werden. Das Feuer war böswillig angelegt, trohdem seit acht Tagen die gesamten Hafen-Bassins militärisch besetzt sind. Der Schaden ist annähernd durch Versicherungen gedeckt.

Ne w y o r k, 21. April. Die Kaserne, die in Mana­gua (Nikaragua) von den Konservativen in die Lust ge­sprengt wurde, war ein zweistöckiges Gebäude; es ist völlig zerstört. Getötet sind sämtliche Soldaten, die darin waren, deren Zahl beträgt hundertbiszwei- hundert. Viele andere Personen sind verletzt. Auch die daneben liegenden Häuser sind schwer beschädigt. Präsident Zelaya erließ eine öffentliche Erklärung, in der er für die Explosion die Verschwörung verantwortlich macht und mit­teilt, daß im Gebäude Dynamit und Schießpulver lagerten. Der Schaden wird auf fünf Millionen Pesos geschätzt.

Universitäts-Nachrichten.

Halle a. b. S., 21. April. Als Nachfolger Märckers wurde der Vorsteher der agrikulturchemischen Versuchsstation Dr. Schneidewind zum Profesior der Agrikulturchemie ernannt.

Handel und Verkehr. Volkswirtschaft.

Darmstadt, 21. April. In der heutigen Generalversammlung der Darmstädter Bank wurden sämmtliche Anträge, darunter die Fusion mit der Bank für S ü d d e u t s ch l a n d geneh­migt. Michelet-Berlin und JaffL-Posen wurden in den Aufsichtsrat nen gewählt.

Neueste Meldungen.

Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers.

Berlin, 21. April. Die „Nordd. Allg. Ztg." schreibt: Ter „Gaulois" hat seinen Lesern erzählt, der Kaiser habe dem französischen Obersten Marchand während dessen Aufenthalt in Berlin eine Einladung nach dem königlichen Schloß zukommen lassen. Oberst Manchand habe sich da­gegen mit seiner bevorstehenden Abreise entschuldigt. Es handle sich hier (wie wir vermuteten. D. Red. d. Gieß. Anz.) um eine frei erfundene Fabel. Der Kaiser hat, wie wir erfahren, überhaupt erst gestern in Hannover durch den General-Feldmarschall Grafen Waldersee, dem Oberst Mar­chand dort einen Besuch abstattete, davon Kenntnis erhallen, daß der Oberst auf seiner Rückreise von Petersburg sich in Berlin aufgehalten hat.

Berlin, 21. April. Wie die „National-Ztg." von zu­verlässiger Seite erfährt, hat der Kaiser das von Cecil Rhodes in seinem Testament festgesetzte Legat ange­nommen, wonach 15 deutsche Studenten mit Sti-- pendien an der Universität Oxford ausgestattet werden sollen.

Berlin, 22. April. Der Präsident des Oranjefreistaates, Steijn, ließ dem Berliner Magistrat 500 Mk. für die durch den Wolkenbruch am 14. d. M. Geschä­digten überweisen. Die Spende ging dem Oberbürgermeister gestern durch Dr. Leyds zu. — Prof. v. Leyden veran­staltete gestern einen Empfangsabend in feiner Wohnung, zu dem etwa 400 Vertreter der Regierung, des Heeres, der Marine, der Hochfinanz, der Aerzte und Künsller erschienen waren. Unter den Anwesenden befanden sich auch der Kultus- minster und Ministerialdirektor Althoff. Der Reichskanzler ließ sich öertreten.

Hamburg, 22.April. Der Einbrecher Jean Ranaud, der u. a. der Berliner Firma Rosenthal Juwelen im Wette von 60 000 Mk. stahl, ist in Altona verhaftet worden. Viel von dem gestohlenen Gut wurde wiedergefunden.

Greiz, 21. Apttl. Das Staatsministerium prokla­mierte gestern den Erbprinzen Heinrich XXIV. zum Landesfürsten, doch soll die Regentschaft für den geisteskranken Fürsten erst nach EröffnungdesTesta- ments des Verstorbenen eingesetzt werden.

Loudon, 22. April. Das Unterhaus nahm mit 290 gegen 61 Stimmen die Erhöhung der Einkommen­steuer an. Im Laufe der Debatte sagte der Schatzkanzler Hicks Beach, nichts könnte voreiliger fein als Ge­rüchte über Friedensverhandlungen.

Loudon, 21. Apttl. Unterhaus. O'Kelly fragt: Welches sind die den Burenführern zu Pretotta gestellten Frie d e ns- bedingungen? Der Erste Lord des Schatzes Balfour entgegnet: Ich habe meiner früheren Antwort nichts hinzu­zufügen. O'Kelly: Warum kann, wenn die Burenkommandos über die Friedensbedingungen informiert werden, nicht auch das Haus darüber informiert werden? Balfour: Ich accep- tiere jene Behauptung nicht.

London, 22. Apttl. Reuter meldet aus Standetton vom 19. Apttl: Louis Botha passiette heute Standetton auf dem Wege nach Vryheid, von wo aus er sich weiter begiebt, um mit den Buren-Delegietten über die Ergebnisse der Zusammenkunft in Pretoria zu beraten.

Amsterdam, 21. Apttl. Nach glaubwürdigen Mit­teilungen beschäftigte sich der Min ist er rat in seiner heutigen Sitzung nicht mit der Re gentsch aftsfrage. Amtliche Kreise betrachten alle Meldungen über die angeblich be­vorstehende Einsetzung einer Regentschaft als müßiges Gerede.

Brüffel, 21. April. In Brüssel und den Nachbarotten ist allgemein die Arbeit wieder ausgenommen worden. Im Bassin du Centte arbeiten 40 Prozent. Im Bassin von Charleroi nehmen die Metall- und Gasarbeiter in großer Zahl die Arbeit wieder auf. — Zwei Mitglieder der Bürgerwehr, welche sich geweigert hatten, Waffen zu tragen, wurden zu zwei Wochen Gefängnis und 50 Franks Geldbuße verurteilt.

New-Nork, 22. Apttl. General Smith, auf deffen Weisung Major Waller sich allerlei Grausamkeiten gegen die $i 1 ipin o § zu Schulden kommen ließ, ist nun­mehr unter der Beschuldigung, sich in einer gegen die Ord­nung und Disziplin verstoßenden Weise geführt zu haben, vor ein Krieg sgericht gestellt worden.

Kriefkasten der Redaktion.

(Anonyme Anfragen bleiben unberücksichtigt.)

„Einer für viele". Sie reben offenbar Ihren Unsinn nicht „für viele", sondern nur für sich. Klügererweise hätten Sie sich

Albereien, die zudem ohne allen positiven Inhalt sind, er­spart. DieAnonymitäl, hinter derSie sich mitJhrer einsamen Pttvat- meinung verbergen, zeigt ohnedies von allervornehmster Kampfes- art! Trotzdem sei Ihnen die Lektüre des Leitartikels „Frau und Fräulein" in Dtummer 183 der „Deutsch. Tagesztg." em­pfohlen. (Durch ein Versehen verspätet!)