Ausgabe 
17.1.1902 Drittes Blatt
 
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entdeckte er, daß er seinen Ring vergeben hätcke. Der Zug mußte sogleich anhalten, und ein Boote wurde auf einer Schnellzuglokomotive zurückgesandt, um ihn zu holen Ter Zar gestattete überdies nicht, daß sein Zug weiterging, bis der Bote mehrere Stunden später mit dem Ring zu­rückkehrte.

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sein Lebens glück betrogen werden kann, alles ohne die geringste eigene Schuld, ohne öffentliche Verhandlung, ohne Schadloshaltung. Mit Recht sagt Bozi, es sei zumeist für den Angeschuldigten völlig gleich, ob er int Unter­suchungsgefängnis oder im Strafgefängnis sitzt- Ist es nicht widersinnig, daß der Angeschuldigte, wenn er zu einer Geldstrafe über 150 Mark oder zu ctner Freiheits­strafe von mehr als sechs Wochen verurteilt werden soll, sich in öffentlichem, mündlichem Verfahren verteidigen kann, auch, wo cs sich um 1 Mark Geldstrafe handelt, durch seinen Antrag eine mündliche Verhandlung herbeizuführen vermaa, während ihm dieses Schutzmittel gegenüber der Untersuchungshaft versagt wird?Wer sich solchen Er­wägungen gegenüber mit dem Hinweis auf die Gewissen­haftigkeit unseres Beamtentums bescheidet, der verkennt den Ernst der Lage." So sagt treffend Bozi.

Auf wie windigen Verdacht hin heute unbescholtene Menschen verhaftet und monatelang ihrer Freiheit be­raubt werden können, wie es bei den schwereren Fällen nicht einmal einer Begründung des Verdachts bedarf, in welchem Mißverhältnis die Dauer der Untersuchungs­haft oft zur Strafe steht, das alles ist genugsam bekannt. Und auch die Notwendigkeit, so gut für unverschuldete Untersuchungshaft wie jetzt für unverschuldete Strafhaft gesetzliche Entschädigung zu gewähren, bedarf nicht mehr des Beweises- Hier überall ist der Hebel anzusetzen. Diese Fragen sind weit wichtiger als die Genngthuung des Herrn C- G. Kuhlenkampf in Elberfeld.

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Darmstadt, IG. Jan. In der heutigen Sitzung der Stadtverordneten wurde bei der Vergebung von Mk- 6 Millionen §1/2 proz. Darmstädter Stadtanleihe der Gruppe: Darmstädter Bant, Robert Warschauer & Co-, Pfälzische Bank und Bank für Süddeutschland der Zuschlag erteilt, und zwar zu 96.51.

Vermischtes.

Berkin, 16. Jan. Der hiesige Rechtsanwalt und Notar Gustav Flatow wurde unter dem Verdachte der Unterschlagung von Mündelgeldern verhaftet, nachdem er sich auf einen erlassenen Haftbefehl der Be­hörde selbst gestellt hatte-

Springe, 16. Jan. Zwischen dem Land rat von Bennigsen und dem Pächter der Domäne Spring.', Altenhagen, fand heute morgen ein Duell statt, bei dem von Bennigsen einen Schuß in den Unterleib erhielt. Er wurde in das Henriettenstift gebracht. Die Wunde ist anscheinend nicht lebensgefährlich- Ter Ver­wundete ist der Sohn des früheren Oberpräsidenten Rudolf von Bennigsen.

Ein Aberglauben des Zaren. Der Zar trägt einen Ring, in dem, wie er glaubt, ein Stück des echten Kreuzes eingebettet liegt. Ter Ring gehörte, wieThe Week End" erzählt, ursprünglich zu den Schätzen des Vati­kans und wurde einem Vorfahren des Zaren aus diplo­matischen Gründen geschenkt. Vor einigen Jahren reiste der Zar einmal von St. Petersburg nach Moskau. Plötzlich

bäuerlich. Aber er ist nur um eine Erfahrung reicher, nicht um ein Vermögen ärmer, wie viele gleich unschtrldige Menschen, die ebenso unbescholten waren wie er, ebenso grundlos ver­haftet wurden imb nicht so glücklich waren, am Abend des ersten Hafttages entlassen zu werden. Das Vergessen des Frankfurter Postsekretärssohnes in der Weiberzelle des Frank­furter Arresthauses während der Weihnachtstage dünkt uns weit schlimmer, steht allerdings mit dieser Angelegenheit nur in losem Zusammenhang. Die oben mitgeteilte Straßburger Affaire bietet u. E. weil mehr Anlaß, an die Reichsregierung die Frage zu wichten, was sie zu thun gedenkt, um den un­schuldig Verhafteten Genugthnung für die ihnen zugefügte Unbill zu geben und um dem heutigen Zustand abzuhelfen, einem Zustand, der das Gegenteil allgemeiner Rechtssicher­heit ist.

Daß diese Zustände unhaltbar sind, ist besonders neuerdings von zuständigen Beurteilern nachgewiesen wor­den- Die Bestimmungen über die vorläufige Festnal)me und die Untersuchungshaft bedürfen einer durchgreifenden Aenderung. Der Bielefelder Landrichter A. Bozi veröffent­lichte über die Notwendigkeit dieser Reform schon im Jahre 1897 eine ausgezeichnete Schrift, und im neuesten Heft derPreuß. Jahrbücher" behandelt er dieselbe Frage. Da spricht er seine Verwmtderung über die Gleichgiltig­keit gegenüber gesetzlichen Bestimmungen aus, die unsere Lebensinteressen unmittelbar berühret und sagt sehr treffend:

Die meisten bleiben bei dem einzelnen Falle stehen; sie fragen nicht, wie viele ähnliche Fälle dahinter stecken, von denen die Oesfentlichkeit nichts erfährt, und stellen chre Forderungen demgemäß so, daß jener Fall nicht wieder vorkommen dürfe, wobei sie denn schließlich mit einer Maßregelung des be­treffenden Beamten und einer neuen Verfügung von oben sich bescheiden- Sie wissen gar nicht, wie wenig das bedeutet, und wo die Ursache liegt, bei der man ansetzen muß".

Wären diese Sätze nicht schon vor Neujahr veröffent­licht worden, man könnte meinen, Landrichter Bozi habe sie angesichts der Interpellation über den Fall Kuhlen­kampf geschrieben. Wir wollen hoffen, daß die Reichs­regierung jetzt die Sache am rechten Ende anfaßt, an der Wurzel. Die prettßische Regierung möge vorerst den Elberfelder Beamtendas Nötige eröffnen", das preußische Staatsministerium möge ein paar Sonderverfügungen auf der Stelle erlassen und in allen anderen Bundesstaaten möge man unverzüglich ein Gleiches" thun; das Wichtigste aber ist, nicht daß Herrn Kuhlentampf durch ein ministe­rielles Beileidsschreiben ein Pflaster auf die gezerrte Sehne gelegt wäre und dann alles beim alten bleibt, bis zum nächstenFall", sondern daß die im ganzen Reiche geltenden Vorschriften über die Festnahme und die Untersuchungs­haft völlig umgestaltet werdet: im Interesse der per- sönlichett Freiheit und der allgemeinen Rechtssicherheit-

Daß einmal ein wohlhabender Kaufmann infolge einer Verwechselung Uttannehmltchteitett erfährt, ist schlimm- Aber weit schlimmer ist, daß ein armer Teufel, der mühsam und ehrlich seine Familie ernährt, monatelang in Unter­suchungshaft gehaUen, um seine Stellung gebracht, um

Neueste Melkuugeu.

Originaldrahtmeldungen des Gießener Anzeigers.

Berlin, 16. Jan. Die Zolltarifkommissiou des Reichstages lehnte einen vom Reichsschatzsekretär von Thielmann bekämpften Antrag der Sozialdemokraten, wo­nach in jedem Steuerdirektionsberzirk eine besondere Aus­kunftsbehörde für Zolltarifsachen zu errichten ist, ab. Die Kommission nahm sodann unverändert den § 2 des Zoll­tarifgesetzes (Bestimmungen über die Erhebung der Ge­wichtszölle von Rohgcwtcht bezw. Reingewicht) und den § 3 (Beschränkung der Abfertigung besonders schwierig zu untersuck)ender. Waren auf besttmmte Zollstellen), beide unter Ablehnung sozialdemokratischer Abänderungsanträge, an. Die Kommission nahm schließlich den § 4 (Zollfreiheit von Postsendungen bis 250 Gramm und Nichterhebung der Gewichtzölle bei Mengen unter 50 Gramm) mit einem Abänderungsantrag Paasche an, wonach die Befugnis des Bundesrats für einzelne Warenpackungen und- einzelne Grenzstrecken Beschränkungen anzuordnen, auf den Fall des Mißbrauchs beschränkt wird- Fortsetzung morgen.

Berlin, 17. Jan. Die deutsche Marineverwaltung hat bei der Schichau-Werft in Elbing von neuem sechs große Torpedoboote in Auftrag gegeben. Zu der Erkrankung des Ministers v. Thielen wird gemeldet, daß gestern eine Verschlimmerung seines Zustandes ein trat, die zu Befürchtungen Anlaß gab. Im Lauf des Tages trat eine Besserung ein, am Abend war er fast fieberfrei. Die ärztliche Behandlung leitet der Bruder des Ministers, Sanitätsrat Dr. Thielen.

Berlin, 17. Jan. Zum 25jährigen Jubiläum des Kaisers als dienstthuenden Offiziers des 1. Garde-Regiments, das auf den 9. Februar fällt, stiften, einem Berliner Lokalblatt zufolge, die ehemaligen Ange­hörigen des. Regiments aus ganz Deutschland eine Ehren­gabe sowie eine Adresse. Die erstere wird eine aus zwölf alten Gardtsten bestehende Abordnung am Jubi- läumstage in Potsdam überreichen-

Peking, 17. Jan. (Reuter.) Der Kaiser begab sich gestern nach dem Tempel und brachte anläßlich der glücklichen Rückkehr Opfer dar- Die Verhandlungen 6etr. den Mandschureivertrag gehen nur langsam vor sich- Rußland scheint treu seiner wiederholten Versicher­ung, sich unerschütterlich in seinen Forderungen zeigen, nicht geneigt zu fein, einen Kompromiß anzunehmen. Chttia ist im Prtnzip nicht gewillt, Rußland eine absolute Kontrolle der Bergwerke und Eisenbahnkonzessionen ein­zuräumen. Tret japanische Soldaten griffen in der vergangenen Nacht eine österreichische Schild wache an. Gin japanischer Soldat wurde getötet, die Schildwache schwer verletzt.

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