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15/12/1902 Erstes Blatt
 
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E3

hungrig und gehen fort.

Mg. S

Mg. S

6

Abstimmung angenommen.

in

70

68

2

69

69

85

78

294

Erscheint täglich außer Sonntag-.

Dem Gießener Anzeiger werben im Wechiel nut dem hessischen Landwirt die Siehcner Zaniilicn- blällcr viermal tn der Woche beiqelegt.

Rotationsdruck u. Ver­lag bet Brühl 'scheu Uiiioers. Buch- u.Stein» bruderet lPietsch (ixben)

IRebafnon (irvebmon und Truderei.

Schulstraße 7.

Abreise für Depeschen: Anzeiger Gießen.

^mdprrdianidiliifrJtt 51

Deutscher Deichstag.

(Schluß auS dem ParlamentSblatt.)

bei § la

2

8

4

5

6

7 7a

8

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10

11 11a

12

§ 10a wurde

dafür: 282 246 228 254 298 296 299 228 280 297 282 284 268 227 einfacher

Ordnungsrufe.

Um 2 Uhr 15 Min. wirb Graf Ballestrem im Präsidium vom Vicepräsidenten Büsing abgelöst.

Ter Antrag Spahn wird angenommen.

Es folgen die namentlichen Abstimmungen über

stimmung. beendigt.

Um 41/* Uhr hatte wieder Graf Ballestrem daS Präsidium übernommen.

Unmittelbar nach Schluß der Abstimmungen, die rund zwei Stunden erfordert haben, wird die inzwischen bereits gedruckte Zusammenstellung der Beschlüße der dritten Lesung verteilt. Zu diesem Zwecke tritt eine kleine Pause ein?

Hierauf schreitet das Haus zur Gesamt ab stimm» un g. Dieselbe ist gleichfalls eine namentliche. Sie ergiebt mit 202 gegen 100 Stimmen bei einer Stimmenthaltung die definitive Annahme des ganzen Zollgesetzes nebst Tarif, die also am Sonntag früh und zwar um 4,35 Uhr erfolgt ist.

Die Verkündigung des Resultats wird von der Mehrheit mit donnerndem Beifall, von den Sozialdemokraten mit Zischen und Pfuirufen ausgenommen. Reichskanzler Graf Bülow und Staatssekretär Graf Pofadowsky schütteln einander die Hände.

Hierauf vertagt sich daS HauS.

Nächste Sitzung: Dienstag, 13. Januar 1903, 2 Uhr. (Resolutionen zum Zolltarif. Petitionen.)

Präsident Graf Ballestrem wünscht allen Anwesenden frohe Weihnachten und ein gesegnetes neues Jahr.

Schluß Sonntag früh 48/4 Uhr.

ist folgendes:

dagegen: Stimmenthaltung: 26

54

66

35

er anthaltung angenommen.

Ter § 1 wird sodann mit dem Antrag Herold mit 200 gegen 107 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung ange­

nommen.

Um 1 Uhr 45 Min. nachts erscheinen tn der Tiptomaten- loge eine Anzahl Attaches in Frack und weißer Binde, sowie ein Gardeleutnant. Tie späten Besucher werden mit allgemeinem Ah! empfangen.

Mg. Tr. Spahn (Z n.r.) beantragt die D i s ku s s i o n über alle übrigen Paragraphen deS Gesetzes

Gegenüber mehreren Wortmeldungen zur Geschäfts- orbmina erklärt

Präsident Graf Ballestrem: Zur Geschästsvrdnuna erteile ich nicht mehr das Wort. (Allgemeines Oho! und Murren bei den Sozialdemokraten. Rufe: Pfui!)

Präsident Graf B a l le st r e m : Ich erteile keinen Ord­nungsruf. Sie werden wohl selbst empfinden, warum.

Ter Antrag Spahn wird in einfacher Abstimmung angenommen.

Nachdem Abg. Ga m p (Rp.'! 2 Minuten lang gesprochen, wird auf Antrag des Abg. Spahn (Zentr.) die TiS- kussi on neschloffen. (Großer Lärm bei den Sozial­demokraten.)

Abg. Spahn beantragt Uebergang zur Tagesordnung über alle Abänderungsanträge.

Mg. Stadthagen beantragt Uebergang zu* Tagest ordnung über einen Teil der Anträge und begründet diesen Antrag.

Abg. S p a h n wendet sich gegen den Antrag Stadthagen.

Darauf wird der Antrag Stadthagen mit 228 gegen 72

ebenso Einleitung und Ueberschrist.

Damit ist die 3. Lesung, abgesehen von der Gefamtad

pifamme i uzichn.

plötzlich zwei Bogenlampen. Dieselben werden herunter- gelassen und mit neuen Kohlenstisten versehen. Präsident Graf Balle st rem teilt zur Erklärung dieses, wie er sagt, wunderbaren Manövers, mit, daß er angeordnet habe, daß

Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

* ti a I) n empfiehlt darauf seinen Antrag.

_._o. _ inger spricht dagegen; nennt die Präsidenten Büttel der Majorität, wirst der Mehrheit mehrfach Rechts bruch vor und erhält dafür im Lause seiner Rede drei

die 88 1 a bis 12.

tz la bestimmt, daß in jedem Steuerdirektionsbeziri eine Auskiinstsbehörde für Zolltariffragen zu errichten ist. § 2 enthält die Bestimmungen über die Erhebung der Ge­wichtszölle nach Roh- bezw. Reingewicht. § 3 verleiht dem Bundesrat die Befugnis, schwer zu untersuchende Waren nur an bestimmten Zollstellen abfertigen zu lassen. § 4 befreit die mit der Post eingehenden Warensendungen vost 250 Gramm und weniger sowie die der Gewichtsverzollung unterliegenden Waren in Mengen unter 50 Gramm bort der Verzollung. § 5 zählt in 14 Abschnitten die zollfreien, Gegenstände aus. § 6 handelt von Abfällen und abgo nützten Gegenständen. § 7 ermächtigt den Bundesrat, fflr bie* Herstellung von Eisenbahnverbindungen mit Grenz-Stativ- nen von Nachbarstaaten gewisse Zollfreiheiten zu gewähren. 8 7a liegt dem Einbringer einer je nach dem Herstellung»- lande verschieden zu verzollenden Ware den Nachweis deÄ Herstellungslandes auf. § 8 handelt von dem Zollzuschlag«^ der auf Waren aus solchen Ländern zu legen ist, die deut­schen Waren keine Mcistbelünstiaung gewähren. § 9 ent­hält die Bestimmungen über die Einsuhrscheine und di« Transitlager. 8 10 Zollkredite. § 10 a Aufhebung der kom­munalen Oktrois vom Jahre 1910 ab. § 11 Strafbestimm­ungen. § 11 a die Witwen- und Waisenversvrgung. § 13 Inkrafttreten des Gesetzes.

Das Stimmenverhältnis

die Kohlenstifte in den Lampen nach und nach erneuert werden. Tiefe Erklärung wird mit großem Beifall aus­genommen, welche einer allgemeinen Heiterkeit Platz macht, als Abg. P a a s ch e einer der Lampen, als sie wieder herauf­gezogen wurde, glaubte nachhelfen ru müssen, während Abg. Schlumberger, der die Lampe festhielt, fast mit in die Höhe ->ezogen worden wäre. Tie heruntergelassenen kolossalen Bogenlampen bilden überhaupt einen Gegenstand ein- qehendster Betrachtung der sich um sie herum drän gen den Mgeordneten. Einer ruft voll Genugthuung: Tie Lampen brennen jetzt bis morgen früh! Auch Reichskanzler Graf Bülow und Staatssekretär Graf Posabowsky verlassen ihre Plätze und sehen sich eine Bogenlampe voll Interesse in der Nähe. Inzwischen spricht Redner, der bei der Position Schweine" angelangt ist, von guten Eisbeinen und von Pökelfleisch. Mehrere Tribünenbesucher werden infolgedessen

Politische Wochenschau.

Eine ernste Woche liegt hinter uns. Tas ganze poli­tische Leben wurde durch geradezu einzigartige Ereignisse in Atem gehalten. Tas Jnteresjse an den Reichstagsver­handlungen war auf- höchste gestiegen. TaL Parlarnent

Mg. An t r i ck (Soz.) besteigt mit einer Menge Material belastet die Rednertribüne und beginnt mit ganz leiser Stimme zu reden Tie Abgeordneten, welche merken, daß eine Dauerrede ihnen bevorsteht, verlassen in der großen Mehrzahl den Saal, in welchem etwa 3040 Mgeordnete zurückbleiben, von denen nur einzelne Sozialdemokraten zuzuhören scheinen. Tie anderen lesen, schreiben Brief' oder unterhalten sich, einer betrachtet mit großer Aufmerk­samkeit die brennenden elektrischen Bogenlampen, wahr-! scheinlich in der stillen, aber vergeblichen Hoffnung, daß sie wieder, wie neulich, allmählich verlöschen. Redner verbreitet ich weitläufig über die sozialdemokratischen Anträge und odann über den Zolltarif im allgemeinen. Man glaubt sich n die ersten Tage der sog. Obstruktion zurückversetzt, wo )ie Tauerreden des Abg. Stadthagen und anderer gleich- alls in schläfriger Ruhe vor sich gingen. Auf den Sofas m Hintergründe schlafen auch jetzt wieder friedlich einige Abgeordnete. Nur die rosaweißen Abstimmungsumen, die auf dem Tisch des Hauses stehen, erinnern daran, daß zwischen jenen Zeiten und heute die Lex Mchbichler liegt und was daran anschloß. Nachdem Redner N/sStunden | tn gleichmäßigem Tonfall gesprochen, ruft ein Abgeordneter, der auf einem Sofa im Hintergründe sanft geschlummert hatte, plötzlich aufschreckend und offenbar ohne eine Ahnung von dem, was vorgeht: Sehr richtig!, was eine schmerzlich- müde Heiterkeit bet den in der Nähe sitzenden Abgeordneten bertiorruft. Gegen 61/2 Uhr beginnen einige der Bogen­lampen schwach zu brennen und zu flackern und bilden von diesem Augenblick an bei einigen Abgeordneten den Gegen­stand gespanntester, teils hoffnungsfroher Aufmerksamkeit. Wider Erwarten erholen sich die Lampen nach einiger Zeit und brennen ruhig weiter. Allmählich werden die Mgeord­neten unruhig und unterbrechen den Redner unwillig. Redner, der immer noch sehr leise spricht, toid> durch ironische Rufe: Lauter! offenbar in Aufregung versetzt. Er ruft den betr. Abgeordneten zu: Gehen Sie doch hinaus, wenn Si" sich langweilen! Vizepräsident Büsing ersucht, den Redner nicht zu unterbrechen. Der Reichskanzler, die Staatssekre­täre Graf Pofadowsky, Frhr. v. Thielmann und Frhr. von Hammerstetn harren am Bundesratstisch unentwegt aus und beschäftigen sich mit großen Aktenstücken. Ter Reichs­kanzler wird längere Zeit von dem Wog. Kropatscheck, der ein Gespräch mit ihm anaefnüpft hat und und sich gemütlich an die Rampe des Bundesratstisches lehnt, mit Beschlag _ belegt. Wiederholtes Flackern und Zischen der Lampen er- als der Bund

Um 10 Uhr 45 Min. erhält Redner statt des üblichen Glases mit Wasser ein Glas mit einer dicken, gelblichaoeißen Flüssigkeit, offenbar Eiergrogk, den er mit Behagen aus- schlurft. Er setzt dann seine Rede in merllich gehobener Stimmung fort. Ermunternde Zurufe sehr richtig! sehr ' wahr! hört, hört! aus den Reihen seiner Parteigenossen wirken weiter belebend auf den Redner ein. In etwa halbstündigen Zwiscbenräumen begiebt sich der Abg. Schlum­berger auf die Tribüne, um das noch vorhandene Manu­skript des Redners zu mustern. Um 11 Uhr 40 Min. er­tönten wiederum die Rufe: lauter! Redner geht hierauf auf die Ursachen ein. warum er so lange zu sprechen ge­zwungen sei, man hätte eben tn eine Einzelberatung der Tarifpositionen willigen sollen; er bitte aber, ruhig zu sein, bann werde man ihn schon verstehen. Ans der Tribüne erzählte man, daß die Sozialdemokraten in viertel­stündigen Zwischenräument die Hüte in den Garderoben -ählen lassen. Tas Haus ist recht schwach besetzt. Punkt 12 Uhr nachts strömen plötzlich die Abgeordneten, offenbar herbeigerufen, in den Saal hinein. Man ruft: Guten Morgen! Sofort ertönten auch wieder die Rufe: lauter! worauf die Sozialdemokraten dagegenrufen- Ruhe drüben! Präsident Graf Ballestrem schwingt die Glocke und bemerkt: Ruhe hüben und drüben! (Große Heiterkeit.) Redner nennt im Laufe feiner weiteren Ausführungen den Abg. Kröcher den starken Mann, der noch schlimmer sei, tucount» Uluuuu u,.u _______r..... der Industriellen, einer der ärgsten Arbeite

regen von Zeit zu Zeit bei den Abgeordneten erneute Hoff- sch-inder. Präsident Graf Ballestrem ruft den Redner nungen und Befürchtungen. Mg. Speck, der die ganze wegen dieser Aeußernng in Beziehung auf den Wg. Kröch^r Zeit über so aussah, als ob er, wie die übrigen, gar nicht zur Ordnung; später wird ?r no Keinmal zur Sache zuhörte, ruft plötzlich in irgend welche Ausführungen des gerufen. Endlich, endlich um halb 1 Uhr schließt Redner Redners hinein:Tie sind ja zollfrei!" Redner ist offen» feine um halb 5 Uhr begonnene achtstündige Rede, bar aufs höchste erstaunt und betroffen darüber, daß jemand die längste Rede, die je in einem deutschen Parlament ge- im Saale wirllich zugehört hatte, und erwidert:Tas wollte halten worden ist. Tie Schlußworte des Redners, die er ich ja noch ausführen." Mehreren Mgeordneten, darunter mit lauter Stimme vorbringt, werden von seinenl Partet- ftürft Bismarck, welche die Treppe zur Rednertribüne hinauf- genossen mit anhaltendem Bravo und Händeklatschen be­gehen, um zu sehen, ob der Redner noch viel Material habe, gleitet. Ms Redner auf seinen Platz wird er

weist Letzterer höhnisch ein dickes Aktenbündel vor. Um von den Sozialdemokraten lebhaft beglückwünscht.

71/4 Uhr scheint Redner seine Ausführungen mit einigen darauf wird ein Antrag Spahn auf Schluß der Debatte tönenden Worten zu schließen. Die elektrischen Klingeln ü^r § 1 tn namentlich'r Abstimmung mit 234 gegen 73 bet werden In Bewegung gesetzt, um die draußen befindlichen 11 Enthaltung angenommen.

Mgeordneten herbeizurufen. Ms diese daraufhin in dichten $Ibg. Tr. Spahn (Zentr.) beantragt Uebergang zur Scharen in den Saal strömen, holt Redner plötzlich neues Tagesordnung über alle zu 8 1 deS Gesetzes gestellten W- Material heraus und führt in seiner Rede fort. Die eben änderungsanträge, ausgenommen den Antrag Herold, herbeigekommenen Mgeordneten bleiben verdutzt stehen. Ter Mg. Baudert (Soz.) beantragt Uebergang zur größte Teil verläßt sodann wieder den Saal, während einige Tagesordnung über sämtliche Anträge.

sich mit resignierten Gesichtern auf ihre Plätze im Saal Präsident Graf Balle st rem erhärt, daß er zuerst

niederlassen. Im Saale macht sich neue Unruhe und Un- ^ber den Antrag Spahn abstimmen lassen werde. (Wider­geduld bemerkbar. Redner ruft: Ich spreche nicht zu Ihnen, spruch bei den Sozialdemokraten.)

sondern zu Millionen deutscher Arbeiter. (Glocke des Präsi- §ür den Antrag Spahn spricht Mg. Spahn (Zentr.), deuten.) Immer weiter und weiter rückt der Zeiger der gegen denselben Mg. Stadthagen (Soz^), dem nach großen Uhr im Sitzungssaale. Unverdrossen nimmt Redner 5 Minuten das Wort entzogen wird.

eine Position des Zolltarifes nach der anderen vor, bei Mg, Stadthagen bittet ums Wort zur GefchäftSord- einigen, wie z. B. beim Reis, eine halbe Stunde »er» nung linb will gleich sprechen. t _

weifend. Mehrere Mgeordnete beschäftigen sich, als auch Präsident Graf Ballestrem: Sie haben das Wort um acht Uhr die Rede noch nicht zu Ende war, damit, in n0$ ^icht erhalten und haben es nicht. Sie haben jetzt--

periodischen Zwischenräume den Kopf zu schütteln und die , (^sprechende Handbewegung, die ausdrückt, daß der Red- Hände über dem Kops zusammenzuschlagen. Einige suchen ner üon bcr Tribüne sich entfernen soll. Redner verläßt auch durch laute Rufe den Redner zu belästigen, und, als-das bie Tribüne).

nicht hilft, durch überzeugungsvoll llingende Rufe:Sehr Andere GefchästsordniingSwortmelLungen bleiben un­wahr!" undSehr richtig!" Wer^vergebens. T«-.Rede- Machtet.

ström rauscht über die Zwischenrufe ungeschwacht hinweg. Ter Antrag Spahn wird in namentlicher Ab- Schließlich macht sich eine humoristische Stimmung im I fl f m m u n g mit 236 gegen 72 Stimmen bei 1 Stiment- geitenb. Man amüsiert sich über die Gesten unb bie Zwischen-1 h^^ung angenommen.

töne, mit bettelt Redner feine R-de wurzt. WS er gar im Hierauf spricht <tog. Baudert (Sofr) für seinen An- Xti TA QUIÄa33011 mt4O9m)' uungsruf «« Antrag Baudert wirb mit 252 gegen 54 Stimmen

gtnn£ebereÄißntÄ

lange Reden zu halten. Um 9*/s Uhr geht ein tiefer Seufze^ der Erleichterung durch da? Haus, als der Redner seine bv? dahin bereits fünfstündige Rede zu beenden scheint, dessen erweist sich auch das wieder als trügerisch; denn er zieht ein neues Faseikel hervor und beginnt wieder fcelen- runig:Auf d ie folgende Position muß ich etwa- ausführ­licher eingehen!" Er macht diese Drohung auch zugleich inr That. Um 9.45 Uhr betritt der Reichskanzler wieder den Saal, läßt sich auf seinen gewohnten Platz nieder, Kreuzt bie Arme über der Brust und läßt in großer Rnh^ ote Rede weiter über sich 'n. Um 10* Uhr erlöset-'

Erstes Blatt. 152. Jahrgang Montag 15. Dezember 1003

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