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Hauppgenssts en schabt

Vslitische Tagesschau.

An de» Erwerbe chUenischer S«lpeterfelder auch die pommcrjche L a n d w i r t j ch <

Der Schluß des Heftchen Landtags.

Darmstadt, 1L Jull.

idte Kammer auf ihrem Beschluß, ebenso hinsichtlich der be- willigten Oberrealschulen zu Groß-Umstadt und Butzbach. Dasselbe ist der Fall bezüglich des Antrags Wolf, die Zigeuner betr.

Dem Gesetzentwurf, die Aenderung des Wahl­gesetz es von 18 7 2 (Abänderungen, die durch die neue Steuergesetzgebung bedingt sind) stimmt die erste Kam­mer in der Fassung des Beschlusses der zweiten Kammer nicht zu, sondern hält an der Regierungsvorlage fest.

Abg. David bittet,. auf dem früheren Beschlüsse zu be­harren.

SLaatsminister Rothe legt dem Haus dringend ans Herz, der Regierungsvorlage zuzustimmen.

Abg. Gutfleisch als Berichterstatter betont nochmals, daß das Gesetz eine Verschlechterung des alten Gesetzes auf keinen Fall bedeute. Deshalb möge man der Regierungs­vorlage zustimmen.

Sodann wird namentlich abgeslimmt. Der Antrag, dem Beschlüsse der ersten Kammer beizutreten, wird abgelehnt. Ebenso wird der Antrag, auf dem früheren Beschluss-e zu beharren, ebenfalls ad gelehnt.

Damit ist also wiederum ein Vacuum entstan­den und infolgedessen keine Grundlage vor­handen, auf Grund derer die Wahl der Wahl- männer bei der bevorstehenden Neuwahl er­folgen kann. Ein neuer Meisterstreich unserer Zweiten Kammer!!

Die Abgeordneten Backes, Gutfleisch, Ulrich und Schmitt erklären angesichts der Angriffe der „Wormser Zeitung" auf den Präsidenten Haas, daß sie dem Präsi­denten dankbar seien für die umsichtige Leitung der Geschäfte und sprechen demselben ihre volle Hochachtung aus. Zum Zeichen des unbedingten Vertrauens zu der Geschäftsführung und der Person des Präsidenten erhebt sich das Haus von den Sitzen.

Hierauf spricht der Präsident dem Hause seinen Dank für das Vertrauensvotum aus und giebt sodann eine statist:sche Uebersicht über die Geschäftsthätigkeit der zweiten Kammer.

Das Haus beschließt alsdann die Sitzung mit einem von dem Präsidenten Haas ausge­brachten und von dem Hause begeistert aufge- nommeneu Hoch auf unser schönes hessisches .Heim atland.

Mr eine deutsche tziseuöahugemeiuschast und als nächste Etappe dazu für baldigen Anschluß der Württembergs sch en Eisenbahnen an die pr eußis chl- hessischeGemeinschaft tritt jetzt der württembergisch^ Handelskammertag in einer in seinem Anfttage von dem (Stuttgarter Handelsbammersekretär Prof. Dr. Huber aus­gearbeiteten Denkschrift ein, die den gesetzgebenden Faktoren eingereicht wird. Die Denkschrift schildert die gegenwärtige verkehrspolitische Lage in Deutschland. Die preußisch-hessische Eisenbahngemeinschaft habe sich in chrem mehrjährigen Wirken beftiedigend bewährt; die mittelstaatttchen Eisen- bahnverwalttmgen seien dagegen an der Grenze ihrer wirt­schaftlichen und finanziellen Leistungsfähigkeit angekommen. Infolge der rückläufigen Bewegung in den Eisenbahn- finanzen und der hohen Anforderungen für den wachsenden Groß- und Kleinverkehr reiche die Kraft der kleineren Vers. Wallungen zur Bewältigung ihrer Ausgaben nicht mehr ans; zu selbständiger Durchführung durchgreifender Reformen seien die mittelstaattichen Verwaltungen vollends ganz außer stände. Die Denkschrift krittsiert dann das sett Jahren an- gekündigte Projekt einer süddeutschen Eisenbahn­gemeinschaft und bemertt darüber u. a.:

„Selbst wenn alle süddeutschen Staaten wirllich zu einem süddeutschen Eisenbahnverbande zu vereinigen wären (wozu nach den bisherigen Erfahrungen wenig Aussicht vorhanden), wäre das Ziel klein und im natio­nalen Interesse zu bedauern. Erne süddeutsche Gemein­schaft als Selbstzweck würde gleichsam die alte Mainlinie wiederherstellen, in einer Gestalt, die noch immer un­moderner und noch schädlicher wäre als die frühere."

Die Denkschrift leugnet (!) im weiteren den preußischen Fiscalismns, spricht von den großen Leistungen und Erfolgen des preußischen Gesamteisenbahndienstes und behauptet hin­sichtlich der Tarife, daß die preußischen jetzt die billigsten in Deutschland seien. Nach sehr kurzer Besprechung den Hoheitsrechte, der parlamentarischen Mitwirkung in Eisen­bahndingen und allen anderen Einwänden gegen einen An­schluß an Preußen werden in der Denkschrift verschiedene Arten eines Abkommens der süddeuftchen Staaten (zunächst Württembergs) mit Preußen zu einer Interessengemein­schaft des Bahnwesens dargelegt. Die Ausführungen in dieser Beziehung kommen zu dem Schlüsse, daß es nicht schwer fallen würde, den gegen eine Eisenbahngemeinschaft vorgebrachten Bedenken durch entsprechende Verttagsbestim- mungen in ausreichender und befriedigender Weise Rechnung zu tragen. Es wird auf die Gründung und Entwickelung des deutschen Zollvereins hingewiesen und der lleberzeugung Ausdruck gegeben: wie der am 14. Februar 1828 zwischen Preußen und Hessen-Darmstadt geschlossene Zolloertrag die Grundlage war für den großen preußisch-deutschen Zoll­verein, so bilde jetzt die preußischf-hessische Eisenbahngemein­schaft den Anfang zu einer großen deutschen Eisenbahn- gemeinschaft.

sich bei Aufstellung der Haupworanschlage mit der erwünschten Sicherheit und Beweglichkeit den thatsächlichen VerhälMifsen, na­mentlich auch in Zeiten wirtschaftlicher Schwankungen anzupcmen.

Wenn im laufenden Jahre der im ganzen Deutschen Reich ein* getretene geschäftliche Rückgang auch hier im Staatshaushalt sich geltend machte und eine Erhöhung der direkten «steuern notwendig erscheinen ließ, so weiß Ich Ihnen besonderen Tank dafür, daß Sie nicht nur in rechtzeitiger Vorsorge dieser Sachlage Rechnung ge­tragen, sondern auch — dem Anträge Meiner Regierung folgend — die erforderliche Steuererhöhung im Geiste der Steuerreform nur den Vermögenden auferlegt haben.

In der Hoffnung aber auf eine Besserung der Lage des Staats­haushaltes bestärkt Mich die gute Entwickelung der verschieden­artigen Betriebe und produktiven Anlagen der Domänen des ^andes, zu deren thatkrästiger Förderung Sie es an Berwckligung der erf­orderlichen Mittel nicht haben fehlen lassen. „

Tas Gesetz über die öffentlichen Sparkassen schafft für deren innere Entwickelung die nötigen Grundlagen und ermöglicht den- elben die Beteiligung an der beschlossenen Errichtung der staat­lichen Hypothekenbank. Indem dieses Institut den Bedürfnissen des privaten Realkredits in weiterem Umfang zu dienen bestimmt ist, erhält die Landeskreditkasse eine entsprechende Erleichterung, welche ie andererseits in die Lage versetzt, neue Aufgaben zu erfüllen, von welchen namentllch die Förderung des Wohnungswesens für Minderbemittelte eine besondere Wichtigkeit für das Volkswohl für ich in Anspruch nehmen darf. Die Genehmigung der bezüglichen Gesetzentwürfe erfüllt mich mit lebhafter Befriedigung.

Die erfreulichen Erfolge der staatlichen Unterstützungen auf dem Gebiete der Landwirtschaft haben Sie veranlaßt, auch dies­mal in dankenswerter Weise reichliche Mittel für landwirtschaftliche Zwecke zu bewilligen und den von Meiner Regierung vorgeschlagenen gesetzgeberischen Maßnahmen zur Förderung der Viehzucht Ihre Zustimmung zu erteilen.

Von der in dem Gesetz über die Handelskammern vor­gesehenen Einteilung des ganzen Landes in Handelskammerbezirke und der Schaffung des hessischen Handelskammertags erhoffe Ich eine weitere Förderung der Interessen des Handels und der ^^urch Äbesserung der Gehalte der Volksfchullehrer, sowie durch Erhöhung der Bezüge ihrer Witwen und Waisen haben Sie in dankenswerter Weise zu einer wesentlichen Besserung der Lüge der Volksschullehrer beigetragen. Auch haben Sie em warmes Interesse für die Kunst und für die Erhaltung von Kunstdenkmalern bethätigt und eine besondere Sorgfalt dem Gefetzentwurs über die Denkmalpflege gewidmet, mit dessen Vorlage Meine Regierung auf diesem Gebiet der Gesetzgebung in erster Reihe vorangegangen ist.

Mit besonderem Danke begrüße Ich die Serett|leOung der Mittel für den Ausbau und die innere Einrichtung des Museums.

Auch durch Ihre Zustimmung zu Neubauten und Ergänzungs- bauten für Zwecke der Hochschulen, zur Errichtung je emer Irren­anstalt in Oberhessen und Rheinhessen, eines Gymnasiums m Worms, oroie von Justizgebäuden in Darmstadt und Atainz haben Sie den Wünschen des Landes Rechnung getragen.

Wenn es nicht mehr gelungen ist, die bet der erfreulichen Ent­wickelung der Technischen Hochschule erforderlichen baulichen Ein­richtungen und Ergänzungen auf der Südseite der Anstalt, sowie den gebotenen Umbau des Hoftheaters den Vorlagen Meiner Re­gierung entsprechend zu sichern, so gebe Ich Mich der Erwartung hin, daß sich der künftige Landtag der Bewilligung der für diese Zwecke erforderlichen Mittel nicht entziehen wird.

Ich entlaffe Sie mit der Versicherung Meines fortdauernden Landesfursllichen Wohlwollens. Möchten die Ergebnisse Ihrer Be­ratungen und Beschlüsse kleinem geliebten Land und Volk zum Segen gereichen! _ , „

Nach dieser Thronred e verließ S. K. H. der Groß­herzog in Begleitung seines Dienstes in der nämlichen Ordnung wie beim Eintreten den Thronsaal. Der Staats- Minister gab sodann den Landtagsabschied bekannt und erklärte hiernach, auf Allerhöchsten Befehl. S. K. H. des Großherzogs den Landtag für geschlossen. Darnach fand im Schlosse H o f t a f e l statt, an der außer den Spitzen der Behörden, die Wgeordneten beider Kammern sehr zahl­reich teilnahmen. (Schluß int ersten Blatt.)

der „Landw. Wochenschr. f. Pornm." über eine außerordent­liche Generalversammlung der Genossenschaft heißt es:

Ritterguts-Besitzer Beelitz - Garden gab als Haupt- referent zunächst ein Bild über die Entstehung des Plaues, Salpeterfelder zu erwerben, und teilte roeiter mit, daß die Felder Atacama und Anteile der Felder Esmeralda getauft feien. Der Referent gab ferner eine Uebersicht über die Weltmarktslage, über die Kosten und zutünftige Preisgestaltung, sowie über die Not- wendigkett, für die deutsche Landwirtschaft Salpeterfelder zu erwerben. Es soll eine Aktiengesellschaft mit einem Kapital von ca. 10 bis 12 Millionen Mark gegründet werden, wovon ca. 6 Millionen! Mark von der deutschen Landwirtschaft ge­zeichnet werden sollen. Von dieser Summe entfallen ungefähr i/2 Millionen Mark auf Pommern^ diese Summe kann von Vereinen oder auch von Einzel­personen aufgebracht werden. — An diese Ausführungen schloß sich eine längere Diskussion. Als Resultat wurde konstatiert, daß die Einzelvereine unb Einzelpersonen ge­beten werden sollen, die Attien zu zeichnen, und die Zeichnungen sobald als möglich der Hauptgenossensch^st zuzusenden.

Es sei dazu eine Stimme aus dem freisinnigen Lager erwähnt. Die „Stell. Ostseeztg." schreibt: Es muß also der deutschen Landwirtschaft doch immer noch nicht so ganz schlecht gehen, wenn sie so enorme Summen an ein Unternehmen zu wagen sich entschließen kann, dessen Aus­sichten zum mindesten doch höchst zweifelhaft sind. Schon allein die Frage ist bisher unbeantwortet geblieben, wie wohl die chilenischen Besitzer der erworbenen Felder dazu kamen, sich eines Besitzes zu entäußern, der nach den Darstellungen der Befürworter der Gründung einen so ganz unzweifelhaften und so beträchtlichen Gewinn ab­werfen muß.

Der Leipziger Bankprozetz.

XVIII.

Leipzig, 11. Juli.

Die Aufsichtsratsmitglieder weisen auf eine Bemerkung des Vorsitzenden das Ansinnen zurück, daß sie in dem gestern erörterten Expose sowohl wie in dem Ge­schäftsbericht für 1900 eine Verschleierung vorgenommen hätten. Es sei eine Verschweigung gewesen, das Be­wußtsein einer unrechten H an d lun g hätten sie nicht gehabt. Am 28. März 1901 habe wieder eine Aufsichtsrat s-, itzung stattgefunden, in der die Direktion die seit 1896 ent- tandenen gesamten Engagements der Trebergesellschast dar­egte. Der Aufsichtsrat war bei den enormen Engagements der Trebergesellschast der Ansicht, nach Kassel am 4. April eine Konferenz einzuberufen, eventuell bei den Großbanken in Berlin eine Hilfsaktion zu Gunsten der Leipziger Bank eiuzuleiten. Exner sagt aus, man sei damals über die Höhe der Obligo — einige 80 Millionen — erstaunt ge­wesen — er selbst auch. Die in Berlin in Aussicht ge­nommene Hilfe wäre erwünscht gewesen, um den Trebertrust durchzuführen. In einem Schreiben an Exner vorn 1. April 1901 bemertt Schmidt, daß der Beschluß der Verwaltung der Leipziger Bank, nach Kassel zu kommen, ihm und seinen Aufsichtsratsmttgliedern durchaus nicht passe. Kassel stehe in einfacher Verbindung mit der Bank und lasse sich nicht von obenher behandeln. Schmidt schlägt im Einverständnis mit Sumpf Eisenach als brüten Ort zur Zu- ammenkunft vor. Schröoer und Mäher sagen, daß in jener Sitzung vom 28. März 1901 zu chrem Erstaunen die Engage­ments der Bank bei der Trebergesellschaft die Zah l w eit überstiegen, die ihnen vorher genannt war. Auch Wölcker und Vörster feien über die damalige Aufklä­rung erschrocken gewesen. ^Vörster stellte ein Obligo von 87 069 000 Mark fest. Micken betont gleichfalls, daß er über die Höhe des Obligo erschrocken gewesen sei. Dem Zeuaen Wuthe ist bekannt, daß für die Sitzung vom 28. März 1901 eine Aufstellung bezüglich des Obligo vom Settetär gemachlt wurde Wie Exner aussagt, ist dieses auf einzelnen Zetteln und Bogen geschehen. Diese wichtige Aufstel-. lung ist, wie der Vorsitzende festftellt, nicht mehr auf- zufinden gewesen. Exner bemertt dazu, daß er am 1L März 1901 sich Notizen über das chm damals mügeteilte Obligo der Trebergesellschast gemacht habe, und daß dies Obligo hiernach 40 900 000 Mark ohne das Wechsel-Obligo- betragen habe. Erst der 28. Attirz habe chm volle Klarheit gebracht. Der schließlich durchgesetzten Zusammenkunft ging am 2. April 1901 eine vertrauliche Besprechung in Dodels Wohnung voraus, wo in Anwesenheit der Herren Dodel und Schröder, Wilken, Wölker, Mayer und Vörster und beä inzwischen verstorbenen Schäfer, die Frage eines juristischen Vertrauensmannes erwogen und die Aufnahme einer großen Obligationenanleihe durch die zu fusionierende Trebergesellq schäft angeregt wurde. Man war sich laut Protokoll darüber klar, daß sich die Position der Bank nach dem Zustande­kommen der Fusion bessern würde. Am 5. April fand bann die Konferenz der beiberfeiligen Direktoren unb Aufftchts- rate in Kassel statt. Schmidt erstattete eingehende Dar­legungen über die technische und finanzielle Organisation der Gesellschaft und über die Rentabilität der Tockfterunter- nehmungen. An diese Sitzung schloß sich eine zweite vom 6. April bei Schmidt, in der u. a. der Geldbedarf für die Trebergesellschast (im April 980 000, Mai 650 000 und Juni 500 000 Mark) und die neuen Transaktionen mit der Bank besprochen wurden. Exner sagt auf Deftagen aus, daß man trotz des Obligos von 87 Millionen immer noch weiter habe arbeiten wollen. Die Bank habe selbst eigene Gutachten einholen lassen. Dobel überzeugte sich babei an Ort und Stelle von den Aufträgen und Umsätzen in Kassel. Ebenso hat Schröder einen günstigen Eindruck von Kassel gewonnen Er wollte aber gleich Dodel die Absendung des Sekretärs Wuthe nach Kassel erzwingen, was auch zugestanden wurde. Es sei unbegreiflich, wie Schmidt aufsneuedenAuf- sichtsratin Kassel zu täuschen verstanden habe. In der Kasseler Sitzung sei es nicht so ruhig zugegangen, wie aus dem Protokolle hervorzugehen scheine. Man habe sich scharf Ungefaßt. Ueber Schmidt befragt, äußert Meyer, der Mann habe etwas Fascinierendies ge­habt und nicht den Eindruck eines Schwindlers gemacht. Exner hatte gegen Schmidt insofern Mißtrauen, als dieser nicht mehr mitteilte, als was die Bank wissen durfte. Nach einer kurzen Pause wird der Zeuge Wuthe über die von ihm in Kassel vorgenommene Prüfung der Bücher ver­nommen. Zeuge tritt der Anschauuung entgegen, daß er viel früher über die Trebergesellschast orientiert gewesen sei, vielmehr sei er nach Kassel ganz uneingeweiht über die wahren Verhältnisse gekommen. Die ihm für Kassel gegebenen Direktiven seien ihm daher befremdlich er* schienen. Zeuge hat ziuiächst in die unausgeführten Bestell­ungen aus Waren Einsicht genommen.

Bei späterer Durchsicht der Kontokorrenten fehlten aus dem Bankkonto an be-ffen Saldo 3 DH-

Heute nachmittag 41/2 Uhr würbe ber 3L Landtag von . S. K. H. dem Großherzog geschlossen. Zu biefem Akte versammelten sich im Großh. Schlosse um 4 Uhr: die • dienstthuenden Kammerherren unb Kammerjunkern in bem Fahnensaäl; um 4,15 Uhr die Mitglieber ber Ersten Kam­mer in ben Assembleezimmern; bie Mitglieber der Zwei- ■ ten Kammer in den Russischen Zimmern; die Mitglieder des Staatsministeriums in dem Fahnensaal; die Hof- : floaten und Adjutanten in dem Rampensaal. Die Zweite Kammer wurde durch den als Zeremonienmeister dienst­thuenden Kammerherrn Frhr. v. Bellersheim in den Thron- f aal ein geführt. Nachdem sie chre Plätze eingenommen Halle, erfolgte die Einführung der Ersten Kammer durch den Ober-Zeremonienmeifter und hierauf die der Räte der Ministerien durch den als Zeremonienmeister diensllhuen- den Kammerherrn Frhrn. A. v. Roksmanu. Die Erste Kammer erhiett ihre Plätze zur rechten, bie Zweite Kam­mer zur linken Sette des Thrones diesem gegenüber; die Rate der Ministerien nahmen die Plätze zur llnken Seite des Thrones ein, in dem Raume zwischen diesem und den Sitzen der Wgeordneten zur Zweiten Kammer. S. K. Hoheit der Großh erzog begab sich aus die Mel­dung des Ober-Zeremonienmeisters, daß die Einführung der Versammlung stallgefunden habe, in den Thronsaal. Der Zug ging in folgender Ordnung: zwei Fouriere, die dienitthuenden Kammerjunker, die dienstthuenden Kam­merherren, die Zeremonienmeister, der Ober-Zeremouien- melfter, S. K. H. der Großherzog, der Staatsminister und die Minister der Justtz und der Finanzen, die General- und Flügeladjutanten, die nicht funttionierenden Hof­chargen. Bei Eintrttt des Zuges in den Saal erhob sich die Versammlung von chren Sitzen. Der vorantretende Dienst begab sich auf die linke Sette des Thrones. Die Fouriere nahmen zu beiden Setten am Thronhimmel Stel­lung. Der Staatsminister, die Minister der Justiz und der Finanzen und der S. K. H. dem Großherzog nach­folgende Dienst steltten sich zur Rechten des Thrones.

S K H. der Großherzog hielt von dem Throne folgende Anrede an die Stände:

Meine Herren Stände!

Mit hingebender Pflichttreue haben Sie sich den Angelegen­heiten und dem Wohle des Landes während des 21. Landtages in anstrengender Arbeit gewidmet. Bei Schluß deffelben gereicht es Mw zur besonderen Freude, Ihnen Meinen Dmrk und Meine An­erkennung hierfür perfönlich aussprechen zu können.

Durch Vorlagen Meiner Regierung und durch Anträge aus Ihrer Älitte waren Sie mit außergewöhnlich zahlreichen, zum Teil sehr bedeutungsvollen, schwierigen und umfangreichen Aufgaben be­traut, beueu öie eine gewissenhafte Prüfung gewidmet haben, und welche größtenteils zu befriedigenden Ergebniffen geführt haben.

Durch eme Ergänzung des Artikels 5 der Verfassungsurkunde sind dre Grundsätze über die Regentschaft festgestellt und ist hier­durch eine Lücke des Verfaffungsrechts ausgefiillt worden. Für Ihre Zusttmmung zu den hieraus bezüglichen Gesetzentwürfen sage Ich Ihnen Aleinen Landesherrlichen Tank.

Eine Gesetzesvorlage Meiner Regierung über die Landstände bezweckte eine Revision des Wahlgesetzes, namenttich durch Ein­führung direkter Wahlen, sowie durch eine den veränderten Der- hÄtnissen rliechnung tragende, mäßige Vermehrung der Zahl der Abgeordneten. Leider hat es die Kürze der Zeit, welche Ihnen noch zur Verfügung gestanden hat, nicht ermögllcht, die Verhand­lungen zu Ende zu führen.

Durch Ihre Zustlmmung zur Einfüglmg auch der Main-Neckar­bahn in die Belriebsgemeinschaft der Heffischen und Preußische Staatsbahnen haben Sie die gegebene Folgerung gezogen aus der zum Segen des Landes wirtenden Eisenbahngemeinschaft mit Preußen. Die reichen Ueberfchüsse aus dieser Gemeinschaft haben es erleichtert, durch wiederholte Verwilligungen die Erbauung ^weiterer Nebenbahnen zu fördern und damu auch den Bedürfnissen bes örtlichen Verkehrs gerecht zu werden.

Nach Ergänzung der nut dem 30. Landtag vereinbarten tief­greifenden Umgestaltung des Ltaatssleuerwesens durch einige Heinere Steuergesetze, wie nach vorläufiger Anpaffung der ®e= meindebesteuerung an die Reform der Staatssteuern, konnte diese ganze Gesetzgebung mit dem Jahre 1901 02 in Kraft gesetzt werden. Die seitherigen Ergebniffe lassen das Ziel der Reform, ine Ver­schiebung der Steuerlast aus die leistunasfähweren Schultern, wie insbesondere die Entlastung des flachen Landes im Ganzen als er­reicht erschemen, während die von Ihnen gutgeheifecne gleichzeitige ^Einführung einjähriger StaatShaushakts-Peru^deii es ervrögttcht,