NO Zweites Blatt. 152. Jahrgang Mittwoch 10. Dezember 1008

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■Sä' Amts- und Anzeigeblatt für den Kreis Gießen MW

frfrnh>re)onlrf)lutzNr 51.__V V___________________________________________________________________________________ttwenteil: Han4 Beck.

Ke yeuLrge Kummer umfaßt 14 Seiten

parlamentarische Iünsminuteu-ZLrenver.

Ihfer parlamentarischer Mitarbeiter schreibt unterm 9. T-ember:

.Vorschriften zur Aufrechterhaltung der Ordnung des Verkhrs int Reichstagsgebäude^^ zu veröffentlichen, hat sich Präsident Graf Ballestrem veranlaßt gesehen, im Hin­blick auf den ganz, ungewöhnlichen Andrang des Publi­kums zu den Tribünen. Tiefe einzig dastehende Maß- reaef ist bezeichnender als alles andere für die hoch­gespannte parlamentarische Situation. Auch die Lofloge wa: heute — zum erstenmal — voll besetzt, und besonders Zahlreich zeigte sich auch hier die Tamenwelt vertreten. Unfen, im Parquet, ging es ruhiger her. Für die Abge- ordieten war das Gefecht um den Antrag Gröber lediglich ein« neue Etappe in der Zvllschlacht. Oben erwartete mal voll eifriger Begier eine ober mehrere Szenen, unten bat man sich an solche schon allzusehr gewöhnt, als oaß die Aussicht auf eine neue „Auflage" besondere Gr- re ging hätte Hervorrufen können. Tas „Vorpostengefecht" leitet? Abg. Singer (Soz.) ein mit dem Versuch, die Ab- setzurg des Antrags Gröber von der heutigen Tages- ordning aus geschäftsordnungsmäßigen Gründen herbei­zuführen. Abg. Bassermann (nl.) trat ihm energisch ent­gegen indem er unter dem Beifall der Mehrheit betonte, dieses neue ,LZerschleppungsmanöver" müsse im Interesse des Zustandekommens des Zolltarifs so schnell wie möglich abgetan werden. Abg. Tr. Pachnicke (fr. 'Verg.) wies sarkasisch darauf hin, daß Herr Bassermann heute länger als finf Minuten zur Geschäftsordnung gesprochen habe, was rach dem „Maulkorb"-Anttag in Zukunft unstatthaft sein soll.

Nit 225 gegen 56 Stimmen wurde der Antrag Singer abgelehnt, worauf Abg. Gröber (Ztr.) das Wort erhielt zur Begründung seines Antrags. Er sprach, entgegen seiner Gepflogenheit, von der Tribüne auS. Wuchtig klangen gleich die ersten Sätze in den Saal, in denen er auf die Geschäftsordnung der Frankfurter National­versammlung und das Urteil Robert v. MohlS („Tie Ge­schäftsordnung soll eine georbnetg, beschleunigte und wür­dige Handhabung der Geschäfte ermöglichens sich bezog und Vergleiche Wischen der damaligen mit der heutigen parlamentarischen Lage anstellte. Heute existiere die So­zialdemokratie, die die Reichstagsverhandlungen für Zwecke der Propaganda benutze und, von dieser Tendenz beseelt, Reichstagsbeschlüsse Lu verhindern suche. Es gebe kein Thema, über das in den letzten Tagen nicht „zur Geschäftsordnung" des Langen und Breiten gesprochen wor­den sei. Etwas derartiges hätten sich die Verfasser der Geschäftsordnung nicht entfernt träumen lassen. Tiefem „Unfug" müsse ein Ende gemacht werden. (Lebhafter Bei­fall bet der Mehrheit.) Von einer Proklamierung der Diktatur des Präsidenten könne keine Rede sein. Tie Präsidialgewalt werde nach wie vor unter großen Ge­sichtspunkten gehandhabt werden. „Wir werden jeber Db- änberung der Geschäftsordnung zustimm en, die eine ordnungsmäßige Erledigung der parlamentarischen Ge­schäfte bezweckt. Tenn höher als die Form steht uns die Sache!" Donnernder Beifall.

Mg. Bebe l (Soz.) beeilte sich, Wasser in den Wein m gießen, indem er behauptete, Herr Grooer habe niemals so schwach gesprochen, wie heute. Abg. Bebel selbst batte diesmal auch nicht feinen besten Tag als Redner. Viel­leicht fehlten ihm die Zustimmungskundgebungen seiner Fraktion, die ungewöhnlicher Weise fast ganz ausvlieben und erst am Schluß erklangen; jemehr Bebel sich ereiferte, einen um so auffälligeren Kontrast bildete die fast gelassene Hal­tung seiner politischen Freunde. Es heißt, daß Bebel pri­vatim gegen den „91 ab au" auf ber äußersten Linken Ein­spruch erhoben habe — so beobachteten benn bie Genossen eine übertriebene Ruhe. Zur Unterstützung seiner Auf­fassung, baß der Antrag Gröber u. Gen. „verkehrt", „ab- geschmackt", „lächerlich", „toll" sei, berief sich Bebel auf Urteile ber Presse, auf ben ehemaligen nationalliberalen Ab­geordneten £ f a n n, auf früher amtierende Präsidenten und schließlich sogar, mit großer Feierlichkeit, auf die Ver­fassung, welche die parlamentarische Redefreiheit garan­tiere. Alles das hörte die Zollmehrheit kaltblütig an und setzte nur ein ironisches Lachen den allerdings auf die Spitze getriebenen Ausführungen über die praktische An­wendung der Fünfminuten-Frist entgegen. Tie Sache „geht" ja auch auf sozialdemokratischen Parteitagen, mit zehn Minuten Rede-Zulassung. ohne daß um Sekunden ge­stritten zu werden braucht. Also, dieser Teil ber Einwend­ungen war nicht stichhaltig, und Bebel hätte besser auf das politische Gebiet seine Kritik beschränkt.

Entschieden glücklicher, weil viel präziser und den Kern treffender, bekämpfte Ma. Dr-Barth (Freis. Der) den Antrag Gröber. Vorher hatte Abg. Richter eine lediglich sachliche Erklärung namens der Freisinnigen Volkspartei egen diese „automatische Regelung" zum Vortrag gebracht. Obwohl die Erklärung die Ablehnung seitens der Freis. Volkspartei ankündigte, zeigten sich die Sozialdemokraten -nur mäßig befriedigt. Umsomehr gefiel der scharfe .ton, •ben Abg. Barth anschlug. Barth erinnerte an Simsons -Ausspruch: „Tie Geschäftsordnung ist der natürliche Schutz .der Minderheit" und rief mit aller Kraft den Zoll- ssompromißlem zu, es sei ihnen ja einzig und allein darum m thun, die sachliche Beratung des Zolltarifes unmöglich 4U machen. Trotz des nunmeyr angenommenen Antrags <uf Schluß der Diskussion gelang es dem volksparteilichen Ilbg. H a u ß m a n n-Böblingen noch, im Rahmen einer Bemerkung „zur Geschäftsordnung" die bissige Kritik an- jubringen, es komme jetzt immer gröber Im Reichstag.

Dann gab es wieder einmal eine kleine Aufruhrszene. Vizepräsident Graf Stolberg hatte gesagt: „Wir kommen zur Abstimmung". Im selben Augenblick verlangte Abg. Singer kategorischen Tones das Wort „zur Geschästsord- nung". Als er eS nicht gleich erhielt, sprang eine Anzahl Sozialdemokraten entrüstet von ihren Sitzen auf. Sofort aber schnellte auch Bebel empor und winkte ärgerlich, zu schweigen. Singer bekam schließlich das Wort zur Geschäfts­ordnung, unter Protest des Abg. v. Kröcher (kons.), ber sich auf den Standpunkt stellte, nachdem der Schluß ber Debatte herbeigeführt worden, dürfe der Präsident nicht mehr das Wort erteilen, es müsse vielmehr ohne weiteres in bie Abstimmung eingetreten werden. Singer konstatierte den Bruch der Geschäftsordnung (Lärm der Zollmehrheit) und kam immer wieder auf das Thema zurück, auch, als Graf Stolberg ihm das Wort erteilt hatte, zu dem aus­drücklichen Zweck, ben Antrag auf Uebergang zur Ta gesordnun g über den Mittag Gröber zu begründen. Höchst verdutzt war der Mg. Singer und mit ihm seine Fraktion, als dann Graf Stolberg kühl erklärte, nunmehr habe der Mg. Singer seinen Mittag begründet. Einen Moment später ersuchte Mg. Spahn (Zentt.), den An­trag Singer abzulehnen; dies geschah mit 208 gegen 88 Stimmen, und wieder nach einer kurzen Weile erhob der Reichstag den Mittag Gröber mit 176 gegen 125 Stimmen »um Beschluß. Das war das überraschend schnelle Ende des neuen Geschäftsordnungs-Kampfes. „Fünfminuten- Brenner" werden also fortan in Geschäftsordnungs-De­batten die Parlamentarier vorstellen, und auch das noch nach „freiem Ermessen" des Präsidenten.

Das erste „Opfer" ber Lex Gröber wurde heute der Mg. Baud er t (Soz.). Er hatte sich am Rednerpult „häus­lich eingerichtet, um eine gründliche Kritik des vom Mg. Schlumberger (nl.) über Textilzölle erstatteten Refe­rates vom Stapel zu lassen. Mitten im Satz unterbrach ihn Vizepräsident Büsing mit den Worten: ,^>err Ab­geordneter, bie fünf Minuten sind um!" Komisches Entsetzen des Mg. Säubert, schadenfrohes Lachen der Mehr­heitsparteien, als Herr Säubert sein Material zusammen­packte und zögernden Schrittes bie Tribüne verließ. Auch sonst hielt sich Vizepräsident Büsing streng an die ihm durch die Lex Gröber erteilten Befugnisse, „nach freiem Ermessen" das Wort zu gewähren. Er fragte stets vorher, was die Herren „zur Geschäftsordnung" vorzubrinaen wünschten, und versagte auf die Auskunft hin dreimal oas Wort. Tas trieb dem Mg. Singer die Galle ins Blut. Unwirsch fuhr er Herrn Büsing an: „Wir lassen uns nicht wie bie Schulbuben behandeln!" Der Vizepräsident quit­tierte mit einem Ordnungsruf. Eine Genugthuung aber brachte der Tag auch der Linken: Es stellte sich heraus, daß das thatsächlich ermittelte Ergebnis ber Abstimmung über bie Lex Gröber (206 gegen 92) erheblich abweicht von dem vorläufig mitgeteilten (176 gegen 125). Die mangelnde Zu­verlässigkeit des Mstimmungsmethode Aichbichler wurde also wieder einmal offenbar.

Politische Tagesschau.

Die Aktion gegen Venezuela.

Die dem Reichstag übermittelte Denffchrift des Grafen Bülow wegen oes Konfliks mit Venezuela hat allent­halben einen ganz vorzüglichen Eindruck gemacht. Sowohl die deutsche wie die englische Presse billigt einmütig das gemeinsame Vorgehen Deutschlands und Englands. Die Londoner „Daily News" führen aus, Graf Bülow habe in bemerkenswerter Weise eine vollständige Darlegung der deutschen Ansprüche gegeben. Warum müsse das britische Volk eine gleiche, ins einzelne gehende Erklärung erst fordern? Die „Times" sagen in ihrem Leitartikel: Man müsse hoffen, daß Castro zur Vernunft gebracht werde, ohne daß die deutschen und englischen Schiffe von den äußersten Maßregeln Gebrauch machen mühten und daß Roosevelts offene Worte ebenso wirksam fern möchten als bie Drohung einer gemeinsamen Flottendemonstration. Castro müsse jetzt erkannt haben, daß die zivilisierten Staaten die Geduld verloren haben und nicht gesonnen sind, sich neue Beleidigungen gefallen zu lassen. Ter „Globe" schreibt über bie Sage in Venezuela: Weber die englische noch die deutsche Regierung kann dafür getadelt roeroen, daß sie ihre Zuflucht zur Gewalt nehmen, um den ruhmsüchtigen Tyrannen zur Vernunft zu bringen. König Eduard wie der deutsche Kaiser haben zahlreiche Unterthanen in Vene­zuela, welche im Namen der Regierung in Caracas schmäh­lich ausgeplündert worden sind. Das Blatt erhebt Zweifel, ob die Anwesenheit der englischen und deutschen Kriegs­schiffe genügen wird ohne etn thätliches Eingreifen. Trotz der Erklärungen ber amerikanischen Regierung hoffen die Venezolaner wahrscheinlich immer noch auf die Hilfe ber Amerikaner im letzten Augenblick. Die „Pall Mall Gazette" nennt bie Haltung der Venezolaner eine klare, offenkundige Unverschämtheit, die nur bei einem sehr schwachen Staate, der sich auf seine eigene Schwäche verlasse, möglich sein könne. Dieses Vertrauen fei insofern berechtigt gewesen, als England und Deutschland bisher eilte musterhafte Ge­duld gezeigt hätten, jetzt sei jedoch der Tag der Abrechnung gekommen. Castro muß die Folgen tragen. Die „St. James Gazette schreibt: Venezuela verfügt noch über Einnahme­quellen, die genügen, um unter militärischem Schutze die Eintreibung der europäischen Forderungen möglich zu machen. Der große Bruder (bie Vereinigten Staaten), auf dessen Schutz Venezuela sich verläßt, hat dazu nicht die geringste Lust. Einer unverschämten kleinen Kreatur werden mtt dem Stocke Manieren beigebracht.

Einigermaßen bemerkenswert ist. daß man in Frank­reich über das deutsch-englische Vorgehen gewisse Be­klemmungen hinsichtlich ber Wahrung seiner eigenen

Interessen in Venezuela hegt. Das offiziöse Journal des Debats" weist nämlich bei Besprechung des Ultimatums darauf hin, daß ein Teil der Zolleinahnren Vene­zuelas eine Bürgsch-aft für die von ihr vereinbarte Rege­lung ber Frankreich gegenüber übernommenen Verpflicht­ungen bilde. England und Deutschland würden zweifellos in mehreren Hafenorten Truppen landen und selbst bie Zölle entheben. Es unterliegt keinem Zweifel, baß die französische Regierung bereits Vorkehrungen getroffen habe, damit die Prioritätsrechte Frankreichs von ben beiden einschreitenden Mächten gewahrt werben.

lieber die Form, in der eventuell der Zwang gegen die widerspenstige Republik angewendet werden wirb, ist dem Staatsdepartement ebenfalls vorher schon das Nähere mit- geteitt worden. Gemäß den Erklärungen von Beamten des Staatsdepartements soll in diesem Falle ein gemein­sames deutsch-englisches Landungskorps ein Zollhaus besetzen und festhalten, bis Castro in einer Begleich­ung der «Verpflichtungen einwilligt. Dem venezolanischen Gesandten in Washington wurde mitgeteilt, baß die Union sich unter keinen Umständen in die deutsch-englische Aktion einmischen werde. Tie Regierung von Venezuela werbe damit zu rechnen haben, daß Teutschland und England mit aller Energie auf sofortige Erfüllung ber Bedingungen ihres Ultimatums halten werben.

Ein weiteres Telegramm au5 La Guayra meldet, baß bie venezolanische Regierung noch keinerlei militärische Vorbereitungen daselbst getroffen habe. Taaegen erzählte ein deutscher Offizier der „Sineta" einer deutschen Familie in La Guayra, daß von deutscher Seite eine Küstenblo- kade geplant sei. Aus Berlin wird uns noch von einem besonderen Korrespondenten geschrieben: Die prompte, Ant­wort Teutschlands int Falle eine5 Widerstandes bei Be­setzung eines Zollhauses würde nicht etwa in einer Flotten- Temoustration bestehen, sondern in der resoluten Eröffnung eines Bomb ar dements durch bie Kriegsschiffe., Gutem Vernehmen nach ist die amerikanische Regierung nicht nur von dem Ultimatum vorher in Kenntnis gesetzt worden, sondern auch von allen möglichen Folgen dieser Androhung. Daß unsere Kriegsschiffe in jedem Fall ber Aufgabe gewachsen sind, unterliegt nach sachverständigem Urteil keinem Zweifel.

Eine Prügelszene in der französischen Kammer.

Tas ftanzösische Parlament ist bis nach Neujahr ver­tagt, aber zuvor hat es noch einen gewaltigen.Skandal gegeben, bei dem es zu Thätlichkeiten kam. Die Anti- Republikaner warfen dem Justizminister Safle vor, die Verhaftung der Humbertschen Schwindler nicht ernstlich verfolgt zu haben' Als der Minister schroff antwortete, kam es zu einer Prügelei. Der Mgeordnete Sylveton schlug nach dem Minister mit den Fäusten, ber Letztere stieß nach seinem Gegner mit den Füßen. Darüber kam es zu einem allgemeinen Handgemenge, sodaß der Präsident Bourgeois schließlich seinen Hut aufsetzte und die Sitzung zeitweise vertagte. Als nach der Wiedereröffnung der Wg. Coulant neue heftige Anklagen gegen den Minister erhob, beschloß das Haus die Entfernung des Ersteren. Die im Parlaments- Haus stets anwesende Militärwache wurde berein­gerufen und Coulant von den Soldaten aus dem Saal gebracht. Er leistete feinen Widerstand, doch mußte das Militär feine ihn umgebenden freunde bei Sette schieben. Während dieser Szene wurde die Verhandlung nachmals vertagt, und nach deren Wiederbeginn entstand abermaliger Krawall, nach welchem der Mg. Sylveton wegen Beleidigung ber Regierung an bie frische Luft geführt wurde. — Im deutschen Reichstage kann man mm sehen, wie es anderswo mit Skandalmachern gemacht wird. Wir wünschen aller­dings nicht, daß jemals die Herbeizitierung von Militär oder Polizei in unserem Reichstag erforderlich wirb.

Deutsches Reich.

Berlin, 9. Dez. Der Kaiser unternahm gestern in Potsdam vor ber Frühftückstafel einen Spaziergang. Zur Frühstückstafel waren geladen: Gräfin v. Lamsdorff- Galagane, Frau v. Scholl und ber russische Marttie-Attacbea Fürst Dolgoruckow. Heute vormittag hörte der Kaiser die Vorträge des Chefs des Militärkabinetts und des Admirak- stobes.

— Wie die „Neue Poltt. Korresp." mitteilt, wird ber preußische Landtag zum 8. Januar einberufen werben.

— Der „Reichsanzeiger" veröffentlicht eine Bekannt­machung vorn 8. Dezember bett. Abänderung der Ausfüh­rungsbestimmungen zur Fernsprechgebühren-Ord- nun g. Die Abänderung ist veranlaßt durch Aufnahme des Femdruckbetriebes in diese Bestimmungen.

Weimar, 9. Dez. Nach amtlicher Mitteilung in ber „Wennarischen Ztg." verlobte sich der Großherzog mit ber Prinzessin Karoline Elisabeth Ida von Reuß ä. L.

Breslau, 9. Dez. Die „Schles. Volksztg." meldet: In der gestrigen Generalversammlmig des katholischen Arbeitervereins zu Breslau wurde folgendes Hul­digungstelegramm an den Kaiser gesandt: Gegen 800 im St. Vineenzhause versammelte Mitglieder des katholischen Arbeitervereins zu Breslau hüten Eure Majestät, für die an die Breslauer Arbeiterdeputation gerichteten, den Ar­beiterstand hoch ehrenden kaiserlichen Worte tiefemfunbenen Dank sowie die Versicherung unwandelbarer Treue und Ergebenheit huldvollst entgegennehmen zu wollen. Pfarrer Zimb, 1. Bezirkspräsident.

Ausland.

Wien, 9. Tez. Bei der Abschiedsaudienz des bis­herigen deutschen Botschafters Fürsten Eulenburg in